1889 / 241 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

der erste ein früherer Shüler der genannten Hochschule i und die letzteren drei dieselbe ncech gegenwärtig besuchen. Berlin, den 30. September 1889. / Das Kuratorium für die Verwaltung der Felix Mendelssohn-Bartholdy- Ra N für Musiker. Joachim. adede. Bargiel.

Angekommen: Se. Turhlaucht der Reichskanzler und Präsident des Staats-Ministeriums, Fürst E Bismarck,

Bekanntmachung.

Aus Anlaß der Ankunft Sr. Majestät des Kaisers von Rußland am 11. Oktober d. J., Vormittags 9$ Uhr, und der hierbei stattfindenden Spalierbildung durch Militär wird zur Sihhe- rung des Verkehrs Folgendes angeordnet:

Von 83 Uhr Vormittags ab bis zur Aufhebung der polizeilihen Absperrungsmaßregeln werden gesperrt :

a, Für Fuhrwerk, Reiter und Fußgänger.

._ Der Play am Lehrter Bahnhof und die Alsenbrücke. Die Fahr- dâmme und die Mittelpromenade der Alsenftraße bis zum Königsplag, Die Fahr- und Reitwege des Königsplates und der Sieges-Allee bis zur Charlottenburger Chaussee.

Der Fahrweg der Charlottenburger Chaussee von der Sieges- Allee bis zum Brandenburger Thor.

Die Fahrwege des Pariser Tes und der Südseite der Straße „Unter den Linden“ einshließlich des Weges für Lastfuhrwerk.

Der südlihe Bürgersteig und die Mittelpromenade der Straße Unter den Linden“ vom Brandenburger Thor bis zur Kleinen Mauer- beziehungsweise Neustädtischen Kirchstraße.

__þ. Nur für Fuhrwerk und Reiter.

t nördliche Fahrdamm und der Reitweg der Straße „Unter inden“. Die Kreuzungspunkte der Fesistraße werden nah Möglicheeit bis kurz vor der Ankunft Sr. Majestät des Kaisers für den Verkebr E een /

er Fahrverkehr von der Universitätsstraße über den Plaß am Opern- und Zeughause nah dem Schloßplaß und umgekehrt E nur nach Bedarf abgelenkt werden.

Berlin, den 10, Oktober 1889,

Der Polizei-Präsident. Freiherr von Richthofen.

den

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

__ Preußen. Berlin, 10. Oktober. Fhre Majestät die Kaiserin und Königin hörte am Dienstag Vor- mittag den Vortrag des Professors Kékulé, ertheilte später dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath Grafen von Unruh eine Erei, U ee A 4 us S be einer längeren

pazierfahr rer Königlichen Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Leopold einen Besuch ab. : G B

_— Ueber die gestrige Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers in Kiel entnehmen wir den Meldungen des „W. A i wes Folgen :

uf der Fahrt nah Holtenau zur Besichtigung der Bauten des Nord: Ostsee-Kanals war Se. Majestät der Kaiser von dem Geheimen Regierungs-Rath Löwe und dem Regierungs- und Baurath Fülsher von der Kanalkommission begleitet. Nachmittags besichtigte Se. Majestät das Panzerschiff „Anson“ und kehrte alsdann unter dem Salut der englishen Kriegsschiffe um 4 Uhr ins Schloß zurück Die englishen Schiffe ao r. Majestät zu Ehren über die Toppen; vom Großmast wehte die deutshe, vom Kreuzmast die englische Flagge. Als Se. Majestät der Kaiser Mittags an Bord des Flaggschiffs „Northumberland“ erschien, sttrih Admiral Baird seine Flagge und ließ an deren Stelle die Kaiserliche Standarte seven und am Kreuzmast die deutsche Kriegsflagge hissen.

Um 6 Uhr nahm Se, Majestät der Kaiser an dem zu Ehren der Offiziere des englischen Geshwaders im Kasino der Marine-Offiziere gegebenen Diner Theil. Als um 7 Uhr die Kaiserliche Standarte auf dem Schloßthurm eingezogen wurde salutirten die englischen E /

Abends fand eine gesellige Vereinigung in der Marine- Akademie statt, zu welcher auch bie Offiziere des englischen Geschwaders geladen waren. Se. Majestät der Kaiser begab e A e De Jn den Straßen

ein lebhastes Treiben, vom englishen Geschwa a age Paten N E O m r ends trat Se. Majestät d i | Rückreise nah Berlin an. M i

Heute trat der Bundesrath zu einer Plenar- sißung zusammen. Vorher waren die vereinigten Aus sGüe für Justizwesen und für Rechnungswesen zu einer Sitzung versammelt.

_ Der Königlich sächsishe Gesandte am hiesigen Aller-

Os io E B e S tei A und V ist n erlin zurückgekehrt und hat di h.

der Gesandtschaft wieder berrolinen. gat die Geschäfte

Der Herzoglih braunshweigishe Gesandte am hiesi M Ie s Brevenr Loy Cramm-Burgdorf is na erlin zurückgekehrt un t di ä der Gesandtschaft wieder ü at A A

Der kommandirende Admiral, Vize-Admiral Freiherr von der Goltz und der Staatssekretär des Reihs-Miertere amts, Contre-Admiral eusner sind von der am 7. d. M. nah Kiel angetretenen Dienstreije hierher zurückgekehrt.

Der Commandeur der 18. Division, General-Lieutenant

von Scherff hat sich nach b t burg ddn sih nah beendetem Urlaub nah Flens-

Die bisher in RNecklinghausen bestandene Spezial- Kommission ist nah Wesel verlegt und zuges der Spezial: Kommissar Regierungs-Assessor Maerker von ecklinghausen nah, esel verseßt. Jn Bünde, Kreis Herford, ist eine Spezial-Kommission neu errichtet und die Verwaltung der- selben dem Gerichts-Assossor Dr. Heyer, bisher im Kollegium der Königlichen General - Kommission in Münster beschäftigt,

__— Die Regierungs-Reserendare von Duelong aus Königsberg, Sauerland aus Sigmaringen, Vogel aus Danzig, Dr. jur. Goedecke aus Lüneburg und Dr. jur, Hecht aus Gumbinnen haben am 5. d. M. die zweite Staats- prüfung für den höheren Verwaltungsdienst bestanden.

S. M. Kreuzer „Möwe“, Kommandant Korvetten- Kapitän Riedel, is am 9. Oktober d. J. in Plymouth ein- E und beabsichtigt am 10. dess. Mts. die Heimreise ortzuseßzen.

Vayern. München, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Erzbishof von München-Freising, Dr. von Steichele, ist in der vergangenen Nacht gestorben. Die Beisegzung findet Montag Vormittag in der Frauendomkirche statt.

Die L Regierung hatte in die Aufstellung des Budgets sür die laufende Finanzperiode Rui zum ersten Male zur Entschädigung für unschuldig er- littene Haft eine Forderung, und zwar von 5000 A6 jährlih, eingestellt, die auch vom Landtage bewilligt worden ist, Jn den jeyt dem Landtage vor- gelegten Etat für 1890/91 ist für den bezeichneten Hwed gleichfalls eine Forderung, aber diesmal nur von 500 6 jährlich, eingestellt. Die Regierung bemerkt in ihren Erläuterungen zum Etat, daß nach den gemachten Er- fahrungen der bisherige Ansaß von 5000 46 auf die Hälfte herabgemindert werden könne.

Sachsen. Dresden, 9. Oktober. (Dresd. Journ.) Se. Majestät der König empfing heute Mittag 12 Uhr die Ge- sandtschaft des Sultans von Zanzibar, bestehend aus den beiden Gesandten Oberkadi Muyamed ben Soliman und Send ben Muhamed, dem Sekretär Kassem ben Saleh und dem Dolmetscher Michalla, im Audienzzimmer des Königlichen Residenzshlosses. Jn Begleitung der Gesandtschaft befanden sih der Kaiserliche General-Konsul Michahelles und der Major Liebert vom Großen Generalstabe. Bei der Audienz waren der Staats - Minister Graf von De Ober- Kammerherr _ Graf von Vißthum, Ober-Hofmeister von Wabdorf Ober - Ceremonienmeister Freiherr von Miltig, Kammerherx von Kalitsch und Oberst-Lieutenant Schmalz, Flügel-Ad[tant Sr.“ Majestät „de, Königs, zugegen. Jn dem ersten Stockwerk “des „Kiglithen Schlosses war eine Ehrenwahe vom Gard&M&-Regiment aufgestelt. Die Herren der Gesandtschaft ne/ Then Begleitung wurden in zwei Königlichen Galawagen kurz vok 12 Uhr vom Viktoria- Hotel abgeholt und nah Beendigung der Audienz wieder dahin zurückgebraht. Gestern Vormittag besuhte die Ge- sandtschaft in Begleitung des Legations-Sekretärs Dr. von Stiegliß das Johanneum und wurde am Nachmittag von dem preußischen Gesandten Grafen Dönhoff empfangen. Morgen Vormittag verläßt die Gesandtschaft Dresden und wird \ih von hier aus zunächst nah Wien begeben. |

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 9. Oktober. Das Großherzogliche Hoflager wird auch nah Beendigung des Besuches Jhrer Majestäten vorläufig in Ludwigslust verbleiben.

Der diesjähuige ordentlihe Landtag ist, wie bereits ge- meldet, zum 13. November nach Sternberg einberufen worden. Außer den alljährlih wiederkehrenden Berathungen, betreffend die ordentlihe fowie die außerordentlihe Kontribution, wird den Landtag die Frage der Bestreitung der Kosten der

ustizverwaltu ng, für welche die zur Zeit geltende Verein- arung\mit dem 1. Zuli 1890 aWäuft, und der A nkauf der im Lan dE befindlihen Eisenbahnen beshäftigen. Seitens der Regierung is jeßt mit den Verwaltungen der Friedrich- Franz-Eisenbahn, der Wismar- Rostocker, der Güstrow-Plauer, der Gnoien-Teterower Bahn über den Erwerb und mit der Wismar-Karower Bahn über die Uebernahme des Be- triebes eine Einigung erzielt worden. Die sämmtlichen Ver- träge bedürfen jedoch der Genehmigung der Stände.

Sachsen - Coburg - Gotha. Gotha, 8. Oktober. C 2 A N C en ges ist gestern zur Prüfung der Jahresrehnun 1887/88 hier zusammengetreten. , E D 9. Oftober. Nr. 526 der Gemeinschaftlihen Ge- seß-Sammlung für die Hte Coburg und Gotha veröffentliht eine Verordnung, betreffend die S. 1 und 22 der Verordnung vom 28. Zuni 1882 (Nr. 446 der Gemeinschaftlihen Gesez-Sammlung für die Herzogthümer Coburg und Gotha) zur O des Reichsgeseßes vom 18. Juli 1881, Nr. 19, wegen Abänderung der Gewerbe- ordnung, vom 29. September 1889.

Bremen, 8. Oktober. An Einkommensteuer (4 Prozent) waren im Staatshaushalt für 1889/90 2450000 M4 veranschlagt. Wie die „Wes. Ztg.“ hört, haben die dies- jährigen Deklarationen ein so erfreulihes Ergebniß gehabt, daß rund 300000 /( Mehrertrag zu erwarten sind. Die Kaufleute zahlen bekanntlich nah dem dreijährigen Durch- \{hnitt ihres Einkommens. Das leßtjährige hohe Einkommen A A M auch nes d Mag 2a nächsten

re zu Gute kommen. er Ertrag für 1888 2 304 000 M E G as

Oesterreich-Ungarn. Wien, 8. Oktöber. (Wien. Abdp. Der Minister des Aeußeren, Graf Käálnoky, ist gestern i Mähren hier wieder eingetroffen. 10. Oktober. (W. T. B.) Eine Kaiserliche Ver- ordnung vom 6, Oktober ermähtigt die Regierung anläßlich der diesjährigen Mißernte, der hülfsbedürftigen Be- völkerung Galiziens 300000 Gulden als nicht rück- zahlbare Unterstüßungen und 600000 Gulden als unverzinslihe Vorschüsse, der Bevölkerung Shle- siens und der Bukowina je 20000 Gulden als Unter- stüßungen und je 30000 Gulden als unverzinsliche Vorschüsse zu verabfolgen.

Das K. und K. Telegraphen-Correspondenz Bureau meldet, daß der Prinz Ferdinand von Coburg heute Morgen nah kurzem Aufenthalte hierselbst mit dem Orientexpreßzug zum Besuche des Herzogs und der Herzogin Maximilian in Bayern nah München weiterreiste. : Prag, 9. Oktober. (W. T. B.) Das Organ der Alt-Czechen „Jllas Haroda“ erklärt, daß ein eventueller Antrag der „Jung-Czechen, betreffend die Absendung einer Adresse, in welcher die Krönung des Kaisers von ODesterreih als König von Böhmen gewünscht werde, von der Mehrheit des Landtages einfach abgewiesen werden würde, weil der alleinige Umstand der Berufung

übertragen worden.

um die Situation für die Lösung so gewihtiger günstig erscheinen lassen zu können. gewihtiger Fragen Esseg, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Vizegespg Curaj griff in dec heutigen Verwaltungsauss{uß-Sizune des Veröcer Komitats die geseuwidrige Forstverwal. tung des Bischofs Stoßmaier von Diakovar an und bemerkte dem „Pester Lloyd“ zufolge, der Bischof hab 40 Jahre hindurch die Eichenbestände Slavonienz, welhe früher einen Urwald bildeten, gänzlich devastirt. Die Eichenbestände des Diakovarer isthums hätten 30000 Joh umfaßt. Der Bischof Stoßmaier ohne Einwilligung der Behörde ganze Komplexe aus- gerodet, abgetriebene Waldtheile seien nit aufgeforstet und die Kontrole der Behörden vereitelt worden. Der Ausschuß Ma A A Bis des as Pejaczevic, die eForstverwaltung des Bischofs von Diakovar unter behördli Sequestration zu stellen. hördliche

Großbritannien und Jrland. London, 9. Oktober (A. C.) Lord Salisbury hat sich von Dieppe nah dex Riviera begeben, um seine zwischen Nizza und Monaco gele- gene neue Besizung zu besichtigen.

E E S p E Ld Henry Drum- mon olf}, trat gestern Abend die Reise nah Persi Er reist über Konstantinopel und Odessa. a

Frankreih. Paris, 8. Oktober. Der Ministerr erörterte heute die Frage, auf welhen Zeitpunkt n n Kammer in außerordentlicher Winter-Session einberufen werden sollte. Da das Budget für 1890 bereits von den früheren Kammern genehmigt worden war, erachtete der Ministerrath daß es genügen würde, die Kammern zu einem zwischen dem 6, und 12. November belegenen Tage einzuberufen.

Jtalien. Rom, 9. Oktober. (W. T. B.) Die Grund- züge des Uebereinkommens zwishen Rußland und Le Vatikan sind heute von ‘dem russishen Bevollmähtigten J8wolski und dem Kardinal - Staatssekretär Rampolla unterzeihnet worden. Es werden wahrscheinlih 5 Bischöfe durch die Propaganda ernannt werden.

Bulgarien. Sofia, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Prinz Ferdinand ist gestern Abend in Begleitung von zwei Adjutanten nah Ebenthal gereist, um dort seine Mutter, die Prinzessin Clementine, zu besuhen. Jn einer an das Volk gerichteten Proklamation vom 8. d. M. ernennt der Prinz, dem Artikel 19 der Verfassung gemäß, den Minister- Präsidenten Stambuloff zu seinem Stellvertreter. Der Prinz, welcher incognito reist, wird ungefähr 14 Tage ab- wae A

Der Finanz-Minister Sallbaschew ist mit Urlaub Paris abgereist. n N A

Dänemark. Kopenhagen, 10. Oktober. (W. T. B.) Der Kaiser von Rußland ist gestern Abend 11!/, Uhr von Fredensborg abgereist. Die Kaiserin, die Groß- fürsten, der König und die Königin von Dänemark sowie der Prinz und die Prinzessin von Wales begleiteten den Kaiser bis zur Eisenbahnstation, von wo Se. Majestät sich nach der Kaiserlihen Yacht „Dershawa“ begab. Die Kaiserin von Rußland jowie der König und die Königin von Dänemark werden nächsten Dienstag von hier 2 S

(F. er dem Folkething vorgelegte Finanz- gesegentwurf für das Finanzjahr 1890/91 A A Einnahme von 54 723 269 Kronen und eine Ausgabe von 59 153 620 Kronen. Die Einnahmen seßen sih zusammen aus: Ueberschüsse der Domänen 869 731 Kronen, Zinsen von Staatsaktiven 3 916 988 Kronen, direkte Steuern 9635 900 Kronen, indirekte Steuern 36 484500 Kronen, Klassen- lotterie 895 000 Kronen, Einnahme von den Faröern 61 053 Kronen, verschiedene Einnahmen 1 507 413 Kronen, Einnahme aus Vermögensverbrauh oder aus Anleihen 1 352 682 Kronen. Die Ausgaben entfallen auf folgende Haupttitel: Civilliste des Königs 1 000 000 Kronen, Apanage des Königlichen Hauses 223 240 Kronen, Reichstag 200 000 Kronen, Staatsrath 106 616 Kronen, Verzinsung und Amorti- sation der Staatsschulden 6 941 610 Kronen, Pensionen und Jnvalidenversorgung 3 430 900 Kronen, Ministerium des Aeußern 419 296 Kronen, Ministerium des Jnnern 3 250719 Kronen, Justiz-Ministerium 3 443 661 Kronen, Kirchen- und Unterrichts-Ministerium 2 582 955 Kronen, Krieas: Ministerium 10310685 Kronen, Marine-Ministeriuum 6 808 547 Kronen, Finanz: Ministerium 3 367 175 Kronen, Jsland 96 164 Kronen ; unter den außerordentlihen Ausgaben sind zu erwähnen: 5646 577 Kronen für öffentlihe Arbeiten zur Hebung des Verkehrs, 1953200 Kronen Rücfzahlung von Staatsschulden, 2178800 Kronen für das Kriegs- Ministerium, 1 738 500 Kronen für das Marine Ministerium, 2123 550 Kronen für das Kirchen: und Unterrichtswesen U. st. w. Den Mittheilungen des Finanz - Ministers zufolge betragen die Staatsschulden am 1. April 1890 188076001 Kronen, und zwar 177470301 Kronen inländische und 10 605 700 Kronen ausländishe Schulden. Der Baarbestand der Staatskasse belief sich am 3. August d. J. auf 40 961 486. Aen, der Staatsreservefonds gleichzeitig auf 17 821 614

Afrika. Marocco. Laut Meldungen des „W. T. B.“ aus Tanger über Madrid haben \sih einige Neger aus dem Gefolge des Sultans beleidigende Handlungen gegen den spanishen Militär-Attahé Grafen Haro G Schulden kommen lassen. Der maroccani sche Minister Verf E C S B L A e mit dem

,, die Schuldigen streng bestrafen zu lassen, ihn um Entschuldigung gebeten haben. N

Zeitungsftimmen.

Zu dem zehnjährigen Gedenktage der Reichs-Jnstizgeseße schreibt die Nationale eitung“ E Zehn Jahre sind kein Zeitraum, dessen Ablauf man im All- gemeinen mit Jubiläums-Betrachtungen zu begehen pflegt ; gleihwohl ist in der Presse mehrfah am 1. d. M. daran erinnert worden, daß vor 10 Jahren, am 1. Oktober 1879, die Reichsgeseße über die Ein- rihtung der Gerichte und über das gerihtlide Verfahren in Strafsachen und in bürgerlihen Rechtsftreitigkeiten in Kraft etreien sind. Man hat daran Betrachtungen über die rage, ob diese Gesege \sich bewährt haben, geknüpft, und dieselben, wie natürli, verschieden beantwortet. Wie weit aber auch die Ansichten über die Einzelheiten auseinandergehen

des Grafen Thun zum Statthalter von Böhmen nicht genüge,

mögen, darüber hat sich in diesen Erörterungen doch Einmüthigkeit. gezeigt, daß die 1879 eingeführte Einheitlichkeit der Organisation “ind

3 der deutshen Gerih!e mäßtig dazu beigetragen hat, w Berfan erin der Zusammengehörigkeit in allen Theilen des Reiches zu befestigen. Wie könnte es auch anders sein! Ein Deutscher, der

por 1879 in einen Prozeß außerhalb seines Heimathsstaates verwidlelt

wurde, sab si einer ihm fremden gerihtlihen Organisation, einem ihm unbikannten Verfahren gegenüber; er erhielt von einer der wichtigsten Bethätigungen des Staates den Eindruck, daß er sich im Auslande befand, obgleich er in Deutschland war. Das hat auf- ehôrt; der Ostpreuße findet in Württemberg, der Badenser L det 'in Mecklenburg die ihm aus der Heimath bekannten Fnstitutionen vor. Weil die national-liberale Partei diese tiefgehende rationalpolitishe Bedeutung der Reibs-Justizgefeße vollauf würdigte, darum brate sie 1876 jenes „Justiz-Kompromiß* zu Stande, weld:es diese Gesehe sicherte, von der damaligen Fortschrittspartei aber bei den bald folgenden Wahlen zu einem s\innlosen Anfturm gegen die Partei ausgenußt wurde, der au die heutigen hervorragendsten Führer der Deutsch-Freisinnigen damals noch angehörten. . .. E

Heute, nah cinem Jahrzehnt, das gerade von fortscrittlicher Seite als eine Periode der Reaktion bezeichnet wird und in dem jeden- falls die Aussihten für eine liberale Geseßgebung stets ungleih un- günstiger waren, als um die Wende der Jahre 1876 und 1877, braucht man nur die Frage zu stellen, ob das Scheitern des Kompromisses uns die Justizgeseße in besserer Gestalt ebracht hätte, um sie auch beantwortet zu haben; es ist klar, daß noch jeßt keine Einheit der Justizpflege in Deutschland bestände, wenn es nach der fort- schriîtlien Politik gegangen wäre. No Eins aber ist in diesem Zusammenhange hervorzuheben: so vershieden auch die auläßlih des zehnjährigen Gedenktages laut gewordenen Urtheile über die sahlihen Erfahrungen mit den Reichs - Justizgesegen lau- teten gerade die Punkte, um welche der Streit wegen des Kompromisses sich bewegte, sind dabei kaum berührt worden. Wir schließen hieraus keineswegs, daß die damals unerfüllt gebliebenen orderungen, die auch wir zum Theil für prinzipiell wichtig und für Piat obglei für zur Zeit undurchführbar hielten, jeßt als be- deutungslos oder unbegründet erscheinen könnten. Aber man darf fonstatiren, daß schwere Uebelstände sich in Folge der Zugeständnisse, welhe damals Behufs des Zustandekommens der Den gemacht werden mußten, nit herausgeitellt haben; insoweit Einzelne si zu beklagen hatten, z. B. die Presse über nit ausreihenden Schuß gegen tendenziósen Zeugnißzwang, da ift es doch eine Thatsache, daß der Stand der Dinge vor 1879 fast überall in Deutshland ein noh ungünstigerer war, Viele und shwerwiegende Klagen aber, welche durch die früheren Zustände gerade in politisher Beziehung lervorgerufen wurden, sind verstummt; um nur an Eins zu erinnern: auch bei heftigstem Widerspruch gegen einzelne Erkenntnisse der Gerichte ist der Verdacht, daß sie dur tendenziôse Zusammensetzung der eîn- zelnen urtheilenden Gerihts8abtheilung ad hoe erzielt worden, nirgends mehr laut geworden, denn die Gerichtsverfassung hat eine solche unmögli gemaht. Wie heftig und bitter solhe Beshwerden früher auf Grund tha1sächliher Vorgänge erhoben wurden, sowohl in Preußen als in anderen Staaten, das gehört der Geschichte an.

Die beim Rückblick auf den zehnjährigen Zeitraum erhobenen Ausstellungen bezichen \ich auf juristische Kontroversen, welbe im Laufe dieser Periode \chon mehrfa zu Abänderungsversuhen geführt haben, oder doh der Gegenstand öffentliher Erwägung gewesen sind. Der Streit z. B. darüber, ob gegen die Urtheile der Straffkammern die Bes- rufung eingeführt, resp. wieder hergestellt werden soll, hat seit 1879 mehr- fach den Reichstag, die juristishe Welt, die Presse beschäftigt. Zur Heraus- bildung einer unverkennbar überwiegenden Meinung ist es jedo über diese, wie Über manche andere Frage des Strafverfahrens nicht ge- fommen; würde die Erörterung heute wieder aufgenommen, so würden grundsäßlihe Verfechter einer zweiten Instanz und Geçner, welhe die Verbesserung Voruntersuchung und des Wiederaufnahme-Verfahrens für nüßlicher halten, einander abermals gegenüberstehen. Noch viel weniger hat die Kritik, de:en Gegenstand die Civilprozeßordnung gewesen und noch ist, zu einem Abschluß und Ergebniß geführt. Ob die Mündlich- keit des Verfahrens, auf welche sie den Nachdruck gelegt hat. der früheren größeren Ausdehnung des \ch{riftlichen Theils der Verhandlung vor- zuziehen ist; ob sie so, wie das Geseß es voraussezte zur Wahryeit drs ist; ob sie auch nur mögli, unter irgend welchen Voraus- eßungen durchführbar ist darüber gehen die Meinungen nach wie vor auseinander, und auch angestellte „Enqueten“ haben nicht zur Heraus- bildung einer unzweifelhaft überwiegenden Ansicht geführt. Man kann von hervorragenden Juristen hören, daß das mündliche Verfahren, wie die Schöpfer der Civilprozeßordnung es sich dachten, nur auf dem Papier stehe, und von anderen eben'o hervorragenden Juristen, daß es sich einbürgere und bewähre, wo die leitenden Personen mit Energie darauf hinwirken. :

Man wird aus dem Mangel einer durhs{lagenden öffentlichen Meinung, selbst nur der Juristen, über die im Laufe des ersten Jahr- zehnts der Reichs-Justizge]eße entstandenen Streitfragen immerhin so viel folgern dürfen, daß unzweifelhafte {were Fehler in_denselben nit konstatirt sind. Gerechtigkeit ift ein absoluter Begriff, ¿weifel- lose Verleßungen derselben wirken so herausfordernd aus die öffent - lihe Meinung und auf die betroffenen Personcn, daß aus jedem derartigen Fall das Verlangen, für die Zukunst der Viederholung vorgebeugt zu sehen, zunähst mit ungleih größerer Stärke entspringt, als WReformfo: derungen auf irgend einem Gebiete des Staatslebens, auf welhem es sich nur um Zweckmäßig- keitsfragen handelt. Wenn bekannt wird, daß ein Unschuldiger ver- urtheilt worden, so führt die berehtigte Erregung darüber und über die allgemeine Gefahr, welhe dur die Thatsache offenbar zu werden scheint, leiht zu der Annahme, daß eine veränderte Einrichtung des Gerihtswesens Sicherheit hafen könne vielleicht eine Einrichtung, bei welcher man früher die nämlihen Erfahrungen gemacht hat, die aber vergessen sind. Auch auf diesem Gebiet kommt auf die Personen, ihre Fähigkeiten und ihrea Charakter, vielleicht ebenso viel an, wie auf die Institutionen. Freilih behalten diese au dann eîne Bedeutung ersten Ranges; und wenn es den Urhebern der Reichs- Justizgeseßze zur Ehre gereicht, daß gegen keine ihrer wichtigeren Schöpsungen si bis jeut so überwiegender Widerspruch herauszgebildet hat, daß die betreffende Streitfrage als gegen fie entschieden gelten fônnte, so mag das in einem Jahrzehnt erwachsene kritische ‘Material doch betreffs eines und des anderen Punktes nachgerade für irgend eine Entscheidung reif sein, Jn der frage der Berufung im Straf- prozeß bei)pielsweise sheint die Nothwendigkeit einer Verstärkang der

arantie gegen unbegründete Verurtheilungen doch überwiegend an- erkannt zu werden; wer die Erweiterung der Berufung nicht will, wünscht andere Kautelen. .

Ueber den Nutzen des Kartells verbreitet sih folgende

Betrachtung des „Deutschen Tageblatts“:

„Unter den verschiedenen Gründen, mit welchen das Kartell von solchen au nationalen Politikern unablässig bekämpft wird, die ihre Rechnung besser auerhats des Parteien: Dreibundes zu finden glauben, spielt auh die ehauptung immer wieder eine Rolle , daß die Bewegungsfreiheit der einzelnen im Kartell verbundenen

arteien gehemmt werde, und daß es in Folge dessen un- vermeidlih sei, daß eine der drei Gruppen zu gut und die anderen weniger gut wegkämen. Wer das Kartellverhältniß so aufsaßt, wie es ursprüngliG wenigstens gedacht war, wird nicht zugeben können, daß die Bewegungsfreiheit der einzelnen Parteien durch das Bündniß gehemmt werden sollte; es steht vielmehr den Deutsch- und den N e, wie auch den National- liberalen durhaus frei, ih so stark wie möglich zu machen und ihre werbende Kraft nab bestem Können und Vermögen zu entfalten, nur

der

- oll dies niht auf Kosten einer der drei im Kartell verbundenen,

sondern auf Kosten derjeni i lhe d gen Parteigruppen geschehen, welche den nationalen Gedanken nit vor allen anderen hochhalten.

Die Erhaltung der gewonnenen Bürgschaften für die Sicherung en Kaiser und Reich und die Mehrung der inneren Güter des Reichs ildet den leitenden Gesichtépunkt der Kaiserlichen Politik, und diefer einen Stüßpunkt im Parlament zu gewähren, ersheint um so noth- wendiger, je größer die Prätensionen werden, mit welchen der Eifer

gewisser unzufriedener Pacteiführer die Sache des Vaterlandes mit derjenigen einzelner Parteien, die sich überlebt haben, verwechselt. Diesen Leuten den Boden abzugraben, bleibt ein Gebot der wahren Liebe zu Kaiser und Reih, Es heißt aber diese Liebe nicht praktis, sondern unpraktisch bethätigen, wenn man die Kraft der nationalen Parteien dadur zersplittert und verringert, daß man ihre Bewegungsfreibeit dahin verstanden wissen will, wie sie von den Gegnern des Kartells, die früher dessen Freunde waren, gefordert wird. Im Kampfe gegen die Demagogie kann jede der drei Kartell- parteien um so mehr erstarken, je fester sie an einem Bündniß hält, welches allen dreien Rückendeckung gewährt und die Bewegungsfreiheit jeder einzelnen nicht hemmt, sondern fördert.“

Die Begrüßung der Ankunft des britishen Geschwaders in Kiel Seitens Sr. Majestät des Kaisers und Königs findet in England das gebührende Verständniß. Die „Mor- ning Post“ betrachtet diesen Höflichkeitsakt als „erfreuliche Epoche in den Beziehungen der beiden großen innig ver- bündeten Staaten“.

Statistik und Volkswirthschaft.

Wirkung des ungarischen Zonentarifs.

Wie die „Wiener Zeitung“ aus Budapest meldet, hat der Personenverkehr der Königlih ungarishen Staatsbahnen, wie auf Grund einer provisorishen Aufstellung konstatirt wurde, in der Zeit vom 1. August bis 20. September, d. i. seit Einführung des Zonen- tarises, eine Mehreinnahme von 450 000 Fl. aufzuweisen, was einer Steigerung um 1709/6 entsprechen würde. Die Verkehrszunahme ver- O sih gleihmäßig auf den Nachbarverkehr und auf den Fern- verkehr.

Kunst und Wissenschaft.

Von dem „Führer durch die Sammlurg des Königlichen Kunstgewerbe-Museums“ ift soeben die 8. Auflage zur Aus- gabe gelangt, welhe in Folge der zahlreihen Neuerwerbungen seit dem Jahre 1886 und der damit verbundenen Umstellungen erhebliche Veränderungen gegen die älteren Auflagen enthält. Der Preis des id der cinen Umfang von 146 Seiten aufwei't, ist auf 50 estgesett.

s 3. Kongreß der Deutschen anatomishen Gesell- \chaft ist heute Vormittag im großen Hörsaale des im Thierarznei- \chulgarten belegenen Anatomiegebäudes hierselbst eröffnet worden.

In der alten Pinakothek zu München ift soeben, dem „Hannov. Cour.“ zufolge, ein bisher unbekanntes Gemälde von Leonardo zur Ausstellung gekommen. Bei der außerordentlichen Seltenheit der Gemälde Leonardo's ist dieser Fund von unschäßbarem Werthe. Ein echter „Fund“ ist es in der That; wurde doch das Bild vor nit langer Zeit in einer kleinen süddeutshen Stadt auf einer Versteigerung um 22 Æ erstanden; der Käufer, der freilich nit daran dachte, einen Leonardo darin zu besißen, hat es jeßt mit gutein Gewinn an die Pinakothek verkauft, die aber troßdem in dem Bilde, wie sich nach seiner trefflihen Restauration dur A. Hauser herausgestellt hat, ein reihes Geschenk erhalten hat. Das Gemälde zeigt Maria mit dem nackten Kinde in einem Zimmer, durch dessen Fenster man in eine bergige Landschaft sieht; die Mutter Gottes, bis zu den Knieen gesehen, etwas unter Lebens8größe. Zur Seite steht ein Glas mit Blumen. In diesem Madonnenbilde it eine der frühesten Arbeiten des großen Meisters wieder zum Vorschein gekommen. Der Typus der Maria ist nahe verwandt mit dem Kopf in einer berühmten Zeichnung der Uffizien, welche als Studie zu dem kleineren Verkündigungsbilde Leoaardo's im Louvre gilt. Faltenpuß und Färbung sowie die Zeichnung der Hände und Blumen stehen der herrlihen großen Verkündigung în den Uffizien ganz nahe. Das Bild erscheint in einzelnen Theilen, nament- lich in dem trefflich gezeichneten Kinde, noch unfertig, in anderen Theilen, wie namentlich in der Land;caft, fast ängstlih und kleinlih in der Vollendung. Dies gestattet wohl den Schluß, daß Leonardo das Bild, wie seine meisten Gemälde, unfertig teen ließ und daß sein Mitschüler Lorenzo di Credi dasselbe nothdürftig vollendete.

Der Professor der Psychiatrie Dr. Leidesdorf in Wien ist am 9, Oktober gestorben. :

Das Ehrenmitglied der ungarishen Akademie der Wissen-

berihtet, hunderttausend Gulden für zehn der besten wissenschaftlihen Werke über Spraclehre, Literatur, Ar&äâologie, Geschichte, Volkswirthschaft, Mineralogie, Fauna und Flora Ungarns. Jedes dieser bis zum 7. Oktober 1895 abzuliefernden Werke, deren keines mehr als 150 Druckbogen umfassen soll, erhält dur ein Preisgeriht der Akademie je 10 000 Gulden.

Land- und Forftwirthschaft.

Zur Obstverwerthung.

In dem Bestreben, das an den Landstraßen wachsende Obst dur Selbstverarbeitung besser zu verwerthen als durch Rohverkauf, hat die Landstraßenverwaltung im Kreise Einbe ck diesjährig etwa 300 Himten des gewonnenen Obstes mit Rücksicht auf die hohen Preise nur diesen geringen Bruchtheil zurückgehalten, um dasselbe nach amerikanishem Muster zu Dörrobst und nah rheinishem Muster zu Apfelgelée in besonders dafür beshafften Einrichtungen verarbeiten zu lassen. Man wünscht mit diesem Veksuche eine gemeinnützige Thätig- keit insoweit zu verbinden, als man bestrebt sein wird, die gewonnenen H IEE und finanziellen Erfahrungen weiteren Kreisen zugänglich zu machen.

Handel und Gewerbe.

Laut einer Kundmachung des E Vi Finanz- Ministeriums vom 15. September d. J., betreffend die Zoll- behandlung von Ammonin, is auf Grund des Artikels TV des Zollgeseßes vom 25. Mai 1882 beschlossen worden, „Ammonin“ ans Rüekständen von der Sodafabrika- tion und Ammoniumsulfid) beim Eingange in Oesterreich- Ungarn nach Tarifnummer 321 a mit 80 Kreuzern für 100 kg

zu verzollen.

Die nächste Börsenversammlung zu Essen finde! am 14, Oktober 1889 im „Berliner Hof“ statt. j s

London, 8. Oktober. (A. C.) Die bereits kurz erwähnten amtlihen Ausweise über den Handel Großbritanniens im September sind in Anbetraht des Umstandes, daß der Dod- arbeiterstrikfe und die Produktionseinshränkung in der Baumwoll- industrie von Lancashire dem _Ausfuhrgeschäft einigen Abbruch thaten, ziemli befriedigend. Die Einfuhr hat, verglichen mit der im September v. J., um etwa 17$ °/6, die Ausfuhr um etwa } °/o zuge- nommen. Die Zunahme der Cinfuhr ist ziemli allgemein. Die Haupt- ausnahme bilden Weizen und Mehl. Die Weizeneinfuhr aus Rußland fängt an, abzunehmen, während die aus den Vereinigten Staaten und Indien im Zunehmen begriffen ist. Die großen Anstrengungen, welche çe- mat wurden, den Baumwoll-,Corner“ in Liverpool zu sprengen, erklären die beträchtliche Zunahme in der Einfuhr von roher Baum- wolle. Die riesige Zunahme in dec Einfuhr von Zucker ist zum Theil dem Umstande zuzuschreiben, daß 534 000 Ctr. von Java importirt wurden, während im September 1888 von dort gar nihts ankam. Die Abnahme in der Ausfuhr ift am beträchtlihsten in Garnen und Textilfabrikaten, in Brodstoffen und Getränken, sowie in verschiedenen anderen Artikeln. Baumwollene Stückgüter wurden in größerer Quantität nach den Niederlanden, Portugal, Italien und Oesterrei ver- \chifft, während die Bedürfnisse Deutschlands, Bulgariens und Frankreichs ih vermindert haben, Die Zunahme der Ausfuhr insEisen und Stahl ist größeren Verschiffungen von Rohmetall, hauptsähllch nah

Rußland und Italien, und von Eisenbahnmaterial zu verdanken.

\haften in Pest, Andor von Semsfey, widmete, wie die „Hall. Ztg.“

London, 9. Oktober. (W. T. B.) Wollauktion. Stim- mung fest bei lebhafter Betheiligung. An der Küste 1 Weizen- ladung angeboten.

Submissionen im Auslande.

Niederlande. 2 I. 15. Oktober, Mittags. De Garnizoens-Voedings-Commiss1e in Amsterdam, Bergen op Zoom, Breda, Brielle, Delft, Deventer, Dordrecht, Grave, ’8s Grafenhage, Groningen, Harderwyfk, Helder, Hoorn, Kampen, Leiden, Leeuwarden, Middelburg, Nymegen, Utrecht, Vlissingen, Woerden, Zutphen : i; : Lieferung des Bedarfs an Kartoffeln für die Soldatenküche pro 1. November 1889 bis 15. Juni 1890. Auskunft an Ort und Stelle. Il. 15, Oktober, Nachmittags 2 Uhr. De Geneesheer- Directeur van's Ryks Krankzinnigengesticht zu Medemblif; Lieferung von etwa 50000 kg Kartoffeln für die genannte Anftalt pro 1. November 1889 bis 30. Juni 1890. Auskunft an Ort und Stelle. Il]. 24. Oftober, Mittags 12 Uhr. im Haag im Ministerialgebäude: s Lieferung eiserner Brückenbalken und Straubenpfähle. Bedingungen käuflih für je 1 Fl. bei Gebr. van Cleef, Buch- bändlern im Haag.

Ministerie van Kolonien

Verkehrs - Anstalten.

Einem Telegramm aus Köln e ist die 1. englische Pos vom 9. über Ostende ausge lieben. Grund: Betriebs- störung auf belgischen Eisenbahnen.

Hamburg, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Postdampfer „Saxonia“ der Hamburg-Amerikanishen Paketfahrt- Aktiengesell\chaft is, von Hamburg kommend, gestern in S t. Thomas eingetroffen. :

London, 9. Oktober. (W. T. B.) Der Union-Dampfer Mexican * ist heute auf der Ausreise in Capctown eingetroffen, der Union-Dampfer „Athenian“ ist auf der Ausreise von Ma- deira abgegangen, der Castle-Dampfer „Roslin Castle“ hat gestern auf der Heimreise Madeira passirt.

Theater und Musik.

Königlihes Schauspielhaus.

Drei einaktige Lustspiele von Ernst Wichert bildeten gestern Abend das Repertoire der Königlihen Bühne Der Name des Ver- fassers ruft sofort die Vorstellung ciner gemüthlihen und humorvollen Unterhaltung hervor, wie sie in der That durch die Aufführung der drei dramatischen Kleinigkeiten geboten wurde. Das erste Stück „Ihr Taufschein“ ist älteren Datums und war nur neu eîn- studirt; sein beträchtlihes Alter kündigt si auch durch An- spielungen auf veraltete soziale Einrichtungen wie Shuld- haft und Aehnlihcs an. Die Handlung ist recht munter, troß des etwas altmodishen äußeren Gepräges. Eine lige Ma bringt si dadurch in mancherlei Üngelegenheiten, daß fie sih ihrem Galten gegenüber für ein Jahr jünger ausgiebt, als sie in der That ist; ihr Gatte erfährt den Betrug, als sie ihm denselben eben gestehen will; eine heitere Versöhnung zwischen den beiden Eheleuten und eine Verlobung machen den Beschluß. Gespielt wurde sehr tüchtig; Hr. Reicher gab den jungen Ehemann und Frl. Poppe die junge Frau leiht und gefällig; Hr. Vollmer glänzte in der Rolle des ideenreiben, aber geldarmea Liebhabers und Hr. Krause spielte einen harmlosen und doch geschäftsklugen Rentier mit biederer Derbbeit. Das Stück fand in der trefflichen „Darstellung freundlichen Beifall. Weniger wirksam erschien die zweite Gabe des Abends: „Der Mann der Freundin“. Die Erfindung der Fabel is Hharmlos gemüthvoll, wird aber in der Handlurg nur leiht durchgeführt, da die oberfläclichen Charaktere feine tiefere Durcharbeitung vertragen. Ein junges, hyperromantisches Mädchen sieht in dem Gatten ihrer Freundin das Ideal eines Mannes; sie weist in ihrem überspannten Freundschafts- gefühl die Werbung eines treffliGen Mannes ab. Erft als der Gatte ihrer Freundin \cheinbar auf ihre Liebesneigung eingeht und praktishe Liebesbeweise von ihr fordert, kehrt ihr die vernünftige Lebensanshauung zurück, welche sie in die Arme ihres aufrichtigen Bewerbers führt, der eigentli» au ihre wahre Zuneigung besißt. Frl. Kester spielte die romantishe „Julie“ mit sentimen- tal:r Vershwommenheit; den ang?beteten Gatten, den Prof. Hammer, gab Hr. Keßler mit humoristis{er Färbung, während die beiden verständigen Personen, welhe ron phantastischer Gefühls\{wärmeret unbeeinflußt bleiben, von Hrn. Ludwig und Fr. von Hocen- burger einfach und natürli dargestellt wurden. Der Beifall fiel nach diesem Einakter chwätber aus, da der an manchen Stellen etwas langathmige Dialog in den Verlauf der Handlung hindernd eingriff. m meisten gefiel das den Beschluß machende Lustspiel „Post festum“. Der alte General von Oberberg verabschiedet eben seine Ballgäste und set sich dann mit einem Seufzer der Erleichterung nieder. Eben will si der bungrige Hauétherr mit seiner Familie bei einer Flasche Wein und einigen Souperresten von den Anstrengungen der Gesell- chaft erholen, als ein zerstreuter Professor, der Gast des Hauses ge- wesen war, unverwuthet ¿urückommt, um seine verlorenen Schlüssel zu suhen. Es entspinnt sch nun eine heitere Unter- haltung mit dem in der Gesellschaft völlig unbeholfenen Gelehrten, womit das wabre Vergnügen „post festum“ einzicht; zum guten Ende erscheint noch ein zweiter Herr mit vertaushtem Ueber- zieher, und zwei Verlobungen machen den B:shluß des Festes. Sehr huüubsch und humorvoll \schildect der Dichter die Unordnung und das daraus folgende Unbehagen, in welckes die gastfreundlihe Häuslich- keit durch ihren großen Empfang verseßt wird. Die Darstellung au dieses Lustspiels war eine sehr erfreulihe, namentlich wurde der zerstreute und verliebte Professor mit feiner Charakteristik meisterhaft von Hrn. Vollmer gegeben. Alle drei Stücke waren zierlich, ge» müthvoll und harmlos und fanden infolge ihrer humoristischen Wen- dungen und milden wißigen Einfälle reiche Anerkennung; der Schluß des Abends brachte auh mehrere Hervorrufe, welhen der Dichter

willig Folge leistete. is Wallner-Theater.

Wegen Vorbereitungen für die Sonntag stattfindende erstmalige Aufführung der Novität „Der Dompfaff“, Posse mit Gesang in 4 Akten von R. Kneisel und H. Hirshel, Musik von F. Krause, bleibt das Wallner-Theater am Sonnabend geschlossen.

Residenz-Theater. :

Morgen findet die erste Aufführung ‘von „Eheferien“ (Les vacances du mariage), Schwank in 3 Akten von Albin Valabrègue und M. Hennequin sowie Heinrih Stobiter's Einakter „Funken unter

der Asche“ statt. Central-Theater. : „Das Lathente Berlin® brachte bei der zweiten Aufführung cin total ausverkauftes Haus. Philharmonie. Ï Das Philharmonishe Orchester brachte gestern die erste bemerkens- werthe Novität der beginnenden Saison, "und zwar eine Komposition, „Sinfonietta* betitelt, von dem in Paris lebenden sehr begabten Tondichter Theodor Gouvy. Außer einigen Werken für Chor- gesang, die hier cine günstige Aufnahme gefunden, ist auch eine ansehn- liche Zahl seiner Instrumentalkompositionen bereits in anderen Städten bekannt geworden. Die gestern gehörte aus vier Säßen bestehende Sinfonie läßt den gebildeten und feinfühlenden Musiker erkennen, der, den Spuren Mende! s\ohn's folgend, dennoch seine Selbständigkeit bewahrt. Der erste Say nimmt sein Hauptmotiv aus den Klängen der Einleitung auf, und führt dasselbe in weiterem Verlauf der Durchführung zu einem wirksamen Höhepunkt, jedoch tcitt das zweite Thema dur den Mangel an rhythmischer Verschiedenheit dem erften zu wenig ent-

gegen. Das Scherzo mit seinem lebensfrishen und originellen

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