1869 / 39 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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__ Mit Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs ist das seither von dem Finanz-Ministerium ressortirende Ge- heime Ministexial-Archiv am 1. Januar d. J. in das Ressort der Archiv-Verwaltung Übergegangen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Der Lehrer Zipp zu Altenkirchen ist an dem evangelischen Schullehrer-Seminar zu Moers als Seminarlehrer und Lehrer der Uebungsschule angestellt worden. __ Der Thierarzt erster Klasse Friedrih Heck zu Lippstadt ist zum Kreis-Thierarzt des Kreises Lippstadt ernannt worden.

Die Ausstellung der Pläne zu dem Berliner Dombau, sowie, im räumlihen Anschluß daran , die E der Cartons von P. von Cornelius in dem Akademiegebäude ist täglich von 11 bis 3 Uhr, an den Sonntagen von 12 bis 2 Uhr geöffnet.

Der Butritt zu der ersteren von der Universitäts-Straße Nr. 7 gus is} unentgeltlich, der zu den Cartons findet von dem Hauptportal Unter den Linden und von den Räumen der anderen Ausstellung aus gegen ein Eintrittsgeld von 5 Sgr. statt.

Kriegs-Ministerium.

Der unter Nr. 15,748 bei der Militär-Wittwen- Pensions- Anstalt am 1. Juli 1841 mit einer jährlichen Penjfions- versicherung von 400 Thir. aufgenommene Juteressent ist wegen unterlassener Berichtigung der Beiträge und Wecselzinsen in Gemäßheit der geseßlichen Bestimmungen von der gedachten wte d ausgeschlossen worden, was hierdurch bekannt gemacht wird.

Berlin, den 9. Februar 1869.

: General-Direktion der Königlich preußischen Militär - Wittwen - Pensions - Anstalt.

Tagesordnung.

90. Plenarsißung des Hauses der Abgeordneten am Dienstag, den 16, Februar 1869, Vormittags 10 Uhr.

1) Bericht der 14. Kommission über den Entwurf eines Geseßes über die Erwerbung und den Verlust der Eigenschaft als preußischer Unterthan, so wie über den Eintritt in fremde Staatsdienste. 2) Bericht der verstärkten Kommissionen für das Unterrichtswesen über den Gesehentwurf, betreffend die Er- weiterung, Umwandelung und Neuerrichtung von Wittwen- und Waisenkassen für Elementarlehrer. 3) Bericht der Kom- mission zur Prüfung des Staatshaushalts - Etats über die allgemeine Rechnung des Jahres 1865. 4) Bericht der ver- einigten Kommisfionen für Finanzen und Zölle und für Han- del und Gewerbe über den von der Königlichen Staatsregic- rung vorgelegten Geseßzentwurf, betreffend die Anlage einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe-Mühle im Biggethal. 5) Schlußberathung über den Geseßentwurf, betref- fend die Abänderung und Ergänzung einiger Bestimmungen der Fischerei-Ordnung für den Regierungsbezirk Stralsund vom 30. August 1865. 6) Schlußberathung Über den Geseßentwurf,

betreffend die Ausgabe von Talons zu den preußischen Staats- 4.

\chuldverschreibungen.

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Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant und Gouverneur von Coblenz und Ehrenbreitstein, von Prond- zynski , nah Preußen.

Nichtamtliches.

_ Preußen. Beclin, 15. Februar. Se, Majestät der König nahmen heute Vormittag die Vorträge des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Wehrmann und des Civil- Kabinets, sowie im Beisein des Gouverneurs und Komman- danten militärische Meldungen entgegen und empfingen den Ober-Präsidenten von Möller, sowie den Oberst-Kämmerer Grafen von Redern.

- „D Ihre Majestät die Königin war vorgestern in der /. Vorlesung des Wissenschaftlichen Vereins anwesend. Gestern wohnte Allerhöcbstdieselbe dem Gottesdienst im Dome bei, be- sichtigte, unter Leitung des Geheimen Regierungs - Raths Dr, Esse, das Grundstück der Krankenanstalt , welche der Frauen - Lazarethverein im Invalidenpark gründet, und be- ehrte die Generalversammlung dieses Vereins mit Allerhöchst- Ihrer Gegenwart. Den Dienst bis zum 28. Februar über- nehmen die Königlichen Kammerherren von Kleist und von Prillwiß. Gestern dinirten beide Königliche Majestäten mit

Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprimen und der Kron. prinzessin. S

Im Kronprinzlichen Palais fand vorgestern ein Din von 34 Couverts statt, bei welhem auch der Fürst tenegro mit seiner Begleitung erschien.

Gestern wohnte Se. Königliche Hoheit der Kronp rin; dem Gottesdienst im Dome bei und empfing hierauf den Lega: tions-Rath Dr, Meier, so wie den Oberst von Sthmeling, Com, mandeur des Schlefischen Füsilier - Regiments Nr. 38 U 9 Uhr dinirten im Kronprinzlichen Palais Jhre Majestäten de

gore Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern. Un Uhr begaben Sich die Kronprinzlichen Herrschaften in daz Opernhaus.

des Minister - Präsidenten Grafen von Bismarck-S chön, hausen zu einer Sibung zusammen.

-— Im ferneren Verlaufe der Sißung des Hauses der Abgeordneten am 13. d. M. wurde die Spe:ialdebatte üb den Gesehentwurf , betreffend die Ausstellung gerichtlicher Erb: bescheinigungen , fortgeseßt und der Gesehentwurf, unter Ableh nung der Amendements, angenommen.

entwurf wegen Vereinigung der Vorstädte vor Celle mit d Stadtgemeinde Celle. Es N /

Beschränkungen der Zahlungsleistung mittelst fremden Papier:

destheilen.

Gegen den Geseßentwurf sprach nur der Abg. Richter (Königsberg); für denselben erklärten sich die Abgg. M Unab von Dechend und Dr, Faucher.

Der Geseßentwurf wurde hiernächst mit großer Majorität angenommen und im §. 5 der 1. Mai 1869 als Einführungs- termin des Gesetzes festgestellt. Der Nesolution: die Regierung aufzufordern, auf eine baldige Regelung des Bank- und Münz- wesens im Wege der Bundesgeseßgebung hinzuwirken, trat das Haus ohne Diskussion bei.

Schluß der Sitzung 4/, Uhr.

der Kurmark geschlossen worden. Der Ausschuß des

vereins für Ostpreußen veröffentlicht.

Bereins auf 686,164 Thlr. 19 Sgr. 10 Pf.

Bayern. München, 13. Februar.

Desfterreich-Uungaru. Wien, 14. Februar.

steht der Bericht des Verfassungs-Ausschu}ses über den Antraq des Abg. Dr,

vom galizishen Landtage am 24. September 1868 grundgefeße.

Sinne des §. 29 der Landesordnung) als solche in die vertretung nicht eingebraht werden können, sondern nur ent- R als Regierung®8vorlagen oder als Anträge einzelner Mit- glieder.

gedrängt, daß hier gewichtige Gründe vorliegen, die den Aus- {uß bestimmen mußten, mit Wahrung Nee Normen der Ge-

einer Berathung im Ausschusse zu machen. Dazu bedarf jed der Ausschuß des Auftrages des Hauses, h T Jo

Der Verfassungsaus|{chuß hohe Haus wolle beschließen : betreffend den vom galizischen Landtage in dessen Sißung am

beschlossenen Antrag auf Aenderung einiger Bestimmungen der

dem Erbprinzen und der Erbprinzessin von Hohenzollern bei

von Mon: :

König und die Königin , Se. Durchlaucht der Erbprinz uni

Der Bundesrath des Norddeutschen Bundez| hielt heute die erste Plenarsizung der diesjährigen Session ah, \

Das Staats-Ministerium trat geftern unter Vorsiz :

Ohne Debatte genehmigte das Haus hierauf den Geseh: F

Es folgte der Bericht über den Geseßentwurf, betreffend di: |

geldes und ähnlicher Werthzeichen in den neu erworbenen Lan: L

Am 13. Februar is der 41. Komm unal-Landtagf

_ Hülfsvereins für Ostpreußen at unterm 10. Februar das 17. Gabe E T S lis, Ÿ L ; Pre | Demselben zufolge | beläuft sih die bisherige Gesammteinnahme (exkl, Zinsen) des |

| n. der heutigen | Sizung der Abgeordnetenkammer De das Geseh U M treffend das Wablreht zum Landtage, nach den Anträgen des | Auss{hus}ses mit 92 gegen 48 Stimmen angenommen ; das all- gemeine direkte Stimmrecht ist somit verworfen,

( Auf der : Tagesordnung des Hauses der Abgeordneten am 16. d M.

Ziemialkowski und Genossen, betreffend den E ar ( gefaßten F Beschluß auf Aenderung einiger Bestimmungen der Staats- Der Bericht konstatirt, daß durch die Verfassungs- | gesete der Regierung die Verpflichtung überhaupt nicht auferlegt | werde, im Sinne des §. 19 der Landesordnung beschlossene | Anträge der Landtageder Reich8vertretung zur verfassungsmäßigen F Behandlung vorzulegen und daß Anträge der Ae (im M ei

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l Bei Kenntnißnahme des Inhaltes dieses Aktenstlickes habe sich aber dem Ausschusse sofort die Une auf-

shäft8sordnung den Inhalt dieses Aktensückes zum Gegenstande | |

stellt somit den Antrag: »Das Y 1) Es sei das der hohen Regie- [f rung zugekommene und dem Ausschusse mitgetheilte Aktenstück, f

24. September 1868 auf Grund des §. 19 der Landesordnung / Staatsgrundgeseße dem Verfassungsausschusse mit dem Auftrage 4

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zuzuweisen, über den Inhalt dieses Aktenstückes Bericht zu er- | statten und allfällige Anträge zu stellen. 2) Der Antrag des Abg. Dr, Ziemialkowski entfalle als gegenstandslos.«

Pesth, 13. Februar. Morgen beginnt in allen pesther Stadtvierteln die Konskription der Wähler, die bis inklu-

sive 27. dauert. L ite

Im Prozesse des Fürsten Karageorgievic wurde heute das Verhör mit dem Fürsten beendet und das Verhör mit Trifkovic begonnen. Auch Leßterer stellt seine Theilnahme

dem Komplotte in Abrede. A rag, 13. Februar. Wegen der zum dritten Male er-

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n Wahl des Grafen Clam-Martiniy zum Bezirksobmanne ta die Schlaner und Neu - Straschißer Bezirk8vertretung aufgelöst. Die Neuwahlen bleiben aufgeschoben. Die Bezirks- hauptmannschaften Übernahmen die Leitung der Geschäfte.

Triest, 13. Februar. Der Lloyddampfer »Minerva« ist heute Mittag mit der ostindischen Ueberlandpost aus Alexandrien hier eingetroffen. Die Daten reichen aus Bombay bis zum 93, und aus Calcutta bis zum 19. Januar.

Belgien. Brüssel, 14. Februar. Am 12. überreichte Freiherr von Nie thammer dem Könige in besonderer Audienz sein Beglaubigungsschreiben als außerordentlicher bayerischer

L. E Repräsentantenkammer nahm am 13. den Geseßentwurf, welcher die Cession von Eisenbahnkonzessionen von der Genehmigung der Regierung abhängig macht, mit 61 gegen 16 Stimmen an.

Grofébrit2nnies und Jrland. London, 12. Februar. Das Oberhaus trat Nachmittags zu einer formellen Sihung zusammen, in welcher die Mitglieder weitere Vertagung bis zum 16, beschlossen,

Aus Edinburgh meldet der Telegraph, daß der ame- rikanishe Gesandte Reverdy Johnson dort eingetroffen ist,

13. Februar. Die amtliche »Gazette« bringt die Mit- theilung, daß die Königin am 5. März ein Lever und am 10. einen L im Ram Palace und: Prinz Arthur an ihrer Eute N am 12. und 19. März im St.

ames's Palace abhalten werde. N I Ns längerer Erörterung is als Schauplay für die große Revue der englischen Freiwilligen amOstermontag Dover gewählt worden.

Fraukreih. Paris, 13. Februar. Das » Journal offsi- ciel« Meeibt Alle Berichte aus Athen bestätigen, daß Griechen- land der Erklärung der Konferenz zugestimmt hat.

Die militärische Mission, welche auf Ersuchen der ru- mänischen Regierung von hier nah Bukarest gesandk war, ist auf Befehl der Kaiserlichen Regierung zurückberufen worden.

Die Leichenfeier für den verstorbenen Admiral Charner

fand am 12. d. M, im Hotel der Invaliden statt.

Spanien. Madrid, 12. Februar. Die amtliche »Gaceta« bringt heute die telegraphisch schon auszug8weise mitgetheilte Rede, welche Minister - Präsident Serrano bei Eröffnung der konstituirenden Cortes verlesen hat. Die Witterung war am Eröffnungstage wie an cinem Frühlingstag. Um 1 Uhr zogen die Minister mit der Provinzialdeputation und der Stadtbehörde nach dem Kongreßgebäude, wo eine Deputation von Abgeord- neten sie empfing. Gleich nach der Eröffnung der Cortes gingen telegraphische Meldungen in das ganze Land und es desfilirten dann. Militär ‘und Freiwillige der Freiheit, im Ganzen nahe an 20,000 Mann am Kongreß vorüber, womit um 5 Uhr Nachmittags die Ceremonie s hloß. Von vielen Städten find hon Telegramme mit Glückwünschen wegen dieser Eröffnung eingetroffen. Barcelona haîte einen besonderen Festtag mit Illumination und Militärmusik. Jn Madrid wurde Abends în der National-Kathedrale von Atoha ein Te Deum gesungen.

“Die Stelle der Eröffnungs8rede, welche die Beziehung Spa- niens zum Auslande berührt, verdient nachträglich dem Work- laute nach mitgetheilt zu werden: »Der plôöuliche und vollstän- dige Wechsel in Spanien, da ein Jahrhunderte alter Thron ge- fallen, eine Dynastie auf immer gestürzt und jedes überlieferte Recht überschritten. worden ist, um das wahre Recht herzustellen, hat nicht im Mindesten die Beziehungen der Freundschaft und Allianz mit den civilisirten Mächten der Welt beeinträchkigk. Vielmehr haben sich bei einigen die Sympathien für uns ver- größert, man hat uns der großen menschlichen Genossenschaft würdiger erachtet und uns in die große Republik der europal- schen Nationen aufgenommen, von denen unsere religiöse Jn- toleranz uns bisher aus8geschlossen hatte. Viele Souveräne, selbst solche, welche die monarchische Personifikation des gefalle- nen Regiments viele Jahre niht haben anerkennen wollen,

13. Februar. (W. T. B.) In Galicien sind sozialistische Banden aufgetaucht. Die Wohnung des Geisilichen in Villa- rubio wurde von denselben in Brand gesteckt. Die Truppen von Lugo und Orense sind zur Verfolgung der Banden aus-

marschirt. Bei »ITmparcial« zufolge hat General-Gouverneur Dulce

Verstärkungen an Land- und Seetruppen , und namentlich ein Regiment Artillerie gefordert.

Griechenland. Athen, 12. Februar. Die Regierung hat die Anordnungen in Betreff der Errichtung einer National- garde und einer außerordentlichen Truppenaushebung zurük-

genommen. Türkei. Konstantinopel, 13. Februar. (W. T. B.) Das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten ist mit dem Vezirat vereinigt worden. Kiamil Pascha ist zum Präsidenten des Staatsraths und Midhad Pascha zum Gouverneur von Bagdad ernannt. Die Leitung des neugeschaffenen Ministeriums des Innern wurde dem bisherigen Finanz-Minister M ehmed Ruschdi Pascha und die des Finanz-Ministeriums Sadik Effendi übertragen. Die Ernennung des Nachfolgers Fuads Pascha hat der Sultan aus Achtung für den Verstorbenen ver- tagt. Zur Abholung der Leiche Fuads aus Nizza if ein Schiff des Arsenals befiimmt.

Numánien. Aus Bukarest, 13. Februar, berichtigt das »W. T. B.« seine Nachricht über die Wahlen dahin, daß durch Dekret des Fürsten die Deputirtenwahlen für die Tage vom 22, bis 28, März angeordnet find.

ußland und Polen. St. Petersburg, 13. Februar. Der Banquier Meyer hat das Exequatur als bayerscher Ge- neral-Kon}sul erhalten. :

Die Geseßsammlung veröffentliht den Allerhöchsten Befehl vom 30. Dezember, laut dessen die nach Einstellung der Rekruten als überzählig sich ergebenden Mannschaften aus der Zahk der vor 1863 in Dienst getretenen Leute auf zeitweiligen Urlaub zu entlassen sind.

Dáuemark. Kopenhagen, 12. Februar. Die Rati- fifationen zu dem Traktate vom 20. Januar d. J., betreffend die Feststellung des Ehekontrakts zwischen dem Kronprinzen Friedrich und der Prinzessin Luise von Schweden sind zufolge hier heute eingegangenen Telegramms gestern in Stok- holm ausgewechselt worden. i

sien. Aus Calcutta bestätigen Telegramme die Nach- riht von der Niederlage Ou, Ramans, der am 2. Januar von Schir Ali geschlagen wurde. / E E

E indische Megieruna hat beim Ministerium die Ein- führung der Enfieldbüchse unter den eingebornen Regimentern anempfohlen.

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau.

London, Montag , 15. Februar, Morgens. Aus New- York vom 14. d. wird pr. atlantisches Kabel gemeldet: Das Reprásentantenhaus genehmigte cin Geseß „, durch welches alle früheren zur Emission von Bonds autorisirenden Geseye wieder aufgehoben werden. Gestattet bleibt nur die Emission von Bonds für Eisenbahnsubsidien und für die Konvertirung von Coupons in registrirte Bonds. Dasselbe Geseÿ verbietet ferner den geheimen Verkauf von Bonds und Gold durch die Regie- rung. Der Dampfer »Nellie Stevens8« ist verbrannt; 63

Menschen sind dabei umgekommen.

Die preußischen Eisenbahnen im Jahre 1867. L

Dem XV. Bande der vom technischen Eisenbahn-Bureau des Handels-Ministeriums bearbeiteten »Statistischen Nachrichten von den preußischen: Eisenbahnen« entnehmen wir im Anschlusse an unsere früheren Mittheilungen die nachstebenden Notizen:

Das preußische Bahnneß umfaßte ultimo 1867 , abgeschen von den Eisenbahnen in den neuen Provinzen, welche erst in: den Mitthei- lungen über die Betriebs8ergebnisse des leßtverflossenen Jahres Auf- nahme finden werden, eine Gesammtausdehnung von 985,751 Meilen, wovon auf die Staatsbahnen 246,700. Ml.

» » vomStaate verwalteten

» und 529/177 » » » unterPrivatverwaltung stehenden Eisenbahnen kommen. j A | Werden dieser Länge diejenigen Strecken der auswärtigen, bezieh- lih bis dahin auswärtigen Bahnen, welche inr altpreußischen Gebiete liegen, in der Gesammtlänge von 16/283 Meilen hinzugerechnet, da- gegen die außerhalb Preußen liegenden Strecken preußischer Eisenbahn» gesellschaften: mit zusammen 77,871 Meilen in Abzug ebracht; so be- trägt die wirkliche Länge der am Schlusse des Jahres 1867 in Preufen

haben jeßt die vollständige und gänzliche Legitimität des von uns vollzogenen Wechsels anerkannk. «

vorhandenen Eisenbahnen 924,163 Meilen.

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