1869 / 87 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Natur nach sih zu einer geseßlihen Regelung nicht eignet, ge- sehlih geregelt werden soll. Das, was si seiner Natur nah zur geseßlichen Regelung eignet, nämlich der Saß, daß, wer ein Schi} führen oder wer ein Schiff steuern will, seine Befähigung nachweisen muß, das steht in der Thnen gemachten Vorlage der Gewerbe-Ordnung. Das Uebrige, was dazu zu treten hat, fällt in den Rahmen einer Prüfungsinstruktion. Jch kann in dieser Beziehung verweisen auf den Vorgang der größten s\ce- fahrenden Nation, auf den Vorgang von England. Jn der Marchant Shipping Act, einem ziemli neuen Geseß, steht der Sache nach dasselbe, was in der Jhnen gemachten Vorlage steht, d, h. es ist der Grundsaß ausgesprochen , daß der Etien D und der Schiffs\steuermann seine Befähigung nachweisen soll. Das Weitere beruht auf Regulativen, die das Board of trade erlasscn hat, ich habe so ein Regulativ hier vor mir. Dieses Regulativ, was, beiläufig gesagt, in Beziehung auf die Klassen der verschiedenen Schiffsführer no< viei weiter geht, und die Examina noch sehr viel mehr vervielfältigt, als es in Preußen eschehen is und jemals im Norddeutschen Bunde beabsichtigt ein kann, dieses Regulativ enthält alles dasjenige, was der Herr Abgeordnete für Osnabrück durch ein Geseß festgestellt wissen will. Wenn der Herr Abgeordnete für Osnabrück der Meinung is, daß. {ließlich die Entscheidung der Frage nur dur cine Majorität des Bundesraths würde erfolgen können, vorausgeseßt, daß man sih eben darüber nicht verständi t, so hat er Recht ; E gilt aber, glaube ih, von dem cihs- tage au<h. Die Frage, um die es sich handelt, würde auch im Reichstage nur durch R OIOrAs der Stimmen festgeftellt wer- den können. Darin also kann ih keinen Unterschied auf der einen und andern Seite finden, Der Schwerpunkt der Frage liegt darin: sind dies Materien , die eine geseßliche Regelung vertragen? Und diese Frage ist zu verneinen, weil es Materien sind, die ihrer Natur nah der Entwickelung der Verhältnisse folgen müssen, die eine Regelung auf lange Zeiten hinaus, wie es dur< Geseg nur die Absicht sein kann, nicht vertragen. Jh kann dem Abgeordneten für Osna- brü übrigens zu seiner Beruhigung mitltheilen, daß aus den Berathungen, die hier in Berlin stattgefunden haben und zum Abschluß noch nicht geführt sind, indem über cinzelne Punkte

no< Meinungs$verschiedenheiten bestehen geblieben sind, gerade über den Punkt, den er speziell hervorgehoben hat, eine wesent- liche Meinungsverschiedenheit nicht stattfindet. Man hat si überzeugt, daß die Verhältnisse, wie sie bei der ostfriesischen Schiffahrt obwalten, und überhaupt bei der Schiffahrt, wie sie an einem Theil der deutschen Küsten der Nordsee betrieben wird, cine besondere Rü>ksicht erfordern , und insoweit is bei der hiesigen Berathung ein Einverständniß vorhanden gewesen, daß diese Rücksicht eintreten solle. Jch wiederhole, daß ih Sie nur auf das Dringendste bitten kann, den Gegenstand, der \ih für die Geseßgebung nicht eignet, in den Kreis der Geseßgebung nicht zu ziehen.

Im weiteren Verlauf derselben Diskussion erklärte der Wirkliche Geheime Rath Delbrück nah dem Abg. Grumbreht:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete für Harburg hat mir Mehreres, was ich sagen wollte, vorweggenommen, zu- nächst cine formelle Frage, die mich allerdings jeßt enirt, könnte meinerseits ganz unbedenklich, wie ih glaube, die Zu- stimmung dazu erklären, daß hier in dem ersten Al. des $. 31 die Lootsen eingeschaltet werden; ih kann ferner nicht das Min- deste dagegen einwenden, weil es sich eigentlich von selbst ver- steht, daß, wenn die Einschaltung erfolgt, ausdrücklich hervor- gehoben wird, daß die Prüfung und Konzession si auf ein bestimmtes Fahrwasser bezieht. Dagegen würde ih nichts ein- zuwenden haben. Wenn aber daraus gefolgert werden sollte und die Frage ist einmal in die Diskussion gezogen daß, wenn dies angenommen wird, das Lootsengewerbe freigegeben werden muß in dem Sinne, wie es in dem Amendement der Abgeordneten für Berlin und Graudenz ausgedrückt ist, dann würde ih entschieden dem zu widersprechen haben.

Ich stelle dem Herrn Präsidenten anheim, ob er es für nüßlich hält, nachdem einmal in diesem Sinn ein Stück der Diskussion des $. 34 voraus8genommen ist, daß darin fortge- fahren wird oder niht, Jh will meinerseits nur konstatiren, daß ich einerseits gegen die Einschaltung der Lootsen im $. 31 nichts einzuwenden habe, daß ih mir dann aber vorbehalten muß, ganz entschieden der Freigebung des Lootsengewerbes zu widersprechen.

Deffentlicher Anzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Gegen die ledige Maria Jaeger, 22 Jahre alt, von Mottgers, ps in der gegen sie eingeleiteten Voruntersuchung wegen vorsäßlicher Abtreibung ihrer Leibesfrucht die Untersuchungshaft er- kannt worden ; diese hat indessen bei Abwesenheit der 2c. Jaeger und Unbekanntheit ihres dermaligen Aufenthaltsorkes nicht ausgeführt wer- den können ünd wird daher ergebenst ersucht, die Angeklagte im Be- tretungsfalle zu verhaften und in das Amtsgefängniß dahier abzu- liefern. Die Erstattung der erwachsenen baaren Auslagen und gleiche Rechtswillfährigkeit gegen die verehrlichen Behörden des Auslandes wird zugesichert. Signalement: kann nicht näher angegeben wer- deu. Schwarzenfels, den 8. April 1869.

Königliches Amtsgericht. Hofmann.

Anklageschrift und öffentliche Vorladung. Der Han- delsmann David Spiero aus Wattenscheid, Kreises Bochum, Re- gierungsbezirks Arensberg, wird angeklagt: am 25. November v. J. zu Thrhove dem Vorsteher Varver daselbst, indem er denselben vor die Brust stieß, anrannte und {üttelte, vorsäßlih eine Mißhandlung des Körpers zugefügt, und ih dadurch der im $. 187 des Strafgeseß- buchs mit Strafe bedroheten Handlung \{<uldig gemacht zu haben. Derselbe wird damit zu der für die Hauptverhandlung am D onner- stage, den 3. Juni 1869, Morgens 10 Uhr, vor dem Amts- gerichte Leer anstehenden Sißung unter der Verwarnung vorgeladen, daß im Falle seines Nichterscheinens, seiner Abwesenheit ungeachtet, jar Beweisaufnahme und ferneren Hauptverhandlung geschritten wer-

en wird. Leer, den 8. April 1869. Der Polizei-Anwalt bei dem Königl. Amtsgerichte das. Landbezirk.

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Hand els- Register.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts Eintragung bewirkt worden : 1) Lauf. Nr. 138; 2) Bezeichnung des irma-Tnhabers: der Kaufmann Oscar Waldemar Vogt zu Golssen; 3) Ort der E: Bis u: Golssen; 4) Bezeichnung der Firma: A. Vogt; 5) Zeit der Eintragung: eingetragen zufolge Verfügung vom 31. März 1869 am 1. April 1869. (Aften über das Firmenregister Bd. 1. S. 298.) Lucfau, den 31. März 1869. Königliches Kreisgeriht. 1. Abtheilung.

Die in unserm Firmenregister eingetragene Firma Kaufmanns Adolph August Vogt zu Gol Firmenregister gelös<t.

Lu>au, den 31. März 1869. :

Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.

ist nachstehende

»A, Vogt« des en is] erloshen und im

Zufolge Verfügung vom 6. d. Mts. hat unter dem 7. d. Mits- bei Nr. 81 unseres Firmenregisters, woselbst die Firma M. Salinger zu Rhinow vermerkt ist, Kolonne 6 Bemerkungen, folgende Eintra- gung stattgefunden : i i

Es ist eine Zweigniederlassung in Strodehne errihtet.

Rathenow, den 11. April 1869.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

m ——————_—

In das hiesige Getinenrester ist unter Nr. 120 der Kaufmann August Wilhelm Ferdinand Balke zu Rathenow,

Ort der Niederlassung: Rathenow,

Firma: A. Balke, : S zufolge Verfügung vom 10. April 1869, am 12. desselben

onats. Rathenow, den 12. April 1869. j Königliche Kreisgerichts-Deputation.

In die hier geführten Handelsregister is zufolge Verfügung von heute eingetragen worden und zwar : a) in das Firmenregister : y sub Nr. 53 Kolonne 6, daß die Firma Seelig Loewy hieselbst zufolge testamentarischer DA auf die verwittwete Frau Rosa Loewy, geborne Lewin, L und daß dieselbe als Jnhabérin dieser Firma sub Nr. 141 des Re- gisters eingetragen worden ist. b) in das Prokurenregister : sub Nr. 16, daß die verwittwete Bray Rosa Loewy, geborne Lewin, ihrem Sohne, dem Hand ungs8gehülfen Louis Loewy hieselbs, für ihr hieselbst| unter der Firma »Seelig Loewy« bestehendes Handelsgeschäft Prokura ertheilt hat. Culm, den 9. April 1869, Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In das Register zur Eintragung der Auss<ließung oder Auf- hebung der ehelihen Gütergemeinschaft is eingetragen: Der Kaufmann Johann Christian Gleß zu Pasewalk lebt mit seiner Ehefrau Helene Franziska Elise, geb. Luedtke, nach der Verhandlung vom 26. Februar 1869 nicht in Gemeinschaft der Güter ; eingetragen zufolge Verfügung vom 8. April 1869. Pasewalk, den 8. April 1869. Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Die in unserem Firmenregister unter Nr. 22 eingetragene Firma: *

; »Hermann Engel « ist erloshen. Eingetragen am 2. April 1869. Inowraclaw, den 2. April 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abheilung.

und als deren Jnhaber der Kaufmann Ferdinand Klu -Car- lowiß heut eingetragen ra s ß zu Groß-Car

zu Habelschwerdt und als deren Schmidt daselbst am 9. April 1869 eingetragen worden.

unter der Firma »A. Rosemann & Comp.« zu Ober-Peterswaldau be- standenen offenen Handelsgesellschaft heute eingetragen worden.

A offene Hande!sge Herrmann Mende mann Mende zu Reichenbach sind,

as zu Rybnik und als deren Jnhaber der Kaufmann Salomon

zu Gottesberg und als deren In aber der Kaufmann Paul Hauer daselbst heute eingetragen ) ; E

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Die vom Kaufmann und Mühlenbesißer Griedri<h Horn in

Smukalla geführte Firma :

: »¿Friedrich ist unter Nr. 264 des s. April 1869 an demselben Tage. Bromberg, den 8. April 1869. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Horn«

Zufolge Verfügung vom 9. d. M. ist heute in unser Firmen-

register unter Nr. 469 eingetragen : der Kaufmann Heymann Salomon Nathan, Ort der Niederlassung: Bromberg, Firma: H. S. Nathan. Bromberg, den 9. April 1869. Königliches Kreisgericht. [. Abtheilung.

Der Inhaber der hiesigen sub Nr. 48 in unser Firmenregister

eingetragenen Firma H. Joachimsohn, Kaufmann Heymann Joachim-

deshalb diese Firma be- Register erloschen. Es ist vom heutigen Tage cin-

sohn, ist von hier nah Berlin gezogen und züglich ihrer weitern Führung in unserm dies in leßteres heute zufolge Verfügung ag, amter, den 10. April 1869,

Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Der Jnhaber der hiesigen sub Nr. 95 in unjer Firmenregi eingetragenen Firma Simon Tarnowski, Sn ‘Semearegister nowsfi, ist von hier nah Berlin gezogen und deshalb diese Firma bezüglih ihrer weiteren Führung in Unserem Register erloschen. Es E leßteres heute zufolge Verfügung vom heutigen Tage ein- Samter, den 10. April 1869, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 2288 das i A. Braeuer hier heute (Mgereagen worden. Znsen der Fikma Breslau, den 9. April 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 632 das Erls irma: L. W. Löhnert hier heute eingetragen worden. lar bet Firma: Breslau, den 9. April 1869.

Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 1428 das Erls irma: Heinrih Pariser hier heute cingetragen worden. sen der Firma:

Breslau, dcn 9. April 1869. Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 114 die i Gerdinand Kluß ns

Grottkau, den 12. April 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In unser Firmenregister ist sub laufende Nr. 140 die Firma Schmidt Inhaber der Kaufmann Franz

Habelschwerdt, den 9. April 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In unser Gesellschaftsregister is die Auflösung der sub Nr. 57

Reichenbach i. S., am 7. April 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In unser Gesellschaftsregister ist heute eingetragen worden:

1) bei Nr. 38 die Aufhebung der unter der Firma »F. A. Peter Br lee gu Peterswaldau eingetragenen offenen Handels- gesellschaft ;

2) sub Nr. 67 die am 1. April 1869 unter der Firma »F. A. Peter & Co.« zu Peterswaldau begonnene Kommanditgesellschaft, deren zur Vertretung der Gesellschaft alleinberehtigte Gesell- schafter der Kaufmann und Fabrikant Friedrich August Peter

zu Peterswaldau ist.

Reichenbach i. S<l., am 7. April 1869. Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In unser Gesellschaftsregister ist sub Nr. 66 die am 1. März

unter der e »Gebrüder Mende« zu Reichenbach begonnene ells<aft, deren Gesellschafter die Kaufleute Heinrich

zu Güttmannsdorsf und Alexander Paul Herr-

i heute eingetragen worden.

Reichenbach i. Schl. , am 7. April 1869.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In unser Firmenregister is sub laufende Nr. 129 die Firma S. oerder zu Rybnik am 9. April 1869 eingetragen worden. Rybnik, den 9. April 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In unser Firnienregister ist ea laufende Nr. 232 die Firma auer

worden. Waldenburg, den 5. April 1869.

irmenregisters gelöscht zufolge Verfügung vom

word

J

bank Leer.

schafts dauer

nenden fügen.

De

Gericht

eingetra

In

tragen :

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

C. B Carl Bunke daselbs heut C ogetraget worden. 9.

G. Hinze in Genthin heute in geda<tem Re

hier Nr. 249 zufolge word Merseburg, den 9. April 1869.

Bankgeschäfts, behufs R eaen. T ge Fa ReR Kredit.

le zeitigen Vorstandsmitglieder \i Wablprotctolle. g sind zufolge der vorgelegten 1) Der Kaufmann 2) der Kaufmann

nur, wenn sie von beiden Vorstandsmitgliedern oder von standsmitgliede und dem Stellvertretec des andern Vorstandsmitgliedes oder von beiden Stellvertretern gesehen ist.

; 1e ao tragen lie s a den S NELN reerer Genossenschafts- ant« ¿5010 7 veslndlichen Verfügung des Königlichen Amtsgeri

vom 12 April 1869. EN: E G

In unser Firmenregister is sub laufende Nr. 233 die Firma

ann

unke zu Ober-Salzbrunn und als deren Jnhaber der Kau

Waldenburg, den 5. April 1 Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

In unser Firmenregister is sub laufende Nr. 234 die Firma

G. Uhlmann zu Altwa Ludwig Gustav sser und als deren Tnhaber der Maschinenbauer

Uhlmann daselbst A cingetragen worden.

Waldenburg, den 6. April 186 Königliches Kreisgericht. Abtheilung I. Die in unserm Firmenregister unter Nr. 81 verzeihnete Firma:

in ist erloshen und [ ister gelöst zufolge Verfügung von en 10. April 1869.

Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung.

Genthin,

In unserm Firmenregister is die Firma:

Adelbert Kirsten

L Verfügung vom 6. April cr. heute gelöscht

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

In unserm Firmenregister ist die sub Nr. 97 eingetragene irma : »E. M. Berthold« zufolge Verfügung vom hentigen Tate R:

en.

Wernigerode, den 10. März 1869.

Königl. und Gräfliche Kreisgerihts-Deputation.

Unter Nr. 6 unseres Gesellschaftsregi L Firma Luede>e & Sohn und esellschaftsregisters, woselbst die hiesige

als deren JTnhaber See Gottlieb Luede>e, ürchtegott August Luede>c

1) der Webermeister 2) der Webermeister

vermerkt stehen, is zufolge Verfügung vom N Tage eingetragen :

Der Webermeister Johann Gottlieb Luede>e ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden, dagegen der Dia Wil-

helm Gustav Luede>e vom 1. eingetreten. April 1869 als Gesellschafter

Wittenberg, den 8. April 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

n das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist heute

, Firma der Genossenschaft: Leerer Genossenschafts- (Eingetragene Genossenschaft). Siß der S eno aae. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Gesell- vertrag ist unterm 19./30. März 1869 auf unbestimmte ZJeit- ges{lossen. Gegenstand des Unternehmens is der Betrieb eines gegenseitiger Beschaffung der in Gewerbe und

eingetragen : Fol. 1.

J. Vienna als Geschäftsführer,

und Konsul A. Ï vertreter, s Hor als dessen Stell

3) der Kaufmann Bernard Bavink als Controleur, 4) der Schiffsrheder Joh. Vriedri<s

als dessen Stellvert sämmtli zu Leer wohnhaft. i een

Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereinsangelegenheite ergehen unter dessen Firma und werden N andomitglie: dern unterzeichnet. Anzeigeblatt«. Die Zeichnung

1 von beiden Vorstandsmitalie- Die Bekanntmachungen geschehen dur< das MWeerer

für den Verein geschieht dadur, daß die eih- zu der Firma des Vereins ihre Namesuateriia hin T Rechtliche Wirkung für den Verein hat die Zeichnung Kie einem Vor-

r Gesellschaftsvertrag befindet si Folio 1 des Beilagebandes

zum Genossenschaftsregister. Das Verzeichniß der Genossenschafter ist hinterlegt und kann beim

eingeschen werden.

Leer, den 12. April 1869,

Königliches Amtsgericht Abtheilung L

Am heutigen Tage ist auf Fol. 97 des hiesigen Handelsregisters

gen : Es. riédrih Dunker, rt der Niederlassung: Nienburg, irmeninhaber: Kaufmann Friedrich Dunker in Nienburg.

Nienburg, den 10. April 1869.

Königliches Amtsgericht. A. Wagemann. Königliche Kreisgerichts -Deputation Unna. unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 25 Folgendes einge-

Col. 2. Gebrüder Jellinghaus. Col. 3. Camen. Col. 4. Die Gesellschafter sind: 1) I und Fabrikant Theodor Jellinghaus in 1tien,

2) der Kaufmann und Fabrikant Reinold Jellinghaus zu Camen.

1600 E zufolge Verfügung vom 7. April 1869 am 10. April

ften über das Gesellschaftsregister Band zwei Seite 234,