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— Bei den Königlichen Majestäten fand gestern im Palais cine Soirée statt, deren musikalischer Theil unter Lei- tung des Ober-Kapellmeisters Taubert durch Herrn Wachtel, Frau Voggenhuber und Herrn Stahlknecht vertreten war, während die dramatische Vorstellung unter Leitung des Herrn Luguet stattfand. N

N — Ee Sönigliche Hoheit der Kronprinz begab Sich gestern Vormittags in das Atelier des Malers Friß Schulz und empfing dann eine Deputation aus Cöln und den Finanz- Minister Freiherrn von der Heydî. Abends erschienen die Höchsten Herrschaften in der Soirée bei Jhren Majestäten.

— Das Staats-Ministerium trat heute unter Borsiß des Minister - Präsidenten Grafen von Bismarck-Schön- hausen zua einer Sibung zusammen.

— Nachdem im weiteren Verlauf der in der gestrigen Sitzung des Herrenhauses stattgehabten Debatte Über die neue Subhafstation8ordnung Dr. Dernburg sein Amendemcnt - zu g. 9 zurückgezogen, wurde der Geseßentwurf nah den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses en bloc angenommen.

Es folgte demnächst als dritter Gegenstand der Tage8Sord- nung der mündliche Bericht der Justizkommission über den Ge- seßentwurf betreffend die Anstellung im höheren Justizdienst. Be- richterstatter war Herr Bloemer. Der Antrag der Kommission

lautete:

Dem Geseßentwurf in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

An der Debatte über diesen Antrag betheiligten sih außer

dem Referenten noch der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und Herr v. Kleist-Rehow, dann wurde der Antrag der Kommission ohne Weiteres genehmigt. — Es folgte sodann der mündliche anderweite Bericht der Justizkommission über den Geseßentwurf, betreffend die Ausstellung gerichtlicher Erbbescheinigungen. Der Herr Denhard beantragte Namens der Kom-

Berichterstatter

misfion : | ; In Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses

1) díe Aenderung der folgenden Paragraphen: §. 3, Alinea 1, 2, 4, F. 4, §. 5, Alinea 2, §. 6, Alinea 2 und 3, §. 9, Alinea 1 und 3, 9) die Streichung des §. 11 zu genehmigen und demgemäß 3) dem ganzen Geseßentwurfe in der von dem Hause der Abgeordneten be- \chlosseneà Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Das Haus trat dem Antrage ohne jede Diskussion bei und ging sodann zu dem nächsten Gegenstand der Tageßordnung Uber, zu dem mündlichen, anderweiten Bericht der vereinigten Kommissionen für Justiz und für Handel und Gewerbe über den Geseßentwurf, detreffend die Abänderung einiger Bestim- mungen der Konkursordnung vom 8. Mai 1855. Der Be- richterstatter , Herr von Bernuth, beantragte Namens der

vereinigten Kommissionen:

I, În Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Abgeordneten-

hauses 1) die Aenderung folgender Paragraphen : §. 17, Alinea 2 und 3 §. 155, Alinea 5, §. 163, Alinea 1, §F. 182, Alinea 2, Y. 183, Alinea 1, §. 189, Nr. 3, §. 208, Alinea 3, §. 209, Saß 2; 2) die Streichung des leßten Alineas des Artikels IV. und die Hinzufügung der Artikel V, VI. und VII. zu genehmigen und demgemäß 3) dem gan- zen Gesckentwurfe in der von dem Hause der Abgeordneten beschlosse- nen Fassung die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. T1, Die Petition des Vorstandes des kaufmännischen Vereins zu Breslau vom 3. Februar d. J., wegen Abänderung einiger Bestimmungen der Konkursordnung durch die über die Vorlage gefaßten Beschlüsse für erledigt zu erklären. i

Ohne Debatte trat das Haus dem Antrage bi.

Es folgte der mündliche Bericht der Budgetkommission über die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalts-Etat des Jahres 1865 mit der besonderen Rehnung von den Einnahmen und Ausgaben der hohenzollernschen Lande, den Bemerkungen der Ober-Rechnungskammer, der Rechnung der Rendantur des . Staatsschazes, Der Berichterstatter, Graf von Seherr- Thoß, befürwortete den Antrag der Kommission:

Die Entlastung der Königlichen Staatsregierung in Bezug auf die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalts-Etat des Jahres 1865, sowie in Bezug Auf die Verwaltung des Staatsschaßes für dasselbe Jahr auszusprechen. i

Das Haus trat dem Antrage ohne jede Diskussion bei.

Schluß der Sizung 4% Uhr.

— Jm Verlauf dex gestrigen- Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde der Untrag dcs Abg. Berger , betref- fend den Bau einer festen Brücke bei Tilsit und einer Eisenbahn von Memel nach Tilsit mit großer Majorität angenommen.

Der folgende Gegenstand der Tagesordnung war die Schluß- berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Aufbringung der Kosten der örtlichen Armenpflege in der Provinz Schlesien, aus\chließlich der Ober-Lausig. L:

Der Referent Abg. Solger begründete den Antrag:

»Dem vorbezeichneten Geseßentwurfe die verfassungsmäßige Zu- stimmung zu ertheilen. « . |

Es wurde die Generaldebatte eröffnet , in der der Regie-

rungsfommissar die Annahme des Geseßes empfahl. — Jn

der darauf eröffneten Spezialdebatte wurde alsdann das Geseh ohne Diskussion angenommen.

Es folgte der vierte Gegenstand der Tagesordnung: Der Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Gewerbe über den Gesegentwurf, betreffend die Anlage einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe-Mühle im Biggethale.

Das Geseß lautet: »Wir Wilhelm von Gottes Gnaden j König von Preußen 2c. verordnen u. st. w. Einziger Paragraph: Der Han- dels-Minister wird ermächtigt , die Bergisch-Märkische Eiscnbahngesell, chaft in Ausführung der nach §. 4 ihres Statutnachtrags vom 1. Of. tober 1866 dem Staate zustehenden Berechtigung zur Herstellung einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nah Rothe - Mühle: im Bigge- thale zu veranlassen. « : ;

Der Antrag der Kommission ging dahin, dem Geseßentwourfe die Qustimmung zu ertheilen und die zu demselben eingegan- genen Petitionen durch die Annahme des Gesehes für erledigt zu erachten. - E

Nachdem der Handels-Minister Graf von Jhenpliß den Geseß- entwurf begründet hatte, empfahl der Neferent Abg. Freiherr von der Reck den Antrag dexr Kommission. An der Debatte betheiligten fih noch die Abgg. von Benda und Berger. Schluß der Sißung 4 Uhr. Z

— Die heutige (58.) Plenarsitzung des Hauses der Ab- geordneten wurde um 105 Uhr durch den Präsidenten von Forckenbeck eröffnet, Am Ministertische befanden sich der Han- dels-Minister Graf von Jhenpliß und mehrere Regierungskom- missare. Der erste Gegenstand ‘der Tagesordnung betraf: Fortseßung der Berathung des Berichts der vereinigten Kom- missionen für Finanzen und Zölle und für Handel und Ge- werbe über den Gesehentwurf, betreffend die Anlage einer

- Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe-Mühle im

Biggethale.

Es lagen hierzu die folgenden Anträge vor:

1) Der Abgg. v. Sybel und Dr, Achenbach, den Geseßzent- wurf in folgender Fassung anzunehmen:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. r mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

F. 1. Dex Minister für Handel 2c. wird ermächtigt, die Bergisch |

Märkische Eisenbahngesellschaft in Ausführung der nah Paragraph 4

| ihres Statutnachtrages vom 1. Oktober 1866 (Geseß-Sammlung für

1866 S. 619), dem Staate zustehenden Berechtigung zunächst zur Her- stellung einer Eisenbahn von Finnentrop über Olpe nach Rothe-Mühle im s es zu veranlassen.

F. 2. Das zum Bau der Bahn erforderlihe Kapital wird aus- {ließlich der demselben zuzurechnenden Coursverluste auf 25 Millionen Thaler angenommen und auf Grund eines landesherrlichen Privi- legiums durch eine Anleihe der Bergisch-Märkischen Eisenbahngesell- schaft beschafft werden. Für den Fall, daß das vorgedachte Kapital zum betriebsfähigen Ausbau der Bahn, welcher Seitens des Staats durch die von ihm eingeseßte Königliche Eisenbahn-Direktion in Elber- feld bewirkt wird, nicht ausreichen sollte, wird die Staatsregierung wegen des Mehrbedarfs der Landesvertretung Vorlage machen.

F. 3. Um den etwaigen jährlichen Ausfall an Zinsbeträgen, auf

deren Ersaß die Gesellschaft nach §. 4 des Statutnachtrags vom 1. Oktober 1866 Anspruch hat , ermitteln zu können, wird bestimmt, daß der Betriebs8übershuß des neuen Zweigbahn-Unternehmens, dem Sieg - Ruhr- Bahnunternehmen gegenüber, nach denselben Borsen und Grundsägßen festzustellen ist, welche für die Ermittelung des Be- trieb8übershusses der Sieg-Ruhrbahn dem Bergisch-Märkischen Eisen- bahnunternehmen und dem Staate gegenüber, maßgebend sind.

§. 4. Zur Amortisation der für die Zweigbahn auszugebenden Obligationen soll ein halbes Prozent des Kapitals unter Zuschlag der Zinsen von den amortisirten Obligationen jährlich verwendet wer- den. Die Amortisation beginnt jedoch erst, sobald und soweit die Zweigbahn und das Sieg-Ruhr-Bahnunternehmen selbst, nah Deckung der Zinsen für das alte und neue Unternehmen und nach Deckung

des Amortisations-Erfordernisses für die alten Sieg-Ruhrbahn-Obli- '

gationen, die nöthigen Mittel dazu gewähren.

F. 5. Derjenige Reingewinn, welcher sich nah Bestreitung des Zins- und Amortisations-Erfordernisses aus dem neuen Unternehmen ergiebt, wird zu "/; an den Staat, zu ?/, an die Gesellschaft abgeführt.

2) Des Abg. von Behr:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : dem einzigen Pa- ragraphen der Vorlage in fine die Worte hinzuzuseßen : »sobald die be- treffenden Grundentschädigungskosten von den Jnteressenten Übernom- men sein werden.« ¡ ;

3) Des Abg. Dr, Hammacher :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: für den Fall der Annahme der Regierungsvorlage in fine die Worte hinzuzufügen, »sobald die Interessenten entweder den Grund und Boden unentgell- lich Übergeben oder sih verpflichtet haben, die Auslagen für den Grund und Boden spätestens binnen fünf Jahren nach stattgehabter Betrieb®- eröffnung zu erstatten. «

4) Der Abgg. Dr. Hammacher und von Roenne:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die baldigste Ausführung einer direkten Eisenbahn von Cöln nah Cassel mit allen ihr zu Gebote stehenden Einflüssen zu fördern. i

Ferner die folgenden Abänderungs-Anträge zu dem Antrag der Abgg. v. Sybel und Dr. Achenbach:

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1) Des Abg. v. Behr:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Jn §. 1 des obengenannten Antrags nah dem Worte »ermächtigt« eîn usthalten; „unter den in den F§. 2—6 gestellten Bedingungen, und obald die Tnteressenten die betreffenden Grundentshädigungsfkosten übernommen Jaben.« 2) Im §. 2 die Worte zu streichen: »Für den Fall u. \. w. his zum Schluß dieses Paragraphen. «

2) Der Abgg. Dr. Hammacher und v. Hoverbek :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) Jm §. 2 Zeile 3 satt O zu sagen: »festgeseßt«. 2) Den zweiten Saß des 2 zu streichen.

ô An der Generaldebatte betheiligten sih die Abgg. Achenbach, von Sybel, Dr. Glaser, von Bonin (Genthin), so wie der Re- gierungs-Kommissarius Regierungs-Assessor Frölih. Zur Spe- zialdebatte nahmen der Referent Freiherr yon der Reck und die Abgg. von Diest, Dr. Löwe, von Behr, Reichensperger das Wort. Der Regierung8-Kommissarius Regierungs-Assessor Frölich sprach nach dem Referenten, der Handels-Minister Graf Jhenpliß nach dem Abg. von Behr. §. 1 des Antrages der Abgg. von Sybel ‘und Dr, Achenbach wurde vom Hause angenommen , die dazu ge- stellten Anträge verworfen. Zu §. 2 dieses Antrages sprach der Abgeordnete Hammacher , worauf der Paragraph ange- nommen wurde. Der Finanz - Minister Freiherr von der Heydt brachte darauf den abgeänderten Geseßentwurf Über den Rezeß mit der Stadt Frankfurt am Main ein, nach welhem der Stadt Frankfurt noch 2 Millionen Gulden aus Staatsmitteln ras L werden. Aus der Privatschatulle Sr. Majestät des Königs joll der Stadt Frankfurt a. M. noch ein Allerhöchstes Gnadengeschenk von 1 Million Gulden ge- währt werden. | j

Die übrigen Paragraphen des Geschentwurfes in Betreff der Eisenbahn Finnentrop-Olpe u. st. w. wurden ohne erhebliche Diskussion angenommen, und zuleßt der ganze Geseßentwurf in der von den Abgg. v, Sybel und Achenbach beantragten Fassung, zugleich mit der Resolution der Abgg. Hammacher und v. Rönne. :

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Vorbe- riht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-Etats über die Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Aus- gaben der Jahre 1866 und 1867, An der Debatte betheiligten sh die Abgg. Dr. Walde, Roscher und der Referent Dr. Virchow.

(Schluß des Blattes.)

KönigS8berg i. Pr., 25. Februar, (W.T.B,) Heute Vormittags fanden sich große Arbeitermassen vor dem Magi- stratsgebäude ein, um Arbeit und Steuererlaß zu verlangen. Die Arbeiter bcobachteten eine gemessene Haltung und gingen auf Zureden der Bürger und Polizeibeamten wieder auseinan- der. Ein Militärkommando war requirirt, es kam jedoch nicht zum Einschreiten.

_Meekleuburg. Schwerin, 25. Februar. (W. T. B). Die Eröffnung der kommissarisch - deputakischen Verhandlungen über cine thunliche Ausgleichung der durch die Nachverstcuerung erzeugten Prägravationen und über die aufzustellenden Prin- zlipien für die dieserhalb zu gewährenden Entschädigungen ist auf den 2. März festgestellt. Die Einladungen an die ständi- her Seits erwählten Deputirten und an den Magistrat zu Rosto, welcher den Senator Witte als Deputirten nominirt hat, sind in diesen Tagen ergangen. Die Verhandlungen wer- den gemeinschaftlich mit Streliß geführt werden.

Hamburg, 25. Februar. In der gestrigen Bürger- shaftssizung wurde beschlossen, die Senatsvorlage, betreffend

} das Strafverfahren, an den beflehenden zu kompletirenden Aus-

huß zu verweisen. Das von dem Auss{uß beantragte Gesetz, betreffend Aenderung der auf das Handelsgericht bezüglichen Geseße, wurde definitiv angenommen.

,_ Sachsen. Dresden, 25. Februar. Se. Majestät der König ist heute Nachmittag 1 Uhr von Leipzig wieder hier eingetroffen.

Meiningen, 24. Februar. Die Sammlung landwirth- shaftlicher Verordnungen veröffentlicht ein Geseh vom 9. Februar 369, die Hutablösungen betreffend, ein Geseg vom 10. Februar 1869 Uber das Verfahren bei Zusammenlegung der Grundstücke Und die Ablösung der Hutgerechtsame, und ein Geseh vom 12. Mae 1869, die ialaie einer neuen Landesschuld von 600,000 Thalern oder 1,050,000 Fl. betreffend. é Schaumburg-Lippe. Bückeburg, 25. Februar. Eine Extrabeilage der Anzeigen des Fürstenthums Schaumburg-Lippe veröffentlicht eine Höhere Bekanntmachung, die Bildung der Landeskasse für das Fürstenthum Schaumburg-Lippe betreffend,

d aden, Karlsruhe, 24, Februar. Ueber die Reise (s Prinzen Karl sind der »Karlsr. Ztg.« folgende Mitthei- ungen zugegangen: »Nach längerem Aufenthalt im Kaukasus Muleh Se. Großherzogliche Hoheit am Anfang dieses Monats iflis, um sih nah Konstantinopel zu begeben. Der Prinz

| vom 17. Februar 1869.

| widmete mehrere Tage der Besichtigung der türkishen Haupt

stadt und schiffte fich sodann nach dem Piräus ein, um von dort die Reise nah Alexandrien fortzuseßen; von hier aus be- nußte Hochderselbe — wegen Mangels direkter Fahrgelegenheit O Ds — das für Mesfina bestimmte Dampfschiff. Am L raf Se. Großherzogliche Hoheit in Messina ein und ver- leß diese. Stadt vorigen Montag, am 22. d., auf dem nach Alexandrien fahrenden Schiff, welches vorauss\itlich am 25sten Februar seinen Bestimmungsort erreichen wird. Der Prinz beabsichtigt von Alexandrien aus Kairo und Suez zu besuchen und sodann über Malta nach Tunis zu reisen. In der Mitte des nächsten Monats hofft derselbe Neapel zu ?rreichen und über Jtalien in die Heimath zurückzukehren. «

Desterrei-ugarn. Wien, 25. Februar. Der Mi- S Dis Innern, Dr, Gisfra, hat fi gestern nach riet

— In der gestrigen Sißung des konfessionellen Aus- \{chusses erklärte der Kultus-Minister, er werde in der nächsten Sißung die Bemerkungen der Regierung zu dem feit Dezember bea der Plenarberathung entgegensehenden Religionsgeseße ab-

— Ueber den Untergang des »Radeßky« is von dem &estungskommando Lissa am 23. Nachmittags folgendes Telc- gramm Sei

j m Nachhange zum gestrigen Berichte wurde noch erfors{cht, da die Batterie nah dem Auslaufen von Gravosa wirt n v Bpis wurde, und daß die Munition, 15 Stück Salutirpatronen , feucht, durch zwei Tage zeitweise Batterie Achter zum Trocknen aufgelegt waren. Ferner wurden von alten Signalpatronen Säckel e eugt, um die ausgeladenen Patronen zu überfüllen. Die ausgeladenen Patronen wurden jedoch nicht in der Pulverkammer ; sondern im Granatendepot gelagert. Ferner giebt Feuermann de Fabris noch weiter an, daß er einige Momente vor der plosion, als er aus den Kammern der Maschinisten in den Korridor trat, um si a Abholen des Frühstückes für diese zur Küche zu begeben, ah, wie der Maschinenassistent mit einem glühen- den Löthkolben in größter Eile nah Achter gegen das Offiziersquarré lief ; ob er in die Lucfe zum Granatendepot, welches offen ar; oder in das Quarré ging, weiß er nit, da er sich nicht darum fümmerte und seinen Weg in die Batterie fortseßte. Jedoch kaum bei der Küche aagelangt, erfolgte die Explosion und er hôrte noch mehrere Detona- tionen, dem Springen von Granaten ähnlich. Matrose Millich be- „zeugt ebenfalls, gesehen zu haben, daß die ausgeladene Munition Batterie Achter in der Nähe des Gangspills zum Trocknen gelagert ivurde und Patronensäckel erzeugt wurden. Auch wurde Donne ag großes Klarschiff zum Gefecht und &reitag Feuerallarm geübt.

__ Pesth, 23. Februar. Heute hielt der iiraetitiche Kongreß seine leßte Sizun . Nach Schluß derselben begab sich eine De- putation unter Führung des Präsidenten Dr. Hirschler zum Kultus-Minister, um demselben die vom Kongreß auêgearbei- teten Statuten zu überreichen.

Hermannstadt, 24. Februar. Macellariu hat die Jn? telligenz der fiebenbürgischen Rumänen auf den 7. März nach Käsmarkt zu einer Konferenz behufs Feststellung eines solida- rischen Vorgehens angesichts der bevorstehenden Reichstagswah- len einberufen.

Belgien. Brüssel, 25. Februar. Jn der Sißzung des Senats am 24., in welcher, wie bereits telegraphisch gemel- det, die Berwerfung des Budgets des Justiz - Ministeriums er- folgte, waren die einzelnen Artikel des Budgets ohne allen Widerspruch genehmigt worden. Bei der Abstimmung über das ganze Budget stimmten 25 Senatoren und ebensoviele von der Rechten gegen dasselbe, ohne daß diese Abstimmung vorher irgendwie motivirt worden wäre. Nach diesem Votum vertagte sih der Senat auf unbestimmte Zeit.

— Die gestrige Sihung des Repräsentantenhauses war stürmisch. Es handelte sih-in dem Budget für das Innere um Art. 109, Bewilligung einer Unterstüßung von 5400 Fr. jährlich (siatt 6000 Fr. wie bi8her) für die Bollandisien (Jesui- ten zu Antwerpen) behufs Herausgabe der Acta sanctarum. Die Linke verlangte, nachdem die Abstimmung im Sénat über das Justizbudget bekannt geworden war, lebhaft die Streichung jener Subsidie; es gelang indessen den Bemühungen des Mi- nisters des Innern, welcher sich nach den Aufregungen im Senat zur Vertheidigung des Postens außer Stande erklärte, die Vertagung der Abstimmung zu erwirken, welche mit 56 gegen 36 Stimmen beschlossen wourde.

—(W,. T. B.) Jun der heutigen Sißung der Repräsen- tantenkammer legte der Finanz - Minister das vom Senate gestern abgelehnte Budget des Justiz -Ministeriums vor. Nach lebhafter Debatte beschloß die Kammer mit 62 gegen 44 Stim- men , das Budget sofort an eine Spezialkommission zu ver- weisen , deren Mitglieder sodann gewählt wurden.

Die Berathung im Plenum erfolgte in der Abendsißung. Die Kammer genehmigte das Budget nut 62 gegen 42 Stimmen.

Großbritannien und Jrland. London, 24. Februar.

In der gestrigen Unterhaussißung zeigteSamuelfon an,

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