1869 / 91 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

B E nt e A EAAO

17. April. Mehrere Deputirte interpelliren wiederholt und in energischer Weise die Regierung wegen Absto>ung der Grenzwaldungen, deren Werth si<h auf 21 Millionen beläuft, durch das Kriegs-Ministerium. Der Landtag nahm die Wahl eines Komites behufs Erbauung eines Landtag8gebäudes, sowie die Ersatzwahlen für Bedekovih und Suhaj in das Fiumaner Komite vor. Derselbe beschloß ferner, eine Petition an die Regierung u richten wegen Aufnahme -des kroatishen Lande8wappens an- ftatt des lombardo-venetianishen Wappens im Reichs8schilde.

S{<hweiz. Bern, 14. April. Jn seiner leßten Sihung hat fih der Bundesrath mit den jährlihen Beförderungen in dem eidgenössishen G-neralstab beschäftigt. Sämmtliche be- zügliche Vorschläge des Militärdepartements wurden" genehmigt.

‘Am 24. April werden die Lukmanier- und Simplon- kantone «in Lausanne Behufs Berathung der Alpenbäahnfrage zu einer Konferenz zusammentreten.

Belgien. Brüssel, 18. April. Jn der gestrigen Sihung der Deputirtenkammer wurde Seitens der Regierung die Erklärung abgegeben, daß Frankreich zu keiner Zeit einen Vor- {lag odér irgend welche direkte oder indirekte Anregung in Betreff einer belgisch-französischen Jolleinigung gemact habe. Die Kammer beendete die allgemeine Berathung des Budgets der auswärtigen Angelegenheiten.

Einer Mittheilung des » E<ho du Parlament « zufolge wohnte der Ministerpräsident Frère - Orban gestern in Paris einer Konferenz bei, welche drei Stunden- währte , ohne daß es

zu einem Beschlusse kani. Die Konferenz wird, nah Votirung

des Budgets des Handels-Ministeriuums im geseßgebenden Kör- per, wieder aufgenommen werden.

Seit vorgestern haben die Arbeiter in den Kohlenwerken bei Charleroi aufs Neue die Arbeit eingestellt. Ruhestörungen sind dabei indeß nit vorgekommen. Auch in den Kohlen- gruben zu Juméet (Bois d’Heigne) und zu Tilleur (Grand-Bac) haben Arbeitseinstelungen stattgefunden.

Großbritannien und Jrland. London, 16. April. ImUnterhause erklärte gestern der Shaßkanzler in Erwide- rung einer Anfrage, er gedenke im Einklange mit seinen Budget- vorschlägen die Abschaffung - des Kornzolles mit dem 1. Juni d. Is. in Kraft treten zu lassen. Der -Generäl-Postmeister, Marquis of Hartington, bemerkte in Betreff des Ankaufs der Telegraphenlinien, er könne no< nichts über die Absichten der Regierung in dieser Angelegenheit mittheilen, indem die Ab- \chäßungen bezüglich der an die Gesellschaften zu zahlenden Kauf- preise no< nicht vollendet seien, Crst wenn es möglich sei, an- nähernd die Gesammtsumme zu bestimmen, könne er weiter auf die Sache eingehen. Einstweilen werde dem Hause eine Bill vorgelegt werden, welche der Regierung für den Fall des Ankaufes das Monopol für die Depeschenbeförderung im Jn- lande ertheile. Auf cine Anfrage Sheridan$, dahin lau- tend, ob von der diesseitigen Regierung etwas geschehen sei, um die diplomatischen Beziehungen mit Mexiko wieder anzuknüpfen, entgegueis der Unterstaatssekretär des Ur Qn Otway, Präsident Juarez habe bei Neubegründung der Republik ange- zeigt, die mexikanishe Regierung habe beschlossen, mit den Agenten jener Mächte, welche die srühere Regierung anerkannt, keinen Verkehr zu unterhalten. Dem englischen Konsul sei die Ausübung seiner Funktionen untersagt worden und das Kabinet Derby habe darauf den britischen Chargé d’affaire und die übrigen Mitglieder der Legation zurü>gezogen. Wie sehr unter solchen Verhältnissen auch die diesseitige Regierung eine Wiederanknüpfung der diplomatischen Beziehungen wünsche, so fönne do<h England nicht den ersten Schritt in dieser Richtung thun. Sheridan kündigte darauf an, er werde demnächst die Lage der englisen Staatsgläubiger Mecxikos zur Sprache brin- gen und beantragen, die englische Regierung möge entweder direkt oder durch eine andere befreundete, mit Mexiko in Ver- bindung stehende Macht dort anfragen, was die mexikanische Regierung bezüglich der englishen Unterthanen gegenwärtig ungerechter Weise und gewaltsam vorenthaltenen Eigenthums zu thun gedenke.

Die Verhandlungen wendcici sich hierauf dem Hauptgegen- stande der Tages8ordnung, der Komiteberathung der irischen Kirchenbill zu. Ueber dieselbe, sowie über ihre Fortseßung in der heutigen Sißung des Hauses ift telegraphisch bereits berichtet.

17. April. Die offizielle »London Gazette« meldet fol- gende Ernennungen: Rawson William Rawson zum Gouver- neur und Höchstkommandirenden der Inseln Barbadoes, Gre- nada, St. Vincent, Tobago und St. Lucia; Benjamin Chillcy Campbell Pine zum Gouverneur und Höchstkommändirenden der Inseln Antigua , Monserrat, St. Christopher , Nevis , Do- minica und’ der virginischen Inseln, und . James Walker zun Gouverneur und Höcbsikommandirenden der Bahama-Inseln.

Jn - der Organisation der Kavallerie - Regimenter ist

1612

dur Befehl des General - Komniandos eine Veränderung an: geordnet, Jm äußern wie innern Dienste bildet in Zukunft die Schwadron, statt des Zuges = 5 Schwadron (engl. troop) die takkische Einheit. Das Regiment wird in vier <wadronen eingetheilt und jede derselben erhält zwei Kapitäne, zwei Lieute- nants und einen Kornet. Die vier ältesten Kapitäne führen das Kommando der Schwadronen und- sind dem kommandi- renden Stabsoffizier für Pferde, Waffen , Ausrüstung und Material der ganzen Schwadron verantwortlich.

Frankreich. Paris, 17. April. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Karl von Preußen wurden gesiern um 2 Uhr in den Tuilerien empfangen. Von den ‘Tuilerien begaben sie fich zum Prinzen Napoleon Und zur Prinzessin Mathilde. Qwei Stunden später erwiederte der Prinz Napoleon dem Prinzen und der Prinzessin ihren Besuch.

Heute hielt der Kaiser wieder Revue auf dem Ka- rousselplaÿe ab. Die dritte pariser Division, das Regiment der Garde de Paris, das Regiment der pariser Feuerwehrmänner, zwei Artillerie-Regimenter- und einige Abtheilungen Kavallerie und-Verwaltungstruppen waren dort versammelt.

Der Kaiser hat, wie das » Journ. off.« mittheilt, ein Schreiben von dem General Francisco Duenâs erhalten, in welchem dieser seine Wiedererwählung zum Präsidenten der Republik San Salvador mittheilt.

_— Das »Journal officiel« vom 16. d. enthält ein Kaiser- liches Dekret, nah welchem die Transittaxe für telegraphische Depeschen nach Jtalien in Frankreich auf 1 Fr. festgestellt ist für jedes Telegranim von 20 Worten, welches bestimmt ift, zwischen

zwei italienischen Bureaux zu circuliren, aber in Folge außer-.

ordentlicher Umstände gezwungen is, zu französischen Linien seine Zuflucht zu nehmen. Eben so ist in Jtalien die Transit- taxe für jedes Telegramm von 20 Worten, welches zwischen zwei französischèn Bureaux ausgetauscht werden soll, durch außerordentliche Umstände aber genöthigt ist, sich zu diesem Be einer italienischen Linie zu bedienen, auf 1 Fr. festgeseßt worden.

____— Fürst Stirbey, früher Hospodar in der Walachei, ist in Nizza gestorben.

Jn der heutigen Sihung des geseßgebenden Körpers wurde die Berathung des Budgets des Handels - Ministeriunis fortgeseßt. Geliot, Buffet, Kolb -Bernard und Brame wiesen auf “die verderblichen Wirkungen des Handelsvertrages für die Industrie der nördlichen Departements hin. Der Handels8- Minister Gressier erwiederte, daß eine Kommission damit beauftragt sei, die Wirkung - des Regime der zeitweisen Zulassungen ausländischer -Handelsartikel zu prüfen. Wenn diese Zulassungen Ursache des Uebels seien, so werde die Regierung sie: unterdrücken. Thiers griff unter - heftigem Tu- multe der Kammer die Handelsfreiheit an und verlangte eine Untersuhung Seitens des geseßgebenden Körpers. Pouyer- Quertier forderte, daß man dem Lande das Recht einräume, die Zölle zu fixiren; auch verlangte er eine Kündigung der Handelsverträge. -

»La Patrie« schreibt: Jn der leßten Besprehung zwischen dem belgischen Minister-Präsidenten und den Vertretern der französischen Regierung gaben leßtere die Erklärung ab, daß Frankreich von einem anderen Gesichtspunkte ausgehe als Belgien, und daß die Jnteressen, welche Frankreich wahrzunehmen habe, ihm- nicht gestatten, seine Ansicht zu ändern.

____— Aus der Darlegung der Gründe für den Gesehentwurf Über die Pensionen der Veteranen der Republik und des ersten Kaiserthums erhellt, daß 25,000 Mann eine lebensläng- liche Unterstüßung erhalten , die im Minimum 80, im- Maxi- mum 120 Fr. beträgt. Etwa 15- bis 16,000 ehemalige Unter- offiziere und Soldaten , die derselben Zeit angehören und die-

“selben Ansprüche haben, erwarten ihre Aufnahme in die Liste

nah Maßgabe der Lücken, die in Folge des Absterbens der Inhaber cintreten. Der neue Geschentwurf will diese Unter- stüßungen in lebenslängliche Renten von 250 Fr. für alle Ve- teranen, die Anspru haben, umwandeln; das Budget erhält dadurch einen Zuwachs von jährli 3,668,000 Fr. , der nach den Berechnungen über die Gesehe der Sterblichkeit in 25 Jah- ren erloschen. sein wird.

Spanien, Madrid, 16. April. Jn den Cortes vor- gestern {l der Bischof von- Jaen seine Rede zu Gunslen der ktatholis<en Einheit gegen die Bestimmungen des vorgelegten VerfassungLentwurfes. Nach kurzen Bemerkungen von Becerra führte der Kanonikus Manterola ferner das Wort für die aus- shließlihe Geltung der katholischen Kirche im Lande. Montero Rios freute fi< Über die Anwesenheit der Geistlichkeit in der Kammer, da sie si< ni<t würde haben wählen lassen, wenn sie nicht der Septembererhebung huldigte , allein mit der poli- tischen Freiheit sei die Freiheit des Kultus unbedingt verbunden. Ein Antrag, die Debatte über den Gesammtinhalt der Ver- fassung dürfe nur geschlossen werden, wenn kein Deputirter

und

1613

Wort bitten würde, wurde mit 132 Stimmen gegen verworfen, und darauf beschlossen, da 6 Abgeordnete für

mehr um das

6 gegen den A gesprochen hätten, auf. die einzelnen en einzugehen: Para n theilte alaguer mit, er sei mit seinen liberalen Freunden während ihrer Emigration an der französischen Grenze von der Regierung sehr schlecht behandelt worden; jeht habe si die Sache geändert, und die französische Regierung störe in feiner Weise die Isabelliner und die Karlisten an der Grenze. Der Kriegs-Minister Prim entgegaele, es befänden si< an der Grenze allerdings frühere Generale, nicht Isabelliner, diese gebe es gar nicht: mehr. Die französische Regierung habe schon mehr- ach diese Karlisten von der Grenze verwiesen. So wie früher

E ausgewiesenen Liberalen immer wieder an die Grenze zu-

1 rt wären, so geschehe es jeßt auch, nur daß die Regie- rügget Reklamation berüd>tsiu tigt habe. Die Regierung sci auf karlistische Angriffe gefaßt und vorbereitet, das Heer und die Bürgermiliz sicherten indessen den Sieg der guten Sache. Hierauf begann die Deballe über die Cinleitung des Ver- fassungsentwurfs: »Die spanische Nation und in ihrem Namen die dur< allgemeines Stimmreht gewählten konstituirenden Cortes, beseelt von dem Wunsche," die Gerechtigkeit festzustellen, die Freiheit und die Sicherheit zu gründen, das Wohlergehen aller Derer, die in Spanien leben, zu sichern, beseßen und

enehmigen Folgendes«. Diese Einleitung wurde gebil- igt. Hierauf wurden verschiedene Amendements vorgelegt und verworfen. Artikel 1 lautet: »Spanier sind alle auf spanischen Gebiete geborenen Personen: Die Kinder spanischer Eltern, selbst wenn sie außerhalb des Landes geboren wären: Ausländer, welche naturalisirt wörden sind: Diejenigen, welche ohne Natu- ralisation in einer Gemeinde der Monarchie Grundbesiy erwor-

ben haben ; die Eigenschaft eines Spaniers wird gemäß dem Ge-

seße erworben, bewahrt und verlorxen.« Eine vorgeschlagene Einschaltung in Bezug auf Race und Farbe wurde mit 139 Stimmen gegen 58 verworfen, Nach Annahme" desselben mit der Veränderung, daß austatt »Monarchie« das Wort »Gebiet« geseßt worden i\t, kam Artikel 2 an die Reihe, daß kein Spa- nier anders als um eines“ Verbrechens willen verhaftet oder in

Gewahrsam gebracht werden könne, Die Einschaltung der Abs-.

hafung der Todesstrafe wurde mit 112 Stimmen gegen 62 verworfen.

17. Ypril. (W. T. B.) Jn der heutigen Cortes- Sißung wurde der Artikel 4 des Verfassung®entwurfs ange- nommen und die Diskussion des Artikel 5 begonnen. Gestern Abend fand großer Ministerrath statt, in welchem man die den Jolltarif betreffenden Fragen behandelte. Es wurde ein Aus- {uß ernannt, der mit General Prim und mit dem Finanz- Minister kohferiren soll.

18. April. Das Journal »Correspondencia« dementirt die Nachricht, daß der Finanz-Minister die Absicht. habe, cine Unifikation der Staatsschuld in sehsprozentige Titel vermittelst Kapitalifirung der Julicoupons vorzunehmen.

Portugal. Lissabon, 18. April. (W. T. B.) Eine Truppenemeute hat stattgefunden, welche jedoch sehr bald wieder unterdrückt ist. Auch in Mafra haben Unruhen stattgefunden.

18, April. Das Journal »Diritto« bestätigt die gerücht-

weise gemeldete Nachricht, -daß- die Verhändlungen, betreffend |

die Operation mit den Kirchengütern, abgebrochen sind.

Ftalien. Florenz, 17. April. Der Auslieferungsvertrag zwischen Jtalien und Belgien is gestern in Brüssel unterzeichnet worden. ?

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer fand die Berathung des Geseßentwurfs statt, betreffend die Aufhebung derjenigen geseßlichen Bestimmungen, wona die jungen Leute, welche sich dem Priesteramte der katholischen Kirche oder ande- Fer Religionsgesellshaften widmen wollen, vom Militär be- reit find. |

Lamarmora sprach gegen den Gesezentwurf, weil derselbe für die Interessen der Religion, welche eine der Hauptstügen der nationalen: Macht bilde, nachtheilig sei. Menabrea er- widerte, bei Einbringung dées Geseßentwurfs habe“ keinesweges die Absicht obgewaltet, irgend wel<hen Druck auf die Geistlich- keit oder irgend welche Feindseligkeit gegen dieselbe zu Üben, Die DurW(führung des Grundfayes ‘der bürgerlichen und staat- lichen Freiheit und Gleichheit sei das einzige Motiv gewesen.

-— In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer wurde die gestern begonnene Debatte fortgeseßt. Die Deputirten Sa- luago und Massari sprachen gegen die Aufhebung des dem geistlichen Stande gewährten Vorrechts der Befreiung vom Militätdienste, während der Kriegs-Minister diese von der Re- gierung vorges{lagene Maßregel vertheidigte.

Der Senator Alfieri di Sostegno ist heute gestorben.

Rom, 17. April. Gestern is} der Großfürst Wladimir von Rußland hicr eingetroffen. Der Graf und die Grâ- fin Girgenti werden in diesen Tagen erwartet.

Griechenland. Aus Athen vom 17. April wird tele- graphish gemeldet, daß der König zum Empfange des Prin- zen und der Prinzessin von Wales aus orfu dorthin zurückgekehrt sei.

Rumánien. Bukarest, 17. April. Der Fürst Karl ist heute na< Jassy abgereist.

_— Nah einem Uebereinkommen mit der ungarischen Re- gierung is} eine gemishte Kommission ernannt. worden, um die zwischen Ungarn und Rumänien entstandenen-Grenzstreitig- keiten auszugleichen.

Um die für die Verstärkung der Armee erforderliche E zu gewinnen, ift eine neue Volkszählung angeordnet rden.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 17. April. Der russischen Zelegraphen - Agentur wird aus Yalta (Krim) vom 15. d. gemeldet: Heute sind- der Prinz und die Prin- zessin von. Wales per Dainpfer von hier nah Konstanti- nopel E g

Das am 8. (20,) März d, J. Allerhöchst bestätigte Re- glement über den Eintritt der Freiwilligen ln E ilitär- diénst und die Ernennung der Untermilitärs zu Offizieren und zu Beamten mit einem Klossenrange bedingt eine sehr wesent- liche Veränderung in. dem bisher Üblichen Ergänzungsmodus der Armee und namentlich-des- Offiziercorps. Die Beförderung zum Offizier für die freiwillig in den Dienst getretenen Per- jonen aler Stände wird fortan ausschließli<h von der gewonne- nen Bildung abhängig gemacht und durch feststehende Vor- {riften geregelt.

In Polonetshok (Minsk) is Fürst Constantin Radziwill gestorben.

_ Schweden und Norwegen. Stockholm, 14. April. Die erstc Reichstagskammer hat bei der Diskussion über die Armee-Organisation beschlossen, augenbli>lih nicht dem Regie- rungsdvorschlage über die Einführung der allgemeinen Wehr- pflicht beizustimmen. Jn der zweiten Kammer befürroorteten die meisten Redner eine Volksbewaffnung und die Abschaffung der \. g. »eingetheilten« Armee. ;

Die zw eite Kammer hat dem Antrage auf Aufhebung der Censux über aufzuführende Theaterpiecen- zugestimmt.

Dánemarë?. Kopenhagen, 18. April. (W. T. B.) Der Kriegs - Minister General Raasl öff ist heute aus. New-York wieder hier eingetroffen.

Amerika, Washington, 16. April, (Kabeltelegramm;) Der Senat hat die Ernennung des Ex-Gouverneurs Curt in zum Gesandten in St.. Petexs8burg.bestätigt:

Wie aus Rio de Janeira vom 24. März gsmeldet wird, ist der Graf von Eu zum Generalissimus der brafilia- nischen. Armee ernannt. worden, Vom Kriegsschauplaßze- wird mitgetheilt, daß Lopez an der Spize- von 7000 Mann sich ‘in Ascuxra verschanzt hat.

Asien. Bombay, 27. März. Jn Herat und Ferah (Centralasien) ist die Cholera mit Heftigkeit ausgebro<en.

Aus dem Wolff schen Telegraphen-Büreau. Paris, Sonntag, 18. April. Die Kaiserin machte gestern

der Prinzessin Karl von Preußen einen Besuch. rinz Napoleon hat gestern eine Reise nah dem adriatischen Meere angetreten.

Madrid, Sonntag, 18. April. Jn der gestrigen Cortes- fizung zog der Abg. Garcia seine Interpellation, betreffend die Ablehnung der Krone seitens. des Königs Ferdinand, zurü, nachdem die Regierung ertllärte, daß der portugiesische Gesandte Graf von Alte einen Brief des Königs Ferdinand erhalten, worin ‘dieser auf eine durhaus würdige und für Spanien ehrenvolle Weise sich über die Motive seiner Ablehnung aus- spreche. Die Interpellation des Abg. Orense- betreffs Gibraktar wurde auf Wunsch des Staats-Ministeriums bis zum nä<bsten Sonnabend vertagt. Jn der nächsten Woche werden Gefeße über den Volksunterricht und öffentliche Arbeiten eingebracht. mas pot die ganze Verfassung werde bis zum 15. Mai votirt sein.

Reichstags - Angelegenheiten.

Das dem Reichstag zugegangene Geseb, betreffend die Anfertigung von Telegraphen-Freimarken, lautet:

Wir TBilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.j verordnen im Namen des Norddeutschen Bundes, nach erfolgter Zu- stimiaung des Bundes8rathes und des Reichstages, was folgt : :

$. 1. Die Bundes-Telegraphen-Verwaltung is ermächtigt, Freî- marfen zur Frankirung telegraphischer Depeschen anfertigen und dur ie Telegraphen-Stationen verkaufen zu lassen.