1869 / 91 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

wird derselbe nicht ertheilt. « zu streichen; c Saß anzufügen, dahin lautend: nicht,

Nachricht ) ebend »Dieses Legitimat wenn die betreffenden Gewerbetreibenden Zollvereinsverträgen erforderliche Gewerbe-Le für das Gesammtgebiet des Zoll Alinea hinter den ersten Saß eine1

» Diese leßtere Beschränkung findet

bringen wir ir zur Prüfung der Hand- ele in öffentlihen Schulen Unterricht zu er- theilen beabsichtigen, cinen Termin auf Montag, den 24. Mai anberaumt haben und daß wir zu diesem ] meldungen berüsihtigen können, welche bis zum 15. Mai bei uns eingehen. Berlin, den 13. April 1869. i Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Reichenau.

Unter Bezugnahme vorgedruckte aselbst ei

hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß w arbeitslehrerinnen, 1

‘gitimationsfarte | itimirt sinde; d) 1 neuen einzuschalten, d auf Uhren- und B / wie denn auch die Fabrikanten uz gt sein sollen, an esuhte Waare alsbald zu verabfol linea : »die Landes Schluß zu streichen. i : Es sprachen die Abgg. Weigel, Frhr. en, Blum (Sachsen), F und der Bundeskommi worauf das Haus den An c., e. annahm und darau

43. lautet:

ie Befugnisse zum Stellvertreter aus den selbständigen

ermine nur An- vereins leg

; Uterieway, feine Anwendun Vany

dieser Artikel be

Wiederverkäufer di gen ; e) den 2. und 3, &

a3 j I, « big uy

geseßgebung kann bestimmen u. 7

zur Ra rhr. von Patow, Miquél rius Geheime Rath Dr trag d. ablehnte, die Antr f den $. 42 mit diesen Am

stehenden Gewverbebetriebe übt werden; diese ewerbebetrieb im All für das in Rede stehende Gewerbe insh fordernissen genügen. : Hierzu beantragten die Ab

Nichtamtliches.

19, April. besichtigten heute von 9 Uhr an auf Bataillon

Majestät dem Exrer- Garde-

Preußeu. Verlin, der König zierplaß bei | Regiments, Garde-Füsilier- und Kaiser Alexander-Regiments und nahmen demnächst die Vorträge des Geh. Kab von Mühler und des Geh. Raths Majestät der König empfing Geh. Kabinetssekretär des Hechingen, Herrn von Stettemun Hannover, in welcher sih die H und Professor Guthe befanden. | gliche Hoheit der Kronprinz begab r nah Potsdam und wohnte arde-Regiments z. F. bei. Um elbe den Besuh des Fürsten von 3 Uhr den hre König- zessin empfing im Laufe des Fürstin von Hohenlohe-Langen- Prinzessin Hohenlohe. Nach enbesuch bei der Fürstin Hohen- öcbste Herrschaften bei Sr. &ürsten von Pleß. Abends fand im Kronpri1 statt, zu welcher hauptsächlich Rei mit Einladungen beehrt

endemenß

Moabit ssen jedo< nit nur de gemeinen, sondern ay fh esondere vorgeschriebenen Cy gg. Runge und v. Hennig di

selbständigen Gewerbebetrieb im Allgem

inets-Raths Wehrmann entgegen. ze-Admiral Jachmann, Fürsten von Hohenzollern- d, Und einc Deputation aus erren Kommerzienra'h Rümpler

en den Vi

»nicht nur den für den nen, sondern auch« zu streichen. Das Haus trat dem $. 43 trage bei.

mit dem angeführten

Die $$. 44 46 wurden ohne Deb nommen. y . 44 lautet: a< dem Tode eines Gewerbetreiben Rechnung der Wittwe während des Wittwe derjährige Erben vorhanden sind, nach $ÿ. 42 qualifizirten Stellvertret Über den Betrieb einzelner Gewerbe nicht ein Anderes anord+ en. Kuratel oder Nachlaßreguliru1

__$. 45 lautet:

Inwiefern für die nach Personen eine Stellvertretu &alle die Behörde zu bestimmen, nirung zusteht.

Dasselbe gilt in Beziehung ein Kehrbezirk zugewiesen ist ($.

F. 46 lautet:

Real-Geiwwerbebere dieses Geseßes z Art übertragen werden, für cigene Rechnung ausü

ÿ. 47 lautet:

Bei Ertheilung der G F$. 17 und 24 bezeichneten vat-Kranken-, Privat-Entbind zu Schauspielunternehmunge den Umständen nah eine Anlage oder das Unterne Genehmigung begonnen u gefangen werden muß. Jst cine dic ertheilte Genehn selben ein ganzes J machen.

Eine Verlängerung der F werden, sobald erheblihe Grün

Hai der Juhaber einer so werbebetrieb während eines \o erlischt dieselbe.

Na einer kurzen Debatte, an der umissarius des Bundesrathes aclis betheiligten, des Abg. Bähr angen

Hinter dem Worte: »Schauspielunterne »so wie zum Betriebe der im

Sih am 17. d. M. früh 8 U daselbst der Besichtigung des 1.

1 Uhr empfing Höchstders Hohenzollern Major Schulz vom Kriegs - Ministerium. F lihe Hoheit die Kronprin Vormittags den Fürsten und die burg und Frau Lauchert, geb. einer Ausfahrt und einem G

lohe-Langenburg dinirten beide

atte unverändert ang Königliche den darf das Gewerbe nstandes, oder, wenn n für deren Rehnung durch cingl er betrieben werden, insofern di

besonderen Vorschrift ährend der Dauer eing

bestehenden Dasselbe gilt w laucht dem Palais cin mitglieder , Künstle worden waren.

Gestern be prinz und die K

e Soirée ch8tags- g deim $. 35 angestellten oder konzessionirta hat in jedem einzelne

Anstellung oder Konzessio

r und Gelehrte

gaben Sich Jhre Königlichen Hoheiten der Kron- Potsdam, besuchten onfirhe und wohnten jeuner im Königlichen Königliche Hoheit den des 5. Thüringischen Jnfan- und dinirte um 5 Uhr bei den Rönig-

zulässig ist , welcher die

ronprinzessin um 310 Uhr nach daselbst den Gottesdienst in der Garnis bierauf der Kirchenparade und dem De Schlosse bei. Um Z Uhr empfing Se. Oberst von Bessel, Commandeur teric-Regiments Nr. 94, lichen Majestäten.

Jn der am Sonnabend, Sißung des Bundesrathes d in welcher der Bundeskanzler \{ußberite erstattet über die Vor a) den Geseßentwurf über die Norddeutschen Bundes, b) wegen gegenseitigen Schußes der Rechte a nissen 2c., c) den Niederlassun

Die vereinigten Ausf Norddeutschen Bundes für Justizwesen hielten heute

20 diejenigen Schornsteinfeger, dena

tigungen können auf jede, be des Gewerbes befä daß der Erwerber die ben darf.

nach den Vorschriftq higte Person in da Gewerbeberedchtigun

um Betrie

17. d. Mts., stattgehabten (14.) es Norddeutshen Bundes, den Vorsiß führte, wurden Aus- lagen des Präsidiums, betreffend Portofrceiheiten im Gebiete des nft mit der Schweiz n literarischen Erzeug- gSvertrag mit der Schweiz.

chüsse des Bundesrathes des für Zoll- und Steuerwesen, so wie cine Sißung ab.

enchmigung zu einer Anlage der in da ¡ ingleihen zur Anlegung von Pri ungs- und Privat-Jrrenanstalten, sowi genehmigenden Behörde binnen welcher dit des Erlöschens de Und der Gewerbebetrieb an Vrist nicht bestimmt, o erlis Inhaber nah Empfang der ßt, ohne davon Gebrauch zu

rist kann von der Behörbe bewilligt de nicht entgegenstehen.

lden Genehmigung ($. 46) seinen 6 eitraumes von drei Jahren eingestellh

sih der Abg. Bähr und Geh. Regierungs-Rath Dr, wurde $. 47 mit dem folgenden Antrage ommen :

n fann von der Frist festgefebt wer die Ueberecinku p “ris ung iigung, wenn de ahr verstreichen

Das Staats-Ministe des Minister - Präsidenten Gra hausen zu einer Sibung zusan

Im Verlaufe der Si deutshen Bundes

Gewerbe Ordnung zur Diskus Kaufleute, Fabrikanten und Gewerbe betreiben, sind befugt, Niederlassung persönlich oder du Waaren aufzukfaufen und Bestel Sie bedürfen dazu eines Verwaltungsbehörde ausgestellt Für Personen unter achtzehn Der Jnhaber eines solcen Legitin Waaren nur behufs deren Beförderun und von den Waaren, auf w oder Muster mit sich führen. daß derselbe Bestellungen nur bei Gew uf Wein dürfen jedenfalls erbetreibenden, gesucht werden. Hierzu lagen die und Weigel vor: a) im 2. Alinea vor »Verw tere«; b) ebendasclbs den 2. S

rium trat gestern unter Borsit fen von Bismar>-S<{ön-

der Kommi

bung des Reichstages des Nord- M. wurde der $ sion gestellt. Derselbe lautet: andere Personen, welche ein stehendes außerhalb des Ortes ihrer gewerblichen r< in ihren Diensten stehende Reisende lungen auf Waaren zu suchen. Legitimations\cheins, welcher von der

wird und für das Kalenderjahr gilt. ird derselbe nicht ertheilt. 1ationssheins darf aufgekaufte

am 17. . 42 der mungen«, einzuschalten: / $. 33 gedachten Gewerbe«.

zu keiner Debatte Anlaß. Derselbe lautet: Jnhaber der bereits vor dem Erscheinen des ertheilten Genehmigungen finden die in den $$ endung, jedoch mit der Maßgab!

Verkündung des Geseßes an zu

$. 48 gab Auf die tigen Gesebes 47 bestimmten

gegenwär

Oristen ebenfalls Anw daß diese Fristen von dem Tage der laufen anfangen.

$. 49 lautet:

Wegen überwiegender Nach wohl kann die fernere B durch die höhere Verwaltungsb Doch muß dem Besißer als Schaden Ersaß geleistet werden.

Hierzu lagen die fol

1) des Abg. Grafen

dem $. 49 als besonderes A digung fann der Besißer einer g gchalten werden, die nöthigen Vorke

Jahren w

theile und Gefahren für das Gemein ung einer jeden gewerblichen Anlag! e zu jeder Zeit untersagt werde. Þ für den erweislihen wirklichen

g nah dem Bestimmungsorte, elche er Bestellungen suht, nur Proben geseßgebung kann bestimmen, erbetreibenden suchen darf. Be- auch bei anderen Personen, als

Die Landes

stellungen au genden Anträge vor:

von Kleist: . linea hinzuzufügen: »Ohne Entschä- erblichen Anlage zu jeder Zei hrungen zu treffen, daß das Wasset

folgenden Anträge der Abgg. Hinrichsen

altungs-Behörde« einzuschalten : oun- aß: »Für Personen unter 18 Jahren

O1 Le der umliegenden Quellen und Brunnen, sowie stehenden oder fließen- ; den Gewässer dur< Vermengung mit Abgängen aus der gewerblichen

Anlage (Abfällen , Spülwassern) feine den Genuß oder Gebrauch beeinträchtigende Verschlechterung erleide. «

2) der Abg. Runge und Genossen:

a) in dem leßten Saße das Wort »wirklichen« zu streichen; b) als zweiten Absaß hinzuzufügen: Gegen die untersagende Verfügung ift der Rekurs zulässig; wegen der Entschädigung steht der Rechtsweg offen.

Es sprachen die Abgg. v. Hennig, Graf v. Kleist, Miquél,

rhr. v. Dörnberg, Lasker, sowie der Präsident des Bundes- fanzler-Amtes Wirkl. Geh. Rath Delbrück und der Kommissarius des Bundesrathes Geh. Regierungs-Rath Dr. Michaelis. Das Haus lehnte den Antrag des Abg. Grafen v. Kl-:ist ab und nahm den $. 49 mit den Anträgen der Abgg. Nunge und Ge- nossen an. Schluß der Sizung 4 Uhr.

Die heutige (22.) Plenarsizung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch den Präsidenten Dr, Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten um Bundesrathe wohnten der Sißung bei: Der Kanzler des

orddeutschen Bundes Graf von Bismarck - Schönhausen, der Prásident des Bundeskanzler - Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrü, sowie der Kommissarius des Bundesraths, Geheime Negierungs-Rath Dr. Michaelis.

Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf den fol- genden Antrag der Abgg. Frißsche und Gen. : e -

Der Reichêtag wolle beschließen: die Aufhebung des bei vem Königlichen Kreisgericht zu Lüdenscheid gegen den Abgeordneten Hasen- clever anhängigen Strafverfahrens , in welchem auf den 22. April c. Termin angeseßt ist, für die Dauer der gegenwärtigen Sißungsperiode zu verlangen. :

In Folge der nach Stellung des Antrages eingegangenen Nachricht von der Aussezung des Termins Seitens des be- treffenden Gerichts zogen die Antragsteller ihren Antrag zurü.

Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf den fol- genden Antrag der bag. Miquel und Lasker:

Der Reichstag wolle beschließen: dem nachfolgenden Geseßentwurf die verfassütigömähigt Zustimmung zu ertheilen: An die Stelle der Nr. 13 des Artikels 4 der Verfassung des Norddeutschen Bundes tritt die nachfolgende Bestimmung: die gemeinsame Geseßgebung über das esammte bürgerliche Recht, das Strafreht und das gerichtliche Ver- been, einscbließlih der Gerichts-Organisation. N

Es sprachen zu diesem Antrage die Abgg. Miquél, Wa- gener (Neustettin), Friedenthal, v. Zehmen, Schulze, Windhorst, Braun (Wiesbaden). (Schluß des Blattes.)

Potsdam, 18. April. Se. Majestät der König hielten heute nah dem Gottesdienste in der Hof- und Garnisonkirche die Kavallerie-Kirchenpara de ab. Mit dem rechten Flügel sih an die Brückenkolonade anlehnend, waren auf der Lust- gartenseite die 1., 2, und 5. Eskadron des Regiments der Gardes du Corps aufgestellt, weiter bis na< dem Regierung8gebäude hinab das Garde-Husaren-Regiment; an der Eingangsseite zum Lustgarten, von der Garnisonkirche aus, stand das 1. Garde- Ulanen-Regiment, an der Marstallseite die 1., 2. u. 5. Eskadron des 3, Garde-Ulanen-Regiments. Von der Hof- und Garnison- kirche kommend, gingen Se. Majestät der König die &ront der Regimenter hinab, worauf der Parademarsch erst in Zügen, dann in Kolonne erfolgte. Nachdem die Parade abgenommen war, befahlen Se. Majestät die Offiziere des 1. Garde-Ulanen- Regiments und hielten an dieselben anläßlich des jüngst statt- gefundenen 50jährigen Jubiläums des Regiments eine Ansprache. Se. Majestät trugen die Uniform des 1. Garde-Ulanen-Regi- ments. Jn Begleitung Sr. Majestät befanden sich Jhre König- liche Hoheiten der Kronprinz und die Prinzen Albrecht, Friedrich Karl, Albrecht (Sohn), Alexander, Georg, sowie die Prinzen Adalbert, August und Wilhelm von Württemberg und Herzog Wilhelm von Mecklenburg - Schwerin. Bon den Fenstern des Königlichen Stadtschlosses sahen Ihre Königlichen Hoheiten die Kronprinzessin, die Prinzessin Friedrih Karl und die Herzogin Wilhelm der Parade zu; nach derselben war Dejeuner.

Danzig, 17. April. (Westpr. J.) Die Schraubenkanonen- boote »Meteor« und »Drache«, welche zum Ressort des Ma- rine - Depots zu Stralsund gehören und bisSher der hiesigen Werft detaschirt gewesen, werden in Folge höherer Anordnung unter dem Kommando des Kapitän-Lieutenants v. Kall nun- mehr von hier nach Stralsund übergeführt, und is das Kano- nenboot »Meteor« bereits von hier in See gegangen, während das Kanonenboot »Drache« noch im Laufe dieses Monats nach- folgen wird. ;

Norden, 14. April. Die Stände des Fürstenthums Ostfriesland sind auf den 10. Mai zu einer Landrechnungs- Versammlung in Aurich berufen. E :

Bad Ems, 15. April. (Cobl. Ztg) Die Fürstlich wal- de>is<he Familie ist gestern Abend mittelst Extrazuges bier angekommen. i E

Sachsen. Dresden, 17. April. Ihre Königlichen

oheiten der Kronprinz ünd die Kronprinzessin haben ute ihre Villa in Strehlen bezogen.

Waldenburg, 15. April. (L. Ztg.) In der Nacht vom 14. zum 15, April verstarb auf dem Fürstlichen Schlosse zu

Waldenburg die Prinzessin Thekla Marie Julie von Schönburg, älteste Tochter des Fürsten Otto Friedri<h von Schönburg.

Gotha, 16. April. Der Herzog is heute über Berlin nah Samter abgereist.

Altenburg, 16. April. Die Prinzessin Marie Eduard begiebt sih heute zum Besuch des dortigen Hofes nach Dessau.

__ Vaden. Mannheim, 17. April. (W. T. B.) Heute findet die Auswechselung der Ratifilationen der revidirten NRhein- shiffahrts-Akte durch die Mitglieder der Rheinschiffahrts-Central- Kommission statt.

Vayeru. München, 17. April. Der Kammer der Abgeordneten wurde bei Beginn der heutigen Sihung die Mittheilung gemacht, daß die Kommission des Hauses, welche von den Inventarien und Katalogen der zur Königlichen Civil- liste gehörenden Sammlungen 2. Einficht genommen hat, dem- nächst Bericht hierüber erstatten werde. Ferner wurde bekannt gegeben, daß die Königliche Staatsregierung den in Betreff des GeichgebunaE Gu L Civilprozeß gefaßten Beschlüssen der Geseßgebung8ausshü e beider Kammern des Landtags ihre Qu- stimmung ertheilt habe. Sodann trat die Kammer in Be- rathung über den Geseßentwurf bezüglich der Verwaltungs8- gerihtsbarfkeit. Der Entwurf wurde nah langer Debatte mit 68 gegen 65 Stimmen abgelehnt.

Da nur die Linieninfanterie besonders formirte Land- wehr-Truppenkörper (32 Bataillone) hat, wurde verordnet, daß die Landwehroffiziere und Offiziersaspiranten der Linieninfanterie unter möglichster Berücksichtigung ibres Wohn- ortes in einem bestimmten Landwehrbataillon, dagegen die Landwehroffiziere und Offiziersaspiranten der anderen Waffen- oder Truppengattungen (Jäger, Kavallerie, Artillerie 2c.) in einem bestimmten Truppentheile der aktiven Armee ernannt werden follen. Die Landwehroffiziere und Offizier8aspiranten der Landwehrbataillone stehen in Bezug auf ihre Verwendung im Falle der Mobilisirung und bei größeren Truppen- und Landwehrübungen zur dienstlichen Verfügung bens 5 Infan- terieregiments, zu dessen Ersaßbezirk das betreffende Landwehr- bataillon gehört.

Desterreich : Ungarn. Wien, 18. April. Die »Wien. Zg.« veröffentlicht heut in ibrem amtlichen Theile das Kaiser- liche Handschreiben an den Grafen Taaffe, durch welches der- selbe unter Belassung seines Postens als Minister der Landes- vertheidigung zum Minister - Präsidenten des cisleithanischen Ministeriums ernannt wird. Die »Wiener Zeitung« theilt hierzu mit, daß dieser Ernennung eingehende Erörterungen mit sämmtlichen Mitgliedern des Kabinets vorangegangen seien, dur welche si eine vollständige Uebereinstimmung im Kabinet herausgestellt habe.

Das Abgeordnetenhaus seßte vorgestern und gestern die Spezialdebatte über das Grundfsteuergeseß fort. Gestern legte der Handel8minister den Postvertrag mit der württem- bergischen Regierung vom 14. Dezember 1868 zur verfassungs- mäßigen Behandlung auf den Tisch des Hauses.

Der Verfassungsaus\<huß {loß am 15. Abends seine Berathungen über die in der galizischen Landtagsresolu- tion aufgestellten Forderungen. Bis auf eine, betreffs der Han- delskammer, verwarf die Kommission alle Punkte der Resfolu- tion. Der Minister des Innern erklärte wiederholt , daß an der Verfassung nicht gerüttelt werden dürfe. Die &orderung eines eigenen obersten Gericht8hofes für Galizien wurde von Dr, Rechbauer dahin amendirt, für Galizien einen eigenen Senat mit dem Sige in Krakau zu errichten, Auch für dies Amendement erhoben \si< nur vier Abgeordnete. Der Bera- thung, welche erst na< 9 Uhr {loß, wohnten die Minister Dr. Gisfra, Herbst, Brestel, Plener und Graf Taaffe bei. Das Subkomite des VerfassungLausschusses is mit der Abfassung einer Resolution beauftragt worden.

Pest h, 17. April. (Prg. Jtg.) Der Zusammentritt des Landtages erfolgt am 20. d. M. Die Thronrede wird von Sr. Majestät am 24. April gehalten.

Der Minister des Innern hat dem Ober-Bürgermeister mitgetheilt, daß der Kaiser für die feierliche Enthüllung des Palatin Joseph-Monumentes den 25. d. Mts. be- stimmt hat.

Agram, 16. April. (Wien. Ztg.) Landtagssißung. Das Syrmier Komitat verlangt in einer Eingabe die Ein- hebung der landesfürstlihen Steuern dur< die Munizipal- behörden. Die Installation des Banus wird vorläufig ver-

{hoben und der Landesregierung die Jnitiative überlassen. Minister Bedekovih und Suhaj legen ihre Mandate als De- putirte in der Fiumaner Frage nieder.

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