1869 / 50 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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zur Verwaltung Überwiesen. Für die. Verwaltung dieser Anleihen geen die Bestimmungen des Geseßes, betreffend die künftige Behand- ung der auf mehreren der neu erworbenen Landestheile lastenden Staatsschulden 2c. vom 29. Februar 1868 (Gesez-Sammlung S. 169) mit der Maßgabe, daß an die Stelle des daselbst im §. 4 bestimmten Zeitpunkts (1. Januar 1868) der 1. Januar 1869 tritt. Die Tilgung erfolgt auch ferner im Wege der Ausloosung. §. 3. Sofern Per- sonen der im Art. 18 des Rezesses unter 1. und 2. bezeichneten Kate- gorien inzwischen im Dienste der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. an- gestellt find oder ferner angestellt werden, ruht das Recht auf den Be- zug der denselben aus der Staatskasse zu gewährenden Pension in- soweit, als die leßtere unter Hinzurechnung des Einkommens der neuen Dienskstelung oder demnächst unter Hinzurechnung der in dieser Stellung nach Maßgabe des Gemeinde - Ver- fassungs-Geseßes für die Stadt Frankfurt a. M. vom 25. März 1867 (Geseßz-Sammlung Seite 401) erdienten Pension den Betrag des früt- Heren Diensteinkommens Übersteigt, nah welchem die aus der Staa!s- kasse zu gewährende Pension festgeseßt ist. Für den Fall, daß Personen der vorbezeichneten Kategorien anderweit im unmit- telbaren Staatsdienst wieder angestellt sind, oder angestellt werden, “finden in Ansehung der Fortgewährung, Kürzung, Einziehung und Wiedergewährung der Pensionen lediglich die in dieser Beziehung für die unmittelbaren Staatsbeamten gel- tenden allgemeinen Vorschriften Anwendung. F§. 4. ie in Frankfurt a. M. auf Grund des Geseßes vom 6. Oktober 1863 bestehende Pensionsanstalt für die Wittwen und Waisen von Staats- dienern wird hierdurch dergestalt geschlossen, daß fortan der Zutritt neuer Mitglieder nicht mehr stattfindet. Hinsichtlihß der vom 1. Januar 1870 ab nach Artikel 19 des Rezesses aus der Staatskasse und aus der Stadtkasse zu gewährenden Pensionen und der an diese- Kassen zu zahlenden Beiträge bleiben auch nach der Auflösung der Anstalt die Bestimmungen des erwähnten Geseßes vom 6. Oktober 1863 maßge- bend. Jn allen auf die Höhe der Beiträge oder der Pensionen bezüglichen Streitfällen steht den Junteressenten der geschlossenen Anstalt der Rehts8weg offen. Den unverheirathet gebliebenen und den verwittweten Mitgliedern der Anstalt wird gestattet, die Zahlung der Beiträge, insoweit dieselben nah Maßgabe der ange- führten Rezeß - Bestimmungen vom 1. Januar 1870 ab an die Staatskasse zu entrichten sein würden, von diesem Zeitpunkte ab mit der Wirkung einzustellen, daß gleichzeitig ihre Ansprüche aus der bisherigen Mitgliedschaft erlöschen. Das Gleiche kann durcl) Beschluß des Magistrats und der Stadtverordneten-Versammlung für diejenigen unverheirathet gebliebenen und verwittweten Mitglieder be- stimmt werden, deren Beiträge von jenem Zeitpunkt ab an die Stadt- kasse zu zahlen sein würden. §. 5, Die dem Artikel 21 des Re- zesses beigefügte Uebersicht hat für die Staatsverwaltung im Gebiete Der chemaligen Freien Stadt Frankfurt während des Jahres 1867 als Grundlage für die Rechnungslegung und die Entlastung der Staats- reglerung zu dienen. Die Prüfung und Dechargirung der danach zu legenden Rechnungen erfolgt durch die Ober-Rechnungskammer. Der in der Uebersicht nachgewiesene Ueberschuß kann, soweit erforderli, zur Zahlung der nach Artikel 23 des Nezesses zu gewährenden Vergütigungen für Kriegsl[eistungen und Lasten verwendet werden. -— §. 6. Zum Behufe der Zurüzahlung der im Art. 16 des Nezesses unter a und h bezeichneten beiden Darlehne von 5,747,008 Gulden 45 Xr. und S Gulden, sowie zum Behufe der Zahlung der durch Art. 22 des NRezesses der Stadt Franffurt a. M. zugestandenen Summe von 2,000,000 Gulden ist 1) zunächst der Betrag des im Art. 3 des Re- zesses bezeichneten Vorschusses von 1,650,000 Gulden zu verwenden, 2) eine verzinsliche Staatsanleihe bis zur Höhe von Vier Millionen vierhundert- funfzig Tausend Thalern, welche mit der durch das Geseß vom 17. Fe- bruar 1868 (Geseß-Sammlung Seite 71) bewilligten Anleihe zu ver- einigen und von dem im B 6 daselbst bestimmten Zeitpunkte ab mit mindestens Einem Prozent jährlich zu tilgen ist. S. 6 T Die Bestimmungen des gegenwärtigen Geseßes und des anliegenden Rezesses wird die Auseinanderseßung zwischen dem Staat und der Stadtgemeinde Frankfurt a. M. wegen des früher ungetrenn- ten Staats - und Stadthaushalts - Etats dergestalt abgeschlossen , daß auf Grund von Bewilligungen oder sonstigen verpflichtenden Akten der Regierung der Behörden und Körperschaften der vormaligen ereien Stadt Frankfurt _für die Stadtgemeinde, für Korporationen, Anstalten, Stiftungen , Kirchen, Pfarreien ; Schulen, Beamte, Geist- liche , Lehrer oder Privatpersonen weitere Ansprüche an den Staat nicht stattfinden , als in dem Umfange, in welchem die gegenüber- stehenden Berpflihtungen durch dieses Gescß und den anliegenden Rezeß auf den Staat übernommen worden sind.

Die Nr. 9 des »Justtz - Ministeriakblattes« puigire u, Ÿ cin Erkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 20. Janugt wonach die Verjährung der Ehebruchsstrafe erst mit der Rechtsfraj des die Ehescheidung aussprechenden Urtheils beginnt.

—S

Statistische Nachrichten.

(Marinewesen.) Die österreichische 6 ist jeßt {hon stärker als im Jahre 1865. Ende 1868 zählte dieselh, an Segelfahrzeugen : ; .

529 Schiffe langer Fahrt mit 235,981 Tonnen und 5674 Mann 152 große Küstenfahrer » 15/912 » » DA

2267 fleine Küstenfahrzeuge » 839,223 » » - AAOB

1269 Fischerfahrzeuge » 31799 » » 4049

3464 Boote » SAIL » À 7 TCOBD +4 Sa. 7881 Fahrzeuge mit 303,226 Tonnen und 25,191 Manx

_Sie hat alfo gegen 1867 um 569 Fahrzeuge (darunter 22 Hose, - schiffe) mit 19,857 Tonnen und 762 Seeleute zugenommen.

An Dampfern zä. lte die österreichische Handelsmarine Ende y. J:

73 Dampfer langer Fahrt mit 39,467 Tonn., 15,365 Pfrdefkr., 2155M

9 Küstendampfer » D R 246 » d

Sa. 82 Damvfer mit 39,804 Tonn, 15,611 Pfrdekr., 216M Die gesammte Handels8marine zählt also: i 7963 Fahrzeuge mit 343,030 Tonnen, 15,611 Pferdekr. u, 27,387 Mann, eu gebaut wurden im Laufe v. J. 56 Fahrzeuge von 26,650 Tons, davon 4 Dampfer von 2640 Tons, und zwar wurden die meisten gebaut in Fiume (21 mit 9954 Tonnen), demnächst auf der Tus Lussin Piccolo (16 mit 7176 Tonnen), und endlich in Triest und Um gegend 5 mit 5214 Tons (intl. 4 Dampfer), wozu noch 3 Fahrzeuge von 1931 Tonnen kommen, auf der Werft von Jl Rocco bei Muggia hat bauen lassen. Auslande wurden angekauft 15 Fahrzeuge von 8338 Tons (darunta 2 Dampfer von 2629 Tonnen zusammen ; für den Oesterreichischen Lloyd aus England bezogen).

Der Abgang betrug während des verflossenen Jahres 48 Fahr: zeuge von 13,914 Tonnen, wovon 31 mit 8251 Tonnen ins Auslan) verkauft wurden, und 27 mit 5663 Tonnen untergingen.

An größeren Fahrzeugen zählt somit die österreichische Handels marine 3221 mit 330/586 Tonnen ; während sie 1865 3441 Fahr euge mit 324,804 Tonnen zählte: es hat also die Schiff8zahl um 220 ab, genommen, die Tonnenzahl aber um 5782 zugenommen. Es zeigt sich diese Erscheinung in vielen Handelsflotten, weil in der neuere Zeit es sih als praktischer erwiesen hat, mit größeren Schiffen zu fahren, und die Rhederei lieber mit größeren Schiffen (von mehr An- theilen) arbeitet, statt mit kleineren von weniger Antheilen. Auch di Küstenschiffahrt hat durch den Verlust der venetianishen Küste al: genommen; dafür is aber die Zahl der Schiffe langer Fahrt um 10 mit 30,173 Tonnen gewachsen.

Die Zahl der Werften Oesterreichs betrug im verflossenen Jahre 99, davon 17 in Triest (eins{ließlich des Lloydarsenals) 22 in Fiume 19 in Lussin Piccolo. Die 59 Werften erbauten in dem genannten Jahre 63 Segelschiffe, 7 Dampfer, 382 Segelboote (barche) von zu sammen 32,187 Tonnen und 4,678,700 Gulden Gesammtwerth.

Die Bemannung der österreichischen Handelsmarine zählte am Ende des verflossenen Jahres 949 Kapitäne und 546 Steuerleute langer Fahrt, 293 Kapitäne von Küstenfahrern;, 57 Aspiranten, 418 Meister und Lootsen, 16,136 Matrosen, 2153 ‘jungleute, 1225 Schiffs- jungen und 148 Maschinisten.

Kunst und Wissenschaft.

Die, behufs der diesjährigen Verloosung unter die Mitglieder des Vereins der Kunstfreunde im preußischen Staat ange fauften Gemälde sind gegenwärtig im Lokale desselben, Unter den Linden 21, zusammen öffentlich ausgestellt. Es sind dies: eine Dorf- landschaft in sommerlicher Abenddämmerstimmung, » nach dern Regen« bezeichnet, von Bennewiß v Löfen, ein Architekturstück von Helfft »Kreuzgang im Lateran«; ein Genrebild von Kaltenmoser »väter- lihe Ermahnung«, in welchem der vielgemalte Gegenstand wieder in moderner Form und heiterer Auffassung erscheint; eine »Harzland- schaft«, Gebirgsfluß im Thal mit felsigem Ufer zur Rechten , im Licht eines nebligen Morgens, von Ha bert; ein Genrebild »dieUeberrashung4 von Conrad (ein ee Bauernbursch reicht seiner Schönen einen großen Blumenstrauß). Thüringische Landschaft, breite Thalwiese mit einer Mühle, zwischen bewaldeten Höhen im Sdmudck des frischesten sommerlichen Grün, von L. Spangenberg; das von der großen Ausstellung her bekannte Genrebild von Friedrich in Weimar, der mittelalterlihe Hofnarr mit dem Wathtelhündchen und den beiden Doggen, welcher seine Narrenkappe der Marmorbüste eines griechischen Weisen aufgeseßt hat; das ebenfalls dort schon geschene Bild von L, Hübner »der Geburtstag der Mutter«, der armen jungen Wittwe welcher ihre beiden Söhne das. bescheidene Geschenk bringen; die Land- schaft Hertels »Aqua ace tosa« hei Rom; Henneb ergs »Spaziel- ritt an der italienischen Küste«; ein jugendlicher Frauenkopf von Borcckmann; eine kleinere Gebirgslandschaft von Pape; zwei Strand- [andschaften, mit dem Spiegelglanz- der lichten Luft auf leiht ge kräuselten Meeresfläche, von Antonie Biel und H. Eshke/ ein kleines Genrebild Soldat und junge Wirthschafterin in der Tra! des 17. Jahrhunderts von Güterbock. Die »Auskunft über den richtigen Weg» von Wisniews ki; ein Kavalier (Ende des 17. Jahr- hunderts) mit seiner Tochter zu Pferde, ein Hirtenmädchen über den Weg befragend; eine Landschaft von Kühling »am Weiher«; eint aus dem Spreewalde von C. Krüger und zwei Pferde mit dem

C Me, 0 Des »Pr. Hand.-Arch.« enthält unter Geseßge- bung: Zollverein und China: Zusaßbbestimmung zum Handels- und Schiffahrtsvertrage vom 2. September 1861, betreffend die Bestrafung des Gebrauchs falscher Schiffsmanifeste. Unter Statistik: Zoll- verein: Uebersicht der im ersten bis dritten Quartale 1868 zum Ein- gange verzollten oder zollfrei abgefertigten Gegenstände, verglichen mit dergleichen Abfertigungen im ersten bis dritten Quartale 1867. Norddeutscher Bund : Sachsen: Auszug aus dem Jahresbericht der Handels- und Gewerbckammier zu Plauen für das Jahr 1867 (Fort- ebung). Frankreich: Jahresbericht des Konsulats des Norddeutschen Bundes zu Brest für 1868. Italien: Jahresbericht des Konsulats des Norddeutschen Bundes zu Ancona für 1868. Rußland: Narvas Handel mit dem Auslande im Jahre 1868. Vereinigte Staaten von Nordamerika: Import und Export New - Yorks in den leßten Jahren. Unter Mittheilungen: Königsberg. Danzig. Bromberg. Gleiwiß. Magdeburg. Crefeld. Bielefeld. Saint-Valery-sur-So1nme. Niz Calmar. Beilage: Tabelle für die Taraberehnung zum

a. rusfischen Zolltarif.

Handels marin,

welche das Triestiner stabilimento teen

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Woche 1,887,580 D. Manufakturwaaren gegen 2,598,298 D. in der- LbeA Woche 1868. Jndessen hatten {on wieder Aufktionen ee tirter Manufakturwaaren begonnen, welche die Preise drücten. 2 Ausfuhr von Petroleum aus Etn P der D E aan irug in diesem Jahre bis zum 9. Februar 6/997, f

; L Mt Periode 1868 und 4,141,237 Gall. in dem

; im vornehmen Park haltend, von Steffeck. Die Aus- eite wie immer unentgeltlich täglich von 11—2 Uhr geöffnet. sie Jn der Werkstatt des Professor Reinhold Begas stehn gegen-

“eti sämmtliche Theile des Schillermonuments bis auf einige ver- Wlinifmäßig unbedeutende Einzelnheiten nahezu vollendet: Des ha ters cigne Kolossalgestalt , die Figuren der Lyrik , des Dramas, Di Ceschichte und der Philosophie , welche frei an den vier Ecken des der ments zu fißen kommen , dieses selbst mit scinen Jnschriften an Port und Vorseite, sowie die halbrund hervortretenden Been, in dhe sih aus den Löwenköpfen des Sockels Wasser ergießen wird. w ist kein Zweifel mehr, daß der lebte Abschluß der künstlerischen rbeit an dem gesammten Monument zeitig genug stattfinden kann M wird, um ein Hinausschieben des Termins der Aufstellung, die c nntlich bis zum 10. November d. Js. erfolgt sein soll, unnöthig l ‘machen. Die erforderlichen Vorarbeiten auf dem Plaß vor der E itreppe des Königlichen Schauspielhauses beginnen vielmehr mit V April, wobei es in der Absicht liegt, den Ort des Denkmals von s Stelle, des gegenwärtig die des Grundsteins bezeichnenden, Gitters S nah der Jägerstraße hin vorzurücken und dem Gensdarmen- D t Gartenanlagen, Marmorbänken U. dergl. einen lebendigen

P dem Kunstwerk aber dadurch gleichzeitig eine seine Wirkung

nodh vermehrende Umgebung zu schaffen.

Gewerbe und Handel.

Der Handel in N ew-Y ork hatte sich nach dem leßten Wochen- bericht der »New-Yorker Handelszeitung« vom 10. Februar in der leß- ten Zeit wieder gehoben und die Stimmung in den Geschäftskreisen s ermuthigt, obwohl die Staatsschuld vom 1. Januar bis 1. Fe- hruar d. J. um 15,498,456 Dollar zugenommen hatte. Geld ward gegen Hinterlegung von soliden Effekten zu 5—6 pCt., gegen Depo- nirung von Spekulationspapieren zu 7 pCt., auf beste Plapwechsel zu 7—8 pCt. zu haben. Gold {loß am 10. zu 35% gegen 355 am 3ten Februar. Am Produftenmarkt war die Spekulation schr thätig, namentlich in Baumwolle, wovon in der leßten Woche 43,000 Ballen gekauft wurden. Die Spekulation in Brodstoffen wird noch immer durch zu hohe Preise niedergehalten; als merk- würdig wird gemeldet, daß die »Westphalia« einen Posten Shmalz aus Deutschland nach New-York gebracht hat. Das Tmportgeschäft hat im neuen Jahre lebhaften Aufschwung ge- nommen ; es waren vom 1. Januar bis 6. Februar bereits 25,212,362 D., gegen 18,552,617 D., im vorigen Jahre importirt, darunter in leßter

7,964,023 Gall. in derselben gleichen Zeitraum 1867.

Sf. Mg

Tetlegraghiuche Witteroauzgshbheriekte v. 26. Februar. Bar.

Ort Abw\|Temp.|Abw Wind emeine E P.L. v. M.| R. |v. M. t Himmelsansicht, ck MANIO ¿c anpe [339,3 8,1| |S0., schwach, bedeckt.

27. Februar. 1,6|+3,5¡W., mässig. 1.5|+3 6'W., s. stark.

1,9 +3,4!NW., s. stark. 0,8s|+2,2/W., schwach. 1,4 +1,7SW., mässig. 1,4 +2,1|W.. mässig.

2,2 +2,1/NW,, sechwach. 1,2 +12,6|W., stark. 1,1/+3,3 SW., mässig, 1,4, +2 3/W., mässig.

1,9 +1,9NW,., lebhaft. 4,4|+3 8 W., mässig.

W., zieml. stark. S., stark.

SW., lebhaf. SW, mässig. SW., schwach, S., mässig. WNW,, schwach. WSW., stark. SW., mässig. SW W., schwach. W.. schwach. SSW., z. stark.

') Gestern Regen und Schnee. ?) Gestern Graupeln und Schnee- aus H Geztern in der Nacht Schnee, gestern Abend Wind SSW. schw., am 26. Max. + 5,0, Min. 1,7. #4) Hohle See, WNW. stark,

heiter.

wolkig.

heiter.

bewölkt. bedeckt, bezogen.

ganz bedeckt. trübe, gest. Reg. halb heiter. trübe, Reif. bedeckt. !) trübe, Regen, bewßölkt,

trübe.

bedeckt. ?) bewölkt, Regen, halb bedeckt. bedeckt, Schnee, heiter.) bewölkt.4) bedeckt. bewölkt.

heiter. Schneewetter.

6 ¡Memel .[332,5|—4,0|

Königsberg |334,0 25 Danzig 334,9 |—2,0 1339,1¡—0,8| Stettin .….. .|336,2|-0,6 Putbus... .1332,8\—2,3! 11,6 —0,7;

—0,6! —0,2| 11 —0,2 6,1 +4,4 —0,0 4,4 +4,1

1] S1

Breslau …., Torgau .…. Münster .…. 3 Cöln i Trier Flensburg . 3: Brüssel. .. .|: Haparanda , [327

Riga

-

41,8

SEnudeegnäs „132; Gröningen . 13: Belder .…. 13: Hernösand . |: Christians. . |:

[E CEM|AU S [U EPEETOAMNTA

E E E T L E]

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Deffentliche

r Anzeiger.

HSandels-Negister.

Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin.

| Die untex Nr. 290 des Firmenregisters eingetragene hiesige Firma: Adolph Levin & Co. , Jnhaber Kaufmann Aron Levin, ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im Register gelöscht.

ie unter Nr. 4939 des Firmenregisters eingetragene hiesige ula: Robe Timm & Co. , Jnhaber Kaufmann Heinrich Ludwig dul Theodor Timm, ist erloschen und zufolge heutiger Verfügung im

Register gelöscht.

i ter der hierselbst unter der Firma P Station & Cohn : : j am 13, November 1868 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die

Kaufleute | 1) Gottheil Schachian, 2) E R, u Berlin. | 0 Dies is} in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts

unter Nr. 2530 zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

i after der hierselbs| unter der Firma a Ale D bgt Handelsgesellschaft sind am 1. September 1865 errichteten offenen Handelsgese sind: 1 va Metalldruckwaarenfabrikant Friedrich Wilhelm Julius Arlt, 2) der Metalldruckwaarenfabrikant Ludwig Wilhelm Fricke, id Berlin. | 1 Dies s in Bas Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts E Nr. 2531 zufolge aeutiger E A eingetragen. erlin, den 25. Februar , , A Königliches Siadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

C G E et emen amn

Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O. Die unter Nr. 32 des Firmenregisters eingetragene Firma Otto Mejer Le Firmeninhaber: Kaufmann Otto Christian Alexander Mejer zu Frankfurt a. O. is} gelös{cht zufolge Verfügung vom 24. Februar %9 am 24. Februar 1869.

Königliches Kreisgericht zu Frankfurt a. O. Lie ntet No 332 des A t eingetragene Firma ar ette) : Firmeninhaber: Kaufmann Hugo Emil Richard Kette zu Frank-

G

In unser Firmenregister ist bei Nr. 133 das Erlöschen der hiesigen

irma id »Robert Maschke« zufolge Verfügung vom 20. d. Mts. heute eingetragen worden.

Guben, den 23. Februar 1869. : | Rónigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Königliches Kreisgericht Lübben. N In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 24. Februar 1869 am selbigen Tage die d L Teüner zu Lübben, und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Heinrich Ernst Teßner daselbs eingetragen worden.

Die hierselb unter der Firma : W. Kroeber bestandene Handels- cesellschaft e ee den Tod des Gesellschafters Wilhelm Kroeber auf- gelö} worden. Aktiva und Passiva derselben hat der Gesellschafter Otto Albert Kroeber übernommen, welcher das Geschäft unter der-

i ortseßt. iy E selben Els f “of: unter Nr. 242 im Gesellschaftsregister ge- lö\cht und unter Nr. 1327 in das Firmenregister eingetragen worden.

¿nigsberg, den 17. Februar 169 i Dn cles A und Admiralitäts-Kollegium.

ie sub Nr. 23 unseres Gesellschaftsregisters eingetragene Handels- gesellschaft L. Laserson n Comp. zu Eydtfuhnen ist durch das Aus- scheiden des Kaufmanns Alexander Ammler zu Sf. Burg auf- gelöst und demzufolge Ma L. Laserson et Comp. ad Nr. 23 des tsregisters gelöscht. : N red M ldgesitäfi der aufgelösten Gesellschaft ist unter der bis- herigen Firma auf den Kaufmann Louis Laserson zu Eydtkuhnen als

iniger Tnhaber übergegangen. ;

E ist Le Vaufuinnnt Louis Lasersohn zu Eydtkuhnen als alleiniger Tnhaber des zu Eydtkuhnen unter der Firma L. Laserson

t Comp. bestehenden Handelsgeshäfts sub Nr. 139 unseres Firmen- “ae zule Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden.

tallupönen, 24. Februar 1869. : E aadlins Kreisgericht. Erste Abtheilung.

Die in dem hiesigen Firmenregister eingetragenen Firmen und war: ) sub Nr, 89 »Jacob Kabßch«, L sub Nr. 133 »E. S. Bieber«/ ets sind zufolge Verfügung vom 18. dieses Monats gelöscht. arienwerder, den 18. Februar 1869.

furt a, O. ist gelöscht zufolge Verfügung vom 24. Februar 1869 am 24, Februar 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

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