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thun, — ih weiß nicht, ob die Herren Antragsteller dieser Frage + näher getreten sind; aus dem Tenor des Antrages habe ich dies

nicht ersehen können. Sie werden mir sagen, Sie wollen den Antrag dahin

vielleiht gern vervollständigen, wenn die Minister damit einver- standen sind, \ich-der Disziplin des Hauses, ausgeübt dur den Präsidenten, zu unterwerfen. Nun, meine Herren, die Minister haben auc ihren Präsidenten, und dessen Aufgabe ist es, die Disziplin der Diskussion zu üben, und das wird wesentlich cr- leihtert werden , indem es mir kaum erinnerlich ist , daß ein Bedürfniß , von dieser Disziplin Gebrauch zu machen , durch Ueberschreitung des Maßes der Redefreiheit , welches den Mi- nistern faktisch aber nicht rehtlich bewilligt worden ist , vorge- legen hat. Aber alle diese Sachen sage ih nicht, und selbst bitte ih Sie, wenn mir unwillkürlich eine gewisse Bitterkeit bei manchen Erinnerungen auf die Zunge kommt, das nicht so aus8zulegen, als wollte ih nicht ehrlich das Meine thun, um die Sache zu beseitigen, wie ih es denn bi8Sher gethan habe. Aber ich halte mich wohl berechtigt im Bundesrathe, da, wo es sich um die nationalen Zwecke des Bundes handelt, unter Umständen das volle Gewicht der preußischen Stimme mit denjenigen, die wir damit vereinigen können, in die Wag- schale zu werfen, und mich an die Bedeutung, an die Zahl der dissentirenden Regierungen nicht zu kehren, wo es sich um große, nationale Interessen handelt.

Im Uebrigen habe ih mir in der Bundespolitik, so lange ih die Ehre habe , auf sie einen Einfluß zu üben , als unver- brüchlihen Grundsaß denjenigen gestellt, und mich wohl dabei befunden, daß es nicht rathsam ist, die Autonomie der einzel- nen Regierungen auch nur um eines Haares Breite weiter #8 beschränken und zu bekämpfen, als es nothwendig ist zur Er- os der großen nationalen Zwecke, welche dem Bunde ob-

egen.

Das Bedenken, welches mich abhält Jhrem heutigen vor- ausfichtlichen Votum von Seiten der Regierungs8bank zuzu- stimmen, liegt nicht einmal in der Gefahr einer Erdrückung der Thätigkeit eines verfassungsmäßig bestehenden Körpers in Preußen. Jh würde es auf mich nehmen, mit dem preußi- schen Herrenhause es abzumachen, daß ih dasselbe der Verle- genheit überhebe, sich weiter mit der Sache zu befassen, einer Verlegenheit, die ih als Minister habe überwinden kön- nen, die viele von den Herren aber nicht überwinden, die nämlich, mit ihrer früheren Ueberzeugung in Widerspruch zu treten. Das Herrenhaus dieser Verlegenheit zu: überheben , würde ich nicht zurüks{hrecken und ih würde glauben , das der Mehrzahl meiner Kollegen in jenem Hause gegenüber vertreten zu können, nicht blos als Minister, sondern auch als Mitglied jenes Hau- ses. Was mich davon abhält, ist die Rücksicht, welche ih kurz vorher charakterisirte, von welcher ich mich nur dann entbun- den balten werde (dann aber auch gern bereit sein werde, auf Ihre Wünsche einzugehen), wenn aus dem Bundesrathe im Namen der betheiligten Regierungen eine Anregung dazu käme, welche unabhängig von dem Gewichte, welches Preußen durch die Zahl feiner Vertreter in die Wagschale werfen kann, ein erheblihes Gewicht innerbalb. der Bundesgenossen darstellen würde. Aber darauf auch nur eine Pression zu üben, welche das Gefühl der Würde unserer verbündeten Regierungen inner- lih auch nur tangiren könnte, dazu halte ich diesen Gegenstand in seiner jeßigen unschädlichen Lage nicht wichtig genug.

— Dem Abg. v. Hennig antwortete der Bundeskanzler : Ich würde nicht nochmals das Wort ergreifen, wenn ich nicht den Eindruck hätte, als ob ih von dem Herrn Vorredner — mit dem mich dauernd in Einklang zu befinden und nicht bloß in einzelnen Momenten, mein aulftiwtiger Wunsch is — in meinem Hauptargument mißverstanden worden wäre, in meinem Hauptargument gegen die Sache oder vielmehr für die Stellung, die ich dazu nehme in der Rücksicht, die ih auf den Bundesrath nehme. Daß der Bundesrath der Sache beistim- men fann, unterliegt gar keinem Zweifel; daß, wenn Preußen dafür stimmte, es sogar wahrscheinlich ist, daß wir eine Majorität dafür gewinnen, habe ih auch nicht bestritten. I habe nur die Opportunität der Benußung dieses Stimmen- üÜbergewichts in diefem Augenblick in Zweifel gestellt, ih habe angedeutet, daß es mit meiner Auffassung der Bundespolitik — und nur nach dieser kann ih und werde ih handeln — nicht Übereinstimmt, von der Möglichkeit, in diesem Falle eine Majorität zu erringen, Gebrauch zu machen. Wenn wir die

stimmung im Hintergrunde steht und richtet das Widerstandes dana ein. Nun liegt aber ¡wischen pit souveränen, verbündeten Regierungen die Sache anders @ zwischen einzelnen Mitgliedern eines Abgeordnetenhauses; ‘ G braucht die Waffe der Majorität mit mehr Schonung unt f P man thut im Jnteresse der Bundespolitik wohl G. honung anzuwenden. Wir suchen die Regierun 4 die mit uns nicht gleicher Meinung sind, zunächst überzeugen und suchen ihre Uebereinstimmung zu gewin namentli so lange eine Anzahl wichtiger Regierungen wit spricht, verhandeln wir mit-ihnen, machen Kompromisse “e Konzessionen, so lange wir glauben sie machen zu können; u wenn wir glauben, das nicht mehr zu können, sagen wir bs muß die Sache zur Abstimmung kommen und es kommt mi Umständen auch vor, daß recht starke Minoritäten überstimn, werden und daß Preußen vollen Gebrauch von den sieben q Stimmen, die ihm unter den 43 Stimmen zu Gebote fel macht, ohne sih an die entgegenstehenden Ansichten, die | überzeugen nicht möglich war, zu kehren, daß dies aber G allen Umständen geschieht, ohne eine Auswahl zwischen in Sachen, um die es sih handelt, halte ih für die Befestiguy des Bundes nicht nüßlich, ich halte es vielmehr für ein Prinz daß eine Erweiterung des Bundes absolut alimine aus\{ließt Ich bin überzeugt, der Herr Abgeordnete würde, wenn q mit diesen Dingen so nahe und so verantwortlich zu thun hätt wie ih, gerade so verfahren, er würde nicht immer h Geschäftsordnung aufschlagen und sagen: stimmen wi ab, Worte sind genug gewechselt; sondern lange müh: same Verhandlungen gehen in den Ausschüssen vorher, selbs Sachen, die so schwer wiegen, daß ih gar kein Bedenken trage die eigene Meinung durch eine Majoritätsabstimmung dur zudrücken , weil ich überzeugt bin , daß die großen national Zwecke des Bundes, auf die ih vorhin anspielte, die Sicherhe und Entwickelung Deutschlands, davon abhängen, und ett schließlich appelliren wir an die Stimmenzahl. Aber das iy dieser Frage zu thun, zu entscheiden, ob dies gerade in den ur sprünglich ins Auge gefaßten Aufgaben des Bundes läge, ob ch innerhalb einer richtigen Bundespolitik wäre , darüber könne sehr verschiedene Meinungen sein. Jh wiederhole , ich bin f| entschlossen, nur nach meiner Ansicht zu handeln und nicht nah anderen, selbst nicht nach der Majorität, sobald ich das Gefühl habe, daß dadurch die Festigkeit und die freudige Entwicklung, die der Norddeutsche Bund bisher genommen hat, gestört oder au nur einigermaßen gehemmt werden würde, da werden Sie mi ih hoffe, immer höslich und ohne Bedürfniß des vorher voi mir berührten Amendements, aber doch ganz unerschütterlich in meinen Ueberzeugungen finden, und ih“ wiederhole: so wie mir diese Sache aus dem Bundesrathe gebracht wird, sowie dis jenige Regierung, deren Autonomie ih glaube in dieser Satt \{chonen zu müssen, selbst erklärt, wir wollen fie geschont wisse, sobald auch nur im Bundesrathe die Kompetenzfrage gan zweifellos entschieden ist — ih glaube, daß die Kompetenz sh nachweisen läßt, aber ih werde mich sehr wohl hüten, solde Kompetenzstreitigkeiten in diesem Stadium im Schooße de Bundesraths anzuregen, wenn nicht ganz dringende Gründe dazu sind, die, wie ih wiederhole, hier nicht vorliegen ; so drin i) sl „die „Gefahr uicht, die der Art. 84 über d preußischen Abgeordneten verhängt, daß ich darun den Bund in seiner tiefsten prinzipiellen Grund lage durch Anregung der Kompetenzfrage, durch die Fragt: kann mit einfacher Majorität hier entschieden werden oder if dazu die größere Anzahl erforderlich, die eine Verfassungsäntde rung des Bundes bedingt? durch die Frage , kann die einfa Majorität darüber entscheiden, ob ein folher Fall vorliegt, 0b hier der Bund kompetent ist? eine Frage, an der der alte Bund zu Grunde gegangen ist, und an der jeden Tag die Mögliþ eit lag, ihn aufzulösen — diese Frage in diesem Augenblis über diesen Gegenstand im Bundesrath anzubringen, dal werden Sie mich unter keinen Umständen bringen. — Dem Abg. Dr, Löwe antwortete der Bundesfkanzler: Nicht um den Herrn Vorredner prinzipiell zu bekämpft nehme ich das Wort, sondern nur de8halb, weil ich einige meiner Öt danken in der Art, wie er sie behufs seiner rhetorishen W nußung darstellte, doch nicht ganz genau wiedererkennen fonnk als diejenigen, die ih hier ausgesprochen habe. Wenn ih n irre, so sagte der Herr Vorredner, ih häfte die Bereitwilliglkel ausgesprochen, Preußen majorisiren zu lassen. So weil ging

zu befolgen, weil er gegen meine eigene /

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ellen, als ob eine momentane, zufällige Ueberein- immung mit einem der geachtetsten Vertreter einer der Ent- ifelung des Bundes in ihrer Gesammtheit widerstrebenden Vei jo gedeutet werden könnte, als wollte ich nun, mit ir Partei Arm in Arm, mein Jahrhundert in die Schranken ardern, so, glaube ih, ist es ihm da doch eben nur um den Üetori! en Sibi ni U thun gewesen ; er befürchtet diese Mög- it gewiß e nicht. y Nach dem Abg, Twesten nahm der Bundeskanzler in folgender Weise das Wort: : F Der Herr Vorredner hat gesagt, daß ih selbst die Beseiki- ung dieses Geseßes als ein dringendes Jnteresse anerkennte. ch will nicht in Frage stellen , ob i gerade diese Worte ge- praucht habe, aber jedenfalls würde ih um ganz leichter Dinge willen mich nicht in den Widerspruch mit meinen eigenen und starken früheren M aru gen segen, den ich vorher ‘er selbst angedeutet habe. Also lassen Sie es immerhin ein pringendes Interesse sein , o kann ich Sie versichern , daß es für mich al3 Bundeskanzler doch n o ch dringendere giebt y und inter diesen Interessen die Auswahl zu treffen , welches das dingendere ist und welches nicht , so lange ich Bundeskanzler hin, müssen Sie mir überlassen, in diesem Amte nah meiner ileberzeugung zu handeln. Sie haben bisher vielfache Beweise davon gegeben, daß Sie selbst mit meiner Leitung der Geschäfte nah mens{lichen Anforderungen zufrieden gewesen sind; so- hald Sie mich aber durch Majorität8abstimmungen dieses auses darüber binden wollen, wie ih mich im Saale des Kundes-Rathes zu benehmen habe, dann kommt es nur noch in Frage, ob Sie mit si | el bst zufrieden sind, aber nicht, ob Sie noch mit mir zufrieden sind, denn dann habe ih keinen freien Willen mehr. Es ist keine leichte Aufgabe gewesen, in diesen zwei ersten Jahren der Konsolidirung des Bundes die- jenige Einigkeit der Bundesregierungen nicht nur zu erhalten, sondern auch die freudige Betheiligung der größeren , stärkeren uind mehrfach der Versuchung zu einer andern Politik aus- gesehten Regierungen in dem Maße zu wecken und zu erhalten. Wenn Sie mir daran einiges Verdiensi zuschreiben, wenn Sie dieses als eine im großen nationalen Interesse nüßliche

N zu st

Errungenschaft betrachten, dann, meine Herren, meistern Sie mih nicht in meiner Politik innerhalb des Bundesrathes. Sie werden mich darin in einer Weise eigensinnig finden, die nicht u einem verträglichen Ende führen wird, Kann ich niht mehr "nah meiner Ueberzeugung handeln , wollen Sie mir hier, wie der Hof-Kriegsrath, Vorschriften geben, wie ich meine Stellung zu den Regierungen im Bundesrath auffassen muß, dann machenSie meine Stellung zu einer unmöglichen, womit ich uicht sagen will, daß ich sie deshalb niederlegen würde, sondern eben Ihnen nur erklären will, daß ih in der Unmöglichkeit bin, Ihren Rath Ueberzeugung von der

olitif, die ich mir vorgeseßt, die ih bisher be- Sie bisher gebilligt, sein würde. Es liegt nicht in Threm Interesse, mich dur Jhre Beschlüsse zu vinkuliren. Vozu nöthigen Sie mich, nachdem ih mich im vorigen Jahre ausgesprochen habe, dieselben Gründe hier nochmals wieder vorzutragen? Ih habe das kaum erwartet und bin meines Theils nicht gesonnen, in dieser Weise die Politik den Bundesregierungen gegenüber zu betreiben, mit denen wir bi8- her — und ih glaübe, Dank meinen Bemühungen und der von mir gewählten Politik — in Frieden und guten Verhält-

nissen gelebt. : 7 i — Nach dem Abg. Grafen Kleist sagte der Bundeskanzler : Ich habe meinerseits über die Kompetenz des Bundesraths

fein Urtheil ausgesprochen , ich würde mich nicht für berufen

halten, darin der Beschlußnahme des Bundesraths vorzugreisen.

Eine Stimme innerhalb des Bunde®raths , dle die Kompetenz

E anerkennte , habe ih bisher überhaupt noch nicht gehört.

Richtigkeit der folgt habe, die

Königliche Schauspiele.

Mittwo 17. März. Im Opernhause. (58. Vorst.) ra Binaie ‘oder: Das Gasthaus zu Terracina. Oper in Abth. von Scribe. Musik von Auber, bearbeitet von E. Blum. Zerline: Fr. Lucca. Fra Diavolo: Hr. Niemann. Extra-Pr. Im Schauspielhause. (75. Ab.-Vorst.) Seeleute. Genre- bild În 3 Akten von Paul Frohberg. Vorher : Die Ballschuhe. Lusispiel in 1 Akt von Octave Gastineau, deutsch von A.

der Königin von Navarra. Französischen des Scribe, von

(76. Ab.-Vorst.) Die Erzählungen Lustspiil in 5 Akten nach dem riedrich. M. -Pr. « m Saaltheater des Königlichen

m Schauspielhause.

onnerstáäg, 18. März.

Schauspielhauses. 44. Vorst. der französishen Schauspielergesell- haft: Don César de Bazan,

(4 4) _-

Ld v A E

Telegraphische Witterungsheriehte v. 16. März.

Bar. [AbwTemp.[Abw] y emeine Ort. [P L.|v.M| R. |v:M. Viva. Hine cdanavieht. Memel .…..1335,9|—0,2 1,s8|+4,1 0., stark. bedeckt. Königsberg |335,1|—0 s| 1,6\+3 5 O. schwach. bedeckt,

Danzig 334.1|\—1,5) 1,7|+2,6.080., mässig. Jbedeckt,

Cöslin (333,6 —1,6 26 +3,2 80,, möSSig. bedeckt.

» Münster 10014 2,8 0,5 |—0,6!NW., schwacb. [trübe, ®)

» Cöln 332,0|—2,6| %0,1/=-2,1/0NO0., schwach. bezogen.

» [Trier 326 9|—4,7/ 0,2,—1,2/N.. schwach. |[trübe.

7 Flensburg . [334,4 1,1) -— |N0,, ‘lébhafi. bed., Sehnee. Brüssel. .… .333 9 1,8] -— |WNW., schwach.sehr bewölkt.?) Haparanda. /340,2| -- ¡—13,1| — S0., schwach. lheiter.

Riga . 237,9 1,8| — |SO., mässig bedeckt. Stockbolm . [339,6] -—— |— 0,6! — |ONO., sehwach. |bedeckt.®) Skudesnäs .{326,8 1 8; 080., schwaeb. |bedeekt.®) Gröningen . (333,7 0,8! N., schwach. Nebel.

Helder 3339 1 3| — |NN0., scehwach, heiter. Hernösand . [341.2 —11,4' W indstille. halb bedeckt. Christians. . 337,7 35] -— ¡SO0,, mässig. heiter, gew.

1) Gestern Schnée und Regen. 2) Gestern Nachmittag Schnee, Nachts Regen und Sturm. 3) Gestern Selinee. ©) Gesteru Regen, Nachts Schnee. *) Gestern viel Schnee. %®*) Gestern u. Nachts Schnee. 7) Schnee §®) Gestern Abend Wind ONO. schw., am 15. Max. + 1,6, Nin. — 11,0, °*) Ruhig, §S0. schwaceh.

Eo

Produkten- und Waaren-Börse.

Berlin, 16. März. (Markipr. nach Ermitt. des K. Polizei- Präs.) Von Bis Mittel Von | Bis [Mittel

thr ug. |ps.jïbr jag. (pf. fthr | 6e. pf. „leg. |pf.

2112! 6| 2/27 6| 2/20 —|Bohnen Metze

21 41/14] 2/ 6! 3j 2/ 4/ 1|Kartoffeln

1122! 61 2 7 6j 2— —[Rindfleisch Pfd. zu W.| 1/5 8/114 5f 110 1|[8Schweine-

Hafer | zu L. | 1/15/—| 1/15/—| 1415|—| fleisch

Heu Centnerl— 28 —|—|28 —|—/28 —|Hammelfléisch

Stroh Sehek.|— —— — — — |Kalbfleisch : Pfd.] (

Erbsen Meize|—| 7—|—| 8—[— 7 Sutter e Mandeïl 6 | Berlin, 16. Mirz. (Nichtamtlicher Getreidebericht.)

Linsen M 8 —|—| 9 —|— 8 Ö[lier Weizen loco 0— 70 Thir. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, April - Mai und Mai-Juni 61 Thlr. bez., Juni-Juli 615 Thlr. Br.

Roggen loco 51% Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., pr. April - Mai 50%—51 bis 50% Thlr. bez., Mai - Juni u. Juni-Juli 50 ——50 Thlr, bez., Juli- August 49% Thlr. bez :

Gerste, grosse und kleine, à 43—55 Thlr. per 1750 Pfd.

Hafer loco 30—34 Thlr. pr. 1200 Pfd., poln. 32 — 325 Thlr. ab Bahn bez., pommerscher 33—&4 Thlr. do., pr. März 305 Thlr., April- Mai 305 Thlr. bez., Mai-Juni 31 Thle. Br., Juni-Juli 315 Thlr. Br.

Erbsen, Kochwaare 60—68 Thlr., Futterwaare 53—57 Thile.

Winterraps 84—86 Thlr.

Winterrübsen 82-—85 Thlr. :

Rüböl loco 10:4 Thir, pr. März u. März - April 9% Thir, April- Mai 98; Thlr. bez., Mai - Juni 105 Thir, Br., September-Oktober 10%, bis 4+ Thir. bez.

Pairaleani loco 7; Thir. Br., pr. März 7% Thlr. Br, März-April 7% Thlr. Br., April-Mai 7% Thlr, bez.

Leinöl loco 11% Thir. Br.

Weizen Schü. Bogen gr. erste

bez., pr. März und März-April

Spiritus loco ohne Fass 154 Thlr. i : 15% Thlr. bez., April - Mai 1574—ck Thlr. bez. u. Br., Mai-Juni 19%

Thir. bez., Juni-duli 16:G—16—%4 Thlr. bez., Juli-Augast 165 —-K bis 5 Thle. bez., August- September 165—Z Thlr, bez.

Weizen loco kleiner Handel, Termice ruhiger. Roggen-Termine er- ¿fsneten unter dem Einfluss der niedrigeren auswärtigen Märkte mit billigeren Anerbietungen. Im Verlaufe zeigte sich zu den gedrückten Coursen wieder mehr Kauflust, besonders für nahe Lieferung, s0 dass fast gestrige Schlussnotirungen eingeholt wurden. HDisponible Waare

wenig umgesetzt. Hafer loco gut zu lassen, Termine schwach behauptet. 8 und musste besonders

Rüböl war heute weniger dringend begehrt : Herbstlieferung billiger abgegeben werden. Spiritus eröffnete im Ganzen matt und vereinzelt bibiger, besestigte sich später und zeigen Schluss- preise gegen gestern wenig Veränderung. : Berlim, 15. März. (Amtliche Preisfeststeilung von Getreide, Mehl, 0el, Petroleum und Spiritus auf Grund des . 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und

B ain Weizen pr. 2100 Pfd. loco (U

Bundespolitik so aufsassen, daß wir im Bundesrath eben ein- fach abstimmen, zusammenzählen und wo zweiundzwanzig Stimmen sind, sagen: der hat Ret, wo ein und zwanzig sind, der hat Unrecht (und Preußen würde zu seinen siebenzehn Stim- men bald ein paar dazu gewinnen) — ja, meine Herren, dann wäre das Geschäft für mich ein sebr einfaches und viel angenehmeres, Aber fo behandeln wir die Sachen nicht. Jede Regierung hat das Gefühl, daß die Möglichkeit der Ab-

ih nicht, obschon das ja auch im Laufe der Diplomatie tow men kann, daß man die Rolle einmal vorübergehend acceptiti ih habe nur den Entschluß ausgesprochen, von dem Rechte |° majorisiren, souveränen Regierungen gegenüber einen schr v sichtigen und schonenden Gebrauch zu machen und in diestt Form halte ih den Gedanken aufrecht.

_ Wenn der Herr Vorredner in dem Bedürfniß eines rh rishen Eindrucks so weit gegangen is, die Möglichkeit in Aut

Winter. M.- S Im Opernhause. (59. Vorst.) Ro-

Donnerstag, 18. März. Ee bert der Te i nach dem Französischen von bert der Teufel. Oper in 5 Abth. na 3 Ll Musit von |

Scribe und Delavigne, übertragen von J Meyerbeer. Ballet von Paul Taglioni. Gast: Fr. Roesfke- M Lundh: Isabella. Alice: Frl. Grün. -_ Helene: ¿Frl Girod.

obert: Hr. Woworsky. Bertram: Hr. Fricke. Anfang b Uhr. |

V,

70 Thlr. nach Qual., gelber

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