75—85 M, Limburger 42—50 #4, Quadratmagerkäse 25—30 A — Schmalz: Prima Western 17 9/% Ta. 44,00 #, reines, in Deutsch- land raffinirt 48,00—51,00 (6 BerlinerBratenschmalz 50,00—54,00 4 Fett, in Amerika raffinirt 43,00 4, in Deutshl1nd raffinirt 46,00— 48,00 # — Tendenz: Butter: Verminderter Bedarf, allgemein abfallende Qualitäten erschwerten das Geschäft. Schmalz: Bei großer Knappheit an greifbarer Waare wurden höhere Preise bezahlt.

— Vom oberschlesishen Eisen- und Metallmarkt berihtet die „Schles. Ztg.“: Die geshäftlibe Lage des Eisen- mar ktes ift auch in der abgelaufenen Berichtszeit dieselbe günstige geblieben und hat an Zuversicht für den ferneren Bestand durch die anhaltende Regsamkeit nur gewinnen können Die Menge des erzeugten Roheisens scheint, wiewohl der rege Betrieb der Hohöfen nicht aus- gefeßt worden, eine für den Bedarf der Walzwerk? immer knappere zu werden und reiht für den sich steiaernden Begehr der Verbrauchs- stätten kaum aus. Die Zufuhr der Erze ist daher eine rege, und ge- langten die Bezüge von ausländischen Erzen in verstärktem Maße an. — Auch die Beschäftigung der Eisengießereien verblieb eine günstige, in- dem dieselben für die Anlagen auf Berg- und Hüttenwerken, sowie von Seiten der Maschinenbau- Anstalten mit ausreihenden Aufträgen ver- sehen sind. — Der Betrieb der Eisenwalzwerke und Stahlhüt:en stand unter dem Einfluß der den Markt beherrshenden Verhältnisse und konnte den Anforderungen demgemäß nur unter Anspannung äußerster Thâtigkeit genügt werden; {on heute ist kaum ein Zweifel darüber erlaubt, daß dieses Maß von Thätigkeit im laufenden Halbjahr keinen Rückgang erleiden dücfte. Der Stabeisen- und Stahlmarkt erweist sih weiterhin als durchaus aufnahmefähig. An Fein- und Kessel- blehen ist der Begebr andauernd ein solcher, daß die Konsumenten auf die Erledigung ihrer Bestellungen wochenlang warten müssen. In Folge dessen hat sih die Redenhütte veranlaßt gesehen — vermutkblich auch mit RüÜcksicht auf die demnächst erfolgende Vollendung ihrer Martin- ftablanlage — das Blechwalzwerk nahezu auf das Doppelte zu ver-

rößern, und ift eifrig bemüht, den Neubau baldigst zum Betrieb ertig zu stellen. Auch der Bau des Eisenwalzwerks von Huldschinsky u. Söhne in Gleiwiß wird mit besonderem Eifer betrieben, sodaß mit der inneren Einrichtung {hon im nächsten Monat begonnen werden kann. In Ausführung vorhandener Lieferungen kamen vou Schienen und Sch{wellen sowie anderen Stahlfabrikaten beträchtliche Posten zur Ablieferung. Preise: Stabeisen in konkurrenzfreicem Gebiet 17 M, Kesselblehe 21,50—22 M4 pro 100 kg. — Der Zinkmarkt zeigte unveränderte Kauflust, daher ging von den Zinkhütten die ganze Produktion frisch fort, ungeachtet der anzestrengten Arbeii auf den Werken. Dec Preis für Ta Marken stellte sich auf 4550 X, bei anderen raff. Marken auf 44 6 Für Blei und Vleifabrikate ist der Markt unverändert.

Wien, 26. Oktober. (W. T. B.) Auêsweis der Oester- reicish-ungarischen Staatsbahn in der Woche vom 15. bis 21, Oktober 864 342 Fl., Mehceinnahme 26 288 Fl

Manchester, 25. Oktober. (W. T. B.) 12r Water Taylor 72, 30r Water Taylor 9, 20r Water Leigh 8, 30r Water Clayton 8F, 32r Mock Brooke 8&5, 40r Mayoll 9, 40r Medio Wilkinson 104, 32r Warpcops Lees 83, 36r Warpcops Rowland 94, 40r Double Weston 9F, 60r Double courante Qualität 137, 32* 116 yds 16 X 16 grey Printers aus 32r/46r 182. Fest.

New-York, 25. Oktober. (W. T. B) Baumwosllen- Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 315 000 Ballen; Ausfußc nach Großbritannien 150 000 Ballen; Ausfuhr nach dem Kontinent 72 000 Ballen; Vorrath 530 000 Ballen.

Submissionen im Auslande.

Spanien.

1) 22. November, 2 Uhr Nachmittags. Dirección general de correos y telegrafos Madrid, calle Claudio Coello No. 18 principal : 50 Microphone, System Ader, mit je 2 Telephonen und einem Läutewerk, 43 Anzeigetableaux verschiedener Nummern und 50 kg Kabel. Kaution vorläufig 1041,75, endgültig 2083,50 Pesetas.

2) 23. November. 2 Uhr Nachmittags. Direccion General de Correos y Telegrafos Madrid calle Claudio Coello No. 18 principal : 1500 Elemente mit Leclanhé-Säule für den Telephondienst. Vor- anschlag für jedes komplete Element Pes. 3,78. Kaution vorläufig 5 9/0, endgültig 10% vom Gesammtbetrag der Lieferung.

3) 25. November, 2 Uhr Nachmittags. Ayuntamiento 4on-

8titucional von Cádiz: Einrichtung und Lieferung der Beleuchtung vermittelst des elektris@en Lihies während 25 Jahren. Kaution vor- läufig 191 625, endgültig 383 250 Pesetas. i

Nähere Bedingungen in s\panisher Sprache beim „Reichs-

Anzeiger“. Verkehrs - Anstalten.

Hamburg, 25. Oktober. (W. T. B) Der Schnelldampfer „Columbia“ der Hamburg-Amerikanishen Padcetfahrt- Aktiengesellschaft is, von Hamburg kommend, heute Vormittag in New- York eingetroffen. ;

— 26. Oktober. (W. T. B.) Der Swchnelldampfer „AugustaVictoria“ der Hamburg-Amerikanischen Pake1- fabrt-Aktiengesellscchaft is, von New-York kommend, heute 4 Uhr Morgens auf der Elbe cingetroffen.

London, 26. Oktober. (W. T. B.) Der Castle-Damvfer „Garth-Castle“ ist von Darthmouth gestern auf der Ausreise abgegangen. Der Ca stle-Dampfer „Pembroke-Castle“ ist in Capetown gestern auf der Ausreise angekommen.

TDheater und Musik.

Königliche Schauspiele.

Das Repertoire vom 27. Oktober bis 4. November ift folgendes:

Opernhaus: Am Sonntag, den 27. Oktober: „Der Frei- {chÜüÜtß“; Montag, den 28.: „Die Verlobung bei der Laterne“, „Die Jahreszeiten“ ; Dienstag, den 29. ; „Gioconda“; Mittwoch, den 30. „Die Meistersinger von Nürnberg“; Donnerstag, den 31: „Gioconda“; Freitag, den 1. November: „Flick und Flock“; Sonnabend, den 2.: „Fidelio“ (Fr. Moran-Olden a. G.); Sonntag, den 3.: „Gioconda“ ; Montag, den 4,: „Rienzi“.

Schauspielhaus: Sonntag, den 27.: „Wilhelm Tell“; Montag, den 28: „Wilhelm Tell“; Dienstag, den 29.1 „Der Prinz von Homburg; Mittwoch, den 30.; „Die Quizows“; Donnerstac, den 31,: Zum 1, Male: „Der Name“; Freitag, den 1. November; Zum i. Male wiederholt: „Der Name“; Sonnabend, den 2.1 „Wilhelm Tell“; Sonntag, den 3.: „Der Name“; Montag, den 4.:; „Die Weisheit Salomo's*.

Deutsches Theater.

Die erste Aufführung des dreiakiigen Lustspiels „Nächstenliebe“ von Julius Rosen findet am Sonnabend, 2, November, statt. Morgen, Sonntag, wird „Der Schatten“ und am Montag „Der Pfarrer von Kirhfeld“ gegeben. Das weitere Repertoire der Woche ist folgendermaßen feftgestellt: Dienstag, 29,1 „Der Schatten“, Mitt- woch, 30.1: „Faust's Tod“, Donnerstag, 31.: „Der Schatten“, Freitag, 1. November: „Faust's Tod“, Sonnabend, 2. und Sonntag,

3,1 „Nächstenliebe“. : Berliner Theater.

Das Wochen-Repertoire vom 27. Oktober bis 5. November lautet folgendermaßen: Am Sonntag, den 27.: „Montjoye“; Montag, den 28.1 „Montjoye“; Dienstag, den 29.: „Markgraf Waldemar“; Mitt- woch, den 30. : „Der Kaufmann von Venedig“; Donnerstag, den 31.: „Montjoye“ ; Freitag, den 1. November: 9. Abonnements-Vorstellung : „Deméetrius*; Sonnabenòo, den 2.: „König Lear“; Sonntag, den d.: «Demetrius“. 4

Lessing-Theater

Das Repertoire ist für kommende Woche in folgender Weise |est- aestellt: Sonntag: „Dcs leßte Wort“. Montag: „Nora“. Dienstag: „Das leßte Wort“. Mittwoch: „Der Fall Clémenceau“. Donnerstag: „Das leßte Wort“. Freitag! „Das leßte Wort“. Sonnabend: Zum ersten Male: „Der Zaungast“. Lustspiel in 4 Akten von Oscar Blumenthal. Sonntag: „Der Zaungast“.

Mannigfaltiges.

Dienstag, den 29. d. M., findet Königliche Parforce- Jagd statt. Stelldichein: Mittags 1 Uhr am Forsthaus Plantagenhaus.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin hat, dem „Ev.- Kirchjl. Anz." zufolge, Handschreiben an die Gemeinde-Kirchenräthe mehrerer hiesiger wohlhabender Kirchen gerichtet, in welchen der Wunsch ausgesprohen wird, daß sie zur Erbauung von Kirchen

in den Vorstädten, namentliG in der St. Elisabtethgemeinde und in Rummelsburg, aus ihrem Kirchenvermögen beitragen möchten. Die Gemeindeorgane von St. Matthäus haben darauf jüngst beshlossen, einen Beitrag von einhunderttausend Mark zur Abhülfe der hiesigen Kirchennoth zu bewilligen und Ihrer Majestät der Kaiserin mit dem Wunsche zu überweisen, daß diese Summe vornehmlich zum Bau einer Kirhe mit Pfarrhaus in Rummelsburg, wo die kirhliche Verwahrlosung am dringendsten er- \cheint, verwendet werden möchte.

Die Durchlegung der Zimmerstraße kann nunmehr als beshlossene Sache angesehen werden, nachdem, wie die „N. Ä. Z.“ mittheilt, der Kriegs-Minister jeßt dem in Vorschlag gebrahten Ver- trage ohne jeden Vorbehalt zugestimmt hat. Der Magistrat hat in Folge dessen beschlossen, die Mittel zur Durchlegung der Zimmer- straße in den Etat für das Verwaltungsjahr 1890/91 einzustellen.

Die beiden überlebensgroßen Standbilder eines Grenadiers und eines Kürassiers aus der Zeit Friedrih's des Großen, welhe der Berliner Bildhauer Heinz Hoffmeister im Auftrage Sr. Majestät des Kaisers für das Königlihe Schloß ausführte, sind, so {reibt man der „T. R.*“, von dem Künstler fertiggestellt und dieser Tage nach der Gießerei Lauhhammer geschickt worden. Beide Bildsäulen sind etwa 3 m hoch und bis auf die geringsten Einzelheiten in Uniform und Waffen geschichtlih treu.

Donnerstag, den 31. Oktober, Abends 7 Uhr, findet im Central- Hotel die erste Oktoberversammlung des Vereins der Kauf- berechtigten des Waarenhauses für deutshe Beamte ftatt. Dieselbe ist gemäß §. 17 der Satzungen durch den Vorsißenden des Beamten-Aus\{husses, Geheimen Regierungs-Rath Mießner, dur zweimalige Bekanntmachung im „Reihs- und Staats-Anzeiger“ unter Mittheilung der Tagesordnung einberufen worden. Beim Besuch dieser Versammlung is als Legitimation die Kaufbere- tigungskarte vorzuzeigen.

Spandau. Behufs Aus\{chmückung und würdiger Ge- staltung des E für das Denkmal des Kurfürsten Joachim T1. hat sich der hiesige Magistrat an den Berliner Magistrat mit der Bitte gewendet, ihm leihweise die noch vorhandenen Auss{chmückungsgegenstände für die Feststraße zum Empfang des Königs von Italien zu überlassen. Der Berliner Magistrat hat, der „N. A. Ztg.“ zufolge, beschlossen, den Wünschen des Spandauer Magistrats nachzukommen.

Königsberg i. Pr., 26. Oktober. Einer der großen am Hafen gelegenen Hanfspeicher (früher Frohmann gehörig) ist, nah einer Meldung des „W. T. B.“, gestern Abend — das fünfte Mal innerhalb dreier Jahre — niedergebrannt. Der Schaden if ein ziemlich erhebliher. Bei den Löscharbeiten fand ein Feuer- wehrmann den Tod, zwei andere wurden mit Mühe gerettet.

Göttingen, 24. Oktober. (Hannov. Courier.) Zur Ein-

weihung der nenen chirurgischen Universitätsklinik traf

heute Nachmittag 23 Uhr in Begleitung des Geheimen Medizinal-Raths Dr. von Bergmann dcr Kultus-Minister Dr, von Goßler ein. Die Einweihung fand in Gegenroart einer großen Zahl geladener Gâste statt. An die Einweihung {loß sich um 6 Uhr ein Festessen im Hause des Geheimen Medizinal-Raths König. Abends 9 Uhr brahte die Studentenschaft dem hohen Gaste einen Fackelzug, an dem fich gegen 400 Studirende betheiligten.

Aachen. (M. A. Zte.) Das hiesige Zeitungs-Museum beabsichtigt seinem Zwecke gemäß alle Kundgebungen der periodischen P rísse, Proklamationen, Gedichte u. \. w., welche auf die bevorstehende Hochzeit der Prinzessin Sovhie mit dem Kronprinzen von Griechenland Bezug nehmen, zu sammeln und in der Hohéenzollern-Mappe als werthvrolles historishes und kulturhistorishes Material einstigen Forschern aufzubewahren. Es erläßt daher die Bitte an alle deutschen Zeitungen, welbe Originalberichre über die Hozeitsfeierlihkeiten veröffentlihen, sowie an die Presse Griehen- lands und vornehmlih Athens, dem Zeitungs-Museum in Aachen sämmtliche auf die Hochzeit bezüclichen Nummern zu übersenden.

Wetterbericht vom 26. Oktober, Morgens 8 Uhr.

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haus.

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Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur

Bar. auf 0 Gr. u. d. Meeressp E in 9 Celÿtus

red. in Millim

508.

bedeckt Tell. bededt halb bed. wolkig wolkig bedeckt bedeckt wolkenlos

bedeckt bedeckt wolkig wolkig wolkig wolkig bededckt wolkenlos

bedeckt bedeckt wolkig wolkig!) Nebel bededckt wolkig still bedeckt

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Mullaghmore Aberdeen Cekristiansund Kopenhagen . Stocholm .

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Breslau . . NO 2 bedeckt Ile d’Aix D 4 Regen Lia E ONO 4 bedeckt Triest .

Anfang 7 Uhr. Montag:

von P. Hertel. der Laterue.

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Montag : Dienstag:

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Montag :

1) Reif. Vebersit der Witterung.

Einem Maximum von 775 mm über Skandinavien liegt ein Minimum unter 755, über der Iberishen Qavinjel, gegenüber, sodaß im westlihen Mittel-

uropa mäßige östlihe und nordöstlihe Winde wehen. Ueber Deutshland herrs{t aufklarendes, trockenes Wetter bei meist sinkender Temperatur. In Memel und Königsberg liegt die Temperatur

Wort. v. Schönthan. Montag: Henrik Ibsen. Dienstag:

Theater - Anzeigen.

Böniglihe Schauspiele. 213. Vorstellung. in 3 Akten von C. M. von Weber. nach einem Volksmärchen: „Der Freischüß“, von MOREO Kind. Dirigent: Hr. Sucher. Anfang

hr.

Schauspielhaus. 227. Vorstellung, Wilhelm Schauspiel in 5 Akten von Schiller. Jn Scene geseßzt vom Direktor Dr. Otto Devrient.

Opernhaus. Jahreszeiten. 4 Bildern von E. Taubert und E. Graeb. Mußk

Operette von J. Offenbah, Text aus dem Französishen von Michel Carré und Leon Batty. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. Schauspiel in 5 Akten von Schiller.

enstag: Opernhaus. 215, Vorstel. Giocouda. Oper in 4 Akten von A. Ponchielli. Tobia Gorrio. Ueberseßung von C. Niese. von E. Graeb. Anfang 7 Uhr Scauspielhaus. Friedrich von Homburg. Schauspiel in 5 Akten von H. von Kleist. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Sonntag: Der Schatten.

Der Pfarrer von Kirchfeld. De»: Schatten. Mittwoh: Faust’s Tod.

Berliner Theater. Son:itag: Moutjoye, der

Mann von Eisen. Montjoye, der Mann von Eisen. Dienstag: Markgraf Waldemar.

Lessing - Theater. Schauspiel

Nora. Das levte Wort.

4 Akten von Franz v. Mittwoch: Der Fall Clémenceau. Schauspiel

Victioria-Theater. L Afrika. | Sonntag: Opern- | Mos;kowski und Nich. Nathanson. Der Freischüß. Oper | A. Raida. Text zum Theil | 7F Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung.

Sonntag: Zun 4, Male: und glänzender Ausstattung :

Entwurfe von Musik von Louis Roth. Julius Fribscbe. Dirigent : manr. Anfang 7 Uhr. Montag: Der Polengraf.

214. Vorstellung. Die

Tanz - Poem in 2 Akten und

Vorher! Die Verlobung bei

228, Vorstellung. Wilhelm An-

germama.

Text von Ballet

Prinz

Sigmund Lauteburg.

Anfang 7# Uhce. Montag u. folgde. Tage:

Central-Theater. Sonntag:

229. Vorstellung.

H. Wilken. Anfang 7# Uhr.

Sonntag: Zum 67. Male: Gesangsposse in 4 Couplets von Guftav Görß. Roth. Anfa

Das leste von Franz

Sonntag: in 4 Akten

Schauspiel in 3 Akten von Scarvspiel in

von 12—11 Uhr. —

chönthan. Montag:

Sonntag ! Zeitgemälde in 11 Bildern vxn Alex

Ballet von C. Severtni.

Mir durchaus neuer

Der Polengraf. Operette in 3 Akten, nah einem G. de Grahl’shen Richard Genée und I. Frißsche. In Scene geseßt von Kapellmeister Feder-

Residenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten- burg. Sonntag: Zum 1. M. wiederholt: Schwie- (Be!le-maman.) Lustspiel in 3 Akten von Victorien Sardou und Raimund Deutsch von Errst Schubert, Jn Scene geseßt von Mit vollständig neuer Aus- stattung an Dekorationen, Möbeln und Reguisiten.

Schwiegermama.

Direktion:

Mit neuen Bildern: Zum 20. Male: Das lachende Berlin von Ed. Jacobson und

Adolph Ernst-Theater. Dresdenerstraße 72. Flotte Weiber. Akten von Leon Treptow. Musfik von Franz

M Uhr. Montag: Dieselbe Vorstellung.

Urania, Anstalt für volksth. Naturkunde. JInvalidenstr. 57/62 und Ausstellungs-Park, geöffnet Sonntag, Abends 73 Vhr: Von der Erde bis zum Monde.

Dieselbe Vorstellung.

Novität: Im dunklen Erdtheil, oder Einnahme von Bagamoyo. Geseplih geschüßt! Große equestrische Original-Pantomime, arrangirt vom Direktor E. Renz. —- In beiden Vorstellungen: Auftreten der vorzügl. Reitkünstlerinnen und Rei1künstler. — Reiten und Vorführen der bestdressirten Schul- und Freiheits-

pferde. Montag: Vorstellung. Im dunklen Erdtheil. T —NNNNTN————————————————

Familien-Nachrichten,

Verlobt: Frl. Emilie Heising mit Hra. Wirth- \chafts-Inspektor Ernst Oswald (Schiroslawit). — Frl. Avna Schmidt mit Hrn. prakt. Arzt Dr Otto Regge (Gumbinnen). — Frl. Käthe Reinhardt mit Hrn. Fabrikbesißer Rudolf Pfafferott (Hedersleben—Hakeborn). — Frl. Emma Hinße mit Hrn. Kaufmann Friedrich Meinedcke (Magdeburg—Stendal), — Frl Anna von Wieters- Om P Hrn. Paul Garhow (Schöneberg—

ona).

Vereheliht: Hr. Georg Pape mit Frl. Margarethe Minde-Pouet (Berlin). — Hr. Willy Herbig mit Frl. Gertrud Rohland (Görbersdorf). — Hr. Paul Drelse mit Frl. Klara Schroeder (Berlin). — Hr. Hauptmann Stephan mit Frl. Wanda Haenshke (Danzig). — Hr. Charles de Bourdeaux mit Frl. Käthe Sandtnann (Schwedt a. O.—Mittenwalde). —- Hr. Franz Groth mit Frl. Martha Seifert (Breslau) —- Hr. Kaufmann Friedrich Voigt mit Frl. Agnes _Krasler (Berlin).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Gustav Becker (Wohlau). — Hrn. Prem.-Lieut. An v. Wurmb (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Polizei- Lieutenant von Eartsberg (Belin), — Hrn. Lieut. Friedrich Grafen von der Asseburg (Stein- höfel). — Hrn. Hermann Franke (Reichthal). — Hrn. Fabrik-Direktor H. Schild (Herzberg a. E.). — Hrn. Dr. Reszka (Breslau). — Hrn. Richard Müller (Berlin). — Hrn, Otto Lücke (Berlin).

Gestorben: Hr. Kaufmann Hugo Reich (Berlin). — Frau Rentier Wilhelmine Kölln, geb. Pape (Berlin). — Hr. Otto Felgentref (Bernburg). — Frl. Margaretha Monheim (Köln). — Hrn. Schikowske Sohn Arthur (Bromberg). — Hr. Major z. D. Bernhard Harseim (Weimar).

Etanley in

Musi! von C. Anfang

Deslandes

Emil Thomas.

Anfang 7 Uhr.

Redacteur: Dr. H. Klee.

M

um 6 Grad unter dem Gefrierpunkte und 10 bis 11 Grad unter der normalen. Moskau meldet minus

10 Grad. Deutsche Seewarte.

in 5 Akten ron A. Dumas und A. d'’Artois.

Wallner=Theoter. Sonntag: Zum 15, Male; Der Dompfaff. Posse miï Gesarg in 4 Akten von R. Kneisel und H. Hirshel. Musik von F. Krause. Anfang 73 Uhr.

Montag u. folgde. Tage; Dieselbe Vorstellung.

Circus Renz, Karlstraße. Sonntag: 2 große außerordentliße Vorstellungen. 4 Uhr Nachm. (1 Kind rei) mit einem eigens arrangirten Programm Aufführung des großartige Ausstattunasstücks Leben und Treiben auf dem Eise. — Aurtreten des Sergeant Simms mit seiner jugen\lih. militärischen Truppe (ohne Bewehrfeuer), — Abends 72 Uhr:

Berlin: Verlag der Expedition (S ch olz).

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlags- Anstalt, Berlin §SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Sechs Beilagen einshließlich Börsen - Beilage).

| M 256.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 26. Oktober

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstage ist der folgende Entwurf eines Ge- seßes, betreffend die Abänderung des Gesetzes gegen die gemeingefährlihen Bestrebungen der Sozial- demokratie vom 21. Oktober 1878, zugegangen:

Artikel T. Die Bestimmungen in §. 7 Absatu 6, §. 10 Absah 2, 8, 14 Absay 2, §: 16 Absag 2, §. 22, §. 23, §. 24, § 2 des Ge- seßes gegen die gemeingefährliwen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 (Neichs8-Ges.-Bl, S. 351) treten außer Kraft. Die BVescränkung der Geltungsdaucr des vorbezeichneten Gesetzes ee vom 18. Mär: 1888, Reichs-Ges.-Bl. S. 102) kommt in

egfall.

Artikel Il. An Stelle der Bestimmungen in §. 2 Absat 1 und §. 11 Absag 2 des Geseßes vom 21, Oktober 1878 treten fol- gende Bestimmungen :

8, 2 Absatz 1.

Auf eingetragene Genossenschaften findet im Falle des 8. 1 Absay 2 der §. 79 des Gesetzes vom 1. Mai 1889, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgerossenscaften (Reichs-Ges,-Bl. S. 55)

Anwendung. 8. 11 Absay 2,

Bei periodishen Druckschriften arn auch ras fernere Erscheinen verboien werden, sobald nach Erlaß des Verbots einer einzelnen Nummer das Verbot einer weiteren Nummer erfolgt.

Artikel IIT. An Stelle der Bestimmungen in den §8. 26, 27, 28 des Gcseßzes vom 21. Oktober 187% und im §8. 1 des Gesetzes vom 31. Mai 1880 (Neichs-Ges.-Bl. S. 117) treten unter den Ziffer- bezeihnungen §8. 22, 23, 24 fol gende Bestimmungen:

. *)

Zur Entscheidung der in den Fällen der 88. 8 und 13 erhobenen Beschwerde wird eine Konimission mit dein Siße in Berlin gebildet. Dieselbe bestelt aus einem Vorsißendcn und clf Mitgliedern. Der Kaiser ernennt den Versißenden und aus der Zahl der Mitglieder der Kommission dessen Stellvertreter. Die Mitglieder der Kommis- sion werden von dem Bundesrat aus den Mitglievern der hôchsten Geriwte und Berwaltungsgericte des Meihs oder der einzelnen Bundesfigaten gewählt. Die Wahl dex Mitglieder erfolgt für die Dauer ihres Verbleibens im richteclihci, beziehungéweite verwaltungé- gericzlihen Amte. s 9

20!

D'e Kommission entscheidet in der Beschung von fieben Mikt- gliedern mit Einschluß des Vorsitzenden. Die Verbandlung und Ent- {eidung erfolgt în nich! öffentlicher Sißzurig na vorausge- angener Ladung der Beschwerdesührer cder deren Bevollmächtigte, sorcic dex Behörde, gegen deren Verfügung die Beschwerde erboben ist, Die Behörde oder deren Aufsichtsbehörde kann cinen Bertreter bestellen. Die Entsceirungez ergeen nach frei:m Ermesscn und find endaültig. Die Kommission ift befugt. Beweis in vollem Umfange,» intbcfondere dur eidliche Vernehmung von Zeugen und Sachver;!ändigen, zu erheben oder mittels Grsuchens einer Behörde des Reichs oder eines VBundes- slaates e:teven zu lassea. Hinsichtlich der Verpflichtung, sich als Zeuge over Sachverständiger verne®men zu lassen, sowie hiusichtlic der im Falle des Ungehorsams zu verhängenden Strafen kommen die für entsprechenden Änwendurg. Dasfelbe gilt für die Hardhabung der

zizungépolizei. ;

In PVebrigen wird dec Geschäf!8gaug bet der Kommission dur j derselben zu entwerfeutcs Negulaliv geordnet, welches der

(4. A 249 ct ati S mh nw a b A arb onT cstätigug des Bundesraths unterliegt.

_ Für Vezicke und Drischaften, wele dur) die im §. 1 Absay 2 beieilhneten Bestrebungen mit Gefahr füc die effentlicze Sicherheit led obi ial Lrt vo Act (F ntr Ibebs D Der ung Ait or 4 r zeit . ) U, Leh ón En CNTrai ehre el Oi Lien, 10er dics nit bereits flandesgeseßlich zuläsfig isl, mit Genebmigung des B andesraibs fir die Dauer von lângiten8 einem Jahre angeordnet we Lde A (Pt or of No I CLDell N?

Ordnung zu besorgen ift, der Aufenthait in den Be- zirken odec Ortschaften von der

Lantveépolizeibehörde versagt werden

d des Absatz 1 getrof;eien Änoconungen dex Cen-

ird den „Meich8- Anzeiger“ und auf die für landes-

Bererdrungen voraeschriebene Weise bekannt zu machen.

Dem Meichsrage muß darüber fofort, beziehung8weise bei feinem nächsten Zufaminenireten Necenschait gegeben werden,

y n2ch Ublauf ver für fsolche Anordaungen gestellten Frist

der Aufenthalt in den bezüglichen Bezirken

n if, den Aufenthalt in denselben nur

Ser ver Landes-Polizetbehörde nehmen

r decn auf Grund vorsfchender Bestimmungen erlassenen Vex-

Ie s Pc lizeibehörde zuizi

sead Mk oder mit Haft oder mit Gefängniß bis

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sind

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sammlungs, 3 ä Session derselben aufhaltea, finden die im Abjsag 1 erwähnten An- ordnungen Teine Knwentung.

Artikel 1V. Die Bestimmung im §. 29 des Geseßcs 21. Oktober 1878 erhôlr die Zisferbezcichnung §. 25.

Netitel Heseß tritt mit dem Tage fündigzung in Kraft, /

Die auf Grund der bisherigen Bestimmungen dcs Gesehes vorx 21, Oktober 18/8 erlasscaen Änoctnungen und Vcrfügungen bleiben unberüßrt,

Artttel VI. GSeseßes vom 21, Oktober 1878, wie er sich

Lom

seiner Ber-

Mel]es

Der Reichekanzler wirv crmächtigt, Len Text des aus dem Inhalte des

gegenwärtigen Gesetzes ergiebt, unter Weglassung des §. 30 burch das |!

Vice: hegesetblatt" befannt zu mache.

Die Begründung lautet:

/ Das Geseyz gegen die geweingesährlichen Bestrebungen der Sozial- demokratie vom 21. Ottober 1878 (R.-G.-Bi. S. 351) ist für die Zeit bis zum 31. Viärz 1881 erlassen worden. Durch dos Gese vom 91, Mai 1820 (N-G.-BVl, S. 117) har dasselbe cine authentische Grflärung und eine Verlängerung ciner SGeltungsdauer erfahren. Cine folche Verlängerung ist sodann weiter durch die Gesetze vom 28. Mai 1884 (R.-&.-Bl. S. 53), 20. April 1886 (R -G.- Bl. S, 77) und 18. März; 1888 (R.-G.-Bl. S. 109) um je 2 Jahre erfolgt, so daß das gedachte Geseß bis zum 30, September 1890 Geltung hat. Mit diesem Zeitpunkte würde dasfelbe mit allen auf thm beruhenden Anordnungen, sofern nit eine anderweite geseßliche Regelung erfolgt, in Wegfall fommen Dem in geeigneter Weise vorzubeugen, ift der Zwec des vorliegenden Entwurfs,

, Das Gesetz gegen die gemcingefährlichen Bestrebungen dec So- ¡taldemcekratie hat die weitere Verbreitung der sozialzemokratischen Jrrlehren und das Anwachsen der Anhänger der sozialdemokratischen Partei zwar nicht völlig zu hindern vermocht, zur Bekämpfung von Lehren und Ideen war dasselbe aber au) nicht bestimmt und nicht geetgnet; der Kampf hiergegen war von vornherein auf anderen Ge- bieten zu führen. Der Zweck des Gesehes war vielmehr, der maß- losen sozialdemoïiratischen Agitation, wie sie damals in der Presse, in Vereinen und Versammlungen unter Erregung der Leidenschaften der Massen und unter offener Anreizung zu Gewaltthätigkeiten zu

das strafgerichrlihe Verfabren ge!tenden Bestimmungen zur | E A s strafgerichrli@e Verfahren g 7 QSarndhabuna her | ins Land zu tragen. Der von den fozialdemokratischen

| zus{ränken

aß Personen, von denen eine Gefährdung ter öffentlichen | n

L T L (Q ¡als etne Trg vandeli, wird mit Geld- | * L ORS t s E. L S | gehenden Krankheit handclt es sich, sondern darum, daß rem Weiter-

eder des Reichstages oder ciner gesckgebenden Ver- | i ciner nahen Zeit nit zu crwarten steht (he si am Sit dieser Körperschasten während der |

! Sozialdeinokratie für die ; { matorischen Geseße ihre Wirkung voll erreiht haben, zu entbehren sein

Tage tîrat, Shrauken zu seßen, die durch Ausschreitungen der Sozial- demokratie bedrohte Retsordnung zu wahren, sowie dem besonnenen und ruhigen Theile der Bevölkerung Schuß zu gewähren. Da hierzu die meist repressiven Mittel, welche das gemeine Recht an die Hand giebt, niht für ausreichend erachtet werden konnten, stellte das Gefcß den Regierungen eine Reihe von Maßnahmen zu Sebote, welche dazu dienen sollten, die gewaltsame und aufdringliche Agitation nicder- zuhalten und die aus der fsozialdemeofkfratis@en Bewegunçg für den Frieden und die öffentiihe Ordnung extspringenden Gefahren 21 mindern.

Dieser Aufgabe ist das Geseß im Sroßen und Ganzen gere{t geworden. Dur die energische und unausge*eßte Handhabung feiner Bestimmungen ift es gelungen , die offene VBerhöhnungen von Gesetz und Recht aus der Oeffentlichkeit zu bannen, und die auf dite Arbeiter- massen wirkenve soztaltemokratishe Agitation in Schranken zu halten. Die dur) das Gese den Leitern der sozial- demsktratischen Partei aufgezwungene Mäßigung hax es mit ih gebracht, daß bie fozialdemokratishe Bewegung über das ton den- selben bercits gewonnene Gebiet hinaus wesentlih gehemmt worten uno daß tnsbesondere die ländliche Hineinziehen in diese Bewegung meist bewahrt geblieben ist. — Diesez Erfolg muß durch cine foctdauernde Wirksamkeit der im Wesentlichen bewährten Bestimmungen des Geseßes gehütet werden.

So lange nicht erternbar wird, daß die Leiter der Sozial- demokratie auf die Hcrbeifühcung eines nur durch den Umsturz der bestehenden Staats- uud Gefell!\chastso-tnung erreihbaren sozial- ertofratishen Staatszebildes und auf cine den offentlichen Frieden gefäsrdende Agitation verzichten, oder daß die Ärbeitermassen für diese Agilation niht mehe empfänglich sind, werden besondece Kampfmittel gegen die Sozialdemokratie nit zu entbehren fein, Und zwoac er- scheinen gegenwärtig, nah zchajähciger Wirksamkeit des Gesctzes, \o- roohl die zu bekämpfenden Bestrebungen in threr Tragweite und

| Stettgfcit, als jene Kamyfinittc!l ihrer Zweckmäßigkeit genügend ge-

klärt, um die Letzteren thres provisorisien Charafters zu entkleiden. In dem am 9, Septemver 1878 dem MNeichstage vorgelegten (Fntwurse des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebunzen der Sozialderaotcatie war cin Endtermin für die Seltung des Gesetzes nicht vorgesehen. Die Bestimmung im 8. 30 des Gesetzes, welchz die GSeltungsdauer des Geselzes auf die Zeit bié zum 31. März 1881 be- \{ränkte, beruht auf einem Beschlusse des MReichztages, Hierdurch erhielt das Gesetz den Charakter ciacs provisocischen, welcher ihm un- geachtet der dur vieLerlängerung2geseßze jedesmal konsiatirten Erprobung verblieben tft. Ünleugbar aber hâtie vas Gesez der sozialdemokrati]chen Bervegung weit stärkeren Abbruc? getan, wenn es von Anfang an als ein fristloses Gesetz erlassen wäre. Die tin kurzen Pausen immer wieder auftaucende Frage der Verlängerung des Gesetzes bot der Sozialdemokratie ven erwünschten Stoff zur Ägitation. Unablässig, nicht zur Zeit der Reichstagéwahlen, sondern au) für jetze Session, in wel@Ger die Verlängerung des Sozialistengeseßes zur Berathung ftand, bildete dieselbe den UAngelpunkt, um den ich die Agitation der Sozialdemotratie in der Presse und in Versaimnlungen drehte. Gbenso botex bie Verhandlungen des Reichstages über die bezüglichen Geseßzes- vorlagen den Vertretern der Soztalderaoftratie immer den geeignetsten Anlaß, um ihre revolutionâren Änshauungen und Ziele unter “ers däcrtigung und Verunglimvyfung der Regterungen und threr Organe Abgeoroneten aufgestellten Behauptung, daß das Soziatistengeseß die Soziakl- demcofratie zu stärken und fördern, nicht aber zu hindern und ein- geeignet sei, kann — fo - unbegrücdet dieselbe hin- sichtlich aller übrigen Bestimmungen dieses Gesek es ist — bezüglich der Vorschrift der Beschränkung dex Geltungbdauer auf eine kurze Zeit insofern eine gewisse Berechtigung nicht ah- gesprohen werden, als diese Betiimmung der ungestörten Wirksamkeit des Geseßzes inuerlich entgegengzearveitet, und andererseits vor allem UÜebrizen, demi GWeseße äußerlich den Charakter ins Au3nahmegeseßcs aufgeptägt hat. Gebt wan ader auf die Ent- hungsge[{lhte jener Fristbestimmung cin, so ist unshwer zu er- nen die Vorausseßungen derselbe? sich als hinfällig er- wiesen haben. Denn — bei aller Vershicedenzeit der PVeinungen innerhalb der geseßgcbenden Faktoren — läßt sich die Frist- bcstimmung logish nuc auf die Annahme zurücsükren, daß dex Zweck des Gesetzes ein vorübcrgehenider sei, oder aber, daß die Mittel desfelten sich als ungeeignet herausstellen würden. In ersterer Beziehung konnte die — von den verbündeten Regierungen allerdings nichr getheilte — Hoffnung geßeat werden, die dur das Gesetz zu befäupfenden gemeingefährlichen Bestrebungen

würden binnen kurzer Zeit theils wegen ihrer inneren Ün“al!barkeit, | de

theils ourch die Anwendung der im Beseß gebotenen Mittel, oder endlich dur) positives Eingreifen der GVcseßgebung auf dem Gebi.t der sozialen Reform wiedec verschwinden. 1 i [che ergeben. Nicvt um die Beseitigung eiuer vorüber-

greifen cines chronischen Uebels vorgebeugt werde, vessen Heilung Andererseits ijr s{on oben daigelegi worden und wird jeßt, wenn der Zwec des Ges sezes rihtig erkanni wird, ohne Widerspru) zuzugeben fein, daf bie Müitel desselben stich im APgemeinen als zweckentsprehcnd erwiesen haben, Sie werden au fernex die Wirkung äußern, die bet richtiger Würdigung der zu bekämpfenden gemeingefähr- lichen Bestrebungen von thnen erwartet werden kann. Aber diese Wirkung wird um so krästiger sein, wenn die ungestört2 und uñnunterbrolene Anwendung dieser geseßlihen Mittel gesichert scin wird, deren Auswahl fi den besonderen Ersche:nungerii des Uebels anpyaßt. Der Bersuch cines Ersatzes dur anders geariete Piittel wird stets der Sch{wierigkeit begegnen, daß diese leßteren ent- weder an Intensität verlieren oder zugleih auch andere Theile des sozialen Drganismus treffen. Zwax halten die verbündeten Regie- rungen an der Hoffnung fest, daz die besonderen Maßnahmen gegen die Zukunft, namentli, wenn die fozialrefor-

Der Zeitpunkt hierfür läßt sich jedoch nit absehen, Denn die sozialdemokratishen Lehren haben in der breiten Schichten der Arbeiterbevö!kerung schon zu tiefe Wurzeln geschlagen, als daß man fih der Selbsttäushung hingeben könnte, es werde hon im Laufe weniger Jahre cin erhebliher Rückgang in der sozialdemo- kratishen Bewegung eintreten. Von der noch niht abges§hlessenen sozialen Gesetzgebung zur Verbesserung der Lage der arbeitenden Klassen aber wird eine merkbare RückEwirkung auf die Stimmung der Arbeiterbevölkerung nicht eher zu erhcffen sein, als his der Einfluß diefer Gesetzgebung auf die materielle Lage der Arbeiter sih eine längere Zei? hindurch fühlbar gemaht haben wird. Um fo mehr wird es zu vermeiden sein, die Wirksamkeit dieser Gesetzgebung durh Auf- R der Fristbestimmung im vorliegenden Gescße abzu- wächen.

Bon dieser beshränkenden Bestimmung befreit, stellt aber das Gesetz eine derartige erhöhte Wirkung in Aussicht, daß er- wogen werden konnte, ob unter dieser Vorausseßung es niht an- gängig sei, auch auf einzelne andere Bestimmungen desselben zu ver- zihten, einzelne zu mildern und namentli für die Handhabung des Geseßes weitergehende Rechtsgarantien zu schaffen. Diese Frage ist bejaht worden: Eine Reihe von Strafvorschriften (S. 22 bis 25) find gänzlih beseitigt, eine Reihe polizei- licher Bestimmungen (88, 11 und 28) erheblih gemildert worden ;

roerden.

Arbeiterbevölkerung vor dzm

Diese Hoffnung hat si | l j _Kaise 2 fißenden, aus elf von dem Bundesrath aus Mitgliedern der höcsten

| und würde mit den Aufgaben des

1889,

dur die Beseitigung cinzelner Spezialbestimmunçen über den Instanzen- zug (8. 7 Abs. 6, §. 10 Abs. 2, §. 14 Abs. 2, §. 16 Ati. 2) und durch Aenderungen in der Zusammensetzung und dem Vecfahren ver Reichékommission (§8. 26 und 27) sollen jene Rechtsgarantien gé- schaffen beziehungsweise verstärkt werden. Im Cinzelven ist demertsprecizend zu dem Gesetzentwurf Fol- gendes zu bemerken: Zu Artikel 1.

In der Mehrzabl der Bundetbstaaten, namentlich in den größeren derselben, ist gegen polizeili?e Verfügungen cine Rechtskontrole, ins- besondere durch Anrufung der Verwaltungsgerichte beziehungsweise der ordentlicen Serichte gegeben, diese Rechtekontrole jedo bezüglich der «¿uf Grund des Gesctzes gegen die gemeingefährlihen Bes strebungen der Sozialdetnofratie vom 21. Oftober 1878 er- gangenen polizeilicen Verfügungen durch die in dzn S8. 7 bs. 6, 10 Abs. 2, 14 Abs, 2, 16 Abs, 2 enttaltene Vor- schrift. daß gezen die ort vorgeseßenen Verfügungen nur die Be- schwerde an die Aufsichlebehörden zulässig sei, ausgeschlossen, Es er- scheint vaher sach!ich gerechtfcrtigt, an dieser Stelle (abgesehen von den zu Artikel 11], zu erwähnenden Ber!ügungen) durch Streichung der vorbezeichneten abweicenden Zus.ändigkeiisbestimmungen das gemeine Recht wiedzrherzustellen,

Die §§ 22 bis 25 a. a. O, wona Personen, welche #fich die Agitation für fozialdemokratisc;e Umfsturzbestrebungen zum Geschäfte mate, bezügli) des Aufenthalts, des Gewerbebetriebs, dec Ver- breitung von Druckschriften und des Handels mit denselben gewissen Beschränkungen unterwvorfen werdea tönen, und wona für Ueber- tretungen ber ügliden Vorschriften Geldstrafe beziehungsweise Gefänznißstrafe bis zu zinem Zahr angedroht wird, find als be}onders hart bezcichnet worden Es hat für thunlich erahtet werdea können, diese Bestimmungen, voz2 denen Übrigens nur in verhältnißmäßig seltenen Fällen Gebrauch geuiaht worden ist, zu streichen.

Der Wegfall der dur das Gesey vom 18. März 1888 von Neuern ausgesprohenen bescränkten Gültigkeitsdauer des Gesetzes bes darf nach den obigen Ausführungen keiner näheren Begründung.

Zu Artifel Il.

Die für dice Bestimmung des §. 2 Absatz 1 vorgeschlagene Ersatz- bestinmmung tit lediglich) redaktionellez Natur, indem an Stelle des 8, 35 des GescBes vom 4, Juli 1868 der §. 79 des Geseßes vom 1, Mai 1889, betreffend die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften, getreten if |

Die Borschrift des §. 11 Abf. 2, daß mit jedem Verbot ciner etuzelnen Nummer einer periodischen Druckschrift auch das Verbot des fervreren Erscheinens derselben sofort verbunden werden kann, läßt inébesondere in Verbindung mit der Vorschcift im letzten “Absat des S. 13, wonach die Beschwerde keine aufshiebende Wirkun; hat, die Möglichkeit offen, daß eine einzelne Ausschreitung mit einer verbältnißmäßig harten Strafe, welche für d j siper beziehung#weise Berleger der Druckschrift #ck t finanziclle Nachtheile nah sich ziehen pflegt, belegt 1 kann, Es ist deshalb für thur erachtet worden, die Zulässig- keit des Vervots des ferneren ens eincr periodischen Dru- rift erst an das wiederholte Verbot einer einzelne Nummer zu Enüpfen, zumal d dem Falle, wenn die ÜUmisturzbestrebungen der Sozialdemokratie in ciner der auf das erste Verbot folgenden Nummern der betreffenden Druckschrift iedern hervortreten, der Erlaß cines zweiten Berbots in Berötindung mit dem Berbote des ferneren Gr- \heinens der Druckshri:4 ohne jeden Verzug erfolgen rann, Diesen Erwägungen entspriczx die Abänderung im 8. 11 Abs.

U Artitel I,

Da die Wirkung der gegen Bereine, periodische und uicht periodische Druckschrift li 1 nit auf den Bundesstact, in weldiem das Verbot erlassen ift, b ift, sondern ih auf das ganze Reich erstreckt, so kaun die Entscheidung über Bescrcerden gege diese

8 und 13) nit eodgültig den einzelnen Landesbehörden werder, vielmehr ift für dieselben einz Ceatral- Instanz des Ö entbchren. Dise Enischeidungen eiwa dem MNeichs- vte zu überweisen, empfiehlt sid nah der Natux derselben nicht Reichisger chis nit wohl ver- einbax jein, Cbenso wenig erscleint es thur lich, diese Entscheidung dem obersten Sgerid i eiñzelnen Bundesstaats, etwa dem preußischea WVber-Berwaitungsgerichte, zu dessen Zuständigkeit in Preußen tic Rectékonlrole über polizeilihe Berfügungen in letzter Instanz gihort, zu überweisen. Es ist deshalb dic im §8. 26 des Ges seßes cingeseßte Reichs Kommiision beibehalten, in ihrec Zusammen- setzung und în ihrem ahren aber in der Weise umgestaltet wor- i, daß dieselbe die gleichen Nechtsgarantien wie die in den einzelnen Bundesstaaten für die Entscheibungen über polizeilihe Verfügungen zustäudigen verwaltungëgerihtiihen Behöcden gewährt.

Dice Komnraission fol, unter einem voir. Kaiser ernannten Bor-

bezüg!

, T 17 4 VaT

1 v zt M AAO D: O cil Crachenbe! Cr DOTE

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R s 4+ N ù A XberivaltungSgerW e ctneg

Gerichte und BVerwaltungsgerihte des Reichs oder dec einzelnen

Bundeétaaten zu wählenden Mitgliedern hestehen und in der Be-

fezung von fsleben Mitgliedern, mit Einschluß des Vorsitzenden, und

zwar 1m ftontzadiktorishen Berfahren nah voraufgegangener Ladung der Beschwerdeführer oder deren Bevollmächtigten entscheiden.

Die Oiffentlichkeit der Sitzungen ist ausgeschlossen worden,

: in agitatorischer Weise auszu

damit dem Versu, die Sißungen beuten, von vornhezein begegnet werde

In Borsteßendem finden die an Stelle der Bestimmungen in den §8. 26 und 27 vorgeschlagenen Bestimmungen in den §8, 22 und 23 ihre Begründung.

Für den Fall, odaß einzelne Bezirke oder Ortschaften iur die im §8, 1. Absatz 2 bezeicneten ÜUmsturzbestrebungen mit Gefahr für die offentliche Sicherheit bedroht werden, find die in dem bisherigen 8. 28 bezeichneten Maßnahmen nicht vollständig zu entbehren; ins- besondere kann auf die Befugniß, einzelnen Personen, von denen eine Gefährdung dex öffentlichen Siczerkeit und Ordnung zuy besorgen ift, den Aufenihalt in diesen Bezirkeu oder Ortschaften zeit- weise zu versagen, nicht verzichtet werden. Wenngleich von dieser Befugniß im Hinblick auf die nactheiligen Folgen, mit welchen dieselbe für dic Ausgewtiesenecen und für diejenigen Ortschaften, in welchen dicsclben demnächst ihren Wohnsiß nehmen. verbuaden ift, nur mit großer Vorsicht Gebrau zu machen ist, so erscheint doch die Beibehaliung dieses Mittels zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in einzelnen Bezirken als unabweislih, Da- gegen ift es thuzlih gewesen, auf die in §. 28 zu 1, 2 und 4 be- zeihneten Befugnisse zu verzichten, da die Bestimmung zu 1, wenn cuch nit vollständig, so doch in der Hauptsache dur die Bestims mung in §, 9 Absatz 2 gedeckt wird, die Vorschriften zu 2 und 4 aber fich als nicht unbedingt nothwendig erwiesen haben und, soweit erforderli, durch Polizei- Verordnungen erseßt werden Tönnen, Dem. entspricht der an die Stelle des §. 28 tretende §, 24. In demselben hat zugleich die deklarirende Bestimmung im §. 1 Absatz 1 des Ge- seßes vom 31. Mai 1880 Aufnahm« gefunden, während der Absay 2 dieses Gesetzes keiner Berücksichtigung mehr bedarf, da im Einklang mit den Ausführungen zu Artikel 1 an Stelle der bisher nur an die Aufsichtsbehörden zulässigen Beschwerde die landesgeseßlihen Rechts- behelfe gegen landespolizeilihe Verfügungen auch gegen die zufolge ri vorgeschlagenen §. 24 zu treffenden Verfügungen statthaft sein ollen.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)