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n der gestrigen 3. Sißung des Bundesraths des 2) in §. 4. Alinea 2 in der vorleßten Zeile hinter den Wor actes der Königlich sächsische | »Domanialbezirken« einzuschalten: »von den Mitgliedern der Sqy], Der Berichterstatter Abg. v. Beesten befürwortete die An- Großbritannien und JFrlaund. London, 27. Februar

. Minister Freiherr von Friesen auf Grund einer | gemeinde«. E e der Kommissions-Anträge. a D : : Substitution. des DBundeskanzlers T Vorsiß. Die Vorlagen E E Le votlehieii Seite via nahe der Debatte betheiligten fi die Abgg. Braun (Wies- Kolonial Minister die Mitibeilune, ab b (0% E E des Präsidiums über den E N veirelens Dg, kommen-/ Klassen-, Grund- und Gebäudesteuer« zu seben: »Klass,, Wi baden), L ael witéde Vievauf utt ht: arvdés Maioni Maar in Neu - Seeland eine entschiedene Niederlage er- fung der Entziehung vom Kriegsdienste, so wie ein Kng | und Einkommensieucr«. S A “ Der g lorl- | Uten haben. Die Kolonisten blieben in einem Treffen Sieger, E O Geri bee s eb Me A An E E S gun fd “e Herren: von M tâl Bsrrauf folgie S). idbllger Berit de vérstärkich Kbin ial A Mein ihren ersten Häuptling und etwa zwei- e ae Uu Ee baleoiden. E folgten Hierauf Kubiguse | Da enb e e u hu I ito far die Ygrazverbdlinisle über den Entwur! tine: Ge: | Ueberwahne ertei Sn gate liehen, — Eine Bi zur E P oa E A

‘ s ° : y j « . cer viderte 6 iere M ini

Deutschen Wehselordnung und des Handels - Gesezbuches als | fion gelhlosn (Schluß des Blatiez," M Berichterstatter, Abg. Dr. Braun (Wiesbaden), empfahl die | die von Samuelson angekündigte Anfrage, 50 das Kbertier Bundesgeseße, c) den Antrag von Sachsen-Coburg-Gotha, be- Es Im Verlauf der estrigen Sigzung des Haus g ) Annahme der Kommissionsvorschläge. gewordenèë Gesetz zur Unterdrückung De br afitieiTaE treffend das Versicherung8wesen , d) die Präsidialvorlage, be- | 1 hgeordneten wurde auf Antrag des Abg. von Henni det Dieser Entwurf wurde ohne Debatte vom Hause mit | Sklavenhandels sich nicht zur Abschaffung empfehle, mit dem treffend die ärztliche Untersuchung der in Rußland lebenden y “i über den 7. Gegenstand e Ta ea edt end dl: großer Majorität angenommen. Den 4. Gegenstand der Ta- | Bemerken, Lord Clarendon werdeim Oberhause eine dabin lautend militärpflichtigen Norddeutschen, e) die Präsidialvorlage, be- D dlicher Bericht der Kememission für das G Cir gesordnung bildete der Bericht der XVI, Kommission über den | Vorlage einbringen. Dagegen war die Antwort aufdieFra e b die treffend den Antrag Badens wegen Ableistung der Milikär- Se die Petition des Magistrats von Berlin betreffen Entwurf eines Gesehes, betreffend die Erweiterung der Ver- | Regierung Schritte zur Reform der Pachtgeseße in ant n pflicht, f) die Resolution des Reichstages wegen Erhöhung des | & : der Staatsdi den Gemei : l “e wendungszwecke der Einnahmen aus dem dem kommunaistän- | werde, ablehnender Natur. Der Minister für Trland, Chi “ Servistarifs , g) Petitionen , þ) den Gesehentwurf über die T is: O. | dischen Verbande des Regierungsbezirks Cassel durch den Aller- | Fortescue, erklärte, die Masse- der Geschäfte sei zu G at Beschlagnahme des Arbeits- und Dienstlohnes. Verschiedene an »Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: In Erwägun, M L n Sa E 1867 übérwiesenen vormals tis a lean bel Milntbelen he eee (E, TONEVIen in dieser

: / urfe ver-

den Bundesrath gerichtete Eingaben wurden den betreffenden daß zwar die in Berlin eingeführte Miethssteuer nicht zu denjenigen L / Ausschüssen überwiesen. Kommunalabgaben gerechnet werden kann, welche »in Form einer gl, Nach kurzen Bemerkungen des Referenten Abg. Braun | körpere. Auch an die Reform der Patentgeseßgebung sei in dieser

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- | gemeinen Einkommensteuer erhoben werden« und mithin die Vorschriftz Wiesbaden) wurde der Gesehentwurf ohne Debatte ange- | Session nicht zu denken, wurde im Verlaufe der Verhandlunaen {en Bundes für Justizwesen trat heute zu einer Sißung | der FF. 1 und 2 des Geseßes vom 11. Juli 1822, betreffend die Hes Sei j bemerkt ; dagegen erwiederte der Ministee des O ee zusammen. ziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten auf diese Steun Es folgte 5) Fortseßung der unterbrochenen Abstimmung | eine Anfrage von Cox, daß der Kommissionsbericht über die

— Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut- A es G für die g0gegen e ex nitag: »d I über den Antrag der Kommission für das Gemeindewesen über | Gewerkvereine beinahe vollendet sei. Auf eine neue Verthei- \chen Bundes für Rehnungs8wesen hielt heute eine Sißung ab. Königlichen Si LAStealetunto A vek Tolle L RRA bei de M die Petition des Magistrats von Berlin, betreffend die Heran- | lung der Wahlbezirke in Jrland gab der Minister zur

E ta ballen Breanlefung A einer soliden Erflärun, nit satt ziehung der Staatsdiener zu den Gemeindelasten, Antwort, könne man sich vor der Hand nicht einlassen. Der Der von der Kommission beantragte Uebergang zur Tages- | Marine-Minister entwickelte einigen Interpellanten gegen-

— Der levte Gegenstand der Tagesordnung der gestrigen l s j ! : =; A ; erscheint«, — Über die vom Magistrat zu Berlin unterm 16. Feh E : . : Sizung des Herrenhauses war der mündliche Bericht der 1869 eingereichte Petition, betreffend die Heranziehung der Staattdige ordnung wurde mit 132 gegen 123 Stimmen abgelehnt, da- | über, die Noth unter den Schiffbauarbeitern rühre weniger von

VI¡I. Kommission über den Geseßentwurf wegen Ausdehnung i e bb y L: : ) : ¿Vi : e ; * | zur Miethssteuer, zur Tagesordnung überzugehen. Hierzu war yo egen das Amendement des Abg. Hagen (Görliß) angenommen. | den Reduktionen der Regierung, als von der Stille ber, die im der Verordnung vom 28. S rat j S ves wre dem Abg. Hagen (Görliß) der Antrag eingegangen : den Antrag ia | M Das Haus trat hierauf in die Berathung des 6. Gegen- | SchiffLau überhaupt Géreiche. ‘Er versprach indes, die Werft- lösungen von Reallasten, welche iebe N L Ñ bee De Kommission für das Gemeindewesen dahin abzuändern, daß in den M standes ein: Mündlicher Bericht der Kommission für das Ge- | arbeiter mit möglichster Schonúng zu behandeln. Jm Weiteren maligen Königreiche Hannover ziehen. Die Luirag i C S 29 O d e Nen a anstatt des gann M meindewesen Über den Geseßentwurf, betreffend die Theilnahme: | wurde ein Nachtragposten zu dem Budget für das laufende mission gingen dahin: ; (s 8 A (Ier Aejou wird. die vom Magisirat zu Berlin unten M der Staatsdiener in Neu-Vorpommern und- Rügen an den | Verwaltungsjahr im Betrage von 131,84 Pfd. St bewilligt »Prinzipaliter: den Gesebentwurf Nr. 143 abzulehnen; eventuali- | 16. Februar 1869 eingereichte Petition, betreffend die Heranzichun Kommunallasten und dem Gemeindeverbande — Die Voran schläge für das Marineb d iegen E E Sn as L bes uy ‘als Scbluß: i Beciidtlauna Zu Verivetin E Mg, Saa Der Berichterstatter Abg. v Bötticher empfahl den Antrag | nunmehr vor; es ckiebt T aus ia Maid ES n At j aß de ; s G L Pl L ; f X G

O wee N E E E d Del Referent Abg. Solger befürwortete den Kommissions. der Kommission, dem vorbezeichneten Geseßentwurf, in der von | selben mit dem Budget des seinem Eda entgegengehenden dem Herrenhause beschlossenen Fassung die verfassungsmäßige | Jahres (9,966,640 gegen 11,157,290) eine Nettoverringerung der

Norddeutschen Bundes führte

Fisfus und mit Vorbehalt der im 2. Absaße des F. 17 erwähnten | Antrag. An der Debatte betheiligten sih die Abgg. v. Hennig, : 7 U Gefälle wird als Saß der Berechnung des Ablösungskapitals der | Dp, Glaser, Hagen (Görliß), Graf Schwerin, Twesten und d Zustimmung zu ertheilen. Ausgaben um 957,357 Pfd. Sterl., wovon etwa die Hälfte an ipanzigfache Betrag der Rente bei Baarzahlungen angenommen, dem Regierungskommissar, Geh. Ober-Regierungs-Rath Ribbeck. Jn der Generaldebatte sprachen nur der Abg. Lasker, der | Löhnung und Verpflegung von Mannschaften und der Rest an

Regierungskommissar, Geh. Ober-Regierungs-Rath Ribbeck und | verschiedenen Etablissements gespart wird. Die Jahl der Sce-

erechtigten jedoch die Befugniß eingeräumt, anstatt baarer Zahlung Bei der bierná erfolgenden Abstimmung stellte 1 ; 2 « c { , , E e . Rentenbriefe zum 22? fachen Betrage der Rente zu verlangen. heraus, daß das Se n ebe beschluß fähia e T Ua der Referent, Abg. v. Boetticher. leute ist um 1139, die der Offiziere um 370, die der verwen-

Ein Antrag des Grafen Borries zu diesen Kommissions- | 27S : p | ¿ j i | D

n __| die Sißung deshalb um 4 Uhr geschlossen. F. 1 wurde hierauf mit 139 gegen 133 Stimmen abgelehnt. | deten in der Ausbildung begriffenen Schiffsjungen um 400 ver- anträgen N von dem “ea zu B des folgen e n 61 e N Der Regierungskommissar, Geh. Ober-Regierungs-Rath Ribbeck mindert worden. Der Etat der Küstenwache ist um 450, der den Antrages des Herrn v. Kleist-Reßow zurückgezogen : — Die heutige (61.) Plenarsitung des Hauses der Ab- M beantragte demzufolge, das Geseh vorläufig von der Tages- | der Marinesoldaten um 700 Mann reduzirt , so daß das Per-

"B t eaen ane DAlter ae Domain Lee T eofhet gute un 224 DOT Vom Pyeildenten Von FRIRN Ordnung abzuseyen. Dies geschah. sonal im Ganzen um 3820 Mann schwächer geworden ist. Fisfus und der Klosterkammer erfolgt die Ablösung sowohl auf Pro- N Hrn Mi istertishe befanden si d d a4 Es folgte die Berathung Über eine große Reihe von | Was den Bau von Eisenschiffen anbelangt, die auf den König- vofation des Verpflichteten als des Berechtigten nah der Wahl des von Iuenplig, der Minister für e l d Petitionen, das Unterricht8wesen betreffend. lichen Werften hergestellt werden, so werden die Arbeiten an e in Um edsuenniee Same oder durd Gewährung von Renten, | legenheiten von Selchow und mehrere Regierungskommisar E v Ga E U Co Ea E A E briefen in 222/„fachem Betrage der Jahresrente. Der Verpflichtete hat Der Präsident theilte dem Hause mit, daß er dem Kanzlei Monitor »Glatton« wird ebenfalls vollendet und 3 neue eiserne dagegen im leßteren Falle die Jahresrente durch 564 Jahre an die | Rath Happel die durch den Tod des Geheimen Kanzlei - Rath Lauenburg. Raßeburg, 1. März. In der heutigen Thurmschiffe werden in Angriff genommen; 6 hölzerne Schiffe

Bleich erledigte Stelle als Bureaudirektor des Hauses der Al- M Sizung der Nitter- und Landschaft wurde von drei Abge- | zperden vollendet und zwei neu begonnen. /

Rentenbank zu entrichten. Metten An Stelle der im §. 12 der Verordnung vom 28. September 1867 | geordneten definitiv übertragen habe. ordneten ein Antrag auf die Einverleibung Lauenburgs in das '— 1. März. (W. T. B.) Gladstone beantragte in der

gedachten Tabelle tritt die Tabelle A. zu §. 23 des Rentenbankgeseßes Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die fo! F Königreih Preußen eingebraht und nach längerer Erörterung j i i indi i

ck M4 L : I / 7 i eutigen UnterhausLsißung in mehrstündiger Rede die

vom E D eraldiétufion betbeiligten sich die Herren gende Interpellation des Abg. Bie: i N der Vorschlag des Landmarschalls von Bülow genehmigt, mit N, aiten a L ps Gd Aibiluden gegen Wilkens (Referent), Graf Borries, Gräf zu Münster, Rasch, S j r Rönigid e O S N Pen Ube M Art E De ha S Lauen- | deren Prinzip aus, Eine geregelte Debatte fand nicht statt.

: He E : ; e l Urgs in die preußische Monarchie zu unterhandeln. — Eine alte Zierde des Hafens von Portsmouth schien der Er-

Graf zur Lippe und der Minister für die landwirthschaftlichen | worden, den Weiterbau der Halle - Casseler Bahn so zu leiten, daß A e : i i : : N aan i ALI L

Angelegenheiten v. Selhow. Dann wurde dieselbe geschlossen. | durch ein \chleifenförmiges Herumführen derselben um Wißenhauset E O L Une Boe R u oen Ee L L L 208 biBkaL, O

Jur Spezialdiskussion nahmen das Wort die Herren v. Kröcher, | diese Stadt den Bahnhof auf dem linken Ufer der Werra erhallq 1869 , die Publikation des Vertrages mit der Krone Preußen | wieder ausgebessert, in der Mitte des Hafenbassins von Portsmouth lag, Bisher wurde der stolze Dreidecker von

g j rei ï und daß nur dann von dieser Bedingun verden ; Rasch, Graf Borries, Freiherr v. d. Knesebeck, Graf Münster, fol, N A A Gesells f dee Ra N wegen Herstellung einer Eisenbahn von Magdeburg über | war zum Äbbruch bestimmt. Bish î r v. Kleist-Rehow/, der Referent und der Regierungskommissar, j l er L ip E Ea A Eil : ; : dessen voller Takelage das Flaggensignal »England erwartet, daß jeder Geheimer Ober -Regierungs -Rath Wehrmann. Dann wurden von Cassel nah Helsa ausgeführt würde. An die Königliche Staals- il8leben und Helmstedt nah Braunschweig nebst einer Jweig- Mann seine Schuldigkeit thue«, noch immer über den drei weißen Bat- sämmtliche Paragraphen und schließlich das ganze Gesey nah | regierung richte i daber die Anfrage: 1) ob S E E E wehte, als FlaggensWiff des Hafenadmirals und der Fassung der Negierungêvorlage angenommen, die Amende | 2) rbelve Cainke vie Con gla Statten Ua til a! F dear vird beann gemaWh daß in Genißeit ber Artitel À | als Sibungslotal sür Kriensgeridte u. dal, benudt, Doc if: neuer menen MNTE LRYOE, i i Wer e not at Graf von Igenpliß erklärte hierauf burger Eisenbahngesellschaft die Konzession zum Baue und Be- Admirals an den Wellington abgiebt, selbst aber aufgetakelt als Der Präsident schloß sodann die Sißung um 5 Uhr. Jch bin heute noch nicht in der Lage, über die Interpellation F triebe dex im hiesigen Lande belegenen Strecken der Vahn von | Kasernenschiff für die Jungen und Tender des Wellington an der bis- — In der heutigen (20.) Sißung_ des Herrenhauses, | eine Erklärung abzugeben, da ich seit gestern, wo ih sie empfing Magdeburg nah Helmstedt und Jerxbeim ertheilt worden is. | herigen Stelle liegen bleibt. welcher der Handels-Minister Graf v. Jhenplig, der Minister | noch nicht in der Möglichkeit gewesen bin, darüber die Ans! Mectlenburg. Schwerin, 1. März. Der Erbgroßherzog : ; . für geisiliche 2c. Angelegenheiten Dr, v. Mühler, sowie mehrere | des Staats-Ministeriums entgegen zu nehmen, ih hoffe dies 1 F und der Herzog Paul Friedrich trafen zur Feier des Geburts- Frankreich. Paris, 1. März. (W. T. B.) Der Negierungskommissare beiwohnten, trat das Haus na der | den nächsten Tagen .thun zu können und stelle anheim, daß d! M tages Ihres Allerdurcblauchtigsten Vaters , von Dresden kóm- | Senatspräsident Troplong, sowie Alphonse de Lamar- Erledigung der geschäftlichen Angelegenheiten sofort in die Tages- berr Präsident die Sache am Sonnabend, oder falls das ein F mend, “gestern Der N, Der Erbgroßherzog und der Herzog tine sind in der vergangenen Nacht gestorben. ordnung , deren erster Gegenstand der mündliche Bericht der | Hinderniß finden sollte, auch am Freitag auf die Tagesordnun M Wilhelm reisten gestern bereits wieder zurück. Herzog Paul — Der geseßgebende Körper drückte zu Anfang der Finanzkommission über den Gesezentwurf , betreffend die Er- | segen wolle. Friedrih wird zl ck8 Vorbereitung zur Konfirmation hier | heutigen Sihung sein Beileid über den Tod des Senatsprä- weiterung, Umwandelung und Neuerrichtung der Wittwen- Der Präsident erklärte hiernach verfahren und demnächst verbleiben L DUN E19 : i sidenten Troplong und des Dichters Lamartine aus. und Waisen-Kassen für Elementarlehrer war. Der Berichterstatter | die Jnterpellation wieder auf die Tagesordnung seßen s Der Abg. Dumiral erstattete Bericht über die Arbeiten Herr v. Brünneck beantragte Namens der Kommission: wollen. : Hesterreih- Ungarn. Pesth, 1. März. (W. T. B.) | der Kommission für die Gesehvorlage, betreffend den Vertrag sl N O uaveldadeet an der Abgeordneten be- Es folgte 2) mündlicher Bericht der Kommission für d F Das Stadtgericht hat das Gesuch des Fürsten Karageorgevic, | der Stadt Paris mit dem Credit foncier. Der erste Artikel, lo Ferner Bla icagten: ô : Agrar-Verhältnisse über den Geseßentwurf, betreffend die Un M gegen Kqution auf freien Fuß gestellt zu werden, abschlägig | in der von der Kommission jeßt gegebenen Fassung, auforisirt : wandelung des Erbleihe-, Landfsiedelleihe-, Erbzins-, Erbpah* M beschieden. i die Stadt Paris zur Ausgabe von Obligationen in Höhe von 465 Millionen Francs, welche Summe innerhalb 40 Jahren

1) Herr v. Waldaw-Steinhöfel: L S ( t

! Di l ind ¿n- | Verhältnisses in Eigenthum und die Ablösung der daraus h : : Gr N | E ; v ert digen SUE Le Prie ine Stillen 8 rührenden Leistungen im Gebiete des Regierungsbezirks Wieb- Niederlande. Haag, 1. März. Die Kammer der | zurückbezahlt werden soll. Die Ausgabe fann successiv erfolgen. den oder zu einer solchen gehören, sowie diejenigen Institute 2c. wie | baden und in den zum Regierungsbezirk Cassel gehörig Abgeordneten hat în heutiger Sißung nach kurzer Be- | Die Berathung über die Kommissionsanträge findet mor-

in der Regierungsvorlage. vormals Großherzoglich hessischen Gebietstheilen. rathung mit 51 gegen 4 Stimmen den Geschentwurf, betreffend | gen statt. i: U 5 i le neue Rheinschifahrtsakte, genehmigt. : — Der Zustand Dufaure's bat fich verschlimmert. 114 *