1909 / 287 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Dec 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Es folgt die erste und eventuell zweite Beratung des Was die Frage der Tarifbindung betrifft, so hat Portugal uns | weil diese erklärte, daß ohne diese Zollermäßigung der Vertra L eratione t A : h h: Ga nboie, und E N g mit Maar zurzeit die Säße des geltenden Tarifs. von 1892 eingeräumt und Os zustande U E E Weinbau ist dur Kan ich e O E SE e M n TAenas Text maßgebend sei. Jch möchte bezweifeln daß die portugi ir; T

diesen Zal G 0 ber Giasäinfung, die 19 aus ben für | 215 „aubergdentluG, medrigen Welngole leide: erbebd asbidig ferner j. -B. von „Bergiertngen gesvroßen. Wer 7, Zert, wird | Richter dies tun werden. Nad) der Votlage konnen chsen: | eiligen hekmisGen Industrien zu informferen, I fam Sie ver

l p F Rh A Ron s x S us fo kostet diese Kleinig- | französische Text Het E eter E gefordert werden. Der L E E niemand ein größeres Interesse hat a!s wir, zuverlässig

/ övlscyen Text „Verzierung“ steht. | exigé“. - Die deutsche Negierung ‘i M Me r sei Be a R Ge Ps ee Mubusirie: Ma in

, ‘anzösishe Tert hat | lein. er Sie dürfen nit vergessen, daß es mit ‘diesen

Meine Herren! Die Handelsbeztehungen des Deutschen Neichs Portugal gelte de geseplichen Bestimmungen ergibt, wonach bes Portugal dasselbe Benefizium einzuräumen. Ein N ents D chen Verpfl nform ch n nn m allgemeinen in j stimmte Positionen weder ermäßigt noch gebunden werden dürfen. | richtet sih dgegen die Sonderstellung, die einige Länder, ins- Ha O ise Mit : | besondere Brasilien und Spanien, in den portugiesishen Handels- Portugal! Der ab R ltae eigentlih noch einmal nah | hier niht die Bed :\ j teryfli d O „Drtug portugiesi|che Minister hat jedenfalls die port ie Ü inf And» Une Urfore a mlung, sonde ' ] portu- | sie überseßt einfa: Kann ein Urspruagszeugnis e TOIGER Verd Ls S a a S S ge t ale t \ JSzeu( ) al} Jolhen Fällen fo viel Bedürfnisse und Wünsche ó ne, als es Köpfe gibt,

zum Königreich Portugal sind in ‘der Zeit von 1872 bis 1892 dur Es if Da E bieser Positionen - seitens Portugals einen Handelsvertrag geregelt gewesen, der am 1. Februar 1892 außer eal MHIEI Vie j Bz IGN rohe R Ti ; C | ; s 1 ( ly 3 C TaNi : E TR A / ziehungen einnehmen. Das Verhältnis zwischen Portugal und / tesischen Interessen bese 1 ee :

Kraft trat infolge Kündigung von seiten Portugals. Seit dieser Zeil G Bindung d bezug auf die Erhöhung zugestanden. Brasilien ist ungefähr dasselbe, wie zwischen England und seinen 8 Mas hat uns gien A 0 L tir die unserigen. | Es handekt sih hier doch nit, soweit i ; No haben unsere Haudelsbeziehungen zu diesem Staate der vertraglichen Es sind das also diejenigen Positionen, die in einer be- | Kolonien. Schon vor 15 Jahren, als wr nta Piriugief sen BanEE # deutshe Erxportindustrie noch ir A S Weder unsere | verstehe, um eine Kannvorschrift 6 i) die französische Sprache und diese Bedürfni : sonderen Tabelle dem Vertrage angehängt sind, die zwar erhöht | vertrag berieten, wurde auf dieses Verhältnis hingewiesen. Praktisch M Landwirtschaft oder das Klein O rb L LIDELEN Grwerbsstand, die Abg. Linz (Ny.): Auch ih Kibe bie d T Mußvorschrift. RE DEIE Bedürfnisse und Wünsche sind keineswegs immer mit ein-

hat, glaube i, diese Bevorzugung Brasiliens" für uns eine sehr F trage. Das Prinzip a Miss e Oere bon diesem Ver- von denen meine Heimatsfkreise i b mi Zeieranille hervorzuheben, ander vereinbar; die Kunst beim Abs{luß eines derarti N i M ertrage Tann uns einmal großen | Kleineisenwarenindustrie bei diesem “P "erfüllt Fe oder bei der Festlegung der Grundlagen für die Verhandl E

j e U ind, 1 Aber: Rofl L i ; ; erhandlungen dar-

über besteht eben darin, die verschiedenen einander häufig wider-

Regelung entbehrt. werden können, in bezug auf die Erhöhung aber einer vertraglich fest- j | ' / ringe Bedeutung. Nach der portugiesischen Statisti Brasili ; ? i I A Y gering utung ach der portugiesische atistik hat Brasilien M O S leonina, bei der Portugal | Man urteilt dort ebenso wio Kor 9 (2a „Es ist ja S wenn wir aus Portugal | man si, daß ar 4 Ae E der Abg. Merkel; auch dort beschwert ) 1 der Wirtschaftliche Ausschuß, eine lose zusammen- | \Prechenden Interessen fo mit einander abzugleicen daß ein für di - / e

Die Folge des vertraglosen Zustandes ist gewesen, daß seither der L 7 ; 9 A EzAt ç geseßten Grenze unterliegen. Auf der anderen Seite hat Portugal fin ahre 1907 nad P ortugal Waren ausgeführt n Mets: vont | Aus Portugal nach Brasilien wurden ausgeführt y billig Zitronen und Madeirawet } brauchen wir Arbeit, und deshalb diesen ner ever am lezfen Ende | gesegte Körperschaft, gehört worden ist Diestr Woreoier Gesamtheit vortei ande, wie Por- | dings von der Negierung zurückgewiesen worden T ber Bus Es vor'eilhaftes und für die einzelnen Teile noch erträgliches ; Ee chOUdgel- Srgebn1s bherausfommt. t

trage ‘erhoffen, hon in der nächsten Zeit sih realisieren werden. M Fleiß und Intelligenz auf den heutigen Stand erholt D ; Ñ g ckThDhe ; Ñ l ( ( erhoben und sih | Deutsche Handelstag bereits 1905 eine Nundfrage an seine Mitgli d / ( ine Mitglieder

ortugiesishen Einfuhr in Deutschl ie ermäßigten Sätze unsere ; 2A : L i T2 , na O E Mas A Ls a n Ee L seinerseits sih bereit erklärt, eine Reihe von Ermäßigungen gegen die | 7 700000 4. arifs versagt geblieben find. ? fishe Einfu x N ; i ; i; d j A n Deuts Bl P Ta g s Y : N Z ta s SOEE ib f Diff n. 2 jeßt festgelegten Sätze bei anderen Artikeln eintreten zu lassen, wenn | Waren im Werte von 24 745 000 4. Das find außerordentlich » / tn?ere 9er Q D ibe 10 V f f N \ , f ' t n s Q R 0 x L s Q v / L [land f allo unteren Bertrags|taalen gegenuber DIfsferenzter auh nur einer der, in bezug auf die Höhe nicht gebundenen | geringe Ziffern gegenüber den Zahlen, die den deutschen Handels- u tugal, das seine Zollschranken noch erhöhen fa M: 1 verkehr mit Portugal darstellen. Auch der Warenaustaush zwischen | zessionen machen. Sobald der Vertrag ratifiziert i 4 i d P E kommission hat am 22 Januar: d: L Staatsf\, differenziert gewesen, da Portu 1rch Verträge ermäßigte Zollsäß j E R t o G 0 , wird Portugal | von . Bethmann Hollweg mitots; ¡0 Ler. Slaals|ekretär io Tun ; i t vi 7 Beate wet R A M e ßigte Zollsäße, | enn der Zustand eintritt, daß Portugal alle diejenigen Positionen, | \{chwindend geringer. Nun fragt es sich, ob wir, wie es der Vor- und die portugiesishe Industrie mit e e O )mann Hollweg mitgeteilt, daß în allen Stadien vom | Wie e wir nun zu einem solhen Ergebnis kommen? Wir E o dtr I aren, s ner 3 Ra Not E S A 29 ; / Den A 4 nglischem Gelde be ; j : egen zunä einmal i » T1 s ) i redner zu wünschen scheint, den Vertrag ablehnen oder ihn min- Warum hat man in dem Ner ; { s 40€ zu Heben. | mit den. Interessentenkreotf / F " : inmal în dauernder Fühlu 2 i O U a) G j n - ger G n h m Vertrage nicht eine längere Ankiündi ; en_ Önleressentenkreisen stattgefunden hätte B E ) U Qa : Huihlung zur Industrie zu stehen. Unter diesem Zustand hat sich die Einfuhr Deutschlands nach dafür anderseits die ausbedungenen Tarifermäßigungen eintreten, so ( L ld : l R \ l t 1 gere Ankündigungs- m Wirtschaftlichen Aus\{uß eine p Reibe nd Sag daß ferner Solange ih Handelsminister in Preußen gewesen bin ist fau Ld C B R “790 a1 Gr Ed Ç eine Kommissionsberatung. Lehnen wir den Vertrag ab, so wird die y Mindeste, was die deutsche Industrie i A E on Sachverständigen | Tag vergangen, wo mich nicht dies ; , m. ein E 2 Hl h | De 10 bleibt immerhin für 72% unserer Gesamtausfuhr nah Portugal Situation damit für uns nicht verbessert, sondern verschlechtert; denn A e Docma t Q )e Industrie verlangen kann: Die deutschen, | daß dieser Vertr 4 S i; / nmch nit dieser oder jener besucht und mir Jahre auf das Doppelte gestiegen, während umgekehrt die Einfuhr | der bisherige Zustand bestehen, d. h. es tritt eine Erhöhung nicht ein. q l 154 Í î Vertrag Lena ERN A) Kreise sind über diesen Dieselbe Beating f R teressen Deutschlands entspräche E rgetragen bätte. Die ( S ov et SLRTZAR An E Bp N D : lee ! Su e E , 1 M 0 U 1 vesrc orden. «Die Industrie ; 1 f LD E A eht » ft N E dio E ( m f M : P O )atre. ) Portugals in Deutschland annähernd stabil geblieben ist. (Hört, | Bei einzelnen derjenigen Artikel, bezüglih deren eine Erhöhung zu- | Bewegung in der leßten Zeit mächtig angewachsen ist. Allerdings verträgen immer vor A Tatahan e bei Handels- | Denkschriften sollte man M En Denkschrift. Solche Fn sind notiert, sie sind geprüft, sie sind verwendet worden hört! bei den Nationalliberalen.) Dieser Zustand würde an ] gelassen ist, ist es aber zum Teil noch gelungen, diese Positionen nit nur ist mir zweifelhaft, ob die Vorteile, die wir aus . diesem Ver- j abfinden. Die deutsche Industrie hat Died oln 0 n damit | mindestens gleich beim Sanne I geen lassen, | Wenn mi ‘niemand aufsucht und mir niemand seine Wünsche v / At ee : ; ) großes Maß von | war erstaunt über die IMit+o; L etchstags. Jh | trägt, bin ich \elb nbi ch0 e vor- : : über die Mitteilung de R D agt, din ich selbstverständlich außer stande Se ; j i E e, Os t j l L er Denkschrift, daß N zer stande, sie zu berücksictigen. wir niht dauernd hätten besorgen müssen, daß die dauernd | tarifentwurfs zu halten, sondern bei einzelnen Positionen, 3. B. bei | Die Aufnahmefähigkeit des nen groyen Namen auf dem Erdenrund gemaht. Die Industriellen | geriGtet Lahe und daß das Ergebni Mitglieder Weiter pflegen derartige wirtschaftliche Fragen E unsere ande 1h38 rie NYoftro » i 4 ck11 0PY : : : é : U : : y - ; s 7 » daß das (Trgebn1s ine nf Kydl I h irt E41; z L : ; 2 steigenden \{hutzöllnerischen Bestrebungen in Portugal zu einer | Apparaten und Maschinen, ist es gelungen, die Grenzen noch unter | worden vornehmlich durch die s{hlechten Ernten, welche Portugal in : De Glan R R L L A 1 h n gebvn1s in einer Denkschrift niedergelegt großen wirtschaftlihen Vertretungen behandelt 21 work Net d H L T7) 1 3 A 4 : l { ) 4 1 / C gal a egen das Verfahren : ¿Frtß Bogel A tirb“ I L i gt, ( / eil zu werden. Bei der für unsere Industrie sehr unerwünshten Erhöhung des zurzeit den leßten Jahren gehäbt hat, wodur es gezwungen wurde, außer- N deutsche Industrie“ protestieren. Der Wirts{af{liche A. zit gus diè | Kenntnis gebra sei. Danach hat es der Regi Tarif 392 führen ; |- i s A S " )e Aus|chuß ist gar | tierendem Material nit g / v der Kegterung an orie einem Handelsvert j nod) geltenden Tarifs von 1892 hätten führen können. (8 hat 8 «di s N i os A l ; h C ; n} é nicht 0 15D G erendem Matertal nicht gefeh ver o8 f t i en» n Han elsvertrage mit Portu S K E E E O infolgedessen niht an Versuchen Las gefehlt, zu ciner neuen Im übrigen sind Portugal eingeräumt: erstens die- Folge hiervon ist auch der außerordentlich hohe Stand des Gold« | und shwierigen Fragen der Industrie überseh f : f gefehlt, aber es bleibt die Grage, weshalb | des deutschen Handelstags O a aus dem Kreife der Mitglieder f / S ( I jenigen WVergünsti ie ir Oesterreich - : ios. Aber im Interesse Por 8 müssen wir boffe ß id diese E (C AROE A C erjehen Tann; wichtige j s S S j (Handelskammern usw. le vertraalichen Eini nit Portugal e L Oefen Nortile jenigen Vergünstigungen, die wir Oesterreih - Ungarn und Age, Aber im Interesse Portugals müssen wir hoffen, daß sich diese 4 Exportindustrien sind in dem Ausschuß gar nit Ae [ekretär sollte uns sagen, welche deutsche Sachverständi ; ist eine Denkschrift von 11: j ; ag vorgelegen, Das ertraglichen Gimigung mit Porluga! zu gelangen. «ehen Der[uchen Stalien eingeräumt haben für den Import von Wein und Olivenöl, Verhältnisse mit der Zeit bessern. Augenblicklih liegt die Sache so, Die sächsische Industrie, die ein volles Sechstel der / ertreten. | Wirtschaftlichen Ausschuß gehört worden sind R R igen tim eREIOITUE Hon 3 Seiten, die uns im Jahre 1906 z¿u- aber ist bis in die leßte Zeit der Erfolg versagt geblieben. ferner Hie Gleichstellung des Port- und Madeiraweins mit dem daß die Hand Lat Portugals für 1908 eine Abnahme aufweist. - Industrie repräsentiert, ist durch dine M, ganzen, De Tbag hat uns allerdings {on iges B e Merkel | gegangen t, und deren Inhalt selbstverständlich berüdsiGti t j ( i y P I | % Wir wolle \ fe ß die Schwterigkeite ie bisher noch ent- MWirtschaftliche Sf Hir Ne vet erren fe ustrie , Did T ‘Tellft, vihtige F "orden is Œ S L 7.1grl j Vei ¡ R 5 / Wir wollen also hoffen, daß die Schwterigkeiten n8he ) - aftli N S H orbpota x : in diejem | du Fry ortfreiso c ed Uge « | wor i; ; » 8 l Eine Aenderung der Verhältnisse trat ein, als im Jahre 1908 | Marsalawein, und es is endlich Portugal zugesichert ein Markenshuß | gegenstehen e L Ao N 0 00 an S A A a ige Ohne Ausfuhr kann die deutsche A dd: r im Ausshuß nicht vertreten Fnd Beit M Tag muß allerdings bemerken , daß nach meinen FIn- ; Lee : : i VD“t ' a F v vO / z I ckyY Ab A U 3 _ ch C DE d erttl- 102 it A S h . ck p vop A L L E - B die portugiesishe Regierung der Volksvertretung einen neuen, erbeblih | für den Inlandsverkehr mit Weinen, die in Madeira oder in der | zwischen Deutschland und Portugal nußbringend fein werden. Bon direkt oder indirekt fir das Mae gran 90 % arbeiten | genügend gehört fein tons Plitea I können kaum A a e Deutsche Vandelstag, dem ja alle Handelsvertretungen höhere Säge als der bisherige aufweisenden Zolltarif vorlegte und | Provinz Douro gewachsen sind und über die Häfen von Funchal | diesem Standpunkt aus empfehle ih nochmals wohlwollende Prüfung Deutsche Reih aber auch seine Weltstellung aure fann das | fo verlegt werden können. Die Barmer Handelskammer erg fordert Pat, em seinerzeit sämtliche Handelskammern zweitens ein Gesetz einbrachte, welches folgende Bestimmungen bezw. Porto ausgeführt werden. und [ehe N s F TRGe g Mom lon erStung N Da t | ah ¡ Fa Deutschand muß “êtttiveder 9 E D use ene Eingabe, daß Handelsverträge nit Abaeltblä on erver Ly in R nch zu dieser Frage zu äußern, baß es aber tr 59 v EREOY E j E T Ubg. Vterlel (nl.): Ver Berlrag Hat, als er velannl wurde, n eber]chuß feiner Bevölke S Sett LODS den außer dem Wirtschaftlihen Aus\{uß G verden, ohne er Vcube fur wert gehalten babe R \ A enthielt: Alle diese Bedingungen waren für Portugal eine Vorauss\ezung | den beteiligten Jndustrie- und Handelskreisen starke Enttäuschung Handelspolitik, muß R U B, unsere | gehört werden; Ae A leide 2E E L eanunern usw. | befinden sich R Tie G A eal 1 E in Die vortugiesishe Regierung wird ermächti it fremde C OHLOIRNA R B o ou He Mng E AA vervorgerufen. Die Reichsregie at es 30ge n Inh it Arbeitsgeleaenhoit s Sl A ar gerichte ei ie Rogte 2) E L0G ATeI: aßgevende Bedeutu ie N : e 1ch jeßt über m 95. s O _bortugiesifche Regierung wird ermächtigt, mit fremden für den Abschluß des Vertrages; sie waren für uns, namentlich für bd e e hat S Cn Q n Rae ogenheit für die große Masse der Be rtns | M die Regierung dem Wirtschaftlichen Ausfchuß beilegt ai d rücksihtigung ihrer Interessen besdbvets 8 er mangelnde Be- Staaten Handelsverträge auf der Basis zu schließen, daß für gewisse | unseren einheimishen Weinbau, belanglos, und sie konnten unter diesen Ha bas AUDI DetsENeR Tann a Gru A ae weniger der deutsche E E Vertrag wird das Gegenteil low iten tre f Pa dige Zndusfrie und Export genügend darin ver Ferner hat eine Denkschrift E tr U R O E A S O OATFAUEA Lana CDAHtE 2007 R Nt S ie / ( DIS d) ¿rande P Ortugc ar ( emtger er deute &rpor h Por s T7 E Al j ‘elen eten. Der Deutsche Handols 3 Þ c (a s y ) »etre te Noge 8 g Artikel des geltenden Zolltarifs jede Tarifkonzession, sei es Bindung | Umständen zugebilligt werden. \krupellos. Schon Anfang März hat die portugiesishe Regierung den na diesem M A [Gon nachgelafsen, und er wird | Anregung im E Sud De Bi a fih auf Grund dieser | politischen Beziehungen zwischen Lai t s der handels- x Ermäßi 8 Zollsatzet s8geschlosse X ; E T R dto j G S6 Ft h N LO N E S C fs R i R gE I inken. W 1 irfli : ú t Febr n Neichskanzle Ee E s R | Deutschla oder Ermäßigung des Zollfaßes, ausgeschlossen, / : A Fch will auf die Einzelheiten des Vertrags und auf die | Vertrag veröffentliht. Der deutsche Handelstag hat ihn eingehend Wege fortschreiten, den Brunnen, aus Da Netch O auf dem möchten doch hören, ob dieser Aurèquia ABa und wir | Mitteleuropäischen Wirtschaftsverein iv Beuth M Portugal, Vom Beda ih mache auf diese Bestimmung besonders aufmerksam, weil fie Einzelheiten des angehängten Tarifs nicht eingehen. *ch nehme besprochen und etner sehr abfälligen Kritik unterzogen, weil er darauf} | meinde hauptsächlich \{chöpfen, 211 vershütten 2. Nl Hblar und Ge- Man beklagt n ferner darüber daß die deuts C gegangen ist. ziemlich neueren Dat 7 n Veut\hland vorgelegen ; nte ift ‘A Ï « 2  L T 2UE ¿ 1 T a / a2 o c e , Lte 4A N A Fi ade i " s L . L E T Es l 0 j N 7 Ve 4s D In E ) y I Fr nrto f ( D) 8 _- t S eo f i von besonderer Bedeutung für die Gestaltung des Ihnen jeßt vor- | an, daß hierüber Erörterungen in der Kommission stattfinden werden, Pa wesentliche Zelle der A V O L feinsten wirklichen Konzessionen erreicht h S auc cu portugiesischer Seite auf diesen Hnbelövetrag bine an Denkschrift des A N 4 Seiten lang. Es hat ferner eine i 4 L D L F 1 / x ( [ 83 - "Ben. as oße ' Deutsche MNeic v lle »p 5 5 M4 VRE A es Í Al. j C Cd en- wo I 5 N E (ck “) S SL (1 gewtelen A des wan elsvertraaq8b “otna E 6 Von C A av N 5 u j 4 e e: \ auszu]chUteßen Was qroße eute tei) 1] ner auetin der eil dem Port- und Mad ) A A ATLZES E ) orden Nnnd. Ver ft - S S\ofyo 5 L L gSverelins vor G ; L liegenden Handelsvertrages gewesen ist, 7 : der wohl voraussihtlich der Vertrag überwiesen werden wird, | gebende Teil. Es ist davon gesprohen worden, der Vertrag G gewährt; es hat R Sia T C Markenshußmonopol sagte diinet is Ga A Slaatsfekretär von Bethmann Hollweg | Denkschriften enthalten und das möchte O E alle diese daß ferner für eine weitere Reihe besonders genannter Artikel eine | Jch kann meine Ausführungen für jeßt damit ließen, daß die ver- sei eine verdienstlihe Leistung der deutschen Diplomatie. Noch deutschen Industrie eine Nnkündiküngdfeilt Me at daß der | widersprähe den diplortiatlfGen Veto ino E Verträge | lichen ganz dieselben Ergebnisse diesel i i: L S u E 4ßi des geltenden Z2ollsaßes, die aber in keinem Falle me 1 Nont E N+ G G Gt : Ende I : 190 ) Por ‘rei eine seitherige tuateis Den 24175 c I gS T) die CGrhöhung der n s i logenhetten. Aber das konnte “rge jelben Wünsche und dieselben Grmäßigung des geltenden Zollsaßes, die aber in keinem Falle mehr | bündeten Regierungen der Ansicht sind, daß sie dur diesen Vertrag Gnde Januar 1908 Mar L FNLUGE d bereit, J N por ellen Holle zugestanden wurde. Einen folchen Veriragfaltte do nicht mehr gelten, nahdem die Cortes den Mere Maus regungen. i [Ge Und dieselben An- als 30 vom Hundert betragen foll, bewilligt werden kann, daß | zum ersten erreicht haben, daß wir durch die Zubilligung der Meist- E Ga a [ür Ian ai i F la OHeT n DIe : ih SAIYE Vleichstag nicht annehmen; mit Kommissionsberatung bin Ea Io, N der „Kölnischen Zeitung" stand og A Außerdem ist noch eine Reil s 5 e BA s : _ GLAR : : T 74 G ¿ N E R A B ¿ er . andere taate! eut|Mland-. gegenuber au ANOCTE E Zu d) aver einverstanden, weil die Sache ; T A alden Fahre ein Aus3zua aus diosom Nop s 70 - elbe größerer Zentralverbände mt ; ferner für alle anderen nicht unter diese beiden Bestimmungen | hegünstigung die Sicherheit haben, daß unsere Ausfuh x Handel | k; : Se t Î O "R anden, weil die Sache zu interessant ist "F edug aus diejem Vertrag, der aber gänzli be | e, METETALDETVANDE MIT ein- / ( Sicherhell , daß unjere Ausfuhr, un]er Hande binden oder den Minimaltarif zu gewähren. Der Vertrag war der | Geheimer Oberregt : ; L. unzuläanglih war. Die MNeagai x 9, der ader gänzlich | gehenden Angab i i j settes t : ; E Z ; ; : er / L 2 La S : L EE ck-/PerregterungSrat tim Neichs8amt des SFnnern M1 uanguc) war. Me Regierung hätte desk f : ¿4 / angaben an uns herangetreten, es hab 8'3z s allenden Artikel die Bindung des Zollgeseßes zugestanden werden ì sere Sit Por rente rve 13€ ¡e T S A 0 D A S f Tg L Free TegterungSrat tm Netch8amf des Innern Müller: | Aus; r E orft : gierung Hatte deshalb einen forrefte Et rit : 2 / , es haben uns zabllose f l N A Zollgeset ugel! U und unsere Schiffahrt nach Portugal nicht differenzierk werden ntergeiGnung nahe; aber die Schugzöllner_ kamen durch den y Es ist schlechterdings jeßt bei der ersten Lesung nicht O Auszug veröffentlihen sollen. Jn offiziösen Blättern w orretten Cinzeleingaben zur Verfügung gestanden, wie sie in \ol&e “s T kann, und daß endlih die Gewährung der vorbezeichneten Tarif- | können. Wir haben ferner für einen erheblichen Teil unserer Einfuhr Ministerwehsel an die Negierung, und der bereits abgesprochene, au] alle Einzelheiten einzugehen, die So: O ich, ertrag als großer Erfolg der deutschen Industrie hi tellt 5! von Korporationen, einzelner nt n sie in jolden Fällen f ce : : Le e c ' eie ; y » î orArtohon, . Nortr utrNo »A tor cio hp ; ch 2 A PES B 25 0rredner L çÇ f Li - T0 Ad a nngette V \ einen * proíi p r C YoE, 1 ffs konzession an die Bedingung geknüpft is, daß der portugiesischen nach Portugal die Bindung auf den Tarif von 1892 festgelegt, und E Se D Ls ars ues S s desavoutert. e E E Er s gewünsht, daß der bortüniSiidie - Ss O, M wesentlice Ermäßigung der Zölle E bex einzugehen pflegen î Alle dief L Gd Handelskammern usw. tnfuihy Ga ÿ rr 417: y k: x h s Eo N U G L ; Í YDoMmMmuBzouner wurden mit der deutschen Regterung elntg, VDOr=- tTgetet wtrd ver R R S E) u, s )ave aber at\ächlich verhä "A A JEITan0p Trt a SUC Je einzelnen Eingab 7 s ¿ » » No T) 41n20 » n ck » e z ) e L H s B t Dr s . D, 10CL 4 on 2 7 Lr L alamith ( é S L I TLS ( en nin Einfuhr entsprechende Gegenkonzessionen bewilligt werden. wir haben ferner für diejenigen Positionen, bezüglih deren eine | läufig niht mehr zu verhandeln, und diese wartete ab, bis die Tert ist maßgebend pro bas Molt ERaE der französische | dings stand die Velen p N R anders. Aller- | ihren Ergebnissen bei den Vorarbeiten für d a, es iebe as Ferner enthält dieser Geseßentwurf folgende Bestimmungen : Bindung und Ermäßigung niht möglich war, mindestens eine Grenze Cortes ein Kampfzollgesetz geshmiedet hatten, und erst als dieses Deutschland und Portugal auf Grund id Viêrtranes bestel zwischen durh das neue portugiesische Gefeh, bestimmte Ane l zumal | Betracht gezogen. 0 O EBDELNY U / e j t nut A E ta a S (C00 ps D SoR N ange n war den die Verhandlungen fortgeseßt. Während z Der Vorredner hat ferner di r: Sa D VENCDEIT I reiner Di O : arlilel von f Q, Eo Montan E ) Le h 8 est eleat bis zu der die Erhöhun en während der Dauer des Ner- angenommen war, wurden DIC DeL an 0c rorlge]eßl. XVva end L chSDTTCONCer bat ferner die Poftitio A A U T aue L e ch indung det Bollfäte Ï Ms Std e \ Ja z 2 t f Ie portugiesische Regierung wird ermächtigt, die Cinfuh1 aus L Ge gt, 5 A d s: )OHUNg (t) solche Vertragsverhandlungen sonst sehr lange dauern, war man bier j Lächerliche gezogen. Es ail Al Df 1 n Me Wirkstoffe, ins Schon in seinem Zollbertrage I ag E en ind. i Nun liegt es ja auf der Hand, daß eine solche Fülle von Materi l Ländern, welche portugiesishe Erzeugnisse mit höheren Zollsäßen be- | Trags nur eintreten dursen. innerhalb fieben, aht Wochen fertig. Mit diesem übereilten Abs{luß ] NReichsverwaltung hat ih über diese Begriff Traerdinge, und die |' Zölle der Welt; der neue Vertrag ‘béinat ral die höchsten | wie es sih aus den Vorträgen Einzelner, den Wünschen d B legen, als die Erzeugnisse der meistbegünstigten Länder, einem Xentsvtewbend set oten betartigen Vert lter Gi S DBaoNiA er Arbeitslofakeit t E d E l ¡nes lachverständigen | erhöhungen, daß unser deutscher Erport dahin fast gnilich in Doll- | Handelskammern, derartigen Denksriften ergibt, auß i venilis Bee zweckentsprechend sei, einen derartigen Vertrag zu s{ließen; und diese | ohnehin |chon an threr Arbetlslongteil wer zu tragen at, OUIO londern unserer eigenen Geschäftsleute in Deuts U; R r t UTAgE x i gt, AUBETOordenllid) viel- T S 2 E A j i M ; , E T R Ia et as in Veutschland. Wir habe l r 275 e c t L e E, Ge i Q: s An p Mt 38 A tot S Al den Vertrag werden w ih bet de Aus ‘hende ue iber diefe: Fro ot apo K At A Le L and. Wir haben | blen ) P : l 2 werfen, außerdem können die Schiffe, die aus solchen Ländern stammen, Auffassung hat auch der Wirtschaftliche Aus\huß geteilt, der ein- Me Dea E MabsTüMeR n B ba Ee S a Ut laréf größten Wirkwarenfabriken Slainetiebein Ge der Tertil-, der Kurzwaren- und der | Instanzen zu unterstüßen und in ihrer V rantwort t+ (Bohühr is 2 Tte She nr Mo Sf Der immig den Entwurf ‘beiße ._ Ich habe daber die Ghre, i Le x C P T | ( ( WhUUngen, verhandelt und festgeste E S RRMA Age novranche werden mit geradezu vernichtenden 26[son hoss : 5 A0 R r Serantwortung zu ent- mit Gebühren bis zur doppelten Höhe der für die Schiffe der S E Gntwuel gitgeheißen Yas A ur daßer L rei aus ihm herausleuchtet, muß Staaten, die ganz andere Interessen mit ndelt und festgestellt, daß es tat- | Zöllen bis zum Mehrfachen des Wertes elo ellen belegt, mit | lasten, um ihnen einen sahverständigen Rat ls der eda aa anderen Linder erhobenen Gebühren belegt werden. Ui n A N den via zu E he dés e haben, E führen, as uns alles zu Sex ES E : jh mit der portugiesischen Regierung darüber noch Erörterungen Erb öh S i r deutschen Industrie De, | Wünsche der Einen und der Ratschläge der Anderen zu geben i v E e g 10 t i h ibm vorgelegten Vertragsentwurf, wie er inzwishen auch die Zu- | bieten. So ist der große Aufwand an Zeit, Geld und Arbeit în den N gepflogen, C BR ASR E L A I 0100 y l g “bun e QDATO C Ga N R 1 e. E U, S ; zu geben, ist der Dieses Gesetz ist bereits 1908 in Kraft getreten, wogegen der sti u g D g di t is 1 C L j find Ï bat | s I tuna g s y Ir s ge g und es 1st restgeltellt mw orden, daß do auch die Wirkwaren wird natürli DUEe Et D g L LAIRONEE zulässige Höchstmaß wirtschaftliche Aus\chuß gebildet. Dieser ist auf Wuns des Gandels 4 A M vor Norabsie h S g immung der portugle]i]cchen Cortes gesunden N eine. 5 i: K ; S ; L ILUIII f ] ( chi lange auf sich warte E Daf S Kos Dao as E L T / Ves Dandelg- neue Zolltarif von Portugal der Verabschiedung durch die Landes- erteilen : ausgeschlagen. Ohne jede Gewähr, ohne irgend welche Garantie dafür, mission wird darüber näher zu sprechen sein. An der NiHttokot en warten lassen. Daß | !ag8, des Zentralverbands deutscher Industrieller und des deutschen Land . c Q e a. 9 at ch1 de E ai 2 G c : Q Ri _— "0 0 pu J j . ch Ip P 7) N A F 1 A )z o E daß uns wenigstens eine Frist geseßt wird, innerhalb deren wir uns unserer Statistik müssen wir festhalten. Es ist TUBgesM Ae t nicht zu glauben; wenn nur unsere Regierung mehr Energie und e : E L Le Port l in der L E) 27 Ur f V _UusLge[MloNlen, daß ahi Feit e twide 244, h 47 LUI( Snerqte un eo ç C t he »ündeten Regierungen vor allen Dingen ‘auf bedacht lein, nunmehr E „nur eel . L i ; | \ y Portugal in der Lage i, eine (Srböbh Le D 7 2 L PAEÉ A (¿06H ZaHigteit entwictelt hätte, wäre trot der Hnd 4 D C A | gerufen und unter B ) La L e L E “Oen L E Me aats j E AA N 41 S Ey Vertrages an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Der Vertrag | Zeitpunkte mit seinen Zollerhöhungen einzujeßen. Es behält fich vorzunehmen ; denn a ist G roogung ger Do ABe ins Ungemessene und troß der politischen (Éréiduifse vor 1064 E Protektionismus Gesichtspunkte zus N uns ter orialer und wirtschaftlicher zu Portuga 2A E vertragliqzes Beryattms zu gelangen, was Cn | liegt dem Hause erst seit wenigen Tagen vor; allerdings hat die | sogar ausdrücklih vor, andere Staaten . uns gegenüber bevorzugen Abg. Buddeberg (fr. Volksy E Dein Mfar N Abschluß gelangt, denn Portugal bedurfte E rad gun 1 N li A zujammengeseßt und zwar so, daß etwa die Hälfte der Differenzierung Deutschlands anderen Staaten gegenüber aus\chloß, | Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ {hon vorher Mitteilungen daraus | zu dürfen, ohne daß an der Meistbegünstigung dadurh etwas Y weisung an die Kommission {ließe id Us e cage aus Der- | nehmers für seine Produkte. Der neue vortualebe Bi cte ur p “-(ltgtleder von den genannten drei großen JInteressenverbänden, und ; C 5 c C5 ; : 4 T4, A E +yt r; ï r 5 P Top x - z ) , é »r Tonnen No : C E: Y ( h y d ee e D A ! ( E wir mußten also bestrebt sein, mit Portugal in das Verhältnis der | gebracht, und den beteiligten Industrien sind schon früher be- | geändert wird. Ferner ; an. Ver borltegende | auch nicht für Deutschland allein gemacht : lbe Wubela, ‘der Dao war von jeder Körperschaft annähernd ein Sechstel, vorgeschlagen wird zügliche Eröff n getnaht worden. Jedenfalls muß er zu de teile wie dem Mutterlande H den portugiesishen Kolonien. andelt ist. We ete E K : f ) ) g der Zolle ie ore RTELo Ko Sit. ca Eh e SPOT Ly eli zügliche Eröffnungen gemaht worden Jedenfalls muß er zu den teile E dem Mutterlande aud E portugiesUchen Kolonien andelt E Benn ein Handelsvertrag den Zweck haben soll, daß Erztel ; T l die andere Hälfte aber vom Reichskanzler berufen wird Der A fle würde aber insoweit unserer Industrie und Ausführung nah Portugal | 5: e , : c z F pr Denen aber fällt es gar nicht ein, uns von der feitherigen Differenzierung er den Vandelsbeziehungen der kontrahierenden Staaten eine idere rteung von Zollermäßigungen. Auch der Vergleich des deutsce T S / Ä n: 3A a Br l t n S M find. Deutschland trägt die_ Kosten, Portugal ‘hat die Borteile. 5 h l ( Z l A t L Ac eine nNchere und des «portugiesischen (Erportes bätte durchaus zu U fen qu [hen Industrie ck o d My 2026 i ° nit den erwünshten Schutz gegeben haben, weil ja damit ein Schuß | Die Kommissionsberatung muß die Gelegenheit bieten, die mannig- Portugal gegenüber 1892 vorgenommen hat, 3z. B. für die deutsche erleichtert und ausgleicht, so verfehlt dieser Vertrag, went stens 2 C E Ge G AGANEN =XUTIM- || D é, darunter den Präsidenten des deutschen Handelstags und Bei Spinnstoffen beträgt bei 165 Gramm Gewicht die deutshe Erportindustrie anlangt, in jeder Richtung seinen 300M i, g arung des Vertrages sind also so erheblih, daß es | Berli E E: D wed, uns am enehmfsten vâre v0 "C2 S A : 11 Uz C9 erltner Han Taf A E L Va z d g sten ‘wäre, wenn die verbündeten Negierungen den | ck andelskammer sowie der Handelsvertretung in Crefeld,

ewesen. Umgekehrt i ie deuts Sinfu Portu ni ‘c ; ; " gers N E S Ss in Lega E Tarifpositionen im Rahmen des Vertrages erhöht werden sollte. Spanien und Portugal ist im Vergleich zu Deutschland ein ver die Zollsäße beschließ Cl( zu ‘s A Be vesdlteßen; es hat die Absicht Z / : / Abt, uns auszuschalten | Reichsamt des Æ : ; D / h PEEW V ' ; U / es *nnern und v Tel L L LCLETh i bei denen dies möglich ist, in den zulässigen Grenzen erhöht, und ? d vom Haändelsministerium Beratungen destens einer Kommissionsberatung unterziehen sollen. Jh bin für j rist für die Zollerhs 4 E : s f au ; G Q O i | (7 ! # st für die Zollerhöhungen vorgesehen? Das wäre doch das bört d A Portugal nicht ungünstig entwickelt: sie ist im Laufe der leßten zehn 9 | geyorl, und daß von allen Seiten das Verdikt abgegeben sei A gegeven fet, | Wünsche für die ( ¡ N h E h tin Ur S C c wir haben es mit einem Lande zu tun, in. dem die s{hußzöllnerische se für die Gegenwart oder Zukunft vo ih für uns in Deutschland erträglich gewesen sein, wenn | in der Höhe des jeßt in Po dem Parlamente vorliegenden Zoll- ge Crossen, Men In, A „Teau/el Verd | in der Höhe des jeßt in Portugal dem Parlamente vorliegenden Zoll- | Hie wirtschaftliche Situation Portugals ist gegenwärtig keine günstige. 7 Landes für Produkte ist beschränkt 8 ind münd ( a Rio agr / für 4 ran: Bi 9, und man sollte fie hören, wenn es sich um ihre Interessen | fowie daß eine umfangreiche Denkschrift den I qs A8 M E ; angreize Vent|chrift den Interessentenkreise Ber » Ee den Säßen dieses zukünftigen Tarifs zu halten. en is Iren N Q oe Watiaih ( L Q ressentenkreisen zur eratung des portugiesischen Handelsvertrages haben Anträge zu N D - 0 21 I I D I eÎr es Nd) Ven. S ck 4 ¿ E E 7 7 G N ( ordentlih große Mengen fremden Getreides zu Uimportieren ine zusammengeseßt, daß er die weiterverzweigten ploletligen,-Inber Verbiex Ms Le s : n mit fruher veröffentliht worden if S It f t worden is. Der Staats E S, Hz Die verbündeten Regierungen find der Meinung gewesen, daß es | ist der deutshen Industrie deshalb kein Dienst erwiesen, weil sie Nates bedient, allerdings nit der deutschen Import in Lissal j h 250 ae é L UPOorteure tin abon tellt E Ee G 7 /, S E d Zollzuschlag bis zur doppelten Höhe des Generaltarifs zu unter- / | gelteut l, während der Wert der Heräbsetzungen mehr eilig it. ie zunächst z j Zollzuschlag zur dopp fs z ' der Heräbséßungen mehr als pro- seitig ist. Um die zunächst zur Bearbeitung des Materials berufenen ' \ächlich Mitteldinge zwis rf y | l e zwichen Wirkware A EAR T Alis ; R ge zwischen Wirkwaren und Webwaren gibt. Wir unverantwortlihe Benachteiligung der deutshen Industrie. D " Q u1 / t cen FZndustrie. Die A A H CATLAG T 4 S Na dot ias bas T A 5 R tba Es é c s nunmehr 17 Jahren s{hließlich zum Schaden der deutschen Industrie nicht außer aht zu lassende Ermäßigungen erhalten. Jn der Kom Jünstigere Bedî l s à i 0 gere Bedingungen nicht zu erreichen gewesen # 7 L, gi E i : gun l C ewes d, vermöge z ; ; l vertretung noch harrt. Unter diesen Umständen mußten die ver- i L : 4 3 0 eimn 6 | ere l gewesen find, vermögen | wirtschaftsrats im Einvernehmen mit den Bundesregierungen ins Lebe Abg. Dr. Pieper (Zentr.): Wir beantragen die Ueberweisung des | auf Zollerhöhungen einrichten können, {teht es Portugal frei, zu jedem E D A EA [ fonzediert Deutschland die gleihen VBor- VOandelsvertrag ist wohl der #\ 5 : i m2 | ( ( U D L ( Der Ionderb arste der jemal 9 bi ¿tft T N adt a | dis h M E 74 arie, 8 hier ver- | anderer Nsölfo Ee on : M Meistbegünstigung zu gelangen. Ein reiner Meistbegünstigungsvertrag iche G | : ‘T | anderer Dôlfer mindert den Wert unserer Meistbegünsti T di » c j tbegünstigung für d 7 ungünstigsten gere{chnet werden, die uns jemals vorgelegt worden 1 [Bert le {Guß zählt unter seinen 38 Mitastoh A auch nur 19/9 abzulassen. Es ist interessant, welche Erhöhungen Grundlage gibt und durch gegenseitige Zugeständnisse den Wa tausd | 1 E E er jetnen 36 Veitgliedern 24 Vertreter von Handel und : Gei C DUgCtung L chD(ITENAUSTAaU) c) IND8 gesprochen Die Ro : 2 n L i G dgs R ; 5 A «Vie Bedenken des deutschen Handels und (Er : e T Le s z fachen Bedenken zu erörtern, die gegen den Vertrag bestehen. Die | Textilindustrie. G Mo roe und Erports | der Aeltesten der Kaufmannschaft in Berlin, den Präsidenten der H. Filzstoffe bezahlen jeßt Sine Erhöhun p QollsRha thng Nnäorafano 1A j j / S / j ten n Hie \ 4 : g der Zollsäße ins Ungemessene i} allerdings nit Vertrag zurückziehen und mit Portugal i Rerb Königsberg, Dresd E ta Mi R L N ten T 8 » : A A n : U ENE L j : B O ortugal in neue Verh n ein- | Aontgsberg, Vresde Heidelberg, Müncbe e : auf eine Bindung des portugiesischen Tarifs, soweit das nah Lage | fins zugestandenen Ermäßigungen zum großen Teile als Schein- | mit 120 Gramm Gewicht 120, päter 145 v. H. Wenn sie j „eue Berhandlungen ein ç esden, Petidelberg, München, Sluttgart, ferner \ det ; s r IRertz 4 vezable B nforte Mid 50 v. S M Hine - i E A : Ns M: C9 4 4 E Pot ha S G terisiert sid also mehr Wertzoll bezahlen, kondensierte Milh 50 v. H.,, Maschinen ir denn 1m Deutschen Neiche in derart trauriger Verfassung, daß ) vom Reichskanzler nah Anhörung der beteiligten Bundes in Portugal so wenig erreiht haben. Wir sehen einstweilen keinen | Es sind Handelsvertrag vorschreiben lasse ito i 0 - | ( ; j 4 en muten, haben ' wir de Pt mission eraeche Œœ ; Ltt : E Ltufan Mittel der Gegenwehr? ' r denn gar kein C s, Ich bin der Ueberzeugung, daß ein großer Teil der dieser Körperschaft j è v . ey / a _— ' e - o , , F y I 2 d f , J J 0 4 rol Ç aLaN , ? beshränkt in folgenden Punkten. Sie is erstens einmal in- uhe E Mr A P O A N LINTES, ea ex E, : T i O N endungen, die heute mit erar zu erzielen. Nun wird mir eingewandt werden portugiesischen Markte ausschließt und uns fast nur Scheinermäßi und des Staatssekretärs it -mofen mt ntg, well treter des Deutschen Neiches und Portugals in U} - Nertreter Pont : / (EICNCS +ortugals tin Lissabon zusammen- Vertreter der Regierung niedergehagelt | um die z hllose Ï K u : n die zahllosen und komplizierten Fragen unseres industriellen und Abg. Graf von Kanitz (dkons.): Ich gebe der Hoffnung Aus- | für uns als wertvyoll hingestellt werden, liegen gar nicht im Interesse London. Dies ist ein Handelsvertrag, der durchaus ganz einseitig die Ich will al E d [ h E t C A vtU ader auf iese Einz Theiten bier nf , j ] C zelheiten hier niht eingehen, ich w E ¿ BrEe ill | das Eine ni ‘ae : Aa V j E E 3 (Sine nicht vergessen : 0 G : , s ; F ; j Í 5 L O onh ' s 2, g ( ge}sjen: wenn wir in eine - beg A portugiesischen Flagge vorbehalten bleibt, als fie keine Anwendung | zzit den Vereinigten Staaten voll aufrecht erhalten werden wird. eine folhe begutatende, Alle Stoffe der Kleiderstoff- englishe Kavital hat fedes Hilfsmt F - _den i \ © 9 A t at jedes OHilfsmittel benußt H dieses Land die Frage A ; / Bedenken im Sinne des Vorredners geltend gemaht worden. Diese sl, um fich dieses Land | Um die Frage, ob wir etwas tun sollten, um eine Differenzierung | Reichstag, d tel D feu: n rie : ei ib i Ati : fotne Variser Ballrobenstofe können eingefübr rde ore bmender Scbnelltafoit i (e Tei IeIdysta ann \tehen wi iner Körye P Schiffahrtsbegünstigungen in bezug auf: Fische, Salz, Steinkohlen l A : nog T nd Tie ) name! ganz feine Pariser Ballrobenstoffe können eingeführt werden. Unsere zunehmender Schnelligkeit in Portugal investiert worden, und durch s g, d stehen wir vor einer Körperschaft, die überhaupt : li gegen Artikel 5 und die dazu gehörige Tabelle. Die portugiesische ) y | l n, ( d. h. also ob wir uns die Meistbegünstigun L d | “Anwendu Diel Ï Gelegenheit dazu gehabt, bei den in Portugal ansässigen, angesehenen e i gung sichern wollten sondern in der sehr leit der Fall eintritt daß dio N günstigungen, die Portugal etwa denjenigen Skaaten einräumen sollte, i Vertreter der nationalliberalen Partei, die bier in dies E verständi der Hal eintritt, daß die Voten der be- * E 2 e U x s c Ï F‘ , EL 10 D) » 5 4 ae V ri F+5 9 e höhen, und das sind gerade solhe Gegenstände, die für die deutsche | haben. diejem Vause doch | verlländigen Körperschaften wer das alles gewesen ist, werde | stüg di ei aras Sereneh giesishen Parlament leuchtet aus jedem Saße der Triumph hervor, auf einmal gegen s{utzöllnerishe Tendenzen in Portugal so nach- ständ e Bungen, die auf diese Weise die verbündeten Negierungen und 2 : : A L L ] j ; : anden rechtzeitig Schritte ge rp n C e Le, O % M S z währt. Abaese » Li i eNR (nte L L G zeitig )ritle getan werden ite o günstigungen, die Portugal eventuell Brasilien gewährt.“ Abgesehen ferner Maschinen, Instrumente, Waffen, Kautshuk, Holzwaren, | 1 Pr gel den müßten, um diese Gefahr würden, wertvoller sind als die sorgsamen Erörte U Es | Ich wundere mich, daß uns niht auch der portugiesishe Text vor- : A S TTETRUYEN. U Qo Meistbegünstigung für uns nichts Neues, es finden sh ähnlihe Be- im anderen Lande. Das portugiesishe Shutzzoll\y\ V : L gun( - L x 14 L ¿ L n 2 p «Vas portugiesische Schußzollsyster r feines j z r Kreisen gewisse Besorgnisse diesem Vertrage gegenüber geltend ( alem U aber feine8- | hindurchgegangen und hat die auch dort nicht verhehlten Bedenken hi 5 c y Mis Nov fp Se A e too Soi o Top H - elt vpso f E L i fat ‘L , I i ; E ngewie/ f î inzelne Az P : : Lc , Wie der fränzösishe, portugiesische und deutsche Tert von ein in wesentlih agrarisher Staat mit einem ausgedehnten Latifundien- ingewiesen, daß die einzelnen Mitglieder des wirtschaftlichen Es ist ja richtig, daß die Zölle, die der. portugiesishe Tarif | heißt da z. B.: „Trikot- und Maschenwaren, ungefilzt, mit einem daß ihnen zugestimmt werden konnte. E L LAMOSTA) : C, / 7 17 i ; L ß zugeln E daß sie die höchsten der Welt seien. Bei einzelnen Textilwaren | als gäbe es auch "Wirkwaren,, die niht durch Schuß und Bedenken konnte nur erregen, daß Portugal durch diese Aus- | steigen Vertrage sollen die Portweine unserseits denselben Zollsäßen unter- | Portugal lebende Importeure konnten den Ausdruck nicht die einer Käste der Beamtenschaft unmöglich fehlen kann, die sih eigent- | erhöhungen in dem n tugiesif i Ey 129 , dite Nch) etgent- j; euen vortuatelishen e A N: b | „für Marsalaw ( Ti portugiesischen Zolltarif nach Möglichkeit Interessen zu vertreten batte d G | Das w vermeiden, da unsere Zuckereinfuhr nach Portugal mit Man kann ja bedauern, daß unsere Weinzölle in dem Handels- | keine ô e, und wenn auf diesem Wege irgend é S A ÉdO F o po) N è v2 ' c , g : c T : ; 4 d x as war zu vermeiden, da unjere Zuckereinsuy) vertrage mit Jtalien foweit ermäßigt worden sind, ih glaube | beamte, wenn er die deutsche Ware eindeklariert? Wenn ihm dann E wenig herauskommen, denn unsere Diplomatie wird Portugal gegen- i die portugiesische Fassung oder die französische besser paßt, dann nimmt L im Deuts ( \ L und leichtfertiger Arbeit gemacht. Wir werden auch darüber in d h Weutschen Neichstage nit babe durdsecte L Na D r Z 22 N O arudber in der wir alles / 0 S C4 e D 1e s O L A 1891 wurde vom deutschen Weinbau mit der allergrößten Schärfe E rchseßen können. Der Ver- | Kommission zu sprechen Gelegenheit haben. alles daran segen werden, die Sache aufzuklären. (Zuruf die Interessen der - portugiesishen Kolonien ULDE Cul en C GrOBreN i ab ¿mlich Rundstühle d dlinige Maschinenstühle eit der Festst dos 9 N von den Sozialdemokraten: Die Publikation des Vertrages wir haben nämlich Rundstühle und gradlinige BVeaschinenstühle. N * bat nit wid et rag O A nur anzuzweifeln. Er Led Bertrages.) ; N G Ad t DETICgl, daß etn Portugtenscher Tert besteht der erbebliche oweiï er das jeßt von mir vertretene Neg t Catib t stellungen bei dem damaligen Reichskanzler Grafen Caprivi erhoben; : ) teht, erhebliche L tretene Ressort betrifft. Es ist insbefondere | gerihtet worden, wer denn an den Beratungen des Wirtschaftlich davon haben, und dann wundern wir Kaufleute uns, wenn Zoll- ichen

gegen Zollerhöhung jeder Art portugiesischerseits nicht gegeben war. j en zu eri i - er! 1 : Zpinnf e Wir mußten also unser Bestreben richten neben der Meistbegünstigung deutshe Textilindustrie bezeichnet die bezüglichen portugte}i|hen der Wertzoll . jeßt 143, spâter 187 v. H. , ine y h : =_ | 26lle geradezu als Prohihitivzölle. Anderseits {tellen fih die | 61 v. H., sie werden erhöht auf 244 v. H. Halbwollene Gewebe möglich, aber die Marimalgrenze ist so gezogen, daß es unsinni j s wäre, ne noch zu erweitern î Ns L ELUN vit { D B 4 un umntg reten wollten. Mit Q 1 P e y G Y d A E r Norhältnife insbes 1e i in f 5 Hin er “6 Pf : It Pee ; Di El J c! b : y «Ie pPorkugite\che Regier ird 9 as Fommi|stonsberatung sind wir e de mehrere Mitaltede ieg G g der Verhältnisse und insbesondere mit Rücksicht auf das vorhin er- | ermäßigungen dar, während die Textil- und die Eisenindustrie von | noch ein paar bunte Zierfäden haben, kommen fie von 72 ibrem Nechte, das sie sich DOTEBA Ten Bab Bor L et wird von _ g nd wir einverstanden. Os Mitglieder anderer Handelskammern, darunter Ham örterte Geseß überhaupt möglich war. Der neue Vertrag charak- zum Teil ganz erheblichen Zollerhöhungen in Portugal VEDTONT Nd. | aus 190 v. :D- Tapeten und bunte Papiere werden 45 v. H. Schutzzollrichtung in Portugal sicherli®ß Gebrau L E Staatssekretär Des Jnnern, Staatsminister Delbrü: urg. Dic Mitglieder des wirtschaftlichen Aus\{chu}es werden si als ein Meistbegünstigungsvertrag mit Tarif- Die Crefelder Seidenindustrie vor allem wird den Schaden haben. | n : 1} l - ; l | | / Mei U Ja, meine Herren, ob es weckmn&hta tin mis N E l bind : : : Es ist doch sehr bedauerlich, daß wir, der wirtschaftlih stärkere Teil, | 600 v. H., rohe Holzwaren 750, eiserne Ketten 1650 bv. H. wir uns von einem. Staat wie Portugal die Bedinqunaen füx of anzunehmen oder abz1 lehne Gn n an ir, len DVerträg regierungen berufen und wi ì Maa Eu ; L E A i i Y1 L Je | S 42 V, O. Der deutschen Ausfuhr nach Portugal oder 7 : O ebingungen sur etnen j: ver abvzuiehnen, werden ja die Beratungen in der Kom- finebt euti G E rot A res i sind nah Möglichkeit be Was nun die Meistbegünstigung betrifft, so ist dieselbe | zwingenden Grund, einem für uns fo nachteiligen Handelsvertrag | für nominell 17 Millionen Warenausfuhr, die gewelen, etne gleichmäßige Vertretung aller Interessen in zuzustimnién, der unsere wichtigsten Fertigindustrien geradezu vom | Weise erhöht werden. Das Erempel Des Borredners Abg. Dr. Südekum ( ck03z.): Es ift ja richtig, daß die V so viel Temperament ausgesprochen und d ; of Bad E s ( g, daß die Ver- E G R ut L C A S "Me eine fo geringe N d A: a Go Bio A nbe euiad C ll [C R alt nur Schélnermaßyi- |und l Oer a LO O mit solcher Wucht auf die V eine Jo geringe Zahl von Vertretern ögri Sreide soweit beschränkt, alé Ie keine Ae E ald) diejenigen gungen gewährt. Die beteiligten Industrien müssen jedenfalls in die ne Uh na) der portugiesischen Statistik richteten, die die getreten find, um diesen Handelsvertrag zu firiere Aber find (Heiterkeit) ew itdternen Li E fes unmöglich ausreichen lann, Schiffahrtsvergünstigungen, die Portugal auf Grund eines früheren | Lage kommen, ihre Bedenken der Kommission vorzutragen. Einfuhr aus den Kolonien niht erwähnt. Die Ermäßigungen, die Handelsvertrag ist nicht in Lissabon èatwatfen i E ta. Ce Der s S G /, n Dem nudhlernen Uchte des Kommissionszimmers aud wirtschaftlichen - Lebens Vertrags den britishen Kolonien in Südafrika gewährt hat, als fie l 4 MAPE u ] s i t , \ondern tin as an Gewicht verlieren werden. vorbin so l E L A zu erorlern, die der Herr Abg. Merkel : c: c ; L C Lc : drud daß das Mrinzt 7 Tndtae Noztrouttà 8 p De - 8 08 » rie »f I +tfo Sto Nor FoThor f » Ta Ce E E i: on N o bere c e R O D u ferner keine Anwendung findet auf die Küstenshiffahrt , die der druck daß „daé Prinzip DeT vollständigen Reziprozikät das del Deutschlands, et handelt ich dabet um Artikel, : n Portugal. selber : englischen Interessen bevorzugt. Gewiß ist Portugal heute, staats- ] redt geschildert hat. Ja, meine Herren, Sie dürfen aber Staatssekretär betonte, auch bei den demnächstigen Verhandlungen | produziert. Einige Ermäßigungen find sogar in Wirklichkeit (Tr- rechtlih betrachtet, ein unabhängiges Land wirtschaftlih ift H T nur eîns betonen: es handelte h für g 3 g f di reiten P Syanl s 63 o E E n 'ETDE d. | höhungen, insofern sie durch Ausnahmebestimmungen und Ans- nichts anderes als eine von England abhängi rovin; F D giesishe Surtaregeseß von 1908 i s a das portu- | beratende Körperschaft alle möglichen Industri eo findet auf die von seiten Portugals Spanien zugestandenen Grenz- | Gegen den Entwurf sind hon im Wirtschaftlihhen Ausshuß gewisse | merkungen illusorish gemacht werden. E j O0 R o208 TerBriep 901 „O ergangen war, in allerérster Linie zweige berufen, bekommen wi S 4 en Induslrien und Industrie- bégünstigungen und die zwischen diesen beiden Ländern vereinbarten s S h , d branche werden vom portugiesischen Markte ausgeschaltet, nur noch vollständig zu unterwerfen. Englisches Kapital ' if neuerdings mi \ dot G E ; "1 ffe E, M: 08 gtüßer ist als der Bedenken bestéhen zum Teil heute noh fort und richten sich nament- pu i j / erdings mit | unserer deutschen Einfuhr in Portugal zu verhindern oder nicht E s Q s ¿ “A T Diplomatie hätte doch Sachverständige fragen jollen, fie hätte sehr gut obe Schutzzölle dort bemúü t M UEOET, Qo B N T , | nicht mehr in der Lage i ie Interessen aeaen of s und Holz. Sie findet ferner keine Anwendung auf diejenigen Ver- Neatorina Vat: fd das Mett vorbebälten, die Zblle für éine gáe } ( ( \tändige sragen jouen, f | g anglisden et u Elk Zemio, 4 portugtesische Industrie im d ibt. AU der Lage ist, die Interessen gegen. einander abzuwägen, G L e cla I e g C D è e) c ; s D U T ; A auf zuiclteßen. Der intere - t 08 R oder nth. Alle bo 8 K 2 S pur S Neihe von Gegenständen auch innerhalb der Vertragsdauer zu er- | deutschen Firmen, die auch ihre deutsche Staatsangehörigkeit beibehalten ; : N E He S 0b der i © Non „Uns. gehörten Sachverständigen und sach- treffenden Herren p j Eta pCtoT mit denen es zu einer Zollvereinigung gelangt, und “es sollen endli RDHEl „un D Ne S 11 D Aus der Rede des portugiesischen Ministers Lima im portu den \chußzöllnerishen Standpunkt bisher immer vertreten hat, nun ih nah Por TLajora. feNgeitellt werden, und ob die Unter- e e "” , 9/4 } . » »ckV0 Cx ck10 P 7 5 I - » D ( chbe AAD E T . S L ausgeschlossen bleiben von der Meistbegünstigung diejenigen Ver- Ausfuhr von besonderem Interesse sind. Varunker befinden sich alle E E E Dae der A1 i La Ua ; / achher fagen sind der Ansicht gewesen, daß unter allen Um- ovht 6 : Textilwaren, Garne, Gewebe, Posamentierwaren und auch Wein, | vom Deutschen Reiche alles erhalten und nichts dafür gegeben zu haben. rücklich Verwahrung einlegt und unsere Negieru ilt. baf f weiterhin der Reichstag dur ein derartiges Zollparlament erbalt | s ti ad U NES Der Vertrag ist in französischer und portugiesischer Sprache abgefaßt. diesen Bestrebungen nicht mit der nötigen Sérole wi y f , daß Je 1 von unserem Export abzuwende ie f dere A E ELEN von der leßteren Bestimmung, enthalten diese Einshränkungen der | feramishe Erzeugnisse, Papier, feine Lederwaren usw. l Î Neu ist das nicht, jeder Schutiäliner. ist der Ge S Ht. roten rah K E en. Diese Auffassung ist auch wie ein kleinen Kreise bervo vis S 1 v. Q ' 9 a | e 0 wt 6 | 6 d wn L n s mis 7 Nes E) V r (Sth » D I S Gd E d T IE Zt Y 1e 7 Ca m4 L ist deshalb niht zu verwundern, wenn in industriellen | gelegt ist, denn dieser stimmt niht mit dem französischen überein. In i der Sußzölle oter Faden dur die Verhandlungen des Wirtschaftlihen Ausschusses überla ib Ine O Sachverständiger, das zu beantworten, stimmungen auch in unseren anderen Handelsverträgen. Was die k 1 u / ] d | Lissabon ist man erstaunt, daß das Deutsche Reich das alles geschluckt wegs weiter ausgebildet als das deutsche. Portugal ist beute noch | # : asse i Ihnen. Es is ferner unsererseits auf die Möglichkeit Vergünsti en für Brasilien betrifft, so haben diese nah Lage der gemaht worden find. Ih möchte jedoch glauben, daß | hak. , L ] R E l i j l | | überwogen. Nun, meine Herren, wenn wir Ihnen ei „t i SOLQUIIAQUn gent N U / [e nah Tage d wir in eine wohlwollende Prüfung des Vertrages eintreten | ander abweichen, zeigen z. B. die Positionen der Wirkwaren. Cs h besi; die Bevölkerung kann bei dén \{lechten r R ÉTEnLT Meistbegünstigungsvert E Zynen Einen einfachen Ausschusses sih vor seinen Beratungen liber die # É A I Mnn H) ck 5 y 5 4 8 P “r L 5c L S ;/ C) ( C 18 ( ( [4 atten würde 4A 4A  - L C ntere N- Dinge für Portugal mehr einen idealen als wirts{aftspolitishen | müssen. und dem aus\@laggebenden Einfluß gu TIEOLARE eir Wn sheinlid eg ver rag vorgelegt hätten, würde er bier wahr- | iyhäre RGUADTGZA Béfdnt Les über die ihrer Interessen . Pr V , - , - "- ' Y ' Ce , e a e f L ; V 2 p Fe D u s 1 s A D N H ( ck» î . » I a 7 T " 2 R 7 ) ; n D a, J A s E L Wert, und die verbündeten Regierungen sind der Meinung gewesen, aufweist, ganz außerordentlih hoh find. In einer Zuschrift aus Lissabon | System gradliniger Fäden (Schuß und Kette)“. Was für Fach- nennenswerter Abnehmer sein, da es wirts{aftlich urid ebliche tin L i: » glatt über die Bühne gegangen sein, und wir | ist fe a bet t t 10nberen Sünsche informieren konnten, und es an die Adresse des Abg. Stresemann wird sogar behauptet, | männer haben denn den Vertrag gemacht? Das fieht ja so aus, j nteressant ist es, daß auch ein sächsischer Vertreter Abbifef L würde n wegen unserer staatsmännishen Weisheit belobt worden | serner rann, daß in zahlreichen Fällen die Interessenten auch die Zollsäte bis 258 9/9 des Wertes. Nach d Kette hergestellt den Selbst jahrzehntel j } Unserer deutschen Diplomatie ausgesprochen hat. Unsere Diplomatie | !n Da wir aber noch weiter gegangen find in unserer Vorsicht na E E Ausschuß fo unterrichtet gewesen sind, daß »oll\aße bis C Ta S. } : hergestellt we mnen. b zehntelan j Bureaukratie sid L P ate P i: S E ) : u » B L 43 (e A nabme in die Lage kommen könnte, eine für unsere Zuckerausfuhr ie Zollsäße bis auf 258 9/9 de erles (ach dem elt erge} werden Tonnen elbit Jahrzehntelang „n E reaukratie hat \ich hier mit einer Nonchalance bewegt, und bestrebt gewesen sind, die uns drohenden erheblichen Zoll A u Wünschen rechtzeitig den rihtigen Weg zu demjenigen I L /SOE 7 L n : f ; j ; p ; ! f L ! v q H E 4 p E citgliede des wirtschaftli NR E C c ; nach Portugal ungünstige Begünstigung Brasiliens eintreten zu lassen. worfen werden, die wir den Italienern für Marsalaweine eingeräumt | erklären, und die " angezogenen Wörterbücher ergaben auch } lich nur durch Inzucht fortpflanzt. Gegen ‘eine Kommissionsberat pg i schaftlichen Ausfhusses finden konnten, der ihre ( L L KäBerl: prägnante Antwort. Was macht der portugiesische Zoll- h haben wir nichts einzuwenden, wir fürten nur au R 0 A und uns mindestens vor Ueberrashungèn auf diesem [ch ifelhafte F ; ' / , Yebitete zu {hüten, wird G \ y welche zweifelhafte Fragen noch an uns, die verblindeten Reat ; ; ; lei ETE l R U A tas :- Di i y Hn : j Qi E i Ben, uns der Vorwurf man R E A i 8, die verbündeten Regierungen einem Werte von etwa 2 bis 3 Millionen jährli immerhin eines | jedo, daß wir, nahdem wir diesen Weg einmal beschritten haben, : : di i über niht die Schlappe zugestehen oln daß fe dieser Verte f mangelnden Interesses gelangt sind oder gelangen werden, können Sie sicher sein l , Schutzes bedarf. Für den möglichen, wenn auch mit Rückficht auf | den Portugiesen dieselbe Ermäßigung uicht vorenthalten können. | er die. Die Ueberseßer haben mit dem Ausdruck „gradlinige Fäden“ Bn j (SELLLUY , daß j ; L TL A le G  Ore pi î 0 f 5 . f reter , R O L AHLA 7 T 7 L D niht wahrscheinlichen gegen die Herabsezung des Weinzolles Italien gegenüber protestiert die Glocken läuten hören, wissen aber niht, wo sie hängen ; der verbündeten Regierungen war nicht imstande, die Nichtig- Ich möhte nur auf d Punkt der leit - S c O ‘c D s M : 0 » A ( ul I I n Ô I sl g . j Mt 1 1 Y l au ( l en Pun der let erti N 9) t) , L ÿ bi L v Fall, daß der brasilianische Zucker durch Portugal Le Namentlih von Elsaß-Lothringen wurden die eindringlihsten Vor- | Der Ausdruck „gradlinige Fäden“ ist ein Musterbeispiel, wie H fertigen Arbeit eingehen, | Darauf werde ih naher kommen. Es ist dann an mi die Frage sollte, ist infolgedessen eine se{ch8monatige Kündigung für das Deutsche \olche Verträge von Leuten ‘abgeschlossen werden, die keine Kenntnis H elbweichutgen vom französischen Original enthält. Er hat gemeint, | moniert worden, daß es der N ihsleit dor T 4 " » N tio F N Dr 7 1 f 4 . Ç »At0 5 4 P V § C+yp ott "+5 O A s f E E S a ( H, E i a3 T: of a " , , Reich vorbehalten. troßdem wurde die Forderung der italienischen Regierung bewilligt, h daß für Zollstreitigkeiten aus diesem Vertrage nur der französische | keit oder dem guten Willen peféblt B e A ibe Sahigreit, der Möglich- | Ausschusses teilgenommen hat. Jh glaube, daß ih kein Dienst | ; I gefehlt hade, nh Uber die Bedürfni tial Ó Q A t ; y fnisse der be- | ‘geheimnis verleße, wenn ih mitteile, daß an Vertretern von Handel