den Reihé-Etat bat dieses Verfahren einen Einfluß nit; es influirt Stelle sollten nun die verbündeten Regierungen treten. Diese willigung der zwei Millionen auf die doppelte Summe fixen wollte.

Einnahmen aus den Zöllen haben be-

die übrigen Poßtioren der Mebrforderungen fenden Etcts, wie id es im vorigen Jahre nach den einzelnen Etats durhzugehen. Sie bezieken derungen in der Organisation cinzelner Behörden, bei-

Ich verzite darauf, bei den Ausgaben des lau gethan habe, sih auf V:rân

Die AbsŸlußiahlen dieses Anfange meiner Ausführungen aber niht verschweigen, daß in

\chäftigt, zum Etat des Jahres 1890/91. Etats kennen Sie Alle. : bereits darauf eingegangen, ich will

denen die Mehrerträze aus Was nun die Vertheilung ihen und sonstigen außer- -

nmal etwas an dem Kapitel was in früheren Jahren onell verwalteten Staaten

dagegen auf die Etats der Einz d Zöllen überwiesen werden. der Gesammtausgaben zwiscen den Anle

haben aber in diesem Jahre nit ei „Naturalverpflegungen“ geändert, wenigstens der

den jegigen Marine-Et authentischen Zeugen anführe Jahren hier entwickelt hat.

at kann man Caprivi nicht als dem, was er vor wenigen er wurden in fünf Jahren

dreihundert

Jh bin im der Reichskanzler bei

Steuern un

Millionen überschritten , welche dem Beginne der Steuerreform als

Ideal seiner Bestrebungen hinstellte. Jn diesem Etat

hon heute sazen fann, daß dic'e Abschluß- ; in civer Bezichung nämli weit bei den die vor. uns vergenommene

vorigen Jahre ab.

ordentlichen Etats anlangt, nah denselben Prinzipien

Um die in

einer Beziehung ich Ihnen zahlen niht uictig sind i Augsgaken, welche auf Schätuna beruhen,

Schäbungsart von dem Verfabren der

ordentlihen Mitteln und den Mitteln des so ist diese Vertheilung im Ganzen genau wie im vorigen Jahre, au in diesem Jahr

bei dem technischen Personal der

auf Schaffung einzelner neuer Behörden, steigenden Einnahmen die durh

gten wachsenden Ausgaben, und greift man zu Anleihen. Wir

decken stets die naturgemäß die Weiterentwickelung bedin nur in den seltensten Fällen

spielsweise im Auswärtigen Amt, Werften im Marire-Etat, Konsulate u. dgl

nicht so viel Schiffe gebaut, wie lebt nach einer Angriffsflotte, di und des Volkes

t in einem. Man strebt hrheit des Reichstages ervative Politiker, wie

die Einnahmen sie wahrscheinli

niht gewollt hat. alle diese S

so vorsichtig in Anschla ebracht, überschritten werden. Wie D

teuern auf die Steuerzahler und wie werden

ch danach folgendermaßen. ürfnisse zu befriedigen, sollen angeliehen Von dieser Summe

as Anleihegeseß aufgenommen, w

Das Gesammtbild stellt \i ten Etat eingestellten werden 266 789 307 246 789 307 # in d

Es sind im Militärwesen noch rer! Giedene Organisationsänderun- Spzzialberathung des Etats ih Haferzulage von

unen der Heeréesverwaltung. i Ausfst:llung so gemact, daß die nzufordernden Ausgatin

ng von der Selbständigkeit der vorliegende Etat hätte nun bei- einem Minus von einer Million

betrifft dies die Naturalienbeschaff haben in früheren Jahren diese Hälfte der für diesen Titel a

ben seit Jahren die Wendu eihsfinanzen gehört. : nahe in dieser Beziehung mit

Minister Lucius,

l , haben anerkannt, an eine Angriff

i sflotte denken fö isivflotte auf offenem Meere ka

daß Deutschland niemals sche Volk nicht

dieselben verwendet ? treidezöle an die Kr Preußen nur 1

gen geplant, über die man bei der

wird verständigen können. sind aber nur

Es ift gefordert eine abe eil die übrigen

A Vertheidigung nn das deut

Man überweist in Preußen die Ge- eise. So La die Getreidezölle für

71/, Millionen abwar en, ließ sich kein Miß- Jm vergangenen Jahre sind aber bereits ie Kreise überwiesen worden. Kann ein worten, daß diese Zölle an die preußischen ar niht in der Lage sind, diese Summen gaben, ohne Vershwendung zu treiben ? Das ist anzielle Mißwirthschaft. Das Volk weiß noch lange nicht, wie diese Dinge ugehen. Sie können niht in Abrede

0 g pro Tag urd Pferd,

10 Jahren gezahlten das Urtheil

wurde nah dem Durchschnitt der in den leßten unter Fortlassung des theuersten und billigsten Jahres, daß dagegen die andere Hälfte bemessen wurde nah welche im Monat Oktober des laufenden I worden sind. Das haben wir natü ( können, weil wir im September den Etat aufstellter, und wir haben deshalb in den Etat nur diejenige Summe eingestellt, welche sich er- geben würde, wenn die gesammte Veranschlagung auf Grund der zehnjährigen Durchschnittspreise eriolgen würde stellung hat in einem Theile der Presse cine Krit charafkteriftisch ist, als daß ih es mir ver Worten zu erwähnen. Die „Fereisinnig Artikel mit der Ueberschrift :

Anleihegeseße bewilligt waren; es Nord-Osftsee-Kanal .und 4 Millionen

Ausgabebedürf-

20 Millicnen bereits durch frühere sind dies 16 Millionen für den für den Zollanshluß von Hamb E

An forstigen außerordentlihen ZusHüssen für die den Beitrag Preußens zum Nord-Oftsee- Nückerstaitung zum Festungsbaufonds en für ¿ie Kölner Festungswerke mit M aus dem MRe:chstagsgebäude, Fonds für die Fonds gewidmet ist — giebt zusammen die den außerordentlihen Etat nah der Vorlage

Jntraden hat man den Einzel- e Zuckersteuer, Reichs-Etat. ß diesem unerträglichen Zustande ein bringt 61,7 Millionen en Nettoeinnahmen für Spott auf eine Steuer nit rämien können allmähli pt nichts mehr übrig ch sogar noch etwas wird auch die kleine von der de

Reichstags - Abgeordneten welche wissen, was ein Pfer» leisten kann. und was ein Kavc pferd heute leisten muß. Es find daun die Durchschnittspyrei Es sind, wie immet, cine Reibe von noch eine ausgiebige Es ist dann eine Steigerung des Pen- eine Steigerung der Ausgaten für Schulden, sultate der Verwaltung niht werden ablehnend

Die steigenden überwiesen, s{hleppen sich fortwährend d hören kein Wort, Ende gemacht werden soll. ers Bruttoeinnahmen und nur 71/, Million das Reih. Wird man diesen endlich beseitigen? roß werden, daß für die Steuer Unter Umständen kann das Rei zahlen. Nicht aufreht zu erhalten iebesgabe an die kleinen Brenner sein,

igen Jahre sagte der Re Opfer sind ja beträcht niht uners{ch aht, und das n Welches werden Glauben Sie, daß u mshaven ausreichen w In wenigen Jahren wird mati rungen kommen, wenn auc die Marinever noch niht übersehen. im Herzen Europas noch ‘die Kolonialo

ferent der Budget- lih, aber bei der Man hat den ennt man nun eine die finanziellen Kon- isere Docks, daß die rden für diese neuen mit großen Forde- waltung jeßt sagt: Deutschland muß shwere Rüstung olitik und diese

geschlossen. brauch befürchten.

Millionen an d Reichstag es verant Kreise gehen, die g zu veraus eine fina

kommission: günstigen Finanzlage chnaps theurer gem günstige Finanzlage. sequenzen sein? Einfahrt in Wilhel

denjenigen Preisen, ahres tiatsäclih gezahlt

rlih in diesem Jahre nit thun winglih“.

den Nemonteankauf erhöht l : in Bauten und Grunt {tücksankäufen eingest-llt, bic Diskussion erfahren werden. sionsfonds vorgesehen, — zwei Ausgaben, gegen die wir und Finanzwirthschaft der verganger en Jahre

ß ih bei der Gesammtlage dieses Etats es orderungen einzustellen, die ich an als ih den Etat entwarf.

nisse des Etats finden Sie Kanal mit 7 690 000 mit 511 000 , die Einnahm 1 Million und 1800 6:0 Zwecke, welchen diefer 277 790 307 6, welche ausmachen.

Bon den übrigen Ausgaben fallen 25 837 893 lidenfonds, weil diesec Fonds für diese Ausgab

Die Zuersteuer

Diese Arï der Auf- uns als Ne ik erfahren, die zu sagen könnte, sie hier mit einigen e Zeitung“ vom 26. Oktober d. J. „Es darf nicht theuer sein“, darauf hinausläuft, daß es eine ganz

Die Exportp als sie an Steuern

weisung?politik, die Sie Weg mit der

verhalten können.

Ich leugne nit, da mir habe versagen müssen i und für fih gern eingestellt hätte,

M auf den Java- das können wir allerdings

, gewisse if d s cen reservirt ist.

bringt einen aber wozu

e jezt hon mehr Geld bekommen, bezahlen. Jsst das cine Ueber- vor Zhrem Gewissen verantworten ganzen Ueberweisungspolitik, Ein-

führung der Neichs-Einkommensteuer! Wer nicht glaubt, daß die Getreidezölle den Preis des Getreides erhöhen, der lese den Courszettel vom 18, Oktober. An der Berliner Börse

dessen Inhalt im Wesentlichen besondere Bosheit der Reichs-F nicht zu zeigen, daß d stärk.r belaîtetcn, absihtli4 diz Nat 1 3 I! tunz geringer veranshlagt habe, als se hätte thun riüssen, indem sie

en Ausaben werden gedeckt durch die ci etfungen an die Einzel- von ten Einzelstaaten nominell einzu- Bedürfaisse des Reichs den eigenen Einnahmen

den dann verbleibend

¡t schr weni; ¡ Einnahmen d

werden an Geholtéaufbesserungen in dem laufenden Et:

Es ist in diesem Etat der Frage der der Form der Rejolution, welche unter b

inanzverwaltung fei, daß sie, um ja höheren Kornpreise das Land uralau8gaben der Militärverwal-

zlweinsteuer- Ferner die von denen der etrübter Freude gesprochen

von Wedell-Malchow bei der Berathung des Bran: geseßes sprach, die 20 M pro Hektoliter beträgt. Schußzölle auf die nothwendigen Lebensmittel,

Herr Schaßzsekretär mit ung

Angriffsflotte ? durch der Schwerpunkt un sind die nah denen man es frü

anerkannt , serer Thätigkeit verr _ preußischen Grundsätze her für eine Ver

daß da- üdt wird. geblieben, hielt, ein-

es Reichs na Abzug der Ueberiv staaten 336 930 708 46, so daf zahlen sind 269 685 831 M, zu decken, während außerdet::

ie augenblickli ie auger.blicklich Schuldentilgung, au in

em Namen des Hen. : rar und die darauf

um die eigenen

stand Roggen auf 166

{wendung 6 pro Tonne.

29 6 pro Tonne, in Amsterdam auf

Jn dieser Differenz kommt nah Abzug n der Zoll zum Ausdruck. Jh behaupte

von Bernigsen im vorigen Jahre hier cingebracht ging, daß man einen Theil der Ausgaben, welche mitteln liegen, auf das Ordinarium des Etats ü eine weitere Folge noch niht gegeben.

schnittöpreise angesegt habe und nit die Ich möchte ven Herrn Verfasser mir dasjenige Mittel anzugeben, 1 September 1889 die Preise

28 510000 M den Einzelstaaten zu- dana die Abschlußffumme, wie sie im er 1200 Millionen aufgeführt it.

nur die zehnjährigen Durchschn| Preise des Oftobers berüksichtige. dieses Artitels in der That bitten,

des Keihs eine Summe von Hieraus ergiebt sich Etatsgeseß mit etwas üb

ih heute Getreidezölle

zur Zeit auf Anleihe- bernehmen möge, F Es ift dies geschehen mit

mal 1/5 Million Thaler Graf Behr hat no voriaen Fahre

neue Brücke auszugeben? 1 olhe Anwandlungen. „Die Erhöhung von 25 Millio

der Fracht und Spese

Die Zeiten also, daß das Ausla

Verbünteten ch manchmal #

gchalten hat.

seine Bevölkerung erheblich billiger

ernährt, als das Inland. Am Anfange hieß es von autorita- tiver Seite, nicht der eingefleischteste Agrarier könne an einen Zoll von Z—5 M. denken. Jeßt ist es soweit gekommen, daß

; 0 t) Toft NorgnscBlck in “ ouis f Diese Reso- Für die Einzelstaaten gestaltzi sich das Resultat dagegen folgender- sie ist dem Vorsitzenden rage selber, ob und in welcher Weise man Sedanken gerecht werden köane, g der Zukunft vorbehalten wird.

ß für die Ausgaben auf

Rück{ic)+ auf die Gesammtabs{lußzahlen dieses Etats. lution ist im Bundesrath verhandelt worden, überwiesen, sodaß die F in späteren Etats dem regte noch eine ofene ift, deren Entschcidun

Neue Steue en. Nun haben diese ewige L

erade aus seinem genwärtige Bild des stand der Einnahmen, en Steuern auf die er Shuldenlast — wir

im Etat ist doch bedenklich. wir nicht mehr einführen. Milliarde Schulden, gehen, wir müssen sparen.“

servativen Finanzgrundsäte g

Es hat mir leid gethan, daß ih sie Munde habe hören mü Etats hat er alles Nöthi bedeutende Vermehrung der drückendst Lebensmittel, ganz enorme Erhöhung d

rn und Zölle können wir {hon über eine ärts kaun nit nen diese ton- n Wahlen. Der

Ucksichtigen können, die im Oktober 18839 würden gezahlt (Zuruf links : or, dic Preife ia) Ich lehne dies von vornherein ab.

en. Ueber das ge

wie sie im Etat stehen, ge gesagt. Still

In diesen Matrikularbeiträgen stet welche Matrikularbeiträge im cngeren Sie finden auf der Anlage XIX „LWBerehnung der

worden sein. |

Ich keane diese Preise au heute och nicht. Cour szettel!) Dec Hr. Abg. Richter s{lägt mir n dem Courszitiel zu bemessen.

Die Moatrikl’ulazbciträge, je Lawine vorw JZch empfehle Jh erade jeßt vor de

an der bayerischen , Sonntage

269 685 831 Summe von Sinne nicht sind.

angeregten ( : 11 856 641 .,

sächsischen und böhmischen Grenze Züge mit Kindern über die

welche jenseits billiges Brot kaufen.

Nicht unerwähnt lassen will Grund des Geseges w sorgun _iny eine Forderung in den Etat noch nicht eingestellt ist.

Die Preife, welche wir in früheren Jahren eingestellt haben, sind nit

nach den Preisen der Börsenspckulation ang:\eßt worden, fonvern sie èmpel, aus dem sich diese

, auf Seite 5 das Er Ic welGe von den Staaten,

Es sind die Aegquivalente,

aen der Ve r invaliden Arbeiter | Matrikularbcitcäoe“ N e eaen der Versorgung der invaliden Arbeiter S râne E

Die Zahlen, gehen mit diesem Etat bereits in die

O Ersaß des „Großen Kurfürst“ Erhöhung der Matrikularbeiträge um as ÿ A

zen wurde jahrelang verschoben. Weshalb sollen die jeßt un:

a von Boetticher ngenen Schiffe

sofort ersett | des JInvalidenges

hat bei der Kommissionsberathung

eßes die Erklärung abgegeben, daß die Ge-

sind angeseßt worden nach denjenigen Preisen, welche die Militär- verwaltung im Durchschnitt thatsächlich und effektiv bezahlt hat. Jch kenne die im Oftober 1889 von der Militärverwaltung in ganz Deuischland bezahlten Preise für Korn auc heute noch nicht, denn wir leben no&

graphenverwaltung, von Bayern für ârverwaltung zur

die der Gemeinschaft der Neichs-Poil- un der Brausteuergemeinschaft nicht angehören, V. ihm nic&t zu Gute fommende Einnahmen der Milit

ch zur Zeit noch überbaupt dieses sein wird, so wird

welche hier event. eingestellt werden müßten, lassen nit annähernd mit Sicherheit übersehen. Geseg auf die Etatspecriode 1890/91 von Einfluß

ärtigen Etats. Die Erhö cht das Unwesentlichste. Ministers von Scholz

eue Aviso für 41 uh nichtaus demTitel: Aviso Unsere Kaiserlichen Wersten

das ist das Bild des gegenw Matrikularbeiträge ist hi i dem Standpunkte des preußische

werden? Welche Funktionen der n /2 Millionen haben soll, ist mir absolut nicht kar, a

für größere Kommandoverbände.“

treidezölle keine Erhöhung der Das kön!

n Finanz- Reichseinn

sondern Shubzölle seien, welche zur ahmen weder bestimmt, noch geeignet

te Hr. von Malgzahn beachten, der heute die für einstreiht, während Hr. von Boetticher als r Zollkommission auch nicht immer dem obigen usdruck gegeben hat. Das Ministerium Man- das schärfste Neaktions-Ministerium, hat im Jahre

daß die übrigen Staaten die mmenden Einnahmen aus der Post- und Tele- bezw. aus der Verwaltung Wenn man ägen abzieht, Ueberweisungen

Es werden also nah dem Etat, wie

Neichskasse gezahlt werden müssen dafür, ihnea besonders zuko graphenve:rwaltung, Reichsheeres 11 856 641

UÜbschnitt dicscs Jahres sein und der

das jedenfalls ein so geringer | O l de gen, daß ein Nachholen dieser Aus-

Beginn dieser Periode so spät lie lassung leicht möglich fein wirb.

- Wenn ih nun auf die Veransh=lagunz der eigenen CinnaŸmen bi der Post- und Telegraphen- Mehreinnahme von 34 Millionen Nark, bei ver Eiseabahnverwaltung cine Mehreinnahme von 809 000 4, bei den

im Okiober. Ich keune sie not) nit einmal für zwei Drittel des Monats; ih kenne sie heute nur für das des Monats hat

de der Etat einen g

| anz entschiedenen Rück- Finanzverwaltung

Abec jeder Nagel r werden unsere hrt werden, ie Schiffe fertig, Wirthschaft kann

Millionen da Präsident de Gedanken A

können alle diese Bauten niht bew sagte Graf Monts, dahe ößern, die Arbeiter w und sind d

Diese stoßweise Eine Flotte fann

üßte aus diesem Gru aus der Brausteuer, müßte a iesem G Reichskasse Mé von den Maltrikularbeitr 257 829190 A, 298 510 000 6 gegenüberstehen.

soll deutsh sein, Werften si{h vergr aber nicht für dauernde Arbcit, geht das Elend wieder los. das Volk nicht vertragen.

¿ufließen laffen. Einzelstaaten be! erden verme sprach derselbe im Abgeord

Standpunkt der Re

netenhause als den pri finanzielle Verhält- esentliche Ver-

komme, fo haben wir erwartet :

ammtausgabea aus diesem Moment erwarten, l verwaltung etne

wie in früheren Jahren, die en Oftoberpreisen, und zwar

lihe Steigerung der Ges

etivas enitäushen dürfte. gierung aus, daß das

49 ; ; niß zwishen dem Neih und Preußen kei 1849 gegen die Mahl

Wenn man,

und Schlachtsteucc dieselben Gründe

angeführt, die wir heute gegen die Getreidezölle kehren, daß die unverhältnißmäßig belasteten ärmeren Volksklassen er-

eine Hälfte des Naturalienbedarfs nah d nach den im ersten Drittel des Oktobers | el auschlagen, für die andere Hälfte aber die Durchschnittspreise der leßten zehn Jahre zu Grunde legen würde, so würde _man für das te preußische, ächsishe und württembergishe Kontingent statt

den Einzelstaaten noch 40 680 810 „4 überwiesen en weniger als im vorigen Jahre, aber Zahre 1384/85, und ih möchte dieser

der leßten Zoll-

ec heute vorliegt, werden; allerdings 24 Million do noc ebenso viel wie im Zah! gecenüberstelen. ß

vers{iedenen Verwalt ingseinnahmen eine solche von i 2 Millionen Mark. Dagegen haben wir bet der Zulkersteuer eine Mindercinnahme von etwas über 2 Millionen Mark tun Wir rcchaen auf eir, Weniger gegen

L t eisen ver- j j 1889 gezahlten Preisen ver s jeßt vom Reich ue Bedürfnisse seien; mit der

was mit der anderen gegebe

Man sollte ruhig erst die En dunkle Gerücht hen will;

kümmerung erfahre, Preußen das, was e beziehe, auch fernerhin zu beziehen habe, und des Reichs durch eigene Einnahmen zu dedcen

bis 5 Jahren schaffen. im Auslande a Deutschland ganz etwas

Es gehen

leihtert werden sollten, d Neues ma

vor solchen Unparteilichkeit

daß vor der DurFführunga Lassen Sie das doch

nehmen zu wüsszn geglaubt or Durd : e i ¿r eihéfasse Summen bis zu 70, bis zu

aß sein Vertrauen in die Gerechtigkeit der Steuervertheilung wieder her-

. Wie stehen heute Bismarck und die ver- Regierungen diesem Gedanken der Gerechtigkeitsliebe gegenüber? Der Etat zeigt 70 bis 80 Millionen Einnahmen

einen Hand zu nehmen, würde ein Rückshri und der Einzelstaaten sein. punkts wäre, daß die verbündeten Reichstag treten müßten mit der F

reform die Einzelstaaten zur

82 Millionen jährli abf ] gestellt werde. lafiung für Reich8zwecke" bis zu rcpräfentirien,

Experimenten habe ih großen Nespek die reihen Engländer dann das Erprobte nehm Caprivi war es, daß \ie sollen fortgeseßt, 11 neu g

Viaterialiensteuer 15 Millionen Mark, bei dec Verbrauchsabgabe von 380 009 Der i Londoner Zucerkonvention auf die Gestaltung n_ diesem Etat noch nicht ß überhaupt eintreten würde,

Sunime von 60330616 einzustellen haben. Es würde also einshließlich der bayerishen Quote die aus diesem ¡usehende Steigerung der Gesfatmnmtausgabe sich wenig n erstrecken, eine Summe, die in einem Etat von erhebli®ße Bedeutung bean-

58 326 800 A eine ;

| welche eine Be- 4 pro Kopf der Bevölkerung Etat diejenige Summe,

den Einzelstaaten etats-

nh 5 nto 10 : ‘

ühcen mußten, Summen, g des Reichs on dieses Stand- Negierungen jetzt vor den

g neuer Einnahmen,

tt in der Finanzverwaltun

und Franzosen onsequenz

Das Verdienst von Stosch und nicht experimentixten. ebaut werden

Einfluß, welchen die unserer Zuckersteu twa h / berüctsihtigt; falls ein solcher Einflu

Moment voraus

über 2 Millione nach vem loufenden

uer etwa haben könnte, ift i \ n die nah Befciedizung der Reichsbedürfnisse 11 Schiffe

l [ aus den Getreidezöllen ! Die Summen für

Als wir diese Zölle beschlossen, sagte

der Reichskanzler, das Jnland braucht das Ausland niht, denn

1208 Millionen

spruchen kann. l i l R Nun aber weiter, was in aller Welt hätten wir eigentlih für

Zahl fals einzuscten ?

mäßig verbleibt, 0,84 6 auf den Kopf der Bevölkerung, in Preußen wenigstens, betragen würde | : i Ich mödhte hierinit meine einleitenden Worte \hließen. und Sie

wird er jedenfalls im künfzigen Jahre nit zur Erscheinun kommen. Wir haben die Verbrauchsabgabe bei Zucker veranschlagt auf Grund

der wicflichen Resultate, welche uns porlagen.

in diesem Fahre ließ fich die ewilligen und gab es

Wir werden im Fe- hmen, und da wäre Der gegenwärtige

euern. Das geht aber nicht. der März RNeichstagswahlen vorne as unangenehme Mitgabe.

die angefangenen Bauten sind cht ausge- geben worden.

verwaitung auh fortwährend Geld (l

es ist der Produktion ge gungen für ein weiteres

neuer S1

ein Interesse daran, diese Was :ha!sächlih Diefe Resuitate be- 15 Jahren

wachsen, besonders wenn die Bedin- Wachsen derselben geschaffen werden,

zeigt sih, daß die inländische Produktion dem Konsum

n Etat Ihc Studium zuzuwenden, und dies eine etw

bitten, sine ira et studio de: 1j l bitte, möglichst

sein Gebiet gebrau@)t wird, muß gezahlt werden und ist durch | zogen si allerdings auf einen sehr kurzen Zeitraum; wir ha SÍne s L Uur 1 M j , wie ih Namens der verbündeten Regierungen at ist aber der Belag dafür, daß die verbündeten Regie- | niht aus. Dieser Wirthschaft haben wir ein grüudlihes Ende

nicht gewachseri ist, denn auch wir nehmen den Gang aller Kulturftaaten, daß wir die Produktion jolcher Lebensmittel _entwickelten Völkern überlassen und dafür lohnendere Dinge produziren. Wir haben bis August dieses

en fonnten, und

ein Jahr hinter uns, dessen Resultate wir berükschtig n fo In eine Ueber-

auch in diesem Jahre fielen die ersten Monate noch | 1 ; gangéperiode, welhe die Nußbarmachung ihrer Ergebnisse für die Scäuung beeinträchtigte. ck Vi

Etat finden werden, die Schäßung nur auf G des letzten Jahres vorgenommen, die uns in ihr frei schienen, und haben den Rest des Etatsjahres dur Normal ist diese Veranschlagung noch nicht

en uns auc nicht Regierungen toll- haben, auf Grund mäßige und möglichst Ausgaben und Einnahmen

den Etat bewilligt, und die Mittel dafür würd fehlen. Jch glaube, daß au bier die verbündeten ständig daë gleihe Interesse wie der Reichstag, fester und glei{bleibender Prinzipien eine glei) sihere Veranschlagung der voraussichtlichen

vorzunebmen. j E : finden nun die Mehrausgaben des Ordinariums in dem

Etat Seite 48 zusammengestellt, Ciats auf Seite 26 desselben Etats. Ansäte fällt nun ja sofort ins Auge, daß we

FinanzMinister hat 1 —, daß în aller-

Bestreitung slaaten nothwendig seien. militärishen Bewilligungen wären vollkommen gedeckt udersteuer und dur die le vorgeschlagen. wird von der T

ckert ihre Forderungen, ren will. Nach : as Personal vor- diesem Jahre forder: man

Das drei bis vier Mal Der Reichs-

rungen der Meinu'g sind — denn der

i : gemacht. Die Marineverwaltung verzu ihre Zustimmung bezoge1

indem sie vorläufig das Personal nicht der Denkschrift zum Etat 1889/90 läufig nicht vermehrt werden; in eine Vermehrung von 100 Köpfen. reichere England kann das woh kanzler hat selbst gesagt, in der Armee. Wörtchen

unverändert anzunchimen.

griff der Abg. Rickert das Wort zu nachfolgender sih positiv auf Der Anfang und Schluß der : Bedürfnisse des Reichs und der Einzel Diejenigen Ausgaben, die durch die von 1887/88 nothwendig waren, worden durh eine Reform der Z Reichseinkommensieuer, wie wir ‘f danke der Reichseinfommensteuer

Hierauf er; Ausführung: welcher die Rede ist von den Bemü Kaisers und der verbündeten Re Europa zu erhalten, wird sicherli Zustimmung aufgenommen w

Sie in dem Spezial- rund derjenigen Vèonate en Resultaten einwands- ch Schäßung er-

; wir hatten im

So haben wir, wie Thronrede, in hungen des Deutschen gierungen, den Frieden in ich in der ganzen beutschen Nation orden sein. daß das deutsche Volk

Friedensliebe des

Jahres 2 Millionen

Doppelzentner Roggen u mehr eingeführt als im beträgt 45, der Schweine

l unternehmen. zahl thue es nicht, sondern Finanzen haben wir

die des außerordentlichen Bei dem Dur@s itaus die meisten Aus-

mit lebhafter 81 j ! Auslant wird siherlih überzeugt sein,

Al'gemeinen ja die Norm niht nach einjährigen, sondern nach drei-

der Geist

Bei diesec Steuer war dies auh ein

jährigen Resultaten zu veransch{lagen.

agesordnung mitzureden,

Doppelzentner Weizen, 5 Millionen nd 11/5 Millionen Doppelzentner Gerste vergangenen Jahre. Der RNoggenzoll zoll 50 Proz. des Werthes der ver- it niht bloß von freisinniger,

n soll au von nationalliberaler Seite eine Herabsezung des Zolles auf Schweinefleisch gewünscht werden. Unser An- gierung Gelegenheit geben, ihre Gründe für

thatsählich unmöglich. Bei den Zöllen und Verbrauchssteuern fonit haben wir, wie im vorigen Jahre, die Veranschlagung vorgenommen auf Grund der dreijährigen Frakiionen unte jenigen Momente, welche auf das ändernd von Einfluß waren, diesem festen Boden abgehen zu s\oller

gaten auf dem Gebiet der Landesvertheidigung gefordert werden, Meine Herren, das ist kein Symptom kriegerischer Besorgniß. Bereits in der Thronrede — und wie Sie Alle wissen, ist gerade dieser Theil der Thronrede der einzige gewesen, der von der Zuhörerschaft mit ciner lauten Aeußerung der Zustimmung begrüßt wurde — bereits in der Thronrede ist hervorgehoben,

dagegen der Abg. Miquel

| erklärt hat, gabe, die höher

Vermögenden sse in den Einzelstaaten was 1n Preußen daraus Hr. von Boetticher Recht

der verbündeten Regierungen theilt. ntshlossen, jedes Opfer für die Er- ilihen Existenz zu bringen und hat dies

Bei der An- Vorgänger des

Ressortstandpunkt chsfanzler sagte zu unserer mensch, aber hat nan so ist kein Haltens mehr. alzwecke zeigen, daß wir immer ti

niht shwinden. dringlicher sei die Auf heranzuziehen, die Frage mü werden, so möchte ih do fr geworden ist. Wir wollen abwarten,

: 10 genau. Beruhigung, er in der Kolk

Deutschen Kaisers und

Die Vollsveriretung ist e haltung der sttaa l-ßten Zeit durch die That bewiesen. nahme der Septennats-Vorlage hat uns der

r Berücksichtigung der- Resultat dieser Fraktionen gab- haben aber nicht geglaubt, von 1, obwohl, wie ic) vorhin aus-

trag wird der Re Au7rc@thaltun im Lande, namentlih H verbot ab

onialpolitik erst )rforderungen efer hineinkommen.

g der ho

daß die verbündeten Regierungen l für Koloni

hen Zölle darzulegen. Große Kreise andelskammern, stehen dem Einfuhr-

absolut ablehnend gegenüber. Die Erhöhung der in einzelnen Branchen ist durchaus kein Ausgleich für Igemeine Vertheuerung der Lebensmittel, Eine ganze he von Zweigen weist nicht die geringste Lohnerhöhung

re die damals ähnlich vorgenommene über als zu gering si bei diesen Ausäßen im Wenn man also n Prinzivien beibehalten.

geführt habe, in dem vorigen Jah E Sc@&äßung dem wirklichen (Fegebniß gegen Es ist nicht richtig, Etat wechselnde Grundlagen zu Grunde nit sachlihe Gründe hat, von den einmal angenommene der Schäßung abzuweichen, so muß man dieselbe

s hoffen. Abec. meine Herren, jaltung des Friedens für absehbare Zeit, , so viel an ihm ist, Frieden zu balten , berechtigt uns das, die Mittel, welche g des Friedens wesentlich in den Stand seten, ver-

fest auf die Erhaltung des Frieden diese feste Hoffnung auf Er der feste Wille Deutschlands und den Frieden zu erhalten uns zur Erhaltun

die erste Vorlage an wir in der Presse gehört ig zu haben. Wir haben on von’ ver reten Gedanke der Reichs-

Mittheilung ge- Bewilligungen für das Militär Bei aller Anerkennung des jedem Friedensstörer das Handwerk und ihre Vertreter insbesondere, nie-

Reform der Einkommenste der Neich

Nach dem, was zu gar keine Neigu1 daß auch {

dem Centrum der

hat, daß die den Landtag \ haben, scheint man da Übrigens die Genugt Seite und auch von

skanzler dem Abg. Banm- im Reichstage den äft verdorben zu haben. glishe Gesell- gezahlt, daß

Im vorigen Jahre 1oarf | durch seine Vitth Südwest-Afrika das Ge

Kriegs-Ministers wiederholt die beruhigende macht, »aß nunmehr in den ein Stillstand zu erwarten sei. Bedürfnisses der Nation,

berger vor, Deutschen in Nun, das Geschäft ist je schaft hat einen so famo

herausgestellt hat.

acht. Die en

i doh gem n Vreis für das Land

Man spricht

bereits von Theuerungszulagen für

kleine Beamte in Sachsen, für Eisenbahnbeamte in Preußen. Die Vertheuerungspolitik ift kein Hirngespinnst der frei- sinnigen Partei, sondern eine Realität, mit der wir be- Zintreten eines strengen Winters, wo die Ver-

zu egen, wicd die Nation, mals vergessen dürfen, daß des Angriffs durh einen aucwärtigen fätige Schonung der Volksk-raft g preußischen Herrschern,

Großen, stets anerkannt

Darüber, glaube ich, kann dow Niemand, der die lebt bat, zweifelhaft sein, daß bei einem dem Kricge von 1870/71

fallen zu lassen ? leßten 20 Jahre dernkend tur {wachen Deutschland nah j ( des Friedens weniger gesichert gewesen wäre, als sie es i Ist das der Fall, so werden wir uns den- die sih als nothwendig bar zu echalten. Wir können

Soll gegenüber Etat-Soll gegen- hin bci Erörterung eine Fortdauer derjenigen Mehrerträge an Zöllen und für den Rest dieses Etats- nächste Etattjahr mit Sicher-

können die Resultate in diesem Jahre dem Etat- günstiger, in einem anderen Jahre ebensowohl dem , Und ih habe bereits vor

RNüstzeug für den Fall

Feind auch die sorg- zpolitiker Georg

lche freisinnigen enfalls für die Neichs- ah dem Gesagten un- n bewilligt hätten, die

Daß wir die Brannt-

Einkoramensteuer befürwortet wird. Dex Schanz, welchem doch gewiß n Anwandlungen zuzuschreiben sind Einkommensteuer eingetreten. daß die Freisinnigen die Ausgabe men abe: nit bewilligen wollten.

Auch auf der r “ als ihr O husiasmus abgekühlt z in Ost-Afrika sei es müsse, in W Neu-Guinea

das deutsche Kapital geret heute die „Kreuzzeitung/ der Kolomalent sagt selbst, selbst eingreifen und dcüber, von

ehten Seite, rgan verehrt, u haben. Die dahin gebracht, itu gehe Alles

seit Jahren

die Erhaltung zu einem guten

bei dem starken iht irgendwe

Über ungünstiger werden des Jahres 1889/90 lervorgehoben, daß auf Umstände, welche im laufenden Jahre die Verbrauchssteuern hervorgerufen haben,

scheint sich (Kreuzzeitung“ daß das Reich

sonders bei theuerung- : j stehen auch durchaus kein

Deutschland gewesen ist. l jenigen Ausgaben nit entziehen können, Es isl n

herausstellen, um unsere Kraft voll ausnu

namentlih auch von Friedrih dem worden. Von dem Gesichtspunkte der

Etat mehr von

gehen fann, rehnen müssen. Wir ?r gejunden Entwielung in unserem

gewerblichen Leben gegenüber. An der gegenwärtigen auf- g nehmen alle Staaten Theil, auch

finanziellen Schonung der Kräfte wird dieser i: g zu betrachten sein als irgend ei Regierung berufen, den end die Schonung der Finanz-

jahres nich;t, noch weniger aber für das heit zu renen ift. :

Eine gewisse S@wierigkeit hat uns der Einnahmen aus der Branntweinsteue

enn sich neue Erfindungen auf chen, welche andere Völker sich aft zu Nute machen, so werden wir Wir werden aber weiter

den Leuten das Erfinden nit verbieten. dem Gebiete des Militärwesens geltend ma für die Stärkung ihrer Wehrkr

n früherer. n, konnten Sie freili ferner darauf,

{chüsßse hat.

ch niht von uns ver- Bayern in zwei (Staatssekreiär von

weinsteuer annel,m: wo das Reich selbst

Jh verweise

«zahren 24 Millionen

nichts zu hören, nur heine es noch mus it heute weniger Gru

steigenden Entwickelun

der Bolksvertretun das sih noch

Volksvertretung ist mehr als die Bedürfnissen des Volkes ent'preh

gemacht die Veranschlagung

gebnisse der letzten ZU kolonialpolitishem

r, Die Er zu gehen. nd als je,

Troß der

immer nicht an feinem Freihandel

Der Außenhandel. Englands hat si in der- um 4 Proz. erhöht, in der der unserige herunter- Wir haben 1886 ein Plus der Ausfuhr über fuhr, 1887 sogar ein solches von 10 Millionen, dagegen ereits die negative Handelsbilanz: ein Minus von 84 1, das Sie mit Zhren hohen Zöllen haben verhindern können. Gerade in der Eisen-

uns dem nicht entziehen können, zu folgen. uns auc dem nicht entziehen können, Ernstfall nothwendig sind und deren \ bereits im Frieden vorzubereiten. es einmal zum Ern dem Feinde entgege zu sichern: alle diese Ausgalen we dafür verwendeten Kosten iverd Resultate eines unglücklichen Material zu \{chüßen,

Jahre haben bei dieser Steuer ein erhebliches Zurückbleiben hinter Erwartungen zur Erscheinung gebraht, welche bei der Verab- seßes gehegt wurden, und es entstand ‘ür uns die ung der Einnahmen aus dec Brannt-

re zurückgegriffen werden

Boetticher: Das sind die F Jh bitte Herrn von Boettich Haushalt

Vertheuerung; wir in einer P uen sich üb daß wir sie haben. Das hat auch Koll eingeräumt.

folhe Organisationen, die im nelle Schaffung unmögli ift, Alles das, was dazu dient, wenn ste kommt, das kostbare Material, welches wir st gut auszurüsten und möglichst rden wir machen müssen, und die en immer noch billiger sein, als die Ich sage, um das kostbare welches wir im Ernstfalle dem Feinte entgegen- Material ist unsere gesammte

Ih kann mich hier auf eine 1884, als hier über die upt und auch in Deutsch- führte Jemand aus, daß das verhindern könne und den Ge- einer monarhhishen Regierung und t Vershwendung, bureaukratisher Be- sung vom grünen Tisch aus, mit Pro- e weiblihem, entstehen könnten,

gen der Reichs-Finanzpolitik D. n die ärmeren Familien M verschließen eine jede Hausfrau aber eriode der Verth er die Uebershü} Diese Wirthschaft führt ege Miquel im vorigen ) Steuerbewilli

Ministers beim S Stillstand eintrete hr gefordert, als xtraordinäre

olten E:klärungen des Kriegs- den Militärforderungen ein hat man in jedem Jahre immer me Namentlich die e gewachsen.

selben Zeit

kräfte zur Geltung zu bringen. gegangen ist.

Autorität stügzen. Bedeutung des Parlaments überha gesprochen wurde , Parlament überall Uebel

\chiedung des Ge Am 15. Mär

Frage, ob bei ter Veranschla weinsteuer auch in diesem Ja l Schäßungen, welche bzi Vorlegung des neuen Branntweir. vorgenommen find, oder ob die wirklihen Resultate der l zu Grunde gelegt werden sollen. einen sicheren Boden unter den den leßteren Weg beschritte

sih die Augen vor der wird Jhnen sagen, daß Die Herren fre aber eine Trauer, zur Vershwendung.

n Forderungen die Bestände der it aufgezehrt, daß ngen zu machen? Denkschrift man etwa

vorhergehenden. sind ins Riesige früheren Bewilligu wir Grund haben, Mir scheint das na

¡olle auf die steucrgeseßes r leßten Jahre Bei der Materialsteuer, wo wir Füßen zu haben glauben, haben wir ; bei der Verbrauc)8abgab2 von Brannt-

nstellen, :nöglic Sind denn

igen wirklih schon so we diese neuen Bewilligu den Mittheilungen

© Millionen,

bei jeder Regierung mi shränktheit und Auffa a,

Jugend, und ih

cinen erheblichen Ausfall der

und England wie Se aben uns

Jahre ohne Weiteres

j Le über die Anleihe Vorrath muß zu einer irrationellen nleihe sehr

zweifelhaft. lauben, daß die politi i

sche Rücksicht den Kri hierin erheblih überflügelt. Die

jen, männlihem w zeigen, daß im Uebri

sein Veto entgegenstellen kö

tellen: das kostbare i Gerbr( bga B S Ma bei der Erörterung der für militärishe und Marinezwecke mehr | wein haben wir uns ents{lo auch in diesem Iahce wie in den | tektionewe Di Rede foi 6 S [ ieser Redner war kein Wirthschaft fü egs-Mirises

ahlen der Börsensteuer

gen eine krankhafte und unnatürliche Weltmarkte vorliegt. In diesem Sinne sich de t der Dortmunder Handelskammer aus Die Kriegsrüstungen der europäischen Völker kommen darnahch hen der Großindustrie, indirekt auch der Land- Da auh England jeßt bedeutende Auf-

ige Zahl einzustellen,

verändert diejen worden war.

beiden vorhergehenden und fast un welche iy den Motiven des Geseßes angenommen L : su gemacht worden, einz Schägung auf

Einnahmeergebnisse

eben von mir erörterten Gesichtspunkt Es wird das zur Milderung der sachlichen iedenheiten über diesen und jenen Punkt ohne Zweifel

so traurig er weil er fü me von Eng

g.forderten Ausgaben diesen im Auge zu behalten. Meinungsversch

gesagt, wir werden auch diejenigen Av2egaken nicht ver- welche dazu bestimmt sind, gewisse Organisationen

Bismarck. Jn der That Ressorteifer, dem Nessort- Wir verdenken es den dpunkte aus die Dringlichkeit Volksvertretung. Es mus, wenn die Mei-

schon in seinen Ziffern r die Zukunft uns so agements, die in dem die verbündeten RNe-

berchnen. Grundlage

Der gegenwärtige Etat, ist, ist um so bedenklicher, sehr engagirt. Vèarine:Etat s\teckt, gierungen bezeichnet

estimmt habe, e Reichstag könnte nicht zusammengesezt nicht annehmen. geseßes hat man schon doh liest man ganz andere Urtheile,

so günstig

Anderer, als dec Reichskanzler Fürst kann ih doch

oll das Parlament einem übergroßen anatismus, entgegentreten. nicht, wenn sie vom Ressortstan der Bedürfnisse anders auffassen, wäre der Untergang des Parlamentaris

der nächst ie der jeßige? Das Folgen des französi übersehen im „Militär-Wochenb als wir sie früher au

Schößung ergab natürli eine geringere wir eingestellt haben. daß diese Schätzung auf so unsiheren Gru

aufzumachen, Die Sum iffer als diejenige, welche L er doch überzeugen müssen,

ndlagen beruht, daß wir

im Wesentli wirthschaft z wendungen für die

Ri c Wir haben uns a Abgeordneten latt“ darüber

meiden dürfen,

,

? Flotte mache, ODesterreih und Jtalien für jei der Arbeitsmarkt überall durch große

bereits im Frieden zu machen, die wir im Kriege b Herren, die Organisation eines Armee-Corps, für iw bereits die Truppen und Manrs\chaften vorh gehörigen unteren Militärkörper,

f die ursprüngliche echnet war, zurüd- 8willen, weil auch

es vorgezogen haben, au in diesem Jahre welche bei der Einbringung des Gesetzes ber zugehen, Wir haben das gethan namentli um te

elhes imi Frieden auden sind, und der dazu die macht sich nicht von heut auf

die Matrikularbeiträge olitik als geradezu verderbli ¡ipien widersprechend ;

daß das Parlament ver- zu bewilligen, was die Regierung rklih der aufgeklärte Absolutis-