1889 / 227 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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5 R AUDE * D E I P Es A E E E S PD. E Ur (15 N eia ag E 2 4 O Bi R A H E ans E -

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Dic Sein di 2

Außerdem soll das Gese dem Patentinbaber ein Vorzugsre<t Verbesserungen an seiner Er- ob er die Gekeimbaltung orität angenommen. C. P.) anzusehen, wenn in dem În- hung des Patentgesuhes die te) veröffentlicht worden ift,

95) Das Erfindungspatent übt seine Wirkung nit anderen Personen gegenüber aus, wel<e die Erfindun der Einreichung des Patentgesuhes im

Das Ret des detenmgers kann nit erweitert werden, es kann

ebertragung no< einer L Perion werden. Der Vorbenugzer kann fein Re

auf ein Jahr verleihen, um etwaige

findung anbringen zu fkönner, gleichgültig, beantragt bat oder nit. (Mit geringer VMaj

4) Eine Erfindung ift nit als neu oder Auslande vor dem Tage der Einrei Erfindung \{on so genügend (suffisan

daß sie ausgeführt werden kann.

weder zum Gegenstand einer

erson übertragen, welde sein gewerblihes Unt

haft oder auf andere Weise erwirbt.

6) Die Ausübung soll in dem Lande ftattfinden, in wel<hem das

Patent genommen worden ist.

7) Bei mangelnder Auëübung muß der Patentinhaber mindestens na<weisen, daß er die erforderliche Vorbereitung getroffen bat, um die Grfindung zur Ausübung zu bringen.

8) Das Prinzip der Expropriation Nütlichkeit wird au auf Erfindungépatente anwendbar.

9) Zur Zulaffung des Prinzips der

Veranlassung nit vor.

10) Ebensowenig dazu, die Dauer der Patente nah

r in verschiedene Zeit- , spanishen und anderen

der Produkte variiren zu lassen.

._11) Aut die Zertheilung der Patentdauer in abscnitte, wie solhe nah dem franzöfischen

Gesetzen zulässig ist, ift zwe>los.

12) Die Dauer der Patente soll 20 Jahre betragen. Eine Ver- längerung fann nur auf Grund eines Gesetzes in Ausnabmefällen

gewährt werden.

13) Die Verlängerung eines Patentes hat die gleihe Ver- längerung au< für Zusatpatente zur Folge. ._, 14) Chemische oder pharmazeutishe Produkte sowie die Ver- fabren zur Herstellung derselben sind als patentfähige Erfintungen zu

betraten.

15) Streitigkeiten in Patentangelegenbeiten werden vor die gewöhnliden Gerichte gebraht, Diesen soll ein S Seite steben, der die Angelegenheit bearbeitet, und Industriellen, der sich über den thatsä&lichen Bestand zu äußern hat. (Dieser Besluß ift auf Antrag des Hrn. Armengaud angenommen worden, und zwar gegen das Votum der Sektion IL)

Auf Antrag der Sektion L. Internationale Fragen. A. Erfindungspatente.

_ 1) Das Recht der Ausländer, ein Erfindungspatent zu joll uiht von der Bedingung der Gegenseitigkeit abhängi

werden.

2) Die Stellung eines Vertreters kann werden, daß der Patentinbaber seinen Wohnj hat, in wel<hem er ein Patent beantragt.

Die Vollma$ht des Vertreters erlis<t mit der Ertheilung des

Patents.

Alle späteren Re<tshandlungen werden na< den Bestimmungen

des gemeinen Re<ts ausgeübt.

3) Das Recht, si für eine_s<on im Auslande patentirte Er- findung ein Patent ertheilen zu lassen, darf nur dem Erfinder oder feinen Re<tsnacfolgern gewährt werden. L

4) Die Rechte, welche aus den Patenten, die in den vers<iedenen Ländern auf denselben Gegenstand beantragt sind, resultiren, sind von einander unabbängig und in keiner Weise solidarish zu einander.

9) Um es dem Erfinder zu erleihtern, gleichzeitig in den ver- schiedenen Ländern si ein Ret zu sichern, daß man ihm eine Priorität auf die Dauer e Tage der ersten Einreihung an gere<net, b

ajorität angenommen. C. P.)

theilen.

(In Bern amtirt das internationale Union für den Schuß des gewerblichen Eigenthums.)

Besonderer Bes<luß auf Antrag des Herrn Pieper :

Es ist angebraht, daß der Kongreß eine vermanente internatio- nale Kommission ernennt mit na< N

abtheilungen, die beauftragt sind, die Prinzipien der internationalen Union zum SHußte des industriellen Eigenthums zu entwi>eln und

gleichzeitig neue Staaten zum Beitritt zu veranlassen.

Es liegt keine Veranlaffung vor :

6) dem Patentinbaber die Einführung von Gegenständen untersagen, welche im Auslande hergestellt und den (inländi) pat

tirten Gegenständen ähnlich sind

,

—, (Diese Refolution entspri6t dem Vertrag der Unions- Staaten und ist besonders gegen Anwendung des 8. 3 sranzösis<en Patentgesezes gerihtet. C. P.)

und ebenso wenig

7) für die Anforderung, daß der Patentinhaber in in welhem er das Patent erlangt bat, die Fabrikati 8) Der Tranfit soll nit als unstatthaft betrabtet werden.

B. Fabrikmarken. 1) Ausländer sollen obne _Bedingun

Hinterlegung der Marken zugelassen werde

) In den Ländern, wo das Prinzip der bestehen bleibt, soll das Recht auf Niederlegu Unterthanen oder Bürgern derjenigen Länder, in denen die Hinter- legung bewirkt ift, zugebilligt werden : ebenso den Ausländern, die dem Gebiete einen Wohnsitz haben oder eine Fabrif-

niederlafsung besitzen.

d Weder die Allgemeinheit no< der vernt<ht

en oder erwerben, die ein Ausländer

A

Handels- Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich e E, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum! Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends ( Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentliht, die beiden ersteren wöentlih, die

leßteren monatli. Berlin. Handelsregister

des Köni lichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 20. September 1889 sind 21. September 1889 folgende Eintragungen er-

unser Firmenregister ift unter Nr. 19 920,

am folgt : woselbft die Handlung in Firma:

Wegner

mit dem Sige zu Verlin vermerkt steht, einge-

Der Kaufmann Heinri@ Friedri< Wilbel Heydorn zu Berlin ist in Se andel d ft

tragen :

des Kaufmanns Hermann Christian

Wegner zu Berlin als Handelsge lls<haster ein: etreten und es ist die ierdur citeideie die

irma:

nußte, die er aber w die Möglichkeit hatt

Handlungen, die vor A find, können nibt

egen Mangels eines Gegenseitigkeitsvertrages nit eines Staatsvertrages vollzogen gerihtlihem G î 8gemäß in ihrem Ursprungslande e ift, in den anderen endung der Bestimmung Dasjenige Land wird als U der Hinterleger seine 6) Um die glei dern zu si>kern, i vom Tage der ersten stff wünshen8werth, arten angeordnet werde internationalen Vereinigung ang dur die Niederlegung beim i

Beftimmuagen, enz-Kommisfion und teren Abtheilungen.

greß erwählt eine permanente internatio f ist, soweit mögli, die pr reß für den

I]. Bei Nr. 150 des Prokurenregisters : Die Seitens der Firma Carl Eichoru zu Solingen dem Carl Ei>born jun. daselbst rofura ift erloschen. ; . 313 des Gesellschaftsregisters die Firma Carl Eicfhorn mit dem Sitze ¡u Solingen und als deren Inhaber : : 1) der Kaufmann Carl Eichborn, Friedri& Eichborn, iwe Carl Ns, Theodore, geb. Kray, Alle daselbst Zur Vertretung der Gesellschaft ift ein Jeder der Gesellschafter bere<tiat. Solingen, 16. September 1889, Königliches Amt2geri{t. II.

M euer Brauhaus Actien-Geselschaft M n Wg M Obanienburg vermerkt fiebt, ein-

eneralversammlungen der Aktionäre L 4’ September ges p S M. der b rotokolle, welée id im ges betreffenden P has ¡ ie S

Seite 488 bis 516 befinden, be- en worden, die no< im Verkehr befind- licen 82 Stamm-Prioritäts-Aktien der Gesell- schaft über je 1200 #4 in Vorzugs-Aktien um- zuwandeln.

Gottlieb Herbert zu Bramsche die früßere

Malgarten, den 209. September 1889. B Königliches Amtsgericht.

betreffend die Perman

_1. Der Kon mission, die bea lid%ung der von dem thums angenommenen Beschlüffe herb Permanenz-Kommission bestebt aus d Vorstandes des Kongresses, den erwählten B fidenten und Sekretären amtli< Delegirten.

Die Mitglieder welche sie vertreten, beim Kongreß ni nationale Abtheilungen schaffen.

II. Jede nationale Abtheilung hat das Re

und einer Arlaß geben zu inshreiten. Marke wird so, wie

dern angenommen unter Vorbehalt der Anw

ungen der öffentlihen Ord- riprungsland angesehen, in dem uptniederlafsung hat. ; eitige Hinterlegung einer Marke in mehreren gnet, eine Verzugéfrist von 3 Monaten erlegung zu gewähren. daß eine internationale Eintragung in der Weise, daß eine in einem der niedergelegte Marke,

dieser Vereinigung,

des gewerblichen Eiger,

en Mitglied

eribterfiattén S der Abtheilungen und den au sion tbeilen si< nah den

<t vertretenen Nationen können

Mayen. Zufolge Verfügung vom 19. September 1889 ift bei der in g S V eingetragenen Firma „Actien-Verein

an Mayen nach 2E ach und Neuwied“ olgende Eintragung gemacht: V

| Die gemäß den Statuten aués{eidenden Ver- waltungsêratbz - Mitglieder, nämlih 1) Oberförster Steiner zu Maven, 2) Bürgermeifter Adam zu Anderna, 3) Vorsteher Reichel zu Neuwied, find

Fasten ths Scheinen abu L eheimen ausgefü aben. m dieser Kommi izenzertheilung

<t nur auf diejenige

erzehmen dur< Grb- ebhörenden Lande

nternationalen Amt

Zuwabl von

E j S s der Gesellschaft mit dem anderen oder mit einem r anderen, etwa in Zukunft no<h zu ernennenden Pro kuristen zu zeihnen.

aldenburg, den 14. September 1889. M Königliches Amtsgericht.

Wittlage. Sefauutmachung. [31811

Auf Blatt 82 des biesigen Handelsregisters i

beute zu der Firma H. Hollenbecke in Niewedde vermerkt :

Die Prokura des Heinrih Ludwig Geiersbach zu

Niewedde ift erloschen.

Wittlage, den 18. September 1889. U Königliches Amtsgericht. I. Hermann.

in der ordentlichen Generalversammlung vom 6. Mai

1889 wiedergewählt worden. In derselten General-

versammlung ist an Stelle des dur Tod au8ge- iedenen Mitgliedes und i l

E des Verwaltungtrathes Geheimrath Delius

der Landratb Linz zu Maven erwählt.

Königliches Amtsgericht Mayen. Il.

‘S IAR Ma IAN,

n unserem enofsens<haftsreaister S vom beutigen Tage die unter Nr. 2 unter der Firma Tuchmacher-Verein zu Neurode ein- getragene Genossenschaft, deren Auflösung am 12. d. M. bes<hlofsen worden, gelöst. G

Die Gläubiger derselben werden biermit aufgefor- fic beim bisberigen Genofsenshaftsvorstande

in allen dem Staatenv 8) Das Eigenthu Hinterlegung. eignung der M derselben kann jedo<

Wir knüpfen der ITT. Seftion _1) Die Marke i Person oder ein seiner Konkurrenten Die Marken k werden, nämli als Fabrikmark 2) Vorbekbalti

s rokurenregister ift unter Nr. 2840,

Fübst die Ea Kaufmann Franz Götting, dem K Adolf Hexe und dem Kaufmann Carl mtlih zu Berlin, für die Kommandit-

erbande angehörenden Länd msre<t einer Marke ift Die Hinterlegung bedeutet di Ohne thatsäthliche

keine Aneignung ftatt

glei Hieran die Beschlüsse, (Fabrik- und Handelsmarken) st jedes besondere Zeichen, industrielles Werk seine Produ unterscheidet.

ônnen auf

5 Mitgliedern.

Mitglieder Kommission nur das Re ITI. Die franzöfis{e Abtbeilung nationalen Permanerz-Kommissien. Diese Kommission

konstituirt und mehrere ihrer Geschäft3ordnung 2c. Bureaus des Mitglieder der nat lungen neu zu e 3 Sachverständigen eines bis dur das Erecutiv- Material versehen.

ern ges<üßt sei. aa Tou ibrer e Erklärung der An- und sffentlihe

Jede dieser Abtheilungen, wie hat bei den Bes{lüf

die Zaki <t einer Stimme.

Steinbach-Hallenberg. In das Handel#- register des unterzeihneten Amtgerichts ift beute bei Nr. 33 (Firma Ferdinand Haefner, Wilh."s8 Sohn, zu Steinbach-Salleuberg) eingetragen: _ Die Firma ift am 1. Juli 1889 ubergegangen auf 1) den Kaufmann Adolf Haefner, 2) den Kaufmann Auguft Haefner,

Beide in Steinba%-Hallenberg, laut Anmeldung vom 2, September 1389. e Steinbach-Hallenberg, den 12. September 1889. Königliches Amtsgericht. Dr. Volgenau.

Kaufmann _ gefehlt «& Wagener Nachfolger Ï eribeilte Kollektiv - Profura vermerkt steht, ein-

R . Ga tige Schreibweise der Firma ift: Die "Adalt & Wagener Nachf.

T der hierselbft unter der Firma:

stellvertretenden WVor- ist das Erekutiv-Comits der aus Gründen öffentli

us Grün öffentlicher wel<e auf Antrag gefaßt wurden:

dur< wel<es eine fte von denjenigen

hat si< 3 0D dem Kon Sizungen gehalten zur Festste U nah figuriren die 18 die geschäft und wo solhe Abthei sie auf Vorshl t betheiligten dem zuständigen irten sind nit ons-Abtheilung.

Zwangslizenzen LiteLu Neurode. E Mitglieder

3. Kongresses als Sfübrenden ionalen Abtheilungen

zwei verschiedene Weisen angewendet rrihten sind, werden

Handelsmarke. bekannt gemahten Ueberein- Marke mit dem Fabrik- oder charafterisirt, fest verbunden. Produkt oder auf bestimmt ift, zu

den Betrug über den Ursprung des Produkts

Die Gesells Sale

S 1889 begründeten offenen Handels- ami 18. Spree s Reichenbergerstraße Hermann Braun und

ih anderweitigen, ist das Eigenthumsêre$t der Handelsunternebmen, dessen Produkte sie Rectkte des Anmelders sind der Produkte, für wel<e die Marke

4) Das Geseß m strafre<tlid belangen. Die Einführung von Orts- sind, am Fabrikationsort angeb geeigneten Mittel, den U Î (Antrag Erxner.) 5) Es ift nicht erforderli< bezeibnung und der Firma zur B soll aber freiem Ermessen überlafse E : greß hat übrigens den Vorschlag seiner Kommi! nen Unterschied zu machen ebenso den Antrag, Ausstellungen erworb te Benußung zu verbindern.

Comité eingeführt u Der se Die niht amtlih Del eo ipso Mitglieder der Nationalen Kommi

E : 7) find der Kaufmann H 3 der a en Marx Rinkel, Beide zu Berlin.

Dies ist unter Nr. 11 744 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden.

Steinbach-Hallenberg. In das Handels-

S 1889, s E Neurode, den 14. September register des unterzei@neten Amtsgerichts

die Kategorie Königliches Amtsgericht.

Spalte 1. (Lausende Nr.) 69. Spalte 2. (Bezeichnung L

-Merten «& Falkenberg. N Se Steinbach - Hallenberg

Spalte 3. (Re<téverbältnifse): die C esellshafter

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 19 933 die Firma: Georg Acermanu Franffurterstraße Nr. 67) und als ufmann Georg A>ermann zu

E und Siß der Firma): Professor Ch. Lyon:Caen von der

als amtirender Prá ein Resumé über

„Meine Herren! Alle auf das P Fragen sind diskutirt worden nationalen Kongreß vom Jakbre Eigenthums für beendet erklär ließen, ift mir unerwartet von un Teisserenc de Bort, übertragen, wel dringlihe Pflihten als Senator beim gebalten sieht. darüber auszudrü>en, da leiten fonnte.

„Der Kongreß vom Jahr 1889 ift das Kongresses vom Jahr der auswärtigen und lihe Arbeit gefördert. 40 Fragen einer Lösung als im Jabre 1878 von en worden und

Der Kaufmann Carl Klein zu Grim-

linghausen bat für sein ebendaselbst bestehendes, unter

Nr. 280 des Firmenregisters eingetragenes Handels8-

C i Klein & Cie“ den Kanfmann t Ina on & \ \ en

Sonrad Kern zu Grimlingbausen als Profurif

eftellt: was beute unter Nr. 71 des Profkuren-

registers eingetragen worden ist._

“Neuß, den 21. September 1889.

Königliches Amtsgericßt.

Pariser an es Kongresses den Worten : rogramm des Kongresses olge defsen fann ih den 1889 zum S en. Die Ekbre lerem ersten Präside ih seit Don en Gerichtshofe t, Ihnen sein Bedauern nen nit ununterbrochen

würdige Gegenstü> des pserung und dem Eifer aben wir ei

oder Bezirksmarken, welhe bestimmt rat zu werden, ift eines der meist rsprung des Produkts am sichersten zu be-

isident am Sgthluß d Gesellsbaft : die Arbeiten mit folgen

a<verständiger zur (früber Berlin).

(Ges@äftslokal : ein Aus\{uß von

deren Inbaber der Ka Berlin eingetragen worden.

ie biesige Handelsgefellshaft in Firma : Pie P Loewenherz

3705) hat dem Mar ih Kayser und dem Carl sämmtlih zu Berlin, d gest leftivprokura ertheilt, daß je zwei der- tun A Gesellschaft zu vertreten befugt find. Z Dies if unter Nr. 8116 des Prokurenregisters eingetragen worden. S E M

ist bei Nr. 7790 des Prokurenregifters E o ‘daß die dem Alexander Behma> vorgenannte Handelsgesells<ast

i olleftivprokfura erlos<en ist, diejenige de

Mie entl A ves Grnst Heinri Kayser, Veide ¡u Berlin, na Nr. 8116 übertragen worden ift.

GAUEE M! L A U enregister Nr. 7848 die der Frau Kom- E Sina Damd>e, geborenen Bade, zu Charlottenburg und dzm Friedrich Neuge zu Berlin ir die Firma : R Albert Damcke & C°_ ertheilte Kollektivproïura. rliu, den 21. September 1889. / P batiliches Amtsgericht I., Abtheilung 56.

Bekanntmachung. [ 8. Laut Bes(lufset vom heutigen Tage ist die Fol. 175 Band I. unseres Handelsregisters eingetragene Firma C. S. Elke zu Rudersdorf gelê]<@t worden. Buttstädt, den 19. September 1889. Großherzoalih S. Amtsgericht. Dr. A>ermann.

geschäft sub Firma ,

, daß die Eintragung der Handels8- edingung gemaht werde; dieselbe

des gewerblihen

1) Kaufmann Ernft Holland-Merten in Stein- ißungen zu

ba: Hallenberg ; e ; 2) E Otto Falkenberg in Berlin, Ritterstraße 103. Die Gesellshaft bat am 1. Dezember 1886 be-

der Praxis ei marken, abgelehnt, tragung der bei den um deren unbere<tig Der Kongreß bat es außerdem Marke die Verpflihtung aufzuerlege interlegung, ohne wel<he das Aus\hl nabme der Verzichtleistung auf dieses ¿u erneuern.

Beschlüsse der Sektion IF. (Muster) vergl. Eingangs. Juteruationalen Fragen (Sektion 1)

esellshaft8register Seised, dem Ernft Heinr Friedri Mar Bente,

zwischen Fabrik- und Handels- wel<ber eine besondere Ein-

ngen empfiehlt, Er bat mi

< besonders ersu

enen Belohnu ß er unsere Diskussio

Oldenburg. In das Handeléregister ist auf Seite 320 Nr. 606 eingetragen:

Ficma: Silberberg Weinberg.

Sig: Oldenburg

D 8 haft seit 20, Sept. d. I. Offene Handelsge)ellshaft Serum Silberberg und Kaufmann Benedix Abraham Weinberg, Beide

zu Oldenburg. L

Oldenturg, 1889, Sept. 20.

Laus Oldenb. Amtégeriht. Abtb. I. G Harber s.

i g 8. S er 1889 Eingetragen am 18. September fügung vom 17. September 1889. - N a baltenbca, den 18. September 1889. Königliches Amtsgericht. Dr. Volgenau.

abgelehnt, den Eigenthümern der a einer bestiminten Frist die ungêre<t verfällt oder die et Plaß greifen könnte,

für den Fall gefordert

Dank der Auf nit in dem Lande Dank der Aufo

[ranzösishen Mitglieder h Wir haben in nit weni entgegengeführt. Mantberl dgültigem Resultat Neuem den jet t ber auf {on & Wir baben bezügli mebrerer nd dies ist von erbeblihem B unkten gegen die Arbeiten des Ko Einige der {hon im J im Gegensaß zu demj Ansicht des Kongresse

Erfindungspatente

ne beträgt» ger als 18 ei Berathungen sind begleitet betradtet zu Ende gebenden es<lofene Fragen die früheren Be- elang Angesichts der grees vom Iabre abre 1878 gestellten emtgen beantwortet, s durdrang. dex Vorprüfung

Ste hat es em TI. Kongrefse. vorgekommen sind, c Vorprüfung ver- den Wunsch aus- eine vertraulihe <t werde.

vermerkt worden, d Gesellschafter :

zu Berlin für die

Vekanutmachung. S Bei der unter Nr. 292 unseres Firmenregister verzeichneten Firma G. Philipsthal ist beute in Colonne 6 folgender Vermerk eingetragen :

Die Firma ift erlos<en. _ Etolp, den 21. September 1889. Königliches Amtsgericht.

beschäftigten nit von Andererseits sind wir a zurücgekommen.

|GlüNe bestätigt u in gewissen P 1878 geridtet Fragen baben wir ganz vor 11 Jahren als

Zum Programm der wurde ferner beschloffen :

C. Handelsfirma. ndelsfirma soll egenseitigkeit gesi D, Ursprungsort.

g des Urs nerlei ob die lehnten Firme

- Bekanutmachung. L e Gafaaaeaite ift unter Jir. 1 Colonne 4 betreffend den Vorschuß: und B Verein hierselbft zufolge Verfügung von beute nacbftehende Eintragung bewirkt Stelle des

Der S@ugz der

( Auëéländern unums<{ränkt und ohne Bedingung der

<ert werden en Angriffe

_ Jede fälshli<e Bezeichnun soll verboten sein, ei einer fingirten oder ent S(hlußrede.)

E. Allgemeine internationale Fragen. 1) Es ist wüns<énêwerth, d nen Zweige des gewe Es ift angemeffen, daß die V ute kommen, welche d orfen sind. Ferner a und Ausländern, die gewe dem Gebiet der Union besitz angemessen, we schaften, die ihre Rete au ausüben wollen, eine Bestimm in dem Vertrag vom 16. März t. (Auêweisung mittels ein von der zuständigen Behörde des Siy

ist es wünschenswerth, ines Jahres, ewilligt. (Mit geringer

er Erfinder muß einem internationalen Bureau den nauen Titel des Patentes sowie den Tag der ersten Einreihu

Í r!prungSorts eines Produkts selbe in betrügeris&er Absicdt mit nbezei&nung verbunden ist. (Vergl.

1. Oktober d. J. aus- scheidenden Kassirers En Tuchel ift der Rentier il St&röder hierselbst f E eei vom 31. August d. I. in den Vorstand eingetreten und zwar als Kassirer. Pritzwalk, 16. September 1889. Königlihes Amtsgericht.

t. In unser Gesellsaftêregister ist heute unter

Nr, 147 die Firma Albert Lippke mit dem Siße und deren Gesellschafter die Kaufleute Albert und Eugen Lippke in Tilfit sind, eingetragen. Tilfit, den 17. September 1889. Königliches Amtsgericht.

zurü>gewiesen.

Deuts<{land Anbânger de der Kongreß Patentsucher rfindung gema gefunden, soweit zu geben, aub aren und zurü>diuweisen. Es ist t ges<ab. Zudem Verfall Mangels e, abgelehnt. uen Fragen bes<äftigt b zu machende Unter- ; er bat er- hen Bezeich- gleicviel ob die» en Firmenbezei{h- wihtig wegen der von 1883, dur< es Eigentbum ge- Nen bere<tigt ift, elbe eine der leb: band verschwinden laffen.

Use des Kongresses vom Jahre auf die Geseßgzbung der ver- es Kongresses vom Jahre 1878. ention vom Jahre 1883 weiter Wünschen Erfüllung zu hafen, n ernannt, wel<he in nationale domité durch die non foll bestrebt

gemäß Bes<luß der Erfahrungen, wie

baben, wie es s<eint, die Anzabl der mindert. Aber im Jahre 1878 bat

procen, daß von der Behörde dem ittheilung über. die Neuheit der E 1 9 hat es angemessen erfabren für bedenklih zu erkl einer nur sehr geri der Erfindungspa abre 1878 zugelassen wurd

sie besonders

Buttstädt. eine einzige internationale Union <en Eigenthums umfafse.

ortheile der internationalen Ver- er Gerichtsbarkeit der betreffenden die ibren Wobnsit in dem- rblihe oder Handelsnieder-

Bureau der Staaten-

a Kongreß von 1889 träge allen zu G oes

Staaten unterw selben baben, laffungen auf

Me, unter Nr. 1 A iofsenshaftsregister Í : In tas Genossenschaft P Darlehnskafssen-

Bekauntmachung. _ ) In unserem Prokurenregister ist heut Folgendes ingetragen worden : S

s bei Nr. 117 das Erlöschen „Kollekti Prokura der Prokuristen Julius Vungenstab, Her- mann Lin und Hermann Neumann, sämmtli zu Berlin, für die nes Ae 159 uet Gesellschafts» gisters eingetragene Aktiengefell\{<aft : y

res Nene Gazsactien-Gesellschaft zu Verlin, mit Zweigniederlassung in Altwasser“; L 2) unter Nr. 147 als Prokuristen der zu 1 ge- dachten Actien-Gesellschaft:

1) der Ingenieur Hermann Ling, 2) der Kaufmann Georg Blubme, Ls Beide zu Berlin, welen dergestalt Prokura E ist, daß Jeder derselben bere<htigt sein foll, x Firma der Geselli<aft mit tem anderen oder mi einem der ev dir. eiwa K Zukunft no< zu er-

nenden Prokuristen zu zeichnen. e den 13. September 1889, Königliches Amtsgericht.

Rosenthal. Waldenburg.

wabr, daß dies mit baben wir bezügli übung, welcher im J „Wir sind ferner bier au< mit gewesen. Der Kongre \<heidung zwis<hen Fab flärt, daß die Einführung nung bezügli des Ursprungsor selbe von einer fingirten oder nung begleitet ist. Auélegung, wel<be wel<en eine internationale V schaffen ist, geben wollten.

der Beschluß des Kongresses vorwieg baftesten Kritiken gegen den Staaten „Es ift zu wünsen, daß die Besch einen ebenso beträhtlihen Einflu [iedenen Länder haben, w Hoffen wir, daß sie dazu zu entwid>eln und zu verbessern. Diesen permanente Kommissio ingetheilt ist und der ösishe Sektion gebildet wird.

sein, überall die Annahme Bestehen dieser Kommi baren Erfolg bab

el<he si Die Permanen bieten, welher un baren Verbindun wir uns auch

ngen Majorität (Gemündener Spar:

in) folgender Cintrag bewirkt: _ E

g g gee auêgeschiedenen Vorstandêmitglieds

Lehrers Johannes SÉéüß wurde der Bierbrauer Her- mann Mathäi zu Gemünden gewählt.

Rosenthal, den 18. September 1889. Königliches Amtsgericht.

Stammler.

der Kollektiv- ationen gesonderten Unter-

R SAIRNE, S) In unser Firmenregister ift beute unter Nr. dié Firma W. Schüftau, als decen Inhaber der Kaufmann W. €chüftan zu Dammratshbhammer- Dorf und als Ort der Niederlassung Dammratsch- er:Dorf eingetragen worden. eis O-S, ben 19. September 18809. Königliches Amtsgericht.

Handelsrichterliche Saale t Vel 761 die Firma

- andeléregister ift Fol. 7 F c E in Cöthen und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Gottschalk daselbft eingetragen

gen der Auêweisung gewerblicher Gesell- gewerbli&es Eigenthum im Auslande ten, âbnli< derjenigen, die zwischen Frankrei und Italien er einfa@en Bescheinigung, die es der Gesellschaft auêgebt.)

Carlsruh O0.-S, mebreren ne

ß hat jede dur das Gese und Handelsmarken Produkten mit einer fals ts_ zu untersagen sei, ten betrügerish usurpirt Diese leßte Entscheidung ift ersonen dem Vertrage ereinigung über gewerbli< wie man zu ho t, so wird ders

ng zuzulaffen

getroffen ist.

Auf Fol. 204 des Mesigen e isters ist laut Beschlusses vom beutigen T die Firma Emil Hempel in Rudolftadt (Material-, Farbewaarenge\<äft, x Spiritusfkleinhandel) u l deren Inhaber der Kaufmann Karl Friedrih Emil Hempel daselbft eingetragen worden.

Rudolstadt, den 20. September 1889.

Fürstl. S&w. Amtsgericht.

Wolffartb.

Rudolstadt. Auf Anrathen der Sektionen

Veschlußfafsun die folgenden Anträge

1) Antrag Pieper, keit besonderer

sind dur den Kongreß der g der Permanenz-Kommission überwiesen : per, Gebrau<s-Mu ] er ge!eßliher Befstimmu Vergleice die früheren Ausfübrun Antrag der „Association l spatente, das i verleihen wäre, die alte, s nüglid maten. darüber {lüssig zu werden,

rt werden könne aus den Frü atente nebmen, sofern ibre Arb

T dante deren Inhab : stersbuß und die Nothwendig- ngen für denselben gen in diesem Berit.) des Inventeurs“, ei ndere Art, welche a jeit lange niht au8gefübrte

ie die Beschlüsse d Cöthen, den 20 September 1889. dienen, die Konv

g der Gegenseitigkeit zur Herzogli S Amtsgericht.

Gegenseitigkeit no< ng der Marke den

betreffend sog. n diejenigen zu Erfindungen in

st eine beso

baben wir eine Abtheilungen e

en Erekutiv-C Die Kommis [üsse zu außerdem no< einen anderen, sebr s ihr zu verdanken ft und der Athtung, _nie zerreißen. nen gemeinsamen Mittelpunkt uns gestatten wird, die s{ät- e können wir, wenn ieden. Ich glaube sage, daß wir glúdlih sind, (Anbaltender Beifall.)

Bekanntmachung. _ In unserem Prokurenregister ist eut Folgendes ing en worden: : ; E ber Nr, 134 das Erlöschen der Kollektivprokura der Prokuristen Julius Bungenstab, Hermann Linß und Hermann Neumann, sämmtli zu Berlin, für die unter Nr. L neres Me GaliMregisters ein- etragene Aktien-Gesellschaft : 4 i 2 „Neue Gasactien-Gesellschaft zu Verlin, mit Zweigniederlaffung in Ober: Salzbrunn“; 2) unter Nr. 148 als Prokuristen der zu 1 ge- dachten Actien-Gesellschaft: 1) der Ingenieur Hermann Lintz, 2) der Kaufmann Georg Blubme, Beide zu Berlin, wel<hen dergestalt Prokura er- theilt ist, daß Jeder derselben berechtigt sein soll, die Firma der Gesells@aft mit dem anderen oder mit einem der En, rig Zukunft no< zu nuenden Prokuristen zu zeichnen. E i er ana) den 13. September 1889, Königliches Amtsgericht.

terli burg. Handelsrichterliche Walden g

VBekanutma<hung.

Das von dem Kaufmann Un Stiel in Quen

. 572 des HandelEregisters eingetragenen

unter der Fol. 57 O daselbft Hetriebene äft ist dur< Vertrag auf den Kaufmann

N A gangen, wel<her das Firma weiter führt.

wie den Gelehrten ein ten ihrer Entde>ungen, eit neue Industrien ins

Zur Firma „Georg Eichhorn «& Sohn“ in Schweina ist beute im hiesigen Handelsregister Blatt 124 eingetragen worden, daß laut Anzeigen vom 9. und 27. v. und 3. d. Mts. in Zweigniederlassung errichtet ift. Salzungen, den 17. September 1889, Herzogliches Bm E Bi

Salzungen. Nutzen zugesiche

unserer Besch obne daß sie P b ft

oder Handels-

Der Scug wird nur für diejenigen Marken gewährt, die auf den in dem Lande bergestellten oder verkauften Waaren angebra<t sind. _3) Im gleihen Fall fann eine im Urs {ütte Marke au nit in dem Lande ges<üßt werden, wel<es die Gleicberehtigung seinen Unterthanen zubilligt. Einzelne kann eine Marke zuerst in einem Lande be-

| . Wir werden e die Bande der Freund < unter uns gebildet bab z - Kommission wird ei s einander nähert und gen fortzuseßen. Aus d 8 trennen, uns nit end die Gefühle Aller aus8zudrü>en, ind uns gegenseitig zuzurufen: Auf Wiedersehen !“

„Louis Reichel“ 4) Antrag Pieper, zu be

Urtheile betreffs der Rechts Jeten für alle Länder des in den Einzelstaaten, bei die Nichtigkeit eines Pat

stimmen, unter wel

kraft von Patenten Staatenverbandes, sod übrigens gleihen Vorb

entes, vermieden werde

hen Bedingungen die maßgebend ¿u machen ß die Prozeßfübrung edingungen für z. B,

Meiningen eine in Côthen über Geschäft unter unveränderter C den 20, September 1889. Herzogli Anhaltishes Amtsgericht. Schwend>e.

Irnsstt Röhl

@t. Abtbeilung II. prungslande nit g ih. i

„dem Grund oûltig verabs

Solingen. In unser Firmenregifter ift Folgendes eingetragen worden:

Nr. 251 Firma F. Voos zu So-

a ist erloschen. r. 621: die Firma J. Voos & Sohn mit dem Sitze zu Solingen und als deren Inhaber der Fabrikant Julius Voos daselbft. Solingen, 16. September 1889, Königliches Amtsgericht. Il.

Handelsregister. 32094

1) Der Kaufmann Sigmund Heinemann ift seit dem 3. September 1889 aus der unter der Firma Moritz Langer & C°_ hier beftanderen offenen Handelsgesells<haft ausgeshieden und diese dadur aufgelöst. Der Mitge]ellstafter Kaufmann Moritz Langer sezt das Geschäft für allcinige Rechnung unter der bisherigen Firma fort und ift als deren Inhaber unter Nr. 2435 des Firmenregisters ein- tragen, dagegen die Firma der Gesellshaft unter r, 1466 des Gesellschaftsregisters gelös<t. | 2) Der Kaufmann Richard Paul Maquet ift seit dem 5. September 1889 aus der offenen Handels- gesellschaft Rerdinand Magnet Flex D

übrigen Gesellshafte

wirt Bermecs Nr. 822 des Gesellschafts-

eburg, den 20. September 1889. niglictes Amtsgericht. Abtheilung 6.

Magdeburg. lingen —:

C. L. Wegner « Co

Handelsgesellschaft unter Nr.

gisters eingetragen.

er Gesellshaftsregister unter

baft in Firma:

Vilain «& C°- be zu Verlin und als deren Inbaber Hermann Horwiy zu Berlin ein-

In unser Gesellschaftsre

I st unter Nr. 3680, woselbft die Aktien i

gesellshaft in F Actien-Gesellschaft für Pappeu-Fabrikation ye zu Berlin laffung zu Potsdam verm „der Generalversam 1889 ift eine Aenderung d 36 des Statuts und im Ans bierzu Bevollmäbtigten unte Aenderung des $. worden ; die betreffenden Beilagebande Nr. vol. T1, Seite 279 bis 285 Hierdur< ift u. A. Alle öffentli saft erfolgen dur zeiger und in den \ uit der Auffichts

mit dem Si 11 743 des Gefells< na

etragen word Nr. 11 743 die ofene geirag rden.

Persönlih ba unter der Firm

andel8gesells

- Wegner « C Berlin un eiden Vorgenan ie Gesellshaft hat am

mit dem Si und einer Zweignieder-

steht, eingetragen : mlung vom 19. Au

it beiti Sige c ftender Gesellshafter der bierselbst schafter die bei Paul Grieß; C ditgesellshaft aße Nr. 8) ift der K aul Grieß zu Berlin.

2 des Gesellshaftsregist

d sind als deren Gesell- nten eingétragen worden. 15. September 1889 be-

Waldenburg. Sefauntmachung. In unserem Prokurenregister ift heut Folgendes en eb Nr 117 das Erlöschen der Kollektiv-Prokura | Ueber das Vermögen des Grünwaarenhäudlers

i i i iedrich Alexauder Ludwig Stoffers in Neu- de Es Svamtas L Lins Friedrich ae 21. September 1889, Nachmittags

31 Solingen. In mia Prokurenregifter i Fol- ingetragen worden: 5 Î verei Nr. 218. Die Seitens der Firma Kiefßler > C°_ mit dem Sitze zu Solingen und Zweig- niederlaffung zu Berlin unter der Firma Kießler & C°_ Filiale zu Verlin der : Eduard Keßler, Marie, geb. Flut, zu Solingen ertheilte Prokura. Solinzen, 16. Septe: ber 1889. Königliches Amisgericht II1.

errihteten Komman Neue S{önhauserstr Carl Theodor unter Nr. getragen worden.

(Geschäftslokal : lufse daran dur die rm 9. September 1889 13 des Statuts bes<lofsen Protokolle befinden s< im Gesellschaftsregister, Seite 297, 298. endes bestimmt:

ekanntmachungen der Gesell- utschen Reichs-An- welche etwa

In unser Gesellshaftsr woselbst die Mudangeten a

mit dem Sitze zu

unter Nr. 3784 :

| i | Neumann, sämmtlich z f

wird. Vermerkt bei Deemann 160 unseres GeseliCostzregiters Jür Aktien-Gesellschaft :

GURE Gasactien-Gesellschaft zu Berlin,

mit Zweigniederlassung in

2) unter Nr. 140 A Piabccisten der zu 1 ge- | den 26. Oktober 1889, Vormittags 11 Uhr. dachten Actien-Gesellschaft: Hermann Lintz, 2) der Kaufmann Georg Bluhme,

rau Kaufmann Verlin vermerkt steht, ein-

sellschaft ift dur< Uebereinkunft der fgelöft. Hermann Horwiß zu Berlin

und Passiva der aufgelösten d seßt das Handels-

In unser

l irmenregister ist mit Berlin unter

r. 19932 die Verliner Beruste

dem Site zu inwaaren-Fabrik F: G. x al: Thurmstraße Nr. 73) und als deren

Kaufmann und Fabrikant Samuel eingetrazen wo

Der Kaufmann bat die Aktiva Gesellschaft üb ges<äft unter unveränderter Fi

Vergleiche Nr. 19 931

jenigen Zeitungen, rath bestimmt ; wesentli ift in nur die Einrü>ung in den Deutschen

Oubettrezisier ift

Lnge. 2 Bramscher Seif

C d 2: fabrik Gebr. Herbert ju Bramsche g ingetragen : i elg i ú Kaufm Iobann Cbeifiupb Herbert ift

In das hiesi

[ ] i i [gendes ernommen un Solingen. In unser Handelsregister ift Folg

etragen worden : J E Bei Nr. 418 des Firmenregisters Firma

Frank zu Berlin Reichs-Anzei

des Firmenregisters.

Konkurse.

[31874] Konkursverfahren.

eber das Vermögen der Ehefrau Gerhard ia Elise geb. Ditzen zu Aachen, früher Inhaberin der Restauration Kirberichshof bei Aachen, wird heute, am 19. September 1889, Vormittags 11 Ur, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Mayer II. zu Aachen wird zum Konkuréverwalter ernannt. Offener Arrest mit An- zeigefrist, sowie Anmeldefrist bis zum 21. Oktober 1889, Erfte Gläubigerversammlung, desgleichen allgemeiner Prüfungstermin am Montag, den 28. Oktober 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Justizgebäude, Die T 19. September 1889

achen, den 19. September 1889. i SRiRE Amtsgericht zu Aachen, Abtbeilung V.

gez. Waldthausen, Gerichts-Afeftor.

Beglaub?gt: Berger,

Geri<ts\<hreiber des Königlichen Amtsgerichts.

2154 : - y eter das Vermögen des Kaufmanns Sally Löwenstein hier, Brunnenstraße 74, ist beute, Na- mittags 43 Ubr, von dem Köntglihen Amtsgerichte Berlin I. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Kaufmann Dieliy bier, Holzmarktstrafe 47. Erste Gläubigerversammiung am 18. Oktober 1889, Vormittags 10¿ Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 20. November 1889. Frift ¡ur Anmeldung der Konkursforderungen bis 20. November 1889. Prüfungs- termin am 20. Dezember 1889, Vormittags 10 Uhr, im Gertctêgebäude, Neue Friedrich: straße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32. Berlin, den 21. September 1889.

Thomas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts I. Abtheilung 49.

1821] Konkursverfahren. : Ueber das Vermögen des Malers und Material- waareuhändlers Otto Constantin Schellen- berger in Vurgftädt wird heute, am 23. Septem- ber 1889, Vormittags 10 Ubr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurêverwalter: Rechtsanwalt Dr. Preller in Burgstädt. Offener Arrest und Anzeige- frist bis zum 12, Oktober 1889. Anmeldefrist bis zum 15. Oktober 1889. Erfte Gläubigerversamm- lung und allgemeirer Prüfungstermin den 23. Ok- tober 1889, Vormittags 10 Uhr. Burgftädt, am 23. September 1889,

A A grtdE,

Bretschneider. i (L. 8.) Beglaubigt: Shmalfuß, Gerichtsschreiber. [32142] Konkursverfahren. da das Vérmögen des Kaufmanns Paul Doering ¿u Kulm, wird heute, am 21. us tember 1889, Vormittags 11 Ubr, das Kon e verfabren eröffnet. Der Rechtsanwalt Nawrod>i zu Kulm wird zum Konkursverwalter ernannk. Konkursforderungen find bis zum 28. Oktober 1889 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird, zur Bee \<lußfassung über die Wabl eines anderen Verwalters, sowie über die Beftelung eines Gläubiger- auss<usses und eintretenden Falls über die in $. 120 der Konkursordnung bezeihneten Gegen- stände auf den 14. Oktober 1889, Vormit- tags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 5. November 1889, Vor- mittags 10 Uhr, vor dem unterzeiwneten gle rihte, Zimmer Nr. 11, Termin anberaumt. Allen Personen, welde eine zur Konkursmasse _gebörige Sache in Besiy baben oder zur Konkursmafse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nihts an den Ge- meins{uldner zu verabfolgen oder zu leisten, au< die Verpflichtung auferlegt, von dem Vesige der Sache und von den Forderungen, für wel<e ne aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 5. No- vember 1889 Anzeige zu maten. _ Kulm, den 21, September 1889, Königliches Amtsgerit.

32135 S : Ä Ube das Vermögen des Kaufmanus Siegmund Baumann, Juhabers der Leinen- und Baum- wollenwaarenhandlung unter der Firma: S. Baumann hier, Klostergafse 5, wird beute, am 23. September 1889, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Herr Re<ts- anwalt Theile bier. Wahltermin: am 11. Ok- tober 1889, Noomiteags 11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 24. Oktober 1889, Prüfungstermin am 4. November 1889, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis zum 23. Ok- tober 1889. e :

iglihes Amtsgeriht Leipzig, Abtbeilung II., PRN am 23 September 1889,

Steinberger.

[31812] Bekannt gemacht dur<h: Be>, G.-S.

[32137]

4 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter : Rechtsanwalt Dr. Brode in Neumünster. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis zum 19. Oktober 1889. Anmelde- frist bis zum 26. Oktober 1889. Gläubigerversamm- lung und allgemeiner Prüfungstermin : Sonnabend,

Neumünster, den 23. September 1889. Königlihes Amtsgericht. Veröffentlicht: Joens, Assistent,

Firmenregifter unter Zufolge Verfü

Carl Eickhorn zu Solingen : am selben Tage

ung vom 21. S Die Firma ift erloschen.

eptember 1889 sind Ilgende Gintra f

eten und führt mit dessen Genehmi gungen erfolgt :

ift in Jene Nr. 19 931 die Saulte aufmann Johann Friedri Heinrich

wit Sade

egister ift unter Nr. 4003, engesellshaft in Firma:

i Berlin, welchen dergeftalt Prokura ertheilt | als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. i beg Geder derselben berechtigt sein soll, die Firma L E Wird