1869 / 87 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1534 der akademischen Gerichtsbarkeit gefaßten Beschlusses,

. 8, Nießb r müssen sih mit dem Genusse der Abfindung | Abschaffun E E N : sowie die Ä ouiadin des Präsidiums, betreffend a) die Ueberlig

b n. ; j } ‘Vächter müssen si< mit der Nußung der Landabfindung be- | dexr Frachtartikel, welhe auf den verschiedenen Eisenbahnen j hnen fallen die Entschädigungen für vorübergehende O zu dem Saße von 1 Pfennig pro Centner und Meile 4 1 535 theile zu, insofern sie si nicht über die Pachtzeit erstre>en, au meen | gefahrez, werden; b) die im Interesse der Austernzucht bisher 7 (F 4 Merseburger Wahlbezirk (Saalkreis inkl. Stadt | hat viele Rui j i au i s / iele Ruinen aufgehäuft, aber die große Gestalt Napoleons

die Verpächter die Anlegung der erforderlichen Wege, Gräben, Tränken t M l L el bie voe KaT In iwd ( : infriedi der Grundstü>e bewirken oder den Pächtern die | getroffellèn Maßregeln, und c) die von der Branntweinsteuer- der Professor Steinhardt in Halle : abe

und Einfriedigungen der Gr n v Eine Rentenentsädigung ‘be: | Kommission vorgelegte Instruftion zur Erhebung der Fabrikat, ammerherrn von Krosigk - Poplih zun Beiteloer en f gaufre<t geblieben, und sie ist es noh, die uns leitet und

zieht während der Pachtzeit der Pächter, und bei einer Kapitalentshä- | steuer, endlich ein Antrag Hamburgs, betreffend die Errichtung Hauses der Abgeordneten gewählt worden. : ie m

igung ist er bere<tigt, deren Zinsbetrag zu fünf Prozent n per eines obersten g Ferm pyolee für n Era Ne und :

l ade y

ahlung privatrechtlichen Streitigkeiten , und ein Antrag Bremens be Braunschweig, 14. April. Die Nr. 26 der »Geseß- und

gnügen; ih

ganze Land

ährlichen Bn m Maat der E E digunten lich der Wechselstempelst den den betreffenden A 5 ih der er mit dieje züglich der Wechselstempelsteuer , wurden den betressenden Aus- s i ibm {hüssen überwiesen. Es fol ten Ausschußberichte Über die Prä- Verordnungs-Sammlung« publizirt das Gese, die Auf ebung

termine abzuziehen. ) l nicht begnügen, \o steht ihm frei, binnen drei Monaten, nachdem

der AußeinandersebungEp lan e mit dem Ende des laufenden | sidialvorlagen, betreffend 1) die Branntweinsteuer, 2) den Geseh, Vachtjahres. auf; wenn aber seit dem Tage der Kündigung bis zu entwurf wegen Anfertigung von Telegraphen-Freimarken, sowie diesem Termine nicht mindestens drei Monate verstrichen sind, so währt über die Petition des deutschen Sortiments-Buchhändlervereins

wegen Abstellung des Abonnements auf nicht politische Zuit-

das B ISNE noch für das nächste Jahr fort.

er Nießbraucher desjenigen Grundstü>es, welches die Abfindung | schriften bei den Postanstalten.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Norddeut-

ewährt, hat die Abfindungsrente während der Dauer des Nieß- b 8 schen Bundes für Justizwesen hielt heute cine Sißung ab.

rauches zu entrichten und muß im Fall einer Kapitalentschädi

dem Eigenthümer, welhem die Baarzahlung derselben obliegt,

die Zinsen des Kapitals, zu fünf Prozent gerehnet, vom Zahlungs- | Norddeutschen für Justizwesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

tage ab vergüten. : j Das Nämliche gilt von dem Pächter eines solchen Grundstües. Doch steht es demselben auch in diesem Falle frei, die Pacht nach

den obigen Bestimmungen zu kündigen. L Das dem Päthter in diesem Paragraphen eingeräumte Recht der

Kündigung findet nicht statt, wenn nah dem Ermessen der Ausein- | d

anderseßungsbehörde dur< die Zusammenlegung weder ein erheb- | d

lier Nachtheil für den Pächter erwächst, no< eine erhebliche

Aenderung der Wirthschaftsverhältnisse des verpachteten Gutes zu er-

warten ist. h Sind für den Fall einer Zusammenlegung zwischen dem Pächter d und Verpächter in dem Pachtvertrage andere Abreden über die Aus-

eimanderseßung auf rechtsverbindliche Weise getroffen worden, so be-

. 9. Die Ausführung der Gemeinheitstheilungs-Ordnung vom Ba

Die ae Ausschüsse des Bundesrathes des undes für ZJoll- und Steuerwesen sowie

Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Reichstages es Norddeutschen Bundes kam der $. 32 des Entwurfs er Gewerbe-Ordnung zur Berathung.

Derselbe lautet: Schauspielunternehmer bedürfen pu Betriebe ihres Gewerbes

er polizeilichen Erlaubniß. Dieselbe ist ihnen nur dann zu ertheilen,

wenn sie si< Über ihre Zuverlässigkeit in Beziehung auf den beabsich- tigten Gewerbebetrieb ausgewiesen haben.

An der Debatte betheiligten fich die Abgeordneten Dunker, 32 wurde mit folgenden Anträgen der Abgeordneten

hält cs bei Dient JEU Setveden, von eno A ; von Kirhmann , Wagener (Neustettin), Braun.

19. Mai 1851 und dieses Geseßes wird für den Kreis Weßlar der

Generalkommission in Cassel übertragen und is na< den für Ge- uge u. Gen. angenommen : a

in Zeile 2 die Worte »nur dann« zu streichen und statt der

meinheitstheilungen in der Provinz Westfalen geltenden Bestimmungen zu bewirken. : : j O Worte »wenn sie sih« U. \. w. bis zum Schluß zu seßen: y»ywenn nicht . 10. Alle im Bezirk des Justizsenats zu Ehrenbreitstein no< | Gründe vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Nachsuchenden in

$ i bestehenden partikularrechtlihen Beschränkungen der Theilbarkeit des Grundeigenthums werden aufgehoben.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und | bestimmte Kategorien theatralisher Darstellungen sind unzulä

beigedru>tem Königlichen Jnsiegel. Gegeben Berlin, den 5. April 1869.

(L. S.) Wilhelm.

Beziehung auf den beabsichtigten Gewerbebetrieb darthun.« b) einen zweiten Absaß hinzuzufügen , dahin lautend: Tas E auf

sig. Es folgte darauf die Berathung des $. 33.

Derselbe lautet: Wer Gastwirthschaft, Schankwoirthschaft oder Kleinhandel mit

Branntwein oder Spiritus betreiben will, bedarf dazu der polizeilichen

Gr. v. Bismar>k-Schönhausen. Frh. v. d. Heydt. v. Roon L Erlaubniß.

Gr. v. Jhenpliß. v. Mühler. v. Selchow. Gr. zu Eulenburg.

Diese Erlaubniß ist zu versagen 1) wenn der Nachsuchende nit

Leonhardt. l / : s : seine Zuverläsfigkeit in Beziehung auf den beabsichtigten Gewerbebetrieb

nachweist, 2) wenn das zum Betriebe des Geroerbes bestimmte Lokal

Berlin, 14. April. Se. Majestät der Fah haben | wegen seiner Beschaffenheit oder Lage den polizeilihen Anforderungen

Allergnädigst geruht: dem Ober-Forstmeister von Ma

ow zu | nicht genügt, 3) wenn ein Bedürfniß zu einer solchen Anlage nit

Liegniß die Erlaubniß zur Anlegung des ihm verliehenen Komthur- | vorhanden ist. ; g 3 pz g ) 0 ó Von dieser leßteren Dag (zu 3) ift jedoch bei den Gast-

kreuze Ordens zu ertheilen.

I ichtamtli ches.

Preußen. Berlin, 14. April. Seine Majestät der König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Civil-Kabi- nets entgegen und empfingen den Feldmarschall Grafen von e / Vis den Major von Verdy, à la suite des General-

abes. Veide Königliche Majestäten dinirten gestern bei hrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin. Heute besuchte hre Ma]sestät die Königin die 10. Volksküche. Jm ôniglichen Palais fand ein Diner statt. 4 Se. Königliche Hoheit der Kronprinz empfing am 12, d. M. den Geheimen Regierungs-Rath Dieliß, den Hofjagd- junker von der Schulenburg, den Premier-Lieutenant Freiherrn von Schleiniß vom 2. Garde-Regiment z. F. und den Staats- Minister Grafen Jhenpliß, begab Sich gegen 2 Uhr mit Jhrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin zu einem Kinderfest nah Schönhausen und Abends mit dem TAlbeidae vom An- halter Bahnhof nah Grünhaus. Jhre Königliche Hoheit beehrte e Ball ul dem Fürsten Wilhelm Radziwill mit Höchstihrer egenwart.

Gestern dinirten die Königlichen Majestäten und der Fürst Löwenstein-Werthheim bei Jhrer Königlichen Hoheit der Kron- prinzessin, Höchsiwelche später das französische Theater besuchte.

Heute früh 105 Uhr is} Se. Königliche Hoheit der Kron- prinz auf der Görlißer Bahn wieder hier eingetroffen.

E e-r EEL E rem E

In der gestrigen (dreizehnten) Sitzung des Bundes- raths des Norddeutschen Bundes führte der Bundes- kanzler den Vorsiz. Die Mittheilung des Präsidenten des Reichstags hinsichtli<h des über cine Petition wegen

zweiter Klasse des Herzoglih Sachsen-Ernestinischen Haus- wiribsc{aften in Orten von méhr a

tel 1000 Einwohnern abzusehen. An der Debatte betheiligten fich die A v. Hennig und

Miquél, worauf die s um 3% Uhr geschlossen wurde.

Die heutige (19.) Plenarsitzung des Reichstages des Norddeutshen Bundes wurde um 114 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten der Sigzung bei: der Präsident des Bundeskanzler - Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der Geheime Regierungs - Rath Michaelis, der Königlich sächsische Ministerial-Direktor Weinlig. :

Die erste Nummer der Tage8ordnung betraf: Fortseßung der Berathung der Gewerbe-Ordnung. Zu F. 33 sprachen noch die Abgg. Graf Schulenburg E endorf), von Unruh (Magde- burg), Kraß, Hasenclever, Becker (Dortmund), Grumbrecht, von Hennig, von Blan>kenburg, Devens, Frhr. von Patow.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geh. Regierungs- Rath Michaelis, nahm nach den Abgg. Graf Schulenburg (Beetendorf) und Frhr. v. Patow das Wort.

Da M nahm darauf nach Verwerfung anderer An- träge den folgenden Antrag des Abg. Miquel an:

Der Reichstag wolle beschließen: den $. 33 des Entwurfs zu streichen und statt dessen folgende Bestimmung aufzunehmen: Wer Gastwirthschaft, Schankwirthschaft oder Kleinhandel mit Brannt- wein oder Spiritus betreiben will, bedarf dazu der polizei- lihen Erlaubniß. Diese Erlaubniß i|st nur dann zu ver- sagen, 1) wenn gegen den Nachsuchenden Thatsachen vorliegen; welche die Annahme rechtfertigen, daß er das Gewerbe zur Förderung der Völlerei , des verbotenen Spiels der Hehlerei oder der Unsittlich- keit mißbrauchen werde; 2) wenn das zum Betriebe des Gewerbes be- stimmte Lokal wegen seiner Beschaffenheit und Lage den polizeilichen Anforderungen nicht genügt. Es können jedo die Landesregierungen die Erlaubniß zum Mus\<änken von Branntwein und den Klein- handel mit Branntwein und Spiritus au<h von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig machen.

(Schluß des Blattes.)

i der Denunziantenantheile betreffend. sich e - Sachsen. Gotha, 12. April. Heute ist der Spezialland- | Weise, dieses National{ub (iur, emeiner Ansicht is die beste ta g hier Osr zusammengekommen, um zunächst den ihm vorge- | sein zu verbreiten unter i SUN Mut ern Lilies Oh Tie legten Bene zu berathen. Zwar ist auch bei diesem Etat ein | Die 2,700,000 Fr., welche die Ehrenlegion jährlich unter fe Je i pt ge L von einigen zwanzigtausend Thalern erzielt, | tbeilt, sind ungenügend, ihre Existenz zu sichern. Man fs a T b ¿l : erselbe aber gegen den gegenwärtigen Etat um etwa | die Kasse der Depositen und Konsignationen damit belasten, de lte Ï sAld durth dab Herabgehen der! Holprelte veranla "abn | derselben ines van Jer Wn oufLebenbdaueryu zahlen, indemman ONEN 0) e veranlaßt. Um | einen von der K illi j n den damit für die Staatskasse verbundenen Einnahmeabfall zu | die Dauer der nöthigen Jahre u e E ie sür de>en, wu die Regierung dem Landtage jeßt das Gewerbesteuer- | Auf diese Weise wird man wirksam den rubr pi Miß: gese E er vorgelegt, das vom vorigen Landtage abgelehnt | geshi>en zu Hülfe kommen, ohne die Dispositionen des Bud 16 Mesehes, für ta i e r. des genehmigten Stempelsteuer- r S L Is wünsche, daß vom nächsten 15. Aiiguil ab E g \ YALA at der Republik und d i j j d L München, 13. April. Jn der heutigen Sizung | lährlihe Penfion voA 290 Fr. via De O af 4 netenkammer wurde der Geseßentwurf über | Körper wird, ih zweifle nicht, diesen Vorschlag mit bem National- Reihérallélamitiér crtsreti Ra) Veh Se e der gets D, A ihn in so hohem Grade beseelt. Er i i / ten, so daß eine 1 wle i, denken, daß in einer E i ez Bundes erien (E mit der Gesezgebung des Norddeutschen For \hrittdedSkepticiomusklagt,es qut ist patriotischeAufopfeeuen : j nen und die neuen Generationen daran i Á ti : / : Die großen i ori en e G zu erinnern. if gere unsarn, Wien, 13. April. Der Kaiser | trauen in die Sukunfi belében/ und déi Bete H O _— Di iti ifi ; uldigen heißt, ei j ist mit ben Bille Kommission des Herrenhauses | des göttlichen Willens anerkennen h bitte Lur, Sue aebungen die definitive Gren E in Betreff des Staatsvertrages über Finanz-Minister und dem Minister meines Bai En E um Abschluß Setne. und ird cat Ritia und Preußen | digen , damit ein Gesezvorschlag vorbereitet und obne o ur< den Vertrag ciner auf 1 U E. darauf, daß | dem gesetzgebenden Körper Vorgelegt werde, nach vorheri E De dert zurügehenden Ungewißheit s G aat acht Ti LLEREE ar dem Staatsrathe. Und somit , Herr Minister, E A Mie Mabile Sie at aEN Grenz- T E E DEE en Ti 0E i e stabile Grenzlinie festgeseßt erscheint, daß <— (Wi T B r aPpOLeon.e« Ferner, eee, Angelegenheit, wie sih aus dem Akte selbst ergiebt, den Sertrag viideit ver Stadt Paris E E über o SO A N ONrenten Theile im vollen Einverständ- | statt. Nachdem der Seine-Präfekt, Rouber ad F S führt und die vollst en enauigfkeit und Sorgfalt durge- | das Wort ergriffen, wurde der Vertra mit. _TIG ana um feine größeren Selietdabirituiin oder, Cercro na R s 1-Sfime angenommen, : t i i : i -TIVETLUNgen Hans Bei der Fortsezu j Le C O L welchen Berichtigungen vorge- | gebenden Körber errládte T See M N gear Umfange sind de 1B er Mehrzahl nach von sehr geringem Garnier-Pagés, daß der Effektivbestand der Armee ias ried n lichen dent in Red A OIonT empfohlen, es wolle be- | niemals 400,000 Mann überschreiten werde, und daß die Halbjal 6. A 4 eribeilen e stehenden Staatsvertrage seine Qustim- urlauber na beendigter Inspektion entlaffen berden (alten E x e, i: ; L ; mendement, welches die A iserli ; wae E e ne Massenpetition der Wiener Ge- | die Minderung des Effektivstandes R "200000 Ba fa de E Vermebrüng der ‘reib wer bri gts Du Reibsratt@. 24 La pexwonsän, Gin Andere Amendement, von Carnot ver: 2 . x M o g n Ur 9 u geordneten Dr. Kuranda dur eine Deputation übergeben. Ersparnisse herbeigeführt ren git M ocl dar R Velgien. Brüssel, 13. April. Der pariser Korrespon- Pensionen verwendet werden. Marschall Niel erklärte die Bei- dent der » Ind. belge« theilt derselben unterm 12. mit, daß die E S eines Elitecorps für nothwendig. Schließlich wurde [Un Delgifwen Verhandlungen an diesem Tage a e O Kriegs-Ministeriums angenommen. L E er vorgeschritten waren. Der Minister Frère- siany's, ‘wotin dieser in Ab veröffentliht einen Brief Per- Orban hatte seine Propositionen noch nicht überreicht. Von nifteriellen Ra E rede stellt, zu irgend welchen mi- er Abreise des Ministers aus Paris war noch keine Rede. solchen Theil omdbinationen Rath ertheilt zu haben oder an S os D e E S R vi » Ind. « b m 14. Mittags. Am 10. Abends war Spanien. i j | ¿S E von E ausgebrochen. Die Jnfanterie griff | der Cories vis die Srudiicia I Abiasfang ee ung D E e mit dem Bajonnette an und zerstreute dieselben. | strafe mit 142 Stimmen gegen 5 beschlossen L d er Pg ief rubig, indessen bei einbrehender Dunkelheit be- | Minister sprach sih gegen die gänzliche Abschaffun eh Justiz- E le E nungen wieder, die in der Gegend des Bahn- | auch seit den September- Ereignissen 20 Todesurtheile 1 lit: be E erschie eron der Kavallerie und Jnfanterie noth- stätigt worden wären. Die Sache könne nicht übe! f edi E N i E, ach dem Journal »la Meuse« waren mehrere der | den: die Todesstrafe sei bis jeßt weder in den a tis hen Ra e Fi, Dea lge, Am 12. waren das Coerillsche Etablisse- | Republiken, no< in den eur doi Donar Ain LE anischen men und le Gruben dur< 12 Compagnien beseßt, 1 Bataillon | Dann äußerte si< Castelar abermals für die Re R O. y dls als Reserve vor dem Etablissement aufgestellt. Die Gen- | nand von Coburg wolle nicht König von Spani if: Gre ; Gun atel e 40 reitende Artilleristen verstärkt worden. | von Orleans könne es nicht sein, das Volk Lenne E L er S Bie v Tonne zur Ablösung derselben nah ländischen Fürsten, der seinen Thron fiber Wellen aen s Ae Bab p E sind die Truppen in Seraing no< dur | Minister-PräsidentSerrano entgegnete, der Redner habe kein Recht, m: R An erie verstärkt worden. General Jambers | einen Kandidaten oder eine Regierungsform vor den C tes a en F E über sämmtliche Truppen in Seraing über- | anzugeben oder auszuschließen: er wise nit, wie m, vis c G Mi A beit i e die Arbeiter in der Grube l’Espé- | könne, Spanien, die Nation wolle das eine und Vi tele E 4 l eit wieder aufgenommen, in den Gruben Caro- |- das andere. Das sei Sache der Cortes, denen er si d nlerie Séraina Serien, bie Arbeiter Ll so wie in der Eisenhütte zu toetde. „Spätet sprah Rios Rosas zur Vertheidigung des Ver: , asjungsentwurfs. Er nahm besonders die BVestimmu b Frankreich. Paris, 13. April. Der Brief des Kaisers die Kirche in Schuß und erklärte die Bonande Und: amar die oft del, E L O das heutige » Journal U Jliten Költia, E! ae Cortes würden übrigens « (das am 14. April no< ni<t in Berlin ei mg finden. Die Fortsezung der V d- war) veröffentlicht, lautet Bal en » Kölnischen Sit wurde auf heute verschoben. F M BA alais der Tuilerien, 12. April. Italie i 9 ; ; ; »Herr Minister! Am nächsten 15. August sind es bundert | kammer A bert A IL Mynil, “Die Deputivten: ; ; i : Ut beute wied i i s Jahre, seit der Kaiser Napoleon geboren wurde. Dieselange Periode Minister M einen Geseheatwurs, etreffend die An

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