1889 / 208 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Sep 1889 18:00:01 GMT) scan diff

erkernt das Königlihe Amtegeribt in Kofteu dur den Amtsrichter von Wesiersfi für Recht: Die Hypotbekenurkunden : j

1) über die im Grundbuche von Kaminiec Blatt 25 Aóvthzilung 111. Nr. 1 för den Anton Bofsy aus dem Kaufvertrage vom 7. Novemker 1853 cingetragene Karfaeldferderung von 200 Thalern, bestebend aus dem Hvpotbekenbucbsautzuge nebît angebängter Aus- fertigung des genannten Vertrages und Ingrofsations- note vom 5. Januar 1854,

2) über die im Grundbu@e von Drozdzyce Blait 8 Abtbeilung II1. Nr. 4 für das vormalige General - Pupillen - Depositorium des Königlichen Land: und Stadtaecrichts zu Kosten cingetragene, mit 5 9/9 verzinélide DarlehrSforderung aus der Obli- gation vom 8. November 1848 von 150 Thalern, be- itebend aus dem GrundbuchEau8zuge nebst angehängten Ausfertiaurgen der Verhandlungen vom 21. August und 8. November 1848 und Ingrofsation8note vom 21. November 1848,

3) über die im Grundbule von Wabiewo Blatt 13 Abtbeilung 111. Nr. 1 für die Marianna e 29, Oktober 1842 Ratajczak aus dem Erkrezesse vom 18. Februar 1843 eingetragene Erbgeldforderung von 32 Tbalern 3 Sgr. 113 Pf, bestebkend aus dem Grundbuch{s8auszuge nebst angehängter Auéfertigung des genannten Erb- rezesses und Ingrofsationénote vom 24. Januar 1844,

4) über die im Grundbue von Neu-Lubosch 23 Abtbeilung 11]. Nr. 1 für Ioseph Schulz aus dem

9, Dezember 1844

Erbrezefsse vom T. Saat 1846 cingetragene Erb-

theiléforderung ton 24 Thalern 4 Sgr. §%/s Pf. und unter Nr. 2 für die 5 Geschwister Adolph, Vertha, Julius, Robert urd Hulda Heidekorn aus dem Erb- re:ese vom 4 Iuli 1854 eingetragene Erbgeldforde- rung von 92 Thalern 7 Sgr. nebst 5 °/% Zinsen, be- ftebend aus den Hypotbckenbuchs8auszügen nebst an- gebängten Ausfertigungen der genannten Nezesse und IíInarofsation8noten rem 22, März 1845 bezw. 26, Oktober 1857,

5) über die im Grundbuhße von Gradowice Blait 129 Abtheilung II1. Nr. 1 für den Kauf- mann Paul Schottlärder in Rakwitz eingetragene Forderung von 40 Thalern rebst 5/4 Verzugszinsen feit dem 1. Oktober 1856 und 13 Sgr. Koften aus dem s\chiedemännischen Vergleih vom 24. April 1856, bestehend aus dem Grundbuchsauszune nebst an- achängter Ausfertigurg des genannten Vergleichs und úSngrofsationênote vom 10. September 1857,

werden für kraftlos ciflärt. Die Kosten des Ver- en Antragstellern antragêmäßig

Von Reits Wegen, gez, von Wesiers Begl.: Sperling, Gerichts\{reiber. S I E E é

auferlegt.

[28412] Jm Namen des Königs! Verkündet am 8. August 1889.

Goetz, Gerichtssc{reiber.

Auf den Antrag des Eigenkäthners Valentin Braun zu Wusen erkennt das Köriglihe Amtsgericht zu Wormditt durch den Gerihts-AÄfsessor Kitt für Recht: E :

1) der Einwobner Cascmir Braun zu Wusen und dessen Re(hténachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die Post Wusen Nr. 61 Abtheilung II1. Nr. 1 auêge\@lofseR. :

2) Die Kosten des Verfabrens hat der Antrag- steller zu tragen. j

Kitt.

Im Namen des Königs! Verkündet am 8. August 1889,

Goetz, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Eigenkäthners Peter Wölk zu Wusfen, vertreten durch Justiz-Rath Plehwe zu Worm- ditt, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Worn- ditt durch den Gerichts-Asessor Kitt für Ret:

1) Der eingetragene Gläubiger August Kubn und dessen Rechténachfolger werden mit ibren Ansprücben bezügli der Post Wusen Nr. 58 Abtbeilung III. Nr. 2 ausgesch{lofsen.

2) Die Kosten des Verfahrens hat der Antrag- steller zu tragen. :

Kitt.

[28579] Oeffentliche Zustellung.

Die Ebefrau des Tisélers Rieck, Emilie, geb. Sinn, zu Polzin, vertreten dur) den Recbtsanwalt Riemann zu Köslin, klegt gegen ihren Ehemann, den Tischler Hermann Rieck aus Polzin, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen Ekescheidung, mit dem Antrage zu erkennen: Die Ebe der Parteien wird getrenut und der Beklagte für den allein huldigen Tteil erklärt, demselben werden auh die Kosten des Rechtsstreites zur Last gelegt, und ladet den Beklagten“ zur mündlißen Verhandlung des Retbtsftreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgeribts zu Köslin auf den 14. November 1889, Vormittags 105 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. s Zwede der öffentliden Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemadt.

Köslin, den 26. August 1889,

Wiesinger, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[28581]

Stuttgart. Oeffentliche Zustellung,

Der Geflügelbändler Gottlob Traugott Kur; in Zuffenhauscn, vertret:n dur den Rehtzanwalt Kopp dahier, klagt gegen seine Ehefrau Marie Friederike Kurz, geb. Bauer, zur Zeit mit unbekanntem Auf- enthalt abwesend, mit dem Antrage: die Ehe der Wn wegen bösliher Verlassung Seitens der

eklagten zu sch@eiden, eventuell die Beklagte zur Herstellung des ehelichen Lebens mit dem Kläger zu verurtheilen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verbandlung des Rctsftreits vor die 1I. Civil- fammer des Königlicen Landgerichts zu Stuttgart auf Dieustag, den 26. November 1889, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Gerichte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.

Den 31. August 1889.

Stellrecht,

Gerichts\ch{reiber des Königlichen Landgertchts.

[28578] Oeffeutliche Zustellung.

Die Stadtgemeinde Königshütte O.-S, vertreten dur den Magistrat daselbst, dieser vertreten dur den Rechtéanwalt Toexffer hier, klagt gegen den

[28413]

Werkarbeiter Anton Rudolf Grosser ¿u Köniasbütte, zur Zeit unbekannten Aufentbalts, wegen 2486,77 mit dem Antrage: den Beklagten zur Zablung von 2485,77 M zu verurtbeilen, und ladet den Beklagten zur mürdliden Verhandlung des Rechtsstreits vor die Il. Civilkammer des Königlichen Landgeribts zu Beuthen O.-S. auf den 11. Dezember 1889, Vormittags 9 Uhr, mit der Auftorderung, einen bei dem gedachten Gerichte zuaelassenen Anwalt zu be- ftellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszua der Klage bekannt gemact. „Benthcu O.-S., D 27. August 1889.

aluba, Geri@ts\chreiber des Königlihen LandgeriEts.

[28568] Oeffentliche Zustellung.

In Sachen der städt. Sparkasse Roda bei Coburg gegen Simon Johann und Marg , Oekonomen- eheleute von GieWfröttendorf, z. Z. unbekannten Aufentkalts, wegen Subhastation, wurde durch Be- {luß des Königlichen Amtsgerichts Weiêmain Ver- theilungétermin auf Montag, den 7. Oktober l. Jrs., Vorm. 9 Uhr, anberaumt und zugleih die in Art. 108, 109 und 110 bezeichneten Gläubiger aufgefordert : j

1) binnen ¿wei Wochen bei Meidung der Ni®&t- berüdsibtigung bei Avufstelluna des Vertbeilungs- plancs unter Vorloge der Beweisurkunden oder unter Bezugnahme auf die bei den Akten befindlichen Bewetiêamittel ihre AnsprüGe mit genauer Angabe des Betrages in Hauvyt- und Nebensa%e, des Grundes ter Forderung, sowie des beanspruchbten Ranges bei dem Vollstreckungsgerite anzumelden,

2) in dem Vertheilung8termixe zur Erklärung über den Vertheilunatplan zu erscheinen, widrigen- falls angencmmen würde, daß der Nichterseinende mit dem aufgestellten oder im Termine beri&tiaten Vertheilungeplane, sowie mit dessen Ausführung einverstanden sei.

Hiebei wurde zugleih ercffnet, daß die erfolgien Anmeldungen, sowie der Entwurf des Vertkeilunas- planes während der leßten Wo®be vor dem Ver- theilunaëtermine auf der Geritsscreiberei dabier zur Einsichtnahme aufliegen.

Hiezu werden biewit acmäß Art. 102 der Subßb.- Ordg. tie \Hultneriswen Eheleute unter dem Retbts- nahtheile tes Aus\@lusses mit thren Einwendungen gegen den aufgestellten oder im Termine berichtigten Vertheilung8plan und die darin cufgenommenen Forderungen geladen.

Weiêsmain, ten 28. August 1889,

Der K. Geriht8fschreiber beurl.

(L. 8.) v. p. Gabn.

[28604] Oeffeniliche Zuftellung.

Die Catbarina Walter, Ebefrau von Robert Böbm, ¿u Weiteréweiler, klaat gegen den Ludwig Velcourt, Schneider aus Weiteréweiler, ¿ur Zeit obne bekannten Wobn- und Aufenthaltsort, wegen zur Entiastung des Leklagten bezahlte Hausreparatur- kosten, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be- kÉlagten zur Zablung von 9 A 60 nebst Zinsen zu 5 9% ver Jahr vom Klagerage an, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Retts- streits vor das Kaiserli®e Amtsgeridt Lütelstein in die Sißung zu Neutweiler auf Mittwecch, den 23. Oktover 1889, Vormittags 9 Uhr. Z1m Zroccke der öffentliwen Zustellung roird dieser Auézug der Klage bekannt gemacht.

(L. S) I. Wild, Amtsgeri(ts-Sekrctär.

{28575] Oeffeniliche Zustellung.

Die Firma Charlier & Scheibler zu Aachen, ver- treten dur Recbtsanwalt Oslender zu Aachen, klagt gegen den Gerhard Vecer, früher vermutblih Kauf- mann und zu Rbeytt wobnhaft gewesen, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Ab- nahme von Waaren cventuell Zahlung und Ermäc- tigung zum Verkaufe eines Faustpfandes, mit dem Antrage : Königliches Amtsgeriht wolle den Bes klagten Tecstenfällig verurtheilen, vier Ballen Hanf- garn im Gewicht von 562 kg, gezeichnet A. B. Nr. 61/64, wele bei der Klägerin für Rechbnung des Beklagten lagern, gegen Zablung von 283,70 4 nebft Zinsen seit dem Tage der Klagebebändigung abzunehmen; wolle für den Fall, daß Beklagter dieser Aufíage nidÞt sofort na& Zustellung des zu erlassen- den Urtbeis nachkommen solite, den Bekiagten ver- urtheilen, an Klägerin 283,70 4 nebst Zinsen vom Tage der Klagebebändizung zu zablen, und die Klä- gerin ermäbtiçen, die vorbezeichneten vier Ballen Hanfgarn öffentlich auf Kosten des Beklagten ver- kaufen zu lassen, wolle auch das zu erlassende Urtheil für vorlävfig volftrecktar erklären, und ladet den Beklagten zur mündliwcn Berhandlunyg des Rechts- streits vor tas Königlihe Amtsgeriht zu Aachen, Zimmer 18, auf Donuersftag, den 5. Dezember 1889, Vormittags 9 Uhr. . Zum Zwette der öffentlihen Zustellung wird dicser Nuszug der Klage bekannt gemacht.

Becher, Gerichts\{hreiber des Königlihea Amtsgerits.

[28577] K. Württ. An1tsgericht Göppingen. Oeffentliche Ladung.

In der bei dem Amtégerichte Göppingen anhängig gemachten Rechtssa®e zwischen der Firma B. Kramer, Darm- u. Gewürz-Impor!geschäft in Walldorf, Baden, vertreten durh den Rechtsanwalt Heßel pon Göppingen, Klägerin, und dem Mezger Michael Langbein von Göppingen, Bekl., Waarenkaufschillings- forderung betr., hat die Klägerin den Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Be- zahlung von 237 M 10 e nebst 5 ‘/9 Zinsen daraus vom Tage der Klagezustelung an gestellt, den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das genannte Geriht geladen und das leßtere, unter Bewilligung der öffentlichen Zustellung an den mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Be- klagten, den Termin zur mündlihen Verbandlung auf Freitag, deu 15. November 1889, Vor- mittags 10 Uhr, bestimmt. Zum Zwecke der ¿ffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. -

Den 0, August 1889,

Minzenmay, Gerichtsschreiber des K. Amtsgerichts.

[28576] Oeffeutliche Zustellung. Der Swneidermeister G. Stephan zu Berlin, Mittelstraße Nr. 16/17, klagt gegen den Kaufmarn

Nr. 133, wegen im Juli 1886 gelieferter Kleidungs- stücke, mit dem Antraze auf kostenpflichtige und vor- läufige vollstrebare Verurtheilung des Beklagten zur Zablung von 112 M nebst 59/6 Zinsen seit dem Tage des öôffertlibzn Aushançs, und ladet den Be- klagten zur mündlichen Verkandiung des Rechtsstreits vor das Königlide Amtsgericht zu Berlin I., Abs tbeilung 23, auf den 16. Dezember 1889, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffent- lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage be- kannt gemacht. Berlin, den 29. Juli 1889. :

(L. 8.) Edert, Gerihtéschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 23.

[28415] Oeffentliche Zuftellung. Die Real- Credit-Bank zu Berlin, Kommankanten- straße 72, vertceten durch den Rebtsanwalt R. Gesse in Berlin, klagt gegen den Kaufmann Edckard Felke, zuleßt wobnbaft in Friedenau, Rbeinftraße 5, jezt unbekannten Aufenthalts, wegen WetHfelforderungen, mit dem Antrage auf Zahlung von: I. 16072 Æ 25 S Kapital, IT. zur Zahlung von 6 °/9 Zinsen!

1) von 106,40 / seit 22. Mai 1889 N M 25. 170,05 23. 275 : 240 150 175 231,10 200 200 225,5C 250 185,60 177,70 115,60 S5

9 350 260 185,50 189 300 300 225 225 97,49 212,50 500 2300 200 175 178,40 29,40 400 250 250

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245,90

26) 27) 28) 29 39) 31) 32) 33 34 35) 36) 37) 38) 39) 40) 41) 42) 43 44) 45) 46) sowie zu Nr.

10. 15, 19. 15, IV, Y, Provision 0,35 M. 0,50 S 0,92 0,80 C,50 0,58 0,89 067

und

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e - 300, 0,53 - und VI. zur Zahlung von je 0,30 4 Porto für jeden der 46 Wechsel zu verurtheilen,

und ladet den Beklagten zur mündli@en Ver- handlung des Re&tsftreits vor die siebente Kammer für Handelésaven des Königlicven Landgerichts I. zu Berlin, Jüdenstraße 59, 11 Trevven, Zimmer 73, auf den 2, Dezember 1889, Vormittags

[28582] Vekannutmachunug. i Die Arna Niebes, ohne Stand, Ehefrau von Wilbelm Leidner, Bäder, ¿u St. Johann wohnend, Klägerin, vertreten dur Rechtsanwalt Leibl. klagt gegen ihren genannteu Ebemann auf Güter- trennung. Zur Verhandlung ter Sache ist die Sizung der _ I. Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Saarbrücken vom 2, Dezember 1889, Vormittags 9 Uhr, “estimmt. Saarbrückeu, den 28. August- 1889,

e Koster, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[28583] Bekanntmachung. Die Angnes8 Heyer, obne Stand, Ehefrau von Wendel Ullrich, Handelsmann, Beide ¿u St. Jo- bann wobnend, Klägerin, vertreten durch Rehtsanwalt Leibl, flagt gegen ihren genannten Ehemann auf Gütertrennung. Zur Verhandlung der Sache ift Termin auf den 5. November 1889, Vor- mittags 9 Uhr, in die Sitzung dec I. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts bierselbft bestimmt. i Saarbrüccken, 28, August 1889.

: Koster, Geri(tss{reiber des Königlichen Landgerichts.

3) Verkäufe, Verpachtungen, Werdingungere 2e.

[28674] Bebufs Verdingung der Liefung ron 7006 t Weichen\cienen, 940 t eifernen Weichens&;wellen, 67 t Weichenplatten, 160 t Weichenzungenscienen, 1? t GSleitstüßlen, 54 t Radlenker, 415 Stöd Herzstücken, 339 Stüdck Zungerkloben, 359» Stück Weichenlaterren, 200 Stück Weicenlafchen, versGiedenem Kleineiscnieug, bestehend aus Stützknaagen, Straubenbolzen, Klemmyplatten, Unterlogsplatt-n ud Plätt@en ist Termin am 17. September 1889, Vor- mittags 107 Uhr, im Materialien-Bureau zu Erfurt, Löberstraße Nr. 32, anberaumt. Der Ver- dingung liegen die tur die Regierungs-Amtsblätter bekannt gegebenen Vedingungen nebst Zeibnungen bei und Éênren im genannten Burcau eingesehen, auch gegen Nachnahme der Copialen von daber bezogen werden. Bei der Anforderung der Bedingungen iît bestimmt anzugeben, für welde Stülke die Zeich- nungen gewünscht werden. Zuschlagsfrist 14 Tage. Erfurt, den 29 August 1889, Materialien-Vureau der Königli®wen Eisenbahn-Direktion.

—4 (e

pad D ute B D A 5o°'P D a _-

[278603 Bekanntmachung.

E83 soll die Lieferung von ungefähr 45 000 Kkg& Schwefelsäure im Wege der öffentliwden Ver- dingung on den Mindeftfocdernden vergeben werden. Hierzu ift ein Termin auf Freitag, den 183. Sep- tember, Vormittags 11 Uhr, im Büreau der unterzeiwneten Direktion anberaumt.

Lieferungélustige wollen ibre Angebote frei und mit der Aufschrift „Verdingung auf S®wefelsäure“ bis zum Beginn des Termins biecrher einreichen.

Bedingungen und Musterangebote liegen im dies- scitigen Büreau aus, können auch gegen S{hreib- gebühren abschriftlich bezogen werden.

Bedingungsgermnäß sind Proben mindestens 8 Tage vor dem Termin, also bis zum 5. September, portofrei einzusenden.

Erfurt, den 24. Augufït 1889.

Königliche Direktion der Gewchrfabrik, {27410}

Ausschreibung ciner Roggerliefernng.

Wir beabsibtigen für das Königliche Harz-Korn- magazin in Osterode am Harz ein Quantum Rogaen von

630 000 kg für die drei Monate Oktober bis Dezember d. I. zu festem Preise im Weae der êfentliben Aus- {reibung anzukaufen, dessen Lieferung in tnonat- liden Posten von 219 0600 kg erfolaen muß.

Versiegelte Angebote, mit der Aufschrift „MNoggen- lieferung“ versehen, find an unseren Kommissar, Berawerks - Direktor Waltber in Zellerfeld, bis Mittwoch, den 18. September d. J., Vor- mittags 10 Uhr, kostenfrei einzusenden, zu welcher Stunde die Eröffnung derselben im Gescäftslokale der Königlichen Bergfaktorei zu Zellerfeld in Segen- wart der etwa erscienenen Bewerber erfolgen wird.

Die Ertbeilung des Zuschlags geschieht spätestens am 19. September d. Js.

Die Vedingungen können von dem genanrten Kommissar gegen Einsendung von 40 H bezogen werden.

Klausthal, den 14. Auguft 1889.

Köuigliches Ober-Bergautit. Siemens.

[28008] _ : z

Ostpreußishe Südbahn.

Es foll das vom Ottober 1889 bis dabin 1390 für unsere Verroaltung erforderliße Quantum fol- gender Materialien im Sutmissionswege beschafft werden:

1) 20 000 K+& raffinirtes Rüböl, 2) 20000 „, PVPetroleum, 3) 1290 , grüne Seife, 4) 400 , harte Scife. i

Die Lieferungébedinaungen liegen in unferm Cen-

tralbureau, Schieusenstraße 4, zur Einsicht aus,

10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge- dabten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen, Zum Zwecke der öffentlien Zustellung wir diejer Auszug der Klage bekanut gemacht. Berlin, den 24. August 1839. Groß, : Gerichtsschreiber der 7. Kammer für Handelssachen

Wilh. Oelschlägel, zuleßt in Berlin, Wilhelmstraße

des Königlichen Landgerichts L

können auch gegen Einsendurg von 50 „§ Kopialien ! von dort bezogen werden. Versiegelte, mit ertpre- j enter Nufschrift verschcne Offerten sind bis zu | demn am 16. Septemöder cr., Vormiitags 11 Uÿr, {in unserm Bureau anstehenden Termin hierher cin» i zureichen. 5 Königsberg i. Pr., im August 1889, | Die Direktion.

4

I 36. Sek. 6059.

Ï 37. 6. 5408.

Ÿ 38. L. 5415.

| 45. Sch. 5972. Fanzavorri&tung für Ÿ 46. Sch. 6006. Zündvorri&tung für Gas-

Ï 48. K. 6996.

49. B. 9699. Vorribiung an Pressen zur

67.

zum Deutschen Reich

12 208,

Zweite

Beilage

Berlin, Montag, den 2. September

s-Anzeiger und Königlih Preußischen Slaals-Anzeiger.

1889,

: Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungea aus den Eisenbahnen enthalten sind, ersheint auch in einem besonderen Blatt ais Cette

Central-Handels-Register für

: Das Central - Handels - Register für das Deutsche Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen

Anzeigers SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „Central- Haudels- Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 208 4. uud 208 B.

YVatente.

1) Aumeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na&- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Aumeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung geschütt.

Klasse.

8. Sch. 5616. Muldenpresse. C. A. Moritz Schulze in Krimmitscau.

11. G. 5550. S®ugdecket mit Lesezeihen für

Bücher ; Zufaß zur Patent Anmeldung 6. 5478.

Gustay Goldschmidt in Berlin 8W.,,

KoŒ&ftr. 19.

14. H. 8967. 2weicylinder-Damvyfmas§hine. Wil’'iam Davis Hooker in St. Louis, Missouri, V. St. A. ; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions-Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

e K. 6943. Rundsdiebersteuerung für Wasser- haltungs-Dampfmaschinen. C. Kley in Bonn.

S. 4847. Verktundmastine. Smith & C@®!. ia Buckau-Magdeburg.

St. 2236. Steuerung für rotirende Motoren. Herm. Staps in Hannover, Leibaißtfstr. 1311.

22. B. 9478. Verfabren zur Darstellung von Naphto! sulfamidsulfosäure. Badische Anilin- uad Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rb.

B. 9514. Verfabren zur Darstellung der Napbtylamin-e-disulfosäure. Badische Anilin- und Sodafabrik in Ludwig8bafen a. Rh.

F. 4106. Verfabren zur Darstellung klau- \chwarzer indulinartiger Farbstoffe aus Safraninen Farbeufabrifen vorm. Friedr. Bayer «& Co@o. in Elberfeld.

i Selbsttbätige Entlüftung der

Damvf- und Condensationéwasserleitung bei

Heizun1éanlagen. W, Sechweer in Berlin,

Sriedrichéberger Str. 101.

E Bauwînde zum Aetfstellen v-n Leitergerüsten. August Gähbler in Leipzig- Goblis, Unt. Blumenste. 12.

M. 6350. Zugeirrihtung für Morguisen und Wetter-Rouleaur. Eduard Morgen- roth in Berlin W., Potsdamerstr. 33.

„R. 5166. Winds&ußvorridtung an Fenster- flügein. Martin Rickter in Firma Richter & Berlin in Dresden-A., Galcriestr. 18.

. Súleifmaschine für Holz. W.

LeinbvreckK in Gottleuba, Sachfen.

Garrett

fliegende Insckten. L, Schwabe, Herzogl. Förster in Blankenburg a. Harz.

maschinen. TJosef Schneider in Leipzig- Anger, Felirftr. 15 T.

Verfahren zur Herstellung von Metallröhren dur galvanischen Nieveriblag. Firma J. & G. Kumme in Berlin £80, Köp- niderstraße 1253.

mecanischen Zzführunrg der Arbeitêstücdke zwischen die Stempel, F. Bellach in Jena.

D, 3599, Maschine zur Herstellung von Swraubenmuttern, George Dunham in Unionville, Connect., V. St. A.; Vertreter : Otto Wolf in Dresden.

E. 2517. Kreis- und Langsäge mit naHbfstell- baren Zähnen, Heinr, Ehrhardt in Düsseldorf.

L. 5589. ¡Maschine zum BVördeln der Ränder nu-fôrmig gebogener Blecrahmen., Firma Ladwig Loewe & Co. in Berlin SW.,, Hollmannstrafßze 32,

W. 6216. Neuerungen an Nr. 46 824 patentirten Maschine zur Herstellung von Holzshrauben mit Hakenköpfen; Zusatz zum Patent Nr. 46 824. Gustay Weber in Gevelsberg i. W.

59, R. 5207. Steuerung für einkammerige Dampfwasfserbeber. R. Reichling in Dortmund, T1. Kampstraße 44.

Sch. 5934. Dampfwasserbeber; Zusatz zum Patent Nr. 47 085, W. Schönicke in Gera, Reuß.

63. L. 5576. Gepäckträger für Fahrräder. Richard Ludewig in Neus{önefeld, Eisen-

babnstraße 32 II, 64. T. 2464. Meß- und Zapfvorrihtung. Hamburg, Bar-

C. W. F. Thode in tholomäusftr. 55.

66. R. 5381. Fleishhackmasch{ine. J. Rade- macher in Berlin N., Elfasserstr. 29.

D. 3905. Maschine zum selbsithätigen Runds\chleifen und Poliren der Endflächen von Lampenzuggläsern und anderen Hoblaläsern. Gebrüder Dreissig in Lauban i. Sl,

9. D. 3949 V/79. Neuerungen an dem dur das Patent Nr. 38799 gescüßten rotirenden Cigarettenwidckelopyarat; Zusaß zum Patente Nr. 38 799. Engène Alfred Durand in Paris, 16 Rue Drouot; Vertreter: F. Edmund

_„ Thode & Knoop in Dreêden, Amalienstr. 3.

85. G. 5312. Verfahren zum Aufthauen von Robrleitungen. H. B. Groenewold in Bremen und E. Schultze, Königl. Regierungs- Baumeister in Hameln.

» R. 5353. Ventilvers{luß für Wafservfosten (Hydranten). Carl Reuther, in Firma

der unter

Titel

2) Versagung.

Auf die naGstehend bezeibnete, im Reichs- Anzeiger an dem angegeberen Tage bekannt gemadßte Anmeldung ift ein Patent ver'agi worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als ni©t eingetreten.

Kiafse. 42. H. 8724. Entlastungsvorrihtung Brückenwaagen. Vom 25. April 1889. ch“ T . 3) Ertheilungenu.

Auf die bierunter angegebenen Gegenstände ift den Nacbgenaunten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patertrolie ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. Klafse.

24,

3. Nr. 49211. Verschluß für Kleitertaschen

U. dergl. F Hast in Dreêden, Güter-

babnhofftr. 4. Vom 19. Februar 1889 ab.

Nr. 49 167. Neuerung an Föcderraastinen. M. X. Rotten in Berlin NW., Shiff- bauerdanmm 29a, Bom 4. Januar 1289 ab.

Nr. 49 171. Selbstthätige Verlängerungs- und Umsey- Vorrichtung für Tiefbohreinrichtungen. E. ÞPrzibilla in Dresten-N,, Kaiserstrañe Nr. 5. Vom 12, Dezember 1888 ab, f

Nr 49175. Cinrichtung zur Regelung des Vor'chubs der Drebbobrspiudel ax Sesteinbobr- mas{inen. Fr. TUlrieh in Levpoldshall bei Staßfurt. Vom 6. März 1589 ab.

Nr. 49 176. Fangvorri(tung ; Zusaß zum Patente Nr. 44 872. C, Klinik in Kontas- bütte und A. LasehyK in Beuthen O.-Sgtl. Vom 29. März 1889 ab. i

Nr. 49 220, Neuerung an Siebböden sür Essigständer. R. Sehnittert in Düsseldorf. Bou 21, Upril 1889 ab. | S. Nr. 49 174. Verfahren, ihierishe Faser mit qjubizanuven Baumwolifarbstoffen echt zu färben.

Farbvenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Cv. in Elberfeld. Vom 24. Februar 1889 ab,

10. Nr. 49 186. Anwendung geschlossener Ge-

saße zum Zranéport gedarrter Braunkohlen in

Tarrsteinfabuiken. C. S@achse, zl. Berg-

rath in Berlin N., Oranienburgerstr. 60/63.

Vom 12. Fetruar 1889 ab.

_Nr. 49 201. Verfahren zur Herstellung

federnder Bachrücken, Fr. E, Schudhert in

Zürich, Seefeld 47—49; Vertreter: Ficma Carl

Pieper in Berlin SW,, Grneisenaustr. 110, Von

27. Oftober 1888 ab,

12. Nr. 49 191, Verfahren zur Darste{ung von

sdwefeihaltigen Derivaten der 0 - Diamine. Farbenfabriken vorm. Friedr.

Eayer & Co. in Elterfeld. Vom 8 März 1889 ab.

_Nr. 49 194. Apparat zur Erzeugung von Schwefligsäure- bew. Sulfitlöfungen. W. Holzhäuser in Nafiar bei Tammetrkfors, Finnland; Vertreter : 0. Sack in Leipzig, Brükl 2, Vem 2, April 1889 ab.

13. Nr. 49 221. Halbgasfeuerung ; Zusaß ¿um Patente Nr. 44039. E. VölecKer in Bern- burg. Vom 18. Mai 1889 ab.

19. Ne. 49184. Dreitheilige Straßenbahßn- sWiene. Georgs-Marien-Bergwerks und Zütten-Verein in Oënabrüt. Vom 2. Februar 1883 ab.

21. Nr. 49 1E8. VorriGtung zur selbsttbätigen Herstellung von Lösungen zur Speisung elektrischer Vatterien. Elcktricitäts - Gesellschaft »Folta“ in Berlin NW., Dorotheenstr. 37. Bom 14. September 1888 ab.

Nr. 49204. Elekirishe Glühlampe für Reihen’chaltung. A, Bernstein in Ham: burg, Muhlenkamp. Vom 6. Januar 1889 ab.

Nr. 49 205. Verfabren und Apparate zur Beleuchtung mit elektrishem Glüblibt. Dr. 8, Dounbrava in Brünn, Neugasse; Ver- treter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 25. Januar 1889 ab.

Nr. 49 206. Neuerung bei der Herstellung der Glübkörper für elektrische Glüblampen ; Zusatz zum Patente Nr. 38926 Th. Mace in Montclair, Grafschaft Essex, New-Jersev, V. Sit. v. A.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W,, Gneisenau-Str. 110. Vom 2ò. Januar 1889 ab.

Nr. 49208. Füllungs-Material für gal- vanische Elemente. L. Hoppe und G. Hoppe in Côthen. Vom 15. Februar 1889 ab.

Nr. 49 209. Herstellung von Elektroden- platten für Accumulatoren aus Bleihrom- und Bleiwolframleairung. G. E. Heyl in Ghar- lottenburg, Salzufer 8, Vom 17. Februar 1889 ab.

Nr. 49 213. Emvfangsvcrrichtung für Zwecke der BVielfachtelegraphie. E. J. P. Mercadier, Director der polytebnishen Hochschule in Paris, 23 Nue des cartes; Vertreter: J. Brandt & G, W, y. Nawrocki in Berlin W,, Sriedribftr. 78. Vom 17. August 1888 ab.

26. Nr. 49 224. Verfabren und Apparat zur

Herstellung von brennbaren bezw. Hcizgasen,

B, Loomis in Hartford, Connccticut, V. St. A. ;

Vertrerer: G. Brandt in Berlin SW., Kochstraße 4,

Vom 4. November 1888 ab.

27. Nr. 49180. Luiftanfeuchter. A. Petit

in Fourmies, Rue de Chaufour, Depart. Nord,

Frankrei; Vertreter : Car] Pieper in Berlin SW.,

für

5.

T1.

Bopp «& Reuther in Mannheim.

Reich kann durH alle Post - Anstalten, für Reichs- und Königlich Preußishen Staats-

s Das Central - Handels - Register für das Abonnement beträgt 1M 50 A f Insertionspreis für den Raum einer Drudtjeile

Klafse.

27. T 49 202. Gebläje. Firma Barbier Vivez «& Co. in Patis, 16 Rue du Buifson, St. Louis; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommifsionsrath in Berlin SW,, Lindenstraße 80. Vom 29. November 1888 ab. E

30. Nr. 49181. Knötelgelenk für künstliche Beine. C. 4 Frees in New-York, 766 Broadway, V Skt. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., S&iffkauertamm 29a. Vom 18. Oktober 1588 ab.

«„ Nr. 49212. LVLerzitlihes Instrument zur Einführung von Pulvern in den Körper. Ch. B. Pixley, Arzt, und T. P, Frimley in Elkhart, County of Elfbart, Staat Indiana; Vertreter: H & W. Pataky in Berlin SW,, Köritagrägerstraße 41 Vom 5. März 1889 ab

34. Nr. 49 217. Ausziehtisb. J, Sauer in Berlin 80., Adalbertstraße 83. Vom 15. De- zember 1888 ab.

36. Nr. 49177. Ofen. F. Dinz in Saint Jean des Vignes bei Chalon \. Saône, Frank- rei; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier. in &trma C. Kesseler in Berlin SW,, Anzaltitr. 6. Bom 27. Mänz 1889 ab.

«„ Nr. 49187. Ofenkalel mit Nabmen gus Metallblech. R Facobi in Berlin, Nosen- thalerstraße Nr. 13. Vom 17. Februar 1889 ab.

ir. 49225. Petroleumgaßapparat für Detiz- zwecke. E. Zetter in Solothurn und C. Michel in Srenhen, Swweiz; Vertreter : H. & W., Pataky in Berlin SW., Königgräzner- straße 41, Vorn 11. Januar 1889 ab. :

38. Nr. 49 172. Verfahren zum Auflockern von Ooizitllgewebe. Firma Car]1 Pieper in Veriin SW., Gneisenaustr. 110. Vom 14. De- zember 1838 ab.

Ne 49210.

U Be vegli@e Verbindung der Mefsserwelle und Antriebswelle für Holzhobel- maschwinen und deral. C. L. P. Fleck Söhne in LVerlin N, Chaussecstr. 31. Von 19. Februar 1889 ab.

40. Nr. 49207. Ofen zur Vorheizung von Materialien, welche elektrolvsirt werden sollen. L. Reuleaux in Liège, 21 Rue Nysten ; Ver- treter: J. Morgner in Leipzig, Reichéste. 10. Vom 27. Januar 1889 ab.

44. Nr. 49200. Cigarrenabshneider mit 6 drehendem Messer. H. Zeuner, tcán. Eisenbaunbetriebsfekretär in Breslau, Brüder- itrafe 90, Vom 14. April 1889 gb.

45. Nr. 49169. Kartoffellegemaschine. E. Hahn in Ratts&üß bei Weißholz, Kr. Glogau. Vom 25. November 1888 ab.

Nr. 49173. Kartoffelerntemaschine. L. EBCissner sen. in Stadthagen. Vom 22. De- zember 1888 ab.

Nr. 49193. Neuerung an Pflüaen : Zusaß zum Patente Nr. 39 739. F, W. Unterilp in Düfseldo!f. Vom 16, Mär: 1889 ab.

Nr. 49222. Neuerung an mehrs{arigen Kebrpflügen, 2, Zusay zum Patente Nr. 19 753. F. W. Unterilp in Düffeldorf. Vom 3. Märi 1888 ab,

Nr, 49 223. Neuerung an Dengelmascinen, Zujaß zum Patente Nr. 46705. U. X Wertheimer in FranFurt a. Main, Wöbler- straze 8. Bom 4, September 1888 ab.

47. Nr. 49 183. Elektrische 2 bstelivorrihtung mit auélöfendem Uhrwerk. Chr. Bülles in Uacen und L Romanns in Buris&cid. Vom 5, Januar 1889 gab. :

«„ Nr. 49185. Entlastungslager für Kurbel- wellen, 0, H. Mueller in Budapest, Pod- manißfygasse Nr. 11; Vertreter: G. Schimming in Berlin 0., Lar dbbergerstr. 18, Vom 12. Fe- bruar 1889 ab.

„Nr. 49219. Treibriemenverbinder federndem Kastenfchieber. Vresden-Löbtau, und W. Dresden, Kaulbachstr. 18. 1889 ab.

49. Nr. 49170. Werkzeuge mit im Kreis oder in einer Kurve auf einander folgenden, im Buerschuitt vergrößerten, verjünaten oder ver- anderten Arbeitsprofiien und Verfahren zur Oeritelung derselben. W. Lorenz in Karlérube, Baden. Vom 1. Dezember 1888 ab.

» Nr. 49198. Maschine zum Abdreben !von Schraubenmuttern, Ph, Koch in Neuß. Vom 27. Januar 1889 ab.

50. Nr. 49216. Zerkleinerung8maschine für

faserige Materialien (¿. B, Chilisalpeter).

C. Weber & Comp. in Artern. Vom

12. Dezember 1858 ab.

52. Nr. 49178. Vorriótung zur zeitweisen

Lüftung der Oberfadenspannung an Näb-

mascinen. Haydon in CGowhrane,

Alta, Nord-West:Territorium in Canada; Ver-

treicr: Wirth & Co, in Franffurt a. M. Vom

31, Mârz 1889 ab.

55. Nr. 49203. Verfabren zur Vereinigung

von Metallblech mit Papier. C. Sartorius

in Jülich, —Rheiuland, Bongard-Str. 13, Vom

5. Januar 1889 ab.

56, Nr. 49199. Vorribtung zum Bedecken der

Augen {euer Pferde. F, Peltzer in Ruhx-

ort, Fabrikstr. 19. Vom 9. März 1889 ab.

63, Nr. 49166. Wagenrad mit federuden

Speichen. C. Th. Wollr1ann in Berlin, W. B. d. Heydt-Str. 7111. Vom 22, Juni

mit M. Kohl in Brückner in Vom 14. Februar

Gneisenaustraße 110. Vom 19. August 1888 ab,

Handels-, Genofsenshafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Konkur|e, Tarif» und Fahrplan- Aenderungen der deutschen

das Deutsche Reih. x. 254,

Deutsche Seziàs

für das Vierteljahr.

eint i der Regel tägli. Das Stnzelre Numme ofte _— 30 1 Ï mern Tosten 20 4.

S E ausgegeben.

richtung für vierrädrige Fabrräter mit guf DICE binteren Räder wirkendem Antriebe. W., Phillips in 34 Sron Street, Coventry County of Warwick, und B. W. Smirk in Nr. 6 York Street, Coventcy, County of Warwick, England; Verireter: C. Fehlert & G Lonubier, in Ficma C. Kesseler in Serlin SW, Andhaltstr. 6. Vom 31. März 1889 ab.

Klasse.

63. Nr. 49188. Neuerung an der unter Nr. 42666 pa:entirten Uuslöfevorribtung für Deitbselstangen; 2. Zusaß zum Patente Ne. 42 666. F. Gerieke und J. G6. 4 Rammoser-

in Berlin, Oranienburgerstr. 12. Vom

27 Februar 1889 a6.

Nr. 49 226. Vorri&tuna, um 2w mit hintereinander angeortneten Rädern in sei. rechter Stellung zu erhalten. J. L. WE Kins in 19 Hetl-ey Road, U3bridge, Bertreter: F. E. Thode & Knoop in D Amalienstr. 31, Von 8, Februar 1889 ab.

Îir. 49 227. Dur Zurützieben der Zügels leine betbâätigte Bremse für Straßeufubtriverke. Th Richtinann in Straßburg i Els, Stephans Gasse 1 bis. Vor 27. März 1889 ab.

Nr. 49 228. Eiastisbe Lagerung von Kutsch- und Lastwagenkaîten. Y, Oettinghanus in VDagen î. W., Kuhlestr. 21, Vom 12. April 1389 ab.

68. Nr. 49215. ElektrisLer Thüröfner. Lémonon «& Co. in Niort, Dey. Dcur- Sèvres, Frankrei : Vertreter: U. & V. Pataky in Berlin SW., Königgräperstr. 41. Vom 7. No- vember 1888 ab. i

Nr 49 218. Alarms&loß, Carlos Accioli de Azevedo Basto in Rio dte Janeiro, Brasilien; Vertreter : C, Pieper in Berlin SW.,

L Gneifenauftr. 110. Vom 17. ÎJanuar 1889 ab.

72. Nr. 49 189. Hinterladegewehr mit Cylinder- ver!{luß. welcher dur ten verschiebbaren Abzug- bügel bewirkt wird. A. Freiherr v. OdtKkoleK., É. E. Kittmeister in Wien I, Weibbur;gafse 9; Vertreter : C. Pieper in Berlin SW., Gneisenau» \traze 110. Vom 28. Februar 1889 ab.

Nr. 49 190. Mehrladegewebr mit Cylinder- Versbluß und Kastenmagazin. A. Ober- länder in Stettin-Grünkoff, Pöligerstr, 28 I. Vom 1. März 18839 ab. /

« Nr. 49192. Geradezugversbluß mit wag- recht s{wingendem Handgriff. Eisenwerke GaSsSsenau, Actien-Ge?elliaft in Gzagenau, Baden. Vom 12. März 1889 ab.

¿_ ME 49 195. Neuerung an dem dur Patent Nr. 43532 geshüßten Sw&loß für Ncrettr- Pil!olen; Zusaß zum Patente Nr. 43532. E. Rieger in Wien I, Wolzeile 22; Ver- treter: G Dedreux in Münhen, Brunnftraße Nr 9. Vom 17. April 1889 ab.

« 49196. Patrone für Feuerwaffen. W. Sabel in Koblenz, K. 10, Vom 26. Mai 1889 ab

80, Nr. 49197. Neuerung im Verfabren zum Bedrucken von Porjellan, Steinzeug, Fayence u. dergl L. Martini in Eifenah. Bom

uli 1858 ab.

49182. Verstellbarer S{hrauben- | A. Wagner in Ratcvormmwald. )om 1, Januar 1889 ab.

Nr. 49214. Neuerung an dcm unter . 39 279 patentirten Verfahren zur Klärung

L rsâften mittels G-rbsäure (Gerbstoff); ¡um Patente Nr. 39 279, E. EŒÆeisier-

in Breslau; Kronprinzenstr. 12. Vom 15, Sep- tember 1888 ab.

Verlin, den 2. September 1889,

Kaiserlichzes Patcutanit. [256491 Boijanowseki.

Thonindustrie-Zeitung. Wochenschrift für: die Interessen der Ziegel-, Terrakotten-, Tóp:e waarense, Steingut-, Porzellan-, Cement- und Kalkindustrie. (Berlin XNW. Kruppstraße Nr. 6.) Nr. 35 Anbalt: Protokoll der XRI]. Generalversammlung des Vereins deutscher Portland-Cement-Fabrikanten. (Fortsetung.) Dach:iegel mit Wetterlciste. Erwiderung auf den Artikel des Hrn. Professor Teimajer: „Luft- treibende Poriland-Cemente und die Darrvrecbe", Brief- und Fragekasten. Die Dringlikeit der Reform des deutschen Patentgeseyzes. UAllarlei. Submizfionen.

Illustrirte Zeituug für Blehinzustrie.. (Fr. Stoll jr.. Stuttgart.) Nr. 35. Inhbalr: Aufruf zur Gründung eines Banners für den Vers band deutsher Klempner:-Junungen. Bericht über den Handel und die Jnduitrie von Benlin: 1885, Balancie:-Presse und Friktions-Fal}ßammer mit: Dampfbetrieb von Aib. Bolle u. Jordan in Berlin. _Metallisirte Blumen, Blätter, Pftanzen und Thiere. Das Schwärzen kleiner, eiserner !tafen- artikel. Schweißbarer Universalstahl. Maschine: ¿zur Herstellung von Blechen aus fl&sfizgem Metall. Verschiedene Vatentsacen. MuFerregister. Verschiedenes. Submissionen. -— Markt1beri&t.

__ eGlückauf *, Bers- und Hüttcnmännische Zeitung sür den Niederrhcin und Westfalen, zugleih Organ des Vereins für die bargbhauliwen öIntexchen. Ne. 68 u. 69. Jihalt: Der Ei: fluk tes Kupfers auf die Zerreiß“estigfeit des Stahles. XXXR. Hauptversa- nmlung des Vereins deutscher Ingenicure. Die Bilstein-Höblen. Koblen-,

—-

1888 ab. 0 « Nr. 49179, Seitlich angeordnete Lnkvor-

Eisen: und Met-.Umarikt, Produktion der deutschen