1889 / 230 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Sep 1889 18:00:01 GMT) scan diff

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den Major im Niederrheinishen Füfilier-Regiment Nr. 39,

Hoffmann, in den Adelstand zu erheben.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Gerichts : Assessor Seddig in Lyck zum Staats- anwalt daselbst, sowie die Militär-Jntendantur-Assessoren Dr. Siemon von

der Corps-Jntendantur des IX. Armee-Corps und Loewe von der Corps-Fntendantur des VIII. Armee-Corps zu Militär-Jntendantur-Räthen zu ernennen.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

zn Gemäßheit des §. 4 des Geseßes vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung und Abänderung einiger Bestimmungen über Erhebung der auf das Einkommen gelegten divetien Kommunalabgaben (Gesez-Samml. S. 327), wird hiermit zur öffentlihen Kenntniß gebracht, daß das im laufenden Steuerjahre kommunalabgabepflihtige Reineinkommen aus dem Betriebsjahre 1888/89 resp. 1888:

1) bei der Paulinenaue - Neu - Ruppiner G

2) bei der Wittenberge-Perleberger Eisen- bahn auf

76 500.00 E L200 9 bei der Westholsteinishen Eisenbahn auf 106 024.50 4) bei der Peine-Jlseder Eisenbahn auf . 40 202.62 5) bei der Altona - Kaltenkirhener Eisen- M L H, 6) bei der Stargard - Küstriner Eisenbahn O. 7) bei der Glasow:Berlinchener Eisenbahn a 23000 ,; 8) bei der Prignißer Eisenbahn auf . 60 750.00 9) bei der Königsberg - Kranzer Eisen-

72 100.00

ae 10) bei der Stendal-Tangermünder Eisen:

35 325.00

39 818.75

bahn

aus

auf

na S 11) bei den Kreis Altenaer Schmalspur- Ga. 12) bezüglih der preußischen Strecke Salz- bergen— Landesgrenze, soweit dabei die Eisen- bahngesellshast Almelo-Salzbergen in Betracht e U üs S 7 13) bezüglih der preußishen Strecken der Pfälzischen Eisenbahnen: 16 a, St. Jngbert (Landeëgrenze) bis Scheidt 18S TOTS9 K b, Ebernburg (Mitte per Nahes brüdcke) bis Münster a. Stein S A 7 14) bezüglih der preußishen Strecke der Aachen-Maafstrichter Eisenbahn auf. S 15) bezüglih der preußishen Strecke der

40 143.40

25 539.60 90 428.37 160 176.50 891.63

Altenburg-Zeißzer Eisenbahn auf .. . ., 16) bezüglih der preußischen Strecke der

Eisenberg-Krossener Eisenbahn auf . feligeste t worden ist. 7) Aus dem Betriebe der Schmalkalden - Wernshausener Eisenbahn, -. der Swhleswig-:Angeler Pn der Flensburg: Kappelner Eisenbahn, der Kerkerbahbahn, der Großbherzoglich ODber-Hessishen Eisenbahnen (preußishe Strecken Fulda—Landetgrenze und Gelnhausen— Landesgrenze), der preußischen Strecke der Nordbrabant : Deutschen Eisenbahn, der preußischen Strecke Salzbergen—Lande8grenze, soweit dabei die Gesellshaft jür den Betrieb der S Niederländischen Staats-Eisenbahnen berührt wird, ist ein kommunalabgabepflihtiges Reineinkommen pro 1888 resp. 1888/89 nicht erzielt worden. Berlin, den 22. September 1889. Königliches Eisenbahn-Kommissariat. Bensen.

Bekanntmachungen. Das bevorstehende Studien-Semester unserer Universität nimmt

mit dem 15. Oktober

seinen geseßlihen Anfang. Indem wir dies bierdurch zur allgemeinen Kenntniß bringen, machen wir Diejenigen, welche die Absicht baben die hiesige Universität zu besuhen, darauf aufmerksam, daß sie i ünktlih mit dem Beginn des Semesters bier einzufinden Vaven um ich dadur vor den Nachtheilen zu bewahren, welche ibnen dur das tcaumen des Anfangs der Vorlesungen unausbleiblich erwachsen müßfsen. Zuglei ersuchen wir hiermit die Eltern und Vormünder der Studirenden, au ihrerseits zur Beobahtung dieses witigen Punktes der akademischen Disziplin moge mitzuwirken. Ansehung der- os Studirenden, welhe auf Grund vorscriftsmäßiger Dürftig- eitéatteste die Wohlthat der Stundung des Honorars für die Vorlesungen in Anspruch zu nehmen beabsichtigen oder um ein akademisches us ih bewerben wollen, bemerken wir, daß nah den geseßlihen Vorschriften derartige Gesuche bei Vermeidun der Nichtberücsitigung, und zwar die Stundungsgesuche innerha der ersten Woche und die Gesuhe um Verleihung eines Stipen- diums innerhalb der ersten vierzehn Tage nah dem geseßlichen Anfang des Semesters von den Petenten in Person eingereiht wer- den müssen, und daß von denjenigen Studirenden, welchen die Wohl- that der Stundung bereits zuerkannt worden ist, unter dem Präjudiz des Verlustes ihrer Berehtigung von dem erhaltenen Stundungs- s Cs Fd Ler E eue gas dem geseßlihen Anfang uaitur Gebrauch gemackt wer ß Bonn, den 24. September 1889. ia E Rektor und Senat der Rheinischen Friedrih-Wilbelms- Universität.

Die Immatrikulation für das bevorstebende Studi j Studien-S ne vom 15. Oktober an bis zum 5. N vember ce T att. Später können na den bestehenden Vorschriften nur diejenigen Studirenden noch immatrikulirt werden, welche die Verzögerung ihrer Anmeldung nah Au gültiger Verhinderungsgründe zu ent- huldigen vermögen. Behufs der Immatrikulation baben 1) die- A Studirenden, welche die Universitätsstudien beginnen, insofern je Inländer sind, ein vorshriftsmäßiges Schulzeu niß und, falls sie usländer find, einen Paß oder sonstige ausreihende Legitimations-

vollständiges Abgangszeugniß von jeder früher roi A4 Diejeni en Inländer, weldhe keine tanden, beim

sich für den eigentlihen gelehrten Staats- oder Kir;

fitäts-Kuratoriums ertheilter Erlaubniß immatrikulirt werden. Bonn, den 24, September 1889. Die Immatrikulations-Kommission

_ Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister des Jnnern, Herrfurth, von Urlaub.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 27. September. Se. Majestät der Kaiser und König ließen Sih gestern Nahmittag dur den Landrath Stubenrauch und den Baurath Schwechten die Pläne zu dem Bau des Kreithauses für den Kreis Teltow vorlegen und erledigten heute Vormittag Regierungsgeschäfte.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing am Mittwoch um 11 Uhr den Ober-Stallmeister von Rauh. Zur Mittagstafel waren Einladungen ergangen an Jhre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin Friedri Leopold, Se. Hoheit den Erbprinzen von Sa®tsen- Neeiningen, an den Botschafter Freiherrn von Stumm, an die Gesandten von Alvensleben und von Bülow, an den Major von Pfuel nebst Gemahlin und an den Ober-Stabsarzt Dr, Zunker.

Der Bundesrath nahm am 25. d. M. unter dem Vorsiz des Vize-Präsidenten des Staats-Ministeriums, Staats- jekretärs des Jnnern Dr. von Boetticher seine regelmäßigen Plenarsißungen wieder auf. Zunächst wurden mehrere Vor- lagen den zuständigen Ausschüssen zur geshästsordnungs- mäßigen a O überwiesen. Den Ausschüssen für Justizwe en und für Handel und erkehr wurden überwiesen: der Entwurf von Vorschriften, betreffend die Vollziehung der Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet auf Grund der 8. 39, 284 und 362 des Straf- geseßbuchs, und der Antrag auf Zuerkennung der im 8. §8 des Geseßes, betreffend die Rechtsverhältnisse der e Schugtgebiete vom 15. März bezeihneten Rechte an die Kamerun-Land- und Plantagen-Gesellshaft. Der Antrag Bremens, betreffend den Verzicht der Bremer Bank auf die Befugniß zur Ausgabe von Daidien wurde den Ausschüssen für Handel und Verkehr und für Rechnungs- wesen zur Vorberathung übergeben. Von der Ueberficht der Ergebnisse des Heeresergänzungsgeshäfts im Jahre 1888 nahm die Versammlung Kenntniß. Den Anträgen C beziehungsweise Preußens und Hamburgs und

essens gemäß wurde ag daß die im §8. 28 des Gesegzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21, Oktober 1878 vorgesehenen Anordnungen für Berlin und Frankfurt a. M. und Umgegend, für Hamburg-Altona und Umgegend sowie sür den Kreis Offenbach vom 1. Oktober d. J. ab auf die Dauer eines weiteren Jahres etroffen werden. Dem Entwurf einer Verordnung über die s des S. E. die Unfall: und

i wherung der in land: und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen, für das Gebiet e A thums Sachsen-Meiningen, wurde die Zustimmung ertheilt. Endlich wurde über die Wiederbeseßzung erledigter Mitglied- stellen bei mehreren Dieéziplinarkammern Beschluß gefaßt.

Vayern. München, 25. September. (Allg. Zta.) Se Königliche Hoheit der Prinz Leopold rieb is T A lbe bas Sblut Anerkennung des Prinz-

5 über das Schlußmanöver in f T - befehl beann in folgendem Tages „Se. Königliche Hobeit der Prinz-Regent habe äfli . bödstdefsen Anwobnung bei dem Sfr SeG E des Rer ae rishen I. Armee-Corps auszusprehen geruht, wie der erreibte Grad kriegerisher Ausbildung, sowie die gute Haltung der Truppen, welch leßtere inébesondere au bei dem Vorbeimarsche nah anstrengendem Manôver sich im besten Lichte gezeigt bat, Allerböcstdesseu besondere Anerkennung gefunden habe. Es gerei&t mir zum Stolze, diese Aller- E A Anerkennung den Truppen meines Armee-Corps bekannt- __— 26. September. (W. T. B.) re Kaiserli önig- liche Hoheit die Krönprinze/Un-Wittwe, E bert Stephanie von Oesterreich, is heute Abend 81/2 Uhr nah Wien abgereist. Jhre Königliche Hoheit die Prin- esl N Leopold gab Höchstderselben bis zum Bahnhofe das

Sachsen. Dresden, 26. September. Wie dem „Dres Journ.“ mitgetheilt wird, wird Se. Königliche Hoheit e Prinz Friedrich August unter dem Namen eines Grafen von Wesenstein in der zweiten Hälfte des Monats Oktober eine längere Reise nach den Mittelmeer- ländern antreten, zunähst sich nah Portugal zum Besuch seiner dortigen hohen Verwandten und sodann über Madrid nah Südspanien begeben. Mitte Dezember soll die Reise von Gibraltar über Tunis, Malta, Sizilien nah Egypten fortgesezt werden, wo die Ankunft auf Mitte Januar in Ausficht genommen ist. Nach einem zweimonat- L nbe eue in Egypten beabsichtigt Se. Königliche Hoheit sich über Beirut—Damaskus nach Jerusalem zu begeben, dort die Osterwohe zuzubringen, Mitte April Palästina zu verlassen, über Smyrna und Athen Anfang Mai nach Konstantinopel zu gehen und von da aus Mitte Mai die Rückreise nah Dresden anzutreten. Außer von dem persón- lihen Adjutanten, Hauptmann Freiherrn von Wa ner, wird Mh önigli@en U u u Kujtos an der iguchen dôffentliben Bibliothek, Second-Li d. R. Dr, Häbler, begleitet sein. y ia ian.

Württemberg. Stuttgart, 24. September. (W. T Der d EIEE für Württemberg“ meldet : Se Maiesttt der König, welcher si gastrisch unwohl fühlt, blieb gestern

papiere, ) diejenigen, wel&e von anderen Universitäten

kommen, außer den vorstehend bezeichneten Papieren noch ein i besuchten Universitét vor-

su der Univecsiltt anch nur die Absidt haben, / Besuch der Universität auch nur dle en, ih eine allgemeine Bildung für ie böberen Lebenskreise oder eine ondere Bildung für ein gewisses Berufsfach zu geben, obne daß sie

T Fendienst bestimmen, können auf Grund des §. 3 der Vorschriften vom 1. Oktober 1879 nur nah vorgängiger, ihnen bierzu Seitens des Königlichen Univer-

Erzherzogs in P :

etwas Fieber vorhanden war, der Festvorstelung im Hoftheater niht anwohnen. Die Nat verlief ziemlih ruhig; ae Fieber war zwar noch nit ges{wunden, die gastrishe Störung in- dessen Le, Der Allgemeinzustand zeigt eine Besserung gegenüber gestern. Von der Theilnahme an dem bevorstehenden Volksfeste wird abgesehen werden müssen, weil der König muthmaßlich noch einige Tage das Zimmer zu hüten ge- nöthigt sein wird. Se. Fe Hoheit der Prinz Wilhelm ift von Sr. Majestät dem König beauftragt worden, das landwirthschaftliche Feît für ihn abzuhalten. Der gestrigen Festvorstelung von Zumsteeg's „Geisterinsel“ wohnten die übrigen Mitglieder des Königshauses in der großen Hofloge L E S die Königin zog sich nach dem zweiten ur

Vaden. Karlsruhe, 25. September. (Karlsr. Ztg. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Gatiaeine 12 Württemberg war vorgestern zum Diner nah der Mainau gekommen und kehrte gegen 41/4 Uhr wieder nah Rorschah zurück. Gegen Abend traf Jhre Kaiserliche Hoheit die Pr in- zessin Wilhelm ein. Gestern Nahmittag 3 Uhr besuchten Se. Hoheit der PuE und Se. Dur@&lauht der Erbprinz von Hohenzollern die Höchsten Herrschaften auf Mainau und kegrten um 5 Uhr nah Sigmaringen zurü.

___— 26. September. (W. T. B.) Jhre Königlichen Hoheiten die Großherzogin, sowie die Kronprinzessin von Schweden und Norwegen mit ihren Söhnen find heute weg Zan een aden ae Der Aufenthalt

_ Mainau ist auf das Befinden der Frau Kronprinzessin von erfreulih gutem Einflusse gewesen. E

Hefen. Darmstadt, 26. September. (Darmst. Ztg. Se. Königliche Hoheit der Großherzog is gestern s mittag von Bassenheim hierher zurückgekehrt und wurde am Bahnhofe von Sr. Großherzoglichen Hoheit dem Prinzen Heinri, im S&losse von Jhrer Großherzoglichen Hoheit der Prinzessin Victoria, Prinzessin Ludwig von Batten- berg und dem Prinzen Ludwig von Battenberg em-= pfangen. Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen trifft mit dem Prinzen Waldemar im Laufe des heutigen Nachmittags hier ein.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 26. September. (Weim. Ztg.) De Königliche Hoheit die Erbgroßherzogin ist heute über Freiburg i. Br., woselbst kurzer Aufenthalt er- folgt, zu mehrwöhentlihem Aufenthalt nah Sizilien ab- gereift. Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog be- gleitete seine hohe Gemahlin bis Eisena, von wo Höchstderselbe am 28. d. zurückzukehren gedenkt. Das Erbgroßherzogliche Hoflager wurde heute wieder nah Weimar verlegt.

__ Schwarzburg - Sondershausen. Sondershaujen;, 25. September. Jn der heutigen Sißung des Landta gS wurde die Berathung des Feld- und Forstpolizei- Gesetzes fortge]leßt und das Geseg mit einzelnen unbedeutenden Abänderungen einstimmig angenommen. Nah dem neuen Geseze werden Forst- und Feld- diebstähle, wenn nit besonders -ershwerende, die Strafe verdoppelnde Umstände vorliegen, mit einer Geldstrafe belegt, welhe dem fünffahen Werth des Entwendeten gleihkommt und niemals unter einer Mark betragen darf. Befindet si der Thäter im ersten Rückfalle, so wird auf eine Geldstrafe im zehnfahen Werthe des Entwendeten und niemals unter zwei Mark erkannt. Jm zweiten Rückfalle kann neben dieser Geldstrafe auf Gefängnißstrafe von einem Tage bis zu drei Monaten, und im dritten oder ferneren Rüfalle auf Gefängniß- strafe bis zu zwei Jahren erkannt werden.

___ Elsaß-Lothringen. Met, 25. September. (Lds.-2t

f. Els.-Lothr.) Se. Königliche Hoheit der e Mes 2s Baden traf heute Nachmittag aus dem Manöverfelde hier ein. Zu Ehren Sr. Königlichen Hoheit prangen die Militär- und öffentlihen Gebäude, sowie eine Anzahl Privatgebäude im Flaggenshmuck. Nach den bis jeßt getroffenen Bestimmungen

wird Höchstderselbe während des morgigen Ruhetages der

Truppen hier verweilen und übermorgen früh ins Manöver-

feld zurückehren.

Oesterreih-Ungarn. Wien, 26. September. (W. T. B.)

Zhre Majestät die Königin von Griechenland ist mit dem jüngsten Prinzen heute Nahmittag hier A und am Bahnhofe von dem Könige von Griechenland, sowie dessen Söhnen, dem Großfürsten und der Großfürstin Paul von Rußland, dem griehishen Gesandten Dra- gumis, dem dänishen Gesandten Grafen Knuth, dem öster- reihish-ungarischen Gesandten in Athen Freiherrn von Kosjek und dem Geschäftsträger der russishen Botschaft Fürsten c anin pra Die Erzherzöge Albrecht, 1g und Ferdinand stattet s den hie: aumesenden î fl en gestern und heute aujes Besuche ab, welche der König von Griechenland bald darauf erwiderte. Der Großfürst Paul A heute den Minister des Aeußern, Grafen Kálnoky, in Audienz.

itgliedern des griechischenKönigs-

Wie die „Polit. Corresp.“ meldet, lenkt si der dringende

Verdacht, die Raubmorde an den beiden Offizieren in

Jaroslau begangen zu haben, auf den wegen Desertion ver=

haftet gewesenen Unter anonier Shwenk, welcher am 4. d. M.

mit dem gleihfalls wegen Desertion und Diebstahls verhafteten

Ulanen Kiszczak zusammen auf tollkühne Weis

wia e Militärarrest entsprang.

eide

über gemacht, sollen für diejelben höchst gravirend sein. Beide

e nus a 17. N Me auf telegraphische Requisition taatsanwalts in in an das i i

Lublin eingeliefert worden. E

e aus B é Die Angaben, wel ndividuen den russischen Militärbehörden E

21. ee: (W. T. B.) Die Ernennungen des riedrich zum Kommandanten des 5. Corps

reßburg, des FML. Prinzen Croy zum Komman-

danten des 9. Corps (Josephstadt) und des der 11. Kavallerie - O ) Commandeurs

von Gemmingen-Gutenberg, Kavallerie wurden heute veröffentliht. Der Kaiser hat das

aus Gesundheitsrücksichten gestellt ü Statthalters E Hey T fra e a E

Ruhestand genehmigt.

General - Majors Freihecrn zum General-Jnspektor der

Prag, FML. Kraus, auf Verseßung in den Prag, 27. September. (W. T. B.) Nath ciner Meldung

der „Narodni Listy“ ist dem Sokolvereine in Königin- hof die korporative Betheiligung an der JZubiläums-

auf den Rath seines Arztes zu Bett und konnte Abends, da

feier der Beseda in Rei i i: worden. | henberg amtlih untersagt

Großbritannien und JFrland. London, 25. September.

(A. C.) Mr. Henry Chaplin, der neue Kabinets-Minister

und Präsident der neukreirten Abtheilung für Landwirthschaft, ielt gestern in Eagle unweit Lincoln eine Rede, welche

ößtentheils eine Antwort auf die jüngsten Auslafsungen

ladstone's zur politischen Lage bildete. Er bestritt zuvörderst nahdrücklich, daß der Shußzoll die ihm von Gladstone untergeshobenen bösen Wirkungen habe, nämlich Abnahme des Handels und des Verdienstes, sowie niedrigere Arbeitslöhne. Fast alle britishen Kolonien es eine Schußzollpolitik adoptirt und sie hätten dies wohl \{werlih gethan, wenn Schußzölle die von Gladsione geschilderten Üebel im Gefolge gehabt hätten.

Frankreih. Paris, 26. September. Der Präfident Carnot ist gestern Nahmittag von Fontainebleau hier wieder eingetroffen. : -

Der Minister des Auswärtigen, Spuller, empfing heute die marokkanische Gesandtschaft, welhe ihm eine Denkschrift über die verschiedenen Fragen übergab, auf welche der Sultan Muley-Hassan die Aufmerksamkeit der französishen Regierung zu lenken wünscht. t É: :

Die Wahlkommission für die Präfektur der Seine mate, wie „W. T. B.“ meldet, heute das Ergebniß der Wahlen im Departement der Seine bekannt. Die Kommission erklärte die für Boulanger abgegebenen 8367 Stimmen für ungültig und proklamite Joffrin, welcher 5500 Stimmen erhielt, als Abgeordneten für Montmartre. Die 3841 Stimmen, welhe Rochefort im Wahlbezirk Belleville erhielt, wurden ebenfalls für ungültig erklärt. Dagegen hat die Wahlkommission für die Wahlen im De- partement Morbihan Dillon als gewählten Depu- tirten proklamirt. e

927, September. (W. T. B.) Von den revi}to- nistishen Comités des Wahlbezirks Montmartre wird im Circus Fernando ein großes Protestmeeting gegen die Annullirung der Wahl Boulanger's vorbereitet.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 27. September. (W.T. B.) Der Minister des Auswärtigen von Giers hat gestern eine zweiwöchentlihe Urlaubsrei)e in das Gouvernement Tambow angetreten.

Ftalien. Rom, 26. September. (W. T. B.) Der bis - herige türkishe Botschafter Photiades Pascha reist am nähsten Montag nach Konstantinopel. Der König hat i Ne den Großfordon des italienishen Kronen-Ordens verliehen.

Die Mission der Gesandtschaft des Königs von Schoa behufs Abschlusses eines Freundschafts: und Schußt- vertrages zwischen Jtalien und Aethiopien wird, wie verlautet, in Kurzem beendigt sein. Zur endgiltigen Feststellung des Vertrages wird nur die Ankunft des Minister-Präsidenten Crispi erwartet.

927. September. (W. T. B.) Das Journal „Voce della Verità“ bezeichnet die Meldung einiger Blätter, daß der Kardinal Schiaffino an Gift gestorben sei, als eine ge- hässige und niedrige Erfindung.

Spanien. Madrid, 27. September. (W. T. B.) De- spanische Gesandte in Tanger hat telegraphisch angezeigt, daß er im Hinblick auf die zufriedenstellenden Erklärungen der marokkanishen Regierung eine Audienz nahgesucht habe, um dem Sultan sein Be- glaubigungsschreiben zu überreichen.

Portugal. Lissabon, 26. September. (W. T. B.) Der Herzog von Coimbra, Bruder des Königs, ist ge- storben. (Prinz August von Braganza-Bourbon, Herzog von Coimbra, Herzog von Sachsen, Hoheit, war am 4. November 1847 geboren. Jn der portugiesishen Armee hatte er die Charge eines Divisions-Generals und General-Jnspecteurs der Kavallerie.)

Schweiz. Bern, 26. September. (W. T. B.) Wie von S tvetiälfiger Seite verlautet, ist für das Begehren einer Volksabstimmung über das Bundesgeseß, betreffend die Anstellung eines Bundesanwalts, die ver- fassungsgemäß erforderlihe Zahl von 30 000 Unterschriften niht zusammengekommen. Man rechnet auf höhstens 25 000 Unterschriften.

Niederlande. Haag, 26. September. (W. T. B.) Die weite Kammer nahm heute mit 71 gegen 27 Stimmen den

esezentwurf, betreffend die Revision der geseßlichen Bestimmungen über den Elementarunterricht, an. Nah demselben werden die den Kommunen bisher gezahlten Unterstüßungen für die öffentlichen Schulen vermindert und den Privatshulen sowie den konfessionellen Schulen Unter- stüungen gewährt. 17 Mitglieder der liberalen Partei

stimmten mit der klerikalen Majorität.

Türkei. Konstantinopel, 27. September. (W. T. B.) Der hiesige östecreihish-ungarische Botschafter, Freiherr von Calice, hat sich auf Urlaub nah Wien begeben.

_ Rumänien. Bukarest, 27. September. (W. T. B.) Die Königin Natalie ist hier eingetroffen und von dem Cerbilhen Gesandten sowie dem Polizei-Prä- fekten empfangen worden.

Serbien. Belgrad, 27. September. (W. T. B.) Die Wahlen zur Skupschtina haben im ganzen Lande gestern Morgen 6 Uhr begonnen. Bis zum Abend war Alles in der größten Ordnung verlaufen. Jn den Städte-Wahl- bezirken wurden nah den bis jeßt vorliegenden Wahl- ergebnissen 18 Radikale und 11 Liberale gewählt. Unter den gewählten Radikalen befindet sich Nikola_ Pasic in Zajcar. Die Liberalen haben bis jeßt einen Siß verloren und et in Vranja. Jn ee erhielt die Liste der Radikalen 1147, die der Liberalen 409 Stimmen; S sind 3 radikale Abgeordnete und 1 liberaler gewählt.

Zeitungsftimmen.

Die „Nationalliberale Correspondenz“ legt An- gesihts der bevorstehenden Wahlen die Vortheile der fünf- jährigen Legislaturperiode in Folgendem dar:

„Wenn die näthsten Reichstag8wablen volizogen sind, so werden im Reich und in Preußen, vorausgeseßt, daß niht gan außergewöhn- lie Ereignisse eintreten, in der langen Zeit von Frübjabr 1890 bis Herbst 1895 die Wähler niht wieder an die Wablurne berufen werden. Das wird ohre Zweifel wesentlich zur Beruhigung der Parteikämpfe und politishen Leidenschaften beitragen, und es wird sich

dann erft der Werth der Verlängerung der Legislaturperioden ret zeigen. Man wird einer weit rubigeren und fahliheren Behandlung der gesetgeberishen Aufgaben entgegensehen dürfen, wenn nicht alle Fragen und Anliegen fortwährend nur von dem Standpurkt ibrer Wirkung und Ausnuzungefäßigkeit im Parteikampf be- trahtet und behandelt werden. amit wird die Stellung und das Ansehen der Parlamente, welhe mehr und mehr zu Agitationsversammlungen zu entarten drohten, nur gewinnen. In überrashend kurzer Zeit bat si denn auch im Volk die Ueberzeugung verbreitet, daß die Verlängerung der Legislaturperioden eine im Interesse gesunder politisher Zustände unentbehrlite Forderung gewesen, wenn nit unser ganzes öffentlides Leben mehr und mehr zur Parteibete werden sollte. Die Versuche, auch diese Neuerung zu einer Verkürzung der Freibeitsrehte zu ftempeln und gegen den „Kartell-Reihétag“ aus8zubeuten, sind kläglih gescheitert und als gânzlih erfolglos fallen gelafsen worden. Selbst aus der deutsh- freisinnigen Agitationsrüstkammer ift dieses Stück ausrangirt worden. Wir geben jeßt aller Vorausfi&t nah einer so heftigen und erbitterten Wablbewegung entgegen, daß auch die Kampflustigsten genug daran haben und sich beglückwünschen werden, daß eine foldbe Aufwüblung der Leidenschaften wenigstens nur in größeren Zwischen- räumen stattfindet.“

Zum Schweine-Einfuhrverbot schreibt die „Nord- deutsche Allgemeine Zeitung“: I

„In ibrer Kritik des Sck{weine-Einfubrverbots bat si die frei- sinnige Presse wiederbolt auf den Berit des Herrn Ministers der landwirthschaftlihen Angelegenheiten bezogen, welchen derselbe über seine Verwaltung für die Iahre 1884—87 erstattet bat, und be- bauptet noh neuerdings wieder die „Freisinnige Zta3.* des Herrn E. Ritter, aus diefen Berichten erbelle: „daß ein Einfubrverbot eher geeignet ift, die Ansteckungsgefahr zu steigern, als zu vermindern. Nath Aussage dieses Berichts hat gerade der S&bweineschmuggel an ter russischen Grenze vielfab zur Einführung von Vieh Veranlaffung gegeben, welches mit der Maul- und Klauenseuhe behaftet war.“ Natürlich hat man es bier wieder einmal mit einem Fall der Richter’s{en Art, zu citiren, zu thun, denn in dem angezogenen Be- rit beißt es Seite 386 wörtli:

„Die bei Weitem zablrei{sten Ausbrübe der Maul- und Klauenseube wurden durch die Viebtransporte der Händler verursacht, insbesondere durch Tran®2vorte von an verschiedenen Orten zus1mmengekauften Schweinen, welche den Anfsteckungsftoff auf die Eisenbabnen und Viebmärkte brachten. Vielfa® wurde die Seuce aub durch aus Rußland einges{wärzte Schweine eingeshleppt, da es bisher ni®t gelungen ift, den Shweineshmuggel an der russischen Grenze vollständig zu unterdrüdcken.“ R

Der Minister legt also den Nachdruck darauf, daß Transporte der Händler den Ausbruch der Seuche resp. deren Verschleppung ver- ursaben, ramentlich Tranéporte an verschiedenen Orten zusammen- gekaufier S(weine, welches letztere auf den Steinbruher Markt bei Budapest genau zutrifft, in deslen Interesse sih jeßt unsere Freisinns- prefse ereifert. 2s aber den S&muggel anbelangt, so leußútet ein, daß, sobald die Grenz? gesperrt ist, derselbe leichter zu hintertreiben sein muß, als wenn die Einfuhr ofen ift, weil eben legaler Weise fremde Schweine diesseits der Grenze niht vorkommen können.“

Der Streit um die Theilnahme an dem Zustandekommen und den bisherigen Verlängerungen des Sozialisten- geseges dauert fort. Heute schreibt zu dieser Frage die „Kölnische Zeitung“: E

„Centrum und Deuts&freisinn haben 1884 das Sozialiftengeseß verlängert, weil ohne sie keine Mehrbeit für dasselbe vorhanden war, Sobald dagegen auch ohne sie cine Mebrheit für den Sc{ug der bürgerlichen Gesellshaît gegen Umsturzbestrebungen vorbanden iît, werfen sie sh stolz in die Brust und erklären beldenbaft, daß rur die bedingungëlose Abschaffung des Ausnabmegesezes ibren Freibeits- und Gleichbeitédrarg befriedigen könne. Die Erklärung dieser glänzenden Probe von FolgeriGtigkeit und Ueberzeugungêtreue ist bodbft einfad. Nah der ersatlosen Aufhebung des Sozia- listengesezes würde bei den Wablen jede bürgerlihe Partei sehr übel fahren, wel&e für die Niederwerfung der Suß- vorrihtungen und für die Entfefselung der fozialdemokratiscen Wüblerei verantwortliß wäre. Jet dagegen rechnen die Deutsch- freisinnigen darauf, taß die Kartellparteien das Geseg in irgend einer Form erneuern werden; die bürgerlichen Wähler werden also nit in die Lage kommen, am eignen Leibe praktisch die Scäden zu erproben, welche das Schuygesey verbütet; die Deutscfreisinnigen haben folglih Gelegenheit, sich auf fostenlose Weise den Sozial- demokraten angenebm zu machen. Unbequem ist es freilich, daß es arglistige Kartellblätter giebt, welhe immer wieder auf die Thatsate verweisen, daß die Ultramontanen und Deutsctreisinnigen in den langen Jahren ihrer parlamentarisben Herrshaft das Schicksal des Gesetzes in der Hand batten. Die Richter's{e Presse sreckte natürlich auch nicht davor zurück, geschichtli®e Thatfawen einfah wegzuleugnen. Die „Freisinnige Zeitung“ wagt nämli, folgenden Saß zu schre:ben: „Bei keiner Abstimmung über das Soiialiftengeses kann der Nachweis geführt werden, daß bei der Anwesenheit sämmiliber freisinnigez Abgeordneten und deren Abstimmung gegen das Geseg das Ergebniß der Abstimmung ein anderes gewesen fein würde.“ Pietgegen kon- statirt die temokratis&e „Frankfurter Zeitung“: „Mit Ver- laub, dieser Nachweis ift nah dem 10. Mai 1884 geführt worden und nichts fann ibn umftoßen. Hier ift er noch einmal: Im Reihs- tage saßen damals 125 Anbärger des SULO (78 Konservative und 47 Nationallibérale) und 272 Gegn.r (106 Freisinnige, 10) Centrum, 12 Sozialdemokraten, 9 Volksparteiler, 45 Polen, Welfen, Elsaß- Lothringer und Dänen). Das Gese wurde verlängert mit 189 gegen 157 Stimmen; für die Verlängerung stimmten 39 Centrumemit- glieder und 27 Freisinnige (25 frühere Sezessionisten und 2 Alifort- \chrittler); außerdem fehlte bei der Abstimmung etwa ein Dugend Freisinniger in der Absit, dadur die Verlängerung des Gesetzes zu sidern. Würden die 27 Freisinnigen gegen das Eeseß gestimmt haben, so wâre daetselbe, wie jedes Kind auszurechnen vermag, mit 184 gegen 162 Stimmen abgelehnt worden.“

Veröffentlihungen des Kaiserlihen Gesundheitst- amts. Nr. 39. Inhalt: Gesundbeitéstand. Volkskrankheiten in der Berichtswohe. Cholera in Ostindien. Desal. auf den Philipvinen. Gesundheitewesen im Regierungsbezirk Arnsberg 1883/85. Sterbefälle in deutshen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Er- krankungen in Berliner Krankenhäusern. Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Grurdwafsserstand und Boden- temperaturen in Berlin und Mün&en im August. Tbiecseuchen in Ungarn, 2. April bis 2. Juli. Zeitweilige Maßregeln gegen Volkskrankheiten. Veterinärpolizeiliche Maßregeln. Medizinal: geseßgebung 2c. (Preußen, Bayern). Spiegelbeleg-Anftalten. Niederösterrei.) Arzneimittel. (Italien) Unterweisung der

erzte 2c. in der Gesundheits-Technik. Vermischtes,

Archiv für Poft und Telegraphie. Beibeft zum Amts- blatt des Reichs-Postamts. Nr. 17. Inbalt: I. Aftenstücke und Aufsätze: Der Fernsprechverkehr der Reihs-Hauptstadt in den Jahren 1886 bis 1888. Das Postwesen Schwedens (Schluß). Konftan- tinopels Sciffsverkehr und die gegenwärtige Bedeutung desselben für den Handel (Schluß). Das österreichische Poft- und Teieuranen wesen im Jahre 1887. Dur Sibirien. II. Kleine Mitthei- lungen: Deutsche Forshungen in Weft-Afrika. Rohrpostverbindung zwishen Frankreih und England. Einwanderung in die argentinische Republik. Die Eisenbahnen Deutschlands im Jahre 1887/88. IIL Literatur des Verkehrêwesens: Geschichte des BVligableiters von Dr. Heinrih Meidinger, Vorftand der Großberzoglih badischen Ge- werbeballe, Professor der technishen Physik an der technishen Hoch- \{ule in Karlsruhe.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Na Ziffer 3 des S{hlußprotokolls der Berner Konvention vom 9. September 1886, betreffend die Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst, ist die Fabrikation und der Verkauf von Inftrumenten, welhe zur mechanischen Wiedergabe von Musikftüccken dienen, die aus geschüßgten Werkea entnommen sind, nit als Nachtruck anzusehen. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reibs- geriht, I. Civilsenat, durch Urtbeil vom 19. Dezember 1888 ausgesprocen, daß unter den freigegebenen Irftrumenten nur Gegenftände zu verftehen find, bei welchen der Tonkörper und eine denselben zum Klingen bringende, entsprebend der wiederzugebenden Komposition gebildete Mechanik derartig miteinander verbunden find, daß lediglid das zusammengefügte Ganze das Musikwerk dar- stellt und den Gegenstand des Vertriebes bildet (Spielubren, Spieldosen u. dgl. m.). Dagegen kann durch die Herstellung durblochbter Notentafeln auf mehanishem Wege, welche dazu bes ftimmt find, mittels A uflegens auf einen Tonkörper ein Musikftück zu Geböôr zu bringen (sog. Herophone), ein Nahdruck diefes Musik- fiuds begangen werden.

Bei einem Auftrag zur Vermittelung eines Ges- ichâfts fann, nab einem für den Geltungébereih des Rheinischen Rechts ergangenen Urtbeil des Reichégerits, II. Civilsenats, vom 15. Dezember 1888, der Auftraggeber, wenn dem Beauftragten keine bestimmte Frist zur Vollziebung des Auftrages gegeben worden, ftets seinen Auftrag widerrufen; er ift nit zur Zablung der für den Fall des Zustandekommens des Geschäfts zugesagten Provifion an den bis dabin erfolglos thbâtig gewesenen Beauftragten vervflihtet. War dem Auftrag eine bestimmte Frist zum Voll- zuge deéselben beigefügt, so ist der Auftraggeber dadurch nicht ge- bindert, vor Ablauf der Frist den Auftrag ¿u widerrufen; er bat in diesem Falle nur dann die für das Zustandekommen des Geschäfts zu- gesiberte Provision zu zahlen, wenn bei der Vereinbarurg der be- stimmten Frist dies ron den Kontrahenten gewollt worden war.

Statistik und Volkswirthschaft.

Woßblfahrtseinribtungen für Arbeiter.

Der verstorbene Kaufmann Franz Leopold Schultz in Stettin bat der Stadt ein Legat von 10000 Æ vermact, von welchem drei Viertel der einkommenden Zinsen zur Unterstüßung alter Ar- beiter und deren Wittwen verwendet werden sollen.

Eine Fabrikiparkasse hat, wie die „Sozial-Correspondenz“ beridbtet, seit dem 1. Iuli au die Spirnerei und Weberei von Otto Böôöninger in Duisburg eingerichtet. Diese Sparkasse nimmt an allen Arbeitstagen Einlagen an ; die geringste ist 1.46 Die Verzinsung aeschiebt : a. bei Einlagen bis zu 300 Æ zu d °/o, b. tei Einlagen und Gutbaben über 300 A zu 4 9/0. Um die Arbeiter in ihrem Sparsinn noch mebr anzuspornen, läßt die Sparkaffe jedem Einleger für die ersten ersparten 30 # eine Prämie von 10 A in feinem Sparbu gutschreiben. Diese Prämie kann jedoch erft nach Ablauf eines Jabres erboben werden und rerfält der Sparkasse, wenn inner- balb dieser Frist entweder die Lösung des Arbeitsverbältnmfses cin- tritt oder ter Spyparer scia Gutbaten zurüdiießht Es ift dem Svparer auêdrüdlich untersagt, sein Sparbuch einem Dritten als Unterpfand zu geben ode: einem Andern zu überlassen; gefchieht “dis N so wird dem Sparer seine Einlage obne Weiteres zurüdck-

ezablt.

Die Firmen R. u. G. Sch{möle und Sch{möle u. Co., beide in Menden, gaben am 31, August ibren Arbeitern ein glänzendes Fest. Dabei wurde der Festzug durch zwei Galawagen eröffnet, in welchen dicjenigen Arbeiter saßen, welche den Firmen länger als 50 Iabre gedient haben. Dann folgten etwa 60 Mann, die 25 Jahre und darüber in den Gesbäften sind. Aus Anlaß des Festes haben die genannten Herren eine Schenkung von 20 000 gemacht, wovon die Zinsen zum Besten der Invaliden und Arbeiterwittwen verwendet werden follen.

Dur ibre Fürsorge für die jugendliben Arbeiter zeihnet ch die Steingutfabrik von Villerov u. Boch in Mettlach aus. Nav den Bestimmungen, welebe alle Lehrlinge, sowie die Väter und Vormünder derselben unters{breiben müssen, dürfen alle Arkeiter, die das 18. Iabr noch nicht vollendet baben, an den Wochentagen kein Wirtbébaus besuben, an Sonntagen nur in Begleitung des Vaters, Der jugendliche Arbeiter ift verpflibtet, und zwar bis zum voll- endetea 21. Lebentjabre, den ganzen Verdienst seinem Vater an jedem Zabltage regelmäßig gegen Quittung zu übergeben. Diese Quittung ist in ein Buch einzutragen, welches am ersten Montag nach dem Zabltage an den betreffenden Aufseher abgegeben werden foll. Hieriu bemerft die „Saar-Zeitung*: Man kann es nur loben, wenn die Jugend in gebührender Zucht gehalten wird. Dadur, daß junge Arbeiter und aut Arbeiterinnen einen guten Theil des Lobnes zurüdck- bebielten und den Eltern etwa nur den Kostpreis zablten, war eire unnatürlihe und alles Familienleben schädigende Frütreife entstanden. Dem foll, und mit Ret, dur genannte Bestimmungen entschieden entgegengetreten werden.

Die Bewegung der Bevölferung im Großberzogtbum Baden während des zwischen den beiden leßten Volks- ¿âblungen.liegenden Jahrfünfts (Bearbeitet nah Jahrgang RYR. des „Statistischen Jahrbus für das Großberzogtbum Baden“.)

Bezüglib der Bewegung der badisbin Bevölkerung innerbalb des zwischen der vorlißten und der letzten Volkëzäblurg liegenden Jabr- fünits berednen si folgende Verbältnifzablen: Die Einwobnerzabl stieg von 1570254 auf 1601255; mithin betrug die Zunabme 31091 Seelen oder 1,91 9/9. Dieselbe erstreckte sich jedoch ledigli auf die städtische Berölkerung, wele um 6,37 °%/0 si vermehrte, wäbrend die ländliche Bevölkerung eine Einbuße ron 0,04 %/o er- litt. Die Didtigkeit der Bevölkerung bob sich von 104,12 auf 106,85 Einwobner auf den Quadratkilometer. Der Prozentsay der Stadtbewohner erhöhte sich{ um 1,4°/%, indem der der Land- bewobner entsvrehend berabging; denn es verbielt si die Stadt- bevölferung zur Landbevölfkerung am 1. Dezember 1880 wie 31,4 : 68,6, am 1. Dezember 1885 dagegen wie 32,8 : 67,2. Von der Gesammt- bevölkerung waren am Anfang bezw. Ende des Jabrfünfts aufenthalt- sam: in den Gemeinden mit weniger als 509 Ginwobnern 13,0 bezw. 13,0 9/0, in den Gimeinden mit 500 bis 1000 Einwobnern 21,4 bezw. 22,49%, in den Gemeinden mit 1000 bis 2000 Einwobnern 25,9 bezw. 26,6 9/0, in den Gemeinden mit 2000 bis 4000 Einwohnern 176 bezw. 17,7% und in den Gemeinden mit 4000 und mebr Ein- wobnern 22,1 bezw. 20,3 %. Das numeris@e Verbältniß der beiden Ges chlechter zu einander verschob si zu Gunften des männ- lihen um 0,1, indem es von 48,7:51,3 in 488:51,2 über- ging In konfessioneller Hinsicht veränderte sich der Prozentsatz zu Gunsten : bei den Evangelisden um 0,54 (34,76 : 35,30) und bei den sonstigen Christen um 0,2 (0,26 : 0,28), zu Ungunsten: bei den Katholiken um 0,51 (63,23 : 62,72) und bei den Juden um 0,05 (1,74 : 1,69), während bei denen anderen und unbestimmten Bekenntnisses im Großen und Ganzen keine Veränderung in relativer Hinsicht (0,01 : 0,01) eintrat. Der Gebür tigkeit nah büßten ein: die Ortsgeborenen 0,7 ®% (71,9 9/0 : 71,29%) und die fonft in Baden Geborenen 0,1 °/o (21,7 9% : 21,6 °/e), dagegen gewannen: die sonst im Reih Geborenen 0,6 9/6 (5,5 %/o : 6,1 9%) und die im Reicbs-Ausland Geborenen um 0,2 9/0 (0,9 %/o : 1,1%). Auch bin- idhtlih der Staatéangebörigkeit hatte das eingeborene Element einen Rüdckgang zu verzeibnen; denn es verminderten sich die Badener um 1,1 9% (93,5 9/6 : 92,7), wobingegen \sich vermehrten: die sonstigen Reichsangehörigen um 1,090 (5,39% : 6,3%) und diz Ausländer um 0,1°/6 (0,99% : 1,09/) Der Prozertsaß der Kinder bis zu 14 Jahren blieb si glei (32,9). Was den Familienstand an- langt, so erbôkte sich der Proentiah der Ledigen um 0,2 (61,4 : 61,6) und der der Verwittwetzn und Ge)chtedenen ebenfalls um 0,2 (5,8 : 6,0), wâbrer.d die Verbeiratheten sich um 0,4% (32,8 %/o : 32,4 %/0) herab-

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