Amtsgericht in Lesum, Ruegenb erg aus Kray, Amtsgerichts- bezirk Steele, bei dem Amtsgericht in Recklinghausen mit dem Wohnsiß in Herten, die Gerichtsassessoren Dr. Paul Levi bei dem Oberlandesgeriht in Frankfurt a. M, Dr. Paul Marcuse, Dr. Johannes Müller und Dr. Alfred Nosenbaum bei dem Landgeriht T in Berlin, Dr. Riehn bei dem Landgeriht in Altona, Dr. Kirschenbauer bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Dr. Johannes Hentschel und Hermann Leiser bei dem Amtsgericht in Spandau, die früheren Gerichts- assessoren Linnarß bei dem Landgericht T in Berlin -und Hermann Schneider bei dem Amtsgericht und dem Land- gericht in M.-Gladbach.

Der Amtsgerichtsrat de Witt in Cöln, der Rechtsanwalt, Justizrat Simons in Saarbrücken und der Rechtsanwalt und Notar Purgold in Hameln sind gestorben.

Ministerium des Jnnern.

_Der Oberregierungsrat Schuhmann ist dem Negierungs- präNndenten in Lüneburg zugeteilt worden.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Der Oberförster o. R. Greiffenberg ist-zum Oberförster in Rauschenberg, Regierungsbezirk Cassel, ernannt worden. Der Titel. Hegemeister ist verliehen :

im Regierungsbezirk Danzig den Förstern: Zahnke in Burchartstwo, Oberförsterei Karthaus, Neumann in Jägerhof, Oberförsterei Kielau,

Zars in Obersommerkau, Oberförsterei Stangenwalde :

im Regierungsbezirk Cassel den Förstern: Bode in Bischhausen, Oberförsterei Bischhausen, Buchmann in Obergeis, Oberförsterei Neuenstein, Burkhardt in Mernes, Oberförsterei Burgjoß, Feldmann in Hilders, Oberförsterei Hilders, Fuhrmann in Wanfried, Oberförsterei Wanfried, Hartmann in Oberzell, Oberförsterei Oberzell, Hause in Oberkalbach, Oberförsterei Niederkalbach, Hoff in Brunings, Oberförsterei Sterbfrit,

Löffert in Häuserdick, Oberförsterei Salmünster, Otto in Unterstoppel, Oberförsterei Burghaun, Rimy in Harmerz, Oberförsterei Giesel, Sartoris in Großentaft, Oberförsterei Burghaun, Scher y in Alsberg, Oberförsterei Salmünster, Strott in Weichersbach, Oberförsterei Oberzell.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der bisherige Seminaroberlehrer Dr. Max Wilcke aus Weißenfels ist zum Kreisschulinspektor in Zeiß ernannt worden.

Die Kreisarztstelle des Kreises Simmern, Re- gierungsbezirk Koblenz, mit dem Amtssiß in Simmern ist zu besetzen.

Die Kreisassistenzarztstelle des Kreises Johannis- burg, Regierungsbezirk Allenstein, mit dem Amtssiß in Bialla und FY die Kreisassistenzarztstelle des Stadtkreises Königs- berg i. Pr. sind zu beseßen.

Königliche Akademie der Künste. Weranntma Una Nachdem der bisherige Erste Ständige Sekretär der Akademie der Künste, Professor Dr. Ludwig Justi, zum Direktor der Königlichen Nationalgalerie ernannt worden ist, wurde er vom vorgeordneten Minister der geistlichen, Unter rihts- und Medizinalangelegenheiten kraft seines neuen Amtes und für die Dauer desselben zum Mitglied des Senats der Akademie der Künste auf Grund des Statuts der Akademie berufen. Berlin, den 30. November 1909. Der Präsident. Arthur Kampf.

Personalveränderungen.

Königlich Preuftische Armee. Offiziere, Fähnriche usw. Berlin, 30. November. Ba johr

(Hans), Lt. im Inf. Negt. von Voigts-Rhek (! Hannov.) Nr. 79,

in das 8 Bad. Inf. Negt. Nr. 169 versetzt.

Beamte der Militärverwaltung.

Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 6. N o- vember. Shulgze, Geheimer Nechnungsrat, Geheimer erpedierender Sekretär im Kriegsministerium, auf seinen Antrag mit Pension in den Ruhestand versetzt

8. November. Die Garn. Verwalt. Inspektoren auf Probe Nohbkrämer in Magdeburg, Hannemann in ldenburg, Kerfes in Darmstadt, zu Garn. Verwalt. Inspektoren ernannt.

9. November. Koppermann, Garn. Verwalt. Direktor auf Probe in Mörchingen, zum Garn. Verwalt. Direktor ernannt.

10, November. Nüdckert, Schütz, Intend. Sekretäre von der Intend der 2. Gardediv., zu der Intend. des Gardekorps, Teuber, Intend. Diätar von der Intend. des Gardekorps, zu der Intend. der 2. Gardediv. versetzt.

12. November. Kohn, Intend. Sekretär von der Intend. des Gardekorps der Titel „Obernnilitärintend. Sekretär" verliehen.

16. November. Zahn, Gerichtsassessor, als etatsmäß. Militär

des I V. Armeekorps angestellt.

19. November. Dr. Domino, Intend. Nat von der Intend. des Gardekorps, zum 1. Dezember 1909 zu der Intend. des 111. Armee- korps versetzt.

XUTI. (Föniglih Württembergisches) Armeckorps.

Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde- rungen, Verseßungen usw. Schloß Bebenhausen, 19. No- vember. Frhr. Geyr v. Shweppenburg, Lt. a. D. früher im Drag. Negt. König Nr. 26, mit einem Patent vom 2. Februar 1903 als Lt. der Nes. des genannten Negts. angestellt und vom 1. Dezember d. I. ab auf ein Jahr behufs Dienstleistung beim Magdeburg. Hus. Negt. Nr. 10 nah Preußen kommandiert: während diefer Dienstleistung ist ein Patent als vom 6. Februar 1904 datiert anzusehen.

Schloß Bebenhausen, 30. November. v. Pfaff, Gen. der Inf. z. D., zuleßt Gen. Lt. und Kommandeur der 27. Div. (2. K. W.), erhält die Erlaubnis zum Tragen der Uniform des Gren. Negts. Königin Olga Nr. 119, v. Sarw ey, Gen. Lt. 3z. D., zulegt Gen. Major und Kommandeur der 9. Inf. Brig., die Erlaubnis zum Tragen der Uniform des 8. Inf. Negts. Nr. 126 Großherzog Friedrich von Badeu.

intend. Assessor bei der Intent

Schloß Bebenhausen, 26. November. Moser, Rechnungsrat im Kriegsministerium, auf seinen Antrag mit der geseßl. Pension in den Nuhestand versegt.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

“ Preußen. Berlin, 4. Dezember. Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Zoll

und Steuerwesen und für Justizwesen, die vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Skeuerwesen, für Justizwesen und für Rechnungs wesen, der" Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen sowie die ver einigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sißzungen.

S

Ueber die Verwertung der Weine sowie sonstiger Getränke und Stoffe, hinsichtlih deren auf Grund des Weingeseßzes vom 7. April 1909 (Neichsgesegzbl. S. 393) auf Einziehung erkannt worden ist, ‘hat der Justizmintst im Einvernehmen mit dem Finanzminister und dem Väter der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal angelegenhéten dur allgemeine Verfügung vom 30. November d. J. folgendes bestimmt :

l) Traubenmost, Weine, weinähnlihe und weinhaltige Getränke, Schaumwein und Kognak, die niht in den Verkehr gebracht werden dürfen (§§ 13 bis 16, § 11 Abs. 2 des Gesetzes), sind zu vergällen und fodann zugunsken der Staatskasse zu verkaufen. Die Vergällung ist von der Polizeibehörde zu überwachen.

Die Vergällung ÿat, wenn die Flüssigkeit zur Essigbereitung ver auft wird, zu erfolgen durch Zusaß von Essigsäure (au in Form von Essigsprit oder Essigessenz) in solher Menge, daß die Flüssigkeit auf 100 1 etwa 4 1 Essigsaure enthält. Wenn die Flüssigkeit zur Verarbeitung auf Branntwein verkauft wird, hat die Vergällung durch Zusaß von 2 kg Kochsalz auf 100 1 Flüssigkeit zu geschehen. Dabei ist darauf zu achten, daß vor Uebergabe an den Erwerber das Kochsalz vollständig gelöst ist.

Cuthalten die in Abs. 1 bezeichneten Getränke gesundheits\chät lihe Stoffe, so sind geeignete Sachverständige darüber zu hören, ob eine Weiterverwendung zulässig ist und welche Art der Vergällung ihr vorauszugehen hat. Die Sachverständigen können für die Ver gällung dieser Getränke auch andere als die in Abs. 2 bezeichneten Mittel, je nah der Art der Weiterverwendung des Weines oder Kognaks,. vorschlagen, wie z. B. die in der Branntweinbefreiungs ordnung zur Vergällung von Branntwein für technishe Zwecke vor geschenen Mittel.

Genehmigt die Polizeibehörde (der Landrat, in Stadtkreisen die Ortspolizeibehörde) die Weiterverwendung nit oder ist dur den Verkauf ein angemessener Erlös nicht zu erzielen, so sind die Geträn! zu vernichten. i

2) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für Trauben maische, die einen nach § 3 Abf: 1 oder nah § 4 des Gesetzes nicht zulässigen Zusatz erhalten hat.

3) Ist auf Einziehung von Haustrunk nur darum erkannt worden, weil er entgegen dem § 11 Abs. 4 des Gesetzes in den Verkehr ge bracht worden ist, so ist nach Ziffer 1 Abs. 1 dieser Berfügung zu verfahren.

Ist jedoh d&ch den Verkauf ein angemessener Erlös nichtzzu er zielen, so kann M: der Vergällung abgesehen und der Haustrunk, so fern er nit gefundheits\Gaädlih ist, unentgeltlich an staatlihe Be hörden oder an Armen- oder Kränkenanstalten zum êigenen Verbrauch abgegeben werden. Der Empfänger ist darauf hinzuweisen, daß eine weitere Abgabe des Getränks strafbar sein würde.

4) Getränke, die nur aus dem Grunde eingezogen worden sind, weil ihre Bezeichnung den geseßlihen Vorschriften nicht entspricht sind nicht zu vergällen, sondern unter geseßzmäßiger Bi zeichnung zu gunsten der Staatskasse zu verkaufen.

9) Stoffe, deren Verwendung bei de1 Herstellung, oder Verarbeitung von Wein, Schaumwein, weinhaltigen ähnlichen Getränken unzulässig ift, fi u vernichten, Polizeibehörde (Ziffer 1 Abs. 4) ihre Verä terung oder wendung genehmigt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M.S. „Condor“ am 29. Oftober bei den Pleasentinseln, am 2. Novänber in aluit (Marschallinseln) und am 25. November in Herbertshöhe (Neupommern) eingetroffen und von hier am 1. Dezember nach Ponape (Ostkarolinen) in See gegangen.

S. M. S. „Hertha“ ist vorgestern in Willemstad! auf Curaçao eingetroffen und geht am 11. Dezember von dor! nach St. Thomas in See.

S. M. S. „Bremen“ ist vorgestern in Rio de Janeiro und S. M. S. „Luchs“ vorgestern in Tsingtau eingetroffen

Bayern.

Gestern vormittag hat in Gegenwart der nächsten fürst lihen Verwandten, „W. T. B.“ zufolge, die Beisezung Seiner Königlichen Hoheit des Herzogs Karl Theodor in Tegernsee stattgefunden. Zu gleicher Zeit wurde in der Theatinerkirhe in München ein feierliches Nequiem ab gehalten, dem Seine Königliche Hoheit der Prinz regent mit den dort weilenden Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hauses, die Mitglieder des diplomatischen Korps und die Spißen der Behörden beiwohnten.

Das Abgeordnetenhaus hat, obiger Quelle zufolge, gestern mit 119 gegen 30 Stimmen das Umla gengeseß nah mehrwöchiger Beratung angenommen. Durch die Annahme dieses Geseßes wird erst die Einführung der bereits beschlo\enen allgemeinen progressiven Einkommensteuer und der ganzen

Steuerreform ermöglicht.

Oesterreich-Ungarn.

Der ungarische Minister Graf Andrassy ist, „W. T. B.“ zufolge, gestern vom König Franz Joseph in Audienz empfangen worden. Jn der Audienz fiel keine Entscheidung. Der Ministerpräsident Dr. Wekerle wird heute niht vom König empfangen werden. Bezüglich weiterer Audienzen oder Berufungen ist bisher keinerlei Disposition getroffen.

Das ungarische Abgeordnetenhaus hat in der gestrigen Sipung, wie das „W. T. B.“ berichtet, zunächst die Dringlichkeit des t\{hechischen Antrages abgelehnt, der die Be handlung der tshechischen Marktfahrer in den deut \hen Städten Böhmens betrifft. Nachdem der Abg. Vudzynowskyi ferner seinen Antrag, betreffend das Ge- heimmittelverbot, begründet und erklärt hatte, er verzichte

auf die Dringlichkeit seines Antrages, trat das Haus in die Tagesordnung, die erste Lesung des Budgetprovisoriums, ein, was zu lebhaften Beifallskundgebungen Anlaß gab.

Großbritannien und Frland.

Das Parlament ist gestern nahmittag mit einer Thron- r ede vertagt worden, die, wie „W. T. B.“ meldet, folgenden Wortlaut hat:

„Der offizielle Besuch, den der König von Portugal aus Anlaß seiner Thronbesteigung abstattete, hat der Königin und mir große Freude bereitet. Die- freundschaftlichen Beziehungen, die seit vielen Jahren zwischen den beiden verbündeten Ländern bestehen, find durh ihn verstärkt und gefestigt worden. Unsere Beziehungen zu den auswärtigen Mächten sind fortgeseßt die freundschaft lichsten, Die Schwierigkeiten, die im Herbst des leßten Jahres im Südosten Europas auftauchten, find glücklicherweise zu einer praktishen Lösung geführt worden, sodaß der Friede aufrecht erhalten blieb. Andererseits macht das konstitutionelle Negime im Ottomanischen Reiche weitere befriedigende Fortschritte. Ab gesehen von gewissen, von meinen Vertretern im Augenblick dei Unterzeichnung gemachten Vorbehalten, kounten die auf der Friedens- konferenz im Haag im Jahre 1907 getroffenen Abmachungen, die, um Gültigkeit zu erlangen, eine spezielle Legalisierung niht erfordern, gukgeheißen werden. Die mit dem Deutschen Neich, Schweden, Norwegen, der Schweiz und Portugal getroffenen Konventionen und Abmachungen sind auf weitere fünf Jahre verlängert worden. Andere Berkrage, deren Gültigkeit demnachst abläuft, werden unverzüglich erneuert werden. Eine Maßregel zur Verbesserung der Verwalküng in Indien und zur Vermehrung der Befugnisse verschiedener gesetz gebender Nate hat Geseßeskraft erhalten. Diese Maßregel ist durch notwendige Borschriften ergänzt worden, und zu Beginn des kommenden Jahres werden die neuen Näte die ihnen zugedachte Veran! wortung Übernehmen. Wenn man sie mit Vertrauen auf nimmt, werden diese. Instanzen, in treuem Zusammenarbeiten mit meinen Offizieren, die Regierungsarbeiten fördern und für den moralisheu und materiellen #Forts{ritt meiner indischen Unter tanen arbeiten, und zu gleicher Zeit werden sie au das Neich stärken. Mit großer Genugtuung konnte ih meine (Genehmigung geben zu einem Gesetz, das die südafrikanishe Union chaft, die auf einmütigen Wunsch der Parlamente der vier Kolonien gebildet werden konnte. Ich zweifle nicht, daß die neue Union Südafrika stärken wird, und hoffe, daß die Bevölkerung in den kommenden Sahren einen steigenden Wohlstand genießen und daß die Eintracht dauernd unter den Völkern der Kolonien herrschen wird. Die wichtige Konferenz, die im vergangenen Juli zum Zweck eines Meinungsaustausches zwischen meiner Regierung und den Negierungen meiner autonomen überseei\{en Besigungen hinsichtlich der maritimen und militärischen Berteidigung getagt hat, ist vorteilhaft für alle vertretenen Teile gewesen. Man kann icher sein, daß diese Bestrebungen dazu beitragen werden, meine Be Nßungen zu kräftigen und deren Zusammenhbalt zu festigen. Meinc Verren vom Unterhause! Ih danke Ihnen für die Sorge und Frei jebigkeit, die Sie gelegentlih der bedeutenden Verme! rung der zur

eidigung des MNeiches und für die soziale Neform erforderlich gewesenen nationalen Ausgaben an den Tag gelegt haben. Ich ‘dauere daß die betreffenden Maßnahmen fruchtlos ge lieben sind. Milords und Gentlemen, ein irländishes Agrar gesezh ist angenommen worden. Dieses Gésey wird die lokalen Kassen, die zum Zweck der Ankäufe und zur Erweite rung der Berwaltungsdomänen früher geschaffen worden find, entlasten und zur Förderung des allgemeinen Wohlstandes dienen, sowie sicherlich auch zur Besserung der Lage der kleinen Bauern, die im Westen von Jrland leben, beitragen. Mit Interesse habe id beobactet daß in das Geseß weitere Maßnahmen eingeführt worden sind, die die Wohnungsfragen der arbeitenden Klassen fördern und die Reinlichkeit der Wohnungen erhöhen sollen. Diese Maßregeln machten Vorschriften notwendig, die \chon längst hätten getroffen werden müssen. Ih habe meine Zustimmung zur Schaffung von Arbeitsbörsen gegeben, vodurch zweifelsohne eine bessere Res- gelung des Arbeitsmarkts gewährleistet und Arbeiteraus stände vermieden werden. Die ferner angenommene Bestimmung, die Tndustriekammern für die einzelnen Berufszweige {hafen soll, wird

l id lo)en Arbeitern ei

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bei weiterer Durchführung sicherlih den arbeité ¡roßen Dienst erweisen können. Ich hoffe ferner, dak die für landwirtschaftlihe und ie ländliche Industrie getroffenen Mas: hmen die öfonomische Entwicklung des Königreichs fördern werden." Zum Schluß erwähnt die Thronrede noch einige unwesentlihe Gesetze und bemerkt: „Jch danke Ihnen?7für den Eifer, mit dem Si schwierigen und langwierigen Arbeiten vollbracht baben, und

daß diese Gott

L Segen nnden werden."

Nach Verlesung der Thronrede wurde die parlamentarische Sesston offiziell vertagt. Wie amtlich bekannt gegeben wird, ist die Auflösung des Parlaments auf den 8. Januar! festgeseßt, die Wahlen follen am 13. Januar beginnen.

Die Zoll- und Steuerbehörden- geben befannt, daß die Zahlung der im Budget vorgesehenen Abgaben gegen wärtig in das freie Belieben gestellt ist, daß aber diejenigen, welche jeßt nichts zahlen, dazu verpflichtet sein werden, wenn die Skeuern rückwirkende Geseßeskraft erlangen werden. Falls dies nicht geschieht, werden alle geleisteten Zahlungen wiede erstattet werden.

In Plymouth hat Lord Lansdowne gestern in einer großen Versammlung eine Nede gehalten, in der er, ,W. T. B.“ zufolge, ausführte :

Cs handle sich jeßt um zwei Streitpunkte, nämlich Budget gegen Larifreform und MUntammerreglierung gegen Zw fammerregierung. Das Haus der Lords sei nihcht fehlerlos, aber “die U seiner N igefiallung eingesezte Kommission sei von der Negierung in Verruf erklärt worden. Der Grund hierfür sei klar, denn je mehr man das Oberhaus ausbilde, um \o stärker werde es sein „Be Haltung“, fuhr Lansdowne fort, van der wir festhalten, ist vernünftiger und konstitutioneller als die Haltung der Negterung. Wir behaupten, daß das Haus der Lords für die éFreiheiten des Volkes und für eins seiner kostbarsten Borrechte lämpft, nämlich dafür, daß die Nation ein Necht hat, befragt zu werden, bevor cine grundlegende Aenderung in ihrer Gesetzgebung stattfindet."

Rußland.

Die Neichs8duma beriet gestern die Gesezesvorlage, bo: treffend die Unantastbarkeit der Person.

Nach dem Bericht des „W. T. B.* erging sih der Abg. Markow (ertreme Nechte) in den heftigsten Schmähungen gegen Kadetten und Nichtrussen. Die Kadetten verließen \ch{ließlich unter heftigem Widerspruch den Saal. Der Präsident entzog dem Nedner nah dem siebenten Ordnungsruf das Wort.

Die Vorlage wurde mit 204 Stimmen der Opposition und der Ofktobristen gegen 113 der Rechten einer neuen Kommission zur Bearbeitung in Monatsfrist überwiesen.

Ftalien.

Der König Victor Emanuel hatte, einer Meldung des „W. T. B.“ zufolge, gestern Besprehungen mit den Präsidenten des Senats und der Kammer, ferner mit dem Marchese Visconti Venosta, dem Senator Finali und mit den Deputierten Sonnino, Boselli, Bettolo und Sacchi.

Wie das „Giornale d’Jtalia“ erfährt, haben etwa 20 fatholische Deputierte in einer Zusammenkunft, bei der der Deputierte Cornaggia den Vorsiß führte, beschlossen, eine politische Kammergruppe unter dem Titel „Dem okratishes Zentrum“ zu gründen.

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Afrika. Die Führer des Stammes der Beni Sikar haben si, wie amtlich mitgeteilt wird, vorgestern sämtlich dem spanischen Oberstklommandierenden unterworfen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißzung des Rei hs - tags befindet sih in der Ersten Beilage.

Der heutigen (4.) Sißzung des Reichstags wohnten der Staatssekretär des Jnnern Delbrück, der Staatssekretär Des Reichsmarineamts, Admiral von Tirpiß und der Staats sekretär des Auswärtigen Amts Freiherr vo n Schoen bei.

Ein zunächst auf der Tagesordnung stehender \chleuniger Antrag Dr. Ablaß und Genossen wegen Einstellung zweier gegen den Abg. Hanssen (Däne) beim Landgericht Flensburg und beim Reichsgericht shwebender Strafverfahren für die Dauer der Session wurde ohne Diskussion angenommen.

Sodann wandte sich das Haus der Jnterpellation der Freisinnigen und Sozialdemokraten, betreffend den Werft betrieb in Kiel, zu.

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp.) zur Geschäftsordnung: Mit Nücksiht darauf, daß über das Urteil im Kieler Werftprozeß die näheren Einzelheiten heute noch nicht bekannt sind, erscheint es mir erwünscht, die Verhandlungen über die Interpellation um etwa ein bis zwei Taqe ¡u verschieben, falls der Bertreter DCS Neichkanzlers dann geneigt ift, die Interpellation zu beantworten.

Abg. Singer (Soz.): Ich schließe mich dem durchaus an.

Auf die Frage des Präsidenten erklärte der

Ztaatsfekretär des Neichsmarineamts, Admiral von Tirpigtz: Wenn das hohe Haus die Beantwortung der Interpellation zu ver schieben wünscht, so bin ih bereit, die Interpellation am Montag zu beantworten.

Präfident Graf zu Stolber ETNTACTroD6: D Interpellation also am Montag auf die Tagesordnung fee:

In betreff der Jnterpellationen des Zentrums und der Sozialdemokraten, betreffend den A rbeitsnahweis im Nuhr lohlenrevier, erklärte auf Anfrage des Präsidenten der

Staatssekretär des Innern Delbrück: Ich bin bereit, die Tnterpellation an einem der nächsten Tage zu beantworten : ih werde

f

mich mit dem Präsidenten bezüglich des Termins demnächst in Ver

bindung seten.

Zu den Jnterpellationen des Zentrums und der Nationalliberalen, betreffend die Pensions- und Hinter bliebenenversicherung der Privatbeamten, erklärte der

Staatssekretär des Jnunern Delbrück: Ich bin bereit, diese Interpellation alsbald zu beantworten und werde in den nädsten Tagen deshalb mit dem Präsidenten in Verbindung treten.

Jn betreff der Jnterpellation der Sozialdemokraten, betreffend Unterstüßung an arbeitslose Tabak arbeiter, gab der

Staats\ekretär des Innern Delbrück die Staatss\ekfretär des Neichs\haßamts ist nicht anwesend, ih glaube aber in seinem Namen erklären zu können, daß er bereit ist, die Interpellation alsbald zu beantworten

Jn betreff der Jnterpellation der Sozialdemokraten, betreffend den Mansfelder Bergarbeiterstreik, er klärte der

Staatssekretär des Innern Delbrück: Jh bin auch hier bereit, die Interpellation in der näcbsten Woche zu beantworten.

Zur Jnterpellation der Freisinnigen, betreffend die Anwendung des Reichsvereinsgeseßzes, bemerkte den

Staatssekretär des Innern Delbrück: Ih habe hier dieselbe

- a y nok on arung abzugeben.

Hierauf seßte das Haus die gestern abgebrochene erste Lesung der Vorlage, betreffend die Abänderung des 8 15 des Zolltarifgeseßes vom 25. Dezember 1902, und des S 2 des Geseyes, betreffend den Hinter!

werde dite t:

Cen L ch . (&rflarung ab: Der

2 bliebenenver jichherungS§fonds und den Neichsinvalidenfonds vom 0. Url 1907 fort.

Ubg. Sachse (Soz. Zentrum halt

lex &rmborn Wahlagitation getrieben habe.

geht schon daraus in dem Wahlk1

de mit dieser lox Trimborn Stimmenfang

des Zentrums die ‘aht und ih1 Agitation Wirkungen de Zolltarifs vorgeworfen. Als s Jahren aus Sachsen nah Wesifalen kam und die Agitation8methoden des Zentrums kennen lernte, da habe ich Augen und Dhren aufgesperrt; ih habe es niht für möglich gehalten, daß in einer christlichen Partei eine so {hofle und verlogene Agitation geirieben werden könnte. Das Zentrum hat keinen rund, uns vor zuwerfen, daß wir Brust verdächtigt hätten. Ich erinnere nur an die Affffäre Spaniol. (Der Vi Spahn ersuchte den Nedner, dem er einen weiten Spielraum gelassen habe, sich auf den G der Debatte zu beschränken.) Ich möchte den Abg. Gieé bitten, seinen Einfluß auf die christlihe Vereinspresse auszuüben, da mit seine Freunde sch einer anständigeren Kampfesweise gegen uns bedienen. Der Abg. Becker hat gestern behauptet, der Zolltarif habe nicht den geringsten Einfluß auf die Zentrumspartei bei den Wablen gehabt. (Vizepräsident Dr. Spahn: Herr Abgeordneter, die Wablen haben mit dieser Sache garnihts zu tun!) Der Abg. Beer hat gestern ausgeführt, das Zentrum habe nicht den geringsten Stimmen- verlust gehabt. Gs muß mir gestattet sein, das Gegenteil zu be- weisen. Jh will nur eins sagen: Bei den Gewerbegerihtswahlen in Essen hat das Zentrum nicht weniger als 1235 Stimmen verloren. Ubg. Stadthagen (Soz.): Wir müssen gegen die Vorlage stimmen, weil die Hinterbliebenen der Arbeiter nach dem § 15 des Zolltarifgeseßes das Necht haben, am 1. Januar 1910 eine Nente zu verlangen. Man follte auf unseren Antrag eingehen, die notwendigen Beiträge durh Zuschläge auf die höheren Einkommen aufzubringen, wenn die Mittel des Reichs nicht ausreihen. Jedenfalls muß das Gese rückwirkende Kraft bis zum 1. Januar 1910 erhalten. Der Abg. Trimborn hat das Wertvolle aus feinem Schiff rausgeworfen. Eine Rente von 30 &Z für den Tag kann als irgend eine Beihilfe für die Witwe niht angesehen werden. Das wirdvielmehr mit Net als eine Verböhnung der Witwen und Waisen bezeichnet. Der Abg. Bekker behauptete gestern, daß die Sozialdemokraten bei den Wahlen 1907 Mißerfolge gehabt hätten, weil, wie Kautsky anerkannt hätte, die Getreidezölle nicht nur den Großgrundbesizern, sondern auch den Bauern nützten. Wenn er solche Behauptungen aufstellt, muß er sle auch beweisen. Bebel soll ferner auf einem Parteitage mitgeteilt haben, daß in einer geheimen Fraktionssißung durh. Zufallsmajorität, da 15 NMevisionisten und nur 11 andere anwesend waren, bes{lofsen sei, für die Novelle zum Invalidenversicherungsgesez zu stimmen. Auch diese Behauptung ist niht richtig. Bebel hat kein Wort davon gesagt. Den Ausdruck von politischer Hochstapelei in bezug auf den § 15 habe ih nicht gebraucht. Es ist niht wahr, daß das Zentrum immer für die Invalidenversiherung gewesen ist, es bat vielmehr 1889 gegen das eer S gestimmt. Während man ferner die Verteuerungen durch den Zolltarif dadur anerkennt, daß man die Beamtengehälter erhöht, verkleinert man die Nenten der Arbeiter durch diesen Zolltarif so, daß von 20 4 8 #4 wieder for! genommen werden. Das Zentrum ist aber noch weitergegangen,

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es hat auch das {on in Kraft getretene Inbalidenversicherungsgeseßz aufs energischeste bekämpft; es verlangte eine Beschränkung des Geltungsbereihs des Gesezes und die Aufhebung des Versicherungs- zwanges für die land- und forstwirtschaftlihen Arbeiter und das Gesinde, endlich auch die Beseitigung des Reichszuschusses, damit die Arbeiter allein die ganze Last zu tragen hätten. Dieser Antrag i} von allen tübrenken Herren im Zentrum einshließ- lich des Abg. Trimborn unterschrieben! Auh der Abg. Trim- born verlangte also damals, daß die Versicherung der Witwen und Waisen auf das Großgewerbe beschränkt werden follte! Fährlich sollten 80—90 Millionen von 1902 bis 1909 aufgehäuft werdèn: jeßt sind ganze 42 Millionen vorhanden! Wie kam der Abg. Trim born dazu, solhe Versprehungen zu machen? Dabei hat das Zen trum selbst Beschlüsse herbeiführen helfen, die diesen Uebers{üssen Abbruch tun mußten ; es hat dazu beigetragen, daß von dem, was man den Witwen zugedacht hatte, große Teile gemaust wurden.

(Schluß des Blattes.)

Dem Reichstage ist ein Weißbuch mit Erläuterungen zu den Ergebnissen der in London vom 4. Dezember 1908 bis zum 26. Februar 1909 abgehaltenen Seekriegsrechts fonferenz zugegangen.

Bei der Ersaßwahl eines Mitgliedes des Hauses der Abgeordneten, die am 3. i. M. in dem Stadtkreis Halle und dem Saalkreis im Regierungsbezirk Merseburg \tatt fand, entfielen nah amtlicher Feststellung, wie „W. Y aus Halle a. d. S. berichtet, auf den Oberpostassistenten Delius (fr. Volksp.) 423, auf den Klempnermeister Greccke (fraktionslos) 243 Stimmen. Delius ist somit gewählt.

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Statiftik und Volkswirtschaft. Konkurse in Deutschland im 3. Vierteljahr 1909. (ah vorläufigen Mitteilungen des Kaiserlihen Statistischen Umts gelangten im 3. Vierteljahr 1909 im Deutschen Neich 2313 neue Konkurse zur Zählung, gegen 2515 im 3. Vierteljahr 1908. (&s wurden 505 Anträge auf Konkurseröffnung wegen Massemangels ibgewiesen und 1808 Konkursverfahren eröffnet; von leßteren hatte in 1102 Fällen der Gemeinschuldner die Konkurseröffung beantragt. Be endet wurden im 3. Vierteljahr 1909 : 2047 (im 3. Vierteljahr1908 : 1907) Konkursverfahren, und zwar durch Schlußverteilung 1372, dur Zwangé vergleih 475, infolge allgemeiner Einwilligung 33 und wegen Masse mangels 167. In 938 beendeten Konkursverfahren war ein Gläubiger aus\chuß bestellt. Von den 2313 neuen und den 2047 beendeten Kon furêsverfabren betraf natürliche Personen . . 169? 1665 aae 48 227 Handelsgesellschaften i 92 99 Genossenschaften . . 3 9

andere Gemeinschuldner . 8: 47.

Zur Arbeiterbewegung. Streitigkeiten und Ausf\tände in der Berline1

dustrie haben mit der Kündigung der Tarife zugenommen. Holzarbeiter haben, wie die „Voss. Ztg.“ berichtet, über Betriebe in Groß-Berlin Sperren verhängt, die Bauarbeiter über vier. Ferner sind sämtliche Betriebe in den Städten Lucken- walde und Magdeburg sowie in Sommerfeld bei Berlin ge sperrt.

Fn Crefeld ist, der „Köln. Ztg.“ zufolge, der Ausstand der Buchbinder und Kartonnagearbeiter beendet. Die Akkord arbeit wird wieder. eingeführt, dagegen die Arbeitszeit von 57 : 5994 Stunden herabgeseßt und der Mindestlohn für Erwachsene 3 auf 25 erhöht.

Kunst und Wissenschaft.

Königliche Institut für Meereskunde, Georgen 96, veranstaltet in der kommenden Woche, Abends

jende öffentlihe, Herre! Damen zugängliße Vorträge: Montag seßt der D Instituts, Geheimrat, Professor Ulbreht Penck seine Vortragsreihe über Erinnerungen an fe! Neise um die Erde fo nd spricht über Kiautschou und sein Hinter land unter Vorführung von Lichtbildern; am Dienstag spricht de1 Professor Grun d-Berlin über den Bosporus und die Dardanellen, mit Erperimenten und Lichtbildern:; am Freitag der Dr. Neubaur-Berlin über die ) ig des Suezkanals, gleichfalls mit LUchtbildern. Einlaßkarten si von 12 bis 3 Uhr Mittags und an den Vortragsabenden selbst von 6 Uhr ab zum Preise von 1 M für den Vortrag am 6. d. M. und von je 2% „4 für die Vorträge am 7.cxund 10. d. M. in der Geschäftsftell( h

Instituts zu haben.

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Literatur.

Ulerxander von Gleichen - Nußwurm: Geselligkeit, Sitten und Gebräuche der europdäischen Welt 1789—1900. Stuttgart, Verlag von Julius Hoffmann (geh. 8,50, geb. 10 bezw. 12 Æ). Der stattlihe Band enthält ein so überaus reiches 2UCALETIAL, Daß matt. nah einem wohl überlegten Plan gegl Ueberzeugung kommt, daß hier weniger mehr gewesen wäre. aus jeder der vier Perioden, in die der Z geteilt wurde, einige besonders markante Erscheinungen ein gehender geschildert und von den übrigen nur dies oder jenes gelegentlih als Beiwerk behandelt, so wäre ein anschaulicheres Bild der Geselligkeit entstanden, als es bei dem Nebeneinander fast unübersehbar vieler fleiner Einzelbildchen, die zwischen Pichtigem und ÜUnwichtigem kaum unterscheiden, möglich war. Nichtsdest i wird der Leser, der in der Geselligkeit einer Zeit nu Begleit ersheinungen, nur die Oberfläche deckende Hüllen det gesamten Kulturzustandes erblickt, in dem Buche ebenso Anregung und ein reiches Material für seine Beobachtungen finden wie der „Gesellshaftsmensch“, der in den äußeren Lebensformen der erklusiven Kreise den eigentlichen Kulkurausdruck sieht. Das Buch zerfällt in vier Hauptabs{Gnitte. Dei erste behandelt die Geselligkeit im Zeitalter der Politik (vom neuen Frankrei bis zum Wiener Kongreß): der zweite in dem des National gefühls und der Nomantik (vom Wiener Kongreß bis zum Nevolutions jahr 1848); der dritte im Zeitalter des Altruismus und Snobismus (1848 bis zum Berliner Kongreß) und der legte die Geselligkeit bis auf die Jettzeit (Soziale Sehnsucht).

I. J. Webers Verlagsbuchhandlung in Leipzig hat eine Mappe herausgegeben, die auf feinsten Kunstdrukartons 14 Bilder Hermann Hendrichs’ zum Ning des Nibelungen enthält. Die Vielfarben drucke sind nah Gemälden und Pastellen des Künstlers mit allen Mitteln einer weitvorgeschrittenen Technik hergestellt ; sie zeigen den Tanz der Nheintöhter aus dem Nheingold, Xreias Garten, Niebel heim, Walhall, Hundings Haus, den Walkürenritt, Wotans Abschied von Brünnhilde, Waldweben , * den Drachenkampf, die Erweckung Brünnhildes, die Nornen, Wotan, Sieg- frieds Tod und den Schattenzug der Mannen mit Siegfrieds Leiche. Zu den farbenprächtigen Bildern hat der Professor Dr. Wolfgang Golther eine Einleitung geschrieben, die dem Leser einen kurzen Ueberblid über die künstlerishe Darstellung bietet, die die Ge- stalten des Nibelungenliedes bisher in Werken der Zeichen-, Mal- und Buchkunst gefunden haben. Die \{chön ausgestattete Mappe wird Verehrern der Hendrihs\{hen Malerei gewiß sehr willkommen sein : sie kostet 15 4.

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obwohl der Verfasser den Stoff

3, */% Wären

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itraum von 1789—1900

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— Unter den Men zelschen Friedrihsbildern ist uns die Tafesl- runde in Sanssouci wohl am meisten ans Herz gewachsen. So ist es denn ein ausgezeihneter Gedanke der Kunstanstalt Trowi 3 ch und Sohn in Frankfurt a. Oder gewesen, das berühmte Werk Adolph von Menzels, dies Juwel unserer Nationalgalerie, in vollen- deter farbiger Wiedergabe auf den Weihnachtstish zu legen. Man weiß, daß das Original leider von Jahr zu Jahr mehr verdirbt und die Nisse sich stetig vergrößern — um so wertvoller und wichtiger ist die Trowißschshe Veröffentlichung, die es in Zeichnung und Farben- gebung getreu, mit unvergänglichen Farben herausbringt und jedem Berehrer der beiden genialen Märker, des Königs wie des Malers, zugängig macht. Die Kunstanstalt Trowißsh und Sohn is dur ihre farbigen- Nachbildungen berühmter Gemälde weit bekannt. Wir erinnern nur an die Toteninsel und den Eremiten von Böcklin, an Thaulows Novembertag, denen die meisterlihen Nachbildungen der Sixtinishen Madonna von Naphael und feiner Madonna della Sedia, denen Nuisdaels Windmühle am Wasser und Giorgiones Konzert würdig zur Seite stehen. Die Tafel runde Friedrihs [1. in Sans\ouci \chließt fih den oben genannten Meisterwerken nit nur an, sie geht dank der rastlos fortgeschrittenen Technik in mancher Beziehung noch über sie hinaus. Der Preis für das stattlihe Blatt, dessen Bildgröße 53 ckch 625 cm groß ift, während der Karton mit Titel 76 X 98 ecm mikt, beträgt nur 25 M. Das Bild ist in allen Kunsthandlungen zu haben.

— „Als Deutschland erwachte“ nennt \ich eine Samm

von Lebens- und Zeitbildern aus den Befreiungskriegen, die der

erlag von Gustav Shlößmann (Gustav Fick) in Hamburg heraus Sie ist auf etwa 30 Bändchen angelegt, von deren bisher 6 erschienen sind, die (1, 2, 4, 5, 6) das Leben der Ks nigin Luise, Blüchers, des Freiherrn vom Stein, Andreas Hofers und Friedrih Friesens behandeln, während das 3. von den Schreckenstagen, die Hamburg in den Jahren 1806—14 wieder- holt erlebte, erzählt. Die bisher vorliegenden Bändchen 1nd tn gutem Sinn vaterländish und volkstümlich erzählt und eignen ich besonders für Jugend- und Volksbibliotbheken, für die sie auch dexr niedrig gehaltene Preis von 0,75 4 für das Büchlein (in großen HYeengen 50—42 „) empfiehlt. Die äußere Ausstattung der mit farbigen Deckelbildern und Texrtillustrationen versebenen Hefte ift auch was Druck und Papier anlangt, durchaus anerktennens8wert. HDelmut der Patrouillenreiter. Eine Kriegserzählung aus Sudwest von August Niemann. Mit zahlreichen Abbildungen von Vsfar Marté. (Verlag von Otto Syamer in Leipzig. geb. 6 M.) Das frisch und anschaulich geschilderte Buch, das unter jugendlichen Lesern gewiß viele aufrichtige Freunde finden wird, führt den [7 jährigen Helden mitten in die Gefahren des Hereroaufstandes und gibt dem Verfasser Gelegenheit, dessen Verlauf mit den S{icksalen

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ezwungen zu verbinden. Theater und Musik.

Komische Oper.

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it mehr Wagemut als Glü chenfest“ Oper in vier Akte1 s8-Buys. Schade

8 vertan worden ift

| feine allzu

; ersten Frühlingsveil der Herzog selbs

g B A Neidhard

3 beim näd zu werden

als Strafe für 18h Leben. 3 geht gut aus, denn Jvi, sein Knappe, findet das erste Veilchen: dieser aber ist ein verkleidetes Mädchen, das den Ritter liebt und dem, ibm unbewußt auch Neidhards Herz gehört. Fine rec unklare Erposition Disposi g Interesse \ gelungen dabon uther

: ôn instru- tnentier i bemerkTenswert« nelodishe Einfälle und nicht alltäglihe Harmonien auf. Im all gemeinen aber hebt fie die Gestalten und Vorgänge auf der Bühn( micht p astisch genug hervor, hemmt vielmehr mit allzu d Kitt3s ; hrung, unter i musikalishen Leitun

ebe des Werks an

Bühnenbilder, be

„Meeistersinger“ würdig wäre

} rauh, aber mit Temperament

e fih Fräulein Labia gleicher

urch Schönheit der Stimme

aus. Ein stattliche 1 Ernst Kraus gemahnender Herzog war Herr Holzapfel und etnen humorvollen Pater zeichnete Herr Mantler t Gesang unîì pie it Traftigen, sicheren Strichen. Die Aufnahme

vao E A S T, a þ de E éin T L A H war gelelll, es gc JLLALICDCI Pn € (10d ernstlich volle war ma!

findet morgen eine Aufführun( der Leitung des Kapellmeisters welche hie ast wird Herr Aufs Herren Kirch Dirigent ift der Generalmusik mnd: die men Nose, Göße ) [ in der Nolle des erften Friedens boten), die Herren Grüning, Bishoff Krasa, 9 ( Im Köntglichen 6 ielhause wird gen, Sonntag G. von Wildenbruhs Schauspiel „Der deutsche König“ und am Montag Moliòres „Eingebildeter Kranker" in der Bearbeitung Paul Lndaus wiederholt. Die Besetzungen sind bekannt. (Anfang beider Vorstellungen 74 Uhr.) i Im Neuen Königlihen Operntheater wird morgen die Kienzlshe Dper „Der Evangelimann“ (Anfang 7# Uhr) gegeben werden. Mitwirkende sind die Damen Nose, Ober, die Herren Philipp, Hoffmann, Mödlinger, Bachmann, Lieban, Alma. Dirigent ist Dr. Mud Im Deutschen Theater beberrs{t Schillers „Don Carlos" den Spielplan der nächsten Woche; außer Donnerstag nnd nächsten Sonntag, an welchen Tagen „Hamlet“ in Szene geht, wird allabendlih

Don Carlos“ aufgeführt. den Kammerspielen bringt die ; D

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dritte diesjährige Erstaufführung, die am Donnerstag stattfindet, das Schauspiel „Das Heim“ (Le Foyer) von Octave Mirbeau und Thadé Nathanfon. Das Werk wird Sonnabend und nächsten Sonntag wiederholt. Morgen und am Dienstag geht der „Arzt am Scheideweg' in Szene, Montag, Mittwoh und Freitag „Major Barbara“.

Im Neuen Schauspielhause wird morgen „Ihr leßter Brief“, Montag „Das Erempel“, Dienstag (7È Uhr) „Faust“ (I. Teil) aufgeführt. Mittwoh beginnt das Gastspiel des Englischen Theaters unter Leitung von Meta Illing mit der Komödie „She“ SbOOPES too conquer*“ von Gold- smith, die Sonnabend wiederholt wird. Donnerstag und Sonntag geht „Merely Mary Ann“ von Zangwill, Freitag „Phe tragedy of Nan“ von Marfield in Szene. Mittwoch und Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr, finden Wiederholungen des Weih- nahtsmärhens „König Zipapek" statt. Mittwoch und Sonntag gibt

das Neue Schauspielhaus mit dem Lustspiel „Ihr leßter Brief" in

der Königlichen Hochschule für Musik in Charlottenburg Gast- vorstellungen.

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