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838 Staatsanwaltschaft nicht: allein gutachtlih sich hören lassen | geseß handelt und es wünschen8wo i ; ir die Verord i i illi j ( I) ad ertb ift, dem G | o haben wir die Berordnung ändern müssen, eben weil | ich sehr wobl, daß, wenn der junge Mann einem Rechtsanwalt über- kann, sondern auch sie in der Lage ist, neue Thatsachen beizu- | weiteren Aufenthalt zu wp ai da E uns ps E m hier aus zu generell gefaßt war. Ich glaube, es wird | wiesen wird mit der Ausficht , nicht diese arge Zeit , sondern Jahr wenn diejenigen Lokalbehörden, die der Sache näher und Tag bei ihm zu arbeiten , dann seine Arbeit eine bessere und die
bringen und die Aufnahme von Beweisen zu betreiben In | Sigzungen befinden, so mö i l : möchte es ein N s en, e gung finden, | ai sich empfehlen, ein solches A an ibrer Stelle die nothwendigen Anordnungen Beschäftigung möglicherweise eine um Vieles ersprießlichere werden fann; aber wir würden jedenfalls auch nur dann den Zeitraum ver-
allen Fällen, wo ein öffentliches Jnteresse in Frage ist, kann untergeordnetes Amendement nicht anzuneh sie außerdem die Berufung erheben. Jeßt sagen Sie, die Kon- Was den zweiten Punkt n i 0 soll di Wi “ind ih glaube kaum, daß gegen die Zweckmäßigkeit | [ä
I ie: Boe 0, und m, gegen die Zweckmäßigkel : r die übri é - g dat E ert, daß der Staatsanwaltschaft die Berufung in über den Sühneversuch cine AluSnäbaae ua raa E Wis Vorschlages irgend wie ein gewichtiges Bedenken erhoben bereltungsdienstes die Zeit idt allzu se e i med, Bleibt der s en Me en gewährt werde. Jch habe gar nicht behauptet, | Sühneversuche nah dem Ermessen des Vorsißenden des Prozeß- den kann. Wohl aber ist die andere , die Rechtsseite der | dreijährige Zeitraum in dem Geseß als Norm, dann glaube ich, wer- aß sich dies aus allgemeinen Grundsäßen empfiehlt, vielmehr nur gerichts shwer zu beseitigende , vom Kläger nicht verschuldete ge angegriffen worden. — Man fragt, ob es überhaupt | den wir, wenn überhaupt / jedenfalls nur eine sehr dürftige Vorberei- gesagt, es sei dieses ein dis8putabler Punkt; aber es ist doch auch Hindernisse entgegenstehen. Es soll gesagt werden: »nach dem ¿sig sei / dergleichen geseßgeberische Befugnisse auf p ried it inezer Mgen Nea Ben, ein Punft von so untergeordneter Bedeutung, daß, wenn man Ermessen des Prozeßgerichts«. Jch glaube doch , daß der inzialregierungen zu übertragen. Jn dieser Bezichung — Nach dem Abg. Miquél fügte der Regierungskommissar auf dem Standpunkte steht, das Geseh sei nach seinem Prinzipe | Präsident ganz genügend ermessen wird, ob es angemessen ist de ih dem Herrn Bertreter des Duft Pn errtels E aner 1
‘ \en, den Nachweis zu führen, daß wir immer in dieser Weise Der dem Geseßentwurf gemache Vorwurf der Jnfkonsequenz
angenommen , man dem Geseße doch keine Schwierigkeiten be- | von einem Sühneversuch abzustehen W i : enn etwa ; : " j , ; : j zusteh ein Verschen hren haben, und daß dies Verfahren ganz gewiß auch dem würde allerdings begründet sein, wenn die Regierung vonder Auf- fassung ausgegangen wäre, daß die Beschäftigung bei den NVerwal-
reiten sollte. eingetreten sein sollte, so wird dieses korrigirt werden h 1b (lässig ist sehe gegenUver z1n g Ur. tungsbehörden dem jungen Juristen nicht in seiner juristi\chen Aus-
— Nach dem Herrn von Kleist-Reßow: g ola t e Sie dg A i sich um eine ie R eßleitende Verfügun e räsidenten - auf d | i Mini 7 Si I : d A N R v Qlei P Pr A diese leßten | Wenn nach hier Geitebendem Rechte das Proreßrecdt Ra emrge did L das aa FTOONE Me Ta e Lln Las C En E L d Liegt denn lediglich in Van Sd E | so ist dies richtig und konsequent nach den allgemeinen Prozeß- Erst jeßt, nachdem der §. 3 der cine prinzipielle Bestim- | dem jungen Juristen in seiner juristischen Ausbildung, die nah in der Qulässigkeit A Berufung r le Sille Lu Mail dru wäre aber inkonscquent im Sinne der hannover- Wung enthält, abgelehnt worden ist, bitte ih den Herrn Präsi- | ganz andern Tendenzen vor sich geht, gut thue, wenn er das lebendige den Eheprozeß zu verbessern? Ja , wenn das richtig it , | schen Gesehgebung, weil die prozeßleitende Thätigkeit behufs Ein- ten, die Berathung über dieses Geseß heute nicht fortzuseßen, | Leden der Verwaltung am lebendigen Leibe der Verwaltung kennen di (AMTiafei u das richtig it, wenn | [eitung des Verfahrens dem Präsidenten anheimfällt "ie Regierung auf cin Geseß, dessen erste P / \, Lernt. Und wenn der Herr Abg. Miquél dem Gesepen1wurf Jnkon- ie Qulässigkeit der Berufung in jedem Falle eine conditio sine Besonders ist bei diesem Amendement n h # dem die Regi e niet eden t Ç Ei aragraphen | sequenz vorwirft, so meine ich, daß das dech au nit konsequent qua non der Reform is , dann hat der’ Herr Berichterstatter | daß dasselb idt das och zu bemerken, allen sind, einen Werth nicht legen kann. Zin Zurückziehen war, wenn er meinte, sür einen Juristen ist nichts in der Welt, was vollkommen ret. L asselbe gar nicht das erreicht, was es erreichen will. Es } Gesehentwurfs, wie es erwartet worden is, kann meiner- | nicht in den Akten stcht, wohl aber bei dem Rechtëanwalt. T glaube Wenn das aber nicht so ist, dann hat der Herr v. Kleist ist nämlich ganz einerlei im Sinne der hannoverschen Prozeß- g nicht ausgesprochen werden, weil ih einen Minister | etwas Analoge®, nämli die lebendigere Anschauung der Verhältnisse des unrecht, und er beweist nur, daß das Bessere immer E Jeind L ae E E ree he a E Prozeßnovelle aus- “Majestät des Enge nicht füx ermächtigt halte, ein Geseg A findet sich auch bei der Verwaltung, und was zu Gunsten der O Q , , S : Ee S , A e ( ; : , D L , ge : . S C Q - ‘ ( Es E Der Ag hat den Wunsch gehegt, | »das Prozeßgericht«, weil nach O Cainauettt MENTDeA, rid zuziehen, U L A ben bttn Meäsidenten E D esa igung eines A e Beschaftigung bei e Verwoliina ‘aclicnd a L A g : Mes E E E Av Pa nung E Vorsitzende befugt ist, die prozeßleitenden erfügun: die event erforderliche Mittheilung ergehen lassen My e ag rf v A er meinte, daß gar n ne Herre das ) - | acn an Stelle des Vrozeßgeri / L | : ein Naum für die Arbeit bei den Gerichten sei, weil ja eigentli ADAA auf - alen Punkt ein erhebliches Gewicht ge- 9 Unter diesen E A A lien oben: die A — In der Debaite über den Geseßentwurf, betreffend die | feine Aften bei ihnen bestchen, so muß ih sagen, (über die ie airs egt haben würde, daß der Provinziallandtag auch nur | dements abzulehnen. Dann is der G p even, Le Rene istishen Prüfungen, gab der Regierungskommissar, Geheimer | schen Verhältnisse wage ih nit zu urtheilen) in den anderen Pro- einmal daran gedacht hätte, diesen Punkt aufzunehmen, | Große sachliche Bedenken habe ich jed eseßentwurf in Ordnung. siz-Rath Dr. Friedberg, über den Kommissionsantrag zu | vinzen sind wir von dem goldenen Zeitalter, daß die Gerichte feine wenn ihm bekannt gewesen wäre, wie cs bier um diese ps N n habe ich jedoch nicht und darf vielleicht bende Erklä b: Akten haben, noch schr weit entfernt , und unsere jungen Referendare steht zwischen den beiden Häusern des Landtags ese Frage | hoffen, so viel Einfluß im Abgeordnetenhause zu haben, um d naGen e bekommen recht tüchtig Akten, aus denen sie referiren und arbeiten sagen mir, das Amendement Bas, E N O dasselbe zu bestimmen, wenn es nicht anders sein kann, den „Jd darf ite Seit s s e Dusage een R sie lernen. Ob die fünftige Organisation das demnächst einmal ändern den, man könne es jedenfalls einmal versuchen bei dem Ab- Entwurf mit diesen beiden Amendements anzunehmen. / Molbiedst bei Rechtsanwalten U beschäftigen seien, in sorgfältige A das wird die Zukunft lehren ; wir baben aber geglaubt, ein Ge- geordnetenhause. Ich kann nicht glauben , daß dieser Versuch ae Nach dem Herrn von Schliekmann fügte der Justiz wägung ziehen werde und gern bereit sein wird, den Zeitpunkt so ses fux f e egenwart vorschlagen zu ürfen. E A San tant vielleicht beklagen , daß die- Minister noch hinzu: sgiebig au een A A Ae: ohne M e E Verkehrs- Anstalten. L h A e N gelöst werden fann, hat Wenn ich in diesen Amendements irgend welche Verbesse- e de e eifaidsgeit A Laien L atl 5 Schwerin, 24. Februar. (W. T. B.) In der Bekanntmachung; y 3 g zu tragen den Verhältnissen, wie | kungen finden könnte, so würde ich dem Hohen Hause wirkli e le ml j io N h dur welche die Gesellschaftsvorstände der mecklenbur ischen Eisenbahn- sie nun einmal liegen. Das Abgèordnet i Hl ause wirklich f mir nicht gestattet sein, auf diesen Beschluß zurüczukommen, : a Mle : y g ) : ( gèordnetenhaus, wel- | anheimgeben, sie anzunehmen. Denn diese Punkte scheinen mir ohl aber werde ih ihn in Verbindung bringen dürfen mit dem von gesellschaft die Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversamm- | Als wix | lung auf den 24. April d. J. einberufen, wird als Grund der Ein-
hes si gegen die Zuzichung der Kronanwaltschafts fei i L eA räubte, i R : organe | keine Gefahr für das Gese mehr herbeizuführen. Die Wi Herrn Abgeordneten Twesten ausgesprochenen Wunsch. : | j ) fträubte, in der Vorberathung das Präjudiz der Nichtigkeit mit | sind an. sich unbedeutend; ih kann aber wirkli nach ia 17 Vorbereitung des Geseßes uns Pie ‘Frage Valin , wie groß | berufung angeführt, daß bei der dur die Regierung offerirten Ueber- wobl der Zeitraum abzumessen, in dem junge Leute in dem Bor- nahme der mecklenburgischen Eisenbahn den Aktionären derselben für 1 den Nominalbetrag ihrer Aftien Großherzogliche Schuldverschreibungen
Majorität ablehnte , wie sollte es wohl da rFenntni |
L [ lehnte, zu kommen, der | Kenntniß der hannoverschen Prozeßverhältnisse hieri | h
T 5 & 4 , : N lerlin keine Ver- , , G . " , , 1, ,
währen? Ich muß besbalb now einmal. wiederholen: wollen e N Sblietinann bemersi, 2b ett selber Sübnedarsud he Erhebungen anstellen werden" dürfen, ließen wi hren der | eingehändigt werden sollen, die vom 1. Januar d. I. an eler
M ederholen: wollen | Herr von Schlieckmann bemerkt, ob ein solcher Sübneversuch M sOnittSsas der Zeit gerveseit t her S dem N Necranieu Tag als Uebergangstermin angeschen werden soll — mit 35 pCt. pro : anno zu verzinsen und mit 2 yCt. pro anno, unter Zurechnung der
Sie das Geseß ablehnen, so nchmen Sie den Antr tattfi i i nt attfinden so j | ( | : rag an. | |t fi soll, oder nicht. Darüber soll ja der Vorsißende s zum Assessorexamen grau wird. Diese amtlichen Erhebungen insen, der sehon eingelösten Obligationen, zu A értilites wären Die 5 blig / Î O
Wollen Sie fich aber auf den Standpunkt der Majoritä i ; i “G lj jorität stellen, | gar nicht entscheiden, sondern entscheiden, ob dem Sühneversu per , ag f ea Die O O Boe der Provinz Hannover schwer zu beseitigende, nicht vershuldete Hindernisse AiGG Aen u on E E AONON eile find, es e Gesellschaftsvorstände legen die Offerte der Generalversammlung zur SPNeEg esachen zu gewähren, dann | Jh bitte Sie, kann denn ein verständiger Präsident so etwas nicht wöhnlich begabte junge Männer diesen Zeitraum verkürzten. Das Hohe Entscheidung vor und erklären, unter Vorbehalt der Genehmigung der @ Generalversammlung, einen dice obigen Bedingungen acceptirenden
meine Herren, lehnen Sie das Amendement ab. Denn der Provi b i | i " : 5 i i | 2 ; ovinz | eben so gut beurtheilen wie drei oder fünf Richter. Und dann qué hat nun angenommen, daß der Saß geseßlich auf drei Jahre Ï h i ih fü i j i Vertrag mit der Großherzoglichen Regierung abgeschlossen zu haben gemessen sein soll, und ich fürch e daß die Regierung nicht glauben welcher nunmehr den Aftionären zur statutenmäßigen Beschlußfassung
Hannover wird durch das, was ihr gewährt werden soll, ein | sage ih ferner: fi 6 ; 4 : ) | Il, cin | sage ih ferner: findet nun das Gericht, daß der Präsident ni A R Vel ‘das E zweifelhaft sein, am | richtig geurtheilt haben sollte, so kann dasselbe L dnOE aa id, daß es ihr möglich sein möchte, innerhalb dieser iy E vorgelegt werden solle fennen und wissen, daß basieibe GOR N Abe e E Solletalitat T aa soll. Dic Bedeutung der liatZufban n fes e die ne D e Gerichts: “J : hat, diesen ganz vorzugsweise für ‘Bis E 4 L A N er C bei den Gerichten und den follegialen Beschlüssen ingesessenen zu gefährden. Mich ‘tann auch das nicht trösten, wenn Telegraphische Si'iitterungsberiehte v. 24. Februar | hesachen in fich trägt. verkennt gewiß Niemand weniger als ich; aber derartige Punkte on einem der Herren Redner gestern gesagt worden ist wir shrei- | Si.) qr. Bar. [Abw|Temp.|Abw/| Wind. Ma meen M I
2 [Ld , G werden sicher von Einem verständigen Mann ebenso gut cr- jen ja niht vor, daß Jeder innerhalb Vieer drei Jahre in das Exa- | Mg P.L.\v.M.| R. |v. M. 342,7| — 3 41 — |NNW,, schwach. bedeckt. — |N., schwach. heiter.
— Im Verlauf der Diskussion ergri iz-Mini L 1 | SLU) griff der Justiz-Minister ; : " : zu §. 10 über die Amendements der Kommission das Wort : ledigt wie von fünfen. Ueberall, wo ein verständiges Ermessen pen gehen muß, sondern wir erlauben ihm blos, innerhalb dreier | 8 |Paris | 3, Was diese beiden Amendements nun anlangt, so werde ich U theil i S E hre in däs Cuamen RRE A in der Natut junger L E E A damit nöthigenfalls {on fertig werden im Abgeordnetenhause, c "A mm e E : E E der Dee 4 ih G hinzu; n, der ie junger A g : 25. Februar, : E find nämlich sehr unerheblih; ih kann fie jedoch nicht für | Amend ie deshalb noch einmal bitten, lehnen Sie die Fie dreijährige Vorbereit g Ee P lis! Lueua. sbédoe orrefte balten. Amendements die ganz untergeordneter Art sind, ab, Dann L MENE E, S auamen geben w irdj und | dia I E E bede, L E E e\( ; : ; : Jchen) : Da Ad , müässIg. t. idt E, ist u hannoversche Prozeßverfahren do wohl | daß 8 zu “tet E E Hoffnung vorhanden, daß Viele von ihnen ers dann ihre Uebereilung erkennen werden, ilt 3399 140] Oa 2 el8. T kee ibe. während S ins Auge gefaßt bei dem ersten Amendement; | haus zurück, wer weiß was Ga C a E An fle bürgen nd IE een unserer Se N isen | 340,112 Ga 1A SOO, pet mpe enann A nämlich hier auf die Klage verfügt wird vom Gerichte, / / azwischen kommen kann. iht dazu beitragen, daß wir in die Reihen unserer prafktischea Juristen Putbus... .1337,3|+2,2| 1,0|+1,7S., 8chwach. bezogen, Nebel. U S hannoveriswem Prozeßverfahren von dem Vorsigßen- — Im Hause der Abgeordneten erklärte dex Minist N große Anzahl von Leuten bekommen, die erst nach wiederholtem Berlin 338,a|+2,6| 0,2/+0,1/80., mässig. bedeckt. !) en die Klage geprüft, soweit Überhaupt eine Prüfung in Frage für die Tandwirthsdaftlichen Angele it er Minister ersuche im Examen die wirkliche richterliche Laufbahn betreten. Nach 337,o|+4,2/ 0,4/11,0/080., s, schwach.|trühe. kommen fann. Die Einleitung des Prozesses wird getroffen | der gestrigen Sigßung Aba e g E (ana en von Selchow in n Erfahrungen, die wir im Justiz-Ministerium gemacht haben — Ratibor .…..1332,2/+2 8) 0 o|+2,2/80., schwach. halb heiter. von dem Vorsikend en des Gerichts und die Vorsißenden des Gcielrs (ie den Umiüng, der Rbeinpr a Me Fischerei-Polizei- è S An E ja Erfahrungen ‘die auf Zahlen S F] Breslau .… 334,9 /+2,9 1,0¡-0,1/80., schwach. 5 überwölkt, Reif. erichts werden gewählt mit Rücksicht auf diese ihnen zustehen- bezirk Wiesbaden : inz und den Regierung§®§- ild im Durchschnitte {wer möglich, eine tüchtige urch- Torgau .. ./336,5|+2,4 0,8 +0,8/S0., mässig, heit., Neht. Reg. den Befugnisse sehen | geine Herren! Es ung innerhalb eines dreltäbrigen Drittes su bien weiden | 2 s [galt a 23/70, SW vchmach. sbezoged D 9j c E 1 : - L : eine Herren ! lieat | ge zu velommen ; le Ungewohnli egavien ciden C61 336,8|+1.3 2,3|+0,6 SSW.. achwach. |DCZogen. dave s Sa: er jagt: Der Borsizende des Gerichts | Geseg abzulehnen. Jh b Lte Un e es vor, das ganze verall aus, sie dürfen aber nicht als Regel für den Geseßgeber ange- Trier S 3323 : 1,1 +0,8'S., schwach. C AbC eh). Scho. 4p n s mündlichen Verhandlung über Klage-Anträge, welche | nicht einzugehen. Dèr Antrag i ingend, auf diesen Antrag emmen werden. Wenn wir nun noch nach der Absicht des Herrn Flensburg - [338.1 | 13! — [8 mämig. bedeckt. ersi d nung einer Ehe zum Gegensiande haben, den Termin | daß das Geseh fein einbeitli A hauptsächlich darauf gestüßt, Abgeordneten Twesten von diesem dreijährigen Zeitraum ein ganzes Brüssel. .….'337.0 L :SW., massìig. bewölkt.) ann anberaumen, — diese Vorschrift soll bleiben, is ja | Wiesbaden mit "eitliches sei, sondern daß es 5, oder — Jahr der Rechtsanwaltschaft zuwenden, dann bleibt, wirklich eine Haparanda. 335,1| — | ¡SW., mässig. |bedeekt. angenommen. Jn bestimmten Fällen soll diese Vorschrift einc beauftra t R A aa M — 6 verschiedene Bezirksregierungen Ave homöopathische ODosis für alle anderen Geschäftszweige des |Helsing fors |+39,6 ¡SSW., schwaech |bedeekt. AusSnahme erleiden. Nach der ganzen Stellung, die der Prä- | Fisch agt, Polizeiverordnungen zu erlassen , um dadur das rie anze übrig, daß _ich fürchte, wir möchten ungenügend vorbe- | » Petersburg. [341,6 [8SW., schwach. heiter. / ereiwesen zu regeln. Daß es viel zweckmäßiger sei, für ete Juristen in den Justizdienst bekommen. » ‘Riga 340,5 W , s. sehwach. heiter. d ger sei, f cht in der Lage, auch nur [Stockbolm . [338,7 y ckSTQC « 1000; i
fident zur Einleitung des Verfahrens einni i 1 of ; fah einnimmt, hat er über | kleinere Bezirke derartige Anordnungen zu treffen, als von hier ; T bin daher zu meinem Bedauern ni der L l [SSW, sehwach. |bedeckt.*) : / rgend welche Hoffnung geben zu können, daß wir die Station der | y ¡Skudesnüs .| [SO., stark. Regen. *)
diese AuS8nahme zu urtheilen. Wenn der Ent rx ei Sübneversuch brauche nit der Kla wurf sagt, der | aus für eine so große Landschaft geseßliche i s L ; tönne ch ge voraufzuaehen, wenn der | erlassen, ih glaube, das liegt B Hand / und, ih glaube ana a E HaT ies E V Lit U Id eta Regu» »[ApgUngen. e E E
s U =-=- 5
|S., schwaeh. heiter.
Beklagte außerhalb des Königreiches wohnt, so i | i
entsprechend der Jurisdiktion des Ober-Tri ,_ o _ist dies | au, wir haben auf diesem Gebiete berei i , ativ über di i ] i | LEEIRO 3 e Re i
Kleist erkennt das e Bctrftil an Gnb Sl 8 be- rungen gemacht. Eine SisGetevOtdnund 3 D UCOA A ain über die Borbereitung der jungen Jurisen F fgesegt worden » [eh em 2,1! Aa W L a Regen: aruki:
Fclebigen: but. Subsunition des. Falis .unter:Nr..2 E e- | aus erlassen ist, dekretirt ganz bestimmt die Laichzeit der Fische; ih und daß wir demnächst diese sechsmonatliche Zeit auf 3 Monate _» [Ohristians. . [90,1]! — ho: — |W., z. siark. [Regen, unruhig.
Subsumtion ift zulässig, das Amendement deshalb oh e sie ist aber von den Fischern nicht in dem Maße respektirt wor- ben verkürzen müssen, weil uns übereinstimmend die Köbilde- um de. G Gestern Abend Kind WSW. eh» a 24 Max.
E N e N r eth hne e- | den, wie man es hier vorausgeseßt hat, und da wir keine Mitk- dies, daß diese Station die jungen Leute nicht derart ausbilde, um | sehauer. *) Gestern Abend Wind WSW. peleir 0a 26. Binat, — 50, ovinzial- | tel in der Hand haben, die Fische zu zwingen, wann sie laichen isen langen Zeitraum von 6 Monaten zu rechtfertigen. Nun weiß Nin, — 7,4. *) Hoble See, SSO. friseb.
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