1869 / 94 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Das Haus nahm den $. 106 in der Regierung®8vorlage an und verwaf die dazu gestellten Anträge.

Ç. 107 lautet:

Die Festseßung der Verhältnisse zwischen den selbständigen Ge- werbetreibenden und ihren Gesellen, Gehülfen und Lehklingen is| Gegenstand freier Uebereinkunft.

Zum Arbeiten an Sonn- und Festtagen ist, vorbehaltlich der e uengen Vereinbarung in ODringlichkcitsfällen, Niemand ver- pflichtet. ; i

“Hierzu sprachen die Abgg. v. Brauchitsh (Genthin), Schweißer, v. Hennig, Stumm, Dr. Braun (Wiesbaden), sowie der Kommissarius des Bundesrathes Geh. Reg. Rath Michaelis. Das Haus genehmigte den $. 107 und lehnte alle dazu gestell- ten Amendements ab. (Schluß des Blattes.)

Bremen, 22. April. Die Bürgerschaft hat den An- trag des Senats, auf die Berathung des Strafgeseßentwurfs einzugehen, wegen der bevorstehenden Strafgeseßgebung des Norddeutschen Bundes abermals abgelehnt.

Sachsen. Dresden, 22. April. Se. Majestät der

tros ist heute Nachmittag von Brandeis wieder hier ein- etroffen. 5 Württemberg. Stuttgart, 22. April. (W. T. B.) Der »Staatsanzeiger für Württemberg« bezeichnet die Mitthei- lung der »Weser-Zeitung«, bei Zusammenstellung des Budgets habe si< ein Ausfall von 2 Mill. Gulden ergeben und solle die Summe an dem Etat des Kriegs - Ministeriums gestrichen werden, für durchaus grundlos. Die Etats der einzelnen De- partements seien Überhaupt erst in Vorbereitung, und Be- spre<hungen der Minister über dieselben hätten noch gar nicht stattgefunden. : i

Bayern. München, 21. April. Die Kammer der Abgeordneten hat die revidirte Rhcinschiffahrt8akte genehmigt und ihren Beschluß, die Geistlihen zum Wehrgelde heranzu- ziehen, aufrecht erhalten. ]

Die Kammer der Reichs8räthe hat die Berathung des Schulgeseßes wegen Erkrankung der Reichsräthe Binkel und Harleß vertagt. |

22. April. . (W.-T.- B.) Die. Landtagsschließung, sowie die Verkündigung des Landtags8abschiedes is für den 29. d. Mts. in Aussicht genommen. Dem Vernehmen nach wird die Schließung des Landtages im Auftrage des Königs durch einen Königlichen Prinzen erfolgen.

Desterreich-Ungarn. Wien, 22. April. Das Reichs- gesehblatt publizirt das Geseh vom 18. April 1869, betreffend die Organisation des Reich8gerichts8, das Verfahren vor demselben und die Vollziehung seiner Erkenntnisse. (Das Reich8gericht entscheidet Über Kompetenzkonflikte, Beschwerden von Staatsbürgern wegen Verleßung verfassungsmäßiger, poli- tischer Rechte u. \. w.)

Im Abgeordnetenhause wurden gestern noch die Geseße über den Nachtragskredit des Unterrichts-Ministeriums, dann über die Ausprägung neuer Scheidemünzen und über Ausseßung von Prämien für Maulbeerbaumpflanzungen an- genommen. Hierauf folgte, wie telegraphis<h gemeldet, die Schulgeseßdebattc, deren Fortseßung auf heut vertagt wurde.

da. April, (W. T. B) Jin. BerfassungëaUus- \chusse des Reich8rathes wurde heute die Frage, betref- fend die direkten Wahlen zum Reichsrathe, verhandelt. Der Minister des Jnnern, Giskra , erklärte, die Regierung überlasse die Entscheidung, sowie die Jnitiative in dieser Frage der Ma- jorität des Reich8rathes. Die Anträge des Subkomites wurden hierauf abgelehnt, und ein neues Subkomite mit dem Auftrage gewählt, bezüglich der Erhöhung der Anzahl der Abgeordneten positive Vorschläge zu machen.

_— Das Herrenhaus genehmigte in seiner heutigen Sißung den Telegraphenvertrag, den Grenzregulirung8vertrags mit Preußen, so wie das Landwehrgeseß ohne Debatte.

Im Abgeordnetenhause wurde die Generaldebatte über das gels fortgeseßt.

_ Pesth, 22. April. (W. T. B.) Jm Unterhause waren heute die Deputirten sehr zahlrei erschienen. Deak und sämmt- liche Minister waren anwesend. Pribec, welcher zum ülters- Präsidenten proklamirt wurde, theilte mit, daß der König T apenp in der ofener Burg den Reichstag feierlich eröffnen werde.

Agram, 21. April. Das Geseß über die Organisirung der Landesregierung wurde gestern vom Kaiser sanktionirt. Der kroatische Landtag hält morgen seine leßte Sizung. Die Dele- girten für den ungarischen Reichstag 1eisen Abends nach Pesth.

Belgien. Brüssel, 22. April. Der Senat sehte estern die Berathung des Geseßes über die Justizorganisation ort, welches mit wenigen Aenderungen angenommen wurde.

Die Repráäsentantenkammer beschäftigte sich no< mit dem Budget der öffentlichen Arbeiten. M S

Bei Mons hat sich in der Situation nichts geändert,

1676

Die Arbeiter feiern no<, verhalten si< aber ruhig, Vorsicht. halber sind neue Truppenabtheilungen nah Borinage und Dour gesendet worden. Jn der Gegend von Lüttich herrs{t Nuhe, auch die Arbeiter in Grand-Bac hatten die Arbeit Wieder aufgenommen. Aus Seraing waren am 19. die leßten Truy- pen nah Lüttich zurückgekehrt.

(W. L. B.) Eingegangenen Nachrichten zufolge ist &rère-Orban heute vom Kaiser empfangen worden. Dem Vernehmen na< würde die Rückkunft des Minister-Präsidenten vor Anfang nächster Woche nicht erfolgen.

(Großbritannien und Jrland. London, 21. April Im Oberhause beantragte der Marquis of Clanricarde gestern die zweite Lesung seiner Bill über die Pachtgesegz. gebung in Jrland. Die Vorlage zielt darauf bin, in Que kunft den Grundbesißern die Ertheilung von schriftlichen Pacht tontraften statt des bisher gebräuchlichen mündlichen Ucberein- fommens zur Pflicht ju machen. Außerdem wird bestimmt, daß nah dem Jahre 1871 alle mündlichen Pachtverträge null und nichtig sein sollen. Für die Regierung erklärte zunächst

Earl Granville, die Bill, welche si< auf die Vorschläge |

eines Sonderausshusses stüßt, enthalte manche nügliche Be- stimmungen, doch sei sie nicht hinreichend, um die sogenannte Landfrage wirkli zu erledigen. Die Regierung hege den ernst lichen Wunsch, diese wichtige Angelegenheit zu ordnen und gehe dabei von der Ansicht aus, daß die Landfrage nicht weniger als die Kirchenangelegenheit als Quelle der Unzufriedenheit in Jr land zu betrachten sei. Uebrigens sei die eine dieser Arbeiten bereits im Fortschreiten begriffen und es würde voraus. sichtlich ein fruchtloses Beginnen sein, auch die andere in der laufenden Session in die Hand zu nehmen, Auch glaube er nicht, daß die gegenwärtige, von einem irischen Grundbesißer eingebrachte Vorlage Aussicht habe, das Volk in Jrland zu- frieden zu stellen. Nah Schluß der Debatte wurde die Bill jedo< zum zweiten Male gelesen.

___ Im Unterhause erflärte Gladstone si< für Entgegnung einer Anfrage bereit, in seine irishe Kirchenbill auch eine Entschädigung für Organisten aufzunehmen. Jn Betreff der Geistlichen der irischen Kirche sowie der Bischöfe, gab er zu, daß dieselben für englische Stellen wählbar seien und versprach in

Erwägung zu ziehen , ob ein Gleiches auch für die na< Auf- |

hebung der Staatskirche in Irland Gewcihten angenommen roerden könne.

__ Den Hauptgegenstand der Erörterung gab ein Plan fär die Errichtung des neuen Gericht8palastes, für dessen Bau im Plane über 4 Mill. Pfd. St. angeseßt sind, Der Schaßkanzler Lowe erklärte, er habe in Anbetracht der gewaltigen Kosten für den in Carey-Street zu errichtenden Bau, an welchem der Staat 1,395,000 Pfd. St. werde zu tragen haben, einstweilen alle weiteren Operationen zum Stillstand gebraht, bis das Parlament nochmals seine Meinung geäußert habe. Alsdann trat der Minister mit dem Borschlage an's Licht, den alten Plan aufzugeben und statt des

großen, nah seiner Ansicht übermäßig ausgedehnten Baues ein |

kÉleineres Gebäude zu errichten, das den Raum für die Gerichts

höôöfe und die dazu gehörigen Gebäude liefere und auf dem Themse: |

Quai für 1,600,000 Pfd. St. hergestellt werden könne. Das Haus war überrascht und der Antrag auf vorläufige Verta- gung der Erörterung fand allgemeinen Anklang. Schließlich wurde noch mit 192 gegen 120 Stimmen die Ernennung einer Untersuchungskommission über die Vorgänge bei den Wahlen in Dublin genehmigt.

Der Marquis of Clanricarde wird dem Premier heule |

eine Adresse um Uebernahme der irischen Eisenbahnen durch den Staat überreichen , welhe von 70 Peers und 90 Unterhaus- mitgliedern unterzeichnet ist.

Aus Hongkong, 30. März, wird der Tod von Ge neral Brun ker, welcher die Truppen dieser Station befehligte, gemeldet.

Franfreih. Paris, 21. April. geseßgebenden Körpers vom 20. April wurde die Berathung des

Budgets für 1870 fortgeseßt. Der Deputirte Glais-Bizoin hatte 4

ein Amendement gestellt, wonach vom 1. Januar 1870 ab die

Octroi's (Gemeindecingangssteuern auf Konsumptibilien) | in ganz Franfkrei<h aufgehoben und den Gemein den zum Ersaß der Ertrag anderer Steuern zu

gewiesen werden sollte, welche jezt in die Staatskasse fließen, |

nämlich: die Personal- und Mobiliarsteuer, die Thür- und Fenstersteuer, die Patentgebühr, die Jagdgebübhr, die Hunde

steuer. Der Minister der Finanzen und der Staais-Minister |

widersprachen dem Amendement sehr energisch, welches verwor- fen wurde, ungeachtet der Antragsteller sich auf die Lehre Say's und auf das Beispiel vieler heutigen Staaten berief. Das

gleiche Schicksal hatte ein Amendement desselben Deputirten auf |

Einführung eines gleichmäßigen Portosaßes von 10 Centimes für den cinfachen Brief. en, Portos en

In der Sigzung des |

Spaniea. Den aus der Havana eingegangenen Nach- richten zufolge macht die Herstellung der Ruhe auf der Insel Cuba gute Fortschritte.

Italien. Florenz, 22. April. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer wurde- die Post- fonvention mit Frankreich genehmigt. Die Regierung kündigte an, daß Verhandlungen zu einer Postkonvention mit Spanien im Gange seien. Auf eine Interpellation über die Vorfälle in Mailand erklärte der Minister des Innern, es seien Waffen und Dokumente gefunden worden, welche beweisen, daß die Lei- tung im Auslande zu suchen is. Zwischen dieser Vershwörung und anderen Anschlägen in Jtalien scheine ein enger Zusammen- hang zu bestehen. Die Truppen in Mailand haben \si< sofort bereit gezeigt, die bedrohte Ordnung und Freiheit zu verthei- digen. Der Minister beklagt es, daß irgend Jemand noch den Glauben hegen könne, Jtalien sei ein geeigneter Schauplaß für Verschwörungen.

Túrkei. Belgrad, 21. April. Die öfficiöse Zeitung »Vidovdan« meldet, die Pforte habe an Serbien das Recht zu- gestanden, Handelsverträge mit fremden Mächten abzuschließen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 21. April. Die »Geseßsammlung« veröffentlicht eine zwishen Rußland und Rumänien am 31. Oktober (12. November) 1868 abge- schlossene Telegraphenkonvention.

Vize-Admiral Possiet is zum Kommandanten der Schiffsdivision ernannt worden , welche in diesem Jahre mit dem Großfürsten Alexis Alexandrowitsch üben wird.

Der »Kr. B.« meldet, daß das Marine-Kriegsgericht in Kronstadt am 3. April die Angelegenheit der Strandung des Schrauben-Kanonenbootes »Schalun« verhandelt hat. Bekannt- lih hatte dieser Schiffbruch, bei welchem sieben Matrosen ums: tamen, am 16. Juni 1868 stattgefunden. Das Gericht sprach den Lieutenant Greenquist, unter dessen Befehl der »Schalun« gestanden hatte, von jeder Schuld frei.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. April. In der lehten Sißung beider Reichs8tagskammern wurde die Behandlung des besonderen Ausschußgutachtens Über den Re- gierungsentwurf, betreffend die Abänderung der schwedischen Landesvertheidigung, beendet. Beide Kammern haben fich geeinigt, fast Alles abzulehnen, was die Regierung in Vorschlag gebracht hat. Die erste Kammer hat jedoch erklärt, daß sie nur »unter den augenbli>lichen Verhältnissen« mehrere der wichtigsten Theile der Regierungsvorlage ablehnte. Die Majorität der zweiten Kammer hat ihrerseits in den Debatten dur< die Abgg. Freiherrn von Liljen- cranß, C. J. Bengtsson, Jöns Pehrsson, Sven Nilsson 2c. erklärt, daß sie nichts wissen will von irgend einem veränder- ten Organisationsplan, welcher größere Kosten und andere Bürden für das Land herbeiführe als diejenigen, welche schon jeßt aus den Bedürfnissen der Landesvertheidigung hervorgehen. Ebenso hat die Majorität der zweiten Kammer sich gegen eine Verlängerung der jährlichen Landwehr - Uebungen von 30 auf 60 Tage und gegen eine Verlängerung des Landwehrdienstes über 5 Jahre hinaus ausgesprochen. Beide Kammern haben endlich, und zwar die erste Kammer mit 53 Stimmen gegen 34 und die zweite Kammer mit 138 Stimmen gegen 94, Über- einstimmend beschlossen, daß die Vorlegung eines neuen Vor- shlages von Seiten des Reichstages nicht gewünscht oder an- geregt werden solle.

Australien. Melbourne, 2. März. Der Herzog von Edinburg traf am 22. v. Mts. an Bord der Fregatte »Galatea«, hier ein und wurde von der Bevölkerung herzlich empfangen. Er besuchte sämmtliche Theater und einen ihm zu Ehren von der Stadt veranstalteten großen Ball. i

__— Am 11. Februar trat das Parlament von Victoria zusammen und am 23. legte der Ober - Sekretär das Budget für das Finanzjahr 1869—70 vor, das einen kleinen Ueberschuß

nachweist.

Die Dürre hat nachgelassen und reichlicher Regen ist dafür eingetreten. A

Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau.

St. Petersburg, Freitag, 23. April, Morgens. Der Gesandte Griechenlands, Graf M eta xa, is gestern Abend nach kurzer Krankheit verstorben.

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Königliche Schauspiele.

Sonnabend, den 24. April. Jm Schauspielhause. (109te Abonn. Vorst.) 1 Aufzuge von Adolf Wilbrandt. rektor Düringer.

Zum ersten Male: Unerreichbar. Lustspiel in In Scene gescht vom Di-

1677

Eugenie, <riftsteller, gane,

Beseßung: Sommer, Gutsbesißer, Hr. Berndal. dessen Frau, Frl. Erhartt. Adalbert, | l Bruder, Hr. v. Hoxgar. Leonhardt, Hr. Liedt>e. Hedwig, Eugeniens Verwandte, Frl. Buska. Fräulein Kunigunde Kühl, Haushälterin, Fr. Frieb-Blumauer.

Vorher : Die Ballschuhe. Lustspiel in 1 Akt von Oktave Gastineau, deuts< von A. Winter. Zum Schluß: Der Herr Studiosus. Charaktergemälde in 1 Aft, mit freier Benußung A Erzählung von L. Shüing, von Charlotte Birch-Pfeiffer.

-Pr

Jm Opernhause. Keine Vorstellung. 8. Sinfonie-Soirée.

Sonntag, 25. April. Jm Opernhause. (91. Vorst.) Fan- tasca. Großes Zauber-Ballet in 4 Aften nebst einem Vorspiel (12 Bilder) von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Fan- tasca: Frl. Girod. Eine Wassernymphe: Frl. David. Serosch : &rl. Selling. Romero: Hr. C. Müller. Floramour: Hr. Guille- min. Stallmeister: Hr. Ehrih. Meschaschef: Hr. Ebel. Anfang 7 Uhr. M.-Pr.

Im Schauspielhause. (110. Abonn. -Vorst.) Schauspiel in 4 Akten von Paul Heyse. M.-Pr.

Sonnabend, 24. April. Jm Saal-Theater des Königlichen Schauspielhauses. 64. Vorstellung der französischen Schau- spieler - Gesellschaft: Un baiser anonyme. Bon gré mal gré. Tambour battant.

Sonntag, 25. April. 65, Vorstellung. Nos bons villageois,

Hans Lange.

Produkten- und Waaren-Börse. Eerlin, 23. April, (Markipr. nach Ermitt. des K. Polizei - Präs.)

Ven Bis | Mittel Von | Bis [Mittel

thr |ag. |pf.]thr |ag.|pf.}‘br | ee. |ps. ag. |pf.jse. |pf.]e. |Dfs

Weizen Schfi.] 2112| 6 2121 6| 2/20|- [Bohnen Metze| 8|—[10|—| 8| 7

Roggen 4 a O 2 6/11 2! 4 9|Kartoffein 1/ 311/61 1/5

gr. Gerste 1/22 6] 2 7| 6| 2/——sRindfleisch Pfd.| 4/—| 6|—| 4/11 Hafer | zu W.| 1 5/ 8| 1/15/—| 1/10| 4sSechweine- |

zu L. | 1/13/ 9| 115 —| 114 5| fleisch 5| 6] 6| 6| 511

Heu Centner|—|24—| 1| 3/—|--/28| 6|Hammelfleisech 4—| Is 4/8

Strob Sehek. |12/— —[13 15 —|12/22 6|Kalbfleisch | 3—| 5| 6] 4/2

Erbsen Metze|—| 5|—|—| 7/—|—| 6| [Butter Pfd. 9|— 12/—/10| 6

Linsen —| 6\—|—!| 8/—|—| 8 —|Eier Mandell 5\—| 5 6 5/1

Berlin, 23. April, (Schlachtviehmarkt nach Ermitt. des K. Polizei - Präs.) An Schlachtvieh war aufgetrieben: Rindvieh 15, Schweine 428, Sechafvieh 50, Kälber 833 Stück.

aris, 22. April. (Wolffs Tel. Bur.) Die Subskription auf die neue spanische Anleihe ist heute hier eröffnet worúen; starke Zeich- nungen haben stattgefunden.

Die Marktpreise des Kartoffel - Spiritus, per 8000 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Platze am

20 MDU L «b 4005 ¿venn api nar Thlr. 15%

f » E e » 2

19. » M e his ace G s R S P L

R E » 155 ohne Fass. 2 F S ak C a2 » Busstag.

E D s » 16

- y Berlin, den 22. April 1869. Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin.

Berlin, 23. April, (Nichtamtlicher Getreidebericht.) Weizen loco 58 70 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, pr. April- Mai 605—Z Thlr. bez. , Mai-Juni 605;—&4 Thlr. bez., Juni-Juli 61 Thir. bez. u. Br., Juli-August 62 Thlr. bez. u. Br. Roggen loco 515 Thlr. pr. 2000 Pfd. ab Bahn bez., schwimmend 83—84pfd. 51% Thlr. bez., pr. April u. April - Mai 513—%&—& Thlr. bez., Mai-Juni 505—/—#4 Ihlr. bez., Juni-Juli 50&—50—£4—+ Thlr. bez., Juli-August 483 —477—48 Tilr. bez. Gerste, grosse und kleine, à 43—53 Thlr. per 1750 Pfad. Hafer loco 30—345 Thlr., ungarischer 31 Thlr., poln. 32—4 Thlr., galizischer 30—31 Thlr., fein pomm. 33% Thlr. Alles bez., pr. April- Mai 31%—5 Thlr. bez., Mai-Juni 31 Thlr. bez., Juni-Juli 30% Thlr. bez., Juli - August 285 Thlr. G. Erbsen, Kochwaare 60—68 Thlr., Futterwaare 52—57 Thlr. Winterraps 84—86 Thier. Winterrübsen 84—86 Thlr. Rüböl loco 105 Thlr., pr. April, April-Mai u. Mai-Juni 105 Z Ds E, Juni-Juli 105—4 Thlr. bez., September - Oktober 1u%,—# ble. bez.

Petroleum loco 8 Thlr. Br., pr. April 74 Thlr. bez., April-Mai T5 Thlr. Br., September-Oktober 8 Thlr. Br.

Leinöl loco 11% Thlr,

Spiritus loco ohne Fass 158;—16 Thlr. bez., pr. April, April-Mai und Mai-Juni 16—4—4 Thlr. bez., Juni - Juli 165 5 Thlr. bez. u. Br., Ÿ G., Jul-August 165—Z3 Thlr. bez., August - September 164

Thlr. bez.

Weizen loco ohne Umsatz, Termine niedriger. Gekünd. 6000 Ctr. Für Roggen auf Termine bestand heute eine flaue Stimmung, die in dem schönen Weiter, sowie der slauen auswärtigen Berichte, namentlich vom Westen, seinen Grund hatte. Es trat daher überwiegende Ver- kaufslust auf, wogegen Käufer grosse Zurückhaltung beobachten. Der Preisrückgang beträgt ca. 4 Thle. pr. Wspl. Schluss etwas fester. Ge-

kündigte 13,C00 Ctr. wurden prompt empfangen, Loco - Waare be-