1869 / 36 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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um die es sich zunächst handelt, durch Umlagen von den Gemeinden aufzubringen, so bitte ih Sie zu erwägen, daß es zur Zeit gewiß doppelt gefährlich wäre, dies verlangen zu wollen. Wenn das preußische Volks\{ulwesen so erhalten und gefördert werden soll, wie die Zeit es gebietet, und wenn die Lehrergehälter #\o erhöht wer- den sollen, wie es immer noch vielfach Bedürfniß ist, \o bedarf es vor allen Dingen mehr Mittel und in dem Zeitpunkt, wo man mehr Mittel für einen Verwaltungs8zweig braucht, eine Einnahmequelle ver- stopfen wollen, aus der 3 Millionen Thaler fließen, das würde nicht weise sein. Jn demselben Augenblick würden nicht alle die Zuflüsse/ die früher aus der nun verstopften Quelle den Betrag von 3 Millo- nen geliefert haben, sich hinüberziehen nach der einzig übrig bleibenden anderen, und es würde sehr viel Zeit und Schwierigkeit zu überwin- den sein, ehe es gelänge, aus dieser einzig Übrig bleibenden anderen Quelle noch ein Mehr für die Schule herauszubringen. Jm Interesse der Schule und der Lehrer, die dieser vermehrten Mittel dringend be- dürfen, bitte ih Sie, wenn Sie ein Votum in der Sache abgeben, votiren Sie im Sinne der Aufhebung des Verbotes. j

In der Generaldebatte über den Entwurf einer Sub- hastation8ordnung gab der Justiz - Minister Dr, Leonhardt nachstehende Erklärung ab: ; j

Ich bitte, meine Herren, zuvörderst um Entschuldigung, daß ih nicht früher das Wort ergriffen habe, indem ih davon ausging, daß der Antrag motivirt werden würde. In der Sache möchte ih mich aber in folgender Weise erklären. Ueber

den Entwurf einer Subhastationsordnung hat eine kommissa- rische Berathung stattgefunden, deren Gründlichkeit gewiß nichts zu wünschen übrig läßt. Das Resultat dieser Vorberathung ist eine Reihe von Anträgen. Mehrere dieser Anträge werden von der Staatsregierung als Verbesserungen im wahren Sinne des Wortes anerkannt. Eine Reihe von Anträgen würde die Staatsregierung als solche anseben, die ohne große edeutung sind und im rechtlichen Sinne als gleichgültig erscheinen können. Die Königliche Regierung hat cigentlihe Bedenken nur bei zwei Anträgen. Der erste dieser Anträge bezieht sih auf die Quständigkeit beim Erlaß der Zuschlagverfügung; das ist ein organisatorishes Bedenken. Das zweite Bedenken i} ein finan- zielles, indem mit der Annahme des Kostentarifs eine Herab- seßung verbunden is. Mit diesen Anträgen , meine Herren, fann ih mi nicht einverstanden erklären , allein ih kann mich beruhigen und s{weigen aus einem doppelten Grunde, einmal weil das Geseh von einer großen Bedeutung ist und der bal- dige. Erlaß desselben im hohen Interesse der betreffenden Landes- theile liegt , sodann aber, weil ih die Ueberzeugung erlangt habe, daß es mir gar nichts helfen würde, wenn ich diesen Anträgen widerspräche. Demgemäß beruhige ih mich und will dem Antrage auf en bloc-Annahme keinen Widerspruch entk-

gegenseßen.

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Heffentlicher Anzeiger.

Steebriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Gegen den unten näher bezeichneten Handels- mann Js\idor Rosenthal ist in den Akten R. 52. 69. C. 11, die ge- richtliche Haft wegen Wechselfälshung aus §. 251 des Strafgeseßbbuches beschlossen worden. Seine Verhaftung hat nicht ausgeführt werden können, weil er in seiner bisherigen Wohnung und auch sonst hier nicht betroffen woorden ist, er latitirt daher oder hat sih heimlich von hier entfernt. Ein Jeder, welcher von dem Ausenthaltsorte des 2c. Rosenthal Kenniniß hat, wird aufgefordert, davon der nächsten Gerichts- oder Polizeibehörde Anzeige zu machen. Gleichzeitig wer- den alle Civil- und Militärbehörden des Jn- und Auslandes dienst- ergebenst ersucht, auf den 2c. Rosenthal zu vigiliren, ihn im Betre- tungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Ge- genständen und Geldern mittelst Transports an die Königliche Stadtvoigtei - Direktion hierselbst abzuliefern. Es wird die unge- säumte Erstattung der dadurch entstandenen baaren Auslagen und den verchrlichen Behörden des Auslandes eine H Rechtswill- fährigkeit versichert. Berlin, den 9. Februar 1869. önigliches Stadt- gericht, Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission 11. für Vor- untersuhungen. Signalement: Der 2. Rosenthal is 28 Jahr alt, am 15. Juli 1840 in Schönlanke geboren, mosaischer Religion, 5 Fuß 5—6 Zoll groß, s{warze Haare, dunkle Augen, braune Augen- brauen, braunen Bart, spißiges Kinn, \piße Nase, gewöhnlichen Mund, eckige magere Gesichtsbildung, blasse Gesichtsfarbe, vollstände Zähne, ist schlanker Gestalt, spricht die deutsche Sprache und hat als besondere Kennzeichen ein kranfkhaftes Aussehen und geht ein wenig gebückt.

Steckbriefs8erneuerung. Der hinter dem Schneidermeister Jacob Kischkat, wegen Widerstandes gegen einen Exekutivbeamten bei Vornahme einer Amtshandlung, unter dem 28. Mai 1866 erlassene Stebrief wird hierdurch erneuert. Berlin, den 26. Januar 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Untersuchungssachen. Deputation V1. für Vergehen.

Offene Requisition und Strafvollsireckung. Der Knecht Iohann L O Gauger aus Gumminshof, Sohn des yver-

storbenen Tagelöhners Peter Gauger, 23 Jahre alt, früher im Pommerschen Artillerie-Regiment Nr. 2 dienend, ist durch unser rechts- kräftiges Erkenntniß vom 4. v. Mts. wegen Betheiligung an einer Schlägerei , bei welcher ein Mensch erhebliche Körperverleßungen er- litten hat, zu drei Monaten Gefängniß verurtheilt. Da der Auf- enthalts8ort des Gauger unbekannt ist, so wird ersucht, denselben im Betretungsfalle festzunehmen und an die nächste inländische Gerichts- behörde , behufs der Vollstreckung obengedachter Strafe , abliefern zu lassen. Wir versichern die sofortige Erstattung der entstehenden Aus- lagen. Von der Festnehmung des Gauger ersuchen wir, uns sofort zu benachrichtigen, Greifenberg i. Pom,, den 2. Februar 1869, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Handels-Register.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. n E Firmenregister des unterzeichneien Gerichts is unter T: der Kaufmann (Handel mit Kohlen, Nuzß- und Brennhol _ Carl August Theodor Hillmann zu Berlin, 9ola) Ort der Niederlassung: Berlin (jeßiges Geschäftslokal : Git- __ schinerstraße Nr. 10), Firma: Carl Hillmann, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 866 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma : Gebr. Salzmann, und als deren Tnhaber die Kaufleute 1) Michaelis Becher, 2) Julius Rosenthal, vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen :

Der Kaufmann Julius Rosenthal ist aus der Handels- gesellschaft ausgeschieden. Der Kaufmann Michaelis Becher zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5479 des Firmenregisters.

“Unter Nr. 5479 des Firmenregisters ist heute der Kaufmann Michaelis Becker zu Berlin als Jnhaber der Handlung, Firma: L Gebr. Salzmann, : (‘jeßiges Geschäftslokal: Breitestraße Nr. 10), eingetragen.

Unter Nr. 937 unseres Gesellschaftsregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma : Gebr. Schulze,

und als deren Jnhaber die Kaufleute 1) August Ferdinand Alexis Schulße, 2) Paul Eugen Schulße vermerkt stehen, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: der Kaufmann Paul Eugen Schulße is durch Tod aus der e eig ausgeschieden. Der Kaufmann August erdinand Alexis Schulße zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 5480 des Firmenregisters. : i : Unter Nr. 5480 des Firmenregisters is heut der- Kaufmann August Ferdinand Alexis Schulße zu Berlin als Jnhaber der Hand-

lung, Firma : Gebr. Schulße, (jebiges Geschäftslokal: Lindenstraße Nr. 77), eingetragen.

Unter Nr. 3242 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige

Handlung, Firma: |

Marcus Bernstein, und als deren Inhaber der Kaufmann Marcus Bernstein vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung en en:

Der Kaufmann Herrmann Bernstein zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Marcus Bernstein als Han- del8gesellschafter eingetreten und die nunmehr unter der Firma M. Bernstein & Sohn bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2518 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

M. Bernstein & Sohn (jeßiges Geschäftslokal: Kaiserstr. 4) am 1. Februar 1869 errichteten offenen Handelsgesellschaft find die Kausleute 1) Marcus Bernstein, 2) Herrmann Bernstein, beide zu Berlin. Dies is} in das Gesellschaftsregister unter Nr. 2518 zufolge heu- tiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 1038 unsexes Gesellschaftsregisters ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Die Eigenschaft des Kaufmanns Julius Cohn als Liqui- Pa der aufgelösten Handelsgesellschaft L. & J. Cohn if| erloschen. Berlin, den 9. Februar 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

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Der Kaufmann Hartwig Lazar von hier hat für seine Ehe mit Heinriette Sara, geborene Eichelbaum, dur aba vom 11. Januar 18369 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Das Vermögen der Ehefrau soll die Eigenschaft des Eingebrachten

aben.

ÿ Dies i} zufolge Verfügung vom 1. am 4. Februar d. J. unter Nr. 263 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Auf- hebung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Königsberg, den 6. Februar 1869. i, i

Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.

Die hierselbst unter der Firma Theodor, Magnus & Co. bestan- dene Kommanditgesellschaft ist durch das Ausscheiden der beiden Kom-

\ manditisten in eine offene Handels8gesells haft umgewandeit worden.

Dies i} zufolge Verfügung vom 21. Januar am 4. Februar D N unter Nr. 301 im Gesellschaftsregister vermerkt worden.

Königsberg, den 6. Februar 1869. i Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium. -

In unser Gesellschaftsregister is zufolge Verfügung vom 27. d. M. heute eingetragen unter Nr. 6, Colonne Rechtsverhältnisse: Die Handelsgesellschaft Gollub & Hannighofer ist dur gegen- seitige Uebereinkunft der bisherigen Gesellschafter, Kaufleute Johann Gollub und Herrmann Hannighofer zu Marggrabowa aufgelö} und die Liquidation dem Lebteren übertragen, wel- cher für diesen Zweck die Firma zeichnet wie folgt: Gollub & A Noier 1n 11q. H. Hannighofer. Marggrabowa, 28. Januar 1869. Königliches Kreisgericht.

Zufolge „Verfügung vom 27. d. Mis. is heute eingetragen in unser Firmenregister : i as r. 95,

Tnhaber: Kaufmann Herrmann Hannighofer zu Marggra- bowa. Ort der Niederlassung: Marggrabowa. Firma: H. Hannighofer. Marggrabowa, 28. Januar 1869. Königliches Kreisgericht.

Die sub Nr. 11 unseres Handelsregisters eingeiragene Handels- gesellschaft unter der Firma Pohl und Koblenz h am 1. Febrar 1869 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Gesellschafter, und zwar: L der Kaufmann Theodor Moriß Pohl,

b) der Kaufmann Carl Ferdinand Theodor Koblenz, beide in Elbing. Elbing, den 3. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.

Zufolge Verfügung vom 3. d. M. ist heute die unter der gemein- \chaftlichen Firma: Pohl & Koblenz Nachfolger seit dem 1. Februar 1869 begonnene, aus den Kaufleuten a) Arnold Leonhard Waldemar Dan, b) Ernst Hugo Gerstenhauex und c) George Ferdinand Heyde bestehende Handelsgesellschaft in das diesseitige Handelsgesellschafts- Register unter Nr. 63 eingetragen mit dem Bemerken, daß dieselbe in Elbing ihren Siß hat und daß die Befugniß zur Vertretung der Ge- sellschaft jedem Gesellschafter gleihmäßig zusteht. Elbing, den 8. Februar 1869. . Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

ufolge Verfügung vom 6. d. Mts. ist heute die unter der ge- meinschaftlichen Firma: | Witoszynski & Kuhrts seit dem 1. März 1868 begonnene, aus 1) dem Florian Witoszynski, 2) dem Carl Kuhrts L bestehende Handelsgesellschaft in das diesseitige Handels-Gesellschafts- Register unter Nr. 64 eingetragen mit dem Bemerken, daß dieselbe in Elbing ihren Siß hat, und daß die Befugniß“zur Vertretung der Ge- sellschaft, jedem Gesellschafter Cg zusteht. Elbing, den 8. Februar 1869. . Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

L, In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is unter Nr. 1033 der Kaufmann Carl Friedrich Wilhelm Krüger zu Stettin, Ort der Niederlassung Stettiu, Firma C. Krüger, ein- E zufolge Verfügung vom 6. Februar 1869 am 8. desselben

onats. :

11. Die Gesellschafter der in Stettin unter der Firma Anderson s Ls L 1. Oktober 1868 errichteten offenen Handelsgesell-

aft sind: 1) F Fan Wilhelm Heinrich Gottlob Anderson zu ettin : 2) der Kaufmann Lars Peter Dyhr ebendaselbst. : Dies is in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 336 zufolge Verfügung vom 6. Februar 1869 am 8ten desselben Monats eingetragen. Stettin, 8. Februar 1869. Königliches See- und Handelsgericht.

In unser Firmenregister ist unter Nr. 200 die Firma: M. M. Nathan zu Krotoschin und als deren Jnhaber der Kaufmann Nathan Krieg zu Krotoschin zufolge Verfügung vom 5. Februar 1869 heut eingetragen worden.

Krotoschin, den 6. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Register zur Eintragung der Ausschließung der chelichen Gütergemeinschaft ist unter Nr. 192 die von dem Kaufmann Jfaac Jablonski zu Posen für seine Ehe mit Cäcilie Gensler durch Vertra Dom 22. Januar 1869 ausgeshlossene Gemeinschaft der Güter und de Erwerbes zufolge Verfügung vom 5. Februar 1869 heute eingetragen.

Posen, den 6. Februar 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Jn unser Firmenregister ist bei Nr. 1435 der Uebergang der Firma C. Neumann durch Erbgang auf die verwittw. Anna Neumann, geb. Drechsler, und die Firma: C. Neumann, und als deren Jnhaberin die Wittwe Anna Neumann, geb. Drechsler, hier unter Nr. 2427 heute eingetragen worden. Breslau, den 5. Februar 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung l.

Die in unserem Gesellschaftsregister Nr. 42 unter der Firma Silbermann et Knothe eingetragene Handelsgesellschaft is seit dem 1. Januar 1869 durch das Ausscheiden des Kaufmanns Friedrich Knothe aufgelöst.

Der Kaufmann Emanuel Silbermann zu Görliß führt Firma fort und is dieselbe in unser Firmenregister sub Nr. 317 eingetragen zufolge Verfügung vom 2. am 3. Februar 1869.

Görliß, den 3. Februar 1869. i

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nummer 149 die Firma Oscar Loewe und als deren Tnhaber der Kaufmann Oscar Loewe zu Zülz zufolge Verfügung vom 1. Februar heute eingetragen worden.

Neustadt O.-S., den 5. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Die zu Barge, Kreis Sagan, mit Zweigniederlassungen in Bres- lau und Görliß unter der Firma Stalling & Ziem bestandene Han- delsgesellschaft is aufgelöst und die Firma auf den Kaufmann Adolph Julius Ziem in Barge allein Übergegangen. Deshalb ist r Verfügung vom 3. d. M. die Firma unter Nr. 12 im Gesellschafts- E gelöscht und unter Nr. 135 in das Firmenregister eingetragen worden.

Sagan, den 6. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Der Kaufmann Adolph Julius Ziem in Barge, Jnhaber der Firma »Stalling & Ziem zu Barge«, Kreis Sagan, mit Zweig- niederlassungen in Breslau und Görliß, Nr. 135 unseres Firmen- registers, hat für dieselbe dem Kaufmann Ewald Vercruvsse in Silber Prokura ertheilt. Dieselbe ist unter Nr. 20 des Profurenregisters heut zufolge Verfügung vom 3. d. M. eingetragen worden.

Sagan, den 6. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Die unter Nr. 84 des Firmenregisters eingetragene Handelsfirma »Julius Sommer in Strehten « (Jnhaber: Schnittwaarenhändler Julius Sommer in Strehlen) ist erloschen und zufolge Verfügung ven deut im Register gelöscht. :

Strehlen, den 8. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

1) Die Firma Schulße & Oelbe in Liquidation, Nr. 963 des irmenregisters, und die Prokuren .der Stadträthe Gustav ennewiß , Martin Christoph Graff, Otto Schönstedt und der Kaufleute Alexander Hübener, Heinrich Ludwig Warnecke, Max Jaensh und Ottomar Sendel für die genannte Firma, Prokuren- register Nr. 176, sind gelöscht. Durch den Tod des Kaufmanns Leopold Franz Walter hier ist die hier unter der Firma Müller & Walter bestandene Handels- gesellschaft aufgelöst. j

Zu Liquidatoren sind der Mitgesellschafter Kaufmann August Johann Andreas Müller und der Kaufmann Ernst Manns dier in Gemeinschaft bestellt. Vermerkt bei Nr. 315 des Gesell- \chaftsregisters. : i Der Kaufmann Christian Friedrich Julius Horn hier, Mitgesell- schafter der Handelsgesellschaft Reinecke & Horn hier, ist verstor- ben, seine Erben sind aus der Gesellschaft ausgeschieden, dagegen der Kaufmann Carl Franz Rudeloff hier als Gesellschafter in dieselbe eingetreten, welche von ihm und dem Kaufmann Hein- rich Friedrih Reinecke unter der Ra Firma fortgeseßt wird. Vermerkt bei Nr. 28 des Gesellschaftsregisters:

Zu 1—3 zufolge Verfügung von heute. Magdeburg, den 9. Februar 1869.

Königliches Stadt- und Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Die dem Kaufmann Oscar Toettler hier von dem Kaufmann Johann Gottlieb Toettler hier ertheilte, in unser Prokurenregister Unter Nr. 14 eingetragene Prokura is} erloschen und zufolge Verfü- gung vom 26. Januar 1869 gelöscht worden.

_ Sangerhausen, den 26. Januar 1869. i Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts is unter Nr. 28 eingetragen: Firma der Gesellschaft : Rudloff und Compagnie, Siß der Gesellschaft : Sangerhausen. Die Gesellschafter sind: ? » der Maschinenbauer Heinrih Stadtmeister, b) der Kaufmann Otto Rudloff, beide zu Sangerhausen.

Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1869 begonnen. Die Gesell-