1869 / 86 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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ahlprüfungen in der Tagesordnung: Müindlichet Bevicht der ; Rommisfion fär die Geschäftsordnung, betreffend das Sehreiben | des Bundeskanzlers vom 7. April 1869 wegen Erthei- lung der Ermächtigung zur strafgerichtlichen Verfolgung der in einem Plakate des sozial-demokratischen Komites zu Düsseldorf enthaltenen Beleidigung des Reichstags des Norddeutschen

Bundes. : / Der Berichterstatter Abg. v. Seydewiy (Bitterfeld) befür-

wortete den Antrag der Kommission :

Die Ermächtigung zur gerichtlichen Verfolgung zu versagen.

Das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei und. ing darauf zum nächsten Gegenstande der TageLordnung Über: Fortseßung der Berathung der Gewerbe - Ordnung. Nachdem noch die Abg . von Hennig, Dr. von Mühler, Löwe, von Dörn- berg zu $. 2 1 lehnt und statt seiner der folgende Antrag der Abgg. Runge U. Gen. angenommen: | ;

Einer Approbation, welche auf Grund eines Na@hweises der Be- fähigung ertheilt wird, bedürfen Apotheker und diefenigen Personen, welche sich, als Aerzte (Wundärzte, Augenärzte, Geburtshelfer, Zahn- ärzte und Thierärzte) oder mit gleihbedeutenden T'teln bezeichnen oder von Seiten des Staates oder einer Gemeinde als solche anerkannt oder mit amtlichen Funktionen betraut werden sollen.

Außerdem wurde zu Alinea 1 der folgende, vom Abg. von Dörnberg beantragte Zusaß angenommen: |

Es darf die Approbation jedo< von der vorherigen akadeinischen Doktorpromotion nicht abhängig gemaht rverden.

Alinea 2: :

Der Bundesrath bezeichnet, mit Rücksicht auf das vorhandene Bedürfniß, in verschiedenen Theilen des Bundesgebietes die Behörden, welche für das ganze Bundesgebiet gültige Approbationen zu ertheilen befugt sind, und erläßt die Vorschriften Über den Nachweis der Be-

fähigung. eie mit dem vom Abg. Löwe beantragten Zusaße an-

genommen : i und veröffentlicht die Namen der Approbirten in den offiziellen

Blättern.

Alinea 3: : |

Personen, welche eine sol<he Approbation erlangt haben, sind in- nerhalb des Bundesgebietes in der Wahl des Ortes, wo sie ihr Ge- werbe betreiben wollen, vorbehaltlich der Bestimmungen über die Er- rihilung und Verlegung von Apotheken ($. 6), nicht beschränkt.

nahm ‘das Haus unverändert an. |

In Alinea 4 wurde nah einem Antrage des Abg. Runge die Befugniß der Landesbehörden, für die bezüglichen Landes- gebiete gültige Approbativnen zu ertheilen, gestrichen und der folgende Antrag des Ari: Lasker angenommen:

Dem Bundesrathe bleibt vorbehalten, zu bestimmen, unter welchen Vorausseßungen Personen wegen wissenschaftlih erprobter Leistungen von der vorgeschriebenen Prüfung ausnahmsrveise zu ent- binden sind.

Dem Alinea 5: | E

Personen, welche vor Verkündung dieses Geseßes in einem Bun- desstaate die Berechtigung zum Gewerbebetrieb als Aerzte, Wundärzte, Augenärzte, Zahnärzte oder Geburtshelfer bereits erlangt haben, gel- ten als für das ganze Bundesgebiet approbirt. /

trat das Haus mit dem Zusaße: Apotheker oder Thierärzte, bei. Darauf wurde mit diesen Abänderungen der ganze Pa- ragraph 29 angenommen.

Schluß der Sißung 44 Uhr. :

Die heutige (18.) Plenarsißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 117 Uhr dur den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe waren anwesend: der Präsident des Bundes$- Tanzler-Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der General- Post-Direktor von Philips8born.

Der ersie Gegensiand der S L Erste Be- rathung über den Gesegeniwurf, betreffend die Feststellung des Haushalts8etats des Norddeutschen Bundes und des Etats für das Jahr 1870, und in Verbindung damit: a) über die Stati- sttik der Postverwaliung des Norddeutschen Bundes für das Jahr 1868, b) über den Geseßentwurf wegen Abänderung des Geseßes vom 9. November 1867, betreffend den außerordent- lichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Erweiterung der Bundes-Krieg8marine und die Herstellung der Küstenvertheidigung. M

Der Präsident des Bundeskanzler - Amtes Delbrü leitete die Diskussion durch die Be Mee em

Meine Herren! Jch glaube mich zur Einleitung der Be- rathung über den Bundeshaushalts-Etat für das Jahr 1870 auf wenige Worte beschränïen zu können. Jch glaube nicht, daß es meine Aufgabe is , und daß es dem Hause erwünscht sein würde , hier von mir eine Rekapitulation der Zahlen zu ver- nehmen, welche in den Erläuterungen zum Bundeshaushalts- Etat Jhnen gedru>t vorliegen; ih glaube mich darauf beschrän- ken zu dürfen, für jeßt auf die wesentlichen Unterschiede auf- merfsam zu machen , welche ‘der Jhnen jeht vorliegende Etat gegen den Etat für 1869 aufweist. Wenn ich ihn vergleiche

9 gesprochen, wurde Alinea 1 der Vorlage abge-

anit dèm Etat für 1869, jo Jiéhe ih in diese Vergleichung auch ugleith dén von Jhhen bereiks genehmigten Nactragsetat für 1869 hinein , in welchem sich bereits zwei ‘neue Jtistitute vor. finden , die in dem, im vorigen Jahre genéhmigten ‘Etät für 1869 ni<t vorkamen , nämli<h der RehmrnF8hof dés Nord.

deutshen Bundes und die Normal - Eihungskommission des

Norddeutschen Bundes. Diese beiden Institute , welhe in dem Ihnen- jeßt vorliegenden Etat pro 1870 wieder erscheinen , sche ih niht mehr als Abweichungen von dem Etat für 1869 an.

Unter diesen Umständen kann ih mich darauf beshränken, zwei Unterschiede des hier vorliegenden von dem vorjährigen Etat hervorzuheben, einen großen materiellen Unterschied und einen formellen Unterschied. Der materielle liegt darin, daß in dém Etat für 1870 das Ministerium der außwärtigen An- gelegenheiten mit sämmtlichen Bundes8gesandtschaften auf dem Etat des Norddeutschen Bundes erscheint. Die Frage, die dur< diesen von den verbündeten Regierungen Jhnen gemachten Vor- s{blag zur Lösung gebracht werden foll, hat in der vorjährigen Sißung bereits den Reichstag beschäftigt. Es ist in der vor- jährigen Sißung mit großer Majorität ein Antrag angenom- men worden, welcher darauf gerichtet war, daß der Etat für das auswärtige Ministerium auf den Bundeshaushalts-Etat übernommen werden möge. Die «damals geführten Diskussio- nen überheben mich, wie ih glaube, einer eingehenden Motivi- rung der jeßt rach dieser Seite hin vorgeschlagenen Aenderung.

Eine zweite, niht unwesentlihe Aenderung, indessen nur formeller Natur, hat der Etat der Bundes-Militärverwaltung dadur erhalten, daß in ihm die Vertheilung der Gesamnmt- ausgabe ersichtlich gemacht ist, welbe auf die verschiedenen Kontingente \tattfindek. Jh bezeichne dicse Abweichung aut- drü>kli<h und absichtli< nur als eine formelle; fie hat nicht etwa die Bedeutung und kann nicht die Bedeu- tung haben, die Einheit des Bundeshceres in Frage Mi stellen, sie soll nur den ‘verbündeten Regiérungen, wie dem Reichstage, ein-klareres Bild davon gewähren, wie sich die Gesammtaus- gabe für das Bundesheer auf die Verwaltung der einzelnen Kontingente vertheilt. |

Diese beiden Aenderungen habe ich als die wesentlichen des jeßt vorliegenden gegen den Etat für 1869 zu bezeihnen. Auf weitére Einzelheiten seßt hier einzugehen, halte ich noch nicht für an der Zeit. i

An der Debatte betheiligten sih die Abgg. Twesten, Frei- herr von Hoverbeck, Lasker, R Wigard, Oehmichen. Der Präsident des Bundeskanzler - Amtes nahm nah dem Abg, Lasker das Wort, L

Die von dem Abg. Freiherrn von Hoverbeck gestellten An- träge, betreffend die Verweisung des Etats an eine Kommission, resp. die Ernennung von Kommissarien dur< den Präsidenten, wurden abgelehnt.

Es folgt also die zweite Berathung im Plenum.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf : Fort- seßung der Berathung der Gewerbe-Ordnung. $. 30 lautet:

Unternehmer von Privat-Kranken-, Privat-Entbindungs- und Privat-Jrren-Anstalten bedürfen einer Konzession der höheren Ver- waltungsbehörde, welche ertheilt wird, nachdem die leßtere si{< von der Zuverlässigkeit des Nachsuchenden in Beziehung auf den beabsih- tigten Gewerbebetrieb überzeugt hat. ;

Hebammen und L U bedürfen eines Prüfungszeugnisses der nach den Landesgeseßen zuständigen Behörde.

Ob Thierärzte ebenfalls eines Prüfungszeugnisses bedürfen, bleibt der Bestimmung der Landes8geseße vorbehalten. :

Das Haus nahm diesen Paragraphen mit den folgenden Anträgen der Abgg. Runge und Genossen an:

a) im Absaß 1 statt der Worte »nachdem die leßtere« bis »über- zeugt hat« zu seben: »wenn nicht Gründe vorliegen, welche die Un- zuverlässigkeit des Nachsuchenden in Beziehung auf den beabsichtigten Gewerbebetrieb darthun«; b) im Abfaß 2 die Worte »und Heil- gehülfen« zu streichen; c) den Absaß 3 zu streichen.

. 31 lautet:

Seeschiffer ‘und Seesteuerleute ‘müssen si< über den Besiß der er- forderlichen Kenntnisse dur ein Befähigungszeugniß der höheren Ver- waltungsbehörde ausweisen.

Der Bundesrath erläßt die Vorschriften über den Nachweis der Befähigung. Die auf Grund dieses Nachweises ertheilten Zeugnisse gelten für das ganze Bundesgebiet.

So weit in Betreff déèr Schiffer und Lootsén auf Strömen in Folge von Staatsverträgen besondere Anordnungen getroffen sind, be- hält es dabei sein Bewenden.

An der Debatte betheiligten sih die Abgg. Miquel, Meier (Bremen), Müller (Stettin), Harkort, Richter, Grumbrecht, Lese, v, Dea, Der Präsident des Bundeskanzler - Amtes nahm nach den Abgg. Miquel und Grumbreht das Wort.

Das Haus nahm den Paragraphen mit fölgenden An- trägen an:

1) der Abgg. Runge und Genossen :

Im Absaß 1 Zeile 1 das Wort »und« zu streichen und hinter dem Worte »Seesteuerleute« hinzuzufügen : »und Lootsene.

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2) Des Abg. Richter: a) ftatt:

höheren Behörde, zu sagen: zuständigen Behörde ;

b) dem zweiten Alinea binzuzufü at O bei Lootsen für das im Zeugni “rf H ahrwasser. (Schluß des Blattes).

Nach den vorliegenden Zeitungsberichten ist am 11. d. M. die Sekundizfeier des Pap es (Feier der SOfäbrig en K tion als Priester) in allen größeren katholischen Städten A ßens und Deutschlands festlih begangen worden.

Lübben, 11. April. Die Stände des Mark - thums Niederlausiß waren in der abgelaufenen Woche vis zum Donnerstage hierselbst versammelt, Eine für die ständische Versammlung besonders wichtige Frage betraf die Wahl eines Vorsißenden, nachdem der Graf zu Lynar, Standes8herr zu Lübbe- nau, mit dem Beginn des Jahres 1869 diese seit 26 Jahren bekleidete Stelle niedergelegt hatte. Die Versammlung erwählte zu ihrem Vorsißenden den Rittergutsbesißer , Wirkl, Geheimen

Mit Inbegriff von 15,000 Peabodygewehren waren End Fajembor im Ganzen 126,993 Gewehre vorräthig. Die ordent- Uen Ausgaben endlich betrugen im Jahre 1868 2,300,000 iFV., a außerordentlichen 140,000 Fr. Dies ist das Militärbudaet er Eid enoffenschaft, in welchem die Militärausgaben der de zelnen Kantone nicht mit einbegriffen sind.

Belgien. Brüssel, 12, A ril. Am Sonnabend ware alle Truppen der Garnison imes die Gendarmen in den, Ka- sernen konfignirt, jedo<h rüd>te nuc ein Detachement Gendarmen nach, Seraing ab. Dort herrs{te am 10. Abends großer Tu- e Bei dem Kampf am 9. Abends sind von 30 Gendarmen A ur Steinwürfe verwundet worden. Oberst van Laethen ist a verwundet worden, ein Haus wurde gestürmt, mehrere der

ufständischen sind dur< den Angriff der Kavallerie verwundet worden, darunter 3 tödtlich. Die Arbeiter hatten die Um- fassungêmauer des Cokerillschen Etablissements zerstört, um sich teine zum Werfen zu verschaffen. Mit Einbruch der Dunfkel- heit wurden alle Häuser geschlossen. Die Straßen lagen voll

Rath Frhrn, von Manteuffel 11,, und zu dessen Stellver- treter den Rittergutsbesißer Grafen von Kle ist au Tzscherno- E die Gewählten ist die Allerhöchste Bestätigung nach-

Stralsund, 11. April. Gestern Vormittag wurde der Präsident der Königlichen Regierung hierselbst, Smartititeedur Graf von Behr-Negendank, durch den Ober-Präsidenten Freiherrn von Münchhausen in sein neues Amt eingeführt.

Me>&lenburg (Fürstenthum Raßeburg). Schönberg, 9. April. Der Großherzoglich me>lenburg-stirelißis<he Staats- Minister Freiherr von Hammerstein war vom Freitag den 2, bis Mittwoch den 7. d. M. hier anwesend. Derselbe konferirte in diesen Tagen mit Hauswirthen des Gürstenthums8, wie auch mit dem Magistrat und einigen Bürgern der Stadt Über die

Grundzüge einer dem Fürstenthum Rateb Verfas, Fürftenthu1 aveburg zu gebenden Sachsen. Leipzig, 12. April. Die Großfürstin

Alexandra und der Großfürst Wjatsheslaw von Ruß- land sind gestern Nachmittag von Altenburg hier eingetroffen und haben die im Königlichen Palais bereit gehaltenen Zim- mer E 19 elmar, 12. April. (Weim. Ztg.) Der Großherzo ist heute Nachmittag nach Leipzig gerei\t, um daselbst e Großfürstin Constantin von Rußland zusammenzu- p und wird nach der Rückkunft von dort die Wartburg a Die Großherzogin hat vergangene Nacht mit den Ae cine Reise na< dem südlichen Frankreich an- eten. i Neus. Gera, 10. April. Jn der zweiten Sißung des Landtags fand u. A. cine Regierung®vorlage , die Alters- grenze für die Zulässigkeit der Ableistung von dienstlichen Eiden betreffend, die enchmigung des Landtags. Nach derselben be- ginnt die Eidesmündigkeit anstatt wie bisher vom achtzehnten, bereits vom seh8zehnten Lebensjahre an. Ferner erhielt die verfassungsmäßige Zustimmung: ein Gesehentwurf über die L MURS Ae BoR u E “Caia Bezirk des gemeinschaftlichen ellation8geri u Eisena ehörigen Staaten in Strafsachen. y / M

Desterreich - Ungarn. Wien, 12, April. Wie die »Wehrztg.« ‘meldet, hat der Kaiser den vom ungarischen Lan- de8vertheidigungs-Ministerium vorgelegten Plan der successiven rationellen Errichtung der Landwehr am 31. v. Mts. ge- nehmigt; demzufolge wird bis 1. Oktober l. I. die gesammte ungarische Landwehr mit vollständigen Und gleihförmig ausgebildeten Kadres verschen und zur Aufnahme der ganzen kriegsmäßigen Ergänzung vorbereitet sein.

_— (W. T. B,) Die italienische Mission wurde heute vom Kaiser e und zur Kaiserlichen Tafel geladen.

Pesth, 11, April. Die bevorstehende Session des Reichs$- tags wird zwei Monate dauern und der Zusammentrit der Delegationen demnach erst im Juli erfolgen. Die Deakpartei hat im Reichstage cine Majorität von 75 resp, wenn man die Kroaten mitrehnet, von 100 Stimmen.

Schweiz. Bern, 12. April. Der Bundesrath ertheilte

heute dem Oberst Hammer Vollmacht zur Unterzeichnung des deutsch-s{<weizerischen Handelsvertrags. _ Das eidgenössische Militär-Departement hat den Bericht Uber seine Geschäftsführung im Jahre 1868 veröffentlicht. Laut demselben betrug die schweizerishe Armee am 31. Dezember v. J. im Ganzen 200,020 Mann, von denen 85,138 Mann auf den Auszug, 50,559 auf die Reserve und 64,323 auf die Landwehr tommen. Nach den R Magen vertheilen sie sih, wie folgt: 2044 Genie, 868

. friedliche

Rouher ein Schreiben LEHAES "Ea N ertjährigen Geburtstages des Kaisers Napoleon 1. aus\yri i heißt in dem Streik: i j ia E nationale Jubelfest zu begehen, dürfte darin alten Kampfgenossen zu gewähren. Es soll angewicsen werden, Soldaten zu erhöhen. Vorschüsse Iahre gewährten Kredit gede>t werden, Budget durch diese Maßregel nicht weiter berührt wird. Vom 15. August an joll jeder ehemalige Soldat der Republik oder des Kaiserreichs eine 1ährliche Pension von 250 &rcs. erhalten. Der Kaiser spricht die Hoffnung aus, daß die Kammer diesen Dad Saa a LTEN Sinn aufnehmen werde. „welter: Jn elner Zeit, wo man Über den fortschreit Skeptizismus so viel “tagt, ist i A Sir og patriotische Hingebung ATOMen in's dea PRLE rischen der großen historischen Erinnerungen belebt Glauben an die Zukunft des Landes; die. H s

dem Gedächtniß großer Männer erweist, ist eine der großen Offenbarungen des st, ist eine Anerkennung

Präfident die angekündigte Denkschrift überreicht.

Trümmer von Steinen aternen und Scbeiben ( L waren zer- s{hlagen. Am 12, Vormittags herrschte in Seraing Ruhe. i

Frankreich, Paris, 11. April. Durch ein Kaiserli Dekret vom 10. April wird der Deputirte Baton S DAE zum Vize-Präsidenten des geseßgebenden Körpers er-

Aus den Reden in der Sißung des geseßgebenden Körpers vom 10. April, deren wichtigste Stellen telegrapbiich mitgetbeilt sind, ist nureinPunkt nachzutragen. Thiers mlich ergriff, wieermehrmals betonte, deshalb das Wort, um gegen die Acußerung des Mi- nisters der auswärtigen Angelegenheiten zu protestiren, ¡Frank- reich habe den heutigen Zustand Deutschlands nicht hervorge- rufen. Thiers behauptete zur Begründung dieses Protestes, er selbst habe seiner Zeit die Mittel angegeben, den Krieg von 1866 und seine Folgen Al verhindern. Er dachte da- bei an seine Rede vom Mai 1866, worin er verlangte, Frankreich solle Italien von der preußischen Allianz zurü>- halten. Jm Uebrigen spra er ih für eine konsequent

: E, rankreihs gegenüber Deutschland aus. Auf diese Weise werde der Geist des Föderalismus in Deutschland erstarken, der allein die großen Uebel heilen könne, wel<e seit zwei Jahren auf Europa und insbesondere auf Frankreich gelastet hätten. 124.. April, (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des gesehgebenden Körpers wurde die Budgetdebatte fort- geseßt. Der Kriegs-Minister betonte in Bekämpfung eines von Picard gestellten Antrages die Nothwendigkeit , die großen Militärkommandos bestehen zu lassen. Das Budget des Kriegs - Ministeriums sei ein ganz normales. Es sei durchaus unnöthig, si< durch die Besorgnisse cines baldigen Kriegs- Ausbruches zu beunruhigen, da ja der ganze zweite Theil des Kontingents na Hause beurlaubt sei. Uebrigens gestatte

es die militärische Organisation, in. 8 Tagen von dem Friedens- auf den Kriegsfuß Überzugehen , ohne große Kontingente ein- ziehen zu müssen.

Dév: K atsér hat beute an den Staats - Ministér gerichtet, in welchem er fi< über 15. August d. I. bevorstehenden bun-

Die beste Art und Bette dieses estehen, den des Kaisers ein besseres E / deshalb die Konfignationskasse die lebenslänglichen Pensionen der alten

Die von der Kasse bierdur gewährten follen aus einem dur die Kammern auf mebrere so daß das diesjährige

Es heißt

es durchaus zwe>mäßig, zu belohnen und dieselbe der jüngeren zurückzurufen. Durch das Auf-

uldigung, die man

“Off öttlihen Willens.

Wie die »France« meldet, hat der bel ische Minister- Frère-Orban heute dem Handels-Minister Greffier

Nach Berichten aus Nimes find Jhre Königlichen

goner, 14,116 Scharfshüßen und 160,336 Mann Infanterie.

ontonniere, 451 Guiden, 4070 Dra- Fneilen der Prinz und die Prinzessin Karl von

reußen, von Monaco kommend, gestern dort eingetroffen.

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