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Goslar . Stockach . Nostock
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ie ve t tner un . Die verkaufte Menge wird auf volle Doppelzen iee Enis (—) in dén Spalten für Preise hat die Bedeutung,
Berlin, den 9. Dezember 1909.
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Kaiserliches Statistisches Amt.
van der Borght.
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Deutscher Reichstag. ». Sißung vom 7. Dezember 1909, Nachmittags 1 Uhr.
Die in der Generaldiskussion des Handels- und S hiffahrts- vertrages mit Portugal von dem Staatsminister, Staatssekretär des Jnnern Del brück gehaltene erste Rede, die wegen ver- späteten Eingangs des stenographischen Berichts in der gestrigen Nummer des Blattes nicht veröffentliht werden fonnte, hat folgenden Wortlaut:
Meine Herren! Ich habe geshwankt, ob es zweckmäßig sei, noch ein1nal denjenigen Herren zu antworten, die gegen diesen Handels- vertrag gesprohen haben. JIch bin aber doch zu dem Ergebnis ge- kommen, daß es ¿weckmäßig ist, das zu tun. Wer die Zeitungen in den leßten Tagen gelesen hat, muß zu der Auffassung kommen, daß die öffentlihe Meinung unter dem Eindruck der Verhandlungen vom vorigen Sonnabend zu der Auffassung gelangt ist, daß unserer ganzen Industrie kein größerer Gefallen getan werden könnte, als die Ab- lehnung dieses Handelsvertrages. Nun sind aber am vorigen Sonn- abend hier nur die Vertreter einiger ganz bestimmter Industriezweige zum Wort gekommen, die zweifellos — das will ih anerkennen durch den neuen portugiesischen Zolltarif hart getroffen werden. Es finb aber nicht zum Wort gekommen alle diejenigen Industrien, die troßdem der Auffassung sind, daß der neue Handelsvertrag für sie eine Notwendigkeit ist.
Meine Herren, ih will nit eingehen auf die langen theoretishen handelspolitishen Erörterungen, die der Herr Abg. Gothein am Schlusse seiner Ausführungen soeben gemacht hat; es ist bedenklich, ih auf theoretishe Betrahtungen einzulassen. Wie bedenklich es ist, kann man daraus ersehen, daß, während Herr Gothein es eben als eine Binsenwahrheit bezeichnet, daß unsere bisherige Handelspolitik eine unrichtige gewesen ist, mir beim Verlassen des Saales am vorigen Sonnabend von einer anderen Seite gesagt worden ist: Ihre Be- trachtungen über die Richtigkeit unserer Handelspolitik enthalten zwar eine Binsenwahrheit, indessen war es nicht ganz gleichgültig, daß diese Bemerkungen gemacht wurden.
diffferenziert ist gegenüber allen denjenigen Ländecn, mit denen wir im Vertragsverhältnis stehen, und die daher die niedrigen Sätze unseres Vertragstarifs genießen. Ich erinnere daran, daß dieser Zustand so lange für uns unbedenklichß war, als Portugal keine Veranlassung hatte und nit in der Lage war, uns dur eine Surtaxe wegen dieser Differenzierung zu strafen. Inzwischen ist aber Portugal durch das Surtaxegeseß vom Jahre 1908 in die Lage verseßt, alle diejenigen Länder seinerseits dur Zuschlagszölle auf ihre Einfuhr zu bestrafen, die Portugal bei feiner Einfuhr anderen Wndern gegenüber differenzieren. Das heißt also, die portugiesische Regierung ist heute hon in der Lage, wenn \ie will, unsere Industrie durch Zuschlagszölle zu strafen dafür, daß die portugiesishe Einfuhr bei uns kraft Gesetzes differenziert wird. ¿
Das ist die Veranlassung gewesen, weshalb die Handelsvertrags- verhandlungen mit einer gewissen Eile betrieben sind. Wir wollten unter allen Umständen davor gesichert sein, daß wir Unserer- seits von Portugal differenziert wurden gegenüber unseren Haupt- konkfurrenten, insbesondere England, Belgien und Frankreich, weil wir befürchten mußten, daß eine derartige Differenzierung, ein sih daran' ans{ließender Zollkrieg die Folge haben würde, daß wir vorübergehend von dem portugiesischen Markt ausges{lossen sein würden — und, meine Herren, wir wissen alle, daß eine derartige vorübergehende Distanzierung, au wenn nachher der Friede ges{chlossen wird, was nicht immer ganz Teiht ist, kaum wieder einzuholen T, Deswegen, meine Herren, sind fast sämtliche Handelskammern, die ich zur Sache geäußert baben, sämtlihe Exrperten, die wir gehört haben, immer wieder der Ansicht gewesen, daß sie gesagt haben: selbst wenn wir anerkennen müssen, daß die Säße in dem neuen portugiesischen Zolltarif recht hoch sind, so ist doch für uns die Hauptsache, daß wir geschüßt werden gegen eine Differenzierung. Demgegenüber treten alle anderen Bedenken in den Hintergrund, und zwar aus folgendem Grunde.
Meine Herren, Portugal ist kein industrielles Land. Wir haben im allgemeinen in Portugal! selbst eine Konkurrenz für unsere Ausfuhr
Dr. von Martius als Referent der chemischen Industrie hat
gésagt: | S 0 e deutsche hemische Industrie hat nun in erster Linie den Wunsch, daß die Meistbegünstigung von Portugal zugesichert wird; dann erst kommen die Wünsche hinsichtlih der Bindung, ¿um Teil auch einer Ermäßigung des Tarifs.
Herr Kommerzienrat Schott (Heidelberg), der kleinere Industrien, wie die Zement-, die Uhren-, die Gelatine- und andere Industrien als Referent zu vertreten hatte, sagte:
Im übrigen möchte ih meine Ansicht dahin aus\fprechen, daß die Verdoppelung, die die Zölle erfahren, doch sehr empfindlih ist. Aber ih glaube, daß die Meistbegünstigung wichtiger ist und daß wir gut tun, den Vertrag nicht scheitern zu lassen, um die Meistbegünstigung durchzusetzen.
Und an einer anderen Stelle aat er:
daß die allgemeinen Vorteile, die der Abschluß des Handels8- vertrages nah dem vorgelegten Geseßentwurf für die Industrie mit sh bringt, infolge der Gewährung der Meistbegünstigung und bei der Bindung der Zölle auf eine Reihe von Jahren und der Ver- tehrserleihterung do so große sind, daß an der Nichterfüllung einzelner Wünsche das Zustandekommen des Vertrages nicht scheitern darf. \
Verr Geheimrat Vogel (Chemniß), Referent für die Textil- industrie, sagte, nachdem er all die Bedenken ausgeführt, die vom Standpunkt der Textilindustrie gegen den Entwurf zu erheben sind:
Bei Lage der Sache bin auch ih der Meinung, daß für Deutschland die Idee der Meistbegünstigung das Allerwichtigste ist und daß zur Erreichung dieses Zweckes alle anderen Wünsche nachstehen müssen.
Herr Kommerzienrat Deussen, Referent für Textil-, speziell Seidenindustrie, sagt:
Im großen und ganzen ist eben nur das in Betracht zu ziehen, was der Herr Vorredner auch hon hervorgehoben hat und was heute durch alle Reden hindur sih geltend gemacht hat: wix wünschen nicht differenziert zu werden.
bis auf weiteres niht zu befürchten. Wir haben in Portugal nur zu befürhten die Konkurrenz anderer außer uns dort importierender Länder, und wir haben also weniger ein Interesse daran, daß unsere Einfuhrzölle nach Portugal besonders niedrig ind — wenn die Portugiesen sie bezahlen wollen, so ist das ibre Sache —, sondern wir haben nur ein Interesse daran, daß die Ein-
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Eins möchte ih noch feststellen: dieser unserer Wirtschaftspolitik ist der leßten 30 Jahre unablässig gewachsen; unter der Herr- haft dieser Handelspolitik hat sie sich einen Markt beinahe In der ganzen Welt erobert; unter der Herrschaft dieser Handels-
unter der Herrschaft
Herr Kommerzienrat König, Referent für die landwirt\schaftlichen unsere Industrie im Laufe
Nebenerzeugnisse, speziell ein Sachverständiger auf dem Gebiete der Zuerfabrikation und des Zuckerhandels, sagt:
Zum Schluß darf ih aber au meinerseits zum Ausdruck
bringen, daß das Hauptgewicht auf die Meistbegünstigung und
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1) Außer Schlachtvieh gegebenenfalls auch Nußvieh.
mit enthalten.
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Berlin, den 8. Dezember 1909.
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Davon aus dem Auslande (auch aus Seequarantäneanstalten) :
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ganze Tiere umgerechnet, in den nachstehenden Zahlen
politik haben sich im Innern des Landes Handel und Wandel ge- hoben : eine kaufkräftige Arbeiterschaft, eine faufkräftige Landwirtschaft, steigende Löhne und steigender Verdienst auch bei der Landwirtschaft, die unter den s{chwierigsten Verhältnissen von uns mühsam wieder bis zu dieser Höhe gehoben ist, — beweisen die Nichtigkeit dieser Politik. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, solange uns nicht nachgewiesen wird, daß alles, was ih eben aufgeführt habe, troß unserer bisherigen Handelspolitik entstanden ist, solange mir nit nachgewiesen ist, daß ih mich irre in der Annnahme über den Stand unserer augenblick lichen Wirtschaftsverhältnisse, so lange muß ich an dem Standpunkt festhalten, den übrigens nah meinen Informationen au die gesamte Industrie des Landes mit verschwindenden Ausnahmen teilt, daß die bisher von uns vertretene Handelspolitik die richtige gewesen ist. (Bravo! rets.)
Nun, meine Herren, möchte ih noch auf einige Ausführungen des Herrn Gothein im einzelnen eingehen. Herr Gothein hat erneut an mich die Frage gerihtet, warum denn eigentlih der Handelsvertrag nicht früher veröffentliht worden wäre. Ich habe mich darüber bereits am vorigen Sonnabend geäußert; wenn Herrn Gothein diese Aus kunft niht genügt, so will ich ihm folgendes sagen.
Es ist bisher Praris gewesen, daß Vorlagen, die an den Bundes rat gebraht werden sollen oder im Bundesrat liegen, niht veröffent liht werden follen; alle Bundesrats\achen werden sekret behandelt. Der Handelsvertrag mußte, ebe er an den Reichstag gelangte, an den Bundesrat gebraht werden, er insolange stand also formell unter dem Verbot der Veröffentlißung. JIch persönlih bin aber der Ansicht gewesen, daß mit Rücksiht darauf, daß dieser Handelsvertrag in Portugal bereits bekannt geworden war, es zweckmäßiger gewesen wäre, ihn zu veröffentlichen. (Sehr richtig! links.) I habe diese Ver- öffentlihung betrieben, habe sie durchgeseßt; es liegt also nach meiner Ansicht eigentlih kaum noch eine Veranlassung zur Beschwerde vor, denn es ist grundsäßlih das anerkannt und geschehen, was die Herren wünschen, nämlich eine vorzeitige Veröffentlichung des Bertrages im vorliegenden Falle, nachdem hier die sonst gegen derartige vorzeitige Veröffentlichungen bestehenden Bedenken behoben waren.
Herr Gothein hat dann darauf hingewiesen, daß die Ermittlungen, die seinerzeit durch den Handelstag bei den Handelskammern angestellt wären, bedeutungslos seien, weil sie unter der Herrschaft des alten portugiesischen Tarifes ergangen seien, die Industrie habe also gar nicht übersehen können, welche Gefahr ihr in dem damals noch nicht bekannten neuen portugiesischen Entwurf drohe, und daß es infolge- dessen wohl verständlih wäre, daß sih damals die befragten Handels- kammern für die Sache nicht interessiert hätten und infolgedessen nur ein geringer Teil geantwortet hätte. Herr Gothein, das stimmt nicht! Der portugiesishe Entwurf eines Zolltarifs von 1908 ist im wesent- lichen eine zu wiederholten Malen den portugiesischen Cortes seit dem Jahre 1903 gemachte Vorlage, und diese Vorlage war bereits bekannt, als die Umfrage des deutschen Handelstages an die deutschen Handels- kammern erging. Ich würde, wenn ich nicht besorgt sein müßte, Sie damit aufzuhalten, Ihnen aus dem schriftlichen Bericht des Deutschen Handels- tages nachweisen können, daß die einzelnen Handelskammern in ihren Berichten sich ausdrücklich auf den neuen portugiesishen Vertrags- entwurf beziehen. Also, meine Herren, der Vorwurf, daß ih mich zu Unrecht auf dieses Gutachten des Handels ages und das Verhalten der Handelskammern bei dieser Gelegenheit berufen hätte, trifft nicht zu. Der neue Tarif ist bereits im Jahre 1903 bekannt gewesen, er ist die Veranlassung für uns gewesen, erneut auf ein Bertragsver- hältnis mit Portugal hinzuwirken, und diejenigen Körperschaften, die fih überhaupt zur Sache geäußert haben, haben si nit geäußert zu dem alten Tarif von 1892, sondern zu dem neuen Tarif, der jeßt zum lezten Male wieder im Jahre 1908 den Cortes vorgelegt ist.
Nun, meine Herren, noch eine kurze Bemerkung über die Situation, die man sih immer wieder vergegenwärtigen muß, um zu einem rihtigen Bilde von den Verhältnissen zu lommen, die uns nôtigten, diesen Handelsvertrag abzuschließen. Meine Herren, ich muß daran erinnern, daß Portugal, weil es mit uns in keinem Handelsvertrags- verhältnis steht, auf Grund des geltenden Rechts die boben Säße
fuhr anderer Linder niht mit niedrigeren Zöllen belegt wird als die unsrige. Wenn wir also darauf Bedacht nehmen, uns unter allen Umständen rechtzeitig in Portugal die Meistbegünstigung zu sichern, so war das das Ergebnis einer forgsamen, vorsorglichhen Behandlung unserer handelspolitischen Verhältnisse, und ih kann nur wiederholen, was ih am vorigen Sonnabend gesagt habe: wenn wir uns auf einen Meistbegünstigungsvertrag beschränkt hätten, da würde uns niemand aus diesem Vertrage einen Vorwurf gemacht haben. Nun sind wir weitergegangen. Wir haben gesagt: wir müssen, ehe der neue portugiesishe Zolltarif in Kraft tritt, zu retten suchen, was zu retten ist. Wir haben eine Bindung zu erreichen versucht auf den Tarif von 1892. Wir haben zum Teil eine Ermäßigung erreicht gegenüber dem Tarif von 1892. Wir haben eine Bindung auf den Tarif von 1892 oder eine Ermäßigung gegen den Tarif von 1892 nur nicht bei denjenigen Positionen erreichen können, für die die portu- giesishe Regierung infolge ihres neuen Gesetzes nicht in der Lage war, eine Ermäßigung oder eine Bindung auf den Tarif von 1892 eintreten 'zu lassen, und für diesen Fall baben wir uns nah der Tabelle A wenigstens dagegen gesichert, daß die Erhöhung nicht über ein bestimmtes Maß hinausgehen dürfe. Nun sieht Herr- Gothein darin eine ganz besondere Benachteiligung unserer Industrie. Ja, Herr Gothein, wie wäre es denn gewesen, wenn wir lediglich einen Meistbegünstigungsvertrag abges{lossen hätten ? Dann hâtte unsere Industrie überhaupt nihcht gewußt, womit sie zu rechnen hat. Dadurch, daß wir für eine große Reibe von Positionen eine Bindung und für die übrigen Positionen wenigstens eine Bindung in bezug auf die Crhöhung erreiht haben, ift die Industrie, die den Vorteil der Meistbegünstigung genießt, im übrigen in der Lage, bis auf cinen gewissen Punkt sih ein Bild von dem zu machen, was eintritt, wenn der neue portugiesishe Zolltarif Kraft tritt.
Nun, meine Herren, möchte ih, da man in Zweifel gezogen hat, ob wir uns an die rihtigen Experten gewandt hâtten, noch einige Aeußerungen von Mitgliedern des wirtshaftlichen Aus\{hus}ses vor lesen, die vielleiht auch für das Land draußen und für diejenigen von Interesse sind, deren Wunsch dahingeht, daß der Ihnen vorliegende Handelsvertrag angenommen wird.
Der Präsident des Deutschen Handelstages, Herr Kaempf, hat, nachdem er auf die uns ungünstigen Erhöhungen des neuen vortu- giesishen Tarifentwurfs eingegangen war, gesagt:
Obwohl es unter ungünstigen Verhältnissen geshieht, muß es dennoch mit Freuden begrüßt werden, wenn wik zu einem Handels- vertrag mit Portugal kommen ; denn ein Zollkrieg zwischen Portugal und Deutschland würde auch der deutschen Industrie irgendeinen Vorteil nicht bringen können.
Herr Oberbergrat Dr. Wahler, der niht als Sachverständiger für Eisenindustrie und Maschinenbau, sondern als Neferent für diese Sache im Aus\{uß gehört worden ist, hat gesagt, daß Portugal fast alle seine Waren vom Auslande bezieht, daß also auch Deutschland den nötigen Schuß genießt, wenn andere Staaten niht irgendwie bevorzugt werden.
Von diesem Gesichtspunkte aus, meine Herren,
_= TODYT er fort -
meine ih, ist von uns ein besonderer Wert auf besonders niedrige Zollsäße niht zu legen, sondern der Hauptwert wird immer darauf beruhen, daß andere Länder keinen Vorzug uns gegenüber genießen.
Er bringt dann den Wunsch zum Ausdruck, daß man versuchen möge, an dem Tarif so viel zu drücken, wie irgend möglich ift.
Ein Vertreter der Maschinenindustrie bat sih dahin geäußert, daß er allerdings für die Maschinenindustrie eine Herabsetzung der Säße wünschen würde; es müßte dann aber die ganze Staffel er- mäßigt werden, man müßte bei der Staffel mit 20 Neis anfangen und dementsprehend weiter ermäßigen.
Gelänge uns eine Ermäßigung aber niht, so müsse unter allen Umständen Meistbegünstigung herbeigeführt werden. Eine Maschinenindustrie sei in Portugal erst in den Anfängen vorhanden,
in
die
unseres autonomen Tarifs zu bezahlen hat, daß Portugal also
darauf gelegt werden muß, daß die deutshen Waren in keinem Falle differenziert werden. Herr Kommerzienrat Pfister (München) sagt:
Ich möchte mit den Worten beginnen, mit denen der Herr Vorredner geschlossen hat, näâmlih daß das Wihhtigste an der ganzen Sache das Zustandekommen des Vertrags auf der Basis der Meistbegünstigung ist.
Herr Fabrikant Reinhardt industrie, sagt:
Die Zölle, die vorgesehen sind, sind diejenigen, die wir {hon haben,
É sle sind ja sehr hoh, aber wir hoffen, daß wir trog der Zölle damit auskommen, und wir werden uns auch bemühen, unser Absatzgebiet zu vergrößern, wenn andere Staaten niht besser gestellt werden.
Der Vorsitzende des wirtschaftlichen Aus\{husses faßt dann das Er- gebnis der Verhandlungen dahin zusammen, daß über alles andere der
Gedanke zu stellen ist, daß es ein \hlimmer Nachteil für uns sein
würde, wenn wir, abgesehen von der Höbe der Zollsäße, auch noch in die Lage kämen, mit den konkurrierenden Ländern nicht unter gleichen
Bedingungen in Wettbewerb eintreten zu können.
in Worms, Referent der Leder-
Nun, meine Herren, ist es nit uninteressant zu hören, was der Handelsvertragsverein immer unter Kenntnis {des Zolltarifs gesagt hat. Er erkennt in der gedruckten Denkschrift an, daß eine erhebliche Ermäßigung der Industriezölle nit leiht durchzuseßen sein würde da die industriellen Hohschugzöllner in Portugal leider einen aus\hlag- gebenden Einfluß auf die Negierung besitzen.
Er sagt dann an einer anderen Stelle:
Von größter Wichtigkeit ist, daß Frankreih und England keine auh nur vorübergehende BVorzugsstellung in Portugal erhalten. Darauf legen unsere Exrporteure mit Recht den Hauptnachdruck. er Verein zur Wahrung der Interessen der chemischen Industrie in
Deutschland sagt :
Es geht daher der erste und hauptsählihste Wuns der deutshen chemishen Industrie dahin, daß durch die zu treffenden Vertragssäße dafür Sorge getragen wird, daß Deutschland unter allen Umständen in Portugal die Rechte der meistbegünstigten Nation erhält.
Zentralverband der deutshen Industriellen sagt: Zunätft wird das Verlangen ausgesprohen, daß Deutschland Meistbegünstigung gesichert wird, daß die deutshen Waren bei der Einfuhr na Portugal namentlich niht ungünstiger behandelt werden dürfen als englische französishe und amerikanische, die \{on wegen der Lage der Herkunfts- länder und der Billigkeit der Seetrc nsporte einen natürlichen Vorteil genießen. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt eine Eingabe der Papiervereine. Nun, meine Herren, liegt mir eine ganze Reihe von Eingaben von Handelskammern vor. Ich will Sie — Sie haben sich überzeugt, daß ich für alles, was i vortrage, Belege bei mir habe — nit mit weiterem Vorlesen belästigen. Ich will nur be- merken, daß derselben Auffassung, die i bier vertreten habe, unter anderem die Handelskammern Berlin, Chemnitz Plauen, Crefeld, Leipzig, Frankfurt, Dresden Ausdruck gegeben haben, also auch die- jenigen Handelskammern, denen die Vertretung der Interessen der sächsischen Tertilindustrie in erster Linie obliegt. Als charakteristish für die Sachlage will ich bloß noch an eine Eingabe aus aller- leßter Zeit erinnern, die, soviel id weiß, aud den Mitgliedern des Neichstags vorliegt, nämlich an eine Eingabe der Handelskammer in Glberfeld, die die {weren Bedenken, die von verschiedenen Mitgliedern des Hauses gegen den Handelsvertrag mit Nücksiht auf die hohen Zölle des neuen Tarifs ausgesprochen sind, vorträgt, aber dann hinzu- seßt, daß sie sih niht entschließen könne, die Ablehnung des Vertrags zu befürworten, vielmehr andere Mitglieder des Kammerbezirks zu der Auffassung gekommen sind, daß troß alledem die Annahme des Vertrags für uns eine absolute Notwendigkeit ist. Ich möchte dabei auch nicht unterlassen, darauf hinzuweisen, daß für eine ganze Reihe unserer Industrien dur den Handelsvertrag nicht unerheblihe Ermäßigungen eintreten, die wir auch nit erzielt haben
Der
jedoch jedenfalls
die
also große Gefahren würden uns nicht entstehen.
würden, wenn wir uns auf einen reinen Meistbegünstigungsvertrag ohne eine Tarifbindung eingelassen hätten.