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Der Referent Abg. v. Benda begründete den Antrag der Kommission : | :
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) die nach den voraufgeführten Gesehen Seitens der Königlichen Staatsregierung zu legende Réchenschaft, durch die Denkschrift vom 6. November E als erledigt anzunehmen ; 2) die Erwartung auszusprechen, daß die König- liche Staatsre ierung die aus den bezüglichen Darlehen in die Staats- kasse lurücksiiehenden Gelder alljährlich, soweit thunlich, zur Einlösung der aus jenen Geseßen herrührenden, umlaufenden Darlehnskassen- \cheine und Schaßanweisungen verwenden, dann aber auf die dem- nächstige völlige Tilgung jener Darlehnskassenscheine und Schaþ- anweisungen, eventualiter im Wege anderweiter geseßlicher Regulirung dieser Angelegenheit, in möglichst naher Frist Bedacht nchmen werde.
Nachdem der Regierungs8kommissarius, Geh. Finanz-Rath von Möller, dem Referenten geantwortet hatte, trat das Haus dem ersten Antrage der Kommission bei. Der zweite Antrag wurde vom Referenten zurückgezogen. _— ;
Es folgte in der Tagesordnung: Mündlicher Bericht der
Kommission für Finanzen und Zölle über die Petition des Gutsbesißers Frenßel und Konsorten de dato Gumbinnen den 4. Dezember 1868, welche beantragt: a) daß alle dic- “jenigen ostpreußishen Grundbesißer, welche in Folge der Geseze vom 23. Dezember 1867 und vom 3. März 1868 Darlehne empfangen haben und nicht über 600 Morgen Land besißen, die Rückzahlung erst innerhalb 10 Jahren zu leisten haben. b) Daß die an Besißlose in Folge des Geseßes vom 3, März 1868 gegebenen kleinen Darlehne weder zu verzinsen, noch zurückzuzahlen sind.
Der Ref. Abg. v. Benda empfahl den folgenden Antrag der Kommission : | h,
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: »in der Erwä- gung, daß die Geseße vom 23. Dezewber 1867 und vom 3. März 1868 nebst den dazu ergangenen Reglements schon die Bestimmungen ent» halten, welche es ermöglichen, in jedem einzelnen Falle des nachge- wiesenen Bedürfnisses zu der Erfüllung des von den Petenten aù- gestrebten Zieles zu gelangen; daß aber eine allgemeine geseß- lie Anordnung im Sinne der Petenten weder nothwendig noch rathsam erscheint, in der Erwägung férner, daß von der König- lichen Staatsregierung mit Sicherheit erwartet werden darf, daß sie
si bei der Beurtheilung jedes einzelnen in dieser Hinsicht an sie ge- |
langenden Antrages, nah wie vor von den Grundsäßen der Milde und den durch die eigenthümlichen Verhältnisse der Provinz Preußen gebotenen Rücfsichten leiten lassen werde,« Über die vorstehende Petition zur Tagesordnung überzugehen.
An der Debatte über diesen Gegenstand betheiligten sich außer dem Referenten die Abgeordneten Dr. Bender und Frei- herr v. Hoverbeck. Der Finanz - Minister Frhr. v. d. Heydt nahm nach beiden Abgeordneten das Wort. Der Antrag der Kommission wurde darauf vom Hause angenommen.
Der dritte Gegenstand der Tage®Lordnung betraf: Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-Etats Über die Etatsüberschreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben für die Jahre 1866 und. 1867. Nach dem Referenten Ab- geordneten Dr, Virchow sprachen noch die Abgeordneten Twesten, Grumbrecht, Lasker. Der Finanz- Minister nahm nach dem Abg. Lasker, der Regierungskommissarius, Geheime Ober-Finanz-Rath Mölle nah den Abgg. Twesten und Grumbreht das Wort. Das Haus trat den Anträgen der Kommission bei.
Darauf ergriff der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg das Wort, um die folgende Königliche Botschaft zu verlesen: (Die Versammlung erhebt sich.)
Wir L ilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. haben auf Grund des Artikel 77 der Verfassungs8urkunde den Präsidenten Unseres Staats-Ministeriums, Grafen von Bis- marck-Schönhausen, beauftragt, die gene Su Ung der beiden Häuser des Landtags Unserer Monarchie am 6. dieses Monats in Unserem Namen zu s{ließen.
Wir fordern demnach beide Häuser des Landtags hier- durch auf, zu diesem Zwecke an dem gedachten Tage 3 Uhr Nachmittags in Unserem Königlichen Schlosse zu Berlin zusammenzutreten.
Gegeben Berlin, den 5, März 1869:
Wilhelm.
Es folgten Petitionen. (Schluß des Blattes.)
— Nach den beim Ober-Kommando der g Nachrichten befand sich S. M. S. . Februar er. im Hafen von Curaçao—Westindien.
Marine eingegan- »Victoria« am
Cöln, 5, März. Die englische Post, aus{London den 3. d. Mts. Abends, ist ausgeblieben. i # Be
Meckelenburg. Schwerin, 4, März. Wie im »Reg, Blatt« bekannt gemacht wird, hat der Großherzog am 9, v, M. aus den Händen des Kaiserlich französischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächfigten Ministers Rothan das Schrei-
ben des Kaisers der Franzosen entgegengenommen, durch wel: ches derselbe in genannter Eigenschaft an dem hiesigen Grof. herzoglichen Hofe beglaubigt worden ist.
Waldeck. Arolsen, 1. März. Das »Fürstl. Wald Reg.-Bl.« veröffentlicht ein Gesey vom 25. Januar 1869, die Pfarr- und Schulgüter und die bei deren Ab- und ZuUlieferun zu befolgenden Normen betreffend, ferner ein Geseß vom [. d bruar 1869, die Bestreitung der kirhlichen Baulasten Seitens en der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont be: treffend. ]
Hamburg, 4. März. Jn der gestrigen Bürgerschafts,
sißzung wurde der Senatsantrag , betreffend die Aufhebung der Militärdeputation , abgelehnt. Ebenso wurde der Antrq des Dr. Knauth und Genossen , betreffend die Aufhebung de Instituts der Aktenversendung, mit 65 gegen 64 Stimmen gh.
gelehnt.
Sachsen. Weimar, 4. März. (W. Z.) Se. Durh- laucht der Erbprinz und Jhre Königl. Hoheit die Erbprinzessin u Hohenzollern-Sigmaringen sind heute zu einem Ve Lid am Großherzoglichen Hofe hier eingetroffen.
__ Lippe. Detmold, 4. März. Mit dem heutigen »Re- terung und Anzeige - Blatt« i} die Nr. 10 der Geseh:
ammlung ausgegeben. Dieselbe enthält eine Bekannt: machung, den mit der Königlich preußischen Regierung abge schlossenen Staatsvertrag über die Anlage einer Eisenbahn vo Hannover nach Altenbeken vom 23. Januar 1869 betreffend.
__ ODesterreicv-Eugarn. Wien, 4. März. Die Kaiserin ist mit der Erzherzogin Marie Valerie gestern Vormittags vo hier nas, R N k B Z :
“M esth wird der »Prag. Ztg.« unterm 2, Mär berichtet: Aus zahlreichen Gegenden laufen Berichte ein übe zum Theil sehr ernste Wahltonsflikte, Bei - mehreren Wahl \lägereien gab es Todte auf beiden Seiten. Achtzehn König liche Kommissäre sollen bereits als solche das Dekret in de Tasche haben, um sofort dahin abgehen zu können , wo die be den Wahlkämpfen herrschende Ecbitterung ihre Gegenwar nöthig macht. Für das Pesther Komitat wurde Graf Raday zum Königlichen Kommissär ernannt.
— Am 28. v. M. sind nah der »Wien. Ztg.« zwei wei tere Bataillone der Pesther Garnison zur Hintanhaltung vot Exzessen bei den bevorstehenden Wahlen auf das flache Lan abmarschirt. Ein Bataillon hat sich nach Groß-Kanizsa begebe
Agram, 3. März. Der Banus brachte im Landta den Geseßvorschlag über die Organisirung der Landesregil
rung ein. ; Triest, 2. März. (Tr. Z.) Der General-Major Herzo ist vorgestern von seiner Reise z1i
von Württemberg
rückgekehrt. |
— Der »Osserv. triest.« veröffentlicht die Gesehe betreff
der Shulaufsicht für Jstrien, Görz und Gradisca. E
_— S. M. Escadre befindet sich gegenwärtig in Liss wird sich aber baldigst nah Fasana begeben.
Belgien. Brüssel, 4. März. Die Repräsentan tenkammer seßte gestern die Diskussion über Aufhebung dé Schuldhaft fort. Der Justiz - Minister Bara vertheidigte d Geseßesvorlage gegen die Anträge der Kommission, welche d Schuldhaft als »Civilstrafe« für-betrügerische, dolose und g waltthätige Handlungen beibehalten wissen will. Die Di kussion wurde bis Dienstag vertagt.
Großbritannien und Jrland. London, 2. M Der Earl of Clarendon traf gestern auf Schloß Winndsl ein und hatte eine Audienz bei der Königin; nach derselbe führte er Baron Fabrice, den sächsishen Gesandten , Bard Gervers, den niederländischen Gesandten, und Baron Beaulie den belgischen Gesandten, ein, welche ihre Beglaubigungssr( ben überreichten. « a
— Der vom Prinzen Arthur im Namen der König abzuhaltende Herren-Empfang im St. Jamespalaste auf den 3. April verschoben worden. Die Drawing Roon der Königin im Buckingham - Palaste sind auf den 8. Ap und 11. Mai festgeseßt. — Der Geburtstag Jhrer Majes! der Königin (24. Mai) wird Allerhöchster Anordnung gem! am 29. Mai gefeiert werden. i M
— Die Gesundheit des Prinzen Leopold is so weit wle gegen, daß derselbe einen Spaziergang im Freien mah onnte. ° , — In der gestrigen Sißung des Unterhauses entwickel wie bereits telegraphisch gemeldet, Gladstone in dreistündi( Rede seinen in der von ihm wieder vorgelegten Bill enthalle! Plan über Abschaffung der Staatskirche in Jrla Wir heben aus derselben, nah der »Engl. Korr.«, Folgen!
hervor : h A Die Bill bestimmt, daß an Stelle der gegenwärtigen iris
_finfahe Konfiskation
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: enfommission auf 10 Jahre eine neue Kommission treten soll, tirte sofort die Einkünfte der Kirche, unbeschadet der Jnteressen ihrer 10e Ärtigen Nuhnießer , , Übernimmt. amit wäre geseßlich die ung der Kirche vom Staate und die Einziehung der Güter E pgen. Tnzwischen soll prafktisch erstere erst am 1. Januar 1871 at gehen, d. h. mit diesem Zeitpunkte verlieren die irischen Bi- + ihren Siß im Oberhause, alle kirchlichen Korporationen siud | gehoben, die geistlichen Gericht8höfe gehen ein und die Kirchengeseße eren ihre bindende Kraft als Landesgeseße. Alle Ernennungen f eistlichen Stellen, welche bis dahin gemacht werden, sind pryviso- Lr Natur und verleihen den betreffenden Geistlichen keine weiteren M hte Uin die Reorganisation der nunmehr von der englischen 2 [osgetrennten Gemeinschaft zu unterstüßen und die Entstehung E Versammlung zu erleichtern, die im Namen der irischen Kirche terhandeln könnte, soll der Königin und dem Geheimen Rathe die Fellmacht übertragen werden, eine von der irishen Kirche gewählte hnstituirende Versammlung anzuerkennen und ihr Korporationsrechte ilen. : p me der Bill würde die neuzuernennende Kommission das Ein- nen der einzelnen Pfründeninhaber teststellen, davon seine Kosten 1x vulfsgeistliche abzichen und ihm den Nettobetrag auszahlen , so M er seine Amtspflichten erfülle. Es würde ihm freigestellt blei- E siatt dessen die Umwandlung dieser Einkünfte in eine Lebens- Pte nachzusuchen. Bezüglich der Hülfsgeistlihen würde nach demsel- hn Prinzip verfahren. Privatschenkungen an Kapitalien bis zum Fahre 1660 zurück würden der Kirche unversehrt verbleiben. u Betreff der Kirchen würde eben ein Gleiches geschehen, wenn si die Gemeinde verbindlich mache, die Erhaltungs- fosten zu tragen. Die St. Patrickskathedrale in Dublin da- egen und etwa cin Dußend anderer namentlih aufgeführten firden sollen als nationale Baudenkmäler auf Staatskosten in Stande gehalten werden. Die Pfarrwohnungen ferner würden mter derselben Bedingung wie die Kirchen den Gemeinden, oder viel- mehr der die Gesammtheit derselben vertretenden Versammlung üÜber- hen werden und die Friedhöfe würden mit Vorbehalt aller bestehen- h Rechte bei den Kirchen bleiben. Auch wären den Gemeinden gen ein Billiges Ländereien zum Gebrauche des Geistlichen käuflich u überlassen. Die presbyterianischen Geistlichen wie die katholischen, welche auf Kosten des Regium Donum's und der Dotation für das Zeminar jn Maynooth angestellt sind, würden in derselben Weise ab- ¡funden Wie diejenigen der Staatskirche, und es soll der vierzehnfache Vetrag der verschiedenen Gehälter fapitalisirt den genannten Religions- ¡inossenschaften ein für alle A AIN werden, um die Härte z plößlichen Ueberganges zu mildern. : ‘ Die tedt bestehende Pachtabgabe, welche, aus dem früheren Zehn- {n umgewandelt, einen Haupttheil der Kircheneinkünsfte, fapitalisirt twa 9,000,000 Pfd. St. darstellt, geht mit der Zeit ganz ein und {var so, daß die Landwirthe sie entweder um das 22zfache des jähr- lhen Betrages ablösen, oder aber in 15 Jahren in jährlichen Ab- shlag8zahlungen;y wie eine gleichzeitig zu verzinsende und zu tilgende Anleihe abtragen. Neben den aus der Pachtabgabe erzielten 9,000,000 Pfd. St. beläuft sich der übrige Besiß der Kirche noch auf 7,000,000 Pfd, St. Die Hälfte des Gesammtbetrages würde auf Entschädigun- e, Abfindungen, Abzahlungen von Hypotheken und die Kosten der Mlidation zu verwenden sein (4,900,000 Pfd. St. für die Geistlichen, §00,000 Pfd. St. für Hülfsgeistliche y Entschädigung für Laien 100,000 Pfd. St.,, Hypotheken 250,000 Pfd. St., Abfindung jr Presbyterianer 1,000,000 Pfd. St./ Kommissionsauslagen 00,000 Pfd. Sterl.). Jn der Frage, was soll mit den übrig bleibenden 800,000 Pfd. Sterl. geschehen, erklärte Gladstone, r wolle diese Summe zur Linderung unvermeidlicher Unglückszustände in Leiden, die zunächst nicht in den Bereich der Armengesege fallen, verwenden. Im Einzelnen bestimmte er dann 185,000 Pfd. St. jährlich für Irrenhäuser, 20,000 Pfd. St. für Zufluchtshäuser für Blödsinnige, 30,000 Pfd. St. für Taubstummen-Anstalten, 15,000 Pfd. St. für die Heranbildung von Krankenwärterinnen, 10,000 Pfd. êt. für Besserungsanstalten und 51,000 Pfd. St. für Grafschafts- Krankenhäuser — im Ganzen 311,500 Pfd. St. jährlich. Gladstone endet seine Rede mit einem Schlusse, in welchem er dic Bill als folgenshwer und bedeutend, als einigermaßen hart für den irischen Klerus, aber doch als milde und gerecht charafterisirte und troß des P linden Umfanges dieser Angelegenheit ihr doch eine baldige Er- digung vorhersagt. j i : Disraeli erklärte darauf mit Entschiedenheit nochmals den Protest der Opposition gegen Prinzip wie Einzelnheiten der Bill,
{omi
bezeichnete Trennung der Kirche vom Staate als politischen
Jerthum und Einziehung der Güter zu weltlichen Zwecken als / ea ühd rieth \{ließlich seinen politischen greunden, sich jeßt nicht der Bill zu widerseßen, sondern ihren Viderstand fúr die zweite Lesung aufzusparen. Bis zu diesem Zeitpunkte verlangte er indessen eine wenigstens dreiwöchentliche rist, Gladstone fand diesen Zeitraum zu lang, und man am überein, die zweite Lesung für den 18. d. festzuseßen. Die
Vill wurde darauf zum ersten Male gelesen.
— John Bright, der Präsident des Handelsamtes®, mpsing eins aus A 60 Personen bestehende Depufkation (t „Land Colonisation and Emigration Society “ — eines Ar- beitervereins zum Quwecke gegenseitiger Unterstüßung für Aus- vanderung und Kolonisation —, welche um die Unterstüßung Bright's und der Regierung nachsuchte. Das Komite des ereins hatte vom Gouverneur Nebraska’s einen Brief unterm 0, Januar erhalten, demzufolge die Union Pacific Eisenbahn- (esellschaft im nächsten Frühjahre mehrere tausend Morgen Lan-
des zu sehr vortheilhaften Bedingungen auf den Markt zu bringen gent uns der Staat selber große Strecken Landes zu 5—7DUS. per cre mit Abschlagszahlungen zum Ankauf offeriren wird. Es i Seitens des genannten Vereins beabsichtigt, eine Aktiengesell- haft zu bilden, welche mit den Beiträgen ihrer Mitglieder ge- wisse Grundstücke in Nebraska ankauft und eine Anzahl der Mitglieder mit ihren Familien dorthin zu shicken. Die für dieses Land eingehende Pacht soll nicht unter die Aktionäre als Dividende vertheilt, sondern von Zeit zu Zeit zum Bauen von Häusern, Ankauf weiterer Grundstücke u. s. w. verwandt werden. — Bright war mit dem Prinzip des Vereins völlig einver- standen und versprach, das Ansuchen der Deputation einer sorg- fältigen Erwägung zu unterziehen,
_ Frankreich. Paris, 4. März. Das gestrige »Journal officiel« bringt, wie telegraphisch bereits gemeldet, zwei Kaiser- liche Dekrete, welche verordnen, daß die Leichenfeier für Troplong , sowie die für Lamartine auf Staatskosten statt- finden soll. Bei Troplong heißt es: »in Betracht der aus- gezeichneten Dienste, welche Herr Troplong unserer Regierung geleistet« ; bei Lamartine: »in Betracht, daß Herr von Lamar- tine dem Lande große Dienste in schwierigen Zeiten geleistet«.
___— (W. T. B) Im geseügebenden Körper wurde die Berathung der Vorlage, betreffend die Stadt Paris, fortgeseßt. Der erste Artikel der Vorlage wurde genehmigt, nachdem ein Antrag, denselben an die Kommission zurückzu- verweisen, mit 187 gegen 69 Stimmen abgelehnt war.
Dánemark, Kopenhagen, 2. März. Nach einem Te- legramm des Rißau’schen Bureaus ist die Rückreise des Kron- prinzen von Dänemark aus Stockholm, welche, früheren Angen zufolge , heute stattfinden sollte, aufgeschoben worden.
König C arl reist jedoch heute nach Norwegen ab.
Amerika. Aus Washington vom 3. März wird pr. atlantisches Kabel gemeldet, daß die Schenk’sche Finanzbill nunmehr beide Häuser des Kongresses passirt hat. i
— Nach dem soeben erschienenen Finanzbericht hat die amerikanische Staatsschuld im Februar um 15 Mill. Dollars abgenommen ; die Staatseinnahmen überstiegen im Februar die Ausgaben um 11 Mill. Dollars. E
— 4. März. Die Botschaft des Präsidenten Grant an den Kongreß empfiehlt-dringend die Zahlung der Staats- shulden in Gold, die baldige iederaufnahme der Baar- zahlungen und eine Politik systematisher Sparsamkeit. Der Präsident verspricht, keine Beamte anzustellen, welche sich für die Idee einer Repudiation der Staatsschuld ausgesprochen haben, und hofft, die Abzahlung der Staatsschulden werde inner- halb 25 Jahren erfolgen können. Die Alabamafrage und die Angelegenheit Cubas wird in der Botschaft nicht erwähnt.
Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Bureau.
Mainz, 5. März. Der bekannte Prozeß gegen Bam- berger und Genossen ist heute in zweiter Jnstanz durch Frei- sprechung der Angeklagten erledigt worden.
— Oie Nr. 10 des »Pr. Hand.-Arch.« enthält unter Geseß- gebung: Norddeutscher Bund: Preußen: Geseß wegen Aufhebung des Zollerlasses bei der Verzollung fremder Waaren auf den Messen zu Frankfurt a. d. O. vom 2. Januar 1869. — Tarifirung von Succade (fandirten Früchten). — Mecklenburg-Schwerin : Beitritt zum Schifffahrtsvertrage zwischen Preußen und Großbritannien. — Jta- lien: Geseß vom 30. August 1868, den Markens{chuß betreffend. — Geseß vom 30. August 1868 den Schuß der Fabriksteuer und Modelle betreffend. Unter Statistik: Norddeutscher Bund: Preußen: Sta- tistische Uebersicht des Waarenein- und Ausganges in und von Stettin zur See und stromwärts in 1868. — Sachsen: Auszug aus dem
ahresberiht der Handels- und Gewerbefkammer zu Piauen für das Jahr 1867 (Schluß). — Niederlande: Uebersicht über den Handel und die Schifffahrt von Java und Madura im Jahre 1867, unter Ver- gleihung mit dem Vorjahre. — Rußland: Uebersicht der von St. Petersburg in 1868 ins Ausland verschifften Waaren. — Spa- nien: Ausfuhr und Hafenverkehr von Matanzas in den Jahren 1867 und 1868. Unter Mittheilungen: Berlin, Memel, Tilsit, Stettin, Halle a. S, Emden, Siegen, Essen. Beilagen: Internationaler Telegraphenvertrag vom 21. Juli 1868. — Nachrichten für Seefahrer M. 1, ; — Die Annalen der Landwirthschaft in den Königl. preuß. Staaten Nr. 9 enthalten Aufsäße: Ueber das Verhältniß der Korn- zur Fleischproduktion, von Dr. M. Wilkens; die landwirth- \haftlihe Schule für den Bauernstand, von Dr. Louis Loell (Schluß); der zweite Kongreß norddeutscher Landwirthe (Fortseßung); über den norwegischen Fischguano; ferner den Lehrplan der Königl. [andwirth- \haftlichen Afademie Poppelsdorf für das Sommersemester 1869, Notizen über Gewährleistung beim Viehhandel ; Austausch von Aer- bau-Produkten mit Nord-Amerika; Geflügel-Ausstellung zu Breslau; und als Beilage das Repertorium der periodischen landivirthschaft-
lichenLiteratur pro IV, Quartal 1868.
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