Et La 1REE aut 6 am dio D Ca Pz V Ut A ERA

Prefse liest, auch der konservative Konsument ist erbittert. Wir werden uns in awei Jahren bei den Wahlen wiedersehen und unserseits dann das über die &Sinanzreform sagen, was wir für rihtig halten. Mit der Großblokpolitik meiner politischen Freunde in Baden bin ich nicht einverstanden gewesen, aber dem Zentrum rufe ih zu: wer Wind \ät, wird Sturm ernten. Der Kampf des Pfarrers Wacker gegen den badischen Nationalliberalismus mußte zu dem Wege führen, den inancher nätionalliberale Politiker nicht für den richtigen hält. Jm Ee sind das spezielle badische Entwicklungen, die aus den badischen Ber yaltnissen heraus beurteilt werden müssen und nicht ohne weiteres auf das Nech übertragen werden können, wo ‘ von einem (Groß- blo, soweit ich sehe, niht die Nede ist. Was aber unjer Zufammengehen mik den Sozialdemokraten anbetrifft, \o at das Zentrum alle Ursache, vor seiner eigenen Tür zu kehren.

s hat durch Unterstüßung der Sozialdemokraten den Wahlkreis Neustadt Landau, der glatt zu halten war, den Nationalliberalen abnehmen helfen. Dasselbe gilt von - den Kommunalwahlen. Man hat eine Einigung der bürgerlichen Parteien empfohlen, um aus dieser Periode der Mißstimmung wieder herauszukommen. n diefem Zusammenhange ein Wort über die Wahlrechtsfrage in Preußen. Viese Frage reiht weit über Preußen hinaus. Die Aenderung des Wahlrechts in Preußen ist in der letzten preußischen Thronrede angekündigt worden, und man hat davon gesprochen, daß sie im fommenden April eingebraht werden soll. Der ‘deutshe Mittelstand in Stadt und Land hat \ich für das geheime Wahlrecht erklärt, um die Kontrolle der Stimmabgabe auf dem platten Lande aus der Welt zu schaffen, und auch um dem fozialdemokratischen Terrorismus entgegenzutreten. Eine andere große Aufgabe für den preußis en Landtag hat zum Teil die konservative Presse bezeichnet. Der „Meich8bote“ fordert von den Konservativen einen Initiativantrag auf Einführung der Deszendentensteuer. Wir teilen die Meinung nicht, daß es schon heute an der Zeit ist, mit neuen Steuervorlagen vor den Reichstag zu treten. Aber angesichts des vielfach hervorgetretenen Ge- dankens, diese Deszendentensteuer für die Einzelstaaten zu reservieren, müßte allerdings rechtzeitig die Hand auf diese Steuer von Neichs wegen peegt werden. Wenn wir später die Erbschafts\steuer nicht mehr aben können, dann kommt mit Naturnotwendigkeit die Neichsvermögenssteuer. Daß die neuen Steuern die liberalen Parteien einander näher gebracht haben, ist auch aus all- gemeinen politishen Gesichtspunkten nur zu begrüßen. Ander- jeits bestehen zwishen den Nationalliberalen und den links- liberalen Parteien nah wie vor starke Unterscheidungen, vielleicht am sch{ärfsen auf wirtschaftlihem Gebiete. Wenn man uns als Caprivi redivivus bezeichnet hat, so Ut das beinahe wider besseres Wissen geschehen. Die national- liberale Partei steht einheitlich und geschlossen, was früher nicht der Fall war , auf dem Boden des Schutzes der nationalen Arbeit in Stadt und Land, für Industrie und Landwirtschaft, und wir werden uns auch bei kommenden Handelsverträgen usw. von diesem Grundsatze leiten lassen. Wir haben in den wirtschaftlichen Fragen bisher immer die mittlere Linie innegehalten. Wir halten also daran fest: Selbständige Politik, aber taktishe Einigung, auch bei Wahl- kämpfen. Man findet vielfach im Lande eine starke Besorgnis vor der anshwellenden roten Flut. Diese Besorgnis i} unbegründet. Die Monarchie hat starke Wurzeln in unserm Volke, niht nur bei der fonservativen Partei. Will man aber das Ansc{hwellen der Sozial- vemokratie vermeiden, so muß man auch dafür sorgen, daß folche Finanzreformen, wie die leßte, niht mehr Geseß werden und auch nicht den frivolen Vabanquespielern nachgeben, die von einem Staatsstreih träumen. Notwendig ifl eine volkstümliche Politik, frei von Einseitigkeit und Mißtrauen, eine Politik der Gleichberechtigung, die nicht die Geburt begünstigt. Dem lozialen und wirtschaftlichen Fortschritt gehört die Zukunft: dieser Erkenntnis wird sich auh die Sozialdemokratie niht verschließen, je mehr sie in. die Einzellandtage und Kommunen einzieht, sie wird inhaltslos gewordene Doktrinen mehr und mehr aufgeben. Hoffent- lich gehen die Lehren der Finanzreform nicht verloren, “au

nicht den BePeeigen, die durch ihre Annahme die Verantwortung

übernommen aben. Wenn später die Politik der sozialen Gerechtig- keit maßgebend sein wird, dann werden wix nach dieser trüben Zeit einer lichteren Zukunft in unserem Vaterlande entgegengehen.

Um 51/2 Uhr wird hierauf die Fortseßung der General:

ch

disfussion der Etatsvorlagen auf Freitag, 1 Uhr, vertagt.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Entwurf des Reichs8haushaltsetats für das Rechnungsjahr 1910 {ließt in Ausgabe und Einnahme mit 2851 294 899 Æ (gegen den Etat für das Rechnungsjahr 1909 einshließlich des Nachtragsetats — 558 470 168 M) ab, und zwar mit 2660 560 586 #Æ (+ 7 114 127 ÁM) im ordent- lichen und mit 190 734 269 MÆ (— 565 584 295 M6) im außer ordentlichen Etat.

- Von den Ausgaben des ordentlichen Etats entfallen 2911 986 208 # (—+ 75756 424 M) auf die fortdauernden und 3438 574 378 M (— 68 642 297 M) auf die einmaligen Ausgaben. Die fortdauernden Ausgaben verteilen sich in folgender Weise: Neichs- tag 1997 755 #4 (—), Reichskanzler und Reichskanzlei 314 470 M (+ 50 Æ), Auswärtiges Amt "18 495488 S (4 462435 M) Reichsamt des Innern 82622272 M (+4 3265 940 4), Reichsheer 709 237910 Æ (+ 13805401 4), Reichs- militärgeriht 609585 ( 13 761 M), Kaiserliche Marine 15805248384 # (4+ 10991 461 H), MReichsjustiz- verwaltung 2674865 #Æ# (+ 27587 s), Reichsshatamt 230437 261 AÆ (+ 25524949 Æ, ein Mehr, das ih nur als ein rechnungsmäßiges infolge anderer Gestaltung der Ueber- weisungssteuern darstellt), Heichsfolonialamt 2878666 M (-+ 132022 )), Reichseisenbahnamt 485 645 M ( 2775 M) Reichs\huld 215683457 M (+4 18893408 M), Rechnungshof 13005122 A (+ 15290 . Æ), Allgemeiner Pensionsfonds 118 361 736 Æ (+ 2 596 235 4), Reichsinvalidenfonds 33 671 237 M (— 1554930 M), Reichspost- und Telegraphenverwaltung 625173310 Æ (+ 1685932 Æ). Reichsdruderei 8 543 745 M (-+ 434 620 Æ) und Reichseisenbahnverwaltung 101 440810 M (— 507 440 4). An den einmaligen Ausgaben des ordent- lichen Etats sind die einzelnen Verwaltungen, wie folgt, beteiligt : Auswärtiges Amt 856 000 A (— 321 498 4), Reichsamt des Innern 1 796 221 Æ (— 1 326 026 M), Reichspost- und Telegraphenverwaltung 15 354 667 M (— 34958003 Æ), Reichsdruckerei 277084 M (—+ 126670 A), Reichsheer 75 721384 # (— 41914321 M Reichsmilitärgeriht 630790 Æ (— 256640 M) Kaiserliche Mae 171760084 M (4+ 13814820 A: Neichs\chat- amt 213972122 ÆAÆ (— 5261497 s), Neichskolonialamt 22620213 Æ (— 2556966 M), Reichéshuld 5 775000 M + 5775 000 M), Reichseisenbahnen 4 905 470 M (— 671 900 M) Beamtenbeihilfen für 1908 27 006 463 A. An Einnahmen s ordentlichen Etats sind im einzelnen vorgesehen : Zölle Steuern und Gebühren 1 441 508 600 4 (+ 153 230 620 M), Ab- Andungen 111 400 Æ (+ 14280 Æ), Reichspost- und Telegraphen- erwaltung 693 226325 #Æ (+ 20578 725 M), Reichédruckerei 13 376 000 4 (+ 1 453 580 4), Reichseisenbahnen 122 319 000 4 (— 742 000 #), Bankwesen 16 482 000 A (— 16 402 000 M), ver- schiedene Verwaltungseinnahmen 71 606 482 M (+4 5 789778 M) Neichsinvalidenfonds 33 998 997 # (— 1 232 430 M), Ausgleihungs- beträge 39419782 Æ# (+ 24904 820 M). Matrikularbeiträge 228 512 000 Æ (+ 59 502 750 M). __ Von den Ausgaben des außerordentlihen Etats ent- fallen auf das Reichsamt des Innern 23 000 000 4 (+ 9 000 000 M) auf das NReichsheer 22 499 100 4 (— 19217 100 M), auf die Kaiser-

und Telegraphenverwaltung 25 000 000 (— 20 000.000 /) und die Neichseifenbahuen 7 498 700 4 (— 13 015 700 4). Die Ein- nahmen des Erxtraordinariums betragen 39 063 341 4; auf Anleihe verbleiben demnach 151 670 928 4.

Der Etat für den Reichskanzler und die Neichskanzlei erfordert bei etner Einnahme von 1313 M an fortdauernden Aus- gaben 314 470 # (gegen das Vorjahr + 50 #4).

Der Etat des Auswärtigen Amts weist bei einer Einnahme von 1 495 320 Æ (— 154 690 e) fortdauernde Ausgaben in Höhe von 18 495 488 M (—+- 462435 M) und einmalige Ausgaben ‘in Höhe von 396000 Æ (-- 321 498 M) na. Für die Zentralverwaltung betragen die fortdauernden Ausgaben 3 149 640 4 (+ 36 952 4); darunter be- findet sih ein Posten von 1500 A als Funktionszulage für einen vierten vortragenden Nat, die folgendermaßen begründet wird: Lam Auswärtigen Amt wird die Abteilung für Personalien usw., die han- delspolitishe und die Rechtsabteilung von je einem Direktor ge- leitet. Die L tas Abteilung dagegen untersteht der unmittelbaren Leitung des Staatssekretärs, dem daneben gleichzeitig die Führung der wes ou Geschäfte des Auswärtigen Amts obliegt. Wenn dem Staats- ekretär auch der Unterstaats\ekretär zur Seite steht, so ist die ihm bei seinen vielfahen Geschäften zufallende Arbeitslast doch so bedeutend, daß er sie in dem bis erigen Umfang auf die Dauer nicht zu be- I vermag. Aehnlich liegen die Verhältnisse beim Unter- staats\ekretär, der außerdem den Staatssekretär in Urlaubs- und Be- hinderungsfällen zu vertreten hat. Zur Entlastung dieser beiden Beamten und im Hinblick auf die Wichtigkeit der politishen Ge- schäfte des Auswärtigen Amts soll ein älterer vortragender Nat der politischen Abteilung in der Eigenschaft eines Dirigenten mit einem Teile der einschlägigen Geschäfte betraut werden. Eine derartige ie würde zugleih in, wünshenswerter Weise dazu beitragen, die Cinheitlichkeit und Sicherheit der Geschäftsführung zu gewähr- leisten.“ Unter den Forderungèn für Gesandtschaften und Kon- sulate in Höhe von 11 130 500 4 (+4 106 100 M) erscheinen 61 700 4 als Dotatton für die Gesandtschaft in Sofia. . Hierfür kommt in Abgang die Dotation von _ 41 900 4 für das Lid henias Generalkonsulat daselbst. Die politischen Ereignisse in Bulgarien haben es notwendig gemacht, das Kaiserliche Generalkonsulat und die diplomatische Agentur in Sofia in eine Gesandtschaft umzuwandeln, und diese wie die Gesandtschaften in Bukarest und Belgrad mit einem Gesandten, einem Legations- sekretär, einem Dragoman und einem Legationskanzlisten zu beseßen. Die konsularishen Geschäfte in Sofia sollen dem bisherigen Konsulat in _Rustshuk übertragen und zu dem Zwecke dessen 4 nah Sofia verlegt werden. Von den angeforderten Ge- haltszulagen für die Konsulatsbeamten sind besonders zu er- wähnen _eine solhe von 6000 # für den Generalkonsul in Nio de Janeiro, von 1500 4 für den Konsul in Beirut und von 1000 für den Konsul in Varna wegen der Teuerungsverhältnisse. In Adana soll, entsprehend der Bedeutung der wirtschaftlichen Interessen Deutschlands in diesem türkishen Wilajet, ein Berufs- fonfulat errihtet werden, und zwar unter greigetiger Verlegung des bisherigen Vizekonsulats in Konia dorthin. er Konsul wird auch für Konia zuständig bleiben. Ferner soll in Trapezunt, dem wich- tigsten Hafenplaye für den Handel nah der östlihen Türkei und nach pen ein Berufskonsulat neu geschaffen werden. Bei den Generalkonsulaten in New York und Warschau sowie bei den Kon- sulaten in Brüssel, Kairo und Tientsin sollen neue Sekretärstellen ge- schaffen werden. Bei den allgemeinen Fonds, die 4215 348 M (+ 319 383 46) betragen, ist zu erwähnen eine Verstärkung des Geheim- fonds um 300 000 F sowie eine Verstärkung des Fonds zur För- derung deutscher Schul- und Unterrichtszwecke um 50 000 A. Die Dotation des Archäologischen Instituts ist zum Zwecke von Aus- besserungsarbeiten an den Institutsgebäuden in Nom und Athen und aus Anlaß von Besoldungsaufbesserungen um 23800 M erhöht worden. erabgeseßt worden sind unter anderem die Fonds zu Kurier- und Reisekosten um 10000 4, zu Geschäftsbedürfnissen bei den Auslandsbehörden um 20 000 4, zu Tagegeldern und Fuhrfkosten bei den gleihen Behörden um 20000 46, für Wahlkonsulate um 90 000 M, zu Kommissionskosten um 50 000 4 sowie für den Umzug von Beamten um 10 000 #4. Unter den einmaligen Ausgaben seien die 2. Naten zur Errichtung eines Konsulatsgebäudes in Tientsin mit 81 000 4 und zum Erwerb eines Botschaftsgebäudes in St. Peters- burg mit 685 400 #4 erwähnt.

Im Etat des Neichsamts des Innern sind die ordentlichen Einnahmen auf 14 282 407 M (+ 478 663 M), die I auf 297 000 4 (+ 40 000 4) veranschlagt. Die fortdauernden Aus- gaben des Ordinariums belaufen sich auf 82 627 272 4 (—4- 3 265 940 M), die einmaligen Ausgaben auf 1 756 221 Æ (— 1 326 026 4). Unter den ersteren ist zu erwähnen bei den allgemeinen Fonds für die Ein- rihtung eines wettertelegraphishen Dienstes infolge Anwachsens der Vergütungen an die Telegraphenverwaltungen eine Mehrforderung von 40 000 K. Ferner is für regelmäßige deutsche Postdampfer- verbindungen mit Dstasien und Australien mit Rücksicht auf die im Geseße vom 8. März 1909 vorgesehene Erweiterung des Betriebes die volle auf jährli 6 090 000 4 (+ 500 000 4) festgeseßte Vergütung ein- gestellt. Die Belastung des Reichs aus den auf Grund des In validenversiherungsgeseßes zahlbaren Nenten ist auf 52440 000 M4 (+ 1 130 000 M4) angenommen. Zur Erstattung der auf Grund des Gefeßes vom 10. Mai 1892, betreffend die Unterstüßung von Familien der zu Friedensübungen einberufenen Mannschaften, den Lieferungs- verbänden der einzelnen Bundesstaaten erwachsenden Ausgaben sind 39 022 000 Æ (+ 1 210 000 4) eingeseßt. Der Fonds ist erhöht, um ihn dem tatsächlichen Bedürfnis entsprehend auszugestalten. Bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats werden gefordert für die Kosten der Beteiligung des Reichs an der Weltausstellung in Brüssel 1910 als zweite und leßte - Rate 575021 4, zu den laufenden Betriebskosten der Drachenstation am Bodensee für die Erforshung der oberen Luftschichten 10 000 4 (+ 2600 Æ), als Beitrag des Neichs zu den Kosten der Herausgabe des Deutschen Handwerksblatts 6000 A, zur ¿Förderung des ärztlichen Fortbildungswesens 10000 4. Ferner ist als erste Rate für die Kosten der Beteiligung des Reichs an der Internationalen Kunstausstellung in Nom 1911 die Summe von 80000 4 eingesetzt. Nach dem Plane der Ausstellung haben die größeren Nationen eigene Pavillons zu errihten, welhe die Werke der Malerei, ver Bildhauerei und der graphischen Künste in sih aufnehmen \ollen. Bei der Be- deutung, die der Ausstellung durch ihren Anlaß und durch die Mit- wirkung aller Kulturländer zukommt, is eine würdige Beteiligung Deutschlands geboten. Die durch die Errichtung eines eigenen Pavillons, die Versendung und Versicherung der Rufe durch Verwaltungskosten, Bestellung eines Generalkommissars, Herstellung von Katalogen und durch die Beaufsichtigung entstehenden Kosten sind auf 340 000 #4 zu veranshlagen. Der Fonds für die Beteiligung der deutschen Kunst an interuationalen Ausstellungen des Auslandes wird bis zum Jahre 1911 auf 120000 # aufgelaufen sein. Es bleibt daher noch ein Betrag von 220 000 4 zu deen, von dem 80 000 Æ# schon für das Etatsjahr 1910 zur Verfügung gestellt werden wüssen; vorbehalten bleiben 140 000 M.

Von den Forderungen des außerordentlichen Etats in Höhe von 23 000 000 (+ 2000000 4) entfallen 2000000 #4 auf die Förderung der Herstellung geeigneter Kleinwohnungen für Arbeiter und gering befoldete Beamte in den Betrieben und Verwaltungen des Reichs sowie in den Betrieben der Militärverwaltungen und 21 000 000 Æ# auf die vierte Rate zur Erweiterung des Kaiser- Wilhelm-Kanals. In der beigefügten Denkschrift wird mitgeteilt, daß die im Boranschlag von 1907 generell ermittelten Gesamtfosten von 221 Mill. Mark (außer 2 Millionen für militärishe Anlagen) zur Ausführun j des Entwurfs ausreihen werden.

__ Der Etat für das preußische Militärkontingent weist im Ordinarium an Einnahmen für Rechnung der Bundesstaaten mit Aus\{chluß von Bayern 8 245 463 M (+- 1811 482 M), für Rechnung aller Bundesstaaten 495 334 #4 (— 1 147 288 U) und im (rtraordinarium 3 503 656 4 (— 314757 M) nach. Die fortdauern- den Ausgaben des ordentlichen Etats betragen 554 501 311 46 (+ 10716 807 A), die einmaligen Ausgaben 57585960 M

lie Marine 112 736 469 4 (+4- 2949 924 M), auf die Neichspost-

Unter den Zu- und Abgängen an den Etatsstärken ist hervorzu- heben, daß die Beamtenstellen bei dem Generalstabe sowie dem Landesvermessungswesen infolge Trennung des Bureaudienstes vom Kanzleidienst vermehrt und umgewandelt und eine Zentrale für Photo- grammetrie eingerihtet werden sollten. ZUr Schaffung eines ge- \hulten und geübten Stammpersfonals für Luftschiffe neuer Art soll der Etat für die 3. (Versuchs-) Kompagnie des Luftschifferbataillons um 1 Oberleutnant, 1 Vizefeldwebel und 12 Unteroffiziere einschließ lih 4 Steuerleute erhöht fowie die Zahl der kommandierten Ge- freiten und Gemeinen von 75 auf 132 Mann erhöht werden. Durch die Bildung eines Veterinäroffizierkorps am 1. April 1910 kommt die Umgestaltung der militärtierärztlihen Laufbahn zum Abs{luß, 938 Veterinärbeamte werden abgeseßt und an deren Stelle562 Veterinär offiziere angefordert. Die Mehrforderung von 24 Veterinäroffizier- stellen seßt sih zusammen aus 1 Stelle für das Kriegsministerium, 17 Stellen für die Trainbataillone, 11 für die Bespannungsabteilungen der Fußartillerie, 10 für die Militärveterinäranstalten, zusammen 39 Stellen unter Anrechnung von 15, die bei der Kavallerie und den Maschinengewehrabteilungen eingehen. An die Spiße der Militär- veterinärakademie, die bisher von dem Inspekteur des Militär- veterinärwesens geleitet worden ist, foll ein Fahmann (General- veterinär mit den Gebührnissen eines NRegimentskommandeurs) ges werden. Die Akademie wird als selbständiges JIn- titut unmittelbar dem Kriegsministerium unterstellt werden. Bei den Bezirkskommandos is infolge weiteren Anwachsens des Beurlaubtenstandes, namentlich in den großen Städten, eine Ver- mehrung des Unterpersonals um 1 Unterzahlmeister, 33 Feldwebel und 24 Unteroffiziere in Ausficht genommen. Der Pferdeetat sämtlicher Batterien der Feldartillerie und der Feldartillerieshießs{chule soll vom 1. Dftober 1910 ab um je ein Reitpferd erhöht werden. Zur Fort führung der Aenderungen in der Organisation des Neichsheeres werden neu gebildet 1 Kapallerlebrtgadeltab und 1 Kavallerieregiment mit niedrigem Etat. Dem Etat ist eine Denkschrift, betreffend die anderweite Regelung der Rations- und Pferdegeld- gebühr, beigegeben. Die laufenden jährlichen Kosten der darin er- wähnten Maßnahmen sind zu veranschlagen auf 149 141 46 Minder- fosten und 681 504 4 Mehrkosten; nach Abzug der erwähnten Minder- tosten verbleiben Mehrkosten in Höhe von 532 363 4.

An einmaligen Ausgaben werden u. a. gefordert: als zweite Naten (1. Bauraten) zum Neubau von Magazingebäuden in Hannover und Grfurt 420 000 bezw. 100 000 4. Zum Ersaybau der Schießstände in der Jungfernheide bei Berlin! sind als Schlußrate 705 000 4 ein- gestellt. Die Aufgabe der Schießstände ist dadurch bedingt, daß das orstfiskalishe Gelände der Bebauung ershlossen werden \oll. Da indessen das Mietverhältnis seitens des preußischen Forstfiskus nicht kündbar ist, weil das Schießstandsgelände auf so lange gemietet ist, als es zu militärischen Zwecken gebraucht wird, fo hat der preußishe Forstfiskus sich bereit erklärt, die gesamten Kosten des ECrsaybaues dieser Schießstände zu übernehmen. Die Sr iapHiehlhnde sollen in der Tegeler Forst zwischen Spandauer Schiffahrtskanal und dem Tegeler Weg angelegt werden. Das Grsatz- gende ist teils militärfiskalisch, teils forstfiskalisch und wird der Militärverwaltung unter den gleichen Bedingungen wie das jetzige Schießstandsgelände in der Jungfernheide, also auf so lange miet- weise überlassen, als es zu militärischen Zwecken gebraucht wird. Grunderwerb ist daher nicht erforderlih. Damit die Crfaßschieß stände dem Wunsche der preußishen Forstverwaltung gemaß bis zum 1. Oftober 1910 fertiggestellt werden können, mußte mit dem Bau schon im Sommer 1909 begonnen und der hierfür notwendige Kostenbetrag von 465 000 # außeretatsmäßig ver- ausgabt werden. Er findet Deckung in dem vom preußischen Forst- fislus schon für 1909 überwiesenen Betrage von 600 000 4. Zum Ersaßbau der Schießstände des Königin-Clisabeth-Garde-Grenadier- Regiments Nr. 3 im Grunewald bei Berlin werden als Schlußrate 135000 # verlangt. Außeretatsmäßig sind 1909 verausgabt 135 000 #. Die iepigen Schießstände im Grunewald liegen in nächster Nähe der Vöberitzer Peeeltraße, Sie müssen aufgegeben werden, weil das Gelände der Bebauung ershlossen ist und die Forst- verwaltung das Pachtverhältnis gekündigt hat. Die neuen Sc ieß- stände sollen in der Königlichen Forst zwischen dem Spandauer S iff fahrtskanal und dem Tegeler Weg im Anschluß an die Ersaßtzbauten für die in der Jungfernheide aufzugebenden Schießstände angelegt werden. Das neue Schießstandgelände wird vom Forstfiskus unkündbar auf so lange gepachtet, als es zu Schießübungszwecken gebraucht wird. Grunderwerb ist daher nicht Äfocveriid, Zum Neubau von 2 Schieß- ständen für Swinemünde werden eingeseßt als erste Nate 10 000 4 zur Erweiterung des Fußartillerieübungsplates bei Fort 3 in Magdeburg 105 000 Æ, zu Grfaßgbauten für das Schloß Hartenfels und dieangrenzende Kaserne Il in Torgau als zweite Rate (erste Baurate) 250 000 4, zum Neubau von 2 Schießständen für Brieg 30000 4, zur Erweiterung des Erxerzierplaßes für Ratibor 56000 4, zum Neubau von 9 Schieß- standen für Dusseldorf 263 500 , als 5. Nate (noch für Entwurf und 3. Baurate) zum Neubau einer Kaserne für zwei Bataillone Infanterie mit Negimentsstab und einer Negimentsoffizierspeiseanstalt, einer Kaserne für 3 Batterien Fußartillerie mit Bataillonsstab und eines Artilleriewagenhauses bisher nur für ein Bataillon In- fanterie mit Negimentsstab sowie vorübergehende Unterbringung von 2 Kompagnien Infanterie in " Cöln 1050000 4, als l. Nate (für Entwurf) zum Neubau einer Kaserne nebst Zubehör für ein Bataillon Infanterie in Heide 10000 4 (vorbehalten 1 190000 #4), zum Neubau eines Schieß\standes zu 200 m für 3 Batterien Fußartillerie in Emden 37 000 Mh, zum Ankauf von Erweiterungsgelände bei der Eskadronskaserne am Schneiderberg in Hannover 374 221 4, als 2. Rate (1. Bau- rate) zum Neubau eines Militärgerichtsgebäudes und eines Arrest hauses in Hannover 73000 #, als 1. Nate (für Entwurf) zum Neubau einer Kaserne für eine Offizierreitshule in Soltau 8000 M4 (vorbehalten 812 000 4). In einer dem Etat beigegebenen Denk schrift wird die Errichtung weiterer RNeitshulen in Sprottau, Soltau und Beeskow für neu ernannte Kavallerie- offiziere begründet. Die einmaligen Kosten der Errichtung von drei weiteren Reitshulen sind übershlägliß auf 70050 4 berechnet. Die Kosten der Unterbringung einshließlich des Grunderwerbes — werden vorausfichtlih betragen 1 470 000 4, diejenigen für Erweite- rung der Magazinanlagen 36 000 A. In Beeskow eiben die Vvor- handenen Magazine aus. Wesentliche Baukosten werden gleichfalls nicht entstehen. Hierzu tritt der Ausfall an Pferdeverkaufserlösen für weniger auszurangierende 200 Pferde (für vier Offizierreitshulen) rund 30000 4. Insgesamt einmalige Kosten 1 606 050 4. Die dauernden Ausgaben sind auf: 395 600 # berechnet.

Ferner werden zum Neubau von je 2 Schießständen für Erfurt und Marienburg 70000 bezw. 56 000 4, zur Ausstattung der in Grfurt herzustellenden Mietkaserne für ein Kavallerieregiment 120 000 #4, zur Anlage von Schießständen für Maschinengewehr- abteilungen in Lößen und Thorn 65 500 4, als 2. Nate (1. Bau- rate) zu Neu-, GErweiterungs- und Ersaßbauten im Baraenlager auf dem Truppenübungsplaße Döberiz 50 000 4, als 2. Nate zur (Erwerbung eines Truppenübungsplaßtzes für das X1V. Armeekorps 1 000000 Æ, als 2. Nate (1. Baurate) zum Neubau eines Garnifonlazaretts in Wiesbaden 250 000 # verlangt. Zum Neubau eines Dienstgebäudes für die Obermilitärprüfungskommission in Berlin werden als 1. Nate (für den Entwurf) 15 000 M, zu Wiederherstellungsbauten beim Kadettenhaus in Oranienstein 90000 M (vorbehalten 260000 A), als 1. Nate zu außer- ordentlihen Informations- und Fortbildungskursen für Veterinäre und Versezungskosten aus Anlaß der Bildung des Veterinäroffizier- forps 55 000 Æ angefordert. Beim Artillerie- und Waffenwesen werden u. a. infolge Yinzutritts neuer und Umwandlung bestehender #ormationen 331930 #4 zur Beschaffung von Handwaffen und Munition, 1 364 874 4 als 1. Nate zur BesWaffuna von Feldartillerie- gerät nebst Munition für Kriegsformationen verlangt. Zu weiteren Beschaffungen für Zwede der Feldartillerie find 13360 000 46 (+- 261 000 M), zu Grgänzungen für Feldartilleriezwecke 5900000 4 (+ 4900000 „) eingestellt. Zur Ausstattung der Pionier-

d 32 466 096 Æ); im außerordentlichen Etat werden 19 949 100 46 — 14311 100 M) angefordert.

kompagnien mit zwei? und vierspännigen Gerätewagen sowie sonstigen

Ergänzungen werden als 1. Rate 250 000 4, zum Neubau von zwei

Schießständen für Neubreisach 57 000 4, «als dritte Nate (noch für Entwurf und zum Baubeginn) zum Neubau einer Kaserne für ein Bataillon Infanterie sowie einer Negimentsoffizierspeiseanstalt bisher ohne diese — in Diedenhofen 75 000 4, zur Anlage eines. Gefechts\chießstandes für Mey 100000 #, zum Neubau eines Garnifonverwaltungsdienstgebäudes auf dem Truppenübungsplaßz Hagenau 100000 #4 gefordert. -

“ Sm außerordentlichen Etat werden u. a. für den Ausbau der Landesbefestigungen 16 949 100 4 (— 9811 100 #) angeforder!t.

Der Etat für das sächsischeMilitärkontingent weist an Einnahmen im ordentlichen Etat 393 050 M (-+ 3700 A6) nach. Die fortdauernden Ausgaben betragen 51 292 840 M (-+ 1577 614 M). Nach dem Vorgange Preußens werden 3 Veterinäroffizierstellen mehr gefordert und der Pserdeetat sämtliher Batterien der Feldartillerie um je 1 Neitpferd zum 1. Oktober 1910 erhöht. Zum Abschluß der Aenderungen in der Organisation des Neichsheeres werden neu ebildet 1 Kavallexiebrigadestab und 1 Kavallerieregiment. Die einmaligen Ausgaben betragen 6 044 912 M (— 35989 597 A). Zum Neubau von Magazingebäuden in Chemniß werden als 2. Nate (1. Baurate) 150000 #Æ, infolge Hinzu- tritts neuer Formationen zur Beschaffung des Bedarss an Be- fleidungs- und Ausrüstungsstücken usw. 493/804 4, zum Neubau eines Winter- und eines Sommerstalls auf dem Remontedepot Obersohland 112 000 4, als 1. Nate (für den Entwurf) zur Et- weiterung der Heiz- und Beleuchtungsanlagen beim Kadettenkorps zu Dresden 3500 A6 (vorbehalten 276 500 4), zu Beschaffungen für 3wecke der Feldartillerie 1400 000 M4 (4+ 376 200 4), zu Ergänzungen 3 Feldartilleriezwecke 800 000 M, zur Beschaffung von Handwaffen usw. für die 1910 neu zu errichtenden Truppen 73 000 # gefordert. Ein außerordentlicher Etat ist niht vorhanden. /

Im Etat für das württembergische Kontingent werden die Einnahmen auf 701 000 4 (— 1210 900 4) festgestellt. Ie fortdauernden Ausgaben betragen 25 826 970 #4 (+ 414478 4), die einmaligen 3 957 996 4 (— 1 267 469 4). Es erscheinen die dem preußischen Etat entsprehenden Forderungen an neuen laufenden Be- dürfnissen. Forderungen im außerordentlichen Etat sind nicht gestellt.

Der Etat für das Neichsmilitärgericht erfordert bei einer ordentlihen Einnahme von 266 #Æ (+ 116 Æ) an fortdauernden Ausgaben 580 438 4 (— 13 422 4) und an einmaligen Ausgaben 630 790 M (— 219210 M); ein außerordentliher Etat ist nicht vorhanden. i ;

"Ber Etat für die Verwaltung der KaiserlihenMarine weist an ordentlichen Einnahmen 1 334 727 4 (+ 10000 #4) nah. Die fortdauernden Ausgaben im ordentlichen Etat belaufen ih auf 158 052484 A (+ 10991 461 M), einshließlih 161699 F (+ 5670 4) für die Zentralverwaltung des Schutzgebietes Kiautschou, die einmaligen Ausgaben unter Abzug des 92 590 000 #6 betragenden Anleihezushusses des außerordentlichen Etats auf 163 299 230 (+ 14578 890 4); die Ausgaben des außerordentlichen Etats be- tragen einscließlich des Zuschusses zu den einmaligen Ausgaben im ordentlichen Etat 112736 469 #4 (+ 2949924 M). /

An der Steigerung der fortdauernden Ausgaben - sind namentli die Etatskapitel : Geldverpflegung der Marineteile (+ 2264 403 #), Indiensthaltungen (-+ 4403 794 4), Instandhaltung der Flotte und der Werften (+ 1 812645 46) und Waffenwesen und Befestigungen (+ 1973741 M) beteiligt. Bei den einmaligen Ausgaben sind für Schiffsbauten und Armierungen 243 550 000 4 (—+ 23 790 000 #) angeseßt, darunter für Neubauten 154 390 000 4 (-+ 14 450 000 #). Im einzelnen werden verlangt: vierte und Schlußraten für die Linien- chiffe „Rheinland" und „Posen“ sowie für den großen Kreuzer „von der Tann“, dritte Raten für die Lnienaschiffe „Ostfriesland“, Helgoland“ und „Ersay Beowulf“, sowie den großen Kreuzer G, dritte und Schlußraten für die kleinen Kreuzer „Köln“ und „Augsburg“, zweite Raten für die Linienschiffe „Ersay Frith- jof", „Ersaß Hildebrand“ und „Ersay Heimdall“ und den großen Kreuzer H, sowie für die kleinen Kreuzer „Grsaß Bussard“ und „Ersay Falke", die zweite und Schlußrate für einen Tender für das Torpedoversuchs\hiff, erste Raten für die Linienschiffe Ersatz Hagen“, „Ersay Aegir“, Ersay Odin“, für den großen Kreuzer J, für die kleinen Kreuzer „Ersay Cormoran“ und «Ersaß Kondor“. Außerdem erscheinen eine zweite und Schluß- rate für eine Torpedobootsflottille, eine erste Nate für eine Torpedo- bootsflottille und eine Forderung von 15 000 000 4 (—+ 5 000 000 Æ)

ur Beschaffung von weiteren Ünterseebooten und zur Fortseßung der Bersuche mit denselben. Für Grundreparaturen und Umbauten werden 3230 000 # (— 1370000 M), für artilleristishe Armierungen 75850000 Æ#Æ (+ 10400000 F, für Torpedoarmierungen 9 080 000 A (+4 810 000 4), für Minenarmierungen 1 000 000 Æ (— 500000 /) verlang Der Adm Sonstige eins» malige Ausgaben® des ordentlihen Etats seßt den Bedarf auf 12 339 280 M (—+- 1243917 M) an. Im einzelnen werden gefordert für Bedürfnisse der Werften 7 388 000 4 (+ 2316 100 4), für Bedürfnisse der Artillerieverwaltung 569 000 46 (— 247 000 4), für das Torpedowesen 185 000 4 (— 310 500 #), für das Minenwesen 275 000 M (— 334 500 4), für Bedürfnisse der Garnisonverwaltung 2 961 580 M (+ 120 430 4), für Bedürfnisse der Lazarettverwaltung nihts (— 91 320 4), für Forderungen im allgemeinen Schiffahrts- interesse 362000 4 (— 72907 4), für verschiedene Bedürfnisse 598 700 M (— 136 386 M4), darunter 118700 M für Beihilfen an Gemeinden.

Von den Ausgaben zu Lasten des außerordentlichen Etats ent- fallen auf A e der Werften 13 543 440 4 (— 1761 560 Æ). Hiervon kommen, abgesehen von der dritten Baurate für die Hafen- anlage bei Helgoland und einer ersten Verstärkung8rate für die großen Trockendocks in Wilhelmshaven, auf die Erweiterung der Werft zu Wilhelmshaven durch Vergrößerung des Baubassins als zehnte Nate 920 000 # durch Ausbau, auf dem Gelände südlih des Ems-Jade-Kanals als fünfte Rate 4500000 #Æ, zur Her- stellung eines Durchstihs durch die Scchleuseninsel als dritte Rate 750000 4. Für die Werft zu Kiel werden zur Ver- legung des Ausrüstungsressorts nach dem neuen Werftgebäude bei Ellerbek als dritte und Schlußrate 107 000 , zur Erweiterung des Torpedoressorts als vierte und Schlußrate 226 440 A, ferner dritte und Schlußraten zum Bau einer Schwebefähre 150 000 4, einer Schiffbauwerkstatt 300 000 4, einer Werkstatt für die Herstellung von Schiffsturbinen 100000 #, eines großen Schwimmkrans 290 000 4 gefordert. Die Artillerieverwaltung er- fordert 4 348 200 4 (-+ 853 200 A), das Torpedowesen 378 000 4 a 522 000 M), das Minenwesen nichts (— 215000 A), die Garnisonverwaltung 574140 A (— 2172260 4), die Lazarett- verwaltung 240 000 #4 (— 620000 F). Als dritte Nate zum Ankauf von Grundstücken sind 1 062 689 #4 (— 222 456 ) vor- gesehen. f

Im Etat der Neichsjustizverwaltung betragen die haupt- sählich aus den Gerichtskosten vom NReichsgeriht bestehenden Ein- nahmen 966 336 M (+ 31101 M), die fortdauernden Ausgaben 2 674 865 4 (+4 27587 M). ;

Der Etat des Neichsschaßamts seßt die Einnahmen auf 19 228 370 M (— 3196 340 M) fest, davon entfallen 19 100 000 (— 3 200 000 M) auf den Gewinn aus der Prägung von Reichs- münzen sowie auf fonstige Einnahmen aus dem Münzwesen. Im Rechnungsjahr 1910 soll nah Maßgabe des Verkehrsbedarfs mit der Prägung von NReichs-Silber-, Nickel- und Kupfermünzen fortgefahren werden. Es läßt sih erwarten, daß hierbei ein Bruttomünzgewinn von 19100000 Æ einschließlich der sonstigen Einnahmen erzielt werden wird, dem eine Ausgabe hauptsahlich an Prägekosten in Höhe von 1-100 000 #4 gegenübersteht. Der die Ausgaben über- steigende Einnahmebetrag von 18 000 000 #4 soll wie im Rechnungs- jahr 1909 zur Verstärkung der unzureichhenden Betriebsmittel der Reichshauptkasse Verwendung finden.

Die fortdauernden ordentlichen Ausgaben betragen 230 437 261 4 —- 25 524 949 46), hiervon kommen auf die Bedürfnisse des Reichs- haßamts 1020375 M (-+ 64580 S), auf bit Fonds

0,314 341 6 (+ 1008 638 M), von denen an Beihilfen für hilfs-

bedürftige Kriegsteilnehmer 23 620 770 4 (+ 896 770 M) angeseßt sind. Die Ueberweisungen an die Bundesstaaten aus dem Ertrage der Branntweinsteuer gemäß § 5 des Geseges, betreffend Aenderungen im Finanzwesen vom 15. Juli 1909, sind ausgebracht mit 180000000 4 (+ 59 502750 Æ). Zur Ergänzung des den Bundesstaaten ver- bleibenden Anteils an der Reichserbschafts\steuer (künftig wegfallend) sind 13 750 000 4 (4 3750 000 F) einzustellen, zur technishen und wissenschaftlilhen Förderung des Braugewerbes 30000 4, für die technische Prüfungs|\telle 88430 4 (+ 3970 A): Die unmittelbaren Ausgaben des Neichs für die Verwaltung der Zölle, Steuern und Gebühren sind mit 5234115 Æ *(+ 1165011 4) angeseßt. Die einmaligen ordentlichen Ausgaben belaufen sich auf 21 397 212 4 (— 5 261 497 46). Darin sind enthalten 890262 F (— 1171011 X) für NRayon- entschädigungen, 260 000 4 als dritte Nate zur Erweiterung der

- Diensträâume des Reichsschazamts, 225 000 #4 als dritte Rate zum

Erwerb eines in Zehlendorf gelegenen Grundstücks, 474950 (— 150 450 M) für die Vervollstänbiguna des deutschen Eisenbahn- neßes im Interesse der Landesverteidignng, 1 500 000 4 (— 500 000 4) als zweite Nate zur Ueberweisung an die Bundesstaaten zwecks Unter- stüßung von Hausgewerbetreibenden und Arbeitern des Tabakgewerbes aus dem Ertrage der Tabaksteuer, ferner der bereits erwähnte, noch der Berichtigung ‘nah dem wirklichen ÜUebershuß aus dem Münzwesen

triebsmittel der Neichshauptkasse.

Der Etat für das Neichsfolonialamt führt an ordentlichen Einnahmen 1 067 280 4 (+ 1038 500 M) auf. Darunter befinden sih zur Rückerstattung des NReichsvorschusses für das Schuggebiet Kamerun die Summe von 700000 6 und für einmalige Beiträge der Schußtzgebiete zu den Ausgaben des Reiches für koloniale Ver- waltungszwecke eine Summe von 350000 4. Dem Etat des Neichskolonialamts ‘fallen eine Reihe von Ausgaben zur Last, die den Interessen der Schutzgebiete unmittelbar dienen, aus praktischen Gründen der Veranschlagung und Mes aber im Etat des NReichskolonialamts stehen und auch dort zu belassen sein werden. Da sich niht übersehen läßt, ob die Schußgebiete dauernd in der Lage sein werden, eine Beitragsleistung für diese Zwecke zu übernehmen, sind die Beiträge für das Rechnungsjahr 1910 als einmalige bezeichnet worden. Als außerordentlihe Einnahme ist die sechste Nate zur Tilgung des Reichsdarlehens an das Schußzgebiet Togo in Höhe von 47 118 # eingeseßt. Die fortdauernden Ausgaben betragen 2 878 666 M (+ 132 022 M). Darunter befinden sich für fartographishe Arbeiten 136 000 # (+ 66000 #). Die zu- nehmen:e Entwicklung der Schußzgebiete, die zählreihen Grenz- feststellung8erpeditionen der leßten Sabre, die zahlreichen wissen- \chaftlihen Berechnungen der Kolonien usw. haben fo viel Karten- material bei der Zentralverwaltung eingehen lassen, daß die fartographishen Hilfskräfte haben vermehrt und Neubearbeitungen in Angriff genommen werden müssen. Die einmaligen Ausgaben des ordentlihen Etats, die unter anderem die Zuschüsse des Reichs für Ostafrika, Kamerun, Südwestafrika und Neuguinea umfassen, belaufen fih auf 22 628 213 4 (— 2556 966 4). Zu erme im Schutzgebiete Kamerun werden 35 000 Æ, zur Feststellung der deutsh- niederländischen Grenze in Kaiser Wilhelms-Land (Neuguinea) 30 000 4 angefordert. Es ist beabsichtigt, die {on lange aus Mitteln des Afrikafonds geplante größere wissenschaftlihe Expedition nah Kaiser Wilhelms-Land 1910 ins Werk zu seßen. Die Expedition foll zunächst nah dem deutsh-holländischen Grenzgebiet entsandt werden, um an einer wissenschaftlih-geologischen Ausflärung desselben mit- zuwirken, da die vertragsmäßige gradlinige und künstlihe Grenze dur eine auf natürlichen Grenzen beruhende Scheidelinie möglichst erseßt werden soll. Dieser Expedition wären dann 1—2 im praktischen Grenzvermessungswesen ausgebildete Offiziere beizugeben. Die Kosten der Grenzvermessung, die etwa 3—4 Monate an Ort und Stelle beanspruchen dürfte, würden dadurch wesentlich geringere sein, als wenn eine Grenzerpedition ad hoc ausgesandt werden müßte.

Im Etat des Reichseisenbahnamts belaufen sich die fort- dauernden Ausgaben bei einer Einnahme von 4270 A (+ 14 M) auf 485 645 M (— 2775 M).

Der Etat der Neichs\huld seßt als Einnahme im ordent- liden Etat 22 724 924 M (—- 8072 784 4) an. Darunter befinden ih 4071817 Æ (+ 1184317 M) als Beitrag der Neichspost- und Telegraphenverwaltung zur Verzinsung der Neichs\huld, 3 347 826 M als Anteil der Träger der Ufalibersicleruna an der Verzinsung der im Kalenderjahr 1909 vom Reiche vorshußweise geleisteten Entschädi- gungen gemäß § 6 des Geseßes vom 15. Juli 1909, 10716 789 als Entschädigung von China aus Anlaß der Expedition nah Ostasien (der entsprehende Titel war bisher im Etat für die Expedition nah Ostasien erschienen) und 3 465 000 4 als Anteil der Träger der Unfallversiherung an der Tilgung der im Kalenderjahr 1909 vom Reiche vorshußweise geleisteten Entshädigungen. Als Einnahme im außerordentlichen Etat erscheinen 694 167 4 als 9. Tilgungsrate der Entschädigung von China. Von den fortdauernden Ausgaben in Höbe von 215 683 457 4 (4+ 18 893 408 M) entfallen 182755000 Æ (+ 11 750 000 Æ) auf die Verzinsung, und zwar kommen auf die Verzinsung der 4 prozentigen, 3# prozentigen und 3 prozentigen Neichs\huld sowie der Mittel, die außerdem zur Deckung des Anleihebedarfs bestimmt sind, zusammen 175755000 (4- 21 750 000 #4), auf die Verzinsung der Mittel, die zur vorüber gehenden Verstärkung der ordentlichen Betriebsmittel der Neichshaupt fasse aufgenommen werden, 7 000 000 4 (— 10 000 000 4). Zur Verminderung der Reichs\huld ist der Betrag von 31 908 957 A (+— 6571708 M) eingeseßt. Als einmalige Ausgaben erscheinen 5 775 000 4 zur Tilgung der im Kalenderjahr 1909 vom Neiche für die Träger der Unfallversicherung geleisteten Vorschüsse gemäß § 6 des Finanzgeseßes vom 15. Juli 1909 durch Einlösung der hierfür be gebenen Schaßanweisungen.

Die gesamte Neihs\{chuld betrug am 1. Oktober, abgesehen von den im Umlaufe befindlihen unverzinslihen Schaßanweisungen : an 4% Schuldverschreibungen 410 000 000 A, an 349% Schuld- verschreibungen 2 020 000 000 #, an 39%/ Schuldverschreibungen 1 783 500 000 Æ und an 49% Schaßanweisungen 340 000 000 A, zusammen 4 553 500 000 A.

Für den Nechnungshof sind bei einer Einnahme von 399 fortdauerde Ausgaben îin Höhe von 1300512 A (+ 15 290 M) vorgesehen.

Der Etat des allgemeinen Pensionsfonds erfordert bei einer Einnahme von 10776 ÆsÆ an fortdauernden Ausgaben 107 341 014 M (4+ 2526 492 M).

Die fortdauernden Ausgaben des Neichs8invalidenfonds be- laufen sich auf 33 671 237 4 (— 1554930 4); sie werden gedeckt durch die Zinfeneinnahme von 1 000000 # (— 1656 190 #4) und einen Kapitalzuschuß von 32 671237 4 (+ 95920 4). Außerdem muß aus dem Kapital ein Betrag von 327 750 4 den ordentlichen Mitteln des Reichs zugeführt werden, weil die im Rechnungsjahre 1908 des Neichshaushaltsetats verrehneten Ausgaben die Einnahme aus dem Neichsinvalidenfonds um diese Summe überstiegen haben, weshalb der Betrag zunächst aus ordentlihen Mitteln des Reichs gedeckt wurde. Aus den eingegangenen Verbindlichkeiten war Ende 1908 noch eine Schuld von 46 606 993 4 verblieben. “Zu dieser Summe tritt der Kapitalzuschuß von 1909 mit 32575 317 , es könnten mithin bis Ende des Nechnungsjahres 1909 Schuldverschreibungen in Höhe von 79 182 310 6 aus dem Bestande des Neichsinvalidenfonds (Ende März 1909 rund 127 000 000 M), anderweit abgegeben oder veräußert werden. Abgegeben sind bisher unter anderem Schuldverschreibungen zur Anlegung der beim Hinterbliebenenversiherungsfonds im Jahre 1909 bis Ende September 1909 aufgelaufenen Zinsen im Betrage von 881 900 fowie zur Anlegung der im Postscheckverkehr bei der Reichsbank ange- sammelten Gelder im Betrage von 21149800 4. Inwieweit fonstige Abgaben oder Veräußerungen stattfinden werden, läßt fich zurzeit nicht übersehen; jedenfalls wird aber im Rechnungsjahr 1910 die Substanz des Neichsinvalidenfonds, zumal bei Berücksichtigung des für dieses Jahr erforderlihen Kapitalzushusses, bereits derart ver- mindert sein, daß auf eine Zinseneinnahme von mehr als rund

100 000 Æ# nicht gerechnet werden darf.

unterliegende Betrag von 18 000 000 4 zur Verstärkung der Be- .

(+ 1752 662 A).

Im Etat der Neichspost- und Telegraphenverwaltung belaufen \sich die ordentlihen Einnahmen auf 693 226 325 M4 (+ 20 578 725 MÆ): davon kommen auf Porto und Telegraphengébühren 641 500 000 A (+ 14 500 000 4), auf Personengeld 750 000 M (— 65000 Æ, wegen Abnahme des Postrei2verkehrs infolge Eröffnung neuer Eisenbahnen), auf Gebühren für L cite sendungen am Orte 19500000 # (— 100000 4), für Post- sendungen im Umkreise der Postanstalten 5500000 #. (+ 210000 M), für Stundung von Gefällen und für Ab- fertigung der Extraposten 165 000 M (+4 2000 4), auf Erlös für verkaufte Grundstücke usw. 2261 000 M (+ 357 000 M), auf ver- mischte Einnahmen 5 200 000 (4 (+4 200 000 4), auf Vergütungen von anderen Behörden 520 325 MÆ (—+ 69025 Æ), von dem Absaße der Zeitungen, des Neichsgeseßblattes und des Amtsblattes des Reichs- postamts 12 000 000 4 (+ 700 000 4), aus dem Ueberweisungs- und Scheckverkehr 5 830 000 M (+4 4 705 700 M).

Die fortdauernden Ausgaben des ordentlihen Etats betragen 625 173310 A (+4 1685932 M), die einmaligen AuSaäben 15 854 667 M (— 1035 240 Æ gegenüber dem Hauptetat für 1909; zur Nachzahlung von Diensteinkünften für das Rechnungsjahr 1908 aus Anlaß der Besoldungsaufbesserung sind im Nachtragsetat für 1909 angeseßt 33 922 763 4; zusammen also — 34 958 003 4). Der Ueberschuß der ordentlichen Einnahmen über die ordentlichen Ausgaben beträgt 52 198 348 6 (+ 53 850 796 4). Dazu kommen Beiträge Bayerns und Württembergs zu den Kosten der Zentralverwaltung in Höhe von 49 237 M (+ 4810 M) und zu den Kosten in den Cut, gebieten in Höhe von 235 987 # (+ 42170 4). Von den forts dauernden Ausgaben entfallen auf die Zentralverwaltung 3 9833 020 4 (— 66 730 M). Die Betriebsverwaltung erfordert 621 190 290 #4

Bei den einmaligen Ausgaben i} zur Tilgung und Verzinsung der Anleihen für 1908, 1909 und 1910 die Summe von 6 146 580 (+ 2 096 720 M) ausgebráacht. Für Grundstückserwerbungen, Neu- bauten usw. erscheinen an neuen Forderungen: zu einem Um- und Errwoeiterungsbau in Baden - Baden 100 000 #, zu einem Um- und Erweiterungsbau auf dem Postzeitungsamtsgrundstück ela Straße Berlin 150 000 4, zu einem Um- und Erweiterungsbau für das Postamt 19 auf dem Neichsdruckereigrundstück Berlin 140 000 A, zur Vergrößerung des reihseigenen Grundstücksblocks zwischen der Oranienburger-, Artillerie-, Ziegel- und Monbijoustraße zu Berlin und zu einem Um- und Erweiterungsbau auf diesem Grundstücksblock werden für Grunderwerb und als erste Bau- rate 500 000 4 angeseßt. Der zur Begründung dieses Titels beigefügten Denkschrift ist zu entnehmen : Bei dem Haupttelegraphen- amt und dem Hauptfernsprehamt in Berlin, Französishe Straße, herrscht drückender Raummangel. Die Herstellung dauernd be- friedigender Zustände ist nur dadur zu erreichen, daß eins der beiden Aemter von dem Grundstücksblock an der Französishen Straße -ver- legt und der dadurch frei werdende Naum für die Zwede des auf dem Grundstücke bleibenden Amtes nußbar gemacht wird. Für eine Verlegung kommt nur das Haupttelegraphenamt in Betracht. Zu seiner Aufnahme eignet sih der reichseigene Grundstücksblock an der Oranienburger Straße, wo gegenwärtig das Paketpostamt und das Fernsprehamt 111 untergebracht sind. Zur Schaffung aus- reihender Diensträume für das Paketpostamt müßte ohne- hin jeßt mit einem umfassenden Um- und Erweite- rungsbau vorgegangen werden. Um nun gleichzeitig Plaß für die Unterbringung des Haupttelegraphenamts zu gewinnen, wird beabsichtigt, die vorhandenen Baulichkeiten nah und nah niederzulegen und an deren Stelle unter Ankauf eines Grundstücks und eines Gelände- streifens Neubauten aufzuführen. Gesamtkosten 4770 000 A. Zu einem Umbau für das Fernsprehamt 1V Berlin werden gefordert 175 000 4, zu Grunderwerb und erste Baurate Bahnhof Cöln- Deuger Feld 1 145 630 #4, für Eisenah Umbau 100 000 #4, Kiel- Wik Neubau 100000 #, Mülheim-Ruhr Umbau 100000 4, Oberstein Neubau 125 000 #4, Posen Grunderwerb und erste Bau- rate 404 600 A, Schleswig Neubau 100 000 #, Ronsdorf Grund- erwerb 119 494 4, Berlin Grunderwerb für den Neubau des Telez graphenzeugamts 415 430 Æ.

Im außerordentlichen Etat werden als 9. Nate für Fernsprech- ;zwede 25 000 000 A (— 20 000 000 Æ) gefordert. Die Steigerung in der Entwicklung des Fernsprehwesens hält an. Es ist in Aussicht genommen, die Summe im Laufe von 30 Jahren aus den ordentlichen Einnahmen der Neichspost- und Telegraphenverwaltuug zu tilgen.

Im Etat der NReichsdruckerei werden die Einnahmen auf 13 376 000 A (+4 1453 500 M), die fortdauernden Ausgaben auf 8 543 745 M (4-434 620 A) und die einmaligen auf 277 084 4 (+- 126 670 M) veranshlagt. Es verbleibt mithin ein Ueberschuß von 4 555 171 M (+ 892 210 M).

Bei der Verwaltung der Reichseisenbahnen belaufen sich die Einnahmen im ordentlichen Etat auf 122 319 000 4 (—742 000 #), im außerordentlihen Etat auf 537 680 Æ (+18 180 #4). Die fort- dauernden Ausgaben stellen sih auf 101 440 810 4 (— 507 440 Æ), die einmaligen auf 4 905 470 M4 (— 671 900 4). Bei einer Gesamtausgabe des ordentlichen Etats in Höhe von 106 346 280 # (— 1 179 340 #4) verbleibt mithin ein Ueberschuß von 15 972720 #4 (+ 437 340 #4). Im außerordentlichen Etat werden 7 498 700 A (— 13 015 700 A) verlangt. Bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats werden an- gefordert zur Erneuerung und Verstärkung älterer eiserner Brücken 210 000 #4, zur Vermehrung der Betriebsmittel durch Beschaffung von 540 Güterwagen 1500000 #. Neue erste Naten erscheinen diesmal niht. Im außerordentlichen Etat werden neu gefordert zu Grunderwerb für eine vollspurige Bahnverbindung zwischen Oettingen und Bollingen 374000 4, zu Ergänzungen auf der Wilhelm Luxemburg-Bahn (Erbauung eines reihseigenen Verwaltungsgebäudes in Luxemburg, Erweiterung der Bahnhöfe in Esh und Ulflingen) 389 000 4, zum Bau von Mietwohnungen für Beamte und Arbeiter 129 700 M.