1869 / 81 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1426

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeu t- \{<hen Bundes für Zoll- und Steuerwesen trat ‘heute zu ciner

Sißung zusammen.

Im Verlaufe der gestrigen Sigung des Reich8tages des Norddeutshen Bundes kam al dritter Gegenstand der Tagesordnung folgender Antrag des Abg. Hagen zur Be-

ung: ran Reichstag wolle beschließen zu erklären : Die Verordnung des Bundespräsidiums vom 22. Dezember 1868, betreffend die Einführung der in Preußen geltenden Vorschriften über die Heranziehung der Militärpersonen zu Kommunalauflagen im ganzen Bundesgebiet Bundes-Geseßblatt de 1868 Nr. 35), is dur< den Artikel 61 der

undesverfassung nicht gerechtfertigt, und ist dieselbe daher, insofern fie der verfassungsmäßigen Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags entbehrt, als eine recht8verbindliche Norm für die einzelnen Bundesstaaten nicht zu erachten. 2 ; :

An der Debatte über diesen Antrag betheiligten fi die Abgg. Hagen, Graf Schwerin, Günther, A>ermann, Gebert, v. Seydlig (Bitterfeld), Braun (Wie8baden), v. Blankenburg, Lasker, Schwarze, sowie der Präsident des Bundes8kanzler- Amtes Delbrück. E

Das Haus trat dem Antrage des Grafen Schwerin bel:

Den Antrag des Abg. Hagen; sowie die den Gegenstand. betref- fenden Petitionen - einer Kommission von 21 Mitgliedern mit dem Auftrage zu überweisen, die Rechtsgültigkeit der Verordnung vom 22. Dezember 1868 zu prüfen und eventuell Vorschläge zur ander- weitigen geseßlichen Regulirung der Angelegenheit zu machen.

Letter Gegenstand der Tagesordnung war: Bericht der Petitionskommission A. Eine von 102 Studirenden der Al- bertus-Universität zu König8berg unterzeichnete Petition {stellt an den Reichstag das Gesuch: »die Abschaffung der akademischen Gerichtsbarkeit bei der Bundesregierung befürworten zu wollen.« Die Kommission beantragte: »Die Petition an den Bundes8- kanzler zu geeigneter Berükksichtigung zZU überweisen.« Abg. v. Luk beantragte hiergegen: »über die Petition zur Tagesordnung üÜüberzugehen.« Abg. v. Blan>enburg empfahl den lehteren Antrag. Nachdem dex Bericht- erstatter Dr. Wiggers (Rosto>) den Antrag der Kom- mission befürwortet hatte, wurde derselbe vom Hause ange- nommen, der Antrag v. Luck dagegen abgelehnt. B. Meh- rere Post-Unterbeamte zu Berlin ‘und Cöln haben sich in zwei Petitionen an den Reichstag gewendet, ihre in denselben außsß- gesprochenen Wünsche in Bezug auf Gehaltsverbesserung und auf unwiderrufliche Anstellung im Postdien| unter Verleihung der Pensionsberechtigung und unter Fortfall des Beitrags zum Post - Armenfonds dem Bundeskanzler befürwortend zu Über- weisen. Der Antrag der Kommission auf Uebergang zur Tagesordnung wurde vom Hause ohne Debatte angenommen. C. Von 75 früheren Fürstlih thurn- und taxisschen Postbeamten is bei dem Reichstage cine Petition ein-

ebracht, worin bezüglih dec Aufhebung des den früheren Vürslic thurn - und taxis8shen Postbeamten zugestandenen ortofreithums beantragt wird , die bestandenen Verhältnisse

ju prüfen , event. für dieselben eine Vergütung für das ver- orene Portofreithum aussprechen zu wollen. Auch Über diese Petition wurde dem Antrage der Kommission gemäß zur

Tagesordnung übergegangen. ‘D. Carl Schul in Hannover hat beim Reich8tage eine Petition eingebracht, worin er bittet, derselbe wolle die Bundesregierung ersuchen, baldthunlihst ein Münzgeseß ausarbeiten und vorlegen zu lassen, welches den gegen- wärtigen Verhältnissen Deutschlands entspricht und zugleich ge- eignet ist , den Verkehr mit dem Auslande soweit als möglich zu erleichtern. Die Kommission beantragke mit Rücksicht auf die in der Kommission abgegebene Erklärung des Bundes-Kom- missars, daß der Bundeskanzler dieser Frage bereits näher ge- treten sei und zunächst die Herstellung einer Statistik der Aus-

prägungen und Einziehungen in sämmtlichen Bundesstaaten |

durch Einsendung der betreffenden Mittheilungen von den ein- zelnen Bundesregierungen veranlaßt habe, auch bezüglich dieser Petition zur Tagesordnung überzugehen. Nach einer längeren Debatte , an welcher sih die Abgg. Dr. Schlaeger , Frhr, von Hoverbe> , Meier (Bremen), Twesten und der Berichterstatter Abg. Albrecht betheiligten, wurde der Antrag der Kommission angenommen. E. Der Vorstand des landwirthschaftlichen Lokal - Vereins zu Seelow bittet im TFJnteresse der Landwirthschaft den Reichstag: für den Norddeutschen Bund das Dezimalgeld Frankreibhs8 als Mark und Pfennige einzuführen, oder falls die Zeit no< nicht gekommen zu sein scheinen sollte, das jeßige Geld in jedem Staate so zu lassen, wie es jeßt ist. Auch diese Petition wurde nach dem Antrage dex Kommission dur< Uebergang zur Tageßordnung erledigt. F. In Bezug auf eine Reihe von Petitionen, welche, als zur Erörterung im Plenum nicht geeignet erachtet sind, trat das Haus dem Antrage dex Kommission bei. Hiermit war die Tagesordnung erledigt. Nächste Sißzung Donnerstag Vormittag 11 Uhr. Schluß der Sißung 3 Uhr 45 Minuten.

Stett im, 6. April. (St. Z.) Der Kultus - Minister Dr, von ‘Mühler traf ‘heute hier ein.

Magdeburg, 6. April. Das Königliche Konsistorium gev: scit dem 1. d. M. ein fortlaufendes , provinzielles kirch- iches Amtsblatt heraus unter dem Titel: »Amtliche Mitthei- lungen des Königlichen Konsistoriums der Provinz Sachsen. «

Hamburg, 6. April. Der hiesige österreichische Gesandte Graf Guido von Thun hat si< auf längere Zeit nah Wien begeben und is für die Dauer seiner Abwesenheit die AEPTA

‘der gesandtschaftlichen Geschäfte dem Kanzlei-Sekretär Jo se

Enders übertragen worden.

Sachsen. Altenburg, 6. April. Die Geseßsammlung enthält eine Bekanntmachung, betreffend den zwischen dem diesseitigen Herzogthum und dem Königreih Preußen unter dem 9. Juli 1868 abgeschlossenen Staats8vertrag über den Aus- taus< der bisher diesseitigen Antheile der Dörfer und Fluren Willshüß und Gräfendorf gegen den preußischen Antheil des Dorfes und der Flur Königshofen.

Das Amtsblatt enthält eine Verordnung, näch welcher die bereits in der Geseßessammlung publizirten Geseße, die Auf- hebung* des Konsistoriums und die anderweite Regelung der Kompetenzen desselben, einige Abänderungen der Ehe-Ordnung und die erblichen Verhältnisse der Brautkinder betreffend, mit dem 15. April in Kraft treten. Jn Folge dessen find nach einer weiteren Bekanntmachung der Gesammt-Minisierialkanzlei die Personalverhältnisse der ersten Ministerialabtheilung ander- weitig geordnet.

Bayeru. München, 4. April. Jn der gestern in der Abgeordnetenktammer stattgehabten Debatte Über den Kredit für die außerordentlichen Militärbedürfnisse, deren Resultat wir bereits gemeldet, gab der Kriegs-Minister nach dem »N. Ce

folgende Erklärung ab:

Schon als er das erste Mal dem Hause gegenüber gestanden, habe er erklärt, daß 1) eine neue Bewaffnung, die auf der Höhe der Zeit stehe, geschaffen und 2) eine Uebergangswaffe hergestellt werden müsse. Die Nothwendigkeit der Neubewaffnung sei nun anerkannt worden. Es handle si< also nur noch darum, ob eine mit den Übri. gen deutschen Staaten gleiche Waffe oder eine ungleiche, die aber auf der Höhe der Zeit stehe, geschaffen werden solle. Bei dieser Frage habe er \si< persönlich ganz objektiv verhalten. Dieselbe sei den Technikern und den Chefs der Armee vorgelegt worden, beide hätten ausgesprochen, daß ein an und für sih zureihendes Gewehr geschaffen werden müsse, und das Werdergewehr je als ein absolut gutes anerkannt worden. Durch die Waÿl des Kalibers aber sei ein Schluß in politischer Hin- siht auf keinerlei Weise gerechtfertigt. Was die Beschleunigung der Hersteüung der Neubewvaffnung anbelange , glaube er, daß man an dem Punkte angekommen sei, wo keinerlei Verzögerung mehr Plaß greifen könne. Und wenn der Beschluß des Hauses ihn hindere , Uun- aufhaltsam vorzugehen, o werde er die Verantwortung nicht auf fich nehmen, weshalb er die Regierungsproposition anzunehmen bitte.

Darauf wurde die Spezialdiskussion eröffnet und Dr, Völf

aris seinen ebenfalls {on mitgetheilten Antrag wie olgt: Wenn man das Wort »Bayerns Selbständigkeit« im Munde führe und glei<hwohl sage, das Land sei so arm, daß es E Söhne nicht mit einer ordentlichen Waffe versehen önne, so wisse er nit, wie es mit einer solchen Selbst- ständigkeit stehe. Wir könnten unsere Gewehre zahlen und wollten sie zahlen, und würden nicht dulden, daß unsere Söhne mit s<hle<- ten Waffen auszögen. Wenn man aber bei uns der Ansicht wäre) daß man si< selbst genüge, ‘daß man gleichsam Kleingroßmacht spielen wolle, so müsse er seine bekannte Ansicht hier wiederholen. Er halte die Selbständigkeit Bayerns durch mäßige Unterordnung unter einen größeren Staat für am Besten gewahrt. Der deutsche Volks8geist wird nicht eher ruhen, als bis ein großes Ganzes geschaffen sei, das bezeuge die Geschichte. Er bli>e nicht mit Mißwollen auf sein engeres Bater- land, aber er sehe au< mit Wohlgefallen guf die Entwictelung cines einigen Deutschlands. Es gebe în der neueren Zeit ein brod- und chrloses Gelichter, welches offen den Verrath predige, das aber in der bayerishen Armee, in der bayerischen Regierung, in dem bayerischen Volke feinen Anklang finde; und je mehr man im Auslande über- zeugt sei, daß es in Deutschland keine Fugen gebe, dur die man hincinkommen fönne, desto größer werde die Achtung vor uns werden. Wir seien Herren in unserem Hause, und wer in unser Haus drängen wolle,- den weise man zurü>. Seinen Antrag habe er gestellt, weil er wünsche, daß unsere Kriegsverwaltung si erst mit dem großen deuischen Heereskörper ins Benehmen seße, ehe man einseitig vorgehe. Er halte es nicht für gul ohne Rücksicht auf den Alliirten , selbständig in der Bewaffnung vor- zugehen; es sei besser, wenn man gleiche Waffen habe. So seien z. B. \{<on die Signale in Bayern so verschieden von den württembergischen, daß ein bayerischer Hauptmann kaum eine württembergische Com- pagnie kommandiren könnte, und der Krieg bringe Manches mit sich, was man vorher nicht ahne Sein Antrag bezwe>e, so viel zu bewilligen, als man bis zum nächsten Landtag fönne, und mehr als 15,000 Ge- wehre könne man nicht machen. Sein Antrag bezwecke bloß die „Vel- weigerung der Anschaffung von Gewehrtheilen, um der künftigen Kammer durch einen heutigen Beschluß nicht zu präjudiziren. Ein für allemal müsse die Erwe>ung der Furcht vor dem Auslande zurüd- gewiesen werden.

1427

Hesterreich-Ungaru. Wien, 6. April. Der Reichs- fanzler Graf Beust hat fih gestern Abend zum Vortrag bei

dem Kaiser nah Ofen begeben.

(W. Z.) Der »Port-Elizabeth-Telegraph« vom 12. ¡Februar enthält nachstehenden aci Brax die ostafiatishe Expedi- tion: »Die österreichishen Kriegs-Schraubendanipfer »Erzherzog

riedrih« und »Donau« sind auf ihrer Kreuzung ostwärts in der Tafelbai am 26. resp. 27. Januar angekommen und liegen dort no< vor Anker. Vier Mitglieder der Expedition fuhren von dort mit der »Celt« nah Port Elizabeth und find eifrig bemüht, fich Über die geologischen Verhältnisse der Provinz, ihre Produkte und sonstigen Zustände zu unterrichten. «

Pesth, 5. April. (N. Fr. Pr.) Der Kaiser unternahm heute M E hier anwesenden Erzherzogen einen Jagdausflug na< Gödölls.

E Heute reiste eine Ofener Gerichtskommission behufs Swlußverhandlung der Wahlexzesse nah Stuhlweißenburg ab. Nach E wird gleichfalls ein Ausnahmsgericht von Ofen delegirt.

Aarostau, 4. April. holt Exzesse gegen die Juden stattgefunden. \hreitet ein.

Belgien. Brüssel, 6. April. (W. T. B.) Die »Jn- dépendance belge« bringt Einzelheiten über die leÿte Besprehung der Minister Rouher und Frère-Orban. Rouher habe nachzuweisen gesucht, daß die Ausführung der Eisenbahnverträge mit Bürgschaften umgeben werden könnte, dur< welche alle Unzukömmlichkeiten be)eitigt würden. Der französische Minister habe jedo< diese Verträge: als eines der hauptsächlihsten Ele- mente für die angestrebte Lösung aufrechterhalten. Frère-Orban, fügt das Blatt hinzu, dürfte voraussichtlih vor Ertheilung einer definitiven Antwort noch einmal nah Brüssel. zurückkehren.

Großbritannien und Jrland. London, 5. April. Ihre Majestät die Königin wird, den legten Anordnungen zufolge, morgen aus Windsor nach der Hauptstadt zurückkehren und bis Freitag im Buckingham-Palaste Aufenthalt nehmen.

Der Herzog und die Herzogin von Sutherland sind von ihrer Reise nah dem Orient und Jtalien, welche sie zum Theil in Begleitung des Prinzen und der Prinzessin von Wales gemacht haben, in Stafford House angelangt.

Aus Dublin wird telegraphisch gemeldet, daß Prinz Arthur daselbst eingetroffen ist und von der Bevölkerung warm empfangen wourde.

6. April. Der Minister des Auswärtigen , Lord Cla- rendon, hat die Petition in England lebender österreichischer Staatsgläubiger gegen die Konvertirung der österreichischen An- leihe, ohne dieselbe amtlich zu unterstüßen, bei der österreischen Regierung befürwortet.

Frankrei<. Paris, 6. April (W. T. B.) Im geseß- gebenden Körper wurde heute die Budget-Deba tte wieder aufgenommen. Der Finanz-Minister Magne bekämpfte die vom Abg. Garnier-Pagès. beantragte Steueraufhebung, die er als einen philosophis<en Traum bezeichnete. Magne konstatirte, daß die Finanzlage sich erhebli<h gebessert und wies nach, daß die Amendements der Opposition einen Ausfall von 498 Mil- lionen Francs in den Einnahmen bewirken würden. Der Kai- ser hätte zwar den Wunsch, die Steuern zu ermäßigen, allein das überwiegende Interesse an der Erhaltung einer guten Finanzlage hemme die Regung seines O Es. gebe zroei Arten von Popularität: die der trügerishen Versprechungen und die auf Vernunft gegründete. Der Kaiser wolle nur die leßtere. Hierauf wurde die Generaldistussion geschlossen.

Nach »Patrie« finden die Wahlen zum gesehgebenden Körper am 30. und 31. Mai statt.

_ Spanien. Madrid, 6. April. (W. T. B.) Vor Be- ginn der heutigen Cortessißung fand eine Konferenz statt, n welcher Serrano, Topete, Sagasta und Olozaga Theil nahmen.

Jtalien. Florenz, 6. April. FML. von Moering hat die Rückreise nah Triest angetreten. :

General Sonnaz, Adjutant des Königs, begiebt sich mor- gen in DOBA zweier Ordonnanzoffiziere nah Wien, um as Kaiser von Oesterreich den Annunziaten - Orden zu über- ringen.

_ Nußland und Polen. St. Petersburg, 5. April. Die »St. Petersb. Qtg.« berichtigt heute die von uns dem »Journ. de St. Petersbourg« entnommene Nachricht, daß die Universität zu St. Petersburg in Folge der dort stattgefunde- nen Unordnungen geschlossen sei.

Schweden und Norweges. Stockholm, 2. April, Der s{wedisc< - norwegische Gesandte am dänischen Hofe, Frei-

Heute (Sonntag) haben wieder- Das Militär

herr Stedingk, welcher si kurze Zeit zum Besuche hier aufge- ebet ist Donnerstag Nachmittag auf seinen Posten w

Amerika. Washington, 6. April. (Kabeltelegramm.) Bei den Wahlen im Staate Konnektikut hat die republikanische Partei den Sieg davongetragen, indem fie sowohl ihren Kan- didaten für den Gouverneurposten, Jewett, als au< sämmt- liche neu zu wählende Staatsbeamten mit einer Majorität von 500 Stimmen durchbrachte; auch die neu gewählten zwei Kon- greßmitglieder gehören der republikanischen Partei an.

Aus dem Wolff schen Telegraphen -Bureau.

Bukarest, Mittwoch, 7. April, Morgens. Die Wahlen des zweiten Wahlkollegiums sind ebenfall zu Gunsten E

Regierung ausgefallen. Beinahe sämmtliche Mini sich unter den Gewählten, h \ Ie tinister befinden

Die internationale Konferenz von Vertretern der der aro gfaaf u vggee beigetretenen Regierungen und der Vereine zur Pflege im Felde verwundeter und "linie Krieger wird zu Berlin vom 22. bis 27. April d. J. in dem Ge- uvd des Abgeordnetenhauses, Leipzigerstraße Nr. 75, statt- Die Sizßungen beginnen am 22. April, Vormittags 11 Uhr. Das Bureau der Konferenz wird in dem gedachten Gebäude vom Morgen des 20. April an erôffnet sein und Allen, welche den Sißun- gen beizuwohnen wünschen, Eintrittskarten ertheilen.

Zum Haushaltsetat des Norddeutshen Bundes für das Jahr 1879.

II.

5) Militärverwaltung. Nach Art, 60 der Verfassung. if die Griedenspräsenzstärke des Bundesheeres auf 1 pCt. L Beusiterune von 1867 (29,970,478 Einw.) auf 299,704 Mann normirt, für rvelche à 225 blr. pro Mann 67,433,400 Thlr. F gewähren sein würden ; hiervon kommen jedo< 733,635 Thir. an. Nachlässen, welche einzelnen Bundesstaaten an dem Normalbeitrage dur besondere Verträge zu- estanden sind, in u und es sind nur 66,699,765 Thlr. auf den Etat Ura Die öhung. der Ausgabe gegen den Voranschlag für 1869 beträgt 363,471 Thlr. Der Etat für 1870 unterscheidet si äußerlich: von den früheren. dadur<,; daß in der allgemeinen Zusam- menstellung die Militärausgaben für Preußen, eins<ließli< der in die preußische Verroaltung Übernommenen Kontingente anderer Bun- desstaaten , für Sachsen, die beiden Me>lenburg und Hessen ersichtlich gemacht und außerdem besondere Spezialetats eigegeben sind.

Die fortlaufenden Ausgaben sind auf 65,565,955 Thlr. ver- anschlagt, 322,623 Thlr. mehr als im f S ¿ davon treffen 59,117,909 Thir. auf Preußen, 4,801,006 Thlr. auf Sachsen, 1,172,140 Thlr. auf Me>lenburg und 474,900 Thlr. auf Hessen. Die einzeln: Ausgaben zerlegen si folgendermaßen: Kriegs-Ministerium 361,530 Thlr. (mehr 14,500 Thlr.), General-Militär-Kasse 35,440 Thlr. (mehr 4990 Thlr.) Militär-Jntendanturen 303,965 Thlr. (mehr 8500 Thlr.) Militärgeistlihkeit 113,292 Thlr. (mehr 817 Thlr.), Militär-Justiz- Verwaltung 132,294 Thlr. (mehr 2390 Thlr.), Besoldung der höheren Truppenbefehlshaber 666,974 Thlr. (weniger 48 Thlr.) Komman- danten, Plaß-Majore und Etappen-Jnspektoren 168,660 Thlr. (weniger 2624 TIhlr.), Besoldung der Adjutantur Sr. Majestät des Bundes- feldherrn 29,500 Thlr., Generalstab 283,790 Thlr. (mehr 15,390 Thlr. ), Be- joldung der Adjutantur-Offiziere 81,698 Thlr. (weniger 2100 Thlr. ), Jnge- nieur- ape 420,430Thlr. (mehr 5458Thlr.), Geldverpflegung der Truppen 22,768), Thlr. (mehr 906,856 Thlr.), Naturalverpflegung 14,352,461 Thlr. (weniger 369,302 Thlr.) Bekleidung 4,731,982 Thlr. (weniger 62,010 Thlr.) Garnifon-Verwaltungswesen 2,895,345 Thlr. (mehr 203/945 Thlr. ), Tnvalideninstitute 170,368 Thlr. (mehr 105,884 Thlr.), Servis 4,268,006 Thlr. (weniger 299,919 Thlr.), Lazarethwesen 1,401,890 Thlx. (weniger 23,110 Thlr.), Verwaltung der Traindepots und Tnstandseßung der Feldequipage 67,235Thlr. (weniger 1319 Thlr.)/ Verpflegung der Ersaß- und Reservemannschaften 415,560 Thlr. weniger 3200 Thlr.), Ankauf der Remonten 823,309 Thlr. (mehr 556 Thlr.) Verwaltung der Remontedepots 353,820 Thlr. (weniger 3900 Thlr. ), Reisekosten, Vorspann- und Transportkosten 2c. 781,536 Thlr. weniger 12,200 Thlr. ), Militärerziehungs- und Prüfungsanstalten 456,766

hlr. (weniger 49,921 Thlr.) Pflege- und Unterricht8gelder für Kinder 79,659 Thlr. (mehr 4518 Thlr.) Militär-Medizinalwesen und ärztliche Bildungsanstalten 47,782 Thlr. (weniger 15,268 Thlr. ), Artillerie- und Wasffenwesen 2,018,489 Thlr. (mehr 923 Thlr.), technische N atewiray der Artillerie 143,782 Thlr. (mehr 9680 Thlr.), Bau und Unterhaltung der Festungen 527,655 Thlr. (mehr 5201 Thlr.), Unterstüßungen für aftive Militärs 2c. 25,300 Thlr. (weniger 700 Thlr.), Jnvalidenwesen 6,342,598 Thlr. (weniger 162,075 Lblr.), Zuschuß zur Militär-Wittwen- fasse 212,385 Thlr. (weniger 17,615 Thlr.), verschiedene Ausgaben 84,086 Thlr. (mehr 60,326 Thlr.).

Zu bemerken ist hierbei , daß bei Aufstellung des Militäretats für 1869 die Verhältnisse der einzelnen Kontingente no< nicht in dem Maße geklärt waren, um die Ausgabebedürfnisse für dieselben, na< einzelnen Titeln gesondert, mit Genauigkeit zu bemessen. Die Titel- ansäbe für 1869 jind daher zum großen Theil nur nah allgeweinen Abschäßungen und Verhältnißre<hnungen bewirkt worden. Beim Etat für 1870 hat zum ersten Male eine sichere Grundlage der inzwischen durchgeführten speziellen Bedarfsberehnungen für die einzelnen Kon- tingente und die einzelnen Ausgabetitel in Amwendung gebracht wer-

1-02 Le