1869 / 97 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Oer Aus8sc{uß des Bundesrathes des Nord- deutschen An S für Zoll- und Steuerwesen versammelte u einer Sißung. s A Fee O des Bundesrathes des Norddeut- schen Bundes für Justizwesen hielt heute eine Sitzung ab. Die vereinigen Ausschüsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für das Landheer und die Festun- gen , so wie für Rehnung8wesen traten heute zu einer Sißung

zusammen.

Jn der Norddeutfe en f Geseßentwurf, betxeffend die Branntweinsteuer, Knapp, v. Wedemeyer, v. Hennig, v. Sänger, so wie der Bun- des-Kommissarius Geh. Ober-Finanz-Rath Scheele Then. Dex Antrag des Grafen Schwerin auf Ueberweijung der mit dem Gegenstande in Verbindung stehenden Petitionen an eine bes sondere Kommission zur schleunigen Berichterstattung, wurde vom Hause angenommen, dagegen der Antrag der Ueberwei- sung der Vorlage selbst an eine Kommission abgelehnt. Schluß der Sißung Z*- Uhr. : is

Die heutige (28.) Plenarsitzung des Reich8tages des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr dvr< den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten der Sißung bei: der Präsident des Bundeskanzler-Amtes , Wirkliche Geheime Nath Delbrü der Königlich säcbsishe Geheime Rath und Ministerial - Direktor Dr. Weinlig, sowie der Kommissarius des Bundesrathes, Ge- heime Regierungs-Rath Dr. Michaelis. t

Auf der Tagesordnung stand: Zweite Berathung über den Entwurf einer Gewerbe-Ordnung. Zunächst: Titel VII,

g. 112 lautet: ; :

Die Gesellen und Gehülfen sind verpflichtet, dein Arbeitgeber Achtung zu erweisen und seinen Anordnungen in Beziehung auf die ihnen übertragenen Arbeiten und auf die häuslichen Einrichtungen Folge zu leisien; zu häuslichen Arbeiten sind sie niht verbunden.

Dieser Paragraph wurde nach ciner Debaîte , an der sich die Abgg. Hirsh, Schweißer , Stephani , Wagener (Neustettin) betheiligten, mit dem folgenden Amendeuunt. des Abg, Stephani angenommen :

Statt der Worte: »dem Arbeitgeber Achtung zu erweisen und seinen Anordnungen«, zu seßen: »den Anordnungen der Arbeitgeber«.

113, welcher lautet:

estrigen Sißzung des Reichstags des Bundes nabmen an der Debatte über den noch die Abgg.

B Verhältniß zwisHen dem Arbeitgeber und den Gesellen oder Gehülfen kann, wenn nicht ein Anderes “verabredet ist, dur eine, jedem Theile freistehende, vierzehn: Tage vorher erklärte Aufkündigung aufgelöst werden. gab zu keiner Debatte Anlaß.

d 114 lautet:

or Ablauf der vertragsmäßigen Arbeitszeit und ohne vorber- gegangene Aufkündigung können Gesellen und Gehülfen entlassen

werden: 1) wenn sle eines Diebstahls, einer -Veruntreuung, cines liederlihen Lebenswandels, groben Ungchorsams odex beharrlicher Widerspenstigkeit sich s{huldig machen; 2) wenn sie, der Verwarnung ungeachtet, mit Feuer und Licht unvorsihtig umgehen; 3) wenn sie sich Thätlichkeiten oder Ehrverleßungen gegen den Arbeitgeber oder die Mitglieder sciner Familie zu Schulden kommen lassen; 4) wenn sie mit den Mitgliedern der Familie des Arbeitgebers oder mit ihren Mitarbeitern verdächtigen Umgang pflegen, oder soust dieselben zum Bösen verleiten; 5) wenn sie zur Fortseßung der Arbeit unfähig ge- worden / oder mit einer ekelhaften Krankheit behaftet sind.

Inwiefern in den zu 5 gedachten Fällen dem Entlassenen ein An- spruch auf Entschädigung ustede, ist na< dem Jnhalt des Vertrags und nach den. allgemeinen geseßlichen Vorschriften zu beurtheilen.

Dieser Antrag wurde mit den folgenden Anträgen ange- nommen: 1) der Abgg. Stephani u. Gen.:

a)- in Nr. 1 die Worte; groben Ungehorsam und- beharr- lide Widerspenstigkeit zu streichen, siatt ihrex als Nr. 2 aufzunehmen:

vertrages ihnen obliegenden Verpflichtungen nachzukommen hbe« harrli<h verweigern; b) in Nr. 4 die Worte: oder mit ihren

und

Mitarbeitern, zu streichen; ec) in Nr. 4 ferner statt der Worte: oder sonst dieselben zum Bösen verleiten, zu sehen: oder Mitarbeiter zu Handlungen verleiten, welche wider die Gesehe oder wider die guten Sitten verstoßen ; d) in Nr. 5 das Wort: ekelhaften, zu erseßen durch:

abschre>enden oder anste>enden.

2) Des Abg. Nißsche; | statt: Ehrverleßungeny zu sehen grobe Ehrvexrleßungen.

. 115 lautet:

ie Gesellen und Gehülfen können die Arbeit vor Ablauf der vertrag8mäßigen Zeit und ohne vorhergegangene Aufkündigung ver- werden ; 2) wenn

wenn er sie zu Handlungen hat verleiten wollen, welche wider die Gesebße odex wider die guten Siiten laufen; 4) weun er ihnen den versprochenen Lohn

lassen: 1) wenn sie zur Fortscßung der Arbeit unfähí dex Arheitgeber sich Vilich an lanen vergreift ; 3)

oder die sonstigen Gegenleistungen re<têwidrig A einex längexen Debatte, zu welcher die A

ergriffen, wurde dieser Paragraph mit den folgenden Anträgen

des Abg. Stephani angenommen:

wenn sie den in Gemäßheit des Arbeits-

ilt, gg. Stephani,

Na / ius / Harne Weigel , Kaiser , von Lu>k und der Bundeß- ommissgxius Geheimer Regierungs-Rath Michaelis das Wort

die Nr, 2—4 so zu fassen: 2) wenn der Arbeitgeber \i< Thätlich* feiten oder Ehrverleßungen gegen fie, oder Mitglieder ihrer Familie zu Schulden fommen läßt; 3) wenn er oder dessen Angehörige sie oder ihre Angehörigen zu Handlungen verleiten, welche wider die Ge, seße oder wider die guten Sitten laufen; 4) wenn erx ihnen nicht den \{uldigen Lohn in der bedungenen Weise auszahlt, bei Stüklohn nit für ihre ausreichende Beschäftigung sorgt, oder wenn er \si< wider, rechtliher Uebervortheilungen gegen sie {uldig macht.

ußerdem wurde als Nr, 5 nach den Anträgen der Abgg

Hirsh und Harnier angenommen:

wenn bei Foxtsebung der Arbeit ihr Leben oder ihre Gesundheit einer erweislihen Gefahr gusgescßt sein würde, welche bei Eingehung des Arbeits3vertrages nicht zu erkennen war. / Ein vom Abg. Bebel beantragter neuer Paragraph nag g. 115 wurde nah langer und lebhafter Debatte abgelehnt eben so ein von demselben Abgeordneten beantragter neuer

Paragraph vor $. 116.

F 116 lautet: cim Abgange fönnen die Gesellen und Gehülfen ein Zeugniß

über die Art und Dauer ihrer Beschäftigung fordern, welches, auf Antrag der Betheiligten und wenn gegen den Jnhalt \i< nichts zu erinnern findet, in den Städten von der Gemeindebehörde, auf dem Lande von der Ortspolizei-Behörde, fosten- und stempelfrei zu beglau- bigen ist. Dieses Zeugniß ist auf Verlaugen der Gesellen und Ge- hülfen auch auf ihre Führung auszudehnen. Hierzu lagen die- folgenden Anträge vor. 1) des Abg. Stephani: Die Worte zu streichen: in den Städten, und: auf dem Lande von der Ortspolizei-Behörde.

2) des Abg. Bebel: als zweites Alinea hinzuzufügen:

Die geseßliche Verpflichtung zur Führung von Arbeit8bhüchern i| aufgehoben. :

nachdem diese von dem Antragsteller motivirt worden.

È: 117, welcher lautet : i esellen und Gehülfen sind in der Wahl ihrer Meister oder Ar-

beitgeber unbeschränkt. ; : Eine Verpflichtung zum Wandern findet nicht ftatt. Auf Unter- stüßung von Seiten der Gewerbegenossen haben wandernde Gesellen und Gehülfen keinen Anspruch. gab zu keiner Diskussion Anlaß, g. 118 lautet: | | Als Lehrling i} jeder zu betrachten; welcher bei einem Lehrherry zur Exlernung eines Gewerbes in Arbeit tritt, ohne Unterschied, ob die Erlernung gegen Lehrgeld oder unentgeltliche Hülfsleistung statb- findet, oder ob für die Arbeit Lohn gezahlt wird. Dieser Paragraph wurde mit dem folgenden Amendement der Au Runge u. Gen. angenommen : am Schlusse hinzuzuseßen: Auf Lehrlinge über 18 Jahre finden die Bestimmungen der Y$. 109, 119 bis 122 einschließli< und $. 12 feine Anwendung. 1419 lautet: i Von der Befugniß, Lehrlinge zu halten, sind ausgeschlossen die jenigen; 1) wels: die Ausübung dex bürgerli@zea Ehrenrechte nad en Landesgeseßen für immer odex auf Zeit entzogen worden ist, oder ivelche wegen Diebstahls oder Betruges rechtskräftig verurtheilt wor den sind, 2) welchen die Befugniß zum Gewerbebetriebe als Strafe entzogen war, so lange bis ihnen die Gemeindebehörde die Annahme von Lehrlingen wieder gestattet. Pi ; Das Haus trat diesem Paragr--. n mit dem folgenden Antrage des Abg. Stephani bei: v a) Jn Nr. 1 statt der Worte: welchen die Ausübung, bis: ent zogen worden ist, zu seßen: welchen wegen anderer als politischer Ver brechen. oder Vergehen der Vollgenuß. der staatsbürgerlichen Rechte ent zogen is, für die Zeit der Entziehung, sofern sie nichk in diese Rechte wieder eingescbt; b) über Nr. 2 die Verhandlung auszuseßen. (Schluß des Blattes.)

Danzig, 26. April. (Westpr. Ztg.) Das- Schrauben kañonenboot »yDrach,e«- verläßt: heute den hiesigen Hafen , un nach Stralsund übergeführt zu werden. :

Benrath, 26, April, Se. Hoheit der hier residirend! Erbprinz zu Per gm aringen hat vot einigen Tagen eine Reise nah Rumänien zum Besuche feind Bruders, des Fürsten Karl, angetreten.

Cöln, 25. April. Gestern starb hiex der Ober-Regierung® Rath Bir.

Düsseldorf, 25. April. Wie die »Düss. Ztg.« meldth haben in Gladbach in der leßten Woche exnste Ärbeitereunzes stattgefunden. Auf heute ist eine neue Versammlung ang kündigt auf dem Gebiete der Gemeinde Odenkirchen. Gendarmerie der benachbarten Kreise is zusammeugezog® und Militär ist hier konsignirt, um bei Erneuerungen yon Ul ruhen sofort einzuschreiten. Ein Kommissar der Regierunß dex Untersuchung8richter und der Staatéprokurator sind 0) Ort und Stelle.

der hat. gestern mit seiner Familie seinen Landsiß Heiligenbet(

hei Jugenheim bezogen.

Das Haus trat der Vorlage mit den beiden Anträgen bei, |

Hesseu. Darmstadt, 25. April, Der Prinz Alexan

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Bayern. München, 26. April. Die Kammer der Reichsräthe hat in ihrer heutigen Sitzung die Rheinschiffahrts- akte genehmigt, dagegen den Gesegentwurf, betreffend die &Frei- gabe der Advokatur, abgelehnt.

Die Kammer der Abgeordneten hat dem Antrage, betreffend die Verweisung gemeiner Verbrechen an die Militär- erichte, ihre Zustimmung ertheilt. Hierdurch ist eine Ueberein- immung beider Kammern des Landtages in Betreff der Mili- tärstrafgesehze erzielt.

Oesterreih-Ungarn. Pesth, 24. April. Jn der heuti- gen Sißung der Magnatentafel wurde ein Königliches Handschreiben verlesen, mittelst dessen Georg von Majlath zum Präsidenten und Graf Johann Cziraky z.m Vize-Präsidenten ernannt wurden. Der Präsident skizzirte hierauf den Jnhalt der Thronrede, betonte insbesondere die Reform des Oberdauses und sprach die Hoffnung aus, das Oberhaus werde auch diese Reform unterstüßen. Sodann wurde die Thronrede verlesen. Zum Quästor wurde Graf Szapary gewählt.

In beiden Häusern des Reichstages machten die Präsidenten die Mittheilung, daß Se. Majestät der König am 26. April die Mitglieder dér Legislation empfangen werde,

Prag, 26. April. Wie die »Prager Ztg. « meldet, hät der Kaiser mit Allerhöchster Entschließung voni 18. d. Mt8. dem Gesuche um Zulassuug einer Deputation der prager Gemeindevertretun an das Allerhöchste Hoflager béhufs Ueber- reichung der beidèn Petitionen bezüglich der Revision der in Sachen der Prager Stadtgemeinde gegen die allgemeine Gasbeleuch- tungs8gesellschaft wegen Benußung des Gemeindegrundes er- flossenen Erkenntnisse und wegen Erlassung eines besonderen Gemeindestatutes für Prag keine Folge L gebên geruht.

Die Prinzessin Amalie von Sachsen is vorgestern zur Kurgebrauche in Tepliy eingetroffen. j _ Aus Pola, 22. d., wird der »Triest. Ztg.« geschrieben : Vorgestern um 4 Uhr Nachmiitags ging S. M. Korvette »Hell- golan de in See, um die Probefahrt zu unternehmen und lief gestern um 4 Uhr Nachmittags wieder in den Hafen ein. Die Kessel wurden bis auf 20 Pfund Dampfdru> gespannt, durch cine kurze Zeit als Maximum äuf 24 Pfd. Man erhielt 52

_Rotationen, als Maximum 60 Rotationen per Minute statt

76, die si< die Optimisten erwartet haben. Die Maximal- geschwindigkeit betrug 95 Meilen per Stunde bei mäßiger Brimse und leichtem Seegang. Die Maschine erweist sich jedoch im Ganzen als gut, mit Ausnahme des sc{hle<t eingerichteten Uebersezungsapparates und des zu geringen Luftzuges der Kessel. Der Propeller scheint zu klein zu sein. Die Tauchung des Schiffes, der Hauptübelstand, beträgt achter 17! Z:#, vorne 16/ 10/ ftatt der na< dem Plane festgeseßten Tauchung von 17/ und 15“.

_ Die Escadre wird nächstens nah Fasana abgehen, um Schießübungen vorzunehmen. Dann soll dieselbe nach der Le- vante abgehen. S. M. Dampfer »Lucia« wird ausgerüstet, um von Alexandrien Pferde für die ärarishen Gestüte abzu- holen. S. M. Brigg-Schooner »Camäleon« soll au< nach der Levante abgehen.

Belgien. Brüssel, 26. April. Die Königin wird sich in diesen Tagen nah Schloß Tervueren begeben, um dié Káiserin Charlotté, für welche dieses Schloß in Stand gesetzt ist, dorthin zu begleiten.

Vor dem Korrektionstribunal von Mons sind am 24. bereits zahlreiche Theilnehmer an den Arbeiterunruhen in Bo- rinage zu 1, 2 resp. 3 Monaten Gefängniß verurtheilt worden.

__— (W_ T. B.) An unterrichteter Stelle erfährt man, daß die Verhandlungen mit Frankreich in der Eisenbahnangelegen- heit auf Grundlage der leßten belgishen Vorschläge fortgeseßt ] ade n die Rückkehr Frère-Orbans zunächst nicht zu er- warten steht,

roßbritannièen und Jrland. London, 26. April. W. T. B.) Auf eine Interpellation Hardcasile's erwiderte

er Gencral - Postdirektor Hartington in der heutigen Un-

erhaussizung, die Postverhandlungen mit dem Nord- eutschen Bunde seien abgebrochen worden , weil die Bundes- éNerung zu hohe Portosäze verlangt habe.

Fraukreih, Paris, 26. April. Am 24. Avril wurde im geseßgebenden Körper die Berathung Über das außcrordent- ide Budget des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten fort- gesest. Bei dieser Gelegenheit äußerte sih aus Anlaß der noch U vollendenden nüßlichen Arbeiten von großer Erheblichkeit d. B, die Schiffbarmachung der Loire und Rhone) der Depu- irle Mony energisch für den Frieden. Er sagte unter Anderm:

A unserm Lände nohmals begreifli< machen, daß B R, elle wenn nicht durch die klar vorliegende Nothwendigkeit L erfheidigung des Landes oder der Nationalehre geboten, cin

wen lacsae nationis ist, Wenn aus den allgemeinen Wahlen

der Gedanke hervorspringt, daß Frankreich den Krieg nicht will, es sei denn untér den genannten Bedingungen, daß es allen seinen Beauftragten die strengste Sparsamkeit vorschreibt, aus- genommen die Berwendungen, welche seinen Reichthum und dem Unterricht Aller, dem unerläßlichen Werkzeug des Reich- thums dienen, wenn, sage i, aus der Wahl dieses Ritht- wort hervorgeht: Der Friede, aber der fruchtbare, thätige, sparsame Friede so wird diese Wahl das Heil und Glü> Frank- reichs sein. Und seine Größe fügte der Deputirte Javal hinzu.

Im geseßgebenden Körper wurde heute das au ßer- orden tlice Budget für 1870 mit 226 gegen 14 Stimmen und der Gesezentwurf, betreffend die den Veteranen zu bewilligenden erhöhten Pensionen, mit 218 gegen 6 Stimmen angenommen. Hierauf wurde die Session durch eine Ansprache des Prásiden- ten geschlossen, welcher der Kammer für ihre freudige Mitwir- fung danfte und ihre Intelligenz und politishe Ergebenheit lobend hervorhob. Die abgelaufene Legislaturperiode werde einen bemerkenswerthen Abschnitt der ZJeitgeschichte bilden. Mit sicherem Schritte sind wir vorwärts gegangen mit unseren Staats- einrichtungen auf der liberalen Bahn, indem wir unsere Kontróölle tigten, ohne den Gang der Geschäfte zu ers<weren und in- dem wir eständig - die Jnitiative des Souveráns unterstüßten, in der Entwickelung unserer öffentlichen Freiheiten unter einem Regime, das der Ordnung und Sicherheit wirksamen Schuß verleiht, Hierdur< haben wir in Uebereinstimmung mit der Regicrung für das ‘moralishe und materielle Wohlergehen Frankreichs bedeutende und dauernde Fortschritte erzielt. Die neue Kammer werde sicherlih in gleichem Maße den Gefühlen der Pflicht gegen das Land und der Ehrerbietung und Erkennt- lichkeit gegen den Kaiser Ausdru geben. Hierauf verlas der Präsident das Dekret, wel<hes den Schluß der Session ver- ordnet. Die Deputirten trennen fih unter dem Rufe: Es lebe der Kaiser!

»La Fráncte« \chreibt : Rouher, Lavalette und Gressier haben auf die lezten belgischen Vorschläge eine Ant- wort vereinbart, welche Lavalette bereits gestern Frère-Orban Übergeben hat. Heute soll eine neue Konferenz zwischen den Genannten und Frère-Orban stattfinden. Alles deutet auf eine befriedigende Lösung der obs<hwebenden Fragen.

Spanien. Madrid, 24. April. Der Minister-Präsident Serrano veröffentliht den Beschluß der Cortes, daß mit Rük- siht auf die Verstärkung des Geschwaders der Insel Cuba das Marine-Ministerium gemäß den bestehenden Geseßen die See- mannschaft, die ihm nothwendig scheine, einberufe.

__ Pedro Manuel Acunha is zum Gouverneur der Provinz Malaga ernannt worden; an dessen Stelle ist Alvarez Soto- mayor nach Caceres verseßt.

Die Cortes seßten am 22. die Besprehung des Verfassungs- entwurfs fort. Ein Amendement zu Gunsten der religiösen Gefellschaften wurde wieder zurückgezogen , ein anderes wegen der Preßfreiheit in Betreff des katholischen Glaubens verworfen. Die fernere Debatte über die Preßfreiheit konnte nicht zu Ende geführt werden und wurde am 23. fortgeführt. Der Artikel 17 Über Viesen Punkt wurde dann mit 175 Stimmen gegén 1 lers fans en was auch mit dea nächsten Artikeln bis 21 attfand.

Italien. Neapel, 25. April. Der König bat Neapel heute ai A ven a Uhr ppa a N

Prinz Napoleon ist heute 8 Uhr Morgens auf seiner Yacht »Roi Jeromes- hier eingetroffen. s P Der Herzog von Aumale und der Graf von a. sind heute hier angekommen und na< Rom weiter- gereist.

»La Patrie« veröffentlicht eine Depesche aus &lotêéh y welche besagt, daß die piemontesischen Deputirten beschlossen Ie af aqa und S Plane des Ministeriums zu unterstüßen. an erwartet für dieselben eine beträcbtli Majorität in der Deputirtenkammer. E

Türkei, Konstantinopel, 26. April. (W. T. B)) Der griechische Gesandte Rhangabe hat heute d Ne E

Nußlaud und Polen, St. Petersburg, 25. April Großfürst Wladimir Alexandrowitsch ist u ein Tre: gramm der Russ. Telegr.-Agentur meldet, auf seiner Rückreise vom Auslande nach Skt. Petersburg am 23. in Warschau an- gekommen.

Die General-Direktion der Gesellschaft zur Pflege kranker und verwundeter Krieger hat na< dem Regierungs-Anzeiger bereits 41 Lokaldirefktionen, 27 Damenkomitè’'s und 40 Distrikts- tfommissionen gebildet.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 22. April.

Von wichtigeren Angelegenheiten hat der Neichstag, der noh bis zum 15. Mai versammelt sein wird, noch zwei zu erledigen,

DLOT