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— Ferner zu §. 33: :

Meine Herren, ih erlaube mir, in diesem Stadium der Berathung nur mit 3 Worten zu konstatiren, daß die Regierung bei diesem Punkte si den Vorschlägen Jhrer Kommission nicht hat anschließen können, und daß sie ihren Widerspruch gegen diese Vorschläge in Bezug auf die Wahl und Bestätigung resp. Ernennung des Bürgermeisters auf- recht erhalten muß aus denjenigen Gründen, die sowohl in den Motiven zur Geseßvorlage als im Kommissionsberiht auf das Eingehendste entwickelt sind, und die ih deshalb zur Schonung Jhrer Geduld nicht wiederholen will. Dagegen glaube ih, mich außerdem noch bestimmt aussprechen zu müssen gegen den am Schluß des §. 33 von Jhrer Kommission A Qusaß zu der Geseßvorlage:

Im Falle die Bestätigung versagt wird , sind die Gründe der Ver- fsagung dem Magistrat und den Stadtverordneten anzugeben.

Meine Herren, dieser Zusaß ist mehr als der ganze übrige Jn- halt der F. 32 und 33 unannehmbar für die Staatsregierung, weil er entweder sein Ziel verfehlen oder das Bestätigungsrecht der Regierung zum großen Theil vereiteln würde. Entweder nämlich; meine Herren, agen die Regierungen in den Fällen, wo sie die Bestätigung versagen, die volle Wahrheit nicht und behalten einzelne Gründe, und mög- licherweise die entscheidendsten, für sich — und Sie werden auf Grund dieses Geseßes die Regierungen nicht zwingen können, alle ihre Gründe speziell zu sagen — dann isst dieser Zusaß eine weiße Salbe und weiter nichts — oder die Regierungen geben die volle Wahrheit und die wirklich entscheidenden Gründe an: dann wird in vielen Fällen die Sache so liegen, daß die Gründe für denjenigen, um dessen Bestätigung es sih handelt, etwas persönlih Kränkendes und Verlebendes enthalten. Das is} der Hauptgrund gewesen, warum man schon unter der Herrschaft der Städteordnung von 1808 es regel- mäßig vermieden hat; Gründe der Nichtbestätigung speziell bei der Bestätigungsversagung anzugeben.

Der Einzelne, welchem Mängel in seiner Tüchtigkeit, oder Mängel in seiner früheren Dienstführung vorgeworfen werden müssen, der muß dergleichen Urtheile hinnehmen, wenn er vor dem Disziplinar- richter steht; aber daß in Sachen, wo es sich rein um cine Nichtbestä- tigung handelt, der Nichtbestätigte sih gefallen lassen soll, daß derglei- chen persönliche Bemängelungen der Tüchtigkeit, der sittlichen Be- fähigung, der früheren Dienstführung und dergl. in dem Bescheide an den Magisirat und die Stadtverordneten offen ausgesprochen werden, wie es der beantragte Zusaß verlangt, und daß dies Alles dann un- vermcidlih in die Presse und in die Oeffentlichkeit übergeht, auch dem- nächst in diesem Hause im Wege der Beschwerde zur Sprache kommt, das verleßt die Rücksichten, die man in solchen Fällen dem Einzelnen \{uldig ist, der um eine städtische Stelle sich beworben hat und der zu einer solchen Wahl durch die städtischen Kollegien würdig gefunden worden is. Das sind die Hauptrücksichten, meine Herren, welche die Regierung gehabt hat, um sih gegen die Angabe der Gründe in sol- chen Fällen auszusprechen, und daran glaubt sie auch fernerhin fest- halten zu müssen.

— Schließlih über das Amendement Wölfel zu §. 38 (»Für Rechtsanwalte und Notarien is zur Annahme der Wahl als Stadtverordneter die Genehmigung der vorgeseßten Dienst- behörde nicht erforderlich«):

Meine Herren, ih habe durchaus keinen materiellen Grund, mich Namens der Staatsregierung gegen den Antrag auszusprechen, der von dem Herrn Vorredner vertreten wurde, ih muß es dessenungeachtet aus einem formalen Grunde thun. Die Königliche Staatsregierung hält wie bisher so auch jeßt dafür, daß die Städte- und Gemeinde- Ordnungen nicht der geeignete Ort seien, um darin die Frage zu lösen, in wie weit Beamte behufs ihres Eintritts in die Gemeinde- vertretungen der Zustimmung ihrer vorgeseßten Behörde bedürfen, sie hält nach wie vor dafür, daß das cine Frage der Dienstdisziplin sei, Über die nach Maßgabe der über die Handhabung der Disziplin stehenden Geseße und Bestimmungen zu entscheiden sei. Es kann daher auch nicht für angemessen erachtet werden, daß hier aus dieser ganzen Materie die spezielle Frage, ob nun grade die Rechtsanwälte und Notare einer solchen Zustimmung der vorgeseßten Dienstbehörde bedürfen oder nicht, herausgenommen und durch eine besondere Bestimmung dieser Städte-Ordnung entschieden werden, und zwar, wie der Herr Vor- redner selbst bemerkt hat, entschieden werden in einem Sinne, ent- gegengeseßt- derjenigen Auffassung, die bisher in den altpreußischen Provinzen für die Behörden maßgebend gewesen is. Der holsteini- schen Städte-Ordnung, wie sie bis jeßt gegolten hat, ist eine Bestim- mung über diesen Gegenstand vollständig fremd, also auch von dieser Seite liegt durchaus fein Anlaß vor, auf diesen Punkt speziell einzugehen. Dazu kommt, meine Herren, daß die Frage in das Ressort des Herrn Justiz-Ministers trifft, der niht in der Lage is, sein Einverständniß oder Nicht-Einverständniß mit diesem Abänderungsantrage jebt hier auszusprechen, und aus diesen formalen Gründen, meine Herren, muß ih Sie bitten, von dem Amendement Abstand zu nehmen und nicht durch Annahme dejselben möglicherweise noch ein Element in diese Städteordnung hineinzutragen, durch welches das Zustandekommen derselben gefährdend sein könnte.

— Das »Armee-Verordnungs-Blatt« Nr. 2 enthält Verfügungen des Kriegs - Ministers, betr. den Rang des Ravitäns zur Sée, O 12. Januar 1869. — Eine Deklaration des §. 155 Nr. 2 der Militär- Ersatinstruktion vom 26. März 1868, vom 16. Januar 1869. — Die Auszeichnungsschnur für diejenigen Unteroffiziere, welche auf der Central-Turnanstalt rücksihtlich der Qualifikation als Lehrergehülfen das Prádifat »sehr gut« erlangt haben, vom 18. Januar 1869, — Die Justifikation der von den Staatskassen an Privatempfänger im Wege

des Postanweisungs-Verkehrs bewirkten Zahlungen, vom 20. Januar 1869. — Die Zusammenseßung des Lehr-Jnfanterie-Bataillons, vom 28. Januar 1869. — Die von. den Mennoniten bei dem Eintritt in den Militärdienst statt der Eidesleistung abzugebende Versicherung, vom 28. Januar 1869. — Die Gesuche unbemittelter Forsteleven, welche ihrer Dienstverpflichtung als einjährig Freiwillige im Jäger-Corps zu jenügen wünschen, um Aufnahme in die Verpflegung 2c., vom 2Bsten S nxr 1869. — Die Kommandirung von Mannschaften der Infan. terie, Jäger und Schüßen zur Artillerie, Behuss Unterweisung in dex Ausrüstung 2c. der Bataillons-Patronenwagen 2c., vom 28. Januar 1869. — Die portopflihtigen Dienstbriefe, vom 15. Januar 1869, — Den Transport von Pulver und Pulvermunition auf Eisenbahnen, vom 16. Januar 1869. — Die Aufbewahrung der von den Truppen mit der Uebungs8munition empfangenen Zündhütchen, vom 20. Januar 1869. — Die Beibringung der Nequisitions\cheine beim Transport von Militärpferden auf Eisenbahnen, vom 22. Januar 1869. — Die Einsicht des »Armee-Verordnungs-Blatts« Seitens der Militärgeist. lichen, vom 24. Januar 1869. — Wohlthätigkeit, vom 7. Januar 1869.

p A

Statistische Nachrichten.

— »Morgans British Trade Journal« enthält eine Zusammen- stellung der Ein- und Ausfuhr von Kolonial-2c. Produkten im Len von London während des Jahres 1868 und der am Schlusse desselben vorhanden gewesenen Bestände. Danach hat die Einfuhr von Zuer 218,230 Tons gegen 187,036 Tons in 1867, mithin fast 17 pCt. mehr, betragen. Der Hauptktheil des JTmports bestand aus Rohzucer von Westindien, Mauritius, Geribon, Siam, Manila, Cuba, Brasilien 2c., doch sind auch 3703 Fässer und 150,677 Säcke Rübenzucker aus Deutschland und Frankreih eingegangen, Von der Einfuhr und den aus dem Vorjahr übernommenen Beständen sind 197,601 Tons, 7238 oder 3# pCt. weniger als in 1867, zur Konsumtion gekommen, 9533 T. wieder ausgeführt wor: den und 78/576 T. im Bestande geblieben. — Die Gesammteinfuhr von Kaffee belicf sich auf 69,812 T. 14,880 oder 27 pCt. mehr als in 1867; zum Konsum sind 19,217 T, zur Ausfuhr 47,512 T, ge kommen, der erstere hat um 1360 T. oder 8’ pCt., die leßtere um 12,821 T. oder 37 pCt. zugenommen. Die am Schlusse des Jahres vorhandenen Bestände haben 19,417 T. betragen. Der Haupt: theil der nachgewiesenen Mehreinfuhr bestand aus Kaffee von Ceylon und anderen britischen Besißungen, von Havanna, Porto- Rico und Costa-Rica; dagegen sind die Jmporte Kaffees etwas geringer als in 1867 gewesen. deutender Theil des eingeführten Kaffees ist durch die Hände der deutschen Handelsgesellschaft gegangen, von welcher im Jahre 1868 in neun verschiedenen Auktionen 881,406 Säcke verkauft worden sind. — Von Reis sind im Jatre 1868 120,327 Tons, 58,174 oder 93 pCt, mehr als in 1867, eingeführt worden; cs gingen namentlich ein: 60,995 T. aus Bengalen, 16,694 T. aus Madras, 37,363 T. aus Rangoon, Afkyab 2c. und 5275 T. aus anderen Ländern. Die Kon- sumtion und Ausfuhr, die nicht getrennt angegeben werden, betrug 104,055 Tons, 38 pCt. mehr als in 1867; im Bestande find 33,377 Tons verblieben. — Der Jmport von Rum betrug, hauptsächlich aus Jamaica und Demerara, 44,160 Puncheons (5 Tonne), 5214 oder 135 pCt, mehr als in 1867. Zum Konsum sind 22554, zur Ausfuhr 25,990 Pun. U und im Bestande 25,640 Punch. verblieben. — Die Ein- uhr von Kakao hat abgenommen; sie belief si{ch in 1867 auf 61,793, in 1868 nur auf 49/195 Säcke, war also um 20 pCt. geringer; ebenso ist die Konsumtion von 38,641 Säcke in 1867 auf 36,699 in 1868 und die Ausfuhr von 13,506 auf 8937 Säcke zurückgegangen. Für 1869 sind 24,980 Säcke als Bestand übernommen worden. — Die Zufuhren von roher Baumwolle sind erheblich gestiegen, sie betrugen in 1868 für Lcndon 301,626 Ballen gegen 236,656 Ball. in 1867; der Tmport hat also um 64,970 Ball. oder etwas über 27 pCt. zugenommen. Von den im J. 1868 importirten Quantum kamen 14,740 Ball. aus Bombay, 58/599 Ball. aus Bengal und Rangoon, 211,554 Ball. aus Madras und Ceylon, 86 Ballen aus China und Japan, 16,647 Ball. aus andern Produktionsländern. Von der Ein- fuhr und dem aus dem Jahre 1867 übernommenen Bestande sind 266/921 Ballen zum Verbrauch und zur Wiederausfuhr gekommen (64,970 Ballen oder 335 pCt. mehr als in 1867), außerdem aber 125,393 Ball. als Bestand für 1869 übernommen worden.

— Die russishen Grenzzölle haben nach dem »Reg. Anz.«

im Jahre 1868 folgende Erträge geliefert: Eigentliche Zölle 33,552,313 R. (981,301 R. weniger als 1867), ökonomische und zufällige Ein- nahmen 485/529 R. (49,932 R. weniger als 1867), spezielle und tem- poräre Einnahmen zu besonderer Verwendung 1,746,348 R. (26,901 R, weniger als 1867), im Ganzen also 35,784,182 R. (1,058,182 N. weniger als 1867).

Gewerbe und Handel.

— Bei den starken Eisverseßungen der Oder im Anfange ded [f vergangenen Jahres wurden bei Oppeln umfassende Versuche mit den F von Nobel in Hamburg erfundenen Sprengpulver Dynamit 9!

macht. Mit diesem Pulver gefüllte 3 löthige Patronen kamen na der »Zeitschrift für Bauwesen« an Wirkung einer mit 3 Pfund Séhießpulver gefüllten Sprengbüchse vollständig glei, \o lange dit

Patronen in nicht zu großer Tiefe angebracht waren ; auffallend gering |

war indessen die Wirkung, wenn das Dynamit in größerer Tiest | unter Wasser zur Explosion gebracht wurde.

geeignet sein dürfte.

r ——————_—————_—_

_ brasilianisher F Ein nicht unbe-

; Die in kalten Räume" F angefertigten Patronen waren selbs mit Zündhütchen nicht zur Eb | plosion zu bringen; vielmehr mußten sie vor ihrer Verwendung bid F auf 25° R. erwärmt werden, wozu ein warmes Sandhad besonder! f

553 Oeffentlicher Anzeiger.

áufe, Verpachtungen, Submissionen 2e. De bf Abd 4 1 A L N I Gag c im Scharnow’schen Lofale zu Cautes “ 12 292! E e, Belauf Balster und Wildforth, ca. 1400

lichen Forstrevier Dal age i h ‘efern - Bau - und Schneidehölzer / wovon circa in a Dimensionen, öffentlich meistbietend verkauft werden. Die Verkaufsbedingungen werden im Termine bekannt gemacht und können

die betreffenden Hölzer vorher auf Verlangen von den Förstern vor- gezeigt werden.

orsthaus Balster, 2. Februar 1869. 6 Da Königliche Oberförster. verkauf. Aus dem Königlichen Forstrevier Liepe L den 12. d. Mts,, Vormittags 10 Uhr, beim B afkvirth Graab in Oderberg folgende Lieder im Wege des Meist- ehotes verkauft werden: Schubbezirk Breitefenn/ Jagen 104 und 109: 49 Stück schwache Eichen Nußenden, 45 Klftr. 4/ lange Eichén Rund- knüppel, 2 Birken Nußenden, 198 Stü Kief. Bauholz; Schußbezirk Breitelege) Jagen 38, 47, 51, 54: 45 Stü Kiefern Bauholz, 25 Stück Kiefern Stangen I. Kl. Chorin, den 3. Februar 1869. Der Forstmeister Bando.

„Verkauf. Dienstag, den 16. ds. Mts./ Vormit” O er ab, sollen im Gasthofe zum Kurfürsten in Joachimsthal im Wege des öffentlichen Meistgebots verkauft werden : J) Eichen: Belauf Glambeck: 11 Stück mit 1065 Kubfß., 9 Stück mit 308 Kubfß., 1 Klafter Nußholz. Belauf Schmelze: 11 Stück mit 1057 Kubfß. 2) Buchen: Belauf Glambeck: 20 Stück mit 1910 Kubfß., 16 Stück mit 309 Kubfß., 1 Klafter Nußholz. Belauf Bärendicte: 7 Stück mit 136 Kubfß., 1 Rüstern Nußende, 24! l, 205! m. D. Belauf Schmelze: Buchen: 36 Stück mit 2922 Kubfß., 11 Stück mit 404 Kubfß., 1 Klafter Nußgholz. 3) Birken: Belauf Glambeck: Jag. 22 (7 Meilen von den Werbellinsee-Ablagen) 200 Stück mit 1547 Kubfß., 450—500 Stück Stangen, 8 Klafter Nußholz 4/. Belauf Bärendicte : 7 Stücf mit 180 Kubfß. 4) Elsen: Belauf Glambeck Jag. 22: 2 Klafter Nußholz 3! 31. 5) Linden 2c.: Belauf Glambeck Jag. 22: 26 Stü mit 411 Kubfß. Belauf Bärendicte : 4 Stück mit 53 Kubfß. 6) Kiefern : Belauf Bärendicte: 94 Stück mit 6354 Kubfß., 121 Stück mit 3398 Kubfß. Belauf Pehlenbruch: 10 Stück mit 592 Kubfß., 11 Stück mit 288 Kubfß. Grumí\in, am 4. Februar 1869.

Der Oberförster. Krüger.

[304] Bekannmtmachunçg: ® Der diesjährige Bedarf an Bauholz zur Unterhaltung der be- treffenden Rinnsteinbrücken und Kanäle soll im Wege der Submission

eliefert werden. | / / N Bie Lieferungsbedingungen liegen in unserer Registratur zur Ein-

t aus. : : az Der Einreichung der Submissionen wird bis zum 19. f. Mts.

entgegengesehen. Ber n 26. Januar 1869. , Königliche Ministerial-Baukommission.

Pehlemann. Giersberg.

D Bekanntmachung M n dem Neubau der Porzellanmanufaktur bei Charlottenburg werden etwa ; i 600 Mille Verblendsteine mittleren Formats

und ; 3000 Mille Hintermauerungssteine von demselben Format

erforderlich sein. i i

i Der Ÿ irtlie Bedarf entweder im Ganzen oder-getheilt, doch nicht unter 200 Mille, von jeder der beiden Steinsorten, soll im Wege der Submission geliefert werden. ZU diesem Behufe sind die Lieferungs- bedingungen ; nach welchen die Submissionen bis zum 19. Februar d. J. erwartet werden O E) während der gewöhn- lichen Dienststunden, zur Einsicht ausgelegt. : t j

Y Auswärtigen werden auf Verlangen Abschriften dieser Lieferungs®- bedingungen gegen Erstattung der Kopialien übersandt werden.

erlin, den 26. Januar 1869. i Königliche Ministerial-Bau-Kommission. Peblemann. Giersberg.

355 [ les sollen im Wege der Submission : 50 Last Schmiedekohlen

beschafft werden. — Frankirte Offerten sind versiegelt mit der Auf- rift y»Submission auf Steinkohlen« einzurcichen / unter gleichzeitiger

eifügung von Kohlenpröben zu Versuchen bis zu dem am Dienstag, den 16. d. Mts, Vormittag 11 Uhr, im diesseitigen Bureau, Markt Nr. 91, anstehenden öffentlichen Termine, in welchem dieselben in Gegenwart der erschienenen Submittenten eröffnet werden. — Jm genannten Bureau liegen die Lieferungsbedingungen zur Einsicht aus und werden auf portofreie Anfragen gegen Erstattung von 10 Sgr. Schreibgebühren übersandt.

Geestemünde, den 1. Februar 1869. N | Königliches Marine - Depot.

Königliche Niederschlesis{-Märkische Eisenbahn. Es sollen alte Baumaterialien, besonders Bauholz, Fenster und Thüren, im Wege öffentlicher \hriftliher Submission an die Meist- bietenden verkauft werden. Die zu verkaufenden Gegenstände lagern

und können daselbst in Augenschein genommen werden. Die Ver- faufsbedingungen und das Verzeichniß der Verkaufsgegenstände sind in dem Baubureau ebendaselbst zu entnehmen. Die Kaufsofferten sind bis zum Beginn des Termins, welcher Freitag/- den 12. Fe- bruar 1869, Vormittags 11 Uhr, im Baubureau, Koppenstraße 5—7, stattfinden soll, versiegelt und mit der Aufschrift »Offerte auf Ankauf von alten Baumaterialien« in genanntem Baubureau abzu- geben. Berlin, den 30. Januar 1869. Der Baumeister. Sendler.

[385]

Bergish-Märkische Ei Ruhrthal-Eisenbahn.

Die Ausführung der Erdarbeiten zur Herstellung des Bahnkör- pers auf der Strecke von Arnsberg bis Oeventrop, in zwei Loosen die Bewegung von ca. 46,000 Schachtruthen Boden umfassend, ferner die Erbauung der auf der Strecke von Arnsberg bis Meschede vor- fommenden fleineren Brücken und Durchlässe, ebenfalls in zwei Loose eingetheilt, soll im Wege der Submission verdungen werden. :

Die Bedingungen, Massenberechnungen und Baupläne sind in dem Bureau des Abtheilungs-Baumeisters Schmitt zu Arnsberg ein- zusehen, auch sind ebendaher Abdrücke der Bedingungen sowie die Suhmissionsformulare zu beziehen. / :

Die Anerbietungen sind versiegelt und mit der Aufschrift : »Offerte zur Uebernahme von Erdarbeiten, resp. Brücenbauten für die Ruhrthalbahn«

versehen bis zum 23. Februar er. bei uns einzureichen, an welchem Tage, Vormittags 11 Uhr, die Eröffnung der eingegan- genen Offerten stattfinden wird.

Elberfeld, den 3. Februar 1869. O

Königliche Eisenbahn-Direktion.

EEOBR D E E T M H RREW I S R A E R R Nt

Verloosung, Amortisation, Figeiabinag E vou öffentlichen Papieren.

BeakannimaeEang Dié General-D1reeti0n des landschaftlichen Kredit- Vereins im Königreich Polen.

In Folge ergangener Forderungen in Betreff der ¿E von Duplikaten statt gestohlener, vernichteter oder verloren gegangener fand- briefe und Coupons, namentlich: 1) Pfandbriefe II. Emission. Lit. B. 750 Silb. Rub. No. 278,998 mit 5 Zins - Coupons von inclusive 1. Sem. 1858 bis incl. 1. Semester 1860. Lit. C. 150 S. R. . 208,100 mit 6 Zins - Coupons von incl. 2. Sem. 1844 bis incl. 1. Sem. 1847. Dit D: 19'0, R. + 203, (79

295,104 | ohne Coupons. 307,815

[1993]

2) Pfandbriefe III Emission 1. Serie. Lit. A. 3000S. R. 1,514 } mit 3 Zins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 2,182 und 1. Sem. 1868, 2,602 ohne Coupons,

2,T52 mit 3 Zins - Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867

á,T43 und 1. Sem. 1868.

5,422 Lik D. (00 5

8,014 mit 1 Zins-Coupon vom 1. Sem. 1868,

8,677 mit 3 Zins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

8,853 mit 1 Zins-Coupon vom 1. Sem. 1868,

9,462 mit 9 Zins - Coupons von incl. 1. Sem. 1864 bis incl. 1. Sem. 1868,

9,913 } mit 3 Zins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867

9,972 | und 41. Sem. 1868,

11,816 mit 4 Zins - Coupons von incl. 2. Sem. 1866 bis incl. 1. Sem. 1868,

11,934 } mit 3 Zins - Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867

12,036 und 1. Sem. 1868,

12,223 ohne Coupons,

12,738 mit 3 Zins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

12,958 mit 2 Zins-Coupons vom 2. Sem. 1867 und 1. Sem. 1868,

13,314 mit 3 Zins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Sem. 1867 und 4. Sem. 1868,

13,469 mit 5 Zins - Coupons von incl. 1. Sem. 1866 bis inel, 1. Sem. 1868,

14,126 ohne Coupons,

3,183

auf dem Bauplaze neben dem südlichen Flügel des hiesigen Stations- gebäudes diesseitiger Eisenbahn zwischen der Koppen- und Fruchtstraße

14,152 mit 3 Zins-Coupons vom 1. Sem. 1867, 2. Scm, 1867 und | 1. Sem. 1868,

“