1869 / 94 p. 7 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Regierung ihr mehr eine Mittheilung macht, die sie nit eben | und die Kraft der Ueberzeugung einer Regierung ah. Ob so But i idrein Amtsblatte bâtte iolciet drucken können. Man dagegen nöthig ist, uns dicies additionelle Geschäft, diese wird deshalb solhen Regierungen gegenüber in eirier Weise schweig- | Schwierigkeit aufzulegen, aus Gründen unserer innern Po

1685 einzelnen Angehörigen eines jeden Bundesstaates zu vertreten | Geldfrage kein großes politishes Prinzip geknüpft haben , und

litif haben al so Gat i Ban gs antes U gas Mens eine besondere e a E eines e Us urs : ; ; : : ; ; i l j S eutsche Gejandfe oder Botschafter wird in Qukun ie Bewilligu n tese ause nicht ver- sam, welche, weit entfernt, die guten Beziehungen zu beleben, dievor- | aus parlamentarischen, ja, meine Herren, das hängt davon Ier bidter ohne diese Budget - Uebertragung, T In- langt S ES ielt n ini He Recht, welches in van enen Leine des Verérauens zu pstegeñ, fie enige e UNENT, Ho, ob die Diskretion , Me, MeEC BATTODNE nil Recht teressen eines jeden Oldenburgers genau so zu vertreten haden | der Verfassung begründet ijt, no< einer besonderen Anecrken- rusflich ersti>t. Wenn ih Gefahr laufe, daß dasjenige, was ih im | an unseren deutschen Parlamenten rühmt, no< weiter geüht werden, wie die irgend eines Preußen. nung zu unterwerfen, und weiter zu gehen, als die Bundes. Bertrauen auf ihre Diskretion einer Regierung milthelle, bei der wird in Bezug auf zu shonende Gragen /. oder -ob Sie auf Ver- Wenn der Herr Vorredner darüber klagt, daß seit der Er- verfassung ihnen gewährt, liegt au< nicht in ihrer Absicht. ich gleichartige Interessen mit uns vorausseßen dürfte, in die öffentlihungen bestehen. Es wäre mir lieber , Sie beständen rihtung des Bundes neue Steuern im Großherzogthum Olden- Also i< glaube, wir können die große politishe Frage, Oeffentlicykeit mitgetheilt, vielleicht sogar entstellt und zu gewissen | nicht darauf / ist aber der Wunsch ein allgemeiner , #0 werden burg eingeführt worden sind, so kannn i< ihm nur dazu Glück | von der dexr Herr Abgeordnete gesprochen hat, bei die: Zwecken zurecht gestußt wird oder auch nur an fremde Kabinette wir geben, "was wir geben können, theils eine etwas wünschen, daß er und seine Vorfahren diese Steuern nicht wie | ser Diskussion ganz bei Seite liegen lassen. Es han- geht, dann verbrenne ih mir bei einer solchen Regierung wohl | frühere Publikation einer Zeitgeschichte von Daten , welche wir in Preußen {hon 50 Jahre- früher getragen haben, sondern | delt sih aber um eine andere &rage mehr finanzieller einmal die Finger aber nicht öfter. Deshalb glaube ich, daß diese auf die augenbli>klihe Situation keinen verwirrenden daß wir 50 Jahre lang die von anderen Staaten nicht aus- Natur, um die Frage einer gewissen au®gleichenden Billigkeit Sitte eine sehr beengende is und für die guten Beziehungen | Einfluß mehr üben können, theils sol<he Depeschen , welche R reichend geleistete Berpflichtung der Bereitschaft zur Vertheidi- | unter den einzelnen Staaten, die man, wenn man sie einmal der Bölfer unter einander einen nactheiligen Einfluß gelchrieben zu haben wir für die Männer angesehen zu werden ung Deuts>lands in einem Maße übernommen und mit | anerkennt, auch in ihren Konsequenzen verfolgen muß, mag auf den diplomatischen Verkehr ausübt. Diese Sitte wird in | wünschen. Wenn Sie glauben, in den fremden vorhandenen o eve Kosten getragen haben, welches den kleinen Staaten | die Summe, welche herauskommt, groß oder klein lean n England mit dem Takte gehandhabt, den eine lange Erfahrung | Publikationen wesentli Anderes zu bekommen , wenn Sie und au< Oldenburg denjenigen Frieden von 50 Jahren | dieser Hinsicht bitte ih die Herren, si< einmal deutlih zu ecingiebt. Nichtsdestoweniger sind mir aus meiner früheren diplo- glauben, daß da das ganze Portefeuille des auSwärtigen gesichert haben, innerhalb dessen sie die Mittel, jeßt die Steuern machen, in welche ganz verschiedene Lagen die einzelnen Staaten matischen Thätigkeit im Auslande manche Fälle in Erinnerung, Ministeriums auf den Tisch gelegt und veröffentliht wird F zu tragen, fih erwerben konnten. außer Preußen kommen durch den heut zu erwartenden Be- wo Klagen darüber entstanden, daß die englische Regierung bei | ja, meine Herren, da huldigen Sie einer Ansicht, Dem Abgeordneten Frh. v. Hoverbe> erwiederte Graf | {luß “der Uebernahme des auswärtigen Ministeriums ihrer traditionellen Diskretion dennoch weitergegangen war, als es | die ih nach meinen aktenmäßigen Erfahrungen nicht theilen v. Bismarck in Betreff des Militairbevollmächtigten in | auf den Norddeutschen Bund. Dadurch, daß das ganze den Regierungen genehm war, auf deren Mittheilungen fe | Tant, und Sie werden mir zugeben , daß ich mitunter im Petersburg: ; preußische auswärtige Ministerium mit allen preußischen Ge- Bezug nehmen mußten, wenn auch gewöhnlich nur in der | Stande sein muß, mir ein Urtheil darüber zu bilden, ob in den Ich erlaube mir, zu berichtigen , daß für den Militär- | sandtschaften auf den Bund kommt, wird der preußische Staat Gestalt mündlicher Aeußerungen der Agenten von Regierungen, | fremden Publikationen Alles steht, was man über den Gegen- | bevoülmäcbtigten in Paris der Diätenzuschuß, der hier kontingirt | wirklich dieser Last vollständig ledig, sie fommt auf den Bund da es bisher nit üblich ist, Depeschen fremder Regierungen | stand sagen könnte, und ob der Eindru>, den sie machen, gerade ist, ebenfalls aus den Mitteln des auswärtigen Ministeriums | und für Preußen äntdert si< somit gar nichts. Ganz anders gegen deren Willen zu veröffentlichen ; selbst die so erfahrene | derselbe ist, den ih und andere amtliche Stellen von den That: zur Zeit bezahlt wird. Jm Uebrigen darf ih mich wohl darauf | verhält es ih mit den andern Staaten. Während die ganze und taktvolle englische Regierung, sage i<, war Beschwerden | sachen, als sie vorgingen, gehabt haben. s beziehen , daß dieselbe Angelegenheit im preußishen Ab- | aktive preußische Diplomatie auf den Bund übernommen wird, in dieser Richtung ausgeseßt. Daß die Kaiserlich französische Ein besonderer Antrag is} hier nicht gestellt, J< wünsche geordnetenhause vielfa öffentli erörtert worden ist, und | bleiben die Gesandten der einzelnen Staaten, die gegenwärtig Regierung außerordentli< vorsichtig in ihren Veröffent- | nur zu konstatiren , daß , sobald die Befriedigung” des auêsge- zuleßt do< zur Bewilligung dieses viel bestrittenen Postens | no< deren haben, diesen einzelnen Staaten fortwährend zur lihungen ist, und danken8werthe Zurückhaltung übt, nament- | sprochenen Bedürfnisses ein wesentliches Element bilden sollte, geführt hat. Sonst würde er hierher nicht übertragen | Last; denn davon ist nicht die Rede, daß Sie auch diese mit lih über brennende Tragen , die durch Veröffentlihung ein | um uns gegenseitig in einer friedlichen und zufriedenen Stim- |

; Ee i i i i olitishen | Übernehmen. Ferner, was die Arbèit des Mini eriums anlangt lebendigercs Kolorit gewinnen könnten, ist Thnen allen bekannt, | mung zu erhalten, ich versuchen will, ißm Rechnung zu tragen, L O N) Q darf M Us, Vie PONUÍO h Ÿ Í E 87

E O / inde bezichen, die i< dort zu wiederholten Malen für | so ändert si< auch in dieser Bezichung hinsichtlih Preußens gar aber dies Verhalten, so dankenêwerth es für die auswärtigen Was ferner den zuerst von dem Herrn Vorredner berühr- den LipOtilGeA Werth dieser Eltltuna elten gemacht babe nichts, während die andern Staaten nothwendiger Weise schon in Beziehungen ist, bringt wiederum im Innern den Nachtheil, | ten Gegenstand betrifft, nämlich die Abseßungen, die für Kosten Ich möchte Sie bitten, mir die Wiederholung dexselben zu er- | ihrem Verhältnisse zum Bunde, in ibrem Verhältnisse zum daß der parlamentarische Zweck, der damit verbunden ist, nicht | des auswärtigen Dienstes der einzelnen Bundesstaaten gemacht lassen, und es nicht blos als eine Trägheit im Reden anzu- | Präsidium, in ihrem Verhältnisse zu Preußen selbs und den so völlig erreiht wird, wie es bei einer weilergehenden Ver- | find, so bin ih mit dem Vorredner darin ganz einverstanden, sehen, wenn ich nicht zu viel über diesen Punkt sage. Ich er- | andern Staaten no< dur<aus gewisser Organe bedürfen, die öffentlihung der Fall sein würde. Jn wie weit nun die Ge- | daß das leßte zu erstrebende Ziel unserer Entwikelung die ein- laube mir, die Frage an das Haus zu stellen, ob nicht, wenn | diese Geschäfte besorgen. Es is das ganz unvermeidlich, meine heimhaltung, die diskrete Schonung “des internationalen Ver- | heitliche Vertretung im Auslande sein muß. Aber ih möchte Einer aus ihrer Mitte, gleichviel von welcher Partei, in Peters- | Herren, alle diese Sachen stehen parallel denen in Preußen, die trauens, dem Bedürfnisse, die Oeffentlichkeit rechtzeitig aufzu- | ihn doch bitten, \si< das leßt, vermöge des Budgetentwourfs, be-

L i lebt hätte, oder wenn irgend jemand aus beliebi em | vom Bunde übernommen werden, fie werden aber den einzel- llären über den politischen Gang der Regierung, geopfert antragte Verhältniß als ein burg ge hâtte, 7 g 1 g /

Uebergangsstadium gefallen zu

N h ürgerlichen Kreise, etwa ein Kaufmann, der lange Zeit dort | nen Staaten gegenüber nicht vom Bunde übernommen. Es werden darf, ist eine {wer zu entscheidende Frage. Sollten | lassen. Es ist diese Einrichtung die Vorbedingung gewesen, | acob bitte vit und sagte, (A habe mich u Gtabruna ist deshalb eine Forderung der Billigkeit, die sofort anerkannt die Herren darauf bestehen, so will ih versuchen, für das | unter der es uns möglih war , die Uebertragung des gesamm- | Überzeugt, daß diese Stellung ihre politische Bedeutung, ihren | werden mußte, als sie überbaupt im undeSrathe ausgesprochen nächste Jahr etwas Unschädliches zusammenzustellen. Aber i | ten aus8wärtigen Dienstes auf den Bund mit der Einmüthig- politishen Nugen für die guten Beziehungen zweier großen | wurde, und zur Ausgleichung hat man sich daber entschieden, shre>e vor der Arbeitslast einigermaßen zurü>; denn es be- keit, mit dem gegenseitigen Vertrauen und der gegenseitigen Be- Nachbarländer hat, würden Sie nicht diesem Zeugen glauben? | eine gewisse Summe von denjenigen Kosten des auswärti- dingt eine sehr genaue, „dur< mich persönli auszuübende friedigung zwischen den verschiedenen Bundesßregierungen vorzu- Ich zweifle kaum daran, es würde in einex lange streitigen | gen Ministeriums, die nicht zur politischen Vertretung, sondern Sichtung und Revision jeder einzelnen Depesche, che sie ver- | legen, mit der es geschehen ist, und ih habe schon bei einer rage die entscheidende Autorität \{ließli< ein neuer Dritter zur Vertretung der Spezialinteressen der einzelnen Staaten auf- öffentlicht werden kann. andern Gelegenheit bemerken können, daß ih das Bundes- sein, welcher hinzukäme; er würde Recht haben. Nun beanspruche | gewendet werden, prinzipaliter auf Preußen zu Übernehmen.

Der Herr Vorredner hat mit Recht bemerkt, daß es in freundlihe Entgegenkommen aller Regierungen nah dieser ih nur die Rehtswohlthat, daß Sie mich, der ich drei Jahre in | Es ist dies dasselbe Prinzip, welches bei andern Positionen in brennenden Fragen von höchstem Werthe ist, sich die Theilnahme Richtung hin nicht genug rühmen kann. Diese Regierungen Petersburg Gesandter gewesen bin und wegen leichtfertiger | umgekehrtem Falle auch son beobachtet wird. Jh mache auf- der öffentlichen Meinung schnell in der Richtung, in der man haben nun ihrerseits Gesandtschaften, die funktioniren, und cine | Verwendung von Staatsgeldern sonst nicht verdächtigt bin, | merksam auf die Position, die Sie vorhin bereits genehmigt ihrer bedarf, zu sichern. Nun, meine Herren , wenn | plößgliche Aenderung dieser Situation ibnen zuzumuthen, halte für einen eben so klassishen Zeugen für die politische Nütlich- | haben, bei dem Bundeskanzler-Amt, wo für gewisse Geschäfte, Fragen erst brennend werden, glaube i , geschieht das | i< für eine Unbilligkeit. Jch habe bei einer früheren Gelegen- keit des Agenten ansehen wollen, wie einen dritten Unbekann- | die preußische Beamte für den Bund besorgen, au< von dem auch regelmäßig , selbst wenn das Parlament nicht | beit an einem andern Orte daran erinnert, wie die deutschen len und Unbetheiligten, welcher, mit den Verhältnissen ver- | Bunde ein gewisses versionalquantum an Preußen gegeben versammelt is. J< erinnere Sie an die Zeit, wo Einheitsbestrebungen in den Jahren 1848 und 1849 Schiffbruch iraut, in der Lage sein würde, Ihnen dies zu bezeugen. | wird. Ganz dasselbe Prinzip tritt ier umgekehrt ein: es brennendere Fragen vorlagen als jeßt, an die Jahre 1864 gelitten haben an dieser, ihrer praktischen Bedeutung nach ver- Gewiß haben viele von Jhnen, die früher gegen die | is hier eine Bundesbehörde, das Ministerium der auswärtigen und 1866, an die Zeit des frankfurter CUrstenkongresses. Da hältnißmäßig untergeordneten &rage des Gesandtschaftsrechts

Beibehaltung dieser Ausgabe gestimmt haben, do< die Mög- | Angelegenheiten, welches gewisse Geschäfte für den preußischen wurden die Depeschen Schlag auf Schlag tägli<h in den amt- | der einzelnen Staaten. Wir sind, Gott sei Dank, von solchen licbfeit , sid dier bee dur Minclsitate bei den deutschen | Staat mitbesorgt, die sie in dieser Weise für die anderen Staa- lien Blättern veröffentlicht. Solche Momente werden jedes | Klippen weit entfernt ; die heut vorhandene bundeSsfreundliche petersburger Kreisen Raths darüber einzuholen, und wenn ten nicht besorgen kann. Es handelt sih also hier um eine Mal wieder eintreten, wenn brennende &ragen vorliegen, da | Gesinnung aller Regierungen Üüberhebt uns, etwas Aehnliches mir Jemand auch nur einen urtheilsfähigen deutschen Zeugen | ähnliche Ausgleichung. Eben diese Verhältnisse treten auch bei nah der heutigen Situation Europas, na< dem heutigen | fürhten zu müssen. von dort, der in der Lage ist, überhaupt die politischen Dinge | den G-:sandten cin, und Sie werden ganz gewiß die Forderung Stande der Civilisation es unmöglich ist, aus heimlichen, viel-

Aber, meine Herren, wenn Sie mir bei jüngsten Gelegen- u beobachten, dafür beibringen kann, daß dies eine politis<h nuß- | und den Wunsch billig finden, daß man in der Thatsache, daß leiht später vor der Geschichte zu errathenden Kabinetsgründen heiten und auch ger vielfach Ihr Verträuén 10 eter lose Ausgabe i dann will ich Unrecht gehabt haben. Aber | die einzelnen Gesandtschaften, die noch De ZULr Ce S große politische und vielleicht sogar kriege: ische Aktionen vorzu- | geben haben, so hoffe ich, richtet si dieses Vertrauen nicht blos bis dahin glauben Sie mir in einer Angelegenheit, die zu mei- einzelnen Bundesstaaten bleiben, ein Motiv fin en für ie beab- nehmen. Man kann nur no< aus nationalen Gründen aus auf meinen guten Willen, sondern einigermaßen auch auf meine nem speziellsten Handwerk gehört und über einen Ort, an dem | sichtigte, ganz gewiß billige und unbedeutende Ausgleichung. i Gründen, welche in dem Maße national sind, daß ihre zwingende Erfahrung und Sachkunde in diesen Dingen; und ih möchte ih lange Zeit selbst gelebt habe. Der Präsident des Bundeskanzler-Amts, Wirkliche Ge- Natur von der großen Wahrheit der Bevölkerung anerkannt wird, | Sie bitten, mir namentli, was mir als Bundeskanzler ja Auf eine Replik des genannten Abgeordneten entgegnete | heime Rath Delbrü>, leitete die Berathung des Etats für Krieg führen, wenigstens meiner Auffassung nach. Sie können zunächst obliegt, die Regelung der Beziehungen der einzelnen der Bundeskanzler: , | das Bundeskanzler-Amt wie folgt ein: daher, wenn wir anfangen Depeschen amtli< zu veröffentlichen, egierungen zur Gesammtheit, das Maß des Fortschritts zur Wenn ih nicht irre , hak der Herr Vorredner vorher bei Meine Herren! Jch kann mich bei der Einleitung des Etats es fast immer als ein Symptom einer ziemlich ernsten Situa- | Einheit, gegenüber den Einzelregierungen, mit demjenigen Ver- der Debatte über etwaige Blaubüchrr do< auch zugegeben, daß für das Bundeskanzler-Amt auf wenige Worte beschränken. In tion ansehen, welche anfängt, zwischen uns und den Regierun- trauen überlassen zu wollen, welches Sie haben müssen, wenn diese ein stetes genaues compte rendu von Allem, was passirt, | der Organisation und dem Geschäftsfreis dieser Behörde ist seit gen, an welche die Depesche gerichtet ist, sich zu entwi>eln. Es | das ausgesprochene Vertrauen no< etwas mehr als das Ver- nicht würden geben können. Aus analogen Gründen würde | dem vorigen Jahre, wo ih die Ehre gehabt habe, Beides bier ist der Ausdru>k des Wunsches, daß das Publikum Kenntniß | trguen auf meinen guten Willen sa<li< bedeuten soll. ih-bitten , nicht den Anspruch an mich zu stellen, daß ich alle näher zu bezeibnen, eine Aenderung nicht eingetreten. Die davon nehme wie die Sachen liegen, weil wir entschlossen sind, : Motive, welche für die Beibehaltung dieser Stelle \prechen, Aenderungen, welche der Etat gegen das Vorjahr aufweist, be- dieselben weiter zu verfolgen auf die Gefahr hin, daß wir die Dem Abgeordneten Russel enlgegnete der Bundeskanzler: öffentli entwi>eln sol. Daß ein Anspru auf Bertrauen | s{ränken si auf wenige wesentliche Punkte, und auch diese Betheiligung der öffentlichen Meinung „ln ihrer vollen Kraft Ich erlaube mir zunächst eine thatsächliche Berichtigung. von meiner Seite jedesmal die dur<shlagende Wirkung bâtte, Punkte werden einer eingehenden Erläuterung nicht bedürfen. bedürfen würden. Diese Regel ist naturlich feine allgemeine. | Dex Antrag , den der Herr Vorredner so eben stellte, daß welche der Herr Vorredner ihr zuschreibt , davon habe ich mich Es is zunächst das Gehalt des Herrn Bundeskanzlers, Es giebt Depeschen, wele Überhaupt keine Bedeutung haben, Preußen die Hälfte der Kosten tragen solle, ist im Bundes- leider nicht Überzeugen können. Aber ich sollte glauben, in welches bisher auf dem preußischen Etat stand, hier in diesen Aber wenn etwas empfindliche Depeschen anfangen in die Oeffent- | rathe nicht gestellt, und ich glaube auch, daß dort Niemand so Sachen , welche ganz speziell den tehnishen Betrieb meiner | Etat übernommen. Es werden einige kleine Beträge für Be- lichkeit zu kommen, so is das ein Symptom sehr ernster Art, | leiht auf die Absicht gerathen sein würde, ihn zu stellen. diplomatischen Aufgaben betreffen , könnten Sie mir immerhin gründung neuer Beamtenstellen beantragt, welche dur< den | A: N E LAR Gesagten L Ti Anhän T D eub s Ga 16 fette Mae ues Lie ret L v °18 zum Belauf von 6000 Thalern Glauben schenken. vermehrten Geschäftsumfang nothwendig geworden günd, „Es U agten / nger der reußen |[<on dur seine Matrikularbeiträge resy. dur ) seinen N U L A Cte > «Mint i j : treten die von dem Reichstage Blaubücher , obwohl sie bei andern größeren Staaten angenom- | Antbeil an der Besteuerung nicht die HA 1 er Mona JäGsis@e Staats-Minister Freiherr | sind dem Etat ferner Langer, ea

| älfte , sondern vier | f é : bereits in d tragSetat für 1869 bewilligten Beträge für men sind. Jch wiederhole meine Ueberzeugung, daß sie angenom- TUnftel der Kosten des gemeinschaftlichen Etats ‘zu tragen hat. von Friesen erklärte gegen den Antrag des Abg. Twesten, | bereits in dem Nachtragsetat f g g

; 2 li E E : L : einze andtschaftskosten | die Normal - Eihungs-Kommission des Norddeutschen Bundes men sind hauptsächlich aus Bedürfnissen der inneren Politik und Las die legte Anfrage des Herrn Vorredners betrifft, wo- nit I B a O dfe: O und für die Verwaltung der Bundesschulden, und es haben der Pubiizistik. Aus leßteren ihr zu folgen, lehne i ab; ih | nach er, wenn ich ihn richtig verstanden habe, zu wissen wünscht, Der Herr Abgeordnete der soeben gesprochen, hat sehr Recht, | sih nicht unerheblich erböbt die Pensionen und Unterstüßungen halte das nicht für politisch zwe>mäßig. Es nukßt die Stellung | ob die Bundesgesandtschaften auch die Spezialinteressen aller wenn er annimmt , daß Vi e betheiligten Regierungen an diese | für die {leswig - holsteinischen Offiziere, indem man jcßt zum