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ihre Institutionen dem Allgemeinen anzupassen und si< zu lebendigen und selbstthätigen Mitgliedern des Ganzen heran- ubilden.

i Meine Herren! Durch ein ewiges Rütteln an den Funda- menten der Verfassung, durch ein ewiges Jnfragestellen aller

der Grundsäße, auf denen die Verfassung beruht, befördern Sie diese Entwickelung nicht; dadur< werden Sie im Gegen- theil immer mehr und mehr Unruhe, immer mehr und mehr Mißverständnisse, immer mehr und mehr Mißtrauen erregen von den Wirkungen nach Außen hin will ih gar nicht

sprechen. Aber das kann ich offen aussprechen es ist ja eine bekannte Thatsache der Bund, die Einigung des nördlichen Deutschlands im Bunde, hat seine prinzipiellen Gegner; mit ihnen wird überhaupt ni<ht viel zu verhandeln sein. Jch glaube aber nicht, daß wir sie zu unsern Freunden machen, wenn wir au<h Bundes - Minister ernennen. Yber wir haben außerdem no< eine große Masse, die nah Tausenden zählt und zwar gebildete Männer ih rede nicht von den Ungebildeten gebildete, intelligente Män- ner, die sih no< mit einem gewissen Mißtrauen, mit einer ge- wissen Unbehaglichkeit innerhalb des neugeschaffenen Bundes erhalten. Es sind wohl, so viel ih beurtheilen kann, in allen Staaten Männer vorhanden, die uns mißtrauen, weil sie nicht re<t wissen, was schließlih das Ende sein soll; ic mache auch in dieser Beziehung keinen Unterschied zwischen Preußen und den andern Staaten, denn wenngleich die großen und um- fänglihen Präsidialbefugnisse verfaffungsmäßig mit der Krone Preußen verbunden sind, so is doch der Staat Preußen, als eine politische und staat8rechtliche Individualität noch ein neben dem Bunde bestehendes Ganze, waL nach seinen eigenen Geseßen, was nach seiner eigenen Verfassung besteht und regiert wird. Und auch für diesen großen Staat kann es nicht gleichgültig sein, wenn die Verfassung des Bundes , die immer rückwirkt auf seine eigene , in einem ewigen Wechsel, in einer ewigen Unruhe, in ewiger Bewegung begriffen ist. Jch glaube, Alles, was wir jeßt wünschen können, ist, daß Sie eine Zeit lang die Verfassuug in Ruhe lassen und die verfassung8mäßigen Organe des Bundes fich damit begnügen, die gegebenen Grundlagen der Verfassung aug8zubilden und nicht immer wieder daran zu rütteln und daran zu stoßen. U Gehen Sie , meine Hervon , über diese Verhältnisse nicht leicht hinweg. Wir haben in der jeßigen Zeit viele Männer, die sich die Mühe geben, die no< widerstrebenden innern Fluk- tuationen innerhalb des Bundes in das richtige Geleise zu lei- ten, viele Männer, die es sich zu ihrer Aufgabe und zur mühe- vollen Aufgabe ihres Lebens machen, der Jdee des Bundes in den verschiedenen Kreisen mehr Eingang zu schaffen. Rufen Sie nicht, ich bitte Sie, meine Hêrren, in den Gewissen dieser Män- ner Konflikte hervor, die sie dahin führen müßten, zu sagen: »Nein, bis hierher und nicht weiter! Jeßt hört es auf!« Durch solche Anträge und solche Erklärungen der Anträge, wie wir sie heute gehört haben, werden wir den Feinden des Bundes neue Waffen in die Hand geben.

Damit werden wir die Mißtrauischen, Qweifelhaften und Unsichern nicht gewinnen, damit werden wir den besten Freun- den des Bundes die Waffen aus der Hand nehmen, mit denen sie auf Andere einwirken und im Junteresse des Bundes wirken fönnen. Meine Herren! Es i} nicht blos ein partikulares Interesse der Einzelstaaten, wenn man sich gegen diesen Antrag erklärt. Es geschieht im wahren Interesse des Bundes und der Entwickelung seiner Jnteressen. Jch verstehe freili<h den Bund, wie er besteht, wie er in unserer Verfassungs - Urkunde vorge- eichnet ist und wie wir ihn heilig halten müssen, nicht einen Piden Bund oder »Nichtbund«, wie man ihn etwa für die Zukunft fich ihn denken will. Man hat dagegen gesagt und ich habe das auch vielfa<h gelesen und auch gehört: »Ja, der Bund soll nicht stille stehen«.

Der Bund soll nicht still stehen, er soll immer weiter fort- schreiten; ein verehrter Redner von heut hat sogar den jetzigen Zeitraum mit dem Zeitraum nach 1815 verglichen: auch da- mals wäre anstatt des Aufshwunges eine gewisse Stagnation eingetreten, man wäre nicht vorwärts gekommen, man hätte a vigon und allgemein angenommen, es wäre Alles nur ctwas

rovisorisches, und es hätte do<h no< sehr lange gedauert. Nun, meine Herren, ih glaube, es is ein ungere<hter Vorwurf, den man dem Bunde macht, daß er in der Zeit, zu welcher er besteht, zu wenig gethan habe. Bedenken Sie, der Bund besteht noch nicht seit ganz zwei Jahren, und was ist in diesen zwei Jahren nicht schon ge\hehen, welche wichtigen und zum Theil sehr heil- samen, nüßlichen Geseße sind in dieser Zeit geschaffen worden! Können Sie wirkli<h annehmen "und glauben, daß das cin Stillstand is ? Und wenn der erste Herr Redner gesprochen hat vom Ausbau der Verfassung: ja, mein Gott, man baut doch ein Haus nicht dadurch aus, daß man fortwährend an seinen Fundamenten rüttelt. Man

macht do< das Haus für die, die darin wohnen und denen die etwa noch einziehen wollen, nicht angenehmer , wenn man ihnen beständig sagt und zeigt, wie leiht das ganze Haus über ihnen zusammenbrechen und sie dabei die Hälse brechen können,

Man sagt uns ferner: in Bezug auf das Materielle hat der Bund vielleicht das Seinige gethan , aber die politischen Ideen, der allgemeine Fortschritt, darin ist gar nichts geschehen und da müssen eben auch die einzelnen Staaten etwas von ibren Nxchten abgeben, es muß die Verfassung des Bundes in dieser Beziehung abgeändert werden. Nun, meine"Herren , die Frage nah dem Fortschritt , das ist etwas sehr Zweifelhaftes, je nahdem man das Wort versteht. Ih muß sagen, ih halte es in den Jnteressen, die wir Alle’ ‘hit vertreten, do<h_ für einen bedeutenden Fortschritt, der seit dem Anfange des Bundes wirkli<h schon gemacht wor. den ist: bli>ken Sie do<h um sich in diesem Saale, wo Sie die Vertreter der verschiedensten Parteien des Landes sehen, au der extremsten auf beiden Seiten, sehen Sie hier so viele Männer vereinigt aus den einzelnen Staaten, die no< vor wenigen Jahren zum Theil feindli<h und mit Mißtrauen einander qe- genübergestanden haben, sehen Sie sie friediih ihre Meinungen austauschen selbst Über so s{<wierige und tief in die Verhältnisse einschneidende Anträge, wie der vorliegende ist! Halten Sie das nicht für einen Tortscritt? :

Ist da das Nationalgefühl ‘nicht bercits sehr weit, und zwar in ciner Weise fortgeschritten, wie wir es nur wünschen können? Und nun möchte ih zum Schluß den Herren nur och Eins sagen: ein weit größerer Fortschritt würde bevorstehen, wenn Sie es, meine Herren, Über si< gewinnen könnten, solche Anträge künftig nicht wieder zu stellen, wenn Sie es über si<h gewinnen tönnten, nicht ewig an der Verfassung zu rütteln, nicht ewig den Einzelstaaten, die gern sich am Bunde betheiligen und daran mitwirken, das Bild vorzuhalten, wie unsicher die ganzen Verhältnisse sind, indem die Majorität dieser Versammlung im Stande sein möchte, die ganzen Ver- hältnisse umzukehren. Meine Herren, damit werden Sie nichts erreichen, damit werden Sie Niemand den Aufenthalt in diesem Hause angenehmer machen und keinen Fremden einladen, in dieses Haus zu ziehen. Damit werden Sie nur das Gegentheil von dem erreichen, was Sie wollen; Sie werden nicht Jhre Ideen ausführen, Sie werden die Jdee des Bundes schädigen, Auf diese Weise geht es nicht.

Der Minister Dr. von Waßtzdorf sprach fi eben falls gegen den Antrag aus:

Jch darf annehmen, meine Herren, daß das Hohe Haus vielleicht auch gern die Ansicht eines der Vertreter der Klein- staaten über die vorliegende Frage hört, und habe deshalb un das Wort gebeten. Meine Herren, der Antrag selbst is , wi: Ihnen bekannt, im Jahre 1867 hier und auch außerhalb des Hauses inmitten der damals vereinigten Bevollmächtigten der befreundeten Regierungen diskutirt und verneint worden, Darauf hin ist die Bundesverfassung zu Stande gekommen, und ih verhehle nicht, es muß, wie au<h s{<on von Seiten des Regierungstisches ausgesprochen ist, einen s{merzli<en Ein

dru> machen, wenn diese hohwichtige Frage jeßt nah zwei |

Jahren schon wieder auf das Tapet gebracht und dadurch di: Stellung der einzelnen Staaten bedroht wird. Indessen id lasse das auf sih beruhen und stelle mir die Frage, was hat die Veranlassung zu dem Antrage selbst gegeben, und wie weit ist er

gerechtfertigt auf dem Standpunkt von heut gegenüber dem

vom Jahre 1867. Meine Herren! Als wir im Jahre 1867 die Verfassung hier vereinbarten, hat wahrscheinlih Niemand in dem Hohen Hause und Niemand außerhalb desselben ge meint, es sei ein Ideal zu Stande gekommen. Wir sind All darüber einig gewesen, daß diese Verfassnng einer kräftigen Entwickelung bedürftig, aber auch fähig sei, und, meine Herre ich habe in deutsh-nationalen Angelegenheiten in früheren Zei ten in Jdealen gelebt und vielfach, soweit ih gekonnt habe, diese zu realisiren gesuht. Dem entsprach die Verfassung nicht, und ich habe sie deShalb do< mit großer Freude begrüßt, weil sie ein festes Fundament legte, auf dem wir weiter fork kommen konnten. Die Frage, meine Herren, in welche! Richtung wir zu bauen haben, die is freili< be stimmt es _ausgesprohen worden; aber ih soll! meinen, es dürfte Jedermann die Ueberzeugung gehab! haben , es könnte das nur auf dem Wege geschehen, daß wir im Sinne der vereinbarten Verfassung nun thätig wären. J glaube, es hat, wie mein sächsischer Herr Kollege bereits hervor

gehoben hat , bei einer Mehrzahl der Abgeordneten des dama |ff

ligen Reichstages jedenfalls au< die Ueberzeugung vorgeschweb, es müsse zunächst und das halte ih für cine der wichtigsten Aufgaben , ‘die wir zur Entwickelung unseres Bundesverhäl! nisses nöthig haben es müsse zunächst in den einzelnen Staaten das Nöthige geschehen, um auch sie zu einem wirkli lebensfkräftigen und lebensfähigen Organismus des großen

Zweite Beilage

Sorau, den 13. April 1869, An dem Maurerge

1601 Zweite Beilage zum Königlich Preußischen Staats- Anzeiger.

.AZ 90.

Norddeutschen Bundesstaates zu machen. Meine Herren, in

dieser Beziehung sind die norddeutschen Staaten ih glaube au<h Preußen nicht ausnehmen zu dürfen alle no< urü>, und die Arbeit, die da zu machen is, mag scheinbar im nationalen Interesse ni<ht \o lohnend sein, wie es vielleiht zu wünschen wäre, aber in der Wirklich- keit ist sic von der höchsten Bedeutung. Abgesehen davon aber, meine Herren, die eigentliche Thätigkeit des Bundes, der Bun- desorgane, die wir jeßt geschaffen haben, ist darüber ist ja gewiß nirgend ein Zweifel im Laufe der leßten zwei Jahre in einer Weise lebhaft gewesen, daß man jedenfalls den Vor- wurf, fie hätten zu wenig gethan, ihnen ni<ht machen kann. Aber, meine Herren, die Geseßgebung is es nicht allein, mit der man és zu thun hat, es muß auch die Durchführung der Geseße erfolgen, und diese ist ganz naturgemäß in dem Maße noch niht möglih gewesen, wie es Behufs eines guten Erfolgs erforderlih ist. Meine Herren, täus<en wir uns nicht: ein sehr großer Theil der Geseze, die die Bundesgeseßgebung zu Stande gebracht hat, ist von den allerwerthvoilsen nationalen Folgen, aber, wie alles Neue, berührt es manches Alte in un- angenehmer Weise, und neue Freunde hat es in der großen Masse der Bevölkerung noch nicht in dem Maße gewonnen, wie es zu wün- schen ist. Jch glaube, dafür haben wir noch eine lange Zeit in An- spruch zu nehmen, noch lange Zeit thätig zu sein, und ich möchte meinen, daß die Herren Abgeordneten, die aus der Mitte der Bevölkerung kommen, mir bestätigen werden, daß das oder ne, was der Bund gethan hat, auch bei denen, die ganz gut euts gesinnt sind, einen vollen Anklang noch nicht gefunden hat. Kurz, wir bedürfen dazu auch einer Zeit. Und, meine Herren, ih lege auf diese Entwickelung von unten ich habe mir damals, als ih die Ehre hatte, Mitglied des Hohen Hauses zu sein, das auch zu sagen erlaubt ich lege ein viel größeres Gewicht darauf, daß diese Thätigkeit in der Bevölkerung ent- wickelt wird, als daß wir Organe schaffen, die bei der tüchtigen N der Bundesvregierung ja entbehrlich sein werden und ohne eine solhe wahrscheinlicherweise Nachtheile schaffen würden. Ich wiederhole, meine Herren, die Thätigkeit der Bundes8geseß- gebung muß erst noch in ihren Folgen in die unteren Schichten der Bevölkerung kommen, um als das Band zu gelten, was wir vor allen Dingen brauchen.

__ Die deutsche Geschichte hat eine Reibe von Jahrhunderten hindurch falsche Wege gemacht, wir sind im Stande, ihr einen richtigen Weg zu geben. Das Jahr 1866 hat dies gethan, aber nimmermehr sind wir im Stande, in zwei bis drei Jahren sie an das Ziel zu führen, und aus diesem Grunde glaube i, man soll das Vòrschreiten auf dem Wege des Antrags mit äußerster Vorsicht erst dann eintreten lassen, wenn überhaupt der Zeitpunkt da ist, daß das gesammte Volk dafür auch die re<te Empfänglichkeit hat. Meine Herren! Es ist erwähnt worden, daß die deutschen Kleinstaaten ih rechne hierzu be- sonders die Staaten, die auf dieser Seite (links) des Hauses vertreten sind daß diese durchaus kein Interesse hätten, dem Antrage entgegen zu sein. Meine Herren! Wenn diese Staaten lediglich ihr individuelles Jnteresse im Auge behalten wollten, so möchte das vielleicht wahr sein; die Aufgabe der Kleinstaaten ist nach einer Richtung hin jeßt und von jeher gewesen, mit dem Bundes-Ministerium in keine Kollision zu kommen. Daß die kleinen Staaten also nah dieser Seite hin Zustimmung geben könnten, würde ja denkbar sein, aber, wie der Herr

Sonnabend den 17. April 1869.

Staats-Minister Freiherr von Friesen bereits erwähnt hat, es wird tief einwirken auf größere und, wie i< mi nit enthal- ten kann, auszusprechen, es wird sehr tief eingehende Einwirkungen auf S haben und möglicherweise da Rückwirkungen herbeiführen , die wir einem Großstaat gegenüber wie Preußen, mit einer sol<en Geschihte wie Preußen, auf das Aeußerste vermeiden müssen, so lange wir nicht wissen, daß das deuts{e Ste, g in dieser Beziehung empfängli< in Preuße ge- orden ist.

Ich erlaube mir nur noch eine Aeußerung auf die Bemer- kungen des Herrn Abgeordneten Grafen zu Münster. Wenn dieser sagte, es möchte vielleicht im Jahre 1866 so gehen , wie es im Jahre 1815 mit der Bundesverfassung gegangen "ist, meine Herren, diese Besorgniß scheint mir na< verschiedenen Seiten vollkommen ungere<tfertigt. Vor allen Dingen ist die Bundesverfassung von 1867 ein ganz anderes Werk als die Bundesverfassung, die im Jahre 1815 gegeben wurde. Aber was ich dem Herrn Grafen zu beachten gebe und Jedem, der einen hohen Werth auf die organische Einrichtung legt : meine Herren! wenn wir von 1815 bis 1866 nicht die Erfah- rungen gemacht hätten, so hätten wir unsere Verfassung von heute au< nit; Erfahrungen müssen wir machen, und zu den idealeren Zielen, die in Aussicht sind, werden wir erst dann kom- men, wenn wir das Fundament dazu gelegt haben. Jch kann - E den Antrag für irgend wie annehmbar durchaus nicht aiten.

_ Das Märzheft des »Centralblattes für die gesammte Unter- rihts-Verwaltung in Preußen« hat folgenden Jnhalt: Leitung des Schulwesens in den Fürstenthümern Walde> und Pyrmont. Die amtliche Schrift: die Geseßgebung auf dem Gebiete des Unterrichts- wesens in Preußen. Ressortverhältnisse der höheren Unterrichts- Anstalten in den neu erworbenen Landestheilen. Justifizirung von Ausgaben durch Postschein. Preisbewerbungen bei der Akademie der Künste in Berlin. Zwischenraum zwischen dem Tenutamen phy- sicum’ und der Promotionsprüfung. Versammlung deutscher Bhi- lologen und Schulmänner Priedenstlasse des Ordens pour le mérite. Erwerbung einer Amazonenstatue für die Museen in Berlin. Zweites Verzeichniß der höheren Lehranstalten; welhe zur Aus- stellung gültiger Zeugnisse in Betreff des einjährigen freiwilligen Mi- litärdienstes berechtigt sind. Ferienordnung für die höheren Unter- richtsanstalten in der Provinz ‘Preußen. Bezeichnung der Lehrer- stellen an den Gymnasien. Schreiben und Zeichnen jüdisher Schüler am Sonnabend. Erweiterung der den Realschulen 1. Ordnung ustehenden Berechtigungen. Zahl der vor den wissenschaftlichen

rüfungsfommissionen abgelegten Prüfungen. Verleihung eines Werks zur Erinnerung an die Feier der Enthüllung des Luther-Denk- mals. Zur Charakteristik von Schullehrer-Seminarien. Auf- nahme in die Anstalten zu Droyßig. Justrufktion für die Prüfung von Lehrerinnen an höheren Töchtershulen. Altersdispensation bei Zulassung zur Lehrerinnenprüfung. Bedingungen für die Verleihung des Charafters als Oberlehrer. Bedingungen für Einleitung des Disziplinarverfahrens gegen Lehrer. Repräsentation der preußischen Volksschule auf der pariser Ausstellung. Konzessionirung von Pri- vatshulen. Schulkommissionen für Berlin. Erhöhung der Leh- rerbesoldungen. Fürsorge für die Taubstummen als Obliegenheit der ständischen Verbände. Personalchronik.

Die Nr. 16 des »Justiz-Ministerialblattes« publizirt u. A. ein Erkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 4. Ahg 1869, wonach der Prozeßbevolimächtigte, welcher einen ihm persönlich zu- geschobenen Eid fals< auss{<wört, die Strafe des $. 125 im Straf-

geseßbuch verwirkt.

Deffentlicher Anzeiger.

Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Wiederholter Steckbrief. Königliches Se zu l sellen Ernst Bürger, am 3. Oktober 1868 22 Jahr alt, evangelis<, aus Sprottau, #\oll eine dreiwöchige Gefängnißstrafe wegen na, vollstre>t werden. Sein gegenwärtiger Aufenthalt is unbekannt. ir ersuchen, ihn' Behufs der Strafvollstre>ung an uns oder an die nächste Gerichts- behörde, welche unszhiervon Kenntniß geben wolle, abzuliefern.

Steckbrief. Alle Justiz- und Polizeibehörden werden ersucht, den des Verbrechens der Tödtung beschuldigten, von hier aus flüchtig gewordenen Reitkneht Johannes Pfister von Langenhain, Kreises

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Eschwege, im Betretungsfalle verhaften und wohlverwahrt hierher

transportiren zu lassen. 2c. Pfister is 25 Jahre alt, blond, etwa

9 5 Zoll groß, hat volles rundes Gesicht, ohne Bart, und kräf-

tige unterjeßte Statur; bei seiner Flucht von hier trug derselbe einen

langen braungrauen Bedientenro>, Mübe von gleicher Farbe mit

Silberstreifen und dunkle Tuchhosen. Fulda, am 14. April 1869. Der Untersuchungsrichter Königl. Kreisgerichts. Weiß.

Ediktalvorladung. Gegen nachstehende ausgetretene Militär- pflichtige: 1) Jgnaz Be>mann, geb. 18. September 1839 zu Heiligen- stadt, Sohn des Messershmieds Wilhelm Be>mann, angeblich jebt in Amerika, 2) Christoph Be>mann, geb. 30. April 1842 ebenda, Bru- der des Vorigen, gleichfalls in Amerika, 3) Joseph Be>mann, ‘geb.