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zahlreiche Bundeskonsuln ernannt worden, welche sich auf fol-

c , , , LiA i ie britishen Besißungen , Central-Amerika, Chile, | der in ihren früheren Verband aufgenommen werden können, Brasilien, die br uns die Rinne ischen Besißungen , Gricchen- was dann ebenfalls von dem andern Staate als zu Recht be.

ti , Havaische Jnseln, Jtalien, Kirchenstaat, niederlän- stehend anerkannt wird. Auf die erforderliche Bestätigung des | dische Seftilan Orel Neu Portugal und die portu- | Entwurfs durch Beschluß der Legislatur nimmt eine besondere —

tesishen Besißungen , Rußland, Schiffer-, Tonga- und Fidschi- | Klausel Rücksicht.

nseln, Schweden, Spanien und die spanischen Besißungen, Türkei _— Die indische »Gazette« theilt einen Armeebefehl des F oagues ‘Bentneiai die Vereinigten Staaten von Nordamerika Ministers für Indien an den Vizekönig mit, in welchem die F und Zanzibar. Der Auss{uß des Bundesrathes des Norddeutschen | Stiftung einer Medaille für sämmtliche Truppen angezeigt Y

Bundes für Handel und Verkehr hat aus dieser Veranlassung | wird, welche an der abyssinischen Expedition Theil genommen.

unter dem 1. Dezember v. J. bei dem Bundesrathe beantragt: y j i À derselbe wolle anerkennen, Paß durch die seit Aufstellung des M, C O E E Februar in der Bundesrathssigung vom 29. April v. J. übergebenen | wurde, wie bereits gane, s G geseKge “bir G rper hs d F Verzeichnisses errichteten Bundeskonsulate an den betreffenden L vorgelesen, E Poel A A Ged d E Pläßen die Vertretung der Einzelninteressen aller Bundesstaaten “u E zwischen Na iner futzèn, lebhaften Vebatie wur, A gesichert sei, und die betheiligten Regierungen ersuchen , Anord- b f of s j d A Be t des Ges ( Cas Ge 4 nung zu treffen, daß die Landeskonsulate an diesen Plätzen, E E en Nun s er s (va hung des Gesetze EY Ge- soweit solche noch bestehen, aufhören, sobald die Bundeskonsulate Fgndes QHEN Sr i Fei s felgueyen, tere Y in Wirksamkeit getreten sind, und daß von den ersteren die | Redner E s othwendigfkeit hervor, Be e zah gs 4 laufenden Akten der Archive baldigst an die leßteren abgeliefert gm angreigen M aGRRgen zwischen Peru S pval B er a werden. Der Bundesrath ist am 19. Dezbr. v. J. diesem Antrage | Skadt Paris genau zu überschew und vollständig zu ennen. mag Dieser Gesichtspunkt wurde unter andern auch von Thiers /

beigetreten. S — Da es in dem gemeinsamen Interesse des Norddeutschen | betont.

Bundes liegt, daß der Bundesrath die Ausrüstung und Leistungs8- Spanien. Madrid, 7. Februar. Der Unterrichts-

fähigkeit der innerhalb des Bundesgebiets belegenen Eisenbahnen | Minister ZJorrilla hat ein Dekret erlassen, in-welchem es heißt, für militärische Zwecke zu übersehen vermag, jo hat der Bundes- | alle Liberalen Spaniens hätten zu allen Zeiten die enge Ver- F kanzler im Namen des Präsidiums bei dem Bundesrathe des | bindung und &reundschaft Spaniens und Portugals erstrebt. | Norddeutschen Bundes beantragt: Der Bundesrath wolle be- | Beide Völker wären in der Bergangenheit vereinigt durch die- |

ließen, daß Uebersichten über die Ausrüstung und Leistungs- | selbe Reihefolge von Wechselfällen und Ruhm, verbrüdert in

fähigkeit der Eisenbahnen für militärische Zwecke nach dem zu Ursprung und Interessen , ohne Grenzen wie Gebirge oder |

diesem Behufe aufgestellten Formular und zwar für neu er- | Küsten, die Mittel, deren die Natur sich bedient, um Nationen baute Eisenbahnen gleih na Eröffnung derselben, für die schon | und Racen zu trennen ; so müßten sie sich gemeinschaftlich eini- vorhandenen dagegen von zwei zu zwei Jahren, zunächst zu An- gen, um die Bestrebungen der Civilisation zu verwirklichen, in fang des Jahres 1870, aufgestellt und dem Bundeskanzler-Amte | ihrer Lebensweise und den verschiedenen Auffassungen des öôffent- mitgetheilt werden. Jn der Sißung vom 15. Dezember v. J. | lichen Lebens die innigste Harmonie herzustellen. Die politi- hat der Bundesrath beschlofsen, diesem Antrage zuzußimmen. schen Erfolge Spaniens in der lehten Zeit hätten viel dazu bei-

R S 3 ; L tragen, die Freundschaftsbande zwischen beiden Völkern enger

Lauenburg. Ragzeburg, 10. Febxuar. Einer amt- | getragen, / ¿ pen : ; ; id Mittars - | zu knüpfen, und jett sei es an der Zeit, eine herzliche und auf- oen Bekanntmachung zufolge wird si die Nitter- und Land richtige Freundschaft zum Wohle beider Nationen zu begünstigen.

[aft des Herzogthums Lauenburg am A L 0e Deshalb ordnet der Minister an, daß die Schulzeugnisse aus

uar d. J, zu einem außerordentlichen O Portugal in Spanien gelten und die Universitäten beider Län-

ammeln. y \ | Sacbsen. Weimar, 9. Februar. Dem Landtage ist | der einander gleichgestellt werden sollen.

ein Ministerialdekret, die Errichtung einer Landes-Kreditkasse für. — Eine Kommission über die im Besiße des Klerus be- das Großherzogthum betreffend, zugegangen. — In der fortgeseßten findlichen Kunstgegenstände und anderweitige werthvolle Sachen

Berathung des Ablösungsgesetes erledigte der Landtag in seiner | ist niedergeseßt worden, an deren Spige der Historiker Fermin

: , i ; ; „ | Caballero steht; fünf Gelehrte sind demselben beigesellt. heutigen Sißung die §F§. 21 bis 152 des Entwurfs. Die Mehr 24H Feb (W. T. B.) Ueber die Beseßung des

ahl der Paragraphen wurde in der Fassung der Regierunas- y . VeVrUuar, : , DEN Vottade O, bei einer Kelhe ven Paragraptin wur- | spanischen Thrones haben Besprechungen der Majorität der Cor-

den resp. im Einverständniß mit dem Regierungs-Kommissare | tes stattgefunden.

; : ; x T — Laut eingegangener Meldung sind von den wegen der E M Ee Beränderungen und Berichti Ermordung des Gouverneurs von Bur gos Angeklagten einer

Gotha, 10. Februar. Der emeinshaftliche Land- | zum Tode, zwei zu lebenslänglicher, zwei zu zwanzigjähriger, tag ist r G O seiner D belegen heute vertagt wor- | Und zwei zu zwölfiähbriger Zwangsarbeit verurtheilt. Man

ei in- | glaubt, daß die Todesstrafe anläßlich der Corteseröffnung von den. Der Gesehentwurf wegen des Berfahrens bei Ehrenkrän der Regierung in eine Freiheitsftrafe umgewandelt werden wird.

fungen wurde regierungdöseitig R an San Sebastian, 9. Februar. 28 Karlisten, welche Vor- Desterreich - Ungarn. Wien, 10. &ebruar. Das bereitungen trafen, die spanische Grenze zu überschreiten, sind VIII, Stü des Reichsgeseßblattes enthält u. A. das Geseÿ vom | in Bayonne internirt worden.

6. Februar 1869, betreffend die Rechte und das Verfahren bei : i i 26 der grundbücherlichen Zertheilung einer Liegenschaft und eine bie lee Q ident I Ab ist Kundmachung des Aerbau - Ministeruums vom 24. Januar | Kabinet ist folgendermaßen zusammengeseßt: Zaimis Prä- 2069, betreffend den Uebergang der K. K. Staatögestüte und | dium und Inneres , General Soutzos Krieg, Avierino Hengstendepots aus dem Wirkungskreise des Reichskriegs- in Finanzen , Peyali Justiz, Sarabas Kultus, Trinketta jenen des Aerbau-Ministeriuums. Marine, Theodor Delyannis auswärtige Angelegenheiten. Pesth, 9. Februar. Jn der heutigen Verhandlung wurden — Das konstituirte Kabinet Zaimis, dessen Vereidi- das vom serbischen Gerichte über den Fürsten Karageorgievic gung heute erfolgt is , hat die Deklaration der Konferenz in gefällte Urtheil, ferner die Angaben des Fürsten über seine Re- formellster Weise angenommen. Es wird die Erklärung Über

gierung und seine Abdikation endlich dessen Verhör über seine | L 2 ; Beziehungen zu Radovanovic authentisirt, wobei der TUrst eie E 08 M INE, Milt, einein Say Me

jedes Einverständniß mit Radovanovic in Abrede stellte. Magi Butares, 10,556 (W. T. B) Na ; " E e umanten. uUltarec . FeVruar. . V. D. ad)- Belgien. Brüssel, 10. Februar. Der König präsi- dem der Fürst die Demission des Ministeriums nicht ange-

dirte gestern im hiesigen Palais einen Ministerconseil und be- | nommen hat, sind beide Kammern heu irstliches De- suchte dann den erkrankten Kriegs-Minister, General-Lieutenant | kret ufge s heute durch fürstliches De

ois Ostende is d Nußland und Polen. St. Petersb 9. Feb — In Ostende i er ehemalige Kaiserl. ikani i E, erövUurg, 9. Februar. Minister Mur h y gestorben. Sit serl. mezifanische Die Geseßsammlung veröffentlicht das am 15. Dezember Aller-

: ; höchst bestätigte Gutachten des Reichsraths über die Aufhebun

Großbritannien und Jrland. London, 9. Februar. | des neurussischen Kosakenheeres. Die Angebatlgen des: Der jeßt im Wortlaut vorliegende Entwurf des Naturalis a- | selben erhalten Landentshädigung in Bessarabien. — Dasselbe tions-Vertrages zwischen Amerika und England, wie er | Vlatt veröffentliht den Allerhöchsten Befehl vom 7. Januar, zwischen Lord Stanley und Reverdy Johnson vereinbart wurde, | dur welchen den Nichtrussen nichtcristlicher Glaubensbekennt- enthält die Bestimmungen, daß jeder von beiden Staaten die nisse in den Gouvernements des europäischen Rußlands der aus seinem Unterthanenverbande aus- und in das Unterthanen- | Eintritt in die erste Klasse der Gymnasien (wie in Sibirien) verhältniß des andern Staates eingetretenen Personen als Bür- | bis zum 15. Lebensjahre gestattet wird.

ger ihres neuen Heimathlandes anerkennen sollen, und daß auf unde Staaten vertheilen: die Argentinische Republik, Bolivien, | Ansuchen solcher Naturalisirten bei ihrer Rückkehr dieselben wie, |

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Schweden und Norwegen. Stockholm, 6. Februar. 1) daß, nachdem die ehemals freie Stadt ranffurt im Kriege Der Bee A hat ein empfehlendes Gutachten er- | erobert und demnächst durch das Gescß vom 20. E 1866 ls

über eine in der zweiten Reichstagskammer gestellte Pro- | der preußischen Monarchie vereinigt worden, die allgemeinen Rechts- Pton. Z in welcher Schritte bei L Relieruna bera Le normen für die Trennung des g es pr der jeßi e S E

i : L / Urt von dem Staatsvermögen in der estimmun den, um volle Reziprozität in der Zollgeseßggebung zwischen . Oktober 1866 zu finden seien, wona ps Königs Majestät die

Schweden und denjenigen Staaten herbeizuführen , zu denen | Landeshe eit und Oberherrlichkeit mit sämmtlichen Zubehörden und Schweden in Handels8beziehungen steht. Eben so hat der Gesegz- Ansprlil ea in Besiß Ce TaRA daes: A gebungs8ausshuß über einen Antrag e Maßregeln zur Ab- 2) daß sih demgemäß das Gutachten der Kronsyndici nur darüber wehrung der Emigrationssucht Bericht erstattet. verbreiten könne, welche Objekte des Vermögens der früheren freien Christiania, 6. Februar. Der Verfassungs8auss{huß des | Stadt Frankfurt zu den Zubehörden und Ansprüchen der Landeshoheit

: s ; örterung des Grund- | und O erherrlichfeit zu renen seien. norwegischen Storthings hat mit der Erörterung des G Der Magistrat und die Stadtverordneten Frankfurts haben in

gesehvorschlags, betreffend die Einführung jährlicher Storthings- die f : i - jessionen, begonnen. balten, midt blos das Bedärfniß dei Stadh, sondern aus vén Md: z : ; andpuntt zu berücksihtigen, in den ich die Stadtbürgerschaft hinein Behandlung 18 Tbelida Ninengc lets K i R Wohlüande, seiner Bevölterunasiabe, jeden Curt seit 1866 in seinem O j e € € a etner Erwwerbs- un - thing begonnen. Der Minister des Innern, Estrup, erklärte fähigkeit zurückgegangen sei, unt bezeichnen als innere Ursache biervon auf eine Anfrage des Etatsraths Krieger, daß über die Anlage den Verlust der Selbstständigkeit, in welcher Frankfurts frühere eines großen Nordsechafens bei Esbjerg an der jütländischen | Blüthe gewurzelt habe; sie heben sogar hervor, daß die Einverleibung Westküste bereits mit einem Entrepreneur ein Vertrag abge- Franffurts in den preußischen Staat nicht nach Befragung der stimm- {lossen worden sei, und zwar habe der Betreffende die Aus- | berechtigten Bürger erfolgt sei und behaupten in der Stet dem

G rh ot : ihs- | Dr. Zöpfl vorgelegten &rage; daß ein Rechtstitel der inverleibung E gegen die Summe von 530,000 eichs der damals sreien Stadt nicht zum Grunde gelegen habe. Tndem

, ; : hiernah die Besißknahme der Stadt als ein unmotivirter

— Der Finanzauss{uß des Folkethings hat von dem Gewaltakt hingestellt wird, soll dadurch der Anspruch auf Aus- Justiz-Minister Mittheilungen über den Zustand auf Jsland gleihungen und auf Gewährung der Mittel zur Führung eines solchen und Über die zur Abwehrung der dort befürhteten Hungers- anständigen und auskömmlichen Gemeindelebens, wie Frankfurt vor noth ergriffenen Maßnahmen erhalten. Es geht daraus her- | dem 16. uli 1866 hatte, als ein beretigtes Bedürfniß begründet vor, daß das Kopenhagener Hülfskomite im Stande gewesen | werden. Diesen Deduktionen konnte indefsen, da dieselben dem Einver- ist, 1600 Tonnen Getreide nach Jsland zu schicken. Mit der | leibungsgeseße vom 20. September 1866 widersprachen, ein: rechtliche

E E Loni ; Bedeutung nicht bei emessen werden. leßten isSländischen Post hat das Ministerium Berichte erhalten, Die Stadige t elibé zu Frankfurt a. M. hat si ferner auf die

nach denen in dem i8ländishen Süderamt die vom Ministe- : L AE RES

rium eingeleiteten Schritte für ausreichend gehalten wurden A E lebt die poli No A ais Sa E

zur Abwehrung der Hungersnoth unter der unbemittelten Be- | zer Annecxion erklärt werde. Es könne aus diesem Motive, behauptet

völkerung. A j . sie, die Einverleibung nur soweit gerechtfertigt werden, als dies — 9. Februar. Anläßlich Christensens Interpellation, be- zur Erreichung des politischen Zweckes erforderlich erscheine; keinesweges

treffend die Niederseßung einer Kommission zur Untersuchung aber dürfe aus der behaupteten politischen Nothwendigkeit, die staat-

des Verhaltens der efeblSbaber auf Alsen im Jahre 1864 mit | liche Existenz der Stadt Frankfurt aufzuheben , eine Befugniß der

; ; u Königlichen Regierung abgeleitet werden, die Stadt des Besißes ihres Bezug auf die Berabschiedung des Obersten Myhre, erklärte Vermögens auch nur zum Theil zu entkleiden. Diesen Auffassungen

sih der Conseils-Präsident gegen eine Kommission und machte inusite ét i | S / : gegengehalten werden, daß sie si allein au den Inhalt der auch aus einer Tagesordnung , welche sie blos empfahl, ene Allerhöchsteigenen Proklamation a Pes 266 Duce die Kabinetsfrage. Der Präsident Bregendahl brach darauf die vorangangenen gleichzeitigen Momente aber ignoriren.

Verhandlung ab, um dieselbe morgen fortzuseßen. f Da die E d! Htanasuet A. M. Zas das Gese vom ; / . September in Gemäßheit der Verfa\sungsurkunde für en - Amerika. Washington, 10. Februar. Der Senat preußischen Staat mit der preußischen Monardie für immer vereinigt, genehmigte mit 40 gegen 16 Stimmen das vom Repräsen- d die Verfassung vom 1. Oktober 1867 ab in Frankfurt in Kraft tantenhause angenommene Verfassungs8amendement, betreffend | geseßt worden , so darf vielmehr die Stadt Frankfurt nur verlangen

die Gleichberehtigung der Farbigen bei den Wablen. und gewärtig sein, als Theil der preußischen Monarchie nach Verfas- M Eu s 9 ) sung und Geseß behandelt 2u 4M dd) Sie kann ihre frühere \elbst-

Asien. Hongkong, 31. Dezember. Aus China meldet ständige Existenz niht mehr als Norm und Maßstab des ferneren Be- die Ueberlandpost, daß, nachdem für die unlängst britischen Un- | standes beanspruchen, und wird dagegen billig erwarten dürfen daß die terthanen zugefügten Beleidigungen keine Genugthuung zu er- | Staatsverwaltung \ich die Blüthe dieses neuen Landestheiles, wie sie

halten war , Amping , der Hafen von Taiwanfu, am 25. De- | die dort gegebenen“ Elemente ermöglichen, ebenso angelegen sein lassen : ; L N werde, als die anderer Landestheile. zember bombardirt und sammt seinem alten holländischen Fort Mein daher das am 3. Oktober vollzogene Patent die Besiknahme

Zelandia eingenommen wurde. Die Chinesen verloren 40 bis | „nit allen Rechten der Landeshoheit und Oberherrlichkeit, sowie mit 90 Todte und Verwundete; 150—170 Kanonen (meistens 12 | sämmtlichen Bubehörden und Ansprüchen der Stadt nebst ihrem Ge- bis 18-Pf.), 11,000 St. Waffen und eine große Menge Schieß- | biete ohne jegliche Modifikation vollzogen hat, so kann der gleichzeiti- pulver wurde ihnen zerstört , ein Theil des Forts in die Luft gen Proflamation nach ihrer Bestimmung, Form und Fassung, so- gesprengt und eine Marineabtheilung zurückgelassen, um den | gar nah dem einfachen Wortsinn, eine die Besibnahme und das vor- Wiederaufbau desselben zu verhindern. Seitdem find die von | angegangene unbedingte Geseß modifizirende Wirkung nicht beigelegt

s j ie | werden, da die Aeußerung Sr. Majestät nur dahin gegangen ist, daß den Engländern gestellten Bedingungen angenommen und die die Franffurter selbst die Nothwendigkeit des Geschehenen be üglich der

Oen N NEIGeDen von dem Bizekönig in Futschau sus- bleibenden Vereinigung mit Preußen, als durch die Pflicht Fer Selbst- pendirt worden. erhaltung und der Fürsorge für die nationalen Interessen geboten, er- , : kennen würden. Das Einverleibungsgeseß und das Besißnahmepatent Aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Bureau. sind B S e N E E Raa s

j ; as Kronsyndikat hat zu denjenigen ermögensgegenständen der „Bukarest, Mittwoch, 10. Februar, Abends. Nach Mit- vormals freien Stadt Frankfurt, welche mit den Rechten der Landes- theilung des Auflösungsdekrets acceptirte die Deputirtenkammer | hoheit und Oberherrlichkeit als Zubehörde auf den preußischen Staat den von der Regierung ausgegangenen Borschlag, vor Ausein- Übergegangen sind, nah den Grundsäßen des deutschen Staats- andergehen noch die Budgetberathung zu beendigen. Das | rets über das Verhältniß der Staatssuccession zur Privatverlassen- Budget wurde hierauf en bloc nach den Anträgen der Budget- schaft eines Landesherrn, sowie nach den völkerrechtlichen Grundsäßen Kommission genehmigt. — Die neue Kammer wird zum felt Über den Eintritt eines neuen Souveräns in die Souveränetätsrechte

lichen Termin einberufen werden eines aufgelösten Staats folgende Gegenstände gerechnet : : 1) alle aus\ch{ließlich zu Staatszwecken und öffentlichen Bedarf

2) ble AUOIOAMUE Vei Staate belgetea? Gut aues ausdrudlih dem Staate beigelegte Gut.

Landtags- Angelegenheiten. Die einzelnen Reklamationen der frankfurter Stadtbehörde sind Berlin, 11, Februar. Se. Majestät der König haben geruht, | hiernah in dem Gutachten des Kronsyndikats folgendermaßen ent-

Über die bei der vermögensrechtlichen Auseinanderseßung schieden worden : A E zwisWn dem Staate und der Stadtgemeinde Frankfurt Die Stadt Frankfurt is nicht berechtigt, für die bis zur Besiß- am Main zur Sprache kommenden Rechtsfragen, besonders | nahme 1866 zu Staats-Verwaltungszwecken bestimmten Gebäude, Über die in einer Vorstellung der städtischen Behörden vom 29. Juni | Grundstücke und deren Einrichtungen, namentlih für die Gerichts- v. J. und in cinem Rechtsgutachten des Professors Dr. Zöpfl zu | gebäude und Gefängnisse, für das Hauptsteueramts-Gebäude Und das Heidelberg vom Mai v. J. erôörterten, das Gutachten des Kron- Pachofsniederlags-Gebäude, für die Münze, für die zu Militärzwecken syndikats zu erfordern. Dasselbe ist bereits erstattet und mit dem aus\ch{ließlich bestimmt gewesenen Lokalitäten und Einrichtungen einen Gesehentwurf, welcher jüngst Behufs Regelung der vermögensrecht- | Werthsersaß zu verlangen ; sie i} aber nicht verbunden, aus ihren lihen Verhältnisse von &Granffurt dem Abgeordnetenhause vorgelegt | Mitteln andere Grundstücke und Lokalitäten zu derartigen worden is, zur Kenntniß des Hauses gebracht worden. Zwecken unentgeltlich herzugeben oder neu einzurihten. — Die Das Kronsyndikat hak in diesem Gutachten seine rechchtliche Ueber- vorhanden gewesenen Waffen und Militär - Ausrüstungs8gegen- eUgung dahin ausgesprochen: stände für das Frankfurter Linienmilitär, desgleichen für die Gen-

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