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urtheilen, Würden Sie aber durch die Annahme dieses Amendements in seiner generellen Fassung die Rechte, welche Sie der Regierung in dem vorerwähnten Paragraphen gegeben haben, hinterher wieder streichen, so würde das Geseß damit einen flaffenden Widerspruch mit sich E, bekommen. Jch bitte Sie, das Amendement nicht an- zunehmen.

— Nach dem Abgeordneten Grafen Schwerin sügte der Regierungs8kommissar noch hinzu:

Meine Herren! Jh möchte bloß noch darauf aufmerksam machen, daß der Paragraph, wie er mit dem Amendement des Herrn Abg. Miquél im ersten Theile lauten würde, meines Erachtens nit die Interpretation vertragen würde, welche der Har Abg. Graf Schwerin für zulässig hält, daß nämlich alsdann ein jolher Beschluß der \tädti- schen Kollegien interimistisch, bis die städtischen Kollegien anderweitig entschieden haben, doch unausgeführt bleiben müßte. Denn der Para- araph würde dann lauten: »Tnsbesondere haben sic« — nämlich die Staatsaufsichtsbehörden — »wenn von den städtischen Kollegien oder von einem derselben ein Beschluß gefaßt ist, welcher ihre Befugnisse überschreitet oder sons gescßwidrig is cder das Staatswohl verleßt, die Beanstandung solcher Beschlüsse dur den Bürgermeister anzuordnen , sofern die siädtisden Kollegien auf eine mit Gründen verschene Aufforderung den betreffenden Beschluß nicht selbst zurücknehmen.« Die Aufsichtöbebörde darf also die Bean- standung erst definitiv anordnen, wenn die slädtisen Kollegien den Beschluß in wiederholter Berathung nicht zurückgezogen haben, und damit ist der Fall gesebt, daß gegen dasjenige, was bei periculum in mora sofort gehindert werden soll, das Einsckreiten der Staatsregierung zu spät kommt.

Meine Herren! Noch Eins zur Vertheidigung dieses wider alles

Erwarten \o schr angegriffenen §. 92. Dieser Ç- 92 gerade ist fast wörtlich entgenommen aus demjenigen Entwurfe einer einheitlichen Städte-Ordnung für die alten Provinzen des Staats, welcher i. J, 1862 aus dem Minisierium des Herrn Grafen Schwerin dem Land- tage der Monarchie vorgelegt worden ist. Damals hat das Ministe- rium feinen der jeßt beantragten Zusäße für nothwendig erachtet, und in den Motiven jener Geseßesvorlage heißt es ausdrücklich, wie auch in den Motiven für dieses Gescß abgedruckt ist: »yDiese Bestimmungen erschicnen zweckdienlih, um den Aufsichtsbehörden überhaupt ihre Stellung zu sichern, und die Fassung werde ebenso geeignet sein, un- gehörigen Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der Gemein- den als der zuweilen lautgewordenen irrthümlichen Auffassung ent- gegenzuwirken, als habe die Aufsichtsbehörde nur in den und den Tâllen u. \. w. einzuschreiten.« j

Es ist also damals ausdrüdlich gesagt worden: gerade die Fassung dieses Paragraphen bürge dafür, daß die Staats-Ausfsichts« behörden sich nicht in ungehöriger Weise einmischen könnten, wie sie gerade wollen

— Zu §. 94 erklärte der Regierungskommissar :

Die Zustimmung zu der von der Kommission beschlossenen Aen- derung der Nr. 13 des §. 94 der Regierungsvorlage bin ih nit in der Lage gewesen erklären zu können und bin es auch heut nicht im Stande. Die Regierung hält nach wie vor den von ihr vorgeschla-

genen Passus 13 des §. 94 für angemessener, zweckmäßiger, als die von der Kommission vorgeschlagene Streichung. Tch kann also nur dabei sichen bleiben, die Regierungsvorlage vorzugsweise zu empfeh- len, ih glaube mich aber bei der vorgerückten Stunde und nach dem Ausfall der Abstimmung über §. 92 einer weiteren Motivirung der

Ansicht der Regierung enthalten zu können.

Deffentlicher Auzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

._ Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichneten Handlungs- Commis Carl Friedrich Steffen aus Schievelbein is die gericht- liche Haft wegen vorsäßlicher L welche den Tod des Verleßbten zur Folge gehabt hat, aus §§. 187. 194 Strafgeseßbuchs beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können, weil er sich seit längerer Zeit vagabondirend umhertreibt. Ende Dezember v. J. und Anfangs Januar d. J. hat derselbe die Umgegend von Berlin im Teltower und Niederbarnimer Kreise durh- zogen. Ein Jeder ; welcher von dem Aufenthalt des 2. Steffen Kenntniß hat, wird aufgefordert; davon der nächsten Gerichts- oder Polizeibehörde Anzeige zu machen. Gleichzeitig werden alle Civil- und Militärbehörden dienstergebenst ersuht, auf den 2c. Steffen zu achten, ihn im Betretungsfalle zu verhaften und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Gefängniß - Jnspeftion abzuliefern. Es wird die ungesäumte Erstattung der dadurch entstehenden baaren Auslagen versichert. Alt-Landsberg, den 4. Gebruar 1869, Königliche Kreisgerichts-Depu- tation. Der Untersuchungsrichter. Signalement: Der Handlungs- Commis Carl Friedrich Steffen ist am 9. August 1849 zu Schievel- bein geboren und dort orts8angehörig, evangelischer Religion, 5 Vuß 3 Zoll groß, hat dunkelblonde Haare und Augenbrauen, blaue Augen, rundes Kinn und Gesicht, gewöhnlichen Mund, gesunde Gesichts arbe, trägt keinen Bart, und hatte Anfangs v. Mts. cine Wunde auf der Nase und der einen Wange, von welcher vermuthlich noch jeßt die Narbe- sichtbar ist. Bekleidet war der 2c. Steffen mit einem \chwarzen zerrissenen Tuchro , dunkelgrauen Beinkleidern, einem alten grauen Tilzhut und zerrissenen Stiefeln.

Steckbrief. Königl. Kreisgericht zu Sorau, den 5. Gebruar 1869, An dem Tuchmachergesellen Karl Max aus Sorau soll eine ein- monatliche Gefängnißstrafe wegen vorsäßlicher Körperverleßung voll- streckt werden. Sein gegenwärtiger Aufenthatt ist unbekannt. Wir ersuchen, ihn Behufs der Strafvollstreckung an uns oder an die nächste Gerichtsbehörde, welche uns hiervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern

Ackermann Anton Joseph Müller von Großauheim, Kreis Hanau, is seit dem 2. &Vebruar a. c. unter Mitnahme des Vermögens seines Mündels Anna Weißmüller flüchtig. Nah den Vormund- \chaftsaften hat dieses Vermögen aus 2 Partial-Obligationen des fur-

hessishen 4 prozentigen Staatsanlehens vom Jahre 1863, nämlich: |

a) Lit. B. Nr. 4987 über 500 Thlr., b) Lit. D. NC 19,976 Über 100 Tblr. bestanden. Jch ersuche, denselben im Betretungsfalle verhaften und mir mit den in seinem Besige- befindlichen Werthgegenständen vor- führen zu lassen. Signalement :- 44 Jahre alt, mittlerer geseßter Statur, bartlos, hat \{chwarze Haare, ist bekleidet mit einem s{chwarzen Tuchoberrock, hellbraunem Hut mit 2 Zuglöchern und is im Besiße eines auf ihn ausgestellten Jagdpasses. Hanau, am 5. Februar 1860. Der Staatsanwalt Wilhelmi.

Steckbriefs-iErledigung. Der hinter den Kaufmann Jsidor Jsaac Roth wegen betrüglichen Bankerutts unter dem 19. August 1861 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen.

Berlin, den 4. Februar 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen.

Kommission 11, für Voruntersuchungen.

: Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 27. November 1868 hinter den Handelsgehülfen Johann Friedrich Karl Neye aus Keßin erlassene Steckbrief is durch Ergreifung des Verfolgten erledigt.

Potsdam, den 4. Februar 1869. Königliches Kreisgericht, I. Abtheilung.

Der gegen Nikolaus Beyer von Heddernheim unterm 19. Sep- tember v. J. erlassene Stecfbrief is durch anderweitige Verhaftung er- ledigt. Frankfurt a. M., den 4. Februar 1869. Der Königliche Staatsanwalt. Jttenba ch.

Handels-Register.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is} - unter Nr. 5476 der Kaufmann (Bank- und Kommissionsgeschäft) Carl Rudolph Eduard Hildach zu Berlin, Ort der Niederlassung: Berlin

(jeßiges Geschäftslokal Brandenburgstraße Nr. 44), zufolge heutiger Ver- fügung eingetragen.

___ Die Handelsgesellshaft S. Seelig & Sohn zu Berlin hat für ihre unter der Firma: _S. Seelig & Sohn bestehende, unter Nr. 2058 des Gesellschaftsregisters eingetragene Hand- lung dem Joseph Julius Seelig zu Berlin, geboren am 19. ugust 1846, Prokura ertheilt. Dies is zufolge heutiger Verfügung unter Nr. 1359 des Prokurenregisters eingetragen. Berlin, den 5. Februar 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen. ——EEEEE———— ————

Am 4. Februar 1869 i| zufolge Verfügung von demselben Tage in unser Genossenschaftsregister zu Nr. 1 »Vorschußverein zu Seel eingetragene Genossenschaft« in Kolonne 4 eingetragen:

die zeitigen Vorstandsmitglieder sind:

der Beigeordnete Dietrich, der Kaufmann Hugo Greiser und der Kämmerer Schumann,

: sämmtlich zu Seelow.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er- folgen fortan nit bloß durch das Seelowver Wochenblatt, sondern auch durch das Lebuser Kreisblatt. |

Seelow, den 4. Februar 1869.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Die dem Hermann Kluyke für die hiesige Handlun Schenk ertheilte Prokura ist erloschen. E P R ies is zufolge Verfügung vom 26. am 29. Januar d. I. Nr. 107 im Prokurenregister vermerkt worden. I D UO A den 1. Februar 1869. Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Die dem Kaufmann Albert Klein von hier für die bi s lung Joseph Ashkenasi ertheilte Prokura ist S R hiesige Hand

Dies is zufolge Verfügung vom 21. am 26. , Nr. 221 in das Prokurenregister eingetragen. Ia GH, J.-unter

Königsberg, en 1. Februar 1869. Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

he

Î toren neben dem bisherigen Geschäftsinhaber A. Y nannt sind:

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Daß der Apotheker E. B. Kowalewski in Fishhausen eine Apo- thefe unter der Firma »E. B. Kowalewski« hat, is zufolge Verfügung vom 21. Januar er. in unser Firmenregister sub Nr. 35 eingetragen worden. : i :

Fischhausen, den 21. Januar 1869.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Im Firmenregister des unterzeichneten Gcrichts is nachstehende Eintragung zufolge Verfügung vom 23. Januar 1869 am 3. Februar c. bewirkt worden: : :

Bezeichnung des Firmeninhabers : Kaufmann Johann Franz Rosenfeld, Ort der Niederlassung :

Sfcdnung ber f

ezeichnung der Firma :

“T F. Rosenfeld.

Heydekrug, den 3. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. -

Der Kaufmann Carl Wilhelm Neumann zu Memel hat für seine Ehe mit Jenny Anna Friederike, geborenen Klemke, durch Ver- trag vom 15. Januar cr. die Gemeinschaft der Güter und des Er- werbes ausgeschlossen. i :

Dies eingetragen am heutigen Tage” zufolge Verfügung vom 30sten Januar 1869. unter Nr. 78 des Registers zur Eintragung der Aus- schließung der Gütergemeinschaft.

Memel, den 2. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. Handels- und Schiffahrts-Deputation.

In das zu Memel von der Kaufmannswittwe Hedwig Marie Elise Gerlach, gebornen Siebrand, unter der Firma T. Gerlach be- triebene Handelsgeschäft i} seit dem 1. Januar er. der bisherige Profurist der genannten Firma: Kaufmann Friedrih Wilhelm Seve- rin Hofrichter hierselbst, als Handelsgesellschafter eingetragen.

Die fo begründete offene Handelsgesellschaft hat die Firma

T. Gerlach beibehalten. __ Demgemäß ist die Firma T. Gerlach unter Nr. 367 des Firmen- registers, die dem Friedrih Wilhelm Severin Hofrichter ertheilte Pro- fura unter Nr. 74 des Prokurenregisters gelö\sht und die offene Handelsgesellschaft T. Gerlach unter Nr. 54 in das Gesellschafts- register cingetragen worden zufolge Verfügung voin 30. Januar 1869 am 3. Februar 1869,

Memel, den 3. Februar 1869. :

Königliches Kreisgericht. Handels- und Schiffahrts - Deputation.

In unser Firmenregister ist unter der neuen Nummer 113 die Kaufmannsfräu Johanna Wilhelmine Sakowsfi, geb. Neumann, welche zu Jedwabno unter der Firma J. W. Safowski sich nieder- gelassen hat, zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen.

Neidenburg, den 30. Januar 1869. :

Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

Unter Nr. 328 unseres Firmenregisters is der Kaufmann Robert Meyhoefer zu Tilsit, | Ort der Niederlassung: »Tilsit«, Firma: »Robert Meyhoeferch«, zufolge Verfügung vom 4. Februar 1869 am 5. dess. Mts. und Jhs. eingetragen. Tilsit, den 5. Februar 1869. | Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

Inserib, im Register ehelicher Güterverhältnisse :

Col, 1 Nr, 21 | i

Col. 2. Kaufmann Gustav Dittmer in Nordenburg,

Col. 3. Hat für seine Ehe mit Wilhelmine, geborenen Spießhoefer, durch Vertrag vom 23. Oktober 1868 die Gé- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 2. Februar 1869 am

3. dess. Monats. : i Königliches Kreisgericht, T. Abtheilung, zu Wehlau.

Für das Jahr 1869 werden die Eintragungen in das Genossen- \haftSregister in dem Staats-Anzeiger, der Danziger E er- liner Börsenzeitung und in dem Amtsblatt der Königlichen Regierung in Marienwerder veröffentlicht werden. Die auf Führung des Ge- nossenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte sind dem Kreisrichter

esefiel unter Mitwirkung des Kreisgerichts-Sekretärs Liebert Übertragen. oniß, den 27. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

n unser Gesellschaftsregister is bei Nr. 11 betreffend / I R Se Croner Kreditverein, Geschäftsinhaber A. Hirse- korn D. Crone«/ E O eingetragen worden, daß die Gesellschaft aufgelöst ist und zu Liquida- Hirsekorn er-

a) der Ritterguìsbesißer Wilhelm Stegemannn zu Neu-Preufendorf, b) der Kaufmann Adalbert Logan hierselb,

N ie dil Befugniß , daß jeder von Beiden allein in Verbindung mit

dem bisherigen Geshäft8inhaber Hirsekorn die zur Liquidation gehöri- gen Handlungen mit rechtlicher Wirkung vornehmen darf. D. Crone, den 2. Februar 1869. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 11, betreffend ; »den Deutsch-Croner Kreditverein, Geschäftsinhaber A. Hirse- korn D.-Crone«,

J eingetragen worden, daß die Gesellschaft aufgelö} is und zu Liqui-

datoren neben dem bisherigen Geschäftsinhaber A. Hirsekorn er: nannt sind: a) der Rittergutsbesißer Wilhelm Stegemann zu Neu-Preußendorf, b) der Kaufmann Adalbert Logan hierselbst , mit der Befugniß, daß jeder von Beiden allein in Verbindung mit dem bisherigen Geschäftsinhaber Hirsekorn die zur Liquidation gehöri- gen Handlungen mit rechtliher Wirkung vornehmen darf. D.-Crone, den 2. Februar 1869, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Der Kaufmann Gustav Shüg zu Treptow a. R. hat für seine Ehe mit der Wittwe des Kaufmanns Maennling, Pauline, taa Fronhoefer, durch gerichtlichen Vertrag vom 22. Januar d. Js. die Gütergemeinschaft ausgeschlossen ; eingetragen zufolge Verfügung vom 1, Februar am 3. Februar 1869 (Aften über das Register zur Eintra- gung der Ausschließung der Gütergemeinschaft Band 1. Seite 121).

Greifenberg i. Pomm., den 3. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht- [. Abtheilung.

Die in unser Gesellschaftsregister Nr. 71 unter der Firma: Seibt et Heidrich __ zu Görliß eingetragene Gesellschaft ist mit dem 1. Januar 1869 aufgelö}, und die für dieselbe dem Sattlermeister Herrmann Heidrich ertheilte Pro- kura — Nr. 39 des Prokurenregisters — erloschen. Der Tischlermeister Bruno Seibt Getreibt das Geschäft unter der

Firma : :

Bruno Seibt zu Görliß fort und is diese in unser Firmenregister unter Nr. 316 eingetragen worden zufolge Versügung vom 28. Januar 1869.

Görliß, den 30, Januar 1869. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist das Erlöschen der sub Nr. 246 ein- getragenen Firma »Emanuel Sachs« hierselbst heute eingetragen worden. Reichenbach i. S., den 30. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In unser Handelsregister is heute eingetragen worden : 1) in das Firmenregister bei Nr. 16 das Erlöschen der Firma »R. Clauß« hierselbst, 2) in das Prokurenregister bei Nr. 9 das Erlöschen der von der ad 1 genannten Firma dem Ernst Gustav Richard Koch hierselb} ertheilten Prokura. Reichenbach i. S, den 30. Januar 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist zufolge Verfügung vom 4. Februar 1869 am 4. Februar 1869 eingetragen roorden :

Unter Nr. 61. S des Firmeninhabers: ; S a Karl Gottlieb August Mueller zu Nieder- 10eucey Ort der Niederlassung: Nieder-Zibelle, Bezeichnung der Firma : G. Mueller. Mas O. L., den 4. Februar 1869. önigliches Kreisgericht. L Abtheilung.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 105 die Handels- firma Caroline Wöllmer zu Strehlen (Jnhaberin: separirte Handels- rau Wöllmer, Caroline geborne Wähler zu Strehlen) zufolge Ver- A vom heutigen Tage ecingetragèn worden.

Strehlen, den 4. Februar 1869. :

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 106 die Handels- firma G. Wolff zu Strehlen (Jnhaber: Schneidermeister Gottlieb Wolff zu Strehlen) zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.

Strehlen, den 5. Februar 1869. :

| Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1) Die Maschinenfabrikanten Friedrich Wilhelm Koch, Karl Louis Bantelmann und Friedrich Heinrich Paasch, sämmtlich zu Buckau, sind als die Gesellschafter der zu Buckau unter der Firma Koch Bantelmann & Paasch bestehenden Handelsgesellschaft unter Nr. 525 des Gesellschaftsregisters eingetragen. / Der bisherige Direktor des Vorshußvereins zu Sudenburg, ein- getragene Genossenschaft, Lehrer August Kirchner , ist aus dieser Stellung geschieden. An seiner Stelle is das bisherige Vorstands- mitglied Ackerbürger Eduard Schröder zum Direktor, und an dessen Stelle der Aerbürger Ferdinand Gollmer zu Sudenburg zum Vorstandsmitgliede gewählt. Vermerkt bei Nr. 3 des Ge- nossenschaftsregisters. s

Zu 1 und 2 zufolge Verfügung von heute. Magdeburg, den 5. Februar 1869. . Königliches Stadt- und Kreisgericht. T1. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist bei der sub Nr. 34 eingetragenen Handelsfirma Robert Schwerdtfeger, Jnhaber: Kaufmann Heinrich Robert Schwerdtfeger zu Eilenburg, Folgendes eingetragen:

Der Chemiker Herrmann Thikoetter zu Eilenburg is in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Heinrih Robert Schwerdt- feger als Gesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma Robert Schwerdtfeger bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 11 des Gesellschaftsregisters eingetragen,