1869 / 99 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1782

Die kombinirte Telegraphenstation Il. Klasse zu Suderode wird auh im gegenwärtigen Jahre în der Zeit vom 1, Mai bis ultimo September dem Verkehre wieder geöffnet scin. -

Hannover, den 28. April 1869.

Telegraphen-Direktion.

N icht amt liches.

Preußen. Berlin, 29. April. Se. Majestät der König empfingen heute früh den Obersten von Boigts- Rheb, Commandeur des Königs-Grenadier-Regiments (2. West- preußisches) Nr. 7, begaben Allerhöchstsih eines leichten Un- wohlscins wegen nicht zur Truppen-Besichtigung, empfingen aber darauf Jhre Königlichen Hoheiten den Großherzog vonMe>len burg- Schwerin, den Kronprinzen und den Prinzen Albrecht, nahmen den Vortrag des Kriegs-Ministers und des Militär-Kabinets und hierauf die Meldungen des kommandirenden Generals 8. Armee- E Herwarth von Bittenfeld und des Generals von Obernitz entgegen.

Aus dem Neuen Palais bei Potsdam sind uns unterm heutigen Tage folgende Mittheilungen zugegangen :

Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin wohnten am 25. d. Mts. dem Gottesdienst in der Garnisonkirhe zu Potsdam, der darauf folgenden Kirchenparade, so wie dem von Jhren Königlichen Majestäten den Mitgliedern der internationalen Konferenz im Neuen Palais gegebenen Déjeuner bei.

Am 426. begab Sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nach Berlin, um die Sißung der internationalen Konferenz zu besuchen, in welcher Höchstderselbe zwei Stunden verweilte. Bor der Rückkehr na< Potsdam besuchte Höchstderselbe die Gemäldeausftellung von Sachse und das deutsche Gewerbemuseum. Abends war Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm von Württemberg zum Thee bei den Höchsten Herrschaften geladen.

Heute begab Sich Seine Königliche Hoheit mit dem 8-Uhr- Zuge nach Berlin, um der Truppenbesichtigung beizuwohnen,

Gestern fand die erste diesjährige Sißung des Bundesrathes des Zollvereins statt, in welcher der Bundeskanzler den Vorsiß führte. Es wurden die Wahlen der Ausschüsse vollzogen. Die Vorlagen des Präsidiums, be- treffend den Entwurf eines Gesetzes über die Besteuerung des Zuckers, ferner der Handels- und Schiffahrisvertrag mit Japan, jowie verschiedene Zusammenstellungen Über Joll- und Steucr- einnahmen und Verwaltungsausgaben gingen an die betreffen-- den Ausschüsse. Ebenso mehrere an den ZJoll-Bundesrath ge- richtete Eingaben.

Der Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen Jollvereins für Zoll- und Steuerwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Im Verlaufe der gestrigen Sizung des Reichs- tages des Norddeutschen Bundes wurde der Antrag der Abgg. Miquél und Lasker, betreffend die anderweite Fassung der Nr. 15 des Art. 4 der Bundes-Verfassung, nachdem noch der Antragsteller Lasker das Wort genommen, mit großer Majorität angenommen. Der Abg. Heubner motivirte seinen

Antrag auf Aufhebung der Lotterien. Es sprachen bierzu der

Kommissarius des Bundesrathes, Geheimer Regierungs-Rath Dr, Michaelis, sowie die Abgeordneten Stumm, Graf Schwerin und Becker (Dortmund). Das Haus trat dem Antrage des Abg. Graf Schwerin bei und ging über den Antrag zur ein- fachen Tagesordnung über. Es folgte in der Tagesordnung: Antrag der Abgg. Noß und Genossen wegen Aufhebung der Elbzölle , vorbehaltlich später fesizustellender Entschädigungs- Ansprüche, nebst dem betreffenden Bericht der Petitions - Kom: mission. An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Roß, Wig- gers (Berlin), Graf Schwerin, Wagner (Altenburg), Graf Bassewit, v. Blankenburg, v. Unruh (Magdeburg), sowie der Kommissarius des Bundesrathes Geheime Regierungs-Rath Dr, Michaelis und der Bevollmächtigte zum Bundesrath Groß- herzoglich me>lenburgische Staats-Minister von Blilow. Das Haus genehmigte den Antrag der Petitions - Kommission, die bezüglichen Petitionen dem Bundeskanzler zu überweisen. Schluß der Sißzung 4% Uhr.

Die heutige (30.) Plenarsißung des NReich8tages des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten der Sißung bei: der Präsident des Bundesfkanzler - Amtes, Wirkl, Geh. Rath Delbrück, der Gch. Ober-Justiz-Rath Dr. Pape, der Kommissarius des Bunde8rathes Geh. Regierungs-Rath Dr. Michaelis u. f. w.

Der erste Gegenstand der Tage®Lordnung betraf: Erste Be- rathung über den Geseßentwurf wegen Anfertigung von Te- legraphen-Freimarken. Ohne Debatte wurde zweite Berathung vesblofsen.

Es folgte in der Tagesordnung: Erste Berathung Über

den Geseßentwurf, betreffend die Gewährung der Rebtshz; Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Geheime Ober- Jud Rath Pape, erläuterte den Entwurf in einem längeren Bortrag

_Es betheiligten sich an der Debatte noch die Ab g. Schwarze, Reichensperger und Kirhmann, Meyer (Thorn), Gebert. Das Haus verwarf den Antrag dur< Verweisung des Geseß-Ent- wurfes an eine Kommission und beschloß die zweite Berathung.

In der Königlichen Hofloge erschien seine Königliche Hoheit der Kronprinz.

Die dritte Nummer der Tagesordnung betraf: Qweite Berathung über den Entwurf einer Gewerbe-Ordnung Tit. VIl $$. 134 ff. Ein von dem Abg. Schweizer eingebrachter Antrag pu R eines neuen Paragraphen vor $. 134 wurde abgelehnt.

$. 134 lautet:

_Kinder unter zwölf Jahren dürfen in Fabriken zu einer regel- mäßigen Beschäftigung nicht angenommen 1werden.

Vor vollendetem „vierzehnten Lebensjahre dürfen Kinder in as briken nur dann beschäftigt werden, wenn sie täglih einea mindestens bebt L T L E von der höheren Verwaltungs-

chôrde genehmigten Ule erhalten. re Beschäftigung da ( Stunden täglich nicht übersteigen. h t Ra DAR lets

__ Junge Leute, welche- das vierzehnte Lebensjahr zurü>gelegt haben, dürfen vor vollendetem se{<8zehnten Lebensjahre in Fabriken nicht Uber zchn Stunden täglich beschäftigt werden. Auch für diese jugend- lichen Arbeiter kann dur die Centralbehörde die zulässige Ärbeits- dauer bis auf se<s Stunden täglih für den Fall eingeschränkt wer- dei En La O "Se in einzelnen Theilen des Bun- esgebiete estehenden uleinrihtungen noch im ulpflichti Alter sich befinden. G f P Nten

N D, Ortspolizei-Behörde ist befugt, eine Verlängerung dieser Arbeits- zeiten um höchstens eine Stunde und auf höchstens vier Wochen dann zu gestatten, wenn Naturereignisse oder Unglücksfälle den regelmäßigen Geschäftsbetrieb in der Fabrik unterbrochen und cin vermehrtes Ar- beitsbedürfniß herbeigeführt haben.

Hierzu beantragte der Abg. Wagener (Neustettin):

Alinea 2 zu streichen.

&erner der Abg. Stumm :

Die Alineas 2 und 3 zu streichen.

Es sprachen die Abgg. Stumm, v. Blankenburg, Becker, Bebel, Hirsch, Fribsche, Wehrenpfennig, v. Einsiedel. Der Prä- sident des Bundeskanzler - Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück nahm nach dem Abg. Hirsch das Wort. Das Haus nahm dic Regierungsvorlage an und verwarf die dazu gestell- ten Anträge. $. 135 lautet:

Zwischen den Arbeitsstunden muß den jugendlichen Arbeitern ($. 134) Vor- und Nachmittags eine Muße von einer halben Stunde und Mittags eine ganze Freistunde; und zwar jedesmal auc< Be- wegung in der freien Luft gewährt werden. -

Die Arbeitöstunden dürfen nicht vor 95 Uhr Morgens beginnen und nicht über 85 Uhr Abends dauern.

An Sonn- und Feiertagen, so wie während der von dem ordent- lichen Seelsorger für den Katehumenen- und Konfirmandenunterricht E Stunden dürfen jugendliche Arbeiter nicht beschäftigt verden,

Hierzu sprachen die Abgg. Hasenclever, v. Lu, Schweißter, Bebel und der Kommissarius des Bundesraths Michaelis. Der Paragraph wurde mit dem Antrage des Abgg. Schweißer und Genossen angenommen, statt : Muße, zu seßen: Pause.

ÿ. 136 lautet:

Wer jugendliche Arbeiter in ciner Fabrik zu einer regelmäßigen Beschäftigung annehmen will, hat davon der Ortspolizei-Bebörde zuvor Anzeige zu machen. i

Der Arbeitgeber hat über die von ihm beschäftigten jugendlichen Arbeiter cine Liite zu führen, welche deren Namen, Ulter, Wohnort, Eltern, Eintritt in die Fabrik und Entlassung aus derselben enthält, in dem Arbeitslokal aufzubewahren und den Polizei- und Schul- bchörden auf Verlangen vorzulegen ist. Die Anzahl dieser Arbeiter hat er halbjährlih der Ortspolizei-Behörde anzuzeigen.

Nach unerheblicher Debatte wurde die Fa ung der Vorlage mit dem Antrage des Abg. Schweißer angenommen :

statt: aufzubewahren, zu seben: auszuhängen, und na dem Worte:

Verlangen, einzuschalten: in Abschrift.

$. 137 lautet: :

Die Annahme jugendlicher Arbeiter zu einer regelmäßigen Be- schäftigung darf nicht erfolgen, bevor der Vater oder Vormund der- selben dem Arbeitgeber ein Arbeitsbuch eingehändigt hat.

Dieses Arbeitsbuch, welchem die $$. 134—139 des gegemvärtigen Geseßes vorzudru>en sind, wird auf den Antrag des Vaters oder Vormundes des jugendlichen Arbeiters von der Ortspolizei-Behörde ertheile und enthält: 1) Namen, Tag und Jahr der Geburt, Religion des Arbeiters, 2) Namen, Stand und Wohnort des Vaters oder Vor- mundes, 3) ein Zeugniß über den bisherigen Schulbesuch, 4) eine Nubrik sür die bestehenden Schulverhältnisse; 5) eine Rubrik für die Bezeichnung des Eintrittes in die Anstalt, 6) ‘eine Rubrik für den Austritt aus derselben , 7) cine Rubrik für die Revisionen.

Der Arbeitgeber hat dieses Arbeitsbuch zu verwahren , der Be- hörde auf Verlangen jederzeit vorzulegen und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses dem Vater oder Vormunde des Arbeiters wieder auszuhändigen.

Dieser Paragraph wurde ohne erhebliche Debatte ange- nommen. (Schluß des Blattes.)

1783

Nachdem vorgestern die internationale Konferenz der Vereine zur Pflege im Felde verwundeter und erkrankter Krieger ihre Sißungen geschlossen hatte, empfingen Se. Majestät der König eine aus Vertretern der verschiedenen Nationen zusammengeseßte Deputation der Konferenz.

“Der Graf von Sérurier, Vizepräsident des pariser Central- Komites , überreichte Seiner Majestät eine in französischer Sprache verfaßte Adresse der fremden Delegirten zur Konferenz, in deutscher Ueberseßung wie folgt lautend:

»Die fremden Mitglieder der in diesem Augenbli>e in Berlin versammelten internationalen Konferenz haben die Ehre, Euerer König- lichen Majestät den Ausdruck ihrer tiefsten Ehrfurcht und ihrer Dank- barkeit darzubringen. 62

Euere Königliche Majestät wollen geruhen, uns Y gestatten, zu-

leid unsre Danfbarkeit und unsre Bewunderung in-Bezug auf alles

Große und Großmüthige auszusprechen , das in diesem edlen Lande,

unter dem erlauchten und unwiderstehlichen {üßenden Einflusse Eurer

Königlichen Majestät und unter dem Jhrer Majestät der Königin ge- chen ist.

iu L Königliche Majestät uns glei<h nach unserer Ankunft

empfingen, geruhten Allerhöchstdieselben uns dessen zu versichern: |

»daß unsere Berathungen Jhnen die Gewähr dafür darbôten, daß die

Organisation unserer höchstwichtigen Aufgabe vollständiger, als sie

bis jeßt gewesen, werden werde. « : f

Euere Königliche Majestät geruhten hinzuzufügen: Ae

» »Jch kann nur wünschen, daß der Fall Jhrer Wirksamkeit, sei es im Kriege, sci es bei anderen Nothständen , weit entfernt sein möge; aber für den Fall solchen Unglückes hoffe Jh, daß Jhre Be- mühungen von dem Erfolge begleitet sein werden, welchen sie ver- dienen. « «

Diese erhabenen Worte waren eine erste Aufmunterung für die so wichtigen Arbeiten, welchen wir im Begriff waren, uns zu widmen. Es haben dieselben uns des Erfolges der Tia versichert, wel<he wir, nach dem geringen Maße unserer Krâste , auf dasjenige richteten , was von einer Versammlung wie die unsrige erwartet werden mußte. ; ; |

Euere Königliche Majestät mögen huldreih gestatten , daß wir mit Freuden in diesen für unscre Aufgabe so feierli<hen Tagen vor Allerhöchstdenensclben uns den {nellen Fortgang dieser großen und allgemeinen sozialen Jnstitution vergegenwärtigen , dieser fruchtbrin- genden Institution , ohne Vorgang in der Geschichte des europäischen öffentlichen Rechts. .

An dem Schlusse unserer Berathungen angelangt, haben wir uns nicht zu trennen vermocht; ohne Euere Königliche Majestät im Namen der ganzen Konferenz zu bitten, die ehrfurchtsvolle Versicherung ent- gn zu wollen, daß ein Jeder von uns in seine Heimath von

em denkwürdigen Aufenthalt in Allerhöchstderen Hauptstadt theure Erinnerungen mitnimmt, unter denen in erster Linie die so huldreiche Aufnahme steht, welche von Euerer Königlichen Majestät, von Jhrer Majestät der Königin und der erlauchten Königlichen Familie uns zu Theil geworden is, Erinnerungen, die nur von glüclicher Vorbedeu- tung für die Fortseßung und das vollständige Gelingen unserer großen Aufgabe sein können. «

Des Königs Majestät erwiederten hierauf (gleichfalls in französischer Sprache) die na<hstehenden Worte :

»JTch empfange Jhre Adresse, meine Herren, mit großer Géenug- thuung, denn sie beweist Mir, dafi Sie das Interesse erkennen, welches Tch dem großen Unternehmen zuwende, dem Sie Jhre Kräfte widmen und das Sie in Meiner Hauptstadt vereinigt hat. Jndem Jhre Kon- ferenzen das Unternehmen regeln, wird demselben gleichzeitig eine größere Entwickelung zu Theil werden.

Dem großen Gedanken, im Kriege die Lazarethe und die Kranken- pflege für neutral zu erklären, reihet si< Thr Werk ehrenvoll an, in- dem die freiwillige Hülfsleistung hinzutritt und diese, dem Kriege gewidmeten Kräfte auch im Frieden auf einbrehende Landes-Nothstände

ausdecdbnen will.

Ich wiederhole Jhnen, meine Herren, daß Jch die Hoffnung hege! daß das wahrhaft große und menschenfreundliche Unternehmen , für welches wir Alle ein gleiches Jnteresse hegen, erst in ret später Zeit in Anwendung zu tretén brauche, daß es aber sofort als ein inter- nationales Band betrachtet werden möge.

Mit großer Freude wird die Königin von der Anerkennung Kennt- niß nehmen, die Sie ihrer Hingebung für die leidende Menschheit zollen, eine Hingebung, welche sie die Genugthuung gchabt hat, that- kräftigst auszuüben.

Die Königin und Tch wünschen glei<hmäßig, daß Sie, meine Herren, eine angenehme Erinnerung an Jhren Aufenthalt bei Uns mitnehmen mögen. Mit diesem Wunsche und mit dem Ausdrucke Meiner aufrichtigen Dankbarkeit nehme T<h von Jhnen Abschied. «

Se. Majestät der König entließen die Deputation, nachdem Allerhöchstdieselben no< huldreiche Worte an jeden der einzelnen Delegirten gerichtet hatten. l

Ihre Majestät die Königin hatte schon vorher, wäh- rend der leßten Sißung der Konferenz, in dem Gebäude der Konferenz, in gnädigster Weise die Abschied8begrüßungen ver- schiedener Mitglieder der Konferenz entgegengenommen.

Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- genen Nachrichten ist S. M. Fregatte »Niobe«e am 26. v. M. von Jamaica in See gegangen, am 3. April in Havanna an- gekommen und beabsichtigte am 7. d. Mts. die Rückreise nach England anzutreten.

Kiel, 27. April. Sr. Majestät Brigg »Musquito« ist heute früh in den hiesigen Hafen eingelaufen.

Altona, 27. April. (A.-M.) Sr. Majestät Panzerschiff »Prinz Adalbert «, welches, zur Aufrechthaltung der Hafen- ordnung bestimmt, bleibend am Ausfluß des Kötlbrands sta- tionirt werden soll, traf heute Nachmittag von Bremerhafen hier ein und ging bei der neuen Anfahrt vor Anker.

Hannover, 28. April. (N. H. J) Der kommandirende General von Boigts-Rheß stürzte gestern Morgen mit dem Pferde und erlitt einen leichten Bruch des Unterschenkels.

Fulda, 27. April. (F. A.) Gestern Morgen traf der

ustiz-Minister Dr. Leonhardt, in Begleitung des Geh. Justiz-

aths Horstmann auf der Durchreise nah Frankfurt hier ein. Derselbe stieg im „»Hotel zum Kurfürsten« ab und besichtigte sodann die Lokalitäten des Kreisgerichts, wo er den eben statt- findenden öffentlichen Verhandlungen mchrerer Civilsachen bei- wohnte, sowie der Amtsgerichte. Nachmittags empfing er die hiesigen Justizbeamten und besichtigte gegen 5 Uhr die Dom- und Michaelskirche. Mit dem nach 6 Uhr nah Frankfurt ab- gehenden ZJuge seßte er seine Reise fort.

Hamburg, 28. April. Der Senat erklärt in einer von gestern datirten Zuschrift an die Bürgerschaft, daß er den Be- schlüssen derselben in Bezug auf die Reform des Straf- verfahrens beitrete, und daß er demzufolge die erforderlichen Vorbereitungen zu einer thunlichst s{leunigen Einführung der jet feststehenden Gesehe, deren Zeitpunkt später bekannt gemacht werden solle, angeordnet habe.

Ferner erklärt si< der Senat einverstanden mit den Be- {lüssen der Bürgerschaft vom 24. März d. J., betr. die Um- bauten im Rathhause.

Sachsen. Gotha, 27. April. Dem Spezialland- tage ist von der Staatsregierung eine Vorlage dugeggagen, welche behufs der Ersparung im Staat8haushalte das schon früber gestellte, aber damals abgelehnte Resultat enthält, eine wesentliche Verminderung der Justizämter eintreten zu lassen, um damit, allerdings erst in späterer Zeit eine auf 6000 Thaler angenehme Verringerung der Ausgaben zu erzielen.

Altenburg, 28. April. Die Herzogin Agnes von Sachsen reiste heute Morgen auf einige Tage nach Eisenberg. Die Prinzessin Therese von Sachsen wird heute Nachmittag 3 Uhr auf unbestimmte Zeit nach Leipzig reisen.

Oesterreich -: Ungarn. Wien, 28. April. Jn der gestrigen Abgeordnetenhaussißung wurde der Gesetent- wurf, betreffend den Ausbau der Franz-Josephsbahn, sowie der Antrag angenommen, die Regierung aufzufordern, nah Sicher- stellung der Umwandlung der Linie Linz - Budweis in eine Lokomotivbahn rechtzeitig die geeigneten Vorlagen zum Baue der Linie Budweis-Wesseli dem Hause zur verfassungsmäßigen Behandlung vorzulegen. Die Petition der Repräsentanz der Stadt Klattau, betreffend den Bau der Klattau-Pilsener-Bahn, wurde dem Ministerium zur Würdigung überwiesen. Hier- auf wurde das Wasserrechtsgeseß erledigt.

Der Finanzaus\<uß berieth gestern die Nachtragskon- vention zum österreichisch-englishen Handelsvertrage und geneh- migte alle Posten des vom Handelsministerium vorgelegten umgearbeiteten Tarifs, ausgenommen für Strumpf-, Posa- mentier- und Knopfmackerwaaren, deren Einfuhrzoll mit 35 (statt 18) Gulden festgeseßt wurde.

Der österreichische Gesandte Graf Chotek ist von Wien na< Stuttgart zurü>kgekehrt.

Prag, 28. April. Erzherzog Karl Ferdinand isst am 20. April zum Kurgebrauche im Karlsbad eingetroffen.

Belgien. Brüssel, 28. April. Der Senat beendete gestern die Diskussion über den Geseßentwurf, die Wählerlisten betreffend. Das Geseß wurde mit 29 gegen 16 Stimmen an- genommen. Die Reprä entantenkammer seßte gestern die Drang über das Budget für die öffentlichen Arbeiten im Jahre 1869 fort. Der Minister der öffentlichen Arbeiten er- klärte auf eine Interpellation von Vleminckx, daß die Resultate der Enquête über die Mittel , das Loos der Arbeiter zu ver- bessern, der Oeffentlichkeit werden Übergeben werden.

Bei Charleroi haben in den leßten Tagen in Folge A A ORIGA der Löhne neue Arbeitseinstellungen statt- gefunden.

(W. T. B.) Der Senat genehmigte in seiner heutigen Sißung mit 27 gegen 14 Stimmen die von der Kommission beantragten beshränkenden Bestimmungen zu dem Geseßentwurf, betreffend die Aufhebung der Schuldhaft. Der Justiz-Minister hatte sich gegen diese Aenderungen erklärt.

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