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ng mit Rücksicht auf den in der Sigzung vom 8. Oktober v. F: Belgien. Brüssel, 28. Februar. Der König empfing 886 e O e erforderlichen Zweidrittelmajorität gefaßten Beschluß cen in besonderer Audienz ¿A spanischen außerordentlichen
tungs8zeit von vier Jahren im praktischen Dienste zurückgelegt haben. schaftliche Zusammenlegung der Grundstücke in dem Bezirke des e n. ö. Landtages wegen Einführung direkter Wablen und esandten Eduardo Asquerino, dessen Beglaubigungs-
, , , S ; E d y j §. 12. Die Bestimmungen dieses Geseßes treten am 1. Januar 1870 Justiz-Senats zu Ehrenbreitstein. 7 i ender Vermehrung der Zaÿl von Reichsrathsabgeord- reiben dem Könt S in Kraft. Denjenigen Juristen, welhe an jenem Tage auf Grund Der Referent Abg. t A befürwortete die Annahme der A nen diesbezüglichen Geseßentwurf noch in dieser Session alówärtigen ga un 28 A: O E Me
i i i ustizdienste zugelassen ; ;
A Ten dée TR et A E Bescbättigtue n dea lEn n Ga E Ses in Vorschlag gebrachten Aenderungen dg dem Hohen “au rafe an 6 gedenke. G ; —, Die Repräsentantenkammer hat am 26. die Sub- die vorgeschriebene vierjährige Vorbereitungszeit — F. 6 — angerechnet eseßentwurfs. ib öffneten Debatte betbeiliat Der Justiz - inister egte hierauf einen Geseßentwurf, be- | sidie für die Bollandisten behufs Herausgabe der acta sancto- werden. Es bleibt der Bestimmung des Regulativs — §. 14, — über- , An der hierüber eröffneten Debatte betheiligten sich der M treffend cinige Aenderungen in den Rangverhältnissen, Gehalten, | rum mit 57 gegen 42 Stimmen verworfen und demnächst die lassen , die Übrige Vorbereitungszeit im Sinne der Bestimmung des | Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten v. Selchow, M a(djuten und Bezügen der Gerichtshofbeamten und Diener auf es Budgets für das Ministerium des Jnnern be- F. 8 zu regeln. “l die Abgeordn. Reichensperger , Knapp, Böhmer, Struckman, den Tisch des Hauses. Budget wurde in der veränderten Form im Betrage
An der Generaldebatte betheiligten sich neben dem Refe- | und der Regierung8kommissarius, Geheimer Regierungs-Rath Erster Gegenstand der Tagesordnung war die erste Lesung 5 Fr. mit 81 gegen 8 Stimmen bezvilligt renten Herrn Blömer die Herren Graf Rittberg, v. Schlieck- Greiff. Das ganze Gesey wurde hiernächst mit großer Mq: des Antrages der Abgg. Mertlitsch und Genossen, betreffend die N i t. ; mann, Graf zur Lippe, Dr. Dernburg, v. Bernuth, der Re- | jorität angenommen. i Aufhebung des Lehenbandes in Kärnten. Der Antrag wurde Großbritannien und Jrland. London, 26. Fe- gierungskommissarius Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Friedberg und _Dêèn folgenden Gegenstand der Tagesordnung bildete der dem Lehen8ausshuß zugewiesen. : bruar. Die Prinzessin Christian von Schleswig-Hol- der Justiz-Minister Dr. Leonhardt ; an der Spezialdiskussion die mündliche Bericht der verstärkten Kommission für das Ge, Den nächsten Gegenstand bildete die zweite Lesung des Ge- | stein ist heute Morgen von einem Prinzen entbunden worden. Herren Blömer, Graf Rittberg, Graf zur Lippe, Graf zu Eulen- | meindewesen über den Gesehentwurf, betreffend die Verfassung sezentwurfes, betreffend die Haftung der Eisenbahnunternehmun- | Mutter und Kind befinden sich wohl. burg und v. Bernuth, dann wurde der Gesehentwurf in der | und Verwaltung der Städte und Flecken in der Provinz gen für die durch Ereignungen auf Eisenbahnen herbeigeführten — Der: Prinz Le opold is wieder so weit hergestellt, von der Kommission beantragten Fassung angenommen. Schleswig- olstein. i förperlichen Verleßungen oder Tödtungen von Menschen, sodann | daß er im Laufe des heutigen Tages mit dem Hofe von Os-
Es folgte als zweiter Gegensiand der Tagesordnung der Der Berichterstatter Abg. Dr. Francke befürwortete die der Bericht des zur Verfassung eines Geseßentwurfes, betref- | borne nach Windsor überzufiedeln vermag. / Bericht der V111. Kommission über den Gesehentwurf, betreffend | Annahme der von dem Herrenhause gemachten Abänderungen, fend die Bemessung, Vorschreibung und Einhebung der Erwerhb- In her gestrigen Sißung des Oberhauses wurde die die Abänderung des §. 20 Litt, d. der vorläufigen Verordnung An der Generaldebatte betheiligten sih die Abgeordneten und Einkommensteuer von Eisenbahnunternehmungen nieder- | Königliche Erwiderung auf die Adresse durch den Lord- wegen des Judenwesens im Großherzogthum Posen, vom | Twesten, Graf Schwerin, Frhr. v. Hoverbeck und der Regie: geseßten Ausschusses. Oberst-Kämmerer verlesen. Dieselbe lautet folgendermaßen:
1. Juni 1833, und der Allerhöchsten Ordre vom 24. Juni 1844. rungsfommissar Geh. Ober-Regierungs-Rath Ribbeck. Beide Gesehe wurden sofort in zweiter und dritter Lesung »Ich danfe Jhnen aufrichtig für Jhre loyale und ergebene Adresse. Derselbe wurde ohne jede Diskussion genehmigt. Zu einer Zeit, wo die Erweiterung des Wählerkreises unter edin
: f Der ene A hierauf mit den von dem Herren. angenommen. : : i Volke den Berathungen “ dex Lonis o / j Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war der münd- hause beschlossenen Abänderungen angenomnien. — Wie die »W. Z.« meldet, hat der Kaiser mit Allerhöch- leiht, stübe i mib ai bom éi e E E ar R E
liche Bericht der Finanzkommission über die Petition des Kauf- Der Abg. Solger erstattete hierauf mündlichen Bericht ag Entschließung vom 21, Februar d, J. die Uebernahme des c manns Kette hier und Genossen mit „dem Antrage: / Referent der verstärkten Gemeinde-Kommission Über den Geseh: e A Generals in Wien, Feldzeugmeisters Ernst H P p o E: yll, Minister für Indi leat E sig der Mahlsteuer für Stärkefabrikate bei ihrem Ein- | entwurf, betreffend die „odnderung der F. 6, 10 und 13 des Wartung, auf seine Bitte in“den definitiven Nuhestand ange- | sodann dem Hause den Entwurf u einem ne A Urte his. gange in mahlsteuerpflichtige Städte zu bewirken. 2 Gemeindegeseßes des vormaligen Herzogthums Nassau vom ordnet. geseß für Schottland vor vit N nkerrichts- E CRE Mea De Waldaw -Steinhöfel, bean- | 96. Zuli E A dBörn ivéli@in ant v A — FML. Graf Erwin Neipperg geigt in einem Tages- | Rede erläuterte j i E ( u T O j "lé Abgg. Yinlter und Born sprachen allein bei der Gene- [ die provisorische Uebernahme des wiener Generalkom- ; ; P aottieseg on de Kinigiben Siaatregierung zur Erwägung zu | ratdebatie. er Gesthenttuent" wtttee Lee m eter Ge Pol de provisori U e a l Mee Rader Marine Minister an, daß Das Haus stimmte ohne Debatte bei Majorität angenommen. Es folgte: 5) Schlußberathung übe M — Die »W. Z.« theilt aus dem »B.-P. Közl.« mit, daß | ger Kriegs-Minister theilte mit, er werde 4 Tage Väter - E Vierter Gegenstand der Tagesordnung war der mündliche | den Geseßentwurf, betreffend die Schließung der vormals Herzog, Wer Kaiser und König auf den Vortrag des ungarischen Mini- | Gleiches thun. Der erstere der beiden Minister teapilerte: be Bericht der Justizkommission über den Gelehentiwvürk betreffend | ¿O nassauischen Unteroffizier-Wittwen- und Waisenkasse, deren steriums die von den aufgelösten Infanterie- und Husaren- auf eine Reihe von Anfragen, welche James Elphinstone an das Civilprözeß-Verfabren im Geltungsbereiche der Verordnung Verwaltung und die Verwendung ihres Vermögens. Regimentern des Csiker und Háromßéker Stuhls konfiszirten und ihn richtete und wies nach, daß die von ibm im Personal s vom 24. Juni 1867. Berichterstatter war Graf von Rittberg Der Referent, Abg. Hoene, empfahl seinen Antrag: unler Berwaltung des Aerars stehenden beweglichen und un- | Ädmiralität vorgenommenen RNeduktionen im Ganzen eine Ne. ding dahin e Ammon, elen derselbe besürwortel, | Gesehen die berfesungeanäbig Sustinutn j tba! PPmgli8n Gü, insofern der Staat derselben nici bedar}, | dae es gargenommenaz Kedubionen im Gauen mögli A : u öffentlichen ; e i d i i u Ven Geseze ex Gésezenarf wurde one Debatte angenom. N und Hiromséler Stubls aus Gnade quritetater bee betroffenen Beamten mit Hârte behenbelt wer gdie, ngelnen
den Geseßentwurf in unveränderter Fassung anzunehme. ck : n A Das Haus trat diesem Antrage ohne jede Debatte bei. (Schluß des Blattes) Linz, 27. Februar. (N. Fr. Pr.) Der oberösterreichishe | Dex Kontrolleur der Hofhaltes Lord Otho Figgerald verlas
Es folgte sodann der mündliche Bericht der Budgetkommis- — Im ersten Coblenzer Wahlbezirk (Altenkirchen, Weblar (andesausschuß hat in der heutigen außerordentlichen Sigung nach diesen Auseinandersehungen die Antwort der Köni in sion über den Geseßentwurf, betreffend die Ordnung der Rechts- | Rodhein?) is der Kreisgerichts - Direktor Stelyee in Weßlar p4f Kremer ® etrag die Misvirkung an den Berathringen | guf die Adresse. Dietibe tautee: 2
verhältnisse der mittelbar gewordenen deutschen Rei sfürsten | mit bedeutender Majorität zum Mitgliede d i ; des Landesschulrathes abgelehnt. ; 4 : Ich habe mit Befriedigung Jhre loyale und ergeb [ u y ! é 18 E ] d E E E E Laibach, 26. Februar. Minister Dr. Giskra ist heute hier | halten. Gern berlai A ie E daß die Mitglieder ei bé
und i De i ), i ; ‘andi - Tri ¿ : ; cue L E t Rath, Ire in S ‘Gral Stiel aran On ingelommen. Heute Nachts erfolgt die Weiterreise nach Graz. | deutend erweiterten Wahlkreise mit mir zusammentwirken und versuchen den Geseßentwurf in unveränderter Fassung anzunehmen. ‘ Agram, 27. Februar. (W. Z.) Das Programm anläß- | werden, die Wohlfahrt und Eintracht meines Volkes zu fördern.
An der Debatte betheiligten sih außer dem Referenten noch L b R h der Reise des Kaisers wurde in folgender Weise festgeseßt: Bezüglich der Alabamafrage erklärte im weiteren Ver- Graf zur Lippe und der Regierungskommissar, Geheimer Ober- d cuenburg. Raßeburg, 27. Februar. Der außer- Wn 8. Márz Abends Ankunft in Agram. Am 10. März Revue. | lauf der Sißung der Unter-Staatssekretär im auswärtigen Finanz-Rath Wollny, dann wurde das Geseß nach den An- vi N Landtag ist beute in Üblicher Weise eröffnet Am 11. Mrz Ausflug pas ae A ri Ausflug E babe O S Pee a a Le E O. s Regierung trägen der Konimission genehmigt. : » ; x isk na etrinia, am 13. Besu arlstadts, tägli Ücf- c No rTelne aufhentishe Mittheilung über eine Verwerfun
g M sfion genehmig (Schluß des Blattes.) Taldeck., Arolsen. Die Nr. 9 des Reg. Bl. enthält uk E e ‘am 10 Abri E O Sankt | der kürzlich abgeschlossenen Konvention durch den Senat rad
— Nachdem im Verlaufe der Sißung des Hauses der | die Anlagen zu dem Geseß vom 1. Januar 1869, betreffend die Peter, von dort aus Ausflüge nah Portoré, Buccari und Der übrige Theil der Verhandlungen wurde dur eine Abgeordneten vom 27. v. M. der Äntrag des Abgeordneten | Einführung des preußischen allgemeinen Berggeseßes vom 2engg. Am 16. Abreise P Pu am 10 März An- | von dem Präsidenten des Armenamtes Geschen Abe Dr. Küngzer , über die Petition der städtischen Behörden zu | 44. Juni 1865 in die Fenner Waldeck und Pyrmont. unft in Triest. Borlage zur Amendirung der Lokalbesteuerung, auf Breslau , in Betreff der Errichtung höherer Schulen ohne be- t Mecklenburg. Schwerin, 28. Februar. Der Geburts- Triest, 26. Februar. (Tr. Z.) Der Bau der Panzer- | welche sich bekanntlich, nach der Reformakte, die Wahlberechti- stimmten konfessionellen Charakter, zur Tagesordnung Überzu- | lag des Großherzogs wurde heute am Großherzoglichen Hofe tegalten »Custozza« und »Erzherzog Albrecht« soll sofort in | gung gründet, in Anspruch genommen. Rufsel Gurney gehen, bei namentlicher Abstimmung mit 161 gegen 137 Stim- | festlich begangen. ; “ngriff genommen werden. Gleichzeitig soll eine Holzschrauben- | kündigte dann eine Bill zur Reform der bestehenden Geseße men abgelehnt , dagegen der bereits mitgetheilte Antrag des j Sachsen. Altenburg, 27. Februar. Der Herzog hat tegaîte von 500 Pferdekraft als Ersaß für die verunglückte | Über das Eigenthumsrecht verheiratheter Frauen, und Cham- Abg. Lent mit 155 gegen 120 Stimmen angenommen worden, | s gestern Nachmittag nach Leipzig begeben, der in der dorti- Radehky« gebaut werden und denselben Namen erhalten. bers eine andere Vorlage an, die einer Heirath zwischen einem wurde die Sizgung nach 4x Uhr geschlossen. N Thomaskirche veranstalteten Aufführung des Händelschen S4 : j L A Wittwer und der Schwester seiner verstorbenen Gattin geseßliche
— „Die heutige (60.) Plenarsizung des Hauses der Ab- | Oratoriums »Isdrael in Aegypten« beigewohnt und ist Abends Fuer E E S s Gültigkeit giebt. E
eordneten wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck um | wieder hier eingetroffen. T ! — Einem Nachtrag zu dem Budget für das 05 Uhr eröffnet. ö Meiningen, 27. Februar. Die Sammlung der landesh. Veseßgebung beantragte Revision der Bundesverfassung wurde März ablaufende V ate ¿afdlie Trtiges die E
Am Ministertische befanden si der Finanz-Minister Frei- | Verordnungen im Herzogth. S.-M. veröffentlicht ein Gesey vom èm Bundesrath zur Berichterstattung und Antragstellung in kosten, Papier und Buchbinderarbeiten für beide Hä 8 herr von der Heydt, der Minister für die lagt Ga 18. Februar 1869, betresfend die Grundsteuer. Bunde sen Sommersession überwiesen. Dem heute vom E 18,000 Did St. Für die Una Angelegenheiten von Selchow , der Minister des Innern Graf Hessen. Darmstadt, 27. Februar. Der Finanzaus- Mundesrath einstimmig gefaßten Beschluß zufolge wird derselbe standeter Parlamentswahlen sind 10,000 Pfd. St. angeseßt und zu Eulenburg und mehrere Regierungskommissare. [ch uß der zweiten Kammer hat einen ausführlichen Bericht , Ou Session keine einläßliche Vorlage hierüber machen, | zyeitere 10,000 Pfd. St. für den Unterhalt jugendlicher Uebel-
Nach kurzen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten | Über das Militärbudget erstattet. Die Majorität (Präsident Mad einfah »Nichteintreten auf die Revision « beantragen, thäter auSgeworfen. Die Expedition zur Aufsuchung Living- trat das Haus in die Tagesordnung ein. Wernher, Berichterstatter, Frhr. Loew und die Mitglieder Gold- rate, Antrag er mit folgenden Erwägungen motivirt: »1) daß stone 8 kostete 1906 Pfd. St. und 9000 Pfd. St. wurden zu
Der erste Gegenstand derselben war der mündliche Bericht der | mann, Hunfinger und Kraft) trägt im Allgemeinen auf Be- pee Jegemwärtig eine Reihe eidgenössisher Stände mit der Entschädigungen der abyssinischen Gefangenen : Rassam, Dr. Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts über den Geseg- | willigung der im Norddeutschen Bunde geltenden Bezüge, * sion der kantonalen Verfassungen beschäftigt ist, und daher | Blanc und Lieutenant Prideaux , verausgabt. entwurf, betreffend die Auseinandersezung zwischen Staat und | Gagen 2c, an, während die Minorität (Dumont und sink) 4 eige Moment wenig geeignet sein möchte , au — 27. Februar. Ihre Majestät die Königin kehrte gestern Stadt in Frankfurt a. M. nebst den“ demselben beigefügten | ine wesentlih abweichende Stellung einnimmt. Es sind in- 4 cine Revision der Bundesverfassung in größerem oder mit dem Hofe nah Windsor zurü und begab iz sofort na
,
Rezesse und Vollzugsprotokolle vom 26. ebruar c. dessen gleihwohl Ersparnisse von beina e 200,000 Gulden an Tingerem Umfang in Anregung zu bringen; 2) daß es ihrer Ankunft zu der Prinzessin Christian von S ig- Dona R Abg. Schröder, besiriiwrin den Antrag der i O von dem Ausschusse vorgesehen und be- L Sie E ere A O E Holstein E fi Ce Dan revgèborenen Prinzen wol ion: j Vis T R befindet, Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: dem vor elegten Der Finanzausshuß der ersten Kammer i} mit den An- nd im nächsten Herbst neugewählt), und daß es vielmehr — Die irishe Regier Feni Geseßentwurf 1 iliegcndem Rezesse lad Volizugsprotokolle mit trägen der Majorität des Ausschusses der 4 Kammer im \edentsprechender sein dürfte, die Angelegenheit einer künftigen dingungêlos N Freiheit Aefeul vat den Fenier Costello be- E des Gesehentwurfs Zte bige ustimmung zu Den Das im Wesentlichen einverstanden. Vas intakt vorzubehalten; 3) daß endlich die M — Die zeitweilige Aufhebung der Habeas-Corpus- dg rern t tet werde: ovorbebaltlich ‘der bei der Prüfung Desterreich- Ungarn, Wien, 28. Februar. Jm Ab- e Centralisg tin es Akte in Jrland tritt am 25. März außer Kraft. d DE Sia ede a a E K Pprdnetenhause wurde gestern eine Zuschrift des Finanz- F Bestellung eidgenössisher Kommissionen Berücksichtigung Frankrei. Paris, 28. Februar. Das »Journal mission vorgeschlagenen Zusaße ohne Debatte mit A obe M4. O S verlesen , womit eine Nachtragskreditforderung von funden haben, und daß es passend ist, zunächst das Ergebniß | officiel« bringt ein Kaiserliches Dekret vom 20. Februar. Das- jorität angenommen A Se Wicliee öl. zur Bestreitung der durch den Wassereinbruch in Hiesfälligen Verhandlungen, beziehungsweise die Anträge selbe seßt eine ‘Deklaration in Kraft, welche am 7. Januar Es folgte: 2) Bericht der verstärkten Kommission für die Ala. vie O G e d erni P iter # Kommissionen, abzuwarten. « i 1009 zwischen Frankreich und Belgien unterzeichnet worden und Agrarverhältnisse über den Gesehentwurf, betreffend die wirth- | pellation an das Gesammt-Ministerium des Inhalts, ob die Regie- F |