1869 / 82 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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3867, 3908. 3915. 3933. 4188. 4197. 4208. 4234. 4523. 4525. 4526. 4552.

4859. 4875.

Nr. 3443. 3526. 3585. 3701. 3706. 3738. 3968. 3994. 4053. 4071. 4172. 4184.

4284. 4292. 4354. 4394. 4424. 4488.

4555. 4601. 4625. 4704. 4730. 4857. ] :

Die Inhaber dieser Obligationen werden hiervon mit dem Be- merken benaMrictigt , daß sie die Kapitalbeträge - deren Verzinsung nur bis zum Einlösungstermin stattfindet , bei der Königlichen Re- gierungs - Hauptkasse in Wiesbaden und bei der Königlichen Kreis- Steuerfkasse in Frankfurt a. M. gegen Rückgabe der Obligationen nebst den dazu gehörigen, nicht verfallenen Coupons und den Talons

crheben können. i Wiesbaden, den 5. März 1869. Königliche Regierung.

Deichtamtliches.

Preußen. Berlin, s. April. Se. Majestät der König empfingen heute Morgen Se. Königliche Hoheit den Kronprin- zen, nahmen Vorträge an von dem Kriegs- und Marine- Minister General der Infanterie von Roon, und dem General- Adjutanten von Tresckow, Chef des Militär-Kabinets, und diniren um 5 Uhr bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen August von Württemberg. i /

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing gestern früh 11 Uhr den General-Lieutenant von Hartmann, Com- mandeur der 2. Division.

Die heutige (14.) Plenarsitzung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 11% Uhr dur den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren anwesend: der Königlich sächsische Staatsminister Frhr. von Friesen, der Präsident des Bundes- kanzler-Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der Geheime Regierungs-Rath Michaelis, Geheimer Rath und Ministerial- Direktor im Königlich sächsischen Ministerium des Jnnern Weinlig.

Der Präsident theilte mit, daß von Seiten des Bundes- kanzlers eine Uebersicht der Erhebungen über die Ausdehnung des Pfennigtarifes auf den elbe I des Norddeutschen Bundes eingesandt sei, Dieselbe soll dem Dru> über- geben werden. Es erfolgte darauf Mittheilung der Wahl der Abtheilungen von je zwei Mitgliedern für die Be- rathung des Antrags der Abgg. Grumbrecht und Genossen wegen eines Zusaßzes zu $. 4 der Verfassung, sowie der Wahl von je 3 Mitgliedern zur Erledigung des Antrags der Abgg. Graf v. Schwerin-Pußar und Genossen, betreffend die Prä- fidialverordnung vom 22. Dezember 1868.

Der ersie Gegenstand der Tagesordnung betraf den An- trag der Abgeordneten Runge u. Gen. : wegen Aufhebung des gegen den Abg. Duner bei dem Stadtgerichte zu Berlin an- bängigen Strafverfahrens für die Dauer der gegenwärtigen Sigzungsperiode. Das Haus trat dem Antrage ohne Debatte einstimmig bei. : ;

Es folgte die zweite Berathung Über den Entwurf der Ge- werbe - Ordnung. Zu F. 1 sprachen die Abgg. Graf v. Kleist, v. Hennig, Graf zu Eulenburg, Frhr. Norde> zur Rabenau, v. Unruh (Magdeburg), Bähr. Nach dem Abg. v. Unruh nahm der Präsident des Bundeskanzler-Amtes das Wort. Die zu $. 1 gestellten Anträge wurden abgelehnt , der Paragraph selbst einstimmig angenommen, Die $$. 2—5 gaben zu keiner Diêkussion Anlaß. |

Zu $. 6 sprachen dic Abgg. v. Pr Hausmann, Twesten, Wagner (Neu-Stettin), so wie der Präsident des Bundeskanzler- Amtes Delbrück. Der Antrag der Abgg. Runge und Gailüfen, statt: Unterricht8wesen, zu sagen : Oeffentliches Unterricht8wesen, wurde in namentlicher Abstimmung mit 100 gegen 82 Stim- men abgelehnt. Mit großer Majorität verwarf das Haus das 2. Alinea des Paragraphen :

Die im Fürstenthum Lippe geltenden Bestimmungen über die ges werblichen Verhältnisse der Jiegelarbeiter und Ziegelagenten werden durch gegenwärtiges Gescß ebenfalls nicht berührt.

Der Abg. v. Hennig empfahl die Annahme der folgenden Resolution :

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstage einen Geseßentwurf vorzulegen , durch welchen unter Absehen von jedem Nachweis des Bedürfnisses und der Lebensfähbig- keit der Betrieb des Apothekergewerbes und der Verkauf von Arznei- mitteln für das ganze Bundesgebiet cinheitlih geregelt werde.

Nachdem der Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Geheimer Regierungs-Rath Michaelis, über die Resolution si< geäußert, wurde dieselbe vom Hause angenommen.

Die $$. 7, 8, 9 wurden in der Debatte An derselben betheiligten sich die Abgg. Weigel, Graf Bassewiß, &reiherr v. Dörnberg, Wiggers (Berlin), v. Unruh (Magde- burg), v. Hennig, Runge, v. Bernuth, sowie der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück. (Schluß des Blatts).

zusammengefaßt. .

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}

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auf einige Tage nach Weimar gerei

Die Kaiserin Karoline an einem Bronchialkatarrh, der Aerzte keinen Anlaß zur

diesclbe gesonnen

desgendarmerie Minister erklärte , diese Interpellation in Sitzungen zu beantwozten.

Abg. Dr. Groß, betreffend die

stüte zwischen den im Ländern und zwischen Ungarn.

sionelle Berathung angeordnet,

- Hamburg, 7. April. (W. T. B.) Jn der heutigen Sigung

der Bürgerschaft fand die Berathung über den wiederholten dringlichen Antrag des Senats, betreffend die Betheiligung des Staates bei dem Aktienunternehmen der Zollvereinsniederlage, statt. Der von Zimmermann und Genossen gestellte Antrag auf Verweisung an cinen Auss{uß von 7 Mitgliedern wurde mit 87 gegen 69 Stimmen abgelehnt, und der Senat8antrag in namentlicher Abstimmung mit 97 gegen 66 Stimmen ange:

nommen. ng de ( Versammlung mit großer Majorität Verzicht.

Auf die zweite Lesung des Gesehentwurfs leistete die

Sacÿsea. Meiningen, 6. April. (M. Tgbl.) Gestern

Abend is der Erbprinz, von seiner Reise nach Jtalien zurü. kehrend, hier eingetroffen.

Altenburg, 7. April. Der P eraog ist heute Morgen

if Hessen. Darmstadt, 7. April. Die »Darmstädter

Zeitung« meldet: Die auf dem gegenwärtigen Landtage bezüg: lih der Reform der Verfassung der eva Großherzogthums ordneter find von dem Referenten des dem Großherzoglichen Ministerium des nungsäußerung seiner Zeit einigen Tagen von dem Minister - Präsidenten von Dalwigk hierauf ertheilte Antwort lautet fiherem Veyr- nehmen nach dahin , (

lichen und religiösen Bedürfnissen der evangelischen Bevölkerung ent!sprewende Aenderung der inneren Ver assung der evange lischen Kirche des Großer

daß zur Ausführung dieser Intention bereits die geeigneten Ein-

leitungen getroffen seien.

ngelischen Kirche des verschiedener Abage- zweiten Ausschusses Innern zur Mei Die vor Freiherrn

gestellten Anträge mitgetheilt worden. daß der Großherzog auf eine den kirch:

zogthums einzugchen geneigt sei und

Die Erste Kammer hat die Zuziehung der ReA

des Großherzoglichen Hauses zur Einkommen euer , insoweit die Einkünfte nicht aus dem Diensteinkommen herrühren, Aktiengesellschaften zu derselben Steuer wurde glei<falls ab-

gelehnt.

der Staatskasse enifließenden verworfen. Die Heranziehung der

Die landesherrliche Verfügung betreffs Aenderung der

inneren Verfassung der evangelischen Kirche ist heute veröffent- licht worden.

Defterreich - Ungarn. Wien, 7. April. (Oestr. Korr.) Auguste leidet seit einigen Tagen dessen Verlauf nach dem Ausspruch Besorgniß giebt.

Erzherzog Wilhelm is in der Nacht vom 5. dss. in

Brünn angelangt und hat am folgenden Morgen nach Jn- spizirung der dort dislozirten Batterien

fortgeseßt.

die Reise nah Olmüg Das Abgeordnetenhaus hielt gestern Sißung. Unter

den Einläufen befand si< ein Geseßentwurf, betreffend dic Kundmachung von Geseßen und Verordnungen durch das Reichs- gesehblatt, Mittheilungen über die Allerhöchste Sanktion mehre- rer von dem Hohen Hause beschlossenen Geseße, die Gesetzesent- würfe über einen Nachtragskredit von 00,000 Fl. für die auf Staatskosien zu und Bezirksschulräthen ; anticipative Ausprägung von neuer Silberscheidemünze; endlich ein Geseßentwurf über die Bean und

für die Unternehmung einer

nach St. Gotthardt zum Anschlusse an | von da über Klein-Jell und Veszprim nach

systemisirenden Dienfipläge bei den Landes- ferner der Geseßentwurf, betreffend dic

| Bedingungen okomotiv-Eisenbahn von Graz

die A Eisenbahn

Stublweißenburg. vIdman1 irte die Regierung , wann sei , die in der Sitzung von 28. März 1868 angenommenen Grundzüge über die Reorganisation der Lan-

Abg. Baron Widmann interpellirte

Der Landesvertheidigungs-

durchzuführen. einer der nächsten Der Ackerbau-Minister beantwortete die Interpellation des Theilung der militärischen Ge- Reichsrathe vertretenen Königreichen und

Auf der Tagesordnung stand der mündliche Bericht des Ver-

fassungsausscusses über die vom Herrenhause beschlossenen Aende- rungen an dem Gesetzentwurfe, beide, 6 c\<lüssen des Herrenhauscs in zweitex und dritter Lesung bei. Der lebte Gegenstand der j s Aus\{usses Über den Gesetzentwurf, betreffend die Bestimmung einer Erlöschungsfrist öffentlichen Krankenanstalten an die

betreffend die

( L | le Organisation des Das Haus trat scimmitlichen

Abänderungs- Tagesordnung war der Bericht des

für die Berpslegskosten-Ersautansprüche der inken Landesfonds. Das Geseß vurde ohne Diskussion angenonnien,

(Prag. 2) Das bne s R M! cine kommis- ) um jene Maßregeln fesizustelien, velche es den zur Kategorie der Studirenden AebBenten ein- ährig Freiwilligen ermöglichen soll, ihre Studien thun- is ungehindert fortseßen zu fönnen, ohne daß hierdurch die

V

netenkammer bereits genehmigte

erzwang.

Y wegen dieser Angelegenheit und anderer von Kaufleuten ge-

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militärishe Ausbildung der betreffenden Individuen wesentlich | im vorliegenden Falle nur mit Befriedigung hervorheben daß inträchtigt werde. Die Kommission hat si< in dem Be- | die London Missionary Scci | Ctete: luß geeinigt , daß dérmal die nachfolgenden Uebergangs- | di orfalle jonary Seciety sich R alle Betheiligung an

\ ] e nad n ( diesem Vorfalle verwahrt habe. naßregeln, welche das Kriegs-Ministerium bestätigt, zu treffen m !1Unt i i ter und zwar: Die Vormittage an allen Werktagen, D rause gelangte die Bankerotlvorlage zur zwei-

- ; E ten Lesung, ebenso die Vorla S i mit Ausnahme der in die Ferialzeiten fallenden Werk- | haft, welche als Ergänzung C obn E ee tage, werden den in die Kalegorie der Studirenden ge- | Haus konslituirte fich darauf zum Subsidienkomite und beendete hörigen ecinjährig Freiwilligen auss<{ließli< Überlassen,

E : die Durchberat R s de ui wenn dieselben 1hre Studien faktis< foctsezen. An allen Sberalhung der Voranschläge für die Flotte.

; j | Die Vorans<hläge für d Tivilhi : j Werktagen, von 2 Uhr Nachmittags an, dann an allen Sonn- 9 5 ¿gen Civildienst ergeben in

: l : ihrer Gesammtsumnie 9,998,408 Pfo, St., cinen Zuwacts und Feiertagen Vormittags, endlich während der Ferialzeiten | 386,874 d, Sf. d inzelnen Vosten if zu b ne Én, Vor- und Nachmittags stehen die einjährig Freiwilligen aus- M A ver cl la D L a

r- U niutas J 5 daß die geheimen Fonds um 5 S : is

shließlih den militärischen Behörden zur Verfügung. nen, dagegen für Schulen 59387 Pfd. Se ese aubgercocfen lind

Das Lager bei Bruck wird am 15, Mai von den | Kunst und Wissenschaft, gelehrte Gesellschaftcn, das Schulwesen Truppen bezogen und dauern die Uebungen, in fünf Perioden /

in Irland d iti : getheilt, bis 15. August, worauf dann das Dea vierzehntägige 5 und das britishe Museum sind ebenfalls besser be- l

: ; af daht als im vorigen Jahre. F " : : Ma von zwei fompleten Truppendivisionen gegen Brünn | tischen Dienst 158,983 Sie s e L A E eginnt.

/ Der Reichskanzler Graf

Pesth, 6. April. (N. Fr. Pr.) mehrarwesen, an den Zuschüssen für Kolonien und an

mehreren j

Beust hielt heute beim Kaiser einen einstündigen Vortrag. Der d R PONEN Mie oder weniger beshnitten worden. Reichskanzler bleibt voraussichtlich bis Donnerstag kier. Frankreich. Paris, 7. April. Jn den Sizßungen des

Agram, 6. April. Jn Foige der gestern eingebrachten | geschgebenden Körpers vom 5. und 6. April gelangte, wie be- Interpellation wegen Regelung der Urbarialien, Munizipien reits telegraphisch gemeldet, die allgemeine Erörterung der und Hausfommunionen haben die Mitglieder der betreffenden | Finanzgeseßze (Budge ebatte) zum Ende. Außer der ihrem Ausschüsse ihre Mandate zurückgelegt. Der Trappisten - Orden | wesentlichen Inhalte nach mitgetheilten Rede von Thiers griffen petitionirt beim Landtage um die Genehmigung zur Errichtung | mehrere andere Redner das ganze System der Regierung an, von Kolonien. i : Ein besonderer Angriff hatte si gegen die offiziellen Kan-

Pola, 4. April. (Triest. J.) Die Schraubenkorvette » Hel- | didaturen bei den Wahlen gerichtet, Der Minister des Innern, goland« wird in der nächsten Zeit zu einer transatlantishen | Forcade de la Roquette, antwortete folgendermaßen : Reise ausgerüstet und nah New-York abgehen, Von Amerika Das Land in seiner Majorität sci nit gegen die offiziellen wird die »Helgoland« nach Pola zurückkehren , hier den Stab Kandidaturen, Die Regierung habe einen liberalen Weg betre- und die Mannschaft wechseln und darauf nach Ostasicn ab- | ten, die feindlichen Parteien aber benußten die neue Freiheit

segeln, um die Schraubenkorvette der ostasiatishen Expe- | nicht als Ueberwachungsmittel , sondern als Angriff8waffe. dition, »Erzherzog Friedrich«, abzulösen. i Umsomehr erwarte das Land seitens der Regierung die offene

und feste Anleitung, wie sie ‘in den offiziellen Kandidaturen liege. Die Regierung bege keine illusorischen Erwartungen von dem eingeschlagenen liberalen Wege in Bezug auf die Ent- waffnung der Gegner. Sie wisse, daß die Gegner den Augen- Vlik erwarten, die Regierung zu überraschen. Aber dieselbe wie n 6 I, E pigre die gefährlichen Leiden- , / M aften zu beherrschen. Sie werde weder si< von dem libera- Großbritannien und Zrland, London, 6. April. | [en Weg zurückdrängen, no<h auf denselben vorwärtsdrängen Jhre Majestät die Königin is heute Mittag in der Haupte | lassen. Sie {öpfe die Kraft dazu aus der Verfassung und stadt eingetroffen. Der Geburtstag Jhrer Majestät soll | aus dem allgemeinen Stimmrecht, welches eine Gewalt auf am T den 2. Juni gefeiert werden, anstatt wie ur- | dem Haupte des Kaisers vereinigt habe, die nicht zerbreclich sprünglich angeordnet, am 29. Mai. | M sci, sondern fähig, der Revolution die Stirn zu bieten. So Das Oberhaus hielt gestern seine erste Sizung nah | hoffe die Regicrung, das Jdeal zu verwirklichen, welches Frank- den Osterfeiertagen. Der Marquis of Elanricarde brachte eine | rei bisher umsonst gesucht: die Vereinigung der Kraft und Bill O Seh M ALUDO in S u die shon | dex Freiheit. im vorigen Zabre dem Hause vorgelegen, un nach ihm (W. T. B.) Sicherem Vernehmen nach find die De u erhob Hy der Herzog von Somerset, um ebenfalls eine Ange- | tirtenwahlen nunmehr für den 23. Ma in Ausficht get

legenheit zur Sprache zu bringen, die bereits die Auf- merfsamfeit der Lords in Anspruch genommen hatte. Es Spaníien, Madrid, 4. April. In der gestrigen Sißung der Cortes wurde der Antrag gestellt, den Soldaten Calzada,

wurde vor einiger Zeit berichtet, daß einige Misfionäre auf der Insel Formosa sih den Unwillen der Eingeborenen | der seinen Sergeanten erschossen hatte, nit mit der Todesstrafe zu belegen ; der Kriegs-Minister bemerkte, er sei ni6t im Stande,

zugezogen hatten und daß in Folge der ibnen zu Theil ge- wordenen üblen Behandlung die englis<he Marine dur den diese Strafe umzuändern, die Cortes könnten es in ihrer all- seitigen Souveränetät. Diese haben es auch gethan und die

Konsul a Uen A Bled wurde e d Ma er Herzog von Somerset verbreitete sich mit schar- inrihtung auf telegraphischem Wege abbestellt, Der Mini fem Tadel über das Auftreten der Missionäre und den Miß- fs Ada ée ridtete } D a Schäke Lz Vg ver brauch der &lotte im Dienste der auswärtigen Mission. Jn | drale von Toledo entwendet worden, ohne daß ein Einbruch stattge- ähnlichem Sinne war auch eine Anfrage an den Minister des | funden hätte: das Kapitel selbst sei der Ansicht, der Diebstahl gehe Auêwärtigen gehalten, welche am verwichenen Abend die neue | von Beamten der Kathedrale aus. Die Urheber des Verbrechens Besprechung der genannten Ereignisse veranlaßte. Der Earl of | würden aufgesucht. Der Minister gab ferner die Versicherung ab, Clarendon gab die gewünschte Auskunft und bemerkte, soviel | er werde, sobald die ausSreichenden Gewehre vorhanden wären, allen aus den bis jeßt De DeE Admiralität eingelaufenen Be- | Freiwilligen der Freiheit dieselben aus8theiien ; ebenso die Erklärung, rihten ersichtlich, seien allerdings die Missionäre ziemli< | daß die Regierung die unterseeise Kabelverbindung mit den unglimpflich behandelt worden; allein erst 14 Tage na< | balearishen Inseln wiederherstellen wolle, Nach vielen andern der That und zu einer Zeit, wo keinerlei Gefahr für | Interpellationen wurde die Debatte über die Aufständischen in Leben oder Eigenthum gewesen, habe der provisorische Konsul Xerez fortgeseßt. Der Abg. Moreno s{ilderte die Lage der Provinz Cadix, deren Aufregung die Schuld der Behörden sein sollte. Der Minister des Innern sebte deutlich auseinan- der, daß die Unruhen in Xerez sehr böëwilligen Ursprungs waren und daß die Behörden fie unterdrücken mußten ; die 900 Gefangenen wären übrigens nit vor ein Krieg8gericht gestellt worden. Hiermit war die Sache erledigt. Die Cortes | beschlossen darauf , daß alle ordentlichen Sißungen der Be- 9 C | sprehung der Verfassung gewidmet werden sollten und zwar so tadelnswerth befunden worden, daß derselbe In einer Depesche | zuerst in ihrer Gesammtheit, dann nach den einzelnen Artikeln. eine Entlassung erhalten habe. Im Uebrigen drückte der Til: (W L) In dev heutigen Cortesfizung Minister die Hoffnung aus, daß auch Mis/sionäre sich die | wurde die Generaldebatte über dei Verfassung8entwurf eröffnet. Sache zur Lehre nehmen und nit unvorsichtiger Weise | Der Deputirte Castelar griff in längerér Rede den Entwurf an, in das Innere Chinas eindringen oder ihren Aufent- | weil dersclbe der Monarchie zu hohe Machtbefugnisse einräume. halt an Drten nehmen würden, wo es {wer halte, | Redner hielt an der Ansicht fest, daß die republikanische Staats- ihnen Schutz zu verleihen, Es sei zu fürchten, daß ge- | form allein die Wünsche des Landes befriedigen würde, und l‘genllich der Eifer größer sei als die Vorsicht, und er könne | tadelte heftig die progressistishe Partei , welche die Kandidatur 181 ®

_ Niederlaude. Haag, 7. April. In der heutigen Sigung der ersten Kammer wurde der von der Abgeord- Gesehentwurf, betreffend die Aufhebung der Zeitungs-Stempelsteuer, mit 24 gegen 12 Stim- men angenommen.

führten Beschwerden Genugthuung gefordert und mit Waffen- gewalt seine Forderungen erzwungen, wobei 14 Eingeborne ums Leben gekommen seien. Die &lotte habe in ihren Operationen Gewandtheit und Tapferkeit bewiesen, aber ed sei leider nicht zu leugnen, daß die ganze Unterneh- mung ein Mißgriff gewesen sei und hätte unterbleiben müssen, Die Handlungsweise des Vize-Konsuls sei denn auch