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Meekieaburg. Schwerin, 11. März. (Mel. Unz.) Ihre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin Ale x@an- drine wird am 20sten d. M. zur Geburtstagsfeier Sr. Maje- stät des Königs von Preußen von hier nach Berlin reisen, aber schon am 23sten d. M. wieder hier eintreffen , um der am 24sten d. M. stattfindenden Konfirmation der Herzogin Marie und des Herzog? Paul Friedrich beizuwohnen.
Hamburg, 11. März. Jn dcr gejirigen Bürgerschafts- sißung wurde ein neuer dringlicher Senatsantrag wegen Ver- faufs von Baupläyen an einen Auss{uß von 5 Personen ver- wiesen. Definitiv genehmigt wurde sodann der dringliche Senats- antrag, betreffend den Landungs- und Marktplaß in St. Pauli. Der von Dr. Knauth und Genossen gestellte Antrag, betreffend den Unterstüßungs - Wohnsiß, ward auf die nächste Tagesord- nung als erster Gegenstand gestellt. Die im ersten Ausschuß- bericht gestellten Anträge, betreffend Umbauten im Rathhause, wurden ferner nach einiger Diskussion mit 93 gegen 38 Stimmen genehmigt, bedürfen aljo ciner zweiten Lesung. Die Anträge des Ausschusses über die Angelegenheiten der beiden städtischen
Theater wurden nach längerer Debatte angenommen , jedoch
nicht definitiv. /
Sachen. Bauyen, 11. März. (W. T. B.) Heute hat hierselbst die erste Schwurgerichtsfigung 1n Sachsen stattgefun- den. Derselben wohnten der Justiz-Minister und der General- Staatsanwalt bei. L. :
Altenburg, 11. März. Wie die »Alt. Y.« erfährt, ist die Herzogin von Altenburg 1n Dessau, wohin sie sich zum Besuch ihrer Verwandten begelen haîte, an den Rötheln er- krankt. Der Verlauf der Krankheit ist jedoch ein günstiger.
Von dem Herzoge sind dem neubegründeten Landesdverein zur Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger die Rechte der Gesammtpersönlichkeit ertheilt worden. :
Hessen. Darmstadt, 11. März. (D. Z.) Die Zweite Kammer ging heute Vormittag zur Abstimmung über die einzelnen Theile des Militär-Budgets über. Die von der Regierung für das Gr. Kriegs-Ministerium gemachte Anforde- rung von 24,621 Fl. 5 Kr. wurde gegen eine Stimme abge- lehnt. Eben so mit 30 gegen 17 Stimmen der Antrag der Mehrheit, dem zufolge die runde Summe von 25,000 Gulden derart zu verwilligen sei, daß es der Gr. Regierung frei- stünde, innerhalb derselben Gehalte, Remunerationen, Bureau- fosten u. \. w. zu bestreiten. Angenommen wurde mit 35 gegen 12 Stimmen der 21,373 Fl. 45 Kr. verwilligende Antrag der Minderheit. Für das Kriegszahlamt wurden 4224 Fl. ohne Servisbezug, für die Intendantur statt der geforderten 6125 Fl. 5000 Fl. verwilligt. Die für die Militär- geistlihkeit angeforderte Summe von 1481 Fl. erhielt gegen 5 Stimmen die Genehmigung der Kammer.
— Das heut erschienene Regierungsblatt Nr. 7 enthält u. A. cine Verordnung, die Bezeichnung gleihnamiger Orts- bürger in den durch den Friedensvertrag mit Preußen erworbe- nen Landestheilen betreffend. (Ausdehnung der Verordnung vom 27. November 1832 und der Instruktion vom 2. Juli 1850 auf die fraglichen Landestheile.)
Baden, Heidelberg, 10. März. Heute früh starb hier, im Alter von 79 Jahren, der Geheime Rath Dr. Karl Theodor Welker, langjäbriges Mitglied der badischen zweiten Kammer und 1848 ReichstagSabgeordneter und Reichs-Minister.
Bayern. München, 10. März. Der Fürst Hohen- lobe is gestern von Nördlingen wieder hierher zurückgekehrt.
_ Oesterreich-Ungarn. Wien, 11. März. Die Kaiserin reist am 12. von Agram nah Ofen zurück; für die Weiter- reise des Kaisers ist neuerdings folgendes Programm festge- stellt worden: 12. Ausflug nach Petrinja, 13. nach Karlstadt, 14., 15. Fiume, 16. nach Zengg, 17., 18. Pola.
___— Das Abgeordnetenhaus hat gestern die Etats des Finanz-, Handels- und Ackerbau-Ministeriums, heut die des Justiz-Ministeriums, der Staatsschuld, der gemeinsamen Aus gaben, sowie die entsprechenden Deckungen und s{ließlich das ane Finanzge\eß pro 1869 nach den Anträgen des Ausschusses genehmigt.
bare Je “ab wg ete beantragt in seinem Berichte über das Gesetz, betressend den Landsturm, in die Detailberathung des Gesezentwurses nicht einzugehen und den Antrag zu stellen: Das hohe Haus wolle unbeschadet der in Tirol geltenden geseß- lichen Bestimmungen beschließen: »es sei über den von der Re- gierung vorgelegten Gefeßentrourf für den Landsturm zur Tagesordnung überzugehen.« Der Auss{uß erachtet den Land- sturm für entbehrlich, ja in disziplinärer Beziehung für bedenk- _lich. Eine Minorität des Wehrausschusses von 3 Stimmen hat
den Antrag gestellt: Das hohe Haus wolle beschließen: »Der Aus\{uß wird beauftragt, in die Spezialberathung des Gesetzes über den Landsturm einzugehen und hierüber dem Hause Be- riht zu erstatten.« Die Begründung diefes Antrages wird dem mündlichen Vortrage vorbehalten.
Pesth, 10. März. Die »Pesther Correspondenz« ind über das Wahlresultat in Preßburg: »Der Staatssch s Slavy und der Finanz-Minister Lonyay siegten heute in Ves burg gegen die Kandidaten der Linken Horn und Tvantz
— (N. Fr. Pr.) Der Bischof von Raab hat an fe Clerus einen Hirtenbrief über das Volksshulgeseß gerigg T demselben verurtheilt er die Simultan-Schulen und Forde
die Geistlichkeit auf, die Errichtung solcher Schulen zu in treiben. i — Gegenüber dem von der Pesther Partikular-Kongr, tion gefaßten Beschlusse, die Ministerialverordnung wegen di anhaltung von Wahlexzessen erst im April, also nach den Vi die Kongregatig
len, zu publiziren, beschloß der Ministerrath, zur fofortigen Amtshandlung aufzufordern.
Belgien. Brüssel, 11. März. Der Sengt bega gestern nach der Genehmigung des Justizetats die Beratbyy des Etats für das Ministerium des Jnnern. Die Reprä tantenkammer seßte die Diskussion des Gesegentwurfs j die Wahllisten, gegen welchen sich Nedner von der Rechten qu gesprochen haben, fort. j
Frankrei. Paris, 11. März. In der Sißung v 9. März beschäftigte sich der geseßgebende Körper mit der Tuhy pellation des Abgeordneten Pagczy Über das Selbstbesteuerunzs recht der Gemeinden mittelst des Octroi d. h. lokaler Eingan steuern auf Konsumtionsartikel. Die Interpellation bezivedi die Staats8aufsicht Über dieses Recht zu Gunsten der Gemein einzuschränken und namentlich den Eins{hluß gewisser Artik wie Zucker, Kaffee, in jene Besicuerung zu gestatten, wel den Gemeinden verboten is, weil bereits hohe Staatssteua auf den Artikeln ruhen. Die Junterpellation wurde nit bg der Kammer unterstüßt, sondern nach vorau®Lgegangener örterung, an der sich der Finanz-Minister betheiligte, dur «in fache Tage8ordnung erledigt.
Spanien. Madrid ,-9, März. Jn der gestrigen Sißun der Cortes gab der Finanz-Minister die Erklärung ab, s th ihm leid, daß gerehte Beschwerden über die Nichtzahlung vos Pensionen einliefen. Er habe einen Staatsschaßÿ vorgefunde der es ihm unmöglich mache, alle Ansprüche zu befriedißt Zu der Ebbe im Staatsschaße komme die Schwierigkeit, d) Steuern einzutreiben, die Dringlichkeit der erheblichen Ausgala in Betreff des Aufstandes in Cuba und das Defizit des Bu gets von 1869. Die Cortes müßten eine Kreditoperation untn nehmen, damit das Defizit verschwinde; jeßt sei eine Zeit d Prüfung zu überstehen. Mit dem besten Willen könne ohne d Cortes nichts geschehen. Der Minister des Innern gab an wolle die General-Direktion der Posten und der Telegraph verschmelzen und alle nur möglichen Ersparnisse einführt Auf eine Adresse der Jndustriellen zu Bejar erwiderte V Finanz-Minister, er wisse wohl, daß man in Catalonien Schuy der Jndustrie verlange, eben so wie es bekannt sci, da er das Freihandelssystem anerkenne, allein er fönne die t cinkünfte nicht abgeben und müsse deshalb darauf bedacht [iß die Sachlage genau zu prüfen. |
Der Abgeordnete Caro stellte hierauf die Anfrage, wié komme, daß noch ein Bourbon die Stelle eines General-Käh täns (Feldmarschalls) in Spanien bekleiden könne: der Het von Montpensier heiße aber Antonio von Bourbon. N Kriegs-Minister Prim meinte, die betreffende Persönlichkeit he Antonio von Orleans und Bourbon, es handle sich Übrige um den Herzog von Montpensier. Zur Zeit der Revolutid| habe der Herzog Spanien verlassen gehabt und sei dazu zwungen gewesen: derselbe habe die Septemberrevolution glei anerkannt und deshalb habe man ihm seine militärische Stell gelassen, da er nicht zu den Mitgliedern des Hauses Bourb| gehöre, welche legitime Thronerben wären oder in irgend ei Weise zur Succession berufen werden sollte. Caro erwiederte, der Infant Dos Sebastian sei auch General-Kapitän und doch andi behandelt. Der Abg. Castelar meinte , die Anerkennung b Herzogs als General - Kapitän sei gewissermaßen au eint erkennung der gefallenen Dynastie; seine Dienste hab! in einem ausländischen Heere gethan und in Afrika sein M für sein eigentliches Vaterländ vergossen ; in Spanien habe el m mals kommandirt. Wirkliche General - Kapitäne wären Herzog von Victoria , Serrano, Prim. Der Herzog habe? einen Ehrentitel als Schwager Jsabella's , seine Titel A verfallen. Ein ausländischer Fürst dürfe nicht Staatsoberhal werden. Der Marine - Minister erwiederte, der Herzog y am afrikanischen Feldzuge nicht theilgenommen, weil man ! davon zurückgehalten und sei nicht auf die Fregatte. »Zarag(| gekommen, weil es ihm nicht angemessen geschienen habe. Stel J Vorredner gegen den Herzog, so müsse er als Marine-Ministe! flären, er stimme nicht für die Republik, sondern für den A von Montpensier. (Abgeordnete baten ums Wort, der Prâst / ruft zur Ordnung.) Der Kriegs-Minister Prim erklärt,
\einte, es herrsche eine
sen König.
‘erhalten, und noch weniger bei der spanischen Nation.
} Königlich italienischen Ge
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fe nicht y wie die Opposition durch die Aeußerungen des | rine-Ministers aufgeregt sein könne, demselben stehe doch die Meinung8äußerung zu, Don Sebastian habe oft die car- aaren geführt und nur sehr spät die Berfafsung / i also in anderer Lage, als Montpensier. Caste- trat abermals gegen die Möglichkeit auf , daß dieser König l Spanien werden fönne, wenn man die monarcische Ne- e ngsform annähme. Figueras vertheidigte dieRepublikaner und nee Meinungsverschiedenheit im Ministerium, ublik sei ihm lieber , jedenfalls wolle er feinen franzô- Marschall Serrano hob als Präsident der Re- erung die Schwierigkeit der Frage hervor. Es sige eine Ver- P ungskommission, welche über die Regierungsform Vorschläge | "machen habe: sprächen die Cortes sich sür die Republik aus, zu werde das Ministerium sich darnach rihten müssen. Ein Mitglied der ehemaligen Königlichen Familie dürfe unbedingt spanischer Bürger sein, eine Schwester des Königs von Spanien s noch in la Granja, eine andere Dame dieser Familie “ Madrid, und es kümmere sich Niemand um sie. Sage herr Castelar , nimmer dürfe der Herzog von Montpensier re- “ieren , so sei er als Minister liberaler, denn obschon er gegen die Republik stimme, so müßte er sie doch annehmen, wenn die Cortes sich dafür entschlössen, und dem etwaigen Präsiden- jen Castelar seinen Besuch ohne das demselben unliebe goldene licß abstatten. Figueras entgegnete , er sei für volle Aufrich- tigkeit und stelle de8halb die Frage, ob Marschall Serrano glaube, daß die Cortes Donna Fsabella von Bourbon zum Throne berufen könnten. (Einige Abgeordnete rufen Ja, andere Rein; der Präsident stellt die Ordnung wieder her.) Castelar (ehauptete, der Herzog werde keine Majorität in der E ac0- dem drei Abgeordnete gesprochen hatten, hielt man den Gegen- aud für hinlänglich erörtert und ging zu anderen Angelegen- iten Über. ' O Máxz. (W. T. B.): Die Cortes haben den Geseß- ntwurf , betreffend die allgemeine Amneslie für alle Preß- vergehen, angenommen.
Ftalien. S loren L Ei (W. T. B.) Das Ex- 9 : über die Finanzlage 1\t heute er)chienen. i P N O a Tbat einem gestern abgehaltenen Mi-
ister-Conseil bei. : O ; h L Herzog von Aumale ist mit seinem Sohne hier
eingetroffen.
Schwedeu und Norwegen. Stockholm, 8. März. Auf dem vorigen schwedischen eihstage wurde beschlossen, hei der Regierung zu beantragen, daß dieselbe Schritte einleiten möge zur Veräußerung der schwoedisch-westindischen Insel St. Varthelemy. Die Regierung hat jeyt: eröffnet , daß vorbe- reitende Schritte zur Veräußerung der genannten Besißung bereits beschlossen worden sind. L
— Die Quweite Reichstagskammer hat mit 113 Stimmen gegen 59 die Bewilligung zu den Wasfenübungen der »cinge- theilten« Armee von 884,000 Rthlrn. auf 442,000 Rthlr. schwed. heruntergeseßt, troydem mehrere Minisier sich auf das Entschie- denste gegen eine derartige Kürzung äußerten und der Kammer das Recht zu der Veränderung eines ordentlichen Budgetpostens absprahen. Hingegen hat die Zweite Kammer den Antrag des Staatsausshusses auf die Herabseßung der Bewilligung zu den Scharfschüßen-Vereinen um 20,000 Rihlr. verworfen.
Christiania, 9. März. Der König hat gestern Staats- rath Haffners Demission angenommen / Professor Broch ist zum Nachfolger Haffners ernannt worden. Heute Morgen um 7 Uhr ist der König von hier nach Stockholm zurückgereist.
Dänemark. Kopenhagen, 9. März. Der König empfing heute R niita in besonderer Audienz den hiesigen \andten, Grafen Rati-OPpPp1lzzont/
welher bei dieser Gelegenheit dem Könige ein Notifikations- chreiben von seinem Souverän, betre end die Entbindung
der Herzogin von Aosta, überreichte.
Amerika, Aus Washington, 11. März wird pr. atlant, Kabel gemeldet: Washburne, der Staatssekretär, und General Shofield , der Kriegssekretär, sind aus dem Kabinet
auêgetreten, Der Präsident hat Fish zum Staatssekretär, Rawlins zum ArieaSsetretär y Boutwell zum Schaß-
setretär und Washburne zum Gesandten in Paris ernannt. Diese Gr RGANGeR haben bie Bestätigung des Senates erhalten.
Asien. Den Nachrichten der ostindischen" Ueberlandpost aus Kalkutta, vom E Bombay, vom 20. Februar Wusolge haben die Russen Karsch, beseßt und Scherysub einge- ommen,
die Rep
Aus dem Wolff schen Telegraphen-Büreau.
Paris, Freitag , 12, März , Morgens. Das »Journal officiel« veröffentliht einen vom Kaiser genehmigten Bericht des Handels-Ministers über den Stand der Weberei -Jndustrie in Frankreih. Auf. den Vorschlag des Ministers wird eine be- sondere Konunission die Frage prüfen, ob es begründet ist, das ange Sinken dieser Industrie dem zeitweiligen Tarif für
infuhr fremder Webewaaren in Frankreich zuzuschreiren.
Reichstags - Angelegenheiten.
Berlin, 12, März. In der gestrigen Sißung des Neichs- tages des Norddeutschen Bundes, in der Berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Feststellung eines Nachtrages zum Haushaltsetat des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1869, entgegnete der Präsident des Bundeskanzler-Amtes, Wirk- liche Geheime Rath Delbrück, dem Abgeordneten Twesten auf mehrere von diesem gemachte Bemerkungen :
Meine Herren , was die erste Frage des Herrn Abgeordne- ten für Reichenbach angeht, ob nämlich dem Reichstage in der laufenden Session ein Organisationsgeseß über den Rehnungs- hof vorgelegt werden soll , so fann ih dieselbe zur Zeit nur dahin beantworten , “daß bis jeßt eine bezügliche Vorlage dem Bundesrath nicht gemacht ist.
Was den zweiten Punkt, die Beamten, betrifft, so scheint mir, daß die Bemerkungen des Herrn Abgeordneten für Reichen- bach sich eigentli mehr auf den preußischen Etat beziehen , als auf den Bundes-Haushaltsetat. Es ist, wie ih glaube, für die Erwägung des Etats des RechnungLhofcs für den Bund nur die eine Frage von Interesse, ob die hier zum Ansaß gebrachte Beamten- zahl nöthig ist oder nicht. Welcher Theil der hier in Ansaß gebrach- ten Beamten aus bereits vorhandenen Beamten der preußischen Ober-Rechnungskammer zu überweisen sein wird, ist, wie i glaube, für die Beurtheilung des Etats, welcher hier vorliegt,- gleichgültig. Das liegt im Interesse des Geschäfts, daß die- pn Beamten, die bisher bei der preußischen Ober-Rechnungs- ammer die Revision. der Rechnungen besorgt haben , die auf den Nordeutschen Bund übergehen, die also vor- zugsweise beschäftigt gewesen sind mit der Revision der Militärrehnungen , der Marinerechnungen , der Postrech- nungen und der LTelegraphenrechnungen , daß diese Beamten, soweit es: eben geht, Übernommen werden zu den Arbeiten für den Rechnungshof. Welche Rückwirkung diese Uebernahme auf den preußischen - Etat hat, ob dadurch weniger Stellen auf den preußishen Etat herauskommen , das, muß ich ge- stehen, ist mir völlig unbekannt. Jh glaube aber , es 1 auch für die Beurtheilung des vorliegenden Etats von Seiten des Hauses indifferent. Uebrigens is} ja der Etat für di: preußische Ober-Rehnungskammer für das Jahr 1869 bereits festgestellt, und ih glaube, es würde si{ch auch, so weit es von Interesse ist, die Balance leicht ziehen lafjen zwischen dem frühe- ren Etat der preußischen Ober-Rehnungskammer und den bei- den Etats, aus denen sich jezt diese Behörde zusammenseßt, námlich aus dem Etat des Rechnungshofes und demjenigen, was der preußischen Ober-Rechhnungskammer geblieben ist.
— Jch glaube, daß die Frage, welche der Herr Abgeordnete für Reichenbach wiederholt aufwirft, fi in: der That einfach beantworten läßt durch eine synoptische Zusammenstellung des Etats für die preußische Ober-Rechnungskammer und des Ihnen hier vorliegenden Etats für den Rechnungshof des Bundes. Wenn es gewünscht wird, so bin ih sehr gern bereit, diefe synoptische Zusammenstellung machen zu lassen. Davon glaube ich aber ausgehen zu dürfen, daß in dem Etat für die preu- Fische Ober - Rehnungskammer und in dem hier vorliegenden Etat Doubletten nicht vorkommen. Die Skellen decken si nicht; in dem einen und in dem anderen find eine Anzahl von Räthen, Revisoren u. \. w., und dies sind verschiedene Personen.
Was sodann die Frage über die Konsulatsdeinrichtungen in England betrifft, so kann ich bemerken, daß es in. der Ab- sicht liegt, das Verhältniß, wie es bi8her zwischen dem preußi- schen General-Konsul und den Vize-Konsuln in den einzelnen Häfen bestand, nicht fortdauern zu lassen; vielmehr die Konsuln in den einzelnen Häfen — mögen fie Konsuln oder Vize-Kon- suln heißen — von Seiten des Bundes zu ernennen. Daß die Gebührentheilung, wie sie früher bestand, mit der Errichtung des besoldeten. Konsulates wegfäUt, versteht sich von selbsi.
— Nach- dem: Abgeordneten Frhn. von Hoverbeck erklärte der Präsident des Bundeskanzler-Amts:
Meine Herren, damit in Beziehung auf das, was von mir zu erwarten ist, nicht ein Mißverständniß obwaltet, so will ich bemerken, daß. ih sehr gern bereit bin, die Arbeit machen zu lassen, die in ciner solchen synoptischen Uebersicht besteht; daß ih aber, weil ih. nit dazu befugt bin, nit dazu bereit sein kann, irgendwie zu motiviren, weshalb für die preußische
Ober-Rechnung8kammer so: und sovieb Räthe und so. und
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