1869 / 40 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

690 S A 691 | i i - und Steuerwesen, für Handel »Preuße« als solcher, ist an dieser Stelle nicht der richtige ; i : i N a ebe Au G e r S j Post. und Tele (bes , für | Ausdruck; denn in diesem Gesehe soll festgeseßt werden, nicht wurde in namentlicher Abimiung mit 194 gegen 141 Stini- Mann des Geseßes, die Behörde, welcher die Cortes das Pfand Austizwesen für Rechnungswesen, für die Geschäftsordnung | wer den Titel »Preuße« —- wenn ih so sagen soll zu füh- “P G R I A gaben zu feiner Diskussion | ihrer Autorität Übertrügen. Hierauf wurden Kommissionen und für die Berathung des Entwurfs einer E n oe zur a ufe Staate R E E! n E A q Tum Dol E Windthorst gewählt T l Ern gugelt auf 1 Uhr Mittags festgestellt. 5 i iftdi ondern wie man pre Cs T1, | A L G t Don Gabrie : j ; ; auen, Mae. LERUNGN, wejerven dle Bortagen p LURME Pflichten und preußische Rechte, und das ist volllommen aus- (LüdingS8hausen) : sandten in London ragte 1s Bra vrig E a cat p s

Gbr QRE Ee NBUNIe , V j i i ische Unterthanenschaft im §. 7 das Alinea zu streichen : Von Angehörigen der Königreiche ; 1) die Feststellung eines Nachtrags zum Bundes-Haushalts- | gedrückt durch die Bezeichnung »preußische Unterthanenschaft«, Bayéern und Württemberg und. des G h 15. Februar. (W. T. B.) Dem »Imparcial« zufolge fand ) etat Se Jahr 1869 Bien Sie die Verträge Preußens mit auswärtigen Mächten, Fall der Reciprozität, Géaude fie natuta tin Reben ber R o pan gestern in Valladolid eine Manifestation gegen die militärische 1

9 Mio Einf idi ie i | Verträgen den Ausdruck »?»Unter- :, Misi+taryei s Gia 4 Konskription, und ei S 4 E a 2) die Einführung der Allgemeinen Deutschen R a so werden Sie in allen diesen b e die Militärpflicht gegen ihr bisheriges Vaterland erfüllt haben oder / ine zweite in Malaga für die Abschaffung i Deutschen Handelsgeseybuch8 als | than« finden: »preußisher Unterthan« , »englischer Unter- davon befreit worden sind, gefordert werden; der Todesstrafe statt; man verlangte bezüglich des leuteren

un E en A Y n S than« , »russisher Unterthan« u. \st w. Kein englischer | 9) des Abg. Richter (Königsberg): Punktes, daß die Nichtvollziehung dée Iodeëstcafe bereits Jegen:

3) die Kautionen der Bunde8beamten, i j IEE y : | : N / racht i Kommissionsbericht wegen des Modus der | schreiben, in dem von English subjects dic Rede ist, und es ist M schaft als Preuße ist solchen Ausländern zu verleihen , b) der Nr. 2. werde. L ta au hee die it Italien geschlossene Kon- | gewiß noch nie einem Engländer eingefallen, darin eine Be- folgende Fassung zu R U nah den Geseßen ihrer bisherigen Nach der »Correspondencia« sind Befehle gegeben worden, sular-Konvention, über das Abkommen mit Luxemburg wegen | einträchtigung seiner Rechte und Freiheiten zu finden, daß er A V e fra i G De ee B Le befinden, e) in Nr. 4. | daß mit größter Schnelligkeit eine weitere Truppensendung von der Branntweinsteuer - Abfindung, über den Entwurf eines | sich Unterthan Jhrer Majestät der ett ee Pf O ay PeeberelbA Id Nen u egiren: 10) ea E V Mann nach Cuba organisirt werde. Postvertrags mit Schweden, über die Errichtung eines General- | nennt. N De L 4 E E d A herbei des Paragraphen hinzuzusegen: Sind die vorbezeichneten Erfordernisse __Italíenu, &lorenz, 14. Februar. Der König ist von Konsulats in Mexiko und endlih über den Entwurf einer |- rung einführen, so werde vorhanden, so darf die Naturalisation nicht verweigert werden (Art. 3 | seiner Reise nah Neapel wieder hierher zurückgekehrt.

d p d den betreffenden | führen , daß Preußen sich veranlaßt schen sollte, künftig der Verfassungsurkunde). S 1e den MoroeteiGen Ban) ven f in Verträgen zu sagen »die Preußen«, sondern es wird fort h (aftung / (Schluß des Blattes.) Nußland und Polea. St. Petersburg, 14. Februar.

Ausschüssen überwiesen. i e eh -cpe i ; Am 10. f l } l erhtal nd die Ausprägungen | und fort heißen : »die preußischen Unterthanen« haben dieses und Ÿ A P m 10. starb hier der Ingenieur-General-Lieutenant ar- und ‘Clnziehumgen e Münzen a AAA, ‘Staaten des Norddeut- jenes Recht. Und wenn Sie konsequent sein wollten, so wür- ée Der Ae der Hoffammer der Königlichen Familien- | getsky, der Erbauer des Docks Nikolaus in Eronsiadi und schen Bundes nahm die Versammlung Kenntniß. en Sie künftig jedem Vertrage Jhre Genehmigung versagen Mee of -J Plex Freiherr von Scele, ist am | der Batterie Fürst Menzikoff und Nikolaus in Cronsloth. Der Ausschuß für Handel und Verkehr berichtete über die müssen, wenn sich darin der Ausdruck » preußischer Unterthan« | , D, Ps. verstorben, Schweden und Norwegen. Sto ckholm, 10. Fe- gegen die Rinderpest zu ergreifenden Maßregeln. Die Beschluß-. | findet, weil Sie sagen: wir sind nicht preußische Unterthanen, | Meekleuburg. Schwerin, 15. Februar. Die heut aus- | bruar. (H. C.) Als durch die schwedische Repräsentationsreform nahme wurde vorbehalten. Mehrere an den Bundesrath gerich- | wir sind preußische Staatsbürger. i 0) A : gegebene Nr. 13 des » Regierungsblattes« enthält eine Ver- | der besondere Einfluß des Adelstandes auf die geseßgebende Ge- tete Eingaben gingen an die ‘betreffenden Ausschüsse. Ih bemerke außerdem, daß es viel korrekter ist, in einem ordnung zur Modifikation und Ergänzung der Patentverord- | walt aufgehoben wurde, blieben Ritterschaft und Adel als soziale Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des | Geseße, das eine doppelte Unterthanenschaft zuläßt, diesen Aus- nung vom 41, Juli 1821 wegen verbeésserter Einrichtung des | Institution in Kraft, und am 22. Juni 1866 bestätigte der Norddeutschen Bundes für Rechnungswesen und für Justiz- | druck zu gebrauchen, statt ihm einfah den Ausdruck Preuße zu | Landschulwesens ; ferner eine Zusaßverordnung zu der Exe- | König eine neue Ritterhaus-Ordnung. © Die erste Adelsversamm- wesen hielten heute eine Sißung ab. L lässig; s Tbee f N idrivili ht au F ‘bâin a nung für die Allgemeine Landes - Rezepturkasse vom | ung E Bezugnahme auf die Ritterhaus-Ordnung am A ¿44 4 K A - nächsten Monta / i Das Staats-Ministerium trat gestern unter Borsiß | Standpunkt der Franzosen ; die da sagen: Derjenige, Der Großherzogli me dlung sind Cáaais, wicbtliste Angelea bel); elde Zur Eee cal N Die des Minister - Präsidenten- Grafen von Bißmarck-Schön- | welher Franzose geworden is, kann keine andere } Minister a. D, Hans Adolph Graf von Bülow ist am | wird, ist die Aufhebung des privilegirten Gerichtdst des, wel hausen zu einer Sibung zusammen. Nationalität mehr haben. Nah unserm Staatsrecht F 12, d. Mts. zu Schloß Nimmersath verstorben, von dem Reichstage beschlossen worden ist, zu deren Durchfühe ‘Die beutige (50.) Sißung des Hauses der Abgeord- fann Jemand dem preußischen Unterthanenverbande angehören Lübe , 15. Februar. Die Bürgerschaft hat in ihrer | rung jedoch die Zustimmung des Adels mit zwei Dritteln der neten wurde um 10: Uhr dur den Präsidenten von Forcken- | Und. zugleich einem andern, wie ja viele Fälle ae auen heutigen Sißung die Anträge auf Ausscßung der Ergänzung | abgegebenen Stimmen erforderlich ist. beck eröffnet. Am Ministertische befanden si{ der Finanz- min nit Viel bórcekler ‘ilitir Otfiertélher eite zu ben: : Get Dn De A O O E Oa IOMIOE Asien, Bombay, 22. Januar. John Lawrence hat Minister Frhr. von der Heydt, der Minister des Jnnern Graf zu | enn Du die und die Bedingungen erfüllt, so wirst Du Sa pa 8 i 13. Feb : sich am 19. Januar nah Europa eingeschifft. Der Emir be- von SUSk Rk Wie Me iUoR Ao E | PEEUMN@ Uitertgan; ais ihm ‘zu sagen, wenn Du das M des Landes s been L ¡unächst Stang Mit Sihung E E Y a) ein ällester Sohn in Schehr-i-Subz. von Selchow und mehrere Regierungs8-Komn ; | : : j | Way- chAU8:Y blo bann ivivh # | Der ersie Gegenstand „der Zagebordnung betraf / Beritt E e N Z L s T O b E S Pre Ai U A Boten a Konze u A Mitabo „den Gesandten der auswärtigen Mächte Made Ee . ifsion ü en Entwurf eines Gesehes über E A 1e, 0 “8 bi ; j i ey : Erecdie und delt Beru der Eigenschaft als preußischer | 1 bin s e Din e Se C d Ee D IE un gfras unter näherem Eingehen auf den der- P otiacintón aus Hongkong vom 25. Januar zufolge Untevthän, E Wer n Teuoii N V s E Na E i 68 pr 2 ert E ild eal, eint Are Erfüllung v ÑoeEetgame d Erlebun8 r L Go H W E von Swatow zwischen Eingeborenen und der Un dex Generale ate LOFRgee uy Ce A | u ebrauchen, dexr über den Aus8druck Preuße hinausgeht und | benden Erörterungen d Ï it i i anna es britischen Kanonenboots »Graßhopper« ein renten Abg. Jacobi (Liegniß) , die Abgg. Brauchitsch - Flatow, | 7 9 : i : Auf wurde teur werde vorgesritten wer- | Kampf stattgefunden, der zum Nachtheil der Briten «us i ; V ganz bestimmt bezeichnet, daß man auch einer andern Na den Tönnen. Hierauf wurde die Berat i : E „d er Briten ausfiel. zur Megede, Dr. Waldeck. ZJu F. 1 beantragte die Kommis tionalität, u álidern Stäute angehören, zu gleicher Zeit aeicbes L raul ließlid ber Cd N a Max telguppen; in der Stärke von 400 Mann, marschiren gegen

R De “aicbelt Peadträtle a üen A reublsder Staa!8- babe Preui@e Staatsbürgerrechte und Pflichten Übernommen beschlossenen Abänderungen von dem Landtag genehmigt. ' aben kann.

bürger.« Es sprachen die Abgg. Windthorst (Lüdi::g8§- Sie werden dur die Adoption des Ausdrucks Preuße Desterreich-Ungarn. Wien, 15 Februa Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau. ; Hi i / , G: 1 19. r. Nach der i : Miquél K Ï 54 diebelt, Uwvesten D U Ta Minister des den ih an dieser Stelle für falsch halte gegenüber dem Worte } "Prager Ztg.« wird dem Reichstage in nächster Yeit ein Geseßz- Cöln, Dienstag, 16. Februar, Vormittags. Das iesige E Gr r EnlernBice nahm ‘nach dem Abg. v. Bonin- | Unterthan, eine gewisse Unruhe in die öffentliche Meinung entwurf über die Einführung fakultati ver direkter Reichs- | Stadttheater ist heute Morgen 5 Uhr abgebrannt. Ein Mann An h P / gi e folat : 9. D. bringen, als ob in dem Ausdruck Unterthan etwas liege, was |} tagSwahlen vorgelegt werden. Ein zweiter noch in der Vor- | fand dabei seinen Tod, ein anderer wurde stark verleßt. Der en hin da Wor /| ie p At deren Werth darauf , daß das | mit der'Würde cines Preußen unvereinbar sei. Die Anspie- bereitung begriffener Gesegentwurf bezweckt die Vermehrung | Kassirer des Theaters, welcher im Gebäude wohnte , wird noch Mort 6 E U Aan: im Geseße überall da stehen | lungen auf Feudali8mus scheinen mir bei den Haaren herbei- er Zahl der Abgeordneten von 202 auf 303 oder 404, | vermißt. i bl ibt i N ursprünglichen Regierung8entwurf auf- | gezogen. Es fällt doch Niemandem ein, wenn er in einem was n ht entschieden ist. Cöln, 16. Februar, Bormittags. Die bei dem Theater- G nd vom Sextetibause angenommen is , und zwar | Vertrage zwischen England und einer andern Macht den Ausdruck (det le man der » Triest. Ztg.« aus Ragusa, 7. Februar, | brande Vermißten, eine ganze Familie, Mann, Frau und fünf S e Brie Ee A Ausdruck » Preußischer englischer Unterthan findet, zu sagen : das scheint eine Nation von meldet, befand sich das Geschwader unter Contre-Admiral Baron | kleine Kinder, sind sämmtlih verbrannt. Der {on gemeldete E Stlaven zu sein. Sie werden kein berechtigtes Gefühl verlezen, F Pdöck seit einigen Tagen in Gravosa. Todesfall war durch Einsturz einer Mauer herbeigeführt.

Unterthan« und »Preußische Unterthanenschaft « versteht die Sie ei Ausbrck, ‘dee i dim Gesehe voli 1D ge. : : Regierung nichts als Preußisches Staatsbürgerreht, und | wenn Ste einen Ausdruck, der in dem Gesehe von 1842 ge Frankreich. Paris, 15, Februar. (W. T. B) Gra : z bin Lee Sée Nbacoronel ie sagt : wir find keine Unter- E Pa S gang und E E A und Walewski is heute Vormittags 11 Uhr ‘in Marscile O Die preußischen P Rit GE im Jahre 1867. 2 d wir e a ls E On nas Lie Rote 1 spielen M O en D E »Journal officiel« zufolge, morgen Die Einnahme aus dem Personenverkehr betrug:

nicht an. age: weil wir preußische Staatsbürger sind, so | : : i i 4 Par artet. | : L :

int wir Saite A Bin Wenn Sie diesen Ausdruck, Der Regierungskommissarius, Geh. Regierungs-Rath Graf F Die Deputirtenkammer hat die Debatte über den F E 5 E E 6'521 0983 L gd der an und für sih bi8her gang und gäbe gewesen ist, und der | zu Eulenburg, nahm nah den Abgg. Eberty, Twesten und | Vertrag des Crédit foncier mit der Stadt Paris auf den » » H 6,928/570,0 » außerdem in dem Gescß von 1842 ausdrülich als technischer | v. Unruh das Wort. 22, Februar angeseßt. Ueber die luxemburg-belgische Eisenbahn- | » v » 3/256/793,0 » Ausdruckck eine Stelle gefunden hat, plöblih ändern, so würde Bei der Abstimmung wurde der Antrag des Abg. Dr. F affaire wurde eine Interpellation eingereicht. für Militärs 2c 650,858,7 »

vielleicht die öffentliche Meinung etwas darin finden, was Sie | Liebelt abgelehnt, ebenso die Anträge der Abgg. v. Bockum-Dolffs | Spanien. Madrid, 13. Februar. Die »Gaceta« brinat in Summa: 18/858/273,7 Thlr.

5 s Si i ¡nei . Sie be- | und Windthorst (Lüding8hausen) in namentlicher Abstimmung k MERSTE - ; im 1866: 18,82 » doch, wie Sie selbst sagen, nicht “ider ral A wollen. Sie be horst ( gsh chch den Bericht über die erste Sikung der Cortes, in welcher ag! Jahre 8,829,391,2

i i il | I Le en 167 Stimmen. Darauf trat das Haus dem | J der Thi ——=—— zwecken damit keine irgendwie tendenziöse Aenderung, Sie sagen | mit 170 geg f H Marquis Santa Cruz den Vorstß führte. Zuerst wiede a mithin mehr: i B83 Thlr.

‘nur, es fte it ; iltnisse besser, es sei ge- | §. 1 in der Fassung der Kommission mit 172 gegen 148 Stim- : B : , :

C di Kauen Vendée: als P UENRA Untrélhane, f bei, Der Minister für landwirthschaftliche Oen O der Deputirten verlesen. Dann ging man zur Wahl | Pro Meile Fadnlänge sind dursaittlich eingekommen:

Das bestreite ih. Preußischer Unterthan i} derjenige, der | v. Selchow brachte darauf n, A hen EN der ti asten f lion Bde rien in ir dis Da Q O E 4 ENCIAUe in der I. Klasse: 1,613,9 Thlr. grie 8,950/0 Thlr. auf der i i i i d änen in Hannover betreffenden Geseßentwurf ein. | / baf n Bildung des Kon- einischen und 60,4 Thlr.

preußischer Staatsbürger ist, und wenn in dem Geseßentwurfe | der Domänen H 8 ! i; gresses bekleiden, so daß also nach dieser eine Neuwabl statt- der Oppeln-Tarnowiber Bahn)“ M

gesagt ist : es gewinnt oder verliert die Eigenschaft als preußi- | Derselbe soll in Schlußberathung erledigt werden. c : TTEUIVAYE: ¿M A ; : scher Unterthan der oder der, so soll das nichts Anderes heißen Der Finanz - Minister Freiherr v. d. Heydt brachte eine S’ for Pie ne T inen et Wee 168 kae Rivero, | se Berlin otte Me 0 M N als: es gewinnt oder verliert das preußische Staatsbürgerreht | Vorlage ein, betreffend die militärischen Wittwen- und Waisen- F also interimistisher Präsident der Cort w D Ï lvero ist 449,4 Thlr. auf der Oppeln-Tarno- der und der. Nun mache ih Sie darauf aufmerksam, meine Kassen in Nassau. Das Haus beschloß, Über die geschäftliche denten und 4 Sekretéáre sind t d didets Parteirü@nat q: wißer Bahn),

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Herren, daß, wenn auch in der Verfassungsgurkunde überall Behandlung der Vorlage erst nah vollendetem Drucke zu be- wählt. Nach dieser Wahl über i » T4502 » wischen 17,005,4 Thlr. auf d : i i . Nach übernahm Rivero den Vorsi in» D. Z V0 Preupen Die Rede l, Vor Beoraus ! Les AUGdructs | {ließen bemerkte, die souveränen und fonsfituirenten Cortes u Sand 1,009,5 Thle f O at

»preußischer Unterthan« im vorliegenden Geseßentwurfe seine . 2 der-Kommissionsvorlage: en Mati y rttuirend es Di | ) ctfmmie Bedm bas und dos Si, wen Sie id eme Hes celteint cue freue wis dur die 9uvurt fene [Y [f Mon Bi, Munch inderimsi consuii. ‘D vaana » (E N, zu

niren wollten, Sie eigentlich überall »preußischer Staatsbürger« | auch wenn es im Auslande geboren ist, Uneheliche Kinder folgen der ihn in hohem Grade; er sei jeßt nicht der alte politische e erlin-Potédant-Magdeburzte ans ,

segen müßten. Mutter«. der Mann der Kämpfe und Gefahren, er sei nichts als der Bat) Thlr, auf der Rheinischen 87® ;

A E E s

L E E T e E T

: : j , : l g): 4 Bundes8geseße, Minisier wird sich scheuen, einen _ Vertrag zu unter- in §. 7. a) dem Eingange folgende L: fung zu geben: Die Eigen- | Über den zu Burgos Verurtheilten zur Anwendung ge