1869 / 98 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

0764 :

Hierbei steht man nun mit Rücksicht „auf das eben von mir dargelegte Verhältniß in der unangenehmen Lage, daß das Gericht, welches den Beweis aufnehmen kann, das: ameri- kanische, das die Zeugen an - Ort und Stelle hat, nicht kom- petent ist Und daß das kompetente Gericht, nämlich das deutsche, nicht die Zeugen an Ort und Stelle hat und nur sehr s{wierig den Beweis aufnehmen kann; mit anderen Worten , es führt dahin, daß die Zuwiderhandlungen gegen solche Vorschriften, die während der Reise vorkommen, sehr shwer wirksam geahn- det werden können. Es war deshalb in dem Amerika vorgelegten Vertrags8entwurf eine Einrichtung in Aus- sicht genommen, nach welcher, wenn ih so sagen soll, ein internationales Gericht in den verschiedenen Ausschiffungs- und Einschiffung8häfen niedergeseßt werden soll, ein Gericht, ernannt zum Theil vom Norddeutschen Bunde, und zum Theil von den Vereinigten Staaten. Einem solchen internationalen Gericht kounte man, nach völkerrehtliher Praxis, sehr wohl die Jurisdiktion über Handlungen übertragen, welche auf der Reise, also auf dem Schiffe, mithin auf dem Gebiet cines der beiden Theile, gleichviel welches, vorgekommen waren. Die eigene Staatspraxis der Vereinigten Staaten kennt solche Jn- stitute bereits. Jn dem Vertrage, den die Vereinigten Staaten mit Großbritannien über die Verhütung des Sklaven- handels geschlossen haben, ist ein solches internatiônales Gericht bereits vorgesehen. Diese Institution des internationalen Ge- rihts war nun der Punkt, an dem die Verhandlungen ins Stocken gerathen sind. Es waren in Amerika mancherlei Be- denken nicht sowohl gegen den Gedanken der Institution, als gegen die Ausführung, Bedenken, von denen ich glaube, daß fie ciner Verständigung niht im Wege gestanden haben wür- den, wenn nicht unglücklicher Weise, gerade als die Verhand- lungen sih dem Ende nahten , der Präsidentenwechsel in Ame- rifa eingetreten wäre und damit die Nothwendigkeit, die Sache von vorn anzufangen. Der Herr Bundesgesandte in Washing- ton ist bereits mit Instruktionen verschen, die Verhandlungen mit dem neuen Kabinet wieder aufzunehmen „und nah Môög- lichkeit zu cinem befriedigenden Ergebniß zu führen.

Aus dieser Lage der Sache beantwortet sich, wie ih glaube, von selbst die Frage, ob noch in dieser Session ein Gese über den Gegenstand vorzulegen sei, und zwar mit Nein.

Es kommt eben darauf an, noch einmal den Versuch zu machen, ob es gelingt, die Sache durch eine Verständigung mit den Vereinigten Staaten zu reguliren, und es liegt auf der Hand, daß dieser Verlauf, wenn er gelingt, erst gelingen kann, wenn der Reichstag nicht mehr versammelt ist, Es ist aber auch mit Rücksicht auf die vorerwähnten, inzwischen getroffenen Maß- regeln die Lage der Sache nicht als so dringend zu bezeichnen, daß es geboten wäre, bevor klar ersehen werden kann, ob cine Verständigung mit den Vereinigten Staaten gelingt oder nicht, eine Vorlage an den Reichstag zu machen.

Der zweite Gegenstand der Tageßordnung betraf den fol- genden Antrag der Abgg. Schweißer u. Gen. :

Der Reichstag wolle beschließen: den Bundeskanzler aufzufordern, die sofortige Freilassung des am 25. d. M. zu Gladbach verhafteten und zu Düsseldorf noch in Haft befindlichen Abgeordneten zum Reichs- tage, Gris Mende, zu veranlassen. :

achdem der Abg. Schweitzer den Antrag motivirt hatte, nahm der Bundeskanzler Graf v. Bi8marck-Schönhausen das Wort. Es sprachen noch die Abgg. v. Lu, Frhr. v. Hoverbe, &örsterling, Graf Bethusy-Huc, Löwe, v. Hennig, worauf der vorliegende Antrag der Geschäftsordnungs - Kommission zur schleunigen Berichterstattung Überwiesen wurde.

Es wagt in der Tagesordnung die zweite Berathung des folgenden Antrages der Abgg. Miquél und Genossen :

Dem nawhfolgenden Gesehentwurf die verfassungsmäßige Zustim- mung zu ertheilen : An die Stelle der Nr. 13 des Artikels 4 der Ver- fassung des Norddeutschen Bundes tritt die nachfolgende Bestimmung: die gemeinsame Geseßgebung über das gesammte bürgerliche Recht, das Saa und das gerichtliche Verfahren, einschließlih der Gerichts-

rganitjaîton.

Es sprachen hierzu die Abgg. Bähr, Graf Bassewit, Planck, Ackermann, Künzer. (Schluß des Blattes.)

__ Düsseldorf, 27. April. (Dü}. Qtg.) In Glad bach ift die Ruhe vollständig wieder hergestellt. o Personen find ver- haftet worden.

_ Sachsen, Weimar, 27. April. (Weim. Z) Der Staats- Minister von Waßdorf ist von Berlin in Weimar einge- troffen, Derselbe wird längere Zeit hier verweilen, später Bren zu den Sihungen des Bundesßrathes nach Berlin zurük- ehren.

Bayern. München, 27. April. (W. T. B.) Die Kain- mer der Reichsräthe hat in heutiger Sitzung das Schul- gesey mit 28 gegen 13 Stimmen verworfen. Der Prinz Otto, welcher zum ersten Male als stimmberechtigt Theil nahm, stimmte gegen dasselbe.

Die Kammer der Abgeordneten hielt heute ‘die ‘lépte Sißung. Der Präsident {loß dieselbe mit dreimaligein Hoch auf den König.

Der feierliche Schluß des Landtags findet morgen statt.

— Die »Eorrespondenz Hoffmann« meldet: ‘Den Be- rathung8gegenstand der gestrigen fünften Sißung der Bundesg- Liquidationskommission bildete der Antrag Bayerns auf Jnventarisirung des gegenwärtigen gemeinsamen Bundés. festungsmaterials in Mainz, Landau, Rastatt und Ulm. Die Kommission beschloß, diese Konstatirungsfrage den betheiligten Regierungen vorzulegen. -

Desterreichß:-Ungarn. Wien, 27. April. Kronprinz Erzberzog Rudolf und die Erzherzogin Gisela reisen heut zu einem etwa dreiwöchentlichen Aufenthalte nah Gödöls ab.

— Die Geseß-Sammlung publizirt u. A. das Geseg vom 24. April 1869, betreffend einige Aenderungen in den Titeln, Rangs8verhältnissen und Bezügen (Adjuten) der Gerichts- hofs-Beamten und Diener; ferner das Gesey vom 25. April 1869 wegen einiger Aenderungen der bisherigen Bestimmungen über die Einhebung der Verzehrungssteuer vom Bier.

— Das Herrenhaus hielt gestern eine kurze Sitzung, beschäftigte sih aber nur mit Formalien. ___— Das Verordnungsblatt mit dém großen Mai- Avancement ist mit dem Datum vom 25. d. M. er- schienen. Feldmarschall - Lieutenant Nuppenau , bisheriger Leiter des Generalstabes, wurde von dicsem Posten ent- hoben und disponibel gestellt. Mit der Leitung des General- stabes wurde General - Major Gallina betraut. — Oberst Vlassits wurde zum Chef der ersten Sektion des Krieg8-Ministe- riums und General-Kriegskommissär Früh zum Chef der Militär- intendanz ernannt. General Shroth wurde pensionirt. — Zu Geldmarschall-Lieutenants wurden die General-Majore Gaisler, Nadossy und Unzenberg, zu General-Majoren die Obersten At- tems, Greipèel, Tos Schindler, Villata, Loos, Szapary, Maroicic, Bylandt und Catty ernannt. Mit dem Kommando der neunten Truppendivision zu Prag wurde General-Major Prinz Württemberg betraut. Außerdem wurden vier Obersten zu Brigadieren, 88 Oberst-Lieutenants zu Obersten und 133 Hauptleute zu Majoren befördert.

.— In Brünn starb am 25. April Freiherr v. R Präsident des Kaiserl. Königl. mährisch-\{lesischen Oberlandes- gerichtes, Mit dem Amtsantritt R. v. Schmerling's trat er in das Staats - Ministerium und wurde zum Sectionschef in der Abtheilung für Kultus und Unterricht berufen. Freiherr v. Lewinsky hatte namhaften Antheil an dem Entwrourfe der Februarverfassung.

Pesth, 26. April. Vorgestern fand in Gegenwart des Kaisers, der Kaiserin und der Erzherzöge Albrecht und Joseph die feierliche Enthüllung des Palatin-Denkmals auf dem Josephsplaze statt.

— Heute wurden beide Reich8tagshäuser vom Kaiser empfangen. Auf die Ansprache de Unterhauses wies der Kaiser auf die vielen Arbeiten hin, die shneller Erledigung harren, und sprach die sichere Hoffnung aus, daß der Reichstag reih an praktischen Resultaten sein werde. Auf die Ansprache der Magnatentafel sprah der Kaiser die Ueberzeugung aus, UA er auf die eifrige Unterstühung desselben jederzeit zählen

nne.

___— In der heutigen Sißung des Unterhauses reichten die Abgeordneten die Wahlprotokolle ein. Der Präsident mel- dete 34 Proteste an. /

— Graf Péchy, Königlicher Kommissar für Siebenbür- gen , ist nach Auflösung des siebenbürgishen Guberniums (Ende d. M.) mit den Funktionen eines provisorischen Königl. Kommissars für Siebenbürgen betraut worden.

— In der heute über das Ministerreskript bezüglich der Delegirung des Tolnaer Komitatsgerichts wegen Untersuchung der Kalocsaer Wahlexcesse stattgefundenen Generalkongregation des Pesther Komitates wurde auf Antrag Nyari's beschlossen, sich der Ministerialverordnung zu fügen und diese Angelegen- heit dem Reichstage zu unterbreiten.

Prag, 27. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz Adalbert von Preußen is vorgestern Abend in Karlsbad eingetroffen.

Triest, 26. April. Heute erfolgte die Beeidi ung des neuen Stadtrathes. Der Statthaltereileiter, Feldmarschall-Lieu- tenant Moering, betonte in einer Ansprache das Selfgovern- ment, die Wahrung der errungenen Freiheit gegen Mißbrauch und die praktische und patriotische Behandlung der öffentlichen Angelegenheiten , die zugleich österreichische sind. Qum Podestà wurde Advokat Angeli, zum ersten Vize-Präsidenten erméet, zum zweiten Vize-Präsidenten Advokat Pitteri gewählt.

Fortsesung des Nichtamtliczen ‘in der 4. Beilage.

1765

— Dás LandwirthschaftliheCentralblatt für Deutsch- land (Wilda, : Krocker), - prilheft, cathält einen Aufsaß: Zur E lisatión und Abfuhr; unter den Mittheilungen : -Kondensirte Milch aus Weichniß in Schlesien; der Bitterstoff in den Lupinenkförpern und seine Entfernung; Kartoffel - Anbauversuche des Kulturvereins zu Eldena; Anwelken von I e Un die \. g. Wasserpest; die 14te S ißungsperiode des Königl. preuß. Landes-Oekonomiekollegiums.

Landwirthschaft.

Stettin, 27. April. (Osts. Z.) ‘Verschiedene Ro genfelder in unserer Nähe stehen bereits in vollen Aehren, eine für diese Jahreszeit seit Menschengedenken unbekannte Erscheinung. ‘

Trier, 26. April. Die Abhaltung der in diesem Jahre hier tagenden Generalversammlung des Landwirthschaftlihen Ver- cins für Rheinpreußen ist auf den 19. bis 22. September fest- gesebt, Und die verschiedenen Ausführungsfkommissionen gewählt. Eine

S D R E E E EE "R

große Verloosung landwirthschaftlicher Gegenstände wird damit ver-

bunden werden.

— Aus Oldenburg liegt folgender Bericht vor: Die Saaten stehen überall - in hiesiger Gegend ausgezeichnet; auch die Obstbäume zeigen eine große Masse von Blüthenknospen. Wenn daher nicht wieder, wie im vorigen, au in diesem Jahre lange Dürre eintritt, so sehen wir einer sehr gesegneten Ernte entgegen.

— Die »Russ. Ztg « schreibt, daß im Kreise Moskau die Aus- sichten auf die Ernte des Wintergetreides die günstigsten sind. Die Bauern sind jedoch wegen der Ernährung ihres Vie%es in großer “Sorge, da nirgends Stroh zu haben ist; an vielen Orten sind die Dächer abgedeckt. — Jeisk, 6. April (Südrußland). Der Winter- weizen hat die Felder bereits in Grün gekleidet; die Landwirthe wer- den bald das Besäen der Sommerfelder beendigt haben; man hofft auf eine vorzüglihe Ernte. Die Getreidepreise sind nicht niedrig. Aus dem Auslande isst keine Nachfrage.

Telegraphinecteo WWitterangsberichte v. 27. April,

St. Bar. [Abw Temp. Abw : emeine Mg Ort, P.L. v. M R. v. M: Wind. Hin eht. T [Paris .…..../338,6| — | 11,3| — |0., schwach. schön.

28. April. 7,4|+2,8|N., sechwach. 7T,5+3,1NW., stark. 8.2 +4, 1 WNW.,, schw. 9,5 +48 Windstille.

8,4 +4,o/NO., eechwach, 9,2/+4,7|N.. schwack 10,4 +5,s|NO., sehwach.

6 beiter. 7 6 7 6 » » » » » [Breslau .../334,5/+3,2 » » v » 7 » » » » ® » » » » »

heiter. wolkig. ziem]. heiter. heiter. wolkig.

ganz heiter. zieml. heiter, heiter, Nebel. heiter.

völlig heiter. heiter.

sehr heiter. heiter.

heiter.

schön.

heiter. bewölkt. heiter.

heiter.

N, mässig.

I LELL E

Hörnesand. (337,8 Christians. „342,4

4

Königliche Schauspiele. Donnerstág , 29. April. Jm Opernhause.

(99, Zeri) Fantasca. Großes Zauber-Ballet in 4 Akten nebst einem Vorspie

12 Bilder) von Paul Taglioni. Musik von Hertel. Fan- BN Frl, Girod. Eine Wassernymphe: Frl, David. Serosch: Url. Selling. Romcro: Hr. C. Müller. Floramour : E Guille- 7 Ub C pan Hr. Ehrich. Meschaschef : Hr. Ebel. Anfang C; „Pr. a Im Schauspielhause. (114. Abonn.-Vorst.) Die Nibelungen. Tragödie von Friedrih Hebbel. M. -Pr. Freitag, 30. April. Jm Opernhause. (96. Vorst.) Die Afrikanerin. Oper in 5 Akten von E. Scribe, deutsch von . Gumbert. Musik von Meyerbeer. Ballet von Paul aglioni. Selika: Fr. Lucca. Vasco de Gama: Hr. Niemann. Nelusco : Hr. Bet. Anfang 6 Uhr. Extr.-Pr. Vorleßtes Austreten der Frau Lucca und des Hrn. Bey, und lehtes Auftreten des Hrn. Niemann in dieser Saison. Im Schauspielhause. (115. Ab.-Vorst.) Der Störenfried. Lustspiel in 4 Aufzügen von R. Benedix. M.-Pr. Donnerstag, 29. April. Im Saal-Theater des Königlichen Schauspielhauses. Leßte Vorstellung der französischen Schau- spieler-Gesellschaft: Les lemmes terribles. Le moi de mai,

FProdukten- und Waaren-Börse.

Von Bis

hr [ag |pf.jrbr |ag.|pf.

Mittel

| 9g: [pfl

2141| 6| 2/20/— [Bohnen Metze 6 3| 2| 2| 9|Kartoffela

6 3| 2—|—[Rindfleisch Pfd. 1 5 1/10/ 1|Schweine-

Von | Bis [N Weizen Schü. T

Roggen . (erste

zu W. Hafer L, Heu

Centner

22

5 13 23

17| 6] 1/15| 8] fleisch 3|—|—/28/—|Hammelfleisch Strok Schek. [11/20/—1/1 15 — 12/17 Kalbfleisch Erbsen Meize 5 —| 8/—|— 6| GIButter Pfd. 9 Linsen 6——| 9 —|— 8 2[Bier Mandel| 4

Berlin, 28. April, (Nichtamtliecher Getreidebericht.) Weizen loco 98 — 68 Thlr. pr. 2100 Pfd. nach Qualität, weisser schlesischer 65 Thlr. ab Boden bez., ‘bunter polnischer 61%—64 Thlr. ab Bahn bez., pr. April-Mai und Mai-Juni 60—# Thlr. bez., Juni-Jali 60%—61% Thlr. bez., Juli-August 605—614 Thlr. bez.

Roggen loco 50—51 Thlr. ab Bahn und Kabn bez., schwimmend 82—84pfd. 90—§ Thlr. bez. , pr. April u. April-Mai’ 49% - 505—{* bis #Thle. bez., Mai-Juni 48;—49L__2 Thlr, bez., Juni-Juli 484—491 Thlr. bez., Juli - August 46%—48—47% Thlr. bez. u. G., 48 Br.

Gerste, grosse und kleine, à 42—53 Thlr. per 1750 Pfd.

, Hafer loco 30—34 Thlr., pr. April u. April-Mai 31—4 Thlr. bez., Mai-Juni 30% — 31. Thir. bez., Juni - Juli 305 — § Thlr. bez. , Juli- August 28¿—29 Thlr. bez.

Erbsen, Kochwazre 60—68 Thir., Futterwaare 52—56 Thlr.

_ Winterrübsen 84—86 Thlr.

# Rüböl loco 105—+4 Thlr. bez., pr. April, April?- Mai u. Mai-Juni 10%—115— 11 Thlr. bez., Juni-Juli 10%5—7— 5 Thlr. bez., September- Oktober 113 - §;—5 —1 Thlr. bez. ;

Petroleum loco 8 Thir. Br., pr. April 7% Thlr., April-Mai 72 Thir. September-Oktober 8 Thlr. Br. -

Leinöl loco 114 Thlr.

Spiritus loco ohne Fass 163;—4 Thlr. bez, pr. Aprii-Mai u. Mái- —5 Thlr. bez., Juni - Juli 16; —Z—S Thlr, bez. , Juli-

| 4 4 T

4] ooo] s

Juni 162 — L

| August 163—17—163 Thlr. bez., August-September 174—%4—% Thlr. bez.

Weizen D einiger Handel. Termine steigend, Roggen- Termine waren heute gleich bei Beginn überwiegend gefragt, Abgeber zeigten sich weniger dringend und bielten auf hohe Forderungen , die auch coulant bewilligt wurden. Das anhaltend warme Wetter, Sowie die Kanalliste blieb ganz ohne Einfluss. Nach einer Preisbesserung von ca. X Thlr. pr. WspL schliesst der Markt in- ziemlich fester Haltung. Hafer zur Stelle in geringen Sorten reichlich angetragen. Termine besser be- zahlt. In Rüböl hielt die Steigerung auch heute an. Unter dem Ein- fluss starker Deckungs- und aa N haben Preise neuerdings eine Besserung von ca. {—§4 Thlr. pr. Ctr. erfahren. Sechluss matter. Spiritus setzte seine gestern angenommene steigende Tendenz heute fort. Preise besserten sich neuerdings um ca. £ Thlr.,, wovon am Schluss jedoch wieder etwas verloren ging.

Berim, 27. April (Amtliche Preisfeststellung von Getreide, Mehl, Oel, Petroleum und Spiritus auf Grund des §. 15 der Börsenordnung, unter Zuziehung der vereideten Waaren- und Produktenmüäkler.)

Weizen pr. 2100 Pfd. loco 60 - 70 Thlr. nach Qual, pr. 2000 Pfd. pr. April - Mai 585 bez., Mai-Juni 985 à 985 bez. u. G., 59 Br., Juni- Juli 58% à 597 bez., Juli-August 59 à 591 à 997 bez. Gek. 2000 Cir. Kündigungspr. 584 Thlr.

Roggen pr. 2000 Pfd. loco 4915 bez, schwimmend 81 — 84pfd. 49 bis 495 bez., pr. diesen Monat eine abgelaufene Anmeldung vom 26. d. Mis. 497 bez., pr. April-Mai 48% à 495 à 495 bez., Mai - Juni 481 à 483 bez., Juni-Juli 477 à 484 bez., Juli-August 46% à 47 bez. Gek. 16,000 Ctr. Kündigungspr. 497 Thlr.

Gerste pr. 1750 Pfd., grosse und kleine, 42—53 Thlr. hach Qualität.

Hafer pr. 1200 Pfd. loco 29 — 34 Thlr. nach Qualität, 297 bis

335 bez., pr. April - Mai 39% à 302 à 30% bez., -Mai - Juni 30ÿ bez.,

Juni-Juli 30% bez., Juli - Angust 284 Br., Juli allein 30% bez., August-

September 27% Br., September - Oktober 27 bez. Gekünd. 3000 Ctr.

Kündigungspr. 39% Thlr.

Erbsen pr. 2250 Pfd., Kochwaare 60— 68 Thlr. nach Qualität, Futterwaare 5256 Thlr. nach Qualität.

Roggenmehl No. 0 u. 1 pro Ctr. unversteuert inkl. Sack pr. diesen Monat 3 Thir. 123 Sgr. bez., April-Mai 3 Thlr. 12 Sgr. Br., Mai-Juni 3 Thlr. 11% Sgr. bez., Juni - Juli 3 Thlr. 11% Sgr. Br. u. G., Juli- August 3 Thlr. 11 Sgr. Br.

Rüböl pr. Ctr. ohne Fass- loco 10% Thlr., pr. diesen Monat 102 à 10% à 10% Thle. bez., April-Mai 105 à 10% à 10% Thlr. bez., Mai- Juni 105 à 10% à 103 à 10% Thir. bez., Juni - Juli 10% à 1055 bez., August-September 114 bez. , September-Oktober 11 à 115 à 119A 11 bez., Oktober-November 114 à 115 à 115 bez., November - Dezember. 115 à 112 à 115 bez.

Leinöl pr. Ctr. ohne Fass loco 114 Thlr.

Petroleum , raffinirtes (Standard white) pr, Ctr. mit Fass in Posten von 90 Barrels (125 Ctr.) loco 8 Thlr., pr. diesen Monat 72; Thlr. bez., April-Mai 74 bez., September-Oktober 8 Thlr. Gekündigt 725 Ctr.

Kündigungspr. T7 Thlr.

Spiritus pr. 8000 pCt. mit Fass pr. diesen Monat 194 à 167 bez. u. Br., 16% G., April-Mai 154: à D bez. u. Br., 16% 6. Mai- Juni 1547 à 16 bez. u. Br., 16% G., Juni - Juli 16% à 164 bez., Br. u. G., Juli-August 16% à 16% bez. u. Br., 163 G., August - September 2 O Ls bez., Br. n. G. Gekündigt 60,000 Qrt. Kündigungspreis

12 D, Spiritus per 8000 pCt. loco ‘ohne Fass 16 à 165 bez. Danzig, 27. April. «(Westpr. Zig:) Die heute verkauften 180

Lasten Weizen bedangen bei etwas besserer Kauflust die gestrigen Preise.

Berlin, 28. April. (Marktpr. nach Ermitt. des K. Polizei - Prás.)

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