bekommen, auf den ih mi verlassen mußte. Sehr unberechtigt war es aber von dem Staatssekretär, diesen Jrrtum von mir als „sehr carakteristisch" zu bezeichnen.

Abg. Fegter (fr. Vag.): Auf der Wilbelmshavener Werft findet, wie ich weiß, auch éine ungeheure Verschleuderung des Alt- materials statt, und i bitte die Verwaltung, hierauf ebenfalls ein besonders wahsames Auge zu haben.

Damit {ließt die Besprechung.

Persönlich bemerkt der . j

Abg. Freiherr von Gamy (Np.), daß seine Ausführungen hin- sichtlih der Schmiergelder darauf zurückgehen, daß in verschiedenen gerichtlichen Verfahren festgestellt worden sei, daß die Schmier- gelder in gewissen Branchen Geschäftsusancen geworden sind. 4

Abg. Legien (Soz.) stellt fest, daß der Staatssekretär nicht erklärt habe, wer die „zuständige Stelle“ sei.

Die beiden Jnterpellationen sind damit erledigt.

Jn dritter Lesung werden darauf ohne Diskussion die

Vorlagen, betreffend die Verlängerung des Handels- provisoriums mit England und betreffend die Hinaus \chiebung des Jnkrafttretens der Witwen- und Waisenversicherun|g bis zum 1. April 1911, unverändert endgültig genehmigt.

Darauf wird die Generaldiskussion des Handels- und Schiffahrtsvertrages mit Portugal fortgesetzt. :

Abg. Wallenborn (Zentr.): Der deutshe Weinbau, insbesondere der Notweinbau, steht diesem Vertrag in sehr gedrückter Stimmung gegenüber, weil er Portugal die Meistbegünstigung gewährt und weil diese nach der Erfahrung die Einfuhr von Wein, namentlich von Not wein zu Verschnitt, von Weinmaische und Weintrauben stark anregt. Wie Spanien sich nach der Gewährung der Meistbegünstigung rasch an die Spitze der Einfuhr von Verschnittweinen nah Deutschland empor {chwang, so wird auch Portugal auf Grund dieses Handelsvertrags seine Einfuhr nah Deutschland rasch steigern und den schon in trauriger Lage befindlichen deuts{en Notweinwinzern neue gefährliche Konkurrenz machen. Die Vertreter der deutschen Notweingebiete find daher rechtzeitig und energisch vorstellig geworden, von der Gewährung der Meistbegünstigung an Portugal abzusehen oder wenigstens Portugal darauf hinzuweisen, daß der Neichstag wiederholt den Deklarationszwang bezw. das Verbot des Verschnitts von Rot und Weiß und des Verkaufs dieses Gemenges als Notwein gefordert hat. Die Bedenken gegen die Begünstigung Portugals sind namentlich darauf begründet, weil Portugal für den Weintransyort den billigen Seeweg hat. Der deutsche Rotweinbau {eint wieder den Wünschen des Auslandes geopfert werden zu sollen. Der Nuten unseres Wein geseßes und des Fortfalls der Weinsteuer würde durch diesen Vertrag wieder aufgehoben, dem wird sich aber der Reichstag in seiner Mehr heit entschieden widerseßen.

Abg. Gothein (fr. Vgg.): Der Staatssekretär des Innern hat auf die Frage, warum dieser Handelsvertrag nicht früber vorgelegt ist, nur geantwortet, er hätte ihn vorgelegt, sobald er dazu in der Lagé war. Das i} keine Antwort. Nachdem der Vertrag von den Cortes {hon im August angenommen und {on scit Jahresfrist vereinbart i, muß uns Staatssekretär au sagen, waruni er niht früher in der Lage war, ihn zu veröffentlihen. Der Staatssekretär betrahtet den Wirtschaftlihen Aus\{uß, der über den Vertrag gehört is, als das sachverständige Gremium, da er auf Wunsch des Deutschen Handelstages, des Verbandes der Industriellen und des Landwirtschaftsrats zusammengesetzt O) L

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ist. Der Deutsche Handelstag ist aber ‘mit der Zusammenseßung des Ausschusses keines- wegs zufrieden, da die Gesamtheit von Handel, Industrie und Schiffahrt nur ein Drittel der Siße hat, während der Zentral verband der Industriellen nur einen Teil der (GBroßindustrie, die schwere Industrie, vertritt und doch ebenso behandelt wird wie der Handelstag. Die {were Industrie hat an unserm Erport viel geringeres Interesse als die Verfeinerungsindustrie, und die Ver treter des Zentralverbandes oder des Deutschen Handelstages im Ausschuß können überhauvt ein sachverständiges Gutachten über diese fomplizierten Materien niht abgeben. Die Tätigkeit dieser Herren in allen Ehren, aber der Präsident des Deutschen Handelstages Kaempf wird niht über die \{chwerwiegenden Einzelfragen der Textilindustrie, Feinmechanik usw. ein sachverständiges Urteil abgeben

können, ebensowenig der Oberbergrat Wachler als Vertreter der deutschen Eisenindustrie. E

Der Wirtschaftliche Aus\{uß ha auch zu wenig Zeit gehabt, fih Informationen von den einzelnen Industriellen zu verschaffen. Das ganze Prinzip dieser Notablenvertretung it verfehlt. Auch der Graf Kanit mit seinen 11 anderen landwirts{aftlichen Ber- tretern wird fih kein Verständnis für alle diese Detailfragen vindizieren. Dazu kommt, daß der Deutsche Handelstag und 52 Handelskammern ih über den Vertrag zu einer haben äußern müssen, wo noch der alte portugiesische Zolltarif bestand. Dieser Vertrag ist aber auf Grund des portugiesischen Zolltarifs von 1908 abgeschlossen worden. dem Unsinn im Tert des Handelsvertrags handelt es \ich um Positionen, die in ihrem Wortlaut aus dem vortugiesischen Zoll tarif herausgenommen worden sind. Der Staatss\ckretär bestätigt mir edenfalls aber hätten unsere Unterhändler, als ibnen ein oll

i ‘artigen blübenden Unsinn vorgelegt wurde, vi ins zumuten, mit Euch auf der Grundlage eines Zolltarifs zu verhandeln. Auch ih meine, daß {ließli immer wie vortugiesische Tert auss{laggebend \ein foll. Sh

¿hte nur ( wünschen, daß die Schreibmaschinendame, die 1 portugiesische

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î Zolltarif in das Französishe überseßt hat, wenigstens bei diesen Vositionen als Sachverständige mit zu Nate vird, wenn es zu Streitigkeiten kommt. Vielleiht wäre Klapperschlange aus dem Ulk geeignet, einen Handels tragzu vereinbaren, der nicht wesentlih \{chlechter wäre, als der unserer Diplomaten. (Nufe: Au !) Au! zu rufen hat man bei diesem Handelt ¡ alle Ursache. Nachdem das Bonner Borussenkorys suspendiert ist, it_ man künftig vielleicht unsere Diplomaten aus anderen Kreisen. 18 Schlimme ist, daß bei diesem Vertrage unsere Kaufleute nicht res s t rechnen können. Damit kommt eine Unsicherheit ingsgeschäft, und es hat immer derjenige den erbält, daß die Zölle in absehbarer pessimistisch bin ih allerdings nicht, und Südekum, daß ich meine, dieser Wirkung haben, daß \ich nunmehr mit Portugal eine große Industrie entwickeln azu ( in Portugal viel zu wenig gelernte Arbeiter viel zu wenig aufnahmefähige Bevölkerung. Dagegen glaube 3 diese enorme Verteuerung der Waren dur die g der portkugiesishen Zölle den Konsum dieser zurückhalten und die Hoffnung der Portugiesen aus einem derartigen Tarif illuforisch{ machen t\chuld an dem ungünstigen Crgebnis s iegt an unserer Handelspolitik im ganzen, an dem mitgemacht haben, Herr Graf Kaniß. Zu meiner n_ daß der Abgeordnete Dr. Hahn in den Saal (Srfahrung gemacht, daß, wenn er vor mir zum er jedesmal, sobald er aufgerufen wird, nicht im r nch von der Nednerliste streichen läßt, um en, binter mir das Wort zu nehmen. Diese inen großen Mangel an Mut. Unser Handels rhändlern ihre Aufgabe ershwert, denn die Portu- wir find ja lediglich Euren Spuren ] unserer Zölle gefolgt. Die Handelspolitik eines n Staates wie Deutschland wird eben von anderen nachgeahmt und Deutschland dadurch geschädigt. Der ekretär hat neulich in feiner Polemik gegen den Abgeordneten Men das Pauptgewicht auf den inländischen Markt gelegt. er inländische Markt soll für die Industrie maßgebend sein. iß hat er eine große Bedeutung, aber vom inländischen Markt Herr Staatssekretär, kann die deutsche Industrie ebenso wenig

wie vom Â

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dieses

sagen,

ausl en. Den inländischen Markt wird \ih die

Industrie durch ihre Tüchtigkeit {on selber sichern, aber für den auswärtigen braucht ‘fie gute Verträge. Wenn man aber dem einen gibt, was man dem anderen nimmt, so schafft man dadurch keine neue Kaufkraft. Man gibt vielmehr damit dem Lande Steine statt Brot. Hoffentlich sicht man bald ein, daß durch diese Handels8politik die Interessen des Landes nit gewahrt, sondern auf das shwerste ge- schädigt werden ; bofentlidh sorgt man dafür, daß andere Vertreter in den Neichstag kommen, die eine bessere Handelspolitik machen. Staatsminister, Staatssekretär des Jnnern Delbrü: *)

Staatssekretär des Auswärtigen Amts Freiherr von Schoen:

Meine Herren! Nur wenige Worte. An dem vorliegenden Vertrage ist zum Teil scharfe Kritik geübt worden, nit allein, was den íIn- halt, fondern au, was die Form, und namentlih, was die ¿Fuhrung der Verhandlungen betrifft. Der Grundton der ungünstigen Urteile ist wieder die Klage über die Unzulänglichkeit unserer Diplomatie, welche niht genügend Verständnis habe für die beimatli{en wirt schaftlichen Bedürfnisse.

Der Eingeweihte und Wissende kann sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Urheber dieser Kritiken über den Werdegang eines Handelsvertrags und ganz besonders des vorliegenden, über die Quellen, die Stätten, über den Umfang der Vorbereitungen, über die Art, wie die Ver- handlungen geführt werden und geführt werden können, und, was die Hauptsache ist, über die Enge der Grenzen, in welchen die Diplomatie tätig sein kann, nur fehr unvollkommen unterrichtet sind.

Ich hoffe, meine Herren, daß Sie in den wohl bevorstehenden Kommissionsberatungen durch nähere, durch eingehende Aufschlüsse sich zu anderer Auffassung bewegen lassen und erkennen werden, daß die Vorwürfe gegen die Diplomatie denn doch nicht \o berech igt sind, wie Sie jeßt glauben.

Ueber die materielle Seite der Sache hat der Staats- sekretär des Innern so erschöpfende und meiner Ansicht nach so über zeugende Darlegungen gegeben, daß ih ihnen nichts hinzuzufügen babe. Ich möchte nur ganz kurz noch auf zwei Punkte eingehen.

Ua Merlel hat u. a. davon gesprochen, daß die Vertragsverhandlungen zu einem bestimmten Zeitpunkt unter- brochen, dann nah längerer Pause wiederaufgenommen und mit einer gewissen Hast zu Ende geführt wurden, und daß dabei so wenigstens habe ih ihn verstanden persönliche Nücksichten des Gesandten in Lissabon mitgesprohen haben dürften. Ich gebe ja zu — sagte der Herr Abgeordenete

der eilige Abschluß mag seine Erklärung finden in dem bes-

greiflichen Bestreben unseres deutschen Gesandten, vor seiner Abreise “auf seinen neuen Posten nah Madrid den VBertrag noch \o nell

als möglich unter Dach und Fach zu bringen. Meine Herren, ih würde das durchaus nicht begreiflich finden, wenn ein folhes Bestreben vorhanden gewesen wäre. Ich würde für sehr unstatthaft erahten. Aber ich kann nur wiederholen, es ist nicht vorhanden gewesen. Es sind keinerlei versönlicbe Beweggründe im Spiele gewesen, sondern, wie der Staatsfekretär des Ihnen bereits dargelegt hat, rein sachliche.

Noch ein anderer Punkt, meine Herren. hat auch auf die Nede des portugiesischen Ministers de Lima bin- gewiesèn, aus welcher er den Ton des Triumphcs herausgehört haben will. Ich weiß niht, wie genau der Herr Abg. Merkel: mit den portugiesishen Verhältnissen und mit der portugiesischen Sprache vertraut ist. Jch habe darin einige Zweifel nach den Proben, die ih gehört habe. (Heiterkeit. )

Meine Herren, ih kenne Portugal, ich habe auch die Ehre, den de Lima zu kennen, und habe seine Nede fehr im Urtexrt. Ich habe dabei keinen anderen Cindruck erhalten als den, daß der Minister in derjenigen \{sönen Sprache, welche in dem der strablenden Sonne feurigen Portweins gern gehört wird, den Vertrag warm hat. Vergleichen Sie diese Nede unter Weglassung des

Abg. Merkel liebt ja

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diese Nede mit dem

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Der Herr Abg. Merkel

Minister Wenceslao aufmerksam gelesen,

Und des empfohlen rhetorischen Berzierungen

was hier vom

is Lande

Schmudcks8 nich

der Herr (Heiterkeit) vergleichen Sie Negierungstish aus gesagt worden ist, so werden Sie sicherlid, \o- weit der wesentliche Inhalt in Betracht kommt, lediglich den Ausdru der Befriedigung über den endlichen Abs{luß eines und mühevollen Werkes finden, einer | Bewußtsein ,

L des Crreichbaren gedient zu haben. (Bravo!

langwierigen Motto ln Aa 0 9 No OVesrtiedtaung, die begründet

den vaterländischen Interessen in den rechts.)

dem

it auf 1 (Grenzen Abg. Pauly - Cochem (Zentr.) : Der deutsche Weinbau wird im Gegensaß zur übrigen Landwirtschaft durch Begünstigungen des Aus landes immer von neuem geschädigt. Wie beim italienischen Handels vertrag sind auch diesmal offenbar die ausländischen Unterhändler den unserigen ganz bedeutend über gewesen. Man ollte doch auch ein mal ein anderes Kompensationsobjekt als den deutschen Weinbau beim Abschluß weiterer Verträge ausfindig machen. Ubg. Dr. Stresemann (nl.): Die leßten Apostrophe des taatssefretars halte ih, wenn sie fih auf meinen Fraktionskollegen Merkel beziehen sollten, für eine Entgleisung. Denn au dieser hat hier nicht als Spezialinteressent, sondern als Vertreter feiner ¿Fraktion gesprochen. Ich lege daher unserseits gegen die Aus- führungen des Staatssekretärs Verwahrung ein. Schon im Frühjahr war der Vertrag in Lissabon publiziert : veröffentlihte man bei uns den Vertrag nicht; heute gesagt, es sei deutsWe Praxis, keine \olcben publizieren, wenn sie den Bundesrat noch nicht Aber die deutsche Industrie hätte doch, um so mebr stimmung des Bundesrats nicht zweifelhaft sein konnte, Necht den Inhalt authentisch zu erfahren, und man dürfte auf Uebersfeßungen aus dem Portugiesischen verweisen. heutigen Zitate des Staatssekretärs Delbrück verraten relative Zufriedenheit mit dem Vertrage; und wir haben shließlih auch da nur Aeußerungen einzelner Persönlichkeiten vor uns. Von einer eigentlichen Gegenleistung Portugals in diesem Vertrage kann man niht reden. Wenn man nur das Mutterland in Betracht zieht, beträgt die portugiesishe Einfuhr nach Deuts{ land 8 9% seiner Gesamtausfuhr, Deutschlands Export nach Portugal aber nur #9/9 der deutschen Ausfuhr; also waren wir zweifellos weitaus die Stärkeren und mußten ganz andere Vorteile einheimsen, als sie der Vertrag bietet.

dennoch wird uns Borlagen zu passiert hätten. als die Zu-

ein

fie nicht Auch die eine sehr

Ein besserer Weg ware gewesen, den Vertrag, bevor er unterzeihnet wurde, der Industrie zur Kenntnis- nahme zu unterbreiten. Unter diesen Gesichtspunkten find auch die Handelskammervoten zu beurteilen, die sih günslig für ibn aus gesprochen haben. Portugal hat fich einen besonderen Markenschutz für Douroportweine und Madeiraweine zusichern lassen. Welche Gewähr gibt es uns, daß die von Portugal unter diesem Schutz ein geführten Weine auch wirklich rein sind? Sollte wirklich (Geheimhaltung des Vertrages in Deutschland auf Wunsch Portugals erfolgt sein? Ob der Optimismus des Staatssekretärs hinfichtlich

N Ie

Fnnern Delbrück kann

*) Die Nede des Staatssekretärs des j Berichts ers morgen

wegen verspäteten Eingangs des stenographischen im Wortlaut mitgeteilt werden.

der zu erwartenden portugiesischen Zollerhebungen berechtigt ist, steht noch sehr dahin. Daß der französische Text wirklich für die Auslegung maf:gebend ist, habe ih in dem Vertrage nicht finden können. Die „Kreuzzeitung“ spricht \pöttisch von einem ¿Freihandels- „Großblock“, der sih gegen den Staatssekretär gewendet habe, auch die „Leipziger Neuesten Nachrichten“ haben diesen Ausdruck gebraucht. Wie kann die bisher fo angesehene „Kreuzzeitung“ solchen politischen Phantasien Naum geben, da doch in diesem Falle auch die Neichspartei diesem Großblock angehört ? Die nationalliberale Partei wird von dem Vorwurf, ihre zollpolitishe Vergangenheit mit ibrer Stellung- nahme zu diesem Vertrage „verleugnet zu haben, nicht getroffen. Will man aber wirkli die 13 Millionen deutscher Arbeiter, die vom deutschen Export ernährt werden, auf _die inländische Arbeitsgelegen- heit verweisen? Die Industrien des Erzgebirges sind auf den Welt- martf angewiesen, fie spüren jede Zuckung desselben. Anderseits lehnen wir entschieden ab, daß eine vernünftige Exportpolitik nich nicht mit einem kräftigen Jnlandsmarkt vereinigen ließe. A. ch hier muß die Politik der mittleren Linie verfolgt werden. Ich beantrage die Ueberweisung des Vertrages an eine Kommission von 21 Mit gliedern.

Staatsminister, Staatssekretär des Junern Delbrü 0:

Meine Herren! Der Herr Abg. Stresemann hat geglaubt, einen Protest erheben zu müssen gegen die Worte, mit denen ich meine vorige Nede geschlossen habe. Es hat mir völlig ferngelegen, dem Herrn Abg. Merkel den Vorwurf zu machen, als wenn er in ein- seitiger Weise seine Interessen in der Fraktion zur Geltung gebracht und darüber andere Interessen zurückgestellt hätte. Ich habe nur den Eindruck gewonnen, als wenn die temperamentvollen und sehr ein drucksvollen Ausführungen des Herrn Merkel doch in der Fraktion mehr Eindruck gemacht hätten als sie mit Nüdsiht auf die mir be kannten zahlreihen anderslautenden Wünsche wohl hätten machen dürfen. Ich kann mich in dieser Beziehung getäuscht haben. Ich habe ledigli an die sämtlichen Herren die Bitte richten wollen, daß sie doch auch noch mal die Gegenseite der Frage mögli} eingehend prüfen und erwägen möchten, ob nicht die Interessen derer, die für die Zustimmung zum Handelsvertrage sind, höher zu bewerten sind als die Interessen derer, denen zu folgen sie vorläufig geneigt sind

Meine Herren, es liegt mir auch völlig fern, mih etwa dagegen zu wenden, daß ein einzelner Industrieller hier im Neickbstage die Interessen vertritt, die speziell \ein eigenes Gewerbe ihm ans Herz legt. Im Gegenteil, meine Herren, ih habe, solange ih die Ehre F

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gehabt habe, mit dem Reichstage zu arbeiten, ganz besonders bedauert, daß nicht mehr Industrielle hier im Neichstage sißen, und daß: nicht mehr Industrielle hier im Reichstage selbst die Interessen vertreten konnen, die mir zu vertreten an dieser Stelle hon manches Mal nicht leiht gemacht ist. Ich glaube, es bestehen jeßt zwischen uns keine Mißverständnisse mehr über diesen Punkt, Herr Dr. Stresemann. Dann ist Dr. Stresemann noch einmal auf die Ver öffentlihung des Vertrags zurückgekommen. Er meint, es wäre ein )

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Widerspruch zwischen meinen heutigen Ungaben und den Angaben, die UAmtsvorgänger, ih glaube im vorigen Februar, Meine Herren, das ist nicht der Fall. Der var im vorigen Februar in Portugal noch niht zur Annahme gelangt; er ift inzwischen, und zwar erst im September, zur Annahme gelangt, und infofern sind die diplomatischen Bedenken in Fortfall gekommen, von denen mein Herr Amtsvorgänger seinerzeit gesprochen hat. Aber ih glaube, wir brauchen uns wirklih über diesen Fall nit länger zu unterhalten, ich glaube, Sie haben aus dem, was ich erklärt habe, und aus dem, was ich getan habe, den Eindruck gewonnen, daß ih es für zweckmäßig halte, soweit es überhaupt mögli ist, derartige Schriftstücke recht- zeitig der Oeffentlichkeit zu übergeben, dies au zu tun. Eine andere Frage ist, ob es tatsählich durchführbar ist, einen fextigen Vertrag noch den sämtlihen Handelsvertretungen zur Begutachtung zugehen zu lassen. Das ist bei der Schnelligkei , mit der {ließlich agiert werden muß, bei der Schwierigkeit, die gegeneinanderstebenden Wünsche zum Ausgleich zu bringen, meines Erachtens ein ergebnisloser Versuch. Dic meisten Antworten würden so lauten wie die Eingaben der Handels fammer, die ih verlesen habe: wir sind zwar sebr traurig, daß der niht besser ist; aber mit Rücksicht auf dic Tnteressen in unserm Kammerbezirk fonnen tir doch auch die Verantwortung für die Ablehnung nit tragen Im Anschluß an diese Erörterungen x den Vertrag möchte ih noch bemerken: es ist internationaler Brauch, daß, wenn Staaten mit Landes\prache cinen Handelsvertrag \{ließen, diese: Vertrag in französisher Syrache abgeschlossen wird, und daß in diesem Fall nur der französische Tert maßgebend ist. Wenn Streitigkeiten über den Inhalt des Ver entstehen, so kann immer nur der französishe Text in Betracht kommen. Was die Streitfragen über die eine Position betrifft, die Herr Merkel

Sonnabend besonders hervorgehoben hat, so bat ja mein Herr Kom

wir uns mit der portugiesischen

mein Herr gemacht hat.

Handelsvertrag

Handelsvertrag

anderweitigen iber

verschiedener

am

missar hon darauf hingewiesen, daß MNegierung über die Interpretation dieses Artikels nach Anhör1 Sachverständigen ins Einvernehmen gesetzt haben.

Der Herr Abg. Stresemann hat dann noch einmal wieder darauf hingewiesen, daß wir ja Portugal gegenüber außerordentlich mächtig seien, daß wir von Portugal mehr hätten erreicden können, und er hat mir den Vorwurf gemacht, daß ih das Bild dadurch derschoben hâtte, daß ich die volle deuts{e Einfuhr in Portugal mit 3? Millionen angeführt hätte, während ih für Portugal nur ein Interesse von 13,6 Millionen in Rechnung gestellt hätte, ohne zu rerüsichtigen. daß ja auch die portugiesishen Kolonien eine Sinfubr nach Deutschland hätten. Demgegenüber möchte ich nur auf eins auf merksam machen. Man hat doch einem auswärtigen Lande gegenübe1 wenn man mit Erblg seine Einfuhr in der Negel in erster Unie

ng von

nur dann eine wirkliche Macht mit Zöllen treffen kann, und diese Möglichkeit dann nicht vorzuliegen, wenn der auswärtige Staat Rohstoffe importiert, die unfere Industrie braußt. Nun impyortiert Portugal nach uns für 4,9 Millionen Mark / rohes Korkholz, ein Hauptartikel für unseren Schiffsbau, für 1,2 Nillionen Schwefelkies den brauchen unsere chemishen Fabriken ‘und den Nest unsere Cisenindustrie —, für 0,5 Millionen rohe Felle, für 0,4 Millionen rohes Wachs, für 0,3 Millionen Wolframerze für unsere Eisen- industrie, für 0,3 Millionen Korkabfälle, die, soviel ih weiß, in der Linoleumindustrie verwendet werden, für 0,5 Millionen Oelkuchen, für 0,2 Millionen Silbergekräß, zusammen r1rd 8 Millionen Mark unter 13,6 Millionen Mark Gesamteinfuhr; elle diese Artikel sind derartig, daß wir im Interesse unserer eigenín Industrie eine Be- lastung derselben mit Strafzöllen nicht wünshen können.

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Ananas, wovon wir für 1,7 Millionen Mark einfühfen, unterliegen keinen unterschiedlihen Zöllen.

Was nin die Portugiesischen Kolonien betrifft, so imvortieren sie ja allerdings eine ganze Reihe von Produkten ungefähr im Werte der Einfuhr des porkügiesishen Mutkerlandes. Aber dieser Import besteht aus\{ließlich in Rohstoffen oder solchen Waren, die in Deutsch- land Zollfreiheit genießen oder für die feine unterschiedlihen Zölle bestehen. Portugal hat also niht das geringste Interesse daran, die Meistbegünstigung für die Produkte seiner Kolonien besonders zu ver- gelten. Aus diesem Grunde ist mit vollem Necht bei der Abwertung der portugiesishen und der deutschen Interessen die Einfuhr der portugiesischen Kolonien außer Betracht gelassen. Es handelt fich hier um Kakaobohnen, Kautschuk, Wachs, Kaffee, Erdnüsse, Sesam, Clfenbein, Feingold und dergleichen, lauter Artikel, die nah unserem 5olltarif entweder zollfrei oder zu einem Zolle eingehen, der ver- traglih nicht ermäßigt ist. Ich glaube, damit i} au der Borwurf ausgeräumt, daß ich in diesen Punkten leichtfertig gehandêlt oder An- gaben gemacht hâtte, die ein \hiefes Bild über die tatsächlichen Ver- hältnisse geben könnten. /

Dann hat Herr Stresemann gefragt, wie es denn mit den besonderen Vergünstigungen wäre, die dem portugiesishen Wein zuteil werden. Der portugiesische Wein genießt die Ursprungsvergünstigungen, wenn er über die im Vertrage genannten Häfen eingeht und wenn ein von den Behörden des Ursprungslandes ausgefertigtes Attest vor- gelegt wird, das die Neinheit und den Ursprung des Weins bescheinigt. Dabei bleibt es uns unbenommen, im einzelnen Falle dur Untersuchungen festzustellen, ob ünd inwieweit diese Atteste Heimatlandes Glauben verdienen. oder nicht. Aehnlich liegt es meines Wissens mit dem Tokajer, für den im deutsch-Öösterreihishen Handelsvertrag auch eine Sonderstellung zugesichert ist; und wenn wir Frankreich gegenüber bezüglich des Kognaks derartig gleihlautende Wünsche nicht haben erfüllen können, so liegt das in der Natur der Di

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des

inge, da Frankreich bei uns lediglih bezügli der Zolle und der Zollförmlichkeiten meist- vergünstigt ist und wir dementsprechend niht in der Lage sind, ohne weiteres derartige einzelne Forderungen zu erfüllen, es sei denn, daß uns gleihwertige Aequivalente geboten werden.

Nun möchte ich noch mit einem Wor è auf die ausführungen des Herrn Abg. Stresemann über den leßten Satz meiner Nede vom vorigen Sonnabend eingehen. Wenn der Herr Abg. Stresemann die Güte haben will, die Nede nach zulesen, fo wird er finden, daß ich ausdrüdlich erklärt habe, id wäre mit dem Herrn Abg. Merkel darin vollständig einig, daß die Ofen- haltung des auswärtigen Markts für unsere Industrie von aukßer- ordentlicher Bedeutung ist. Dann habe ih fortgefahren: der aus- ländishe Markt kann aber unsere Industrie nicht ernähren, fondern wir brauchen daneben in erster Neibe einen stabilen inländischen Markt, und wenn ih dann gesagt di Zckchutze

Schluß-

In eEXtengso

habe, in der diesem dienenden Politik liegen die Nichtlinien auch für unsere Exrportyolitik 1o habe ih damit sagen wollen: unsere ganze Wirtschaftspolitik im Laufe der leßten 30 Jahre ist in erster Linie zugeschnitten auf die Stärkung unseres Jnnenmarkts und wir müssen uns selbstverständlich bei den Verträgen, die wir zu gunsten der Oeffnung des außeren Marktes abschließen, in den Grenzen bewegen, uns durch diese Zoll politik diktiert werden.

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Abg. Leh mann - Wiesbaden (Soz.): Mit der Fähigkeit der Leute, die diesen Vertrag abgeschlo}\en haben, kann es nit weit her fein. Wir {hüten sogar die portugiesishen Weine dur{ einen besonderen Markenschutz. Die Folge davon ist, daß die Weinhändler nur noch über portuglesische Häfen solche Weine beziehen dürfen, daß wir also den Portugiesen für ihre teuren Weine ein Monopol gewähren.

Abg. Eickhoff (fr. Volksy.) macht in längeren Uusführungen Bedenken der rheinischen Kleineifenindustrie gegen den Vertrag geltend und bedauert insbesondere, „daß Handel und Industrie über die Bor bereitungen des Vertrages im dunkeln gehalten sind.

Abg. Graf von Kanitz (dkons.) führt aus, er \ei_am 8. t ovember [908 im Wirtschaftlichen Ausschuß neben dem Ubg. Kaempf MNeferent sur den portugiesischen Handelsvertrag gewesen. Die Mitteilung des Slaals]etretärs, daß der Vertrag d einstimmig angenommen sei,

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Dori I el dahin zu verstehen der Wirkschaftliche Aus\{huß \ich mit den allgemeinen Gesichtspunkten elnberstanden erflärt habe. Eine Abstimmung habe nicht stattgefunden, denn dex Wirtschaftliche Aus|huß sei feine bescließende, sondern nur eine beratende Instanz. Alle Industriezweige könnten nicht in thm vertreten sein, er empfehle aber dem Staatssekretär, möglichst bald den Abg. Gothein in den Wirtschaftlichen Aus\{chuß zu berufen, denn der ersetze ein Scho Cachverständiger aus allen möglichen Industrien. 5ollkrieg mit Portugal möchte er dringend warnen. Der Abg. Merkel sei ja erst ganz kurze Zeit Mitglied des Neichstags, sonst wurde er schon viel \{leckchtere Verträge in Händen gehabt haben, i. W. das Handelsabkommen mit den Vereinigten Staaten. Es sei ja bedauerlich, daß die Großindustrie im Hause o schwach vertreten jet, aber das werde ja anders werden, wenn der Hansabund die Sache in die Hand nehme. Vielleicht ließe ih eine Verständigung mit Portugal auf Grund der Beseitigung des Artikels 5 des Vertrages erreichen. Ubg. Gothein (fr. Vgg.) beantragt hierauf um 8 Uhr die Vertagung und bezweifelt gleichzeitig die Beschlußfähigkeit des Hauses. Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Dr. Hahn und Gothein bringt der Zweite Bizeprästdent Erbprinz zu Hohenlohe- Langenburg die Anträge der Kommissions beratung des Vertrages zur Abstimmung. Die Abgg. Gothein und Dove (fr. Vgg.) fragen an, ob denn ebatte bereits beendet sei, und wie es hinfichtlich de: Bezweiflung Beschlußfähigkeit stehe. Vom Präsidium wird erwidert, daß Biskussion geschlossen ist. Damit erledigt sih der Zweifel an der VDeschlußfahigkeit. ._ Der Vertrag geht an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Eine Reihe von Rechnungsübersihten wird der Nechnungs fommission überwiesen. Die Denkschrift über die Ausführung der seit 1875 erlassenen Anleihegeseße wird für erledigt erklärt. Darauf vertagt sih das Haus.

Schluß 81/, Uhr. Nächste Sitzung

— l ) Donnerstag, 1 Uhr. (Erste Lesung des Etats für 1910.) /

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln,

Das Kaiserliche Gesundheitsamt meldet den Ausbruch der Mau l- d 5 4 o T4 A ) vf ; und K lauens eue aus ¿Frickingen, Amtsbezirk Ueberlingen, Landeskommissariatsbezirk Konstanz vom 7. Dezember 1909.

Türkei. M Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat für die von Sebastopol eintreffenden Schiffe, die Passagiere nicht an Bord haben, angeordnet, daß sie nur mehr einer qu sü ndigen Beobachtung nebst Desinfektion unterliegen; diese Lcaßnahmen haben im Lazarett von Sinope oder in demjenigen von

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Ne Bu Aghzy zu erfolgen. (Vergl. „R.-Anz." vom 1. d. M. (r. 209. , ‘Der internationale Gesundheitsrat in Konstantinopel hat für die Herkünfte von Alexandrette eine ärztlihe Unter- \uchung nebst Desinfektion und die Anwendung des Neglements über die Vernichtung von Ratten und Máäusen auf Schiffen verfügt. Diese Maßnahmen, deren Ausführung 24 Stunden nicht überschreiten darf, haben entweder in einem türkischen Lazarett oder in den Sant- tatsstationen von Nhodos oder Jaffa zu erfolgen. S NDTEN

Nach einer Mitteilung der Negierung in Kalkutta bom 25. Of- tober d. J. sind die w egen des Ausbruchs der Pest in Calicut getroffenen Quarantänemaßregeln in den Häfen von Orissg gegen Schiffe, die -von Calicut ankommen, aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz." vom 25. August d. J. Nr. 200.)

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innetn zusa mmengestellten „achrihten für Handel und Industrie!)

Einsendung Katalogen an die Handelsabteilung des Generalkonsulats für Australien in Sydney.

_In der Handelsabteilung des Kaiserlichen Generalkonsulats Australien ¡i Sydney ist eine Sammlung von Kalalogen deutscher ¿Fabriken angelegt. Sie hat den Zweck, bei der stetig wachsenden Zahl von Anfragen seitens australischer Käufer alsbaldige genaue Auskunft zu ermöglihen. Im Interesse deutsher Firmen liegt es daher, sh dur Einsendung ihrer Kataloge die Sicherheit zu ver schaffen, daß sie bei Anfragen über die von ihnen hergestellten Waren- gattungen als Bezugsquelle genannt werden. Kataloge ohne Preise,

U Von Kat]erl ichen

für

Nabatte und Verkaufsbedingungen sind zwecklos. Firmen, die mit bestimmten Ausfuhr- oder Kommissionshäusern arbeiten oder in Australien Vertreter haben, sollten \olche der Handelsabteilung nam- haft machen, damit die Anfragenden an sie verwiesen werden können.

Internationale G eflügelausstellung in Antwerpen.

Am 25., 26. und 27. Dezember d. S: wird vom Cercle Axyicole \nversois in Antwerpen im Vélodrôme du SUd daselbst die 7. inter nationale Geflügelaus\tellung veranstaltet werden. __ Das Aus{ftellungsprogramm ist noch nicht veröffentliht. Das Sekretariat des Vereins befindet sih in Antwerpen, Nue Verdussen 61. Anmeldungen zur Ausstellung werden bis zum 10. Dezember en gegengenommen. (Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in Äantwerpen.)

Shweineschlachtung im Westen der Vereinigten Staaten von Amerika in der Sommersaison 1909,

Mit dem Oktoberschlusse erreichte die Sommersaison 1909 der erleishpackhäuser in den Vereinigten Staaten von Amerika ihr Ende. Nach vorläufiger Shäßung wurden in dieser Saison im Westen der Union 24 Millionen Schweine weniger als in den entsprechenden aht Monaten des Vorjabrs und 1,6 Millionen weniger als 1907 geshlachtet. Die Schlachtungen in den Hauptstädten für die Fleis paderei nahmen von März bis Oktober 1909 (und 1908) folgenden Umfang in Tausend Stück an: Chicago 3060 (3623) Kansas City 1970 (2251), South Omaha 1280 (1264), St. Louis 1280 (1360), St. Ioseph, Mo. 1040 (1428), Indianapolis §25 (976) Milwaukee 269 (393), Cudahy 240 (364), Cincinnati 335 (421) Ottumwa 340 (403), Cedar Napids 270 (337), Siour City 615 (637), Cleveland 430 (490), Louisville 165 (156), Wichita 405 (354), Nebraska City 94 (89), Detroit 260 (297) S. Paul 360 (491): insgesamt wurden in den Weststaaten 15 200 000 Stü geschlahtet gegen 17 456 000 in der Sommersaison 1908. (Nach Bradstreet?s.)

elefttrotechnische Unternehmungen in Mexiko.

“N \dênt Bergen bei Etla im merikanishen Staate Oaraca, wo viel amerikanisches Kapital im Bergbau angelegt ift, will F. 2orrilla aus der Stadt Daraca ein hydroeleftrisches Werk errichten, um für die Minen dieses Gebiets billige elektrische Kraft liefern zu Tönnen. Dieselbe Unternehmergruppe, die mit 3orrilla zusammen arbeitet, 4 bereits das Clektrizitätswerk, das die Stadt Oaraca mit Strom zur elektrishen Beleuchtung versorgt. Leßtere Anlage wird durh Gasmaschinen betrieben und arbeitet mit einer bereits bestehenden hydroeleftrishen Anlage bei Etla zusammen, [raste aus einem 400 Fuß hohen Wasserfall gewinnt. ch

lage joll höher hinauf in den Bergen an einem 900 Fuß hohen Wasser falle mit reihlichem Waffervorrat gebaut werden und zunächst 10000 Pferdekräfte zu liefern vermogen, aber nah Bedarf vergrößert werden Tonnen. Leitungen follen nad Darxaca, Etla Taviche, Ocotlan und einer Anzahl weiterer Orte und Bergwerke angelegt werden : die größte Leitung soll ungefähr 60 Meilen lang werden.

Die Mexican Light u. Power Company legt eine neue Kraft leitung nah dem Bergbaudistrifkt von Pachuca, die sie um l. Juli 1910 herum vollendet ¿zu haben hofft. Die Leitung geht dem hydroelektrishen Werke der Gesellschaft bei Necara aus, und | Bergwerke sowohl als andere industrielle Anlagen haben ihr die Ab nahme von Strom zugesagt, sodaß ihr ein gutes Geschäft mit der Neuanlage gesichert ist; es werden rund 29 000 Pferdekräfte zur Ver- sorgung des Pachucadistrikts mit Elektrizität gebraucht werden

Die canadische Pacific Government u. Concession Corporation, x1d., die thren Hauptsiz in Victoria, Britisch Columbia, hat, beab 1chtigt die Errichtung eines großen hydroelektrishen Werkes auf dem türzlih von ihr gekauften großen Landgebiet beim Hafen Zihua tanejo im Staate Guerrero. Sie will dort ungefähr 50 000 Acres rand künstlich durch Kanäle mit Hilfe von dret Sammelbecken be waässern. Durch große Dämme sollen diese Sammelbecken geschaffen werden, und zwar im Petatlan Niver nabe Gl Pasfo Chino für 70 Millionen Kubikfuß Wasser, in San Geronimito Niver für 60 Millionen Kubikfuß und im Arroyo Arenoso bei El Salto sür 50000 cbm. Glektrizitätswerk soll für alle Z3wede der Gesellschaft und außerdem für die in jenem Gebiete gelegenen rfte Strom liefern. Der Betriebsleiter der Gesellschaft ist William C. Bond.

Die Chapala Hydroelectric u. Irrigation Company in Gua dalajara will eine Zweigleitung von threr elettrishen Zentrale im Bergbaudistrikt von Hostotipaquillo aus nach den Cañons in der Sierra Madres, südwestlich vom genannten Orte, anlegen, um dort hin Krast zum Bohren der großen Tunnel zu liefern, welche die Süd Pacific Eisenbahn anlegt. Die Hauptleitung der Gesellschaft soll in ungefähr zwei Monaten fertiggestellt werden.

_In der Sierra Madre, nördlich von Culiacan, im Staate Sinaloa, beabsichtigt T. H. Swenton eine hydroelektrishe Anlage zu schaffen, um ein weites Gebiet mit Kraft zum Betriebe von Bergbaumaschinen und für andere Industrien zu versorgen. Zunächst oll die Anlage sür 10 000 Pferdekräfte eingerihtet und später nah Bedarf vergrößert werden. |

Ein Plan zur Crrichtung einer elektrischen Eisenbahn von Ciudad Porfirio Diaz nah San Carlos im Staate Coahuila mit einer Länge von 50 Meilen it der Ausführung nahegebraht. General Lorenzo Trevino in San Carlos, der große Linderetien in der Gegend besitzt, bemüht sich mit anderen wohlhabenden Leuten um den Bahnbau, der auch von der Handelskammer in Ciudad Porfirio Diaz und der Zndustrial League in Cagle-Paß in Texas befürwortet wird. Eine elektrische Kraftstation für die Bahn usw. foll im Herzen des Kohlen- seldes sfüdlih von Ciudad Porfirio Diaz errichtet werden und Abfall kohlen der Gruben zur Heizung der Kessel benutzen.

_ Die Regierung des Staats Jalisco hat an J. H. Me. Creerv in Pittsburg, Pa. und Richard Ivey in Guadalajara eine Konzession zum Bau und Betrieb einer elektrischen Eisenbahn im Hostotipaquillo-

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die 1000 Pferde- Me neue An

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Den Von

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Bergbaudistrikt erteilt. Die Bahn der Süd-Pacific-Bahn

und

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hn in Mexiko den bedeutendsten Bergwerken

geliefert werden.

lipas Kapitalisten, wollen. Das Bahn soll an der neutralen

Dr. J. F. de la Garza in steht an der Spitze eines die eine elektrische

Syndikats ; Straßenbahn in jener erforderliche Kapital soll {on gezeichnet sein. Brücke. über den Rio

soll von der Station nah der Stadt . / des Distrikts -gehen. von einem am Santiago Niver zucerrichtenden

Nuevo Laredo im Staate Tamaus- mexikanischen Stadt bauen

von

an die elektrishe Bahn von Laredo in Texas erhalten. (Nach Electrical World.)

dischen Zollverwaltung vom 19

Ir. vom Von

Canad Zollta rifentsheidungen.

327) hebt die Jahre 1908 auf und

mitgeteilt.

Von

Zolltarifgesez ist 60 Tage (70V des Gesetzes werd

eines in der Ceylon Government veroffentlihten Geseßentwurfe

P Meer Zolltarif D

ernmeni fann im en.

(F e ylo Geplante Uenderung

[887 in einigen Punkten abgeändert

fung der U Pp

N DRA DCeS

derselben Nummer

)arate dur das &ntwurf enthält weitere Aender1 Prüfungsapparats.

zur Untersuchung von

Geplante Aenderungen d

der „Gazette

Abänderung der Zollordnung Nr. 17 folgendes:

zu erproben,

Die Befugnisse des Gouverneurs Waren für fremde Konsul

a.

Die Bef Die wichtigste1

ne

[rühere Bekanntmachun Fahre enthält eine ab 1 Entscheidungen über die Zolltarifieru1 bei der Einfuhr nach Canada.

ältere Entscheidungen zusammen. der „Nachrichten für Handel und

hilippinen. € 2/as vom Kongreß der Vereinigten Staaten Amerika am 5. August 1909 für die Philippinen 00 danach in Kraft getreten.

Printing Office in Wash ngton veransta P otha A Nor O A

Heichsamt des Innern,

1 (Gazette oll die Petroleumordnung

vom

Eine Bekanntmachung der cana- . August 1909 (A ppraisers? Bulletin g im Bulletin Nr. 260 geânderte Zusammenstellung 1g verschiedener Gegenstände anntmachung faßt zahlreiche Be 1 1 find in Nr. 137 Industrte* vom 7. Dezember 1909

der Petroleumordnung. Yaut 15. Dftober d. F.

E

werden. Danach soll die Prü

Petroleum

Board of Trade

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DIE

12 Stunden nah dem Auslaufen wieder bleiben von den HOasenabgaben befreit.

gu: C

fahre werd

auch

behufs Einnahme vc Postsachen, zur Uufnahme von Ausbesserung.

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Durch Beschlüsse des

ie Hafengebü

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Liefer ge fäh OCDar7T zembe Cahiei 50 (F

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ren geändert

Das Verzeichn en und daß dite

auf solche Fälle ausgedehnt wi

Ls i j j er Zollkollektor wird er

1 1 _—

zu verlangen, ehe die Schiffe den Hafen verlassen.

rd,

3 ollordnung. lihter Geseßentwurf zu hre 1869*) enthält u. a.

veröffen vom

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in

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AUus\chreibungen.

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Geseßzgebenden RNates

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zur zollfreien Ablassung von Ur sre arbeamten in Ceylon werden erweitert.

Schiffe, die vorübergehend den Hafen verlassen, und einheimische Schiffe,

fönnen

ühre1 werden, gleichzeitig sind Maßnahmen vor die Entrichtung der Hafenabgaben und ähnlichen Gebüh rzwingen. L (S der Hafenabgaben soll Aenderungen dahin et n, daß die Abgaben künftig für die Nettoregisterton erboben e Zahlung der festen Ge

b denen S chiffe

näâchtigt, die Entrichtung der Hafen-

Ebenda.

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Dambpffähren

rongelen usw.

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£60 liegt daselbst aus und is

van Cleef im Haag

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nd Ammoniaksuperphosph( Ummoniak 600 zember off

lede erhältlich.

-teserung der Lagervorrá

[abrik in Amsterdam.

v Va A ( N L A 1 ahres 1910. Verhandlung

lmsterdam.

Ung von 2000 Noft| 9000 kg) nah Bi staatlichen Damvfer in r 1909, 11 Ubr BY l

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Lieferung Ungebote gegengenommen. [l teßlich da!elbit.

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Lieferung von Tüllen Delgten.

Lteferung 15. Dezember 1909 Kristiania die Lieferung HNeserveproviant, 80 000 Blechbüchsen f

und &s handelt sich um den Verhandlung: 15. Deze

150 Fr.

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von Blechbüchse 10 Uhr, von

70 000 Blehbüchsen für Zucker 4 Monate nach dem Tage mit

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zu ziehen, i n verteilt werden foll.

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na ch wird im Proviantmagazin der Armee in lehbüdsen ur Kaffee zu Neserveproviant zu Neserveproviant der Approbation.

der Aufschrift «Anbud paa blikemballacge“ im Bureau des Generalintendanten, Nedre Festning, Kristianta, Die Angebote sind alternativ einschließli Nähere Aufschlüsse und Proben eben Vertreter in Kristiania notwendig.

[1 Uhr, Börse in

charges SPécial ur) das „Burea1 9, zu beziehen.

Norwegen Am

für Kakes zu

vergeben Versiegelte werde1 ent oder aus

wässerun g8anlagen in Peru sind, wie aus eine: neuer otschaft des Präsidenten an den Kongreß hervorgeht,

seitens

der Absicht, Einwanderer ins

unter die das bewässerte Land zu

günstigen Bedin

(The Board of Trade Journal.)

Koks und Briketta

am 7. Dezember 1909: Oberschlesishes Nevier Anzahl der Wagen

10 363

Nuhrrevier

Gestellt i 23 881 Nicht gestellt . —

) Deutsches Handelsarchiv 1901 1

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4 Die Grande Anschluß

beschlossene Die von dem [tete Ausgabe 5Zollbureau, eingesehen

vom Jahre

erforderlichen in London erfolgen. D ingen in der tehnischen Beschreibuna (The Board of Trade Journal.)

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i um ihre Maschinen infolge Unwetters innerhalb n den Hasen zurückehbren

nah Bedarf

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thr von 150 Nuvten lle aus; 1 fe anlaufen n Schiffsvorrat, zur Entgegennahme von Aufträgen Absetzung kranker Persone