1869 / 47 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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v. Presséntin, Ob. Lt. vom Medcklenb.. Gren, Regt. Nr. 89, in das 2. Magdeb. Juf. Regt. Nr. 27, v. Besiner, Major vom 6. Westfäl. Inf. Regt. Nr. 55, în das Mecklenb. Gren. Rèégt. Nr. 89, v. Wich- mann, Major vom 6. Pomm. Inf. Regt. Nr. 49, in das 6. Westf. Inf. Regt. Nr. 55, v. Barfus-Falkenburg, Major vou Generale stabe des 1X. Armee-Corps, in das 6, Pomm. Jnf. Regt. Nr. 49 ver- seßt. Bock, Major aggregirt dem 3. Westfälischen Inf. ‘Régt. Nr. 16, in das 7. Ostpr. Juf. Regt. Nr. 44 einrangirt. y. Bojaß, HaUytm. und Comp. Chef im 7. Ostpr. Juf. Regt. Nx. 4M/-unter Beförderung zum “Mäjor, deut ‘Negt: ar. v. Puttkamer, Pr. Lt. von dem/. Regt., zum L und Cômp. Chef befördert. v. Windheim 11, Bp. Lt. aggr. dém. Regt , n Hä8s F «Nrangirt. v. Quistorp, Ob. Lf: à la suîté des“ Gelteralstab(s Ddèr Arméé und Direktor der Kriegs\{hule in Nyoisse, in das 4. Oberschles. Inf. Negt. Nr. 63 verseßt. v. Albert, Hauptm. und Comp. Chef im 4. Oberschles. Jnf. Regt. Nr. 63, unter Beförderung zum Major, dem Regiment aggregirt. v. Albert, Major aggr. dem 4. Niederschlesischen Inf. Regiment Nr. 51, ein Patent seiner Charge verliehen. v. Kretschman, Hauptm. à la suite des 2. Magdeb. Jnf. Regts. Nr. 27 und Lehrer an der Kriegsschule zu Potsdam, unter Beförderung zum Major und Stellung à la suite des Generalstabes der Armee zum Direktor der Kriegsschule in Neisse ernannt. Fischer, Hauptm. vom 6. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 43 und kommandirt als Adjut. bei dem Gen. Kom- mando des 1X, Armec-C-rp®, unter Belassung bei dem Stabe dieses Gen. Kommandos, Szmula, Hauptm. und Comp. Chef im Pomm. Ds. Regt. Nr. 34, unter Ueberweisung zum großen Generalstabe, v. Sobbe, Hauptm. vom Rhein. Jäger-Bat. Nr. 8 und kommandirt als Adjut. bei der Insp. der Jäger und Schüßen, unter Ueberweisung zum großen Generalstabe, alle drei in den Gencralstab verseßt. v. Schöler, Hauptm. und Comp. Chef im 2. Magdeb. Inf. Regt. Nr. 27, unter Verseßung als ältester Hauptm. in das 4. Oberschles. Anf. Regt. Nr. 63, als Adjut. zum Gen. Kommando des IX. Armee- Corps fommandirt. v. Wittich, Hauptm. vom großen General- stabe, als Comp. Chef in des Pomm. Füs. Regt. Nr. 34 verseßt. B. Abschiedsbewilligungen 2c. Den 13. Februar. v. Montowt, Seconde-Lieutenant vom 4. Westf. Jnf. Regiment Nr. 17, der {lichte Abschied ertheilt. Bei der Landwehr. Den 16. Februar. Gentner, Hauptm. a. D., zuleßt Comp. Führer bei der Inf. des 1. Bats. (Anklam) 1. Pomm. Landw. Regts. Nr. 2, die Aussiht auf Anstellung im Civildienste ertheilt. Beamte der Militär:Verwaltung. Our Versügung des Kriegs-Ministeriums. Den 28. Januar. Hoffmann, Rés. Magazin-Rendant in Brieg, in gleicher Eigenschaft nah Stendal, Roe dlich, Proviant-Amts-Kon- trolleur in Rathenow , als Reserve-Magazin-Rendant nach Brieg/ Koehler, Depot-Magazin-Verwäalter in Stendal, in der Eigenschaft als Proviant - Amts - Assistent nach Rathenow, verseßt. Den 13.Februar. Markworth; Zahlm. Aspirant vom 1. Rhein. Tnf. Regt. Nr. 25, zum Zahlm. beidem2. Bat. d. Schlesw. Tnf. Regts. Nr. 8T ernannt. l Fx, Jun der Marine. Se 2c+ Abschiedsbewilligungen. Den 16. Fe- bruar. Lehmann, Korvetten-Kapitän n. TÜhrer des Detachements der Flotten-Stamm- und Werft-Division in Danzig, mit Pens. zur Disp. gestellt. Marine-Beamte. Durch Verfügung des Marine- Ministeriums. Den 18. Februar. Biederich, Werftschrciber, zum etatsmäßigen Werkstattschreibéx ernannt.

Nichtamtliches.

_ Preußen. Berlin, 24. Februar. Se. Majestät der König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Geheimen Kabinets - Rathes von Mübler entgegen und empfingen um 51 Uhr Se. Königliche Hoheit den Prinzen Adalbert. Um 22 Uhr begaben Se. Majestät AUlerhöchstsih nach der Borsig- hen Maschinenbau-Anstalt in Moabit, um die dortigen Ge- wächshäuser mit Jhrer Majeftät der Königin in Augen- schein zu nehmen.

Bei den Königlichen Majestäten dinirten gestern Se. Durchlaucht der Erbprinz und Jhre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern, Jnfantin von Portugal. Ihre Majestät die Königin bechrte gestern das Lazarus-Hospital mit Allerhöchstihbrem Besuch.

.— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern. Vormittags den Grafen Pückler-Heidersdorff, den Ka- pitán von Saint-Paul und den Lieutenant Stumm des Han- noverscen Husaren-Regiments Nr. 15.

Um 45 Uhr fand im Kronprinzlichen Palais ein Diner statt, zu dem der regierende Fürst von Schwarzburg-Rudolstadt, der Königlich sächsische Staats-Minister von Friesen, der Ober- P von Ae Graf Stolberg - Wernigerode u. A. mut Eluladungen beehrt waren. Abends erschienen die Hs Herrschaften im Opernhause. 5 N

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Justizwesen und für Nechnungs- wesen traten gestern zu eincr Sißung zusammen. j

Der Auss{buß des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für. das Landheer und die oestungen versam- melte sih heute zu “einer Sißung.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- shen Bundes für den Geseßentwurf über den Unterstütßungs- wobnsiß hielt heute cine Sißung ab.

Gestern fand cine Sibung des Staats-Ministe. riums unker Borsig des Minister - Präsidenten Grafen von Bismarcké-Schönhau sen statt.

Jn der heutigen (16.) Sißung des Herrenhauses, welcher der Justiz - Minister Dr. Leonhardt und der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr, v. Mühler, sowie mehrer Regierungskommissare beiwohnten, stimmte das Haus zunä der vom Präsidenten verfügten geschäftliWhen Sdhant. lung der aus dent» andéken Hause herüb&rgetommMenen Vorlagen zu "und =„dißwpensikte deiiselbên - sodâähn in drin: genden Fällen von . dey Bestimnang dêr Geschäfts. ordnung, daß jede Vorlage, bevor sie zur lenar: Berathung gelange, 3 Tage in den Händen der Mitglieder sein müsse. Dann trat das Haus in die Tagesordnung, deren ersier Gegenstand der Bericht der Justiz-Kommission

über den Geseßentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit und das

gerichtliche Verfahren in Ehe- Provinz Hannover. Bei der Generaldiskussion sprachen die Herren Graf Rittberg, Graf Borries, von Kleist-Reßom, Freiherr von dem Knesebeck, Fürst Bogislav Radziwill ünd

reiherr Senfft von Pilsach. Auch der Justiz - Minister

Ir, Leonhardt und der Minister der geistlichen 2c. Angelegen: heiten Dr. von Mühler griffen wiederholt in die Diskussion ein,

(Schluß des Blattes.) ____—_— Im ferneren Verlaufe der gesirigen Sizung des Hauses der Abgeordneten wurden , unter Ablehnung der eingebrachten Amendements, noch die F§. 6 und 7 des Gesehes Über die juristishen Prüfungen nach den Vorschlägen der Kou: e, angenommen und hierauf die Sizung um 4*/, Uhr geschlossen. j

Die heutige (56.) Plenarsitzung des Hauses der Ab- geordneten wurde durch den Präsidenten von Forckenbeck um 10/%, Uhr eröffnet,

_Am Ministertische befanden sich der Minister für die land: wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow und mehrere Re- gierung8tommissare. :

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fort- seßung der Berathung des Berichts der Komniission für das Justizwesen, betreffend den Entwurf eines Geseßes Über die juristishen Prüfungen und die Borbereitung zum höhern

Justizdienste. Die Spezialdiskussion begann mit dem §. 8 des Gesek: An derselben betheiligten \ich die Abgg. Tuvesten,

und Verlöbnißsachen in der

entwurfs. Miquél, Lesse.

Der Abg. Thilo hatte folgendes Amendement eingebracht:

Das Haus der Abgeordneten 1wolle beschließen : Hinter §. 8 als neuen Paragraphen an die Stelle des §. 10 des Herrenhausbeschlusseë zu seben: Referendarien , welche mindestens ein Jahr lang bei Justiz behörden gearbeitet häben , sind auf ihr Verlangen auch bei Verwal- tungsbehörden für die Dauer cines Jahres zu beschäftigen ; dieses wird ihnen jedoch auf ihre BVorbereitungszeit (§. 6) nicht angerechnet.

Der Abg. Thilo befürwortete diejen Antrag, dem vom Abg. von Diest widersprochen wurde.

Das Haus lehnte das Amendement gb Komniissionsantrage bei.

Die folgenden Paragraphen wurden hierauf ohne weitere Debatte angenommen.

Mit sehr großer Majorität wurde auch das angenommen.

Die Resolution, es möge in der nächsten Session ein Geses wegen Einführung der freien Advokatur von der Königlichen

Staatsregierung eingebracht werden, wurde mit sehr großer Majorität “angenommen.

Es folgte mündlicher Bericht der Kommission zur Prü- fung des Staatshaushalts-Etats über den neunzehnten Bericht der Staätsschulden-Kommission über die Verwaltung des Staat®- schuldenwesens im Jahre 1867. Der Berichterstatter, Abg. Hagen (Görliß) befürwortete den Antrag der Kommission: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) der König- lichen Hauptverwaltung der Staats\{hulden über folgende Rechnungen die Decharge zu ertheilen: A. Über ‘die Rechnungen der Staatsschul- den-Tilgungskasse für das Jahr 1867, und zwar: 1. über den Hauptfonds; 1. über die Tilgungsfonds 1) der Staatsschuldscheine,

der furmärfischen Schuldverschreibungen 1 3) der neumärkis{en; 4) der provinziellen Staatsschulden, 5) der Staatsanleihe von 1845 6) der Staatsanleihe von 1850, 7) der Staatsanleihe von 1852, 8) der Staatsanleihe von 1853/7 9) der Staatsanleihe von 1854, 10) der Staats-Prämien-Anleihe von 1855, 11) der Staatsanleihe von 1855 A-/ 12) der Staatsanleihe von 1856, 13) der Staatsanleihe von 1857, 14) der Staatsanleihe von 1859, 15) der zweiten Staatsanleihe von 1859, 16) der Staatsanleihe von 1862, 17) der Staatsanlcihe von 1867C., 11, Über den Depositalfonds nebst Éffektenrehnung, IV. über den Betriebsfonds nebst Effektenrechnung, V. über die Verwaltun«s- kosten; B. die Nechnungen der Eisenbahn - Hauptkassen über die Ver- ginsung und Tilgung der Aktien und Obligationen 1) der Niederschlesisd- Märkischen und, 2) der Münster - Hammer Eisenbahn für 1867 /

und trat dem

ganze Gescß

C. die Rechnungen der Kontrolle derx Staatspapiere: a) das Doku- mententableau für 1867, b) die Rechnungen über die Sb drieftng und

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Ausgabe neuer Zinscoupons: 1) der Staatsanleihe von 1848, 2) der

Staatsanleihe von 1850, 3) der Staatsanleihe von 1854, 4) der zwei- Staa S ioaiieihe von 1859, für die Jahre 1864 bis 1867, 5) der Staatsanleihe von 1867A., 6) der Staatsanleihe von 1867 B. 7.7): Uber die Schaßanweisungen für das Jahr 1867. 3) Dem Herrenhause von dem in dem an das Abgeordnetenhaus mit- aetheilten Beschlusse desselben vom 19. Dezember v. J. enthaltenen Irrthum Mittheilung zu machen, wonach die unter C. b. ad 8. auf- geführte Rehnung als die Staatsanleihe von 1855 betreffend be- “icnet ist, während sie die Staatsanleihe von 1854 betrifft.

" Nach kurzen Bemerkungen . des Abg. Richter (Königsberg),

| auf welche der Regierungskommissar Geh. Ober-Finanz-Rath

Meinecke antwortete, wurde der Antrag der Kommisfion mit sehr großer Majorität angenommen. it Sd auet ds

s folgte: Mündlicher Bericht der Kommisfion für Handel und Gewerbe über die Uebersicht über den Fortgang des Baues, beziehung8weise über die Ergebnisse des Betriebes der preußischen

Der Berichtersiatter, Abg. Dr, Hamniacher, befürwortete den Antrag der Kommission: i :

Das Laus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) gegen die Königliche Staatsregierung die Erwartung auszusprechen, daß in Wah- rung und Anerkennung des Prinzips der Konkurrenz das zwischen der Niederslesisch-Märkischen Eisenbahnverwaltung und der Berlin-Gör- lißer Eisenbahngesellschaft bestehende Vertragsverhältniß mit dem 1. Juli er. scin Ende erreihe; 2) die vorgelegte Uebersicht über den Bau und Betrieb der Staatseisenbahnen im Jahre 1867 Nr. 88 der Drucksachen unter Anerkennung der den Bedürfnissen des Ver- (9rs Cu preMenden Thätigkeit der Eisenbahnverwaltung für erledigt 1 ertiaren.

" "68 entspann si hierüber eine Diskussion, an welcher sich die Abg. Dr. Glaser, Claessen, Schmidt (Stettin) betheiligten.

Der Regierungskomtinissar Geh. Ober-Baurath WeiS8haupt erklärte sich. gegen den crsten Kommissionsantrag. Der ganze Antrag der Kommission wurde hierauf mit großer Majorität angenommen. E

Den 4. Gegenstand der Tagesordnung bildete: Mündlicher Bericht der Kommission zur Prüfung des Staat8haushalts- Etats über die Vorlage der Königlichen Staatsregierung, be- treffend die Verwendung des im Etat der Eisenbahnverwoaltung für das Jahr 1867 unter Titel 5 der einmaligen und außer- ordentlichen Ausgaben ausgeseßten Dispositionsfonds von 100,000 Thalern. J

Der Berichterstatter Abg. Dr, Hammacher befürwortete den Antrag der Kommission: : ; :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, die vorbezeichnete Vorlage, unter Anerkennung der Zweckmäßigkeit der stattgehabten Verwendungen, für erledigt zu erklären. uis é

Dieser Antrag wurde mit sehr großer Majorität ange- nommen.

Es folgte: 5) Schlußberathung über den Gesegentwurf we- gen Einführung kürzerer Verjährungsfristen im Gebiete des Appellationsgerichtes in Frankfurt am Main. Der Referent Abg, Dr, Kugler befürwortete seinen Antrag : i

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem vorgelegten Geseßentwourf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Das Geseß wurde mit großer Majorität angenommen. : z __ Hiernächst folgte: 6) Bericht der XIX. Kommission über den Entwurf des Fischerei-Polizeigeseßes für den Umfang der Rheinprovinz und den Regierungsbezirk Wiesbaden. Der Referent Abg. Forster beantragte die Annahme des Entwurfs.

(Schluß des Blattes.)

Staats-Eisenbahnen im Jahre 1867.

Königsberg, 22. Februar. Das erste Ostpreußische Gre- nadier-Regiment Nr. 1 Kronprinz feiert am 3. Juli d. J. sein zweihundertfünfundzwanzigjähriges Stiftungsfest.

Braunschweig, 23. Februar. Der Königlich preußische Gesandte, Prinz zu Ysenburg, welcher sich vorgestern Abend von hier nah Hannover begab, verweilte daselbst am gestrigen Tage und wird \ih heute nah Oldenburg begeben.

Sacbsen. Leipzig, 23. Februar. Heute Vormittag be- suchte der König von 8—12 Uhr die Vorlesungen der Pro- sessoren De, E. Wagner, Dr. Tischendorf, Dr. Heinze, Dr. Delißsch und Dr, Neumann. q Ee Ai

Tür die Nachmittagsstunden von drei bis fünf Uhr ist die Vorzeigung der neuesten Entdeckungen auf verschiedenen Ge- bieten der Wissenschaft durch die Professoren Dr. Hanfkel, Dr, Zöllner, Hofrath Dr. Ludwig, Dr, S Eggert Dr, Braun und Dr. Knop in Aussicht genommen. Um sech Ahr findet Königliche Tafel statt, zu welcher, wie gestern, die- lenigen Universitätslehrec, deren Vorträgen Se. Majestät bei- ewohnt, Einladungen erhalten haben. Um 85 Uhr is im

dniglichen Palais Assemblee. ; ' _ Im Laufe des Abends beabsichtigt die Studentenschaft Lr. Majestät einen Fackelzug zu bringen. i

Anhait. Dessau, 20. Februar. (Köth. Ztg.) In der gestrigen Plenarsizung des Landtags ist die geschäftliche Be- handlung der Domanialfrage mit großer Mehrheit be-

schlossen worden, und es hat die Wahl einer Kommission aus neun Landtagsmitgliedern stattgefunden, welche die Vorlage der Staatsregierung zur Beschlußfassung des Plenums vorbe- reiten soll und ermächtigt ist, dieserhalb mit den landesherr- lichen Konmmissaren in spezielle Verhandlung zu treten. ¿

Baden. S8 Dea 29. Februar. Ueber das Befinden des Großherzogs veröffentlicht die »Karlsr. Qtg.« das fol- gende vierte Bulletin: Die Besserung in dem Befinden Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs dauert auc heute fort.

Das als natürliche Folge des überstandenen Leidens noch besiehende Gefühl der Schwäche wird, da der Schlaf erquicfend une Eßlust wieder erwacht is, bald dem der Erkräftigung weichen ,

Bayern, München, 20. Februar. Dem der Kammer der Reichsräthe dieser Tage vorgelegten Entwurf eines Geseßes, »die Maß- und Gewichts8ordnung « betreffend, ift (wie im Norddeutschen Bunde, Oesterrei u. \. w.) das Meter als Maßeinheit , und ein auf Grund diesec Einheit aufgebautes Maß- und Gewichtssystem zu Grunde gelegt. Die Maß- und Gewichtsordnung soll mit dem 1. Januar 1872 für den ganzen Umfang des Königreichs in Wirksamkeit treten, die Anwendung der derselben elt dEndei Maße und Géwichte aber {on vom 1. Januar 1870 an gestattet sein, insofern die Betheiligten hierüber einig sind. :

21. Februar. Jm Kriegs-Ministerium haben gestern, unter Theilnahme des Justiz-Ministers v. Luß und des Justiz- Ministerialassessors Loë , die Schlußberathungen über den das militärgerichtliche Strafverfahren betreffenden Geseßzentwurf be- gann und derselbe wird demnächst an den Staatsrath ge- angen.

23. Cebruar. (W. T. B.) Die Abgeordneten- kammer beendigte heute die Spezialberathung des Schul- geseßes und genchmigte das gesammte Geseh bei nament- licher Abstimmung mit 114 gegen 26 Stimmen.

Desterreich:-Ungaru. ien, 23. Februar. (Oest. C.) H Ee Minister Daud Pascha ist vorgestern nah Paris abgereist.

Die wiener » Abendpost« bestätigt die gestern von uns bereits der »Prag. Jtg.« entnommenen Nachrichten über die Kriegsfregatte »Radeßky «als offiziell und veröffeiltliht noch folgende Telegramme:

Vom K. K. Insel- und Festungskommando Lissa, 21. Februar. »Namen, Verwundungsart, - Geretteten, bereits telegraphirt; das Be- finden derselben bis nun befriedigend. Ueber weiters Gerettete noch keine Nachrichten erhalten. Bezirkshauptmann von Lesina telegraphirt : vorgenommene Recherchen kein Resultat Ein Boot und Gegenstände des Schiffes aufgefisht. »Ferdinand Max« , »Andreas Hofer«, »Wall« auf Recherchen ausgelaufen, Ursache der Explosion jedenfalls Ahter- Pulverkammer. Schiffsfähnrih Barth fann sich nur erinnern ; C Explosion während Metallreinigung stattfand. Er sih nächst Fockmai|t befsindend in See geschleudert , Quartiermeister Kraus sagt: Befand mich Korridor, überwachte Reinigung. Pulverkammer - Achter muß geöffnet gewesen sein, nachdem der Luckendeckel zum Waschen nach vorwärts gebracht wurde.

Etivas nach 10 Uhr habe er sih in der Nähe des Fockmastes im Korridor niedergelegt, sei eingeschlafen, plößlih durch einen heftigen Stoß erschüttert, aufgewacht, hörte Feuer rufen, dichter Pulverdampf, stürzte zur Luke Stiege weggeschleudert, kletterte längs Kamin- mantel in Batterie und sah Achter-Theil bis Großmast zertrümmert, sih in See senkend; hatte noch Zeit, si{ch zur Stücpforte neben Offi- ziersabort hinauszustürzen, Wasser drang bereits von allen Seiten cin und Prora sammt Fockmast senkte sich unter ihm, er s{hwamm weg und erfaßte ein Holzstück. Kraus vermuthet, nachdem Batterie nach Auslaufen Gravosa ausgeladen, Patronen in Pulverkammer offen gelegt und Stuckquartiermeister Dogck, welcher sich in Pulver- kammer befunden haben mußte, nachdem Luckendeckel gewaschen, un- vorsichtigter Weise durch Lichtinachen die Explosion herbeiführte.«

Lissa, 22. Februar, 7 Uhr 30 Min. Vorm. »Panzerfregatte »Ferdinand Max« und Kanonenboot »Hum« heute Nachts einge- troffen, gehen aber sogleich auf Bergung am Orte der Katastrophe. »Ferdinand Max« überbrachte einen Leichnain und mehrere Stüe der Fregatte; diese hier deponirt. Heute wird hier eine Todtenmesse für die Verunglückten des »Radeßky« abgehalten. «

Der »Radeßky« war in England gebaut und 1855 vom Stapel gelassen. Das Schiff kämpfte am 9. Mai 1864 gegen die dänische Flotte. Juleßt wurde es von dem Linienschiffs- Kapitän v. Daufalik befehligt. Er hatte außer dem Kapitän 7 Offiziere, 8 Kadetten, 2 Aerzte-an Bord. Die Bemannung bestand zum größten Theil aus Rekruten und machte eine Uebungs8fahrt, um die Leute im Feuer zu exerziren.

Pesth, 22. Februar. Der »Ungarische Lloyd« zeigt an, daß das Handels-Ministerium den Entwurf des Handelsgeseßzes Pen und einen zeitgemäßeren Entwurf au8arbeiten lassen wird.

Seit gestern hält sich behufs der Hintanhaltung von Wahbl- exzessen das 97, Bataillon marschbereit. Gestern fand zu Bart- feld gelegentlih eines dem Oppositionskandidaten gebrachten Fackelzuges zwischen den Parteien ein Kampf statt, in dem ein

| Individuum getödtet und mehrere verwundet wurden.

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