1869 / 80 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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nsel Norderney, zur Sicherheit der-Küsten- und Wattenfahrer, L E der Fischerei auf hoher See uñd/ als Landungs- punkt für das bedeutende Seebad, in geeigneter Weise veranlassen zu

E ddem der Abg. Voras diesen Antrag motivirt hatte,

sprah der Abg. Meier E En denselben. Der Abg. er begründete den folgenden Antrag: 7 . Due en Baiebebtaazier zu A , zur Sicherung der Küstenschiffahrt und zur Hebung der Fischerei auf hoher See auf geeignete Maßregeln Bedacht zu nehmen , namentlich behufs Anlage eines Hafens auf Norderney die erforderlichen Untersuchungen veranlassen zu wollen. Zur Debatte nahmen no< das Wort die Abgg. Braun (Wiesbaden), Frhr. v. Hoverbe>, Duncker, so wie der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück. Das Haus verwarf beide Anträge. (Schluß des Blattes.)

Danzig, 5. April. (Westpr. Z.) Die Schraubenkorvette »Arcona« wird noch einige Wochen in unserm Hafen ver- bleiben, da der Schiffskörper dur< Taucher untersucht werden soll. Die Undichtheit desselben giebt der Vermuthung Raum, daß das Schiff bei dem Festlaufen gelegentlich des Hinausbug- sirens einen Schaden erlitten hat. S :

Hannover, 5. April. Ihre Königliche Hoheit die Prin- zessin Anna von Preußen, Landgräfin von Hessen, traf heute Nacht 2 Uhr 25 Minuten, von Frankfurt kommend, hier ein und seßte A stein “ano mit dem Harburger

uge die Reise nach Holstein fort. ;

S Melenburs. Schwerin, den 5. April. (M. A.) Der Erbgroßherzog und der Herzog Paul Friedrich sind heute Vormittag nah Berlin abgereist, von wo si< der Erbgroß- herzog wieder na< Dresden , der Herzog Paul Friedrich nach Hannover begiebt. Der Erbgroßherzog wird in Dresden noch ein Jahr der Vorbereitung auf die Universitätsstudien widmen. Herzog Paul Friedrich tritt in Hannover in eine höhere Militär- Bildungs8anstalt ein.

Lübe>, 5. April. Die heutige besondere Sißung der

Bürgerschaft begann bei der Berathung wegen geeigneter Maßregeln behufs Herstellung des Gleichgewichts im Staatsetat mit der CEisenbahnfrage. Jn der Debatte wurde gegen den dazu vorliegenden Antrag von Dr. Klug und Genossen in Betreff Niederseßung einer Kommission zur Prüfung des Verwaltungs- organis8mus und Betriebs der Lübeck-Büchener Eisenbahn- gele vat geltend gema<t ,

daß Schritte in der Sache

orrefter Weise nur in der Generalversammlung geschehen könnten und daß der Antrag ein Mißtrauen gegen die Eisenbahnverwaltung ausspreche. Bon Seiten des Senats wurde außerdem noch die Befürchtung ausgesprochen, daß eine Statutenänderung die Einmischung einer fremden Regierung ur Folge haben könnte. Der Antrag wurde mit 41 gegen 0 Stimmen abgelehnt. Die hierauf folgende Debatte über die Frage der Berminderung der Zahl der Senatsmitglieder {loß mit der Annahme des dahin modifizirten Antrags von A. Wichmann. und Genossen, die Bürgerschaft ersucht den Senat, seine weiteren Mittheilungen, beziehung8weise Anträge, in der rage fördersamst an die Bürgerschaft gelangen zu lassen.

Sachsen. Dresden, 3. April. Der Prinz Hermann von Sachsen-Weimar is am 1. d. M. von’ Weimar hier eingetroffen und im Hotel de Saxe abgetreten.

Bayern. München, 5. April. Die Bundes-Liqui- dationskommission hielt gestern Nachmittags im Ministe- rium des Aeußern ihre erste Sißung. Dieselbe wurde, wie die »Corr. Hoffm.« berichtet, von dem Fürsten von Hohenlohe er- öffnet, Nachdem Leßterer die Hoffnung auf ein baldiges gün- stiges Resultat der Verhandlungen ausgesprochen , wurden die Vollmachten verlesen und auf den Antrag Preußens an Bayern, als den Territorialstaat , der Vorsiß übertragen. Hierauf E man si< über die Art und Weise der Geschäftsver- handlung. /

In der heutigen zweiten Sißung hielt einer der Bevoll- mächtigten des Norddeutschen Bundes Vortrag über die aus den frankfurter Kommission8berathungen verbliebenen Reste. Sodann berichtete der bayerische Bevollmächtigte, General-Ver- waltung®direktor im Kriegs-Ministerium , von Feinaigle, über ae e bayerischer Verwaltung gebliebene Festungs8material von

andau.

_Desterreich - Ungarn. Wien, 6. April. (W. T. B.) Die amtliche »Wiener Zeitung« meldet: Die Frage wegen Er- nennung eines neuen Ministerpräsidenten hat seit Monaten E den Gegenstand der Berathungen des Ministerraths ge-

ildet.

_— Dasselbe Blatt erklärt alle Gerüchte über Differenzen zwischen dem Reichskanzler Grafen Beust und dem Ministe- rium für unbegründet.

Frankreich. Paris, 5. April. Das »Journal officiel« von gestern bringt ein Kaiserliches Dekret, wodur< in jedem

akademischen Bezirk ein jährlicher Preis von 1000 Frcs. aus.

geseht wird für die beste Arbeit Über einen Gegenstand der Geschichte, Arthäologie oder aus den exakten Wissenschaften, welcher eine Beziehung hat zu den Departements, die in dem akademischen Bezirk einbegriffen sind. Die Bewohner des Departements der Seine nehmen an den betreffenden Konkurrenzen nicht Theil. Ein zweiter Preis von 3000 Frcs. wird derjenigen Arbeit all-

jährlih zu Theil, welche unter allen preisgekrönten des ver-

angenen Jahres für die beste erklärt wird. Die Ausschließung

des M lCtemenis der Seine erklärt si<h aus dem Zweck der Preisaussezung, welcher dahin angegeben wird, die höhern Studien in den Departements zu. heben. :

(W. T. B.) Im geseßgebenden Körper ist heute der Be- riht über das Nachtragsbudget vom Referenten Busson einge- bra<ht worden. Frère-Orban hatte heute eine längere Kon- ferenz mit dem Minister des Auswärtigen Marquis de La-

valette.

Spanien. Madrid, 3. April. Der Präsident der exekutiven Gewalt, Marschall Serrano, veröffentlicht den Be- {luß der Cortes, daß zur De>ung des Defizits von 1868 bis 1869 und derer aus früheren Zeiten eine Anleihe von 100 Millionen Escudos aufgenommen und gleih nah deren Ab- schlusse den Cortes eine Rechenschaft darüber gelegt werden soll.

Der Minister des Innern macht bekannt, in welcher Weise die bewilligten 25,000 Mann ausgehoben werden sollen: die Vertheilung in den einzelnen Provinzen muß vor dem 18. d. M.

attfinden. :

i s Die Cortes haben am 1sten zwei Vizepräsidenten gewählt, die Abgeordneten Ardannaz und Moncasi, zum lehten Sekretär den Abg. Corratalà, indem die andern drci vorgerückt find. Der Justiz-Minister gab die Zusicherung, daß alle Bittschriften für katholische Glaubens®8freiheit, für Freiheit des Kultus, sowie diejenigen der Juden aus London, Lissabon und Amsterdam vorgelegt werden sollen. Präsident Serrano erklärte, er wisse nichts von einem Schreiben des Papstes an die Königin Jsabella, welche übrigens nach hergebrachter Courtoisie den Titel Se dei R Spanien stehe im besten Einvernehmen mit Sr. Hei- ligkeit.

Y Die Ereignisse in Xerez haben am Z. eine Interpellation des Abgeordneten Cala veranlaßt, welcher die städtische Behörde beschuldigte, die Hauptursache des dortigen Aufstandes gewesen zu sein ; die Bevölkerung von Xerez sei schr liberal , die Maß- regeln jener Behörde so wie der Regierung das Gegentheil. Die Verhaftung eines Knaben habe die erste Unruhe veranlaßt, das

republikanische Komite die Ruhe wieder herzustellen versucht.

Die Soldaten sollen sehr {arf angegriffen haben. Die Anzahl der Verwundeten wird auf 150, der todten. Soldaten auf 16, der todten Bürger auf 45 angegeben. Das Jägerbataillon von Reus soll sich viele Grausamkeiten erlaubt haben. Der Minister des Innern erwiederte, die Mehrzahl der Aufständischen sei gar nicht aus Xerez gewesen, sondern in der Stadt selbst unbekannt. Er schilderte die Lage in jener Stadt ganz anders und wies im Einzelnen nach, daß gar kein Grund zum Aufruhr vorgelegen habe. Der Kriegs-Minister sprach ungefähr in ähnlichem Sinne und die Debatte darüber wurde auf den nächstèn Tag vertagt.

Nach Depeschen aus Havanna verbrennen die Insur- genten Plantagen in jeder Richtung. Kürzlih wurden drei der größten in dem Distrikt von Sagua la Chica zerstört und die Pflanzer sind von großem Schre>ken befallen. Spanien sind weitere Verstärkungen nebst den Generalen Bu- ceta und Escalante eingetroffen. Die Insurgenten wurden bei Alvarez und auch bei Guaracabuya geschlagen. An leßterem Orte belief .si< ihr Verlust auf 136 Todte. Sie haben die Eisenbahn zwischen Alvarez und Macagua zerstört, die Sklaven von den Plantagen geschleppt und zu Soldaten gemacht. Die mit der Reparatur der Eisenbahnstre>e von Villa Clara nach Cienfugos beschäftigten Arbeiter wurden von den Jusurgenten vertrieben, und man glaubt, daß es einer Macht von 10,000

Mann Truppen bedürfen werde, um die Bahnverbindung |

zwischen den beiden Städten wieder herzustellen. Da viele Frauen und Kinder Puerte Principe verlassen hatten, um sich ihren Angehörigen unter den Insurgenten anzuschließen, hat General Lesca eine Ordre erlassen, welche ersteren kriegSrechtliche

Strafen androht, falls sie, nicht wieder zur Stadt zurückkehrend, gefangen werden sollten. :

Jtalien. Florenz, 4. April. Der Bericht der Budget-

kommission über die Einnahmen für 1869 ist heute zur Ver- |

theilung gelangt.

Der Anschlag des Finanz-Ministers, welcher die Total- summe der ordentlichen und außerordentlichen Einnahmen auf 1,084/215,199 Lire {äßt, ist von der Budgetkommission auf 999,472,619 Lire reduzirt worden, was eine Mehreinnahme von 419,584,599 Lire gegen 1868 ergiebt. Die Kommission veran- schlagt den Ertrag der Mahlsteuer für 1869 guf 30,000,000 Lire (25,000,000 weniger, als der Finanz-Minister); sie sett

Von |

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jedo< eine Mehreinnahme von 4,000,000 für Tabak, von 2,000,000 für Salz voraus und veranschlagt das Gesammt-

defizit auf 74,710,874 Lire. Türkei.

gestern in großem Aufzuge nah der Sophienmoschee , welchen

das Prinzlihe Paar nebst Gefolge vom Kiosk des Sultans aus mit ansah. Hierauf empfingen Jhre Königlichen Hoheiten eine Deputation der britishen Einwoßhner in Konstantinopel,

welche eine Adresse überreichte. Morgen giebt der Sultan zu Ehren

seiner Königlichen Gäste ein großes Staatsdiner, zu dem auch die

fremden Gesandten und die türkischen Minister Einladungen erhalten haben. Am Dienstag sindet im Hotel der britischen Legation ein großer Ball statt, auf dem der Sultan anwesend sein wird. Am Mittwoch besuchen das Prinzlihe Paar und der Sultan die Oper. &reitags reisen die höchften Herrschaften nach der Krim ab, kehren in aht Tagen nach Konstantinopel E und treten unmittelbar darauf die Reise nach Griechen- and an.

Nufßland und Polen. St. Petersburg, 4. April. Der »Reg. - Anz.e veröffentlicht einen Allerhöchsten Tagesbefehl vom 17. (29.) März, nah welchem in Betracht der aus ezeich- neten Dienste , welhe der General - Adjutant Vize - Admiral Possiet und der Flügel-Adjutant Kapitän 1. Ranges Krämer Sr. Majestät dem Kaiser geleistet und des heldenmüthigen Ver- haltens voll Muth und Selbstverleugnung aller Mannschaften der Fregatte »yAlcxander Ne wski« die Personen, welche an der Strandung dcr Fregatte schuld sind, keine Strafe erleiden.

Die vom 15. Januar bis 15. Februar 1868 stattgehabte Rekrutenaushebung hat in Rußland 84,060 Mann (statt der etatsmäßigen Zahl von 96,031 Mann) ergeben. Vor den Rekrutirungsbehörden hatten sich 170,122 Mann gestellt, von welchen 50,671 der Reserve überwiesen, 44,391 als unbrauchbar freigegeben wurden. "Nur 9 pCt, der E N n konnten lesen. Jm Königreih Polen find im Jahre 1 10,927 Rekruten ausgehoben worden.

Das Ev olutionsgeshwader wird in diesem Jahre aus der 1. und 2. Division der Oftsceflotte gebildet und aus 15 Panzer -, Thurm- 2c. Schiffen, sowie aus 10 ‘hölzernen Schisfen bestehen. Die Besaßung ist 334 Offiziere, 190 Kadetten und 5296 Soldaten und Matrosen stark. Die Instruktióhs- Division der Artillerie wird mit 3 Schiffen bei Reval üben. Die Division der Seeschule wird aus 5 E zusammen- geseßt. Die Schüler und Freiwilligen der Loot)enschule werden auf der Schraubenkorvette »Wojewoda« eingeschifft.

Nachdem vor einigen Tagen im technologischen Jnstitut Insubordinationen der Zöglinge gegen die Vorgeseßten das Ein- schreiten der Polizeibehörde veranlaßt hatten, sind ähnliche Auf- tritte am 2. d. M. auch auf der Universität vorgekommen, welche in Folge dessen geschlossen ist.

Odessa, 4. April. Der englische Botschafter in St. Peters- burg, Buchanan, is} gestern zum Empfange des Prinzen von Wales nach Konstantinopel abgereist.

Amerika. New-York, 20. März. Der Präsident Grant hat den neu afkkreditirten Gesandten der provisorischen Regierung von Spanien, Roberts, heute in offizieller Audienz empfangen. Der Gesandte hielt bei dieser Gelegenheit folgende Ansprache an den Präsidenten:

»Herr Präsident! Jch habe die Ehre, Jhnen das Beglaubigungs- schreiben zu überreichen, dur< welches mich Se. Excellenz der mit der ausübenden Gewalt betraute Präsident der provisorischen Regie- rung als außerordentlichen Gesandten und - bevollmächtigten Minister von Spanien bei der Republik der Vereinigten Staaten von Amerika akkreditirt. Spanien, das eine Revolution ausführte; welche seine alten Jnstitutionen zerstörte, die der Entwickelung einer vom Volke gewünschten Politik im Wege standen, erwartet von der durch die konstituirenden Cortes repräsentirten Landesherrschaft die Regierungs- form, welche seine zukünftigen Bestimmungen zu leiten haben Wird, und nährt das Vertrauen, die zu entstehende neue Ordnung der Dinge werde si< der Sympathien der Vereinigten Staaten und aller frei- denkenden Leute in demselben Maße zu erfreuen haben, als dieselben thm beim Empfang der Berichte von seiner glorreichen Revolution zu Theil wurden. j : :

Mir fällt das Loos zu, mich der von meiner Regierung mir an- vertrauten Mission bei dieser Republik zu entledigen. Jch werde mich mit allen meinen Kräften bestreben, die zwischen Spanien und den Vereinigten Staaten stets bestandenen freundlichen Bezichungen auf- recht zu erhalten und zu befestigen. «

Der Präsident erwiderte hierauf Folgendes: .

»Herr Roberts! J freue mi, Sie als den außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister von Spanien in den Ver- einigten Staaten zu empfangen. Die jüngsten Ereignisse in diesem Lande, auf welche Sie hingewiesen, haben hier ein lebhaftes Jnteresse erregt und werden fortfahren, solches aufrecht zu halten, hoffend, erstere werden \{<ließli< zu einer Vergrößerung der Wohlfahrt und des Glückes

Aus Konstantinopel, 3. April, wird Über den dortigen Aufenthalt des Prinzen und der Prinzessin von Wales Folgendes gemeldet: Der Sultan begab sich

sireben, während Jhrer Mission die zwischen den beiden Ländern stets bestandenen freundlichen Beziehungen zu befestigen; wird von mir in herzli<h}ster Weise erwidert werden, «

In der legislativen Versammlung von Neu-Braun- \<weig, Canada , am 18. März, stellte Cu dlig einen An- trag, welcher die Ernennung eines Komites vorschreibt, das die Niltel und Wege berathen solle, um den Anschluß Neu-Braun- \{weigs an die Vereinigten Staaten herbeizuführen. Der Attorneygeneral bezeichnete diesen Antrag als verrätheris<h und widerseßte sich dessen Annahme, die auch s{ließli< von der Ver- sammlung fast einstimmig abgelehnt wurde.

6. April. Aus Washington wird unterm 5. April pr. atlant. Kabel gemeldet: Der He LDENS sanktionirte die Modifizirung des Gesezes Über die mtsdauer Der Senat n pen LONOns aon reeis n E des ZJolldepartements

*«Tleans veslallgl. Der Kongreß vertagte si bis zum 10. April. ita E

Asien. Aus Bombay vom 3. April wird telegrapbi gemeldet: Der Vize-König von Ostindien, Earl Mayo, a TS

Emir von Afghanistan, Shir Ali, sind von Umballah wieder abgereist.

Aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau.

Breslau, 6. April, Morgens. Der gestern Abend nach hier abgegangene berliner Nachtzug ist auf, Station Hangels- berg, zwischen Erkner und Fürstenwalde, in Folge einer Ent- gleisung der Lokomotive verunglü>t. Der Lokomotivführer wurde getödtet; dem Zugführer sind beide Beine abgefahren ; von den Passagieren ist Niemand verunglü>t. Der Zug traf erst um 11 Uhr hier ein.

Karlsruhe, 6. April , Vormittags. Die » Karlsruher Zeitung« meldet: Nachdem die Alpenbahnfrage neuerdings wieder in den Vordergrund getreten, hat bei der Bedeutung derselben für Baden und der Gefahr , daß der direkte Verkehr durch die Brenner- und Mont - Cenis - Bahn abgelenkt werde, die badische Regierung- \si< veranlaßt gefunden , sorg- fältig zu erwägen , welche Stellung sie in dieser Trage einzunehmen habe. Wie wir vernehmen , ist in dieser Beziehung bereits eine bestimmte Entschließung gefaßt worden, und wird die Großherzogliche Regierung in ürzester Frist im Anschlusse an die Kundgebungen Jtaliens und des Norddeut- sen Bundes der schweizerischen Bundes8behörde Erklärungen in dem Sinne abgeben, daß au< Baden für den zu erbauenden Un Deb dem St. Gotthardtpasse den Vorzug gebe und demselben ausschließlieh ihre materielle Unter- stüßung zuzuwenden in der Lage sei, deren Bewilli- gung sie eventuell den Ständen des Großherzogthums vorzu- schlagen sih vorbehält. Wenn über die Wabl des alten Passes

nach den gründlichen und umfassenden Studien und Gutachten der großen italienischen Kommission sowie mit Rückficht auf die geographische Lage und die Betriebsverhältnisse unseres badischen Bahnneßtes noch irgend ein Qweifel hätte bestehen können, so müsse ein solcher jedenfalls zu Gunsten des von Italien defi- nitiv gewählten und vom Norddeutschen Bunde ebenfalls aus- schließlich gebilligten, auch finanziell allein ausführbaren Pro- jeltes der Gotthardtbahn ohne Weiteres als beseitigt gelten. Bukarest, 6. April, Morgens. Aus den Wablen im ersten Wahlkollegium sind 33 regierungsfreundliche und 2 der Opposition angehörige Deputirte hervorgegangen.

Zum Haushaltsetat des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1870.

X.

Der dem Reichstage vorgelegte Haushaltsetat des Norddeutschen Bundes für 1870, wie er aus den Berathungen des Bundesrathes hervorgegangen ist, {ließt in Einnahme und Ausgabe mit 75,958,495 Thlr. ab. Er bleibt demna hinter dem Etat für 1869 um 1,742,640 Thlr. zurück, was sih daraus erklärt, daß aus der in Gemäßheit des Geseßes vom 9. November 1867 zu begebenden Anleihe für das Jahr 1870 nur noh ein Rest von 1,251,076 Thlr. zu einmaligen und außer- ordentlichen Ausgaben zur Es gestellt werden konnte, während der Etat für 1869 Über 5/148/924 Thlr. aus der Bundesanleihe ver- fügte. Abgeschen von dieser Verminderung der auf außerordentlichen Zuflüssen basirten Ausgaben stellt \sih eine Erhöhung des Ausgabe- Etats um 2,155,208 Thlr. heraus.

Die G esammtaus8gaben für 1870 zerfallen in 71,752,106 Thlr. fortdauernde {gegen 1869 mehr 2,026,969 Thlr.) und 4,206,389 Thlr. einmalige und außerordentliche gegen 1869 weniger 3,769,609 Thlr.). Von den dauernden Ausgaben sind bestimmt: für die Militärverwal- tung 66,699,765 Thlr. oder 92,96 pCt., die Marine 3,131,948 Thlr. oder 4,36 pCt., das Bundeskanzler-Amt 221,950 Thlr. oder 0,31 pCt., den Reichstag 20/563 Thkr. oder 0,03 pCt./ die Bundeskonsulate 339/450 Thlr. oder 0,47 pCt., zur Verzinsung der Bundes\chuld 459,000 Tblr. oder 0/62 pCt., und ferner neu auf den Etat gebracht für das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten 832,730 Thlr. oder 1,16 pCt. und für den Rechnungshof 99,700 Thlr. oder 0,09 pCt.

des spanischen Volkes führen. Das von Jhnen ausgedrückte Be-

Die extraordinären Ausgaben vertheilen \i<h auf: das Bundeskanzler-

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