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burg und zwar auch in der nah dem Eintritt des Fälligkeitstermins coupons mit davon abweichenden Lettern in na. folgenden Zeit. Y j j stehender Art abzudrucken :

Mit der zur Empfangnahme des Kapitals präsentirten Schuld- verschreibung sind auch die dazu gehörigen Zinscoupons der späteren Fälligkeitstermine zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinscoupons wird der Betrag vom Kapital abgezogen.

Die gekündigten Kapitalbeträge, welche innerhalb dreißig Jahren nach dem Rüdcßzahlungstermine nicht erhoben werden, so wie die innerhalb vier Jahren nah Ablauf des Jahres der Fälligkeit nicht er- YoyeneR E Br Te zu deni des BrSS, i (diet Rie

as Aufgebot und die Amortisation verlorener oder vernicteter j ¿ : Schuldverschreibungen erfolgt nach Vorschrift der Allgemeinen Ge- Allerhöchster Erlaß vom 8. März 1869, betreffend die Entrich- riht8ordnung Theil I. Titel 51 §. 120 segq. bei dem Königlichen tung der Abgaben für die Benußung des Hafens zu Ruhrort. Kreisgericht zu Jnsterburg. : Jch habe den mit Jhrem Berichte vom 28. Februar d. J. ein-

Zinscoupons können weder aufgeboten, noch amortisirt werden. gereichten Tarif zur Entrichtung der Abgaben für die Benußung des Doch soll Demjenigen, welcher den Verlust von Zinscoupons vor Hafens zu Ruhrort, im Kreise Duisburg, Regierungsbezirk Düssel- Ablauf der vierjährigen Verjährungsfrist bei der Kreisverwaltung | dorf, genehmigt und sende Jhnen denselben hierbei (a.) vollzogen zur anmeldet und den stattgehabten Besiß der Zinscoupons dur Vor- weiteren Veranlassung zurü. e zeigung der Schuldverschreibung oder sonst in glaubhafter Weise dar- Der neue Tarif tritt mit dem 1. April 1869 in Kraft, und es hut, nah Ablauf der Verjährungsfrist der Betrag der angemeldeten soll von diesem Zeitpunkte ab die Erhebung der Abgaben nach dem und bis dahin nicht vorgekommenen Zinscoupons gegen Quittung Hafengelder - Tarif für Ruhrort vom 6. Dezember 1819 eingestellt ausgezahlt werden. ‘ werden. ,

it dieser Schuldverschreibung sind halbjährige Zinscou- Berlin, den 8. März 1869. j pons bis zum Schlusse des Jahres ausgegeben. Für die weitere Wilhelm, Zeit werden Zinscoupons auf fünfjährige Perioden ausgegeben. Frhr. v. d. Heydt. Gr. v. Jhenpliß.

Die Ausgabe einer neuen Zinscoupons - Serie erfolgt bei der | An den Finanz-Minister und den Minister für Handel, Gewerbe

Kreis-Kommunalkasse zu Tnsterburg gegen Ablieferung des der älteren und öffentliche Arbeiten.

Zinscoupons - Serie beigedruckten Talons. Beim Verluste des Tas- | ; a,

lons erfolgt die Aushändigung der neuen Zinscoupons - Serie an den | Tarif zur Entrichtung der Abgaben für die Benußung des Hafens Inhaber der Schuldverschreibung, sofern deren Vorzeigung rechtzeitig zu Ruhrort, im Kreise Duisburg, Regierungsbezirks Düsseldorf. geschehen ist. Es is zu entrichten :

Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet I an Hafengeld: der Kreis mit seinem Vermögen. für Schiffe aller Art, so oft solche in den Halen beziehentlich

Dessen zu Urkund haben wir diese Ausfertigung unter unserer in die Hafenmündung einlaufen und daselbs aus- oder ein- Bet S i laden, für jedes Fahrzeug bei einer Ladungsfähigkeit

nsterburg, den ten

Inst N Thlr. | Sgr.

(L. S.) Die fkreis\ständishe Kommission für den Chausseebau im Jnsterburger Kreise. 40 bis 400 Centnern i 7 Anmerkung: Die Unterschriften sind eigenhändig zu vollziehen. 400 » 80 » : 15 a 800 1,200 22 1,200 1,600 ¿ 1,600 2,000 7 2,000 2,400 15 2/400 2,800 22 2,800 3/200 ; 3,200 3/600 7 3/600 4,000 15 4,000 4/400 22 4/400 ; 4,800 7 5/200 15 5,600 22 10 20 15

ter Zinscoupon. , ter Zinscoupon.

SSLPE RAIPEREE A: 5E

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Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. Zinscoupon zu der Kreisobligation des Jnsterburger Kreises ITII. Emission E, 4666 N über Thaler zu über .… Thaler Silbergroschen. Der JTnhaber dieses Zinscoupons empfängt g gabe in der Zeit vom t bis resp. vom tén GiA ao oov áie eso MND Wann die Zinsen der vorbenannten Kreisobligation für das Halb- jahr vom ... bis mit (in Buchstaben) Thalern Silbergroschen bei der Kreis - Kommunal- kasse zu Jnsterburg. Insterburg, den ten

EGLEEEWLELEBEWULWSDP

egen dessen Rück-

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O: D: D- D- Do Do D:

GEWQEEWBGLEWESESESBSLEWSYS

6,000 “ 6/400 7,200 8,000 8,800 A a Bau A Die kreisständishe Kommission . an Schußgeld: für den Chausseebau im Jnsterburger Kreise. für Dampfschiffe: / Dieser Zinscoupon i} ungültig, für den Winteraufenthalt von je wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb 400 Centnern Ladungsfähigkeit 1 vier Jahren, vom Ablauf des Kalender- ) Befreiungen. jahres der Fälligkeit ab gerechnet; erhoben Befreit sind: zu 1. von der Entrichtung des Hafengeldes alle wird. Ruhrschiffe, welche beladen von der Ruhr in den Hafen und nah er- Anmerkung. Die Namensunterschriften der Mitglieder der Kom- folgter Entladung wieder zurück in die Ruhr fahren; zu II. von der mission können in Lettern oder Facsimilestempeln Entrichtung des Schußgeldes diejenigen Remorqueure, deren Jnhaber dvuet werden, doch muß jeder Zinscoupon mit | Magazinbesiver im Hafen sind. er eigenhändigen Unterschrift eines Kontrol- Gegeben Berlin, den 8. März 1869. beamten versehen werden. (L. S.) Wilhelm.

Frhr. v. d. Heydt. Gr. v. Jhenpliß.

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EWEBEEELWGLWEELBLECEE…LEWBLWSELL

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D O A Ha Ha S O S US DO DO DO D i S ibi °

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Provinz Preußen. Regierungsbezirk Gumbinnen. Talon

zur Kreisobligation des Tnsterburger Kreises. 0 e Der Inhaber dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe zu Nichtamtliches.

der Obligation des Jnsterburger Kreises, 11. Emi : “ ¿ Een: dan S f über E eee LaTAe Prozent Belgien. Brüssel, 30. März. Der Assisenhof von

Zinsen Westflandern zu Brügge beschäftigt sich in der St. Genoiß8angé-

dit zt Serie Dinfeguvans für die fünf Jahre 18.. bis 18.. bei legenheit noch mit Vernehmung der Zeugen. er Kreis-Kommunalkasse zu b icht d s 7 i L i solchen legitimirten Inbaker S Ei Tedteuig Gat s Frankreich. Paris, 30. März. Das Journal »LA spruch erhoben ift. Patrie« meldet: »Es scheint bestimmt daß in diesem Frühjahre Insterburg, den . ten d keine größere Truppenbewegung bebufs des Wechsels der Gal? E Adi: nisonen stattfinden wird. Nur die Truppen , welche in das Die kreisständische Kommission für den Chausseebau Lager von Chalons und in dasjenige von Lannemezan beordert

im Insterburger Kreise. sind, machen eine Ausnahme.

Anmerkung. Die / amensunterschri ten der Mitglieder der Dasselbe Journal meldet: Die auf ein Halbjahr von der üomm fon nes m ‘doch muß ieder ip Fahne Beurlaubten, deren Urlaub mit dem 31. März abläuft,

it d ¿ndigen Unterschrift eines Kontrol- | haben Befehl, zu ihren Abtheilungen zurückzukehren. Kein Ur- E E toria Vou MIIIS S AERARS laub ist verlängert worden , wie das Journal hinzufügt, wahr- “ Der Talon i zum Unterschiede auf der | sheinlich in der Absicht , den Unterricht in der neuen Waffen- ganzen Blattbreite unter den beiden leßten Zins- | handhabung bei Offizieren und Mannschaften zu beschleunigen.

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Sa Madrid, gy Ee: (W. T. B.) In der Dehauplutignt deb Msercnn erf nach quer Mittheilung noch ortgésezten Berathung de i ibe- | einma „ Nr. . Bl.) wiederzugeben: : pra learifff Marschall Ie Talo Don ea ée Ret »Es erholie, erklärte der Redner, aus dem preußischen Budget

: San : Al L A j j illionen Thaler zu schäßendes wendigkeit der Anleihe mit einem Hinweis auf den Ecnst der daß ein für das nächste Jahr auf 7 Millionen D in einem das Situation sowie auf die Möglichkeit karlistisher und republi- De rig M R O E t en Thaler für den

fkanischer Bewegungen zu motiviren. Die Anleihe wurde | Kopf überschreitenden Betrage gestiegenen Ausgaben, eine Stei- darauf mit 168 gegen 49 Stimmen genehmigt. — Es wurde a, Die zwar wesentlich He der Militärverwaltung (1856 alsdann der neue VerfassungsLentwurf eingebracht. | 1 Thlr. 20 Sgr, 1869 2 Thlr. 7 Sgr.) stattgefunden und Die Hauptbestimmungen desselben sind folgende: Die | hier hoffentlich ihren Abshluß gefunden habe, aber auch in fast Regierungsform wird eine erbliche Monarchie sein ; die Minister, | allen sonstigen Verwaltungszweigen eingetreten und in diesen, wie die so wie die übrigen Beamten sind verantwortlich. Die Wahlen zahlreichen an den Staat gemachten noch unbefriedigten Forderungen

j ; “_| ergeben, weiterhin zu erwarten sci. Die Finan verwaltung, deren un- werden auf E G E AOREU Stimmrechts vollzogen ; bcbitate Prästationsfähigfkeit altbewährter Tradition entspreche, habe und zwar werden die Cortes auf drei Jahre, die Senatoren sich hiernach für verflichtet erachtet auf Herstellung des finan iellen

z i j E / g J auf zwölf Jahre gewählt. Die Unverleßlichkeit dec Wohnung, | Gleichgewichts hinzuwirken, und da es zugleich einc Forderung der so wie der persönlichen Freiheit wird gewährleistet, ebenso die | Gerechtigkeit sei, die Bundessteuern Behufs Verminderung der Matri- Preßfreiheit und das Vereinsrecht. Der katholische Kultus, so | kularbeiträge zn erweitern, sein Augenmerk nur auf die indirekten wie der e A E von Staatswegen erhalten ; Steuer rien e In asen Linie sei gas bie S erun E

ichzeiti ird jedo die Äusübu i abaks ins Auge gefaßt, aber der von manchen Seiten g - gleichzeitig wird j ch übung anderer Kulte garantirt. g E hohen Tabaks fabrita : feuer nad den cingehendsten Er- j z É örterungen als unausführbar verworfen, weshalb nur eine Xöleder- Jtalien. F LPYEngy 30, März. (W. T. B.) Der König, holung Des dem Reichstage in seiner vorjährigen Sißung gemachten welcher heute hierher zurückfehrt, wird morgen den Großfürsten | Vorschlags erübrigt habe. Widerlege sih hiernach aber die Behaup- Wladimir von Rußland empfangen und sich_ später nah | tung, daß man wieder nur die Besteuerung der Landwirthschaft ins Neapel begeben. Der dortige Aufenthalt wird 10 Tage dauern. Augs fasse, umsomehr , a aus e Besteuerung Ms Bureau i in Verbindung mit der des Leuchtgases wiederholt in Antrag Schweden und Norwegen. Stockholm, 24. März. | gebracht sey sei Überdies die Heranziehung derjenigen Akte i i infti j liche Beide Kammern haben in Uebereinstimmung mit dem Gutachten des faufmännishen Verkehrs zur Stempelsieur in ernstlic des Staatsaus\husses beschlossen, den König in einem Schreiben Fan Deb Q Ee a des ¿0 Baer Ar S zu ersuchen, prüfen zu lassen, ob nicht die Feuer- und Baaken- | müsse doch die Erhöhung der Branntweinsteuer behufs vollständiger abgaben für Fahrzeuge, die von dem einen inländischen Orte | Deckung des Einnahme-Ausfalls als eine völli gerechtfertigte erachtet zum andern gehen, entweder herabgeseßt und die Erhebung der- | werden. Daß der Branntwein ein zur Beslenexung vorzugsweise selben vereinfaht werden oder vielleicht ganz aufhören könnten. | geeignetes Objekt sei , darüber seien alle Jnteressenten einverstanden, Ein anderer Beschluß beider Kammern ist, daß künftig die | nur die Form der Besteuerung werde bemängelt. Vor 15 Jahren Zettel der Privatbanken von der Reichsbank angenommen wer- | hätten alle Stimmführer die Branntweinfabrikatsteuer (und zwar, eine den sollen. Der Betrag zu dem Konsulatsfond für 1870 ist höhere) verlangt, jeßt, wo die Regierung Miene mache, derselben näher

f ift : u treten, hätten dieselben Stimmführer die Fabrikatsteuer verworfen von der ersten Kammer Übereinstimmend mit dem Beschlusse ; ‘eine Art fkontingentirtexr Verbrauchssteuer hingewiesen. Sei

j und au

der ag 160,000 N festge)es! e zur En ine Verbrauchssteuer als im Widerspruch stehend mit dem im Zoll- der dem Staate gehörenden Häuser in, onsian inopel Und | yerein fest begründeten Prinzipe des freien Verkehrs unausführbar, so Tanger, so wie der schwedischen Kirche in London find 7000 | würde gar eine fontingentirte auf Schankstätten, Gastwirthe 2c. vertheilte Rthlx. bewilligt worden. Zu Eisenbahnbauten für 1870 hat | Verbrauchssteuer zu den abnormsten Konsequenzen führen, z. B. auf die zweite Kammer 4,300,000 Rthlr. bewilligt. B viel E u drei Fle Prorgen zu verigaien e E

e Ârz. i en das Staats- | deshalb unmoguch Jein. übrige deshalb nur die Er 1 éine Mkt e E E D Jar am Ende des Wesentlichen unter Beibehaltung der bisherigen Form , so folge die

: 1: m Gerechtigkeit dieser Erhöhung aus der Geschichte des preußischen Be- Jahres 1868 die konsolidirtke Staatsschuld Schwedens 99,473,733 E s In diesem durch die berühmtesten Finanzmänner Rdr. 33 Oere (c. 37 Millionen Thlr. preuß): nämlich die patt dite L Lin System nehme die E da wi-

Anleihe von 1855 im Betrage von 223,700 Rdr., die von 1858 | fige Stellung ein, eine Stellung, welche mit verhältnißmäßiger Stei- im Betrage von 19,043,733 Rdr., die von 1860 23,400,533, | gerung nah Maßgabe der Steigerung der Ausgaben erhalten bleiben die von 1861 noch 2,759,500 , die von 1864 noch 9,738,000, | müsse, wenn nicht das System der Zertrümmerung ausgeseßt werden die von 1866 noch 26,308,266 Rdr. und die von 1868 18 Mill. | solle. Die Branntweinsteuer welche hon in den Jahren 1839—41 Rdr. Zusammen beanspruchen diese Anleihen 5,778,071 Rdr. | 12 Sgr. 2, Pf. für den Kopf der Bevölkerung eingebracht habe, und an Interessen und Tilgung. (Die weiteren 150,000 Pfd. Sterl. | troß der im Jahre 1854 erfolgten Erhöhung um 50 Prozent in den

der Anleihe von 1868 werden erst in diesem Jahre emittirt.) Jahren 1866—68 nur 12 Sgr. 4 Pf. für den Kopf ergeben habe,

l | E g müsse mit Rücksicht darauf, daß die Ausgaben um etwa 1 Thlr. für Die nicht konsolidirte ver.ins8liche Schuld betrug Ende 1. A ctrinf gestiegen seien, auf mindestens 15 Sgr. Ertrag für den Kopf

8,978,116 Rdr., die unverzin8liche 3,625,593 Rdr. Die inländi- | gebracht und zu dem Ende um 1 Sgr. für 20 Quart Maischraum \{che Anleihe von 1867 wird jährlich zum Drittel getilgt, also | eryöht werden. Wenn behauptet werde daß man diesen Zweck dur hon in drei Jahren abgelöst , andere Schulden zu näher zu | Steuererhöhung nicht erreichen y sondern daß das Brennereigewerbe bestimmenden Terminen abgetragen. Im Jahre 1868 wären } zurücgehen, daß namentlich mittlere und kleinere Brennereien eingehen im ganzen 783,642 Rdr. getilgt. Alle Anleihen sind für den | würden , so sei nicht anzunehmen / daß der Branntweinverbrauch in B g Ln Eis Päbnen abe lossen und zwar die von 1855 Folge einer Erhöhung um etwa 3 Pf. für. das , Quart trinfbaren Ll 1856 dk aa felbst, die von 1864 und 1868 in England Branntweins herabgehen werde. Sei nun der inländische Markt durch ,

E E ; v ; ausreichende Eingangsabgaben geschüßt, so werde auch die Finanz- und die übrigen mit deutschen Bankhäusern. Die leßte An- verwaltung zu vermitteln sich bemühen, daß die Steuervergütung für

leihe is zu 87 emittirt worden. Die beiden Kammern des | den nah dem Auslande ausgehenden Branniwein in dem vollen auf Réichstags haben sämmtliche Borlagen des Comtoirs geneh- | dem Branntwein ruhenden Betrage erstattet werde, indem dieselbe, migt. Die Interessen und die Tilgung erfolgen, soweit die Eisen- | von jeder ängstlichen Fisfalität weit entfernt , überzeugt sei daß ein bahneinkünfte nicht aus8reichten, au Staatsfonds, jeßt aber | blühendes Ausfuhrgeschäft der inländischen Produktion und der Steuer- lediglich aus diesen, weil die Einnahmen von den Eisenbah- | einnahme nur förderlich sein könne. Wenn die wiederholte Erhöhung nen ni{t mehr in die Kasse der Staatsschuld - Comtoirs, son- der Branntwéinsteuer im Jahre 1858 und 1854 eine dauernde Steige-

dern in die des Staats als Budgetquelle fließen. rung der Einnahme nicht herbeigeführt habe, \o F - dies lediglich der Aufstellung von Dampfapparaten, deren Zahl sih nach und nah

darin, daß sih in Folge der Einführung kräftiger Portugal. Lissabon, 27. März. Die amtliche Zeitung | his in die neueste Zeit vermehrt habe, die Ausbeute aus dem Maisch- enthält ein Geseß, welches die Wablgeseßgebung für Por- | raum erhöht habe, eine Erhöhung, welche seit dem Jahre 1820 von tugal abändert. Jn Qukunsft wird es nur noch Einen Depu- | 22 Prozent Alkohol bis auf 8 Prozent Alkohol aus dem Quart Maisch- tirten per Wahlbezirk geben ; die Zahl der Wahlbezirke is eben- | raum vorgeschritten sei —. Die Besürchtung , daß das Brennerei- falls eingeshränkt worden. Die neue Kammer wird in Soige gener leiden werde, stehe auch mit der bisherigen Erfahrung in

V j iderspruh. Nicht die Steuer, sondern der in allen Gewoerbs8zwveigen dessen aus 107 statt aus 179 Mitgliedern bestehen. Die attfindende auf Konzentration zielende Fortschritt vermindere die Sabl

stimmung wird am 11. April und der Zusammentritt der De ganz kleinen, ohne Maschinenkraft und mit unverhältnißmäßigen Cortes am 4. Mai erfolgen. Betriebskosten arbeitenden Brennereien. Von 12,595 aktiven Bren- nereien in 1838 seten bis 1854 5984 Brennereien ausgeschieden , von 6611 iy 1854 nur 560, wiewohl die Steuer im Jahre 1838 nur um

j s L eal ndlungen des Landés- 6 Pf. „*im Jahre 1854 um 1 Sgr. erhöht worden sei. Andererseits du R c, a. N «N den Seit der Branntwein- | seien ee Brennereien vergrößert , namentlich sei die Zahl der

: „Finanz- le, welcher den | großen Brennereien (5000 Thlr. Steuer und mehr zahlend) von 124 steuer Seitens des Geh. Ober Ga an S A ieliwen Staats- | in 1854 auf 551 in 1866, und auch die Zahl der mittleren Brennereien

Man a F ed 2E l Erklärungen os t C pen 266, actie ntg Thlr. Steuer zahlend) von 2230 in 1854 auf 2546 ; ; j der Weise mitgetheilt worden. : i O, | Mine abi Aus N E hlese Erklärungen — größtentheils Ganz unbegründet endlich sei die Behauptung der Branntwein-

Erwiderungen auf anderweit gefallene Aeußerungen, zumal auf die ! brenner, daß sie die Steuer aus ihrer Tasche bezahlen müßten und i: 167®

efenmittel und