1869 / 101 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

i Bureau des Generalarztes V. Armee - Corps De. artet Assistenzarzt vom Litthauischen Ulanen-Regi- ausgeschieden und zu den Aerzten des O standes des 1. Bats. (Bartenstein) 5. Ostpr. Landw. e V Dr. Meyerwis<, Assistenzarzt vom Brandenb. Feld - Arti é eat Nr. 3 (Gen. Feldzeugmstr.) ausgeschieden und zu den Ae L Beurlaubtenstandes des 2. Bats. (Naumburg) 4. Thür. U eg L Nr. 72, Dr. Hop ff, Assistenzarzt vom Holst. Inf. Regt. Nr. g / Ju geschieden und zu den Aerzten des Beurlaubtenstandes A ; s ¿ (Attendorn) 2. Hess. Landw. Regts. Nr. 82 Übergetret n. E D 3 cus, Stabs- u. Bats. Arzt des 2. Bats. des Hess. FÜs. MenS T il mit Pens, Wolf M em W e e L R E. h v :

ens, Lange, Assistenzarzt vom ; Au la l Aub

ins fi, Assistenzarzt von dems. Regt, mit Pens. ne t uf Babaig n Gn 22), A e der ial- id. Comp. für Schlesien Nr. 5, m 1 / Lon D Hus. Men Ne 15, v B t ee: 2: 199 illigt. Dr. Loewe, Asffsistenzarzt vom 1. Dal. : ; es Rei Nr. 21, beim 1. Bat. (Schievelbein) 2. g Men, Regts. Nr. 9 Dr. derwald, Assistenzarzt, früher im S esf. nf. Regt. Nr. 55, beim 1. Bat. (Anklam) 1. Pomm. Landw. S egts. “s Dr. S<warß, Assistenzarzt vom 2. Bat. (Prenzlau) 8. E denb. Landw. Regts. Nr. 64, beim 1. Bat. (Ruppin) dess. Regts.

einrangirt. : T, Ju der Marine. i Marine-Aerzte. A 20, A pril. Dr, Steinberg, De: Arzt der Marine, der Rang als Oberst verliehen. Dr. Ge l Stabs- und Marine-Arzt 2. Kl., zum Ober-Stabs- und Mee 1. Kl, Dr. Fuhrmann, Marinc-Assistenzarzt, zum Stabs- und Ma rine-Arzt 2. Kl., vorläufig ohne Patent, befördert.

Er. “i verseßt. ment Nr. 12,

i i Post - Expedition zu Oberhof kombinirte Telegra- ite S A WIE E, Mai c. ab bis auf Weiteres dem i ld lichen Verkehr, mit beschränktem Tagesdienst, wieder eröffnet werden. Halle a. S., den 30. April 1869. | Telegraphen - Direktion.

Nichtamtliches.

O en. Berlin, 1. Mai. Jhre Majestät die a die Prinzessin Victoria von Baden, welche vom Scharlacbfieber genesen ist, nach Karlsruhe zurückbringen.

Gestern Abend erschienen e Vie S auf iner Soirée beim Herzog von Sagan-Balencay. ne it beate Spre Majestät die Königin das noch unvollendete große Aquarium.

Ausschuß des Bundesrathes des Deutschen L fr oll, und Steuerwesen trat heute zu einer

ißung zusammen.

Der Bundesrath des Norddeutschen Bundes hielt heute eine Plenarsitzung ab. ;

, ; , , 8 m Verlaufe der gestrigen Sihung des Reichstag des G Ge Bundes wurde $. 55 in der gang der Kommission angenommen, zugleich mit den Anträgen der Abgg. Runge und Lasker unter b, c, d, f (vergl. die Me Nummer des Staats-Anzeigers). Die Annahme des Antrage d, statt: 5 Jahre, zu seßen: 2 Jahre, erfolgte in namentli<er Abstimmung s t gegen L Stimmen. . 99 der Vorlage lautet: | . ie Ertheilung des Gewerbescheines ($. 53) erfolgt: 1) e a Verkauf und Aufkauf selbstgewonnener Erzeugnisse der Jagd un Y Fischfangs, 2) für den Verkauf selbstverfertigter Waaren, ivelche zu n Gegenständen des Wochenmarktverkehrs (F. 67) gehören und für da nah Landesgebrauch hergebrachte Anbieten gewerblicher Mnges innerhalb der von der Polizeibehörde näher zu bestimmenden A gegend des Wohnorts durch die Unterbehörde, welche für den E wo der Gewerbtreibende seinen Wohnsiß hat, zuständig ist, A e anderen Artén des. Gewerbebetriebs im Umherzichen durch die höhere : altungsbehörde. E e Kommission R i ihrem an Stelle des Y. 59 . 56 den folgenden Zusaß: gelegen D edin Behörden sind berechtigt, von dem Nachsuchenden vor Ertheilung des Legitimationsscheines den persönlichen Nachweis in Beziehung auf die geseßlichen Hinderungsgründe zu erfordern.

In den Fällen, für welche die Gesehe die Ausstellung enes Ge- werbescheines nothwendig machen, kann dieser auch zugleich den Legiti- mations\chein erseßen. é

Der Kom Ensanteag wurde unverändert angenommen.

Die $$. 56 und 60 der Vorlage lauten: |

$. 56. Der Getverbeschein zum Feilbieten gewerblicher oder künstlerischer Leistungen oder Schaustellungen im Umherziehen (Y. 53, Nr. 4) wird ertheilt: 1) für gewerbliche Leistungen aller Art; 2) für die Aufführung von Musik; 5 für die Darstellung körperlicher Fertig- feiten, die Schaustellungen von Erzeugnissen der Natur und Kunst und die Darbietung von Lustbarkeiten; 4) für theatralische Dar- stellungen. i / E

3 rtheilung von Gewerbescheinen für die im Y. 56 unter 3 U O ede, fowie für die Aufführung von Musik, sofern solche nicht von mindestens vier Personen gemeinschaftli< vorgenom- men wird, wird versagt, sobald der, den Verhältnissen des Verwal-

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tungsbezirks der höheren Verwaltungsbehörde entsprechenden Anzahl von Personen Gewerbescheine ertheilt sind. Umherziehenden Schauspielergesells<haften wird der Gewerbeschein nur dann ertheilt, wenn der Unternehmer die im $. 32 vorgeschriebene rlaubniß besißt. i 5 Die Kommisson beantragte, an Stelle dieser Paragraphen olgenden $. 57: : : E ae auf 2 Straßen oder sonst im Umherziehen oder an einem Orte vorübergehend und ohne Begründung eines stehenden Gewerbes öffentlih Musik aufführen, Schaustellungen bei denen ein höheres Jnteresse der Kunst oder Wissenschaft nicht obwaltet, theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten öffentlich darbieten will, bedarf außer den übrigen Erfordernissen der vorhergehenden Erlaubniß durch die Behörde des Ortes, an welchem die Leistung beab sichtigt wird. Die Ertheilung von Legitimationsscheinen für diese Gewerbe wird versagt, sobald der den Verhältnissen des Verwaltungsbezirks der höhe: ren E R Anzahl von Personen Legiti i ine ertheilt sind. j E E teaen Schauspielergesellschaften wird der Legitimations. \hein nur dann A N der Unternehmer die im $. 30 vor eschriebene Erlaubniß besißt. ' din Nachdem hierzu die Abgg. Friedenthal, Runge, v. Hennig, Freiherr v. Hoverbe, so wie der Präsident des Bundes8kanzler- Amtes, Delbrück, gesprochen, trat das Haus dem Antrage der Kommission bei und O die übrigen Anträge. , 61 der Vorlage lautet: M i) Cer enthält das Signalement des Jnhabers und die nähere Bezeichnung des demselben gestatteten Gewerbebetriebes, Er ist nur für das Kalenderjahr gültig. Seine Erneuerung darf nit versagt werden, so lange die im $. 58 bezei<hneten Erfordernisse vor- handen sind. i ; : er. Gewerbeschein für den Betrieb der im $. 56 unter 3 bezeich- nile babe Ap für die Aufführung von Musik, sofern solche niht von mindestens vier Personen gemeinschaftlich vorgenommen wird, gewährt die Befugniß zum Gewerbebetriebe in einem anderen, als dem Bezirke derjenigen höheren Verwaltungsbehörde, welche ihn ausgestellt hat, nur dann, wenr. er auf den anderen Bezirk von der höheren Verwaltungsbehörde des leßteren ausgedehnt ist. Diese Aus dehnung wird versagt, sobald für die, den Verhältnissen des Bezirks entsprechende Anzahl von Personen Gewerbescheine bereits ausgestellt r ausgedehnt sind. ' 7 Die Demmin beantragte an Stelle dieses Paragraphen nden Y. 58: i M Des U Duoiéras enthält das Signalement des Jnhabers und die nähere Bezeichnung des demselben O Gewerbebetriebes, Er is nur für das Kalenderjahr gültig. Seine Erneuerung darf nit versagt werden , so lange die im $. 55 bezeihneten Erfordernisse vor E ia für den Betrieb der im $. 57 bezeichneten Gewerbe gewährt die Befugniß zum Gewerbebeiriebe in einem anderen als dem Bezirke derjenigen höheren Verwaltüngsbehörde, welche ihn ausgestellt hat, nur dann, wenn er auf den anderen Vezirk von d höheren Verwaltungsbehörde des lehteren ausgedehnt ist. Diese n dehnung wird versagt, sobald für die, den Verhältnissen des Da entsprehende Anzahl n MOAN Legitimationsscheine bereits aud [lt oder ausgedehnt sind. O Dieser Antraa wurde mit dem Amendement des Frhrn, v. Patow angenommen: statt der Worte: gestatteten Gewerbe betriebes, zu seßen ; a Gewerbebetriebes. . 62 der Vorlage lautet: i Ser Inhaber ctnes von der höheren Verwaltungsbehörde an stellten Gewerbescheines hat sih an jedem Orte, wo er sein Pee) betreißben will, bei der f Ba unter Vorlegung des V! eins persönlich zu melden. wer eivatbäuser S2 es nur auf besondere Aufforderung A Auf Jnhaber von Gewerbescheinen zum Aufsuchen von Waarel - bestellungen finden die vorstehenden Vorschriften keine ur Die Kommission beantragte die Streichung des zwellt

Alinea. i

Die Abgg. Runge und Lasker beantragten: d statt der Worte: »eines von der höheren u. #. w.« bis zu Ende is ersten Absatzes zu seben: des Legitimationsscheines ist verpf y tet, diesen während der thatsächlichen Ausübung des Gewerbebetric J bei sich zu führen, auf Erfordern der zuständigen Behörde Voraus und , sofern er hierzu nicht im Stande ist , auf Geheiß der Behör! den Betrieb bis zur Abhülfe des Mangels einzustellen. N

Das Haus trat nach längerer Debatte, an welcher sich Abgg. von Unruh , Freiherr von Hagke, von Hennig, Ore von Hoverbe>, Graf Kleist, Freiherr zur Rabenau, so wie j Kommissarius des Bundesrathes Geheimer Negierungs - R Dr. Michaelis betheiligten, dem Antrage der Abgg. Runs Cs S s

er $. 63 der Vorlage ; :

Sn Sa im Umherziehen darf nicht durch Stell treter ausgeübt werden. Ausgenommen hiervon sind der Verkauf y im $. 59 unter 1 bezeiwneten Gegenstände, sofern er innerhalb jl von der Polizeibehörde näher zu bestimmenden Umgegend des Wo! orts erfolgt, und der cbendaselbst unter 2 bezeichnete Gewerbebetrle

Die Mitführung von Begleitern, sei es zur Beförderung Waaren, zur Wartung des Gespanns oder zu anderen Zween;/ d darf der in dem Gewerbeschein auszudrü>kenden Genehmigung | jenigen Behörde, welche den Schein ertheilt hat. Für Kinder un

ee.

vierzehn Jahren wird diese Genehmigung nicht ertheilt.

aus

Schulze, v. Delbrüt

Bis zum Erla geseße Über

1

den Bundesk«nzler

ession den Entwurf eines Geseßes vorzulegen, wel<es Normativ- d en für die Errichtung en, Gehülfen und

pflicht der un At der Arbeitsge selbständigen Arbeitsnehmer, so

bedingun Ur Gese

Die Kommission beantragte an Stelle die folgende Fassung :

Diese Genehmigung darf nur unter den Formen versagt werden, welche $. 55 für die mations\heins gegenüber dem Unternehmer vorschreibt. unter vierzehn Jahren wird diese Genehmigung nicht ertheilt.

Das Haus nahm den Antrag der Kommis folgenden, Amendement des Abg. Becker (Dortmu

Jn Alinea 2 hinter den Wc zu sagen: oder in deren Bezirk sich der

64 der

Je Geseßgebung jedes Bundes Gebiet des leßteren den Verkauf näher zu bezeichnenden Gegenständen des

den Vorschriften

Amtes Wirkl.

des Präsidenten, den die

Blankenburg. Der

geht dahin, die

deskanzler aufzufordern,

zutheilen.

Der erste Gegenstand der Tageßordnung betraf: Qweite

Berathung Über über Titel VIII,

wird aufgehoben.

Kassen dur< gegenwärtiges Neue Kassen der selbitä Zwecke erhalten durch die

behörde die Rechte dieser Rechte einer

Dieser Paragraph wurde ohne Diskussion angenommen und darauf über die $$. 147 und 148 die ; L

gefaßt.

Wo Kranken-,

und Fabrikarbeiter vorhanden sind, fann dur< Ortsstatut ($. 156) be- stimmt werden, daß alle im Gemeindebezirke beschäftigten Gesellen, Gehülfen und Fabrikarbeiter denselben beitreten.

Wo solche Kassen nicht vorhanden sind, deren Bild

chießen.

1) an Stelle der

nd Fabrikarbeiter

tumm abgelehnt,

: Gewerbliche Hülfskassen. . 146 lautet:

Die durch Ortsstatut oder Anordnung begründete Verpflichtung der einer Jnnung verbundenen Hülfs- oder Sterbekasse

$. 147 lautet:

ung angeordnet und allen im Gemeindebezirk beschäftigten F Gesellen; Gehülfen und Fabrikarbeitern der Beitritt zu denselben zur

Pflicht gemacht werden.

L 148 lautet:

j ur Ortsstatut ($. im Gemeindebezirk ein welche die von ihnen beschäftigten Gesellen , Gehülfen und arbeiter an eine solche Kasse (F. 147) zu entrichten haben, Zuschüsse

us eigenen Mitteln, und zwar bis auf Höhe der älfte des von diesen Gesellen , Gehülfen oder Á N

trages leisten, au< die Beiträge unter Vorbehalt der Anrechnung auf die nächste Lohnzahlung, vor-

Das Wort nahmen die Ab Hennig. Der Präsi riff na< dem Abg. Lasker , der Kommissarius des

Bundesrathes Michaelis lussion ein.

Das Haus nahm den folgenden Antrag des Abg. Lasker an :

$g. 147—155 folgenden Paragraph zu seßen : g. 147. [aß eines Bundesgeseßes bleiben die Anordnungen der Landes- die Kranken-, Dülf

in Kraft. 2)

ber regelt.

Das zweite Alinea des "18 nach Erledigung des Titels VIII, vertagt war, wurde vom

2ause angenommen und der dazu gestellte Antrag des Abg.

nd) an: welche den Schein ert Nachsuchende befindet

Worten:

.

Vorlage lautet:

dieses Titels auszunehmen. Schlußworte:

ge (32.) Plenarsizung des en Bundes wurde um 11: eröffnet.

Reichstage

| der der Präsident

des Bundéskanzler Geh. Rath Delbrück, ;

Beschlußsassung auszuseßen und den Bun- weitere Berichte dem Reichstage mit-

den Entwurf einer Gewerbe-Ordnung,

zunächst

nor der Verwaltungsbehörde selbständigen Gewerbetreibenden einer mit oder außerhalb derselben bestehenden Kranken-, für selbständige Gewerbetreibende beizutreten, Im Uebrigen wird in den Verhältnissen dieser

s Geseß nichts geändert. ndigen Gewerbetreibenden für die erwähnten r< die Genehmigung der höheren Verwaltungs- juristischer Personen, so weit es zur Erlangung besonderen staatlichen Genehmigung bedarf.

Debatte zusammen-

HÜlfs- oder Sterbekassen für Gesellen, Gehülfen

fann dur< Ortsstatut

156) fann bestimmt werden, daß Alle, welche ewerbe selbständig betreiben, zu den d RRE abrik-

&abrikarbeitern zu entrichtenden Bei- ihrer Gesellen, Gehüfen oder Arbeiter-

g. Duncker, Stumm, Lasker, ent des Bundeskanzler- Amtes

nah dem Abg. v. Hennig in die Dis-

- Und Sterbekassen für Gesellen, Gehülfen der Reichstag wolle ferner beschließen : aufzufordern, dem Reichstage in der nächsten

von Kranken-,

Ülfs- und Sterbekassen Fabrikarbeiter, die

eitrags- und Beitritts- wie die Beitragspflicht

$. 145, Über welches die Berathung

des lehten Satzes

Vorausseßungen und Versagung des VLegiti- TÛ: Kinder

sion mit dem

heilt hat,

staates bleibt vorbehalten, für das oder Aufkauf im Umherziehen von gemeinen Verbrauchs von

Die Kommission beantragte die folgenden von den bes<hränkenden Vorschriften dieses Titels aus Das Haus trat diesem Antrage ohne Debatte bei

flärte die zu Titel 1IT. eingegangenen Petitionen ür erledigt. Schluß der Sizung 45 Uhr. 7 : | 8

Die beuti des Norddeuts< Präsidenten Dr. Simson zum Bundesrathe waren anwesend: von Bismarck-Schönhausen,

zunehmen. und er-

Uhr dur<{ den Von den Bevollmächtigten

Bundeskanzler Graf

j: sowie der Kommissarius des Bundesrathes Geh. Reg.-Rath Michaelis. Dem VoUdlace

Treilassung des Abg. Mende betreffen- den Antrag der Geschäftsordnungs-Kommission als L Ae

mer auf die Tagesordnung zu sehen, widersprach der Abg. von Antrag der Geschäftsordnungs-Kommission

hauses, an den König zu ri

tung derselben eine aus dreißi Mitglied - mission gewäblt. big gliedern bestehende Kom

n Use Dea das neue Ung, welcher Dienstzweig nunmehr drei Ober-Kommi äre erster Klasse, drei Ober-Kommissäre : h f und 131 Adjunkten der 624 und 528

wird. Derselbe hat den

1827

. 156 lautet:

L: A werden; na< Anhörung betheiligter Geroerbetreiben- er oder Tnnungen, auf Grund eines Gemeindebeschlusses abgefaßt. Sie bedürfen der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. Die Centralbehörde ist befugt, Ortsstatuten, welche mit den Ge- seßen in Widerspruch stehen, außer Kraft zu seben. Es sprach blos der Ot (Thorn). Das Haus nahm olge

den Paragraphen mit den nden Antr& Lasker und Genossen an: Anträgen der Abgeordneten

1) die Worte : oder Inaungen, zu streicen ; 2) im Anfange des ersten Alinea zu R:

Ortsstatuten können die ihnen durch das Geseß überwiesenen gewerbli : 2 s c I9N | werövlichen egenstände mit verbindlicher Kraft ordnen. Dieselben ten U. O

(Schluß des Blattes.)

Ah : (Kiel. Zig) Die russi\@é" See Abend, vén Rio Weinb pee E A O ift gestern l ler einge : i gab sie den üblichen Salut. gelaufen. Heute Vormittag

Das. Kanonenboot »Cyclo i [ wieder eingelaufen. H i t Pon SONELEO E

Hanau, 29. April. (H. M. Z.) Heute Morgen kurz vor 9 Uhr traf der Justiz-Minister Dr. Leon hardt in Begleitung Geh. Justiz-Raths Horstmann bier ein und fuhr alsbald Kreisgericht, wo er von den Beamten desselben und

: Borstand des Amtsgerichts empfangen wurde. Er nahm die Lokalitäten der einzelnen Abtheilungen in Augenschein und ließ sih dur< die Räume des Amtsgerichts hindurhführen, wobei er sich in eingehender Weise über die Einrichtung der Neuhanauer“Quartierbücher unterrichtete und mehrere Verhand- lungen fstreitiger Civilsachen mit anhöôörte. Auch die Gefäng- nisse und das Amtsgericht Abtheilung 11. wurden von ihm be- suht. Kurz nach 12 Uhr fuhr er sodann wieder nach Frank-

furt E, ;

, Wiesbaden, 30. April. Heute Vormittag traf der ustiz-

Minister Dr. Leonhardt hier ein und voöhnte S IE T

Plenarsizung des Appellationsgerichts bei. Sachsen. Dresden, 30. April. Das » Dresdener

Journal « veröffentlicht eine Verordnung des Ministeriums des

Innern, wonach die für die zweite Kammer anberaumten

neuen Wahlen in allen Wahlkreisen am 4. Juni d. Jieiéx- folgen sollen.

Sessen. Darmstadt, 30. April. Die Sißungen der zwelten Kammer der Stände werden, dem Vernehmen der »Darmst. J.« nah, Montag, den 10. Mai, wieder beginnen, und sollen das Einkommensteuergesez und das Militärbudget, die in der ersten Kammer-zur Berathung gekommen sind, sowie das Militär-Pensionsgeseß als nächste Berathungsgegenstände in Ausficht genommen sein.

Desterreich - Ungarn.

Kiel, 29, April.

s

- | dem

Wien, 30. April. Erz-

S ist zur Juspicirung seiner ungarischen Güter abgereist.

- Der Verfassungs8auss<uß verhandelte gestern über ie

die Vermehrung der Mitgliederzahl im Abgeordnetenhause und Über direkte Wahlen. Die Anträge des Subkomites, die Re- gierung aufzufordern, einen Geseßentwurf vorzulegen, wodur die im Staatsgrundgeseße angeführte Mitgliederzahl des Abgeordneten- hauses womöglich auf das Doppelte vermehrt wird, ferner Petitio- nen für Einführung direkter Wahlen und Kürzung der Wahlperiode der Regierung zur Würdigung vorzulegen, wurden mit ent- schiedener Majorität e EAE B

Der Wehraus\<{<uß des Abgeordnetenhauses trat den vom Herrenhause beschlossenen Aenderungen im Landwehrgeseße

bei. Im volk8wirthschaftlihen Ausschusse theilte der Handels-Minister mit, daß der Sessions\{hluß am 15. Mai stattfindet. In der

2 gestrigen Sißung dieses Ausschusses zog der Handels-Minister die Regierungsvorlage, betrMend das Ls meine Eisenbahngeseß, zurück. Der Aus\{huß nahm das Spezial- gese über die Eisenbahn Przemysl-Lupkow an,

| Pesth, 29. April. Der Kaiser kam heute früh -.von Gödölló nah Ofen, wo Bischof Soic von Zengg den Eid als Geheimrath ablegte. Se. Majestät begiebt sih mit dem Abend- 0e Dié Maar tentafel l Magnatlentafel beshloß heut auf Antrag Vay's eine besondere Adresse, unab ängig von der Adresse des Tia

ten, und wurde behufs Ausarbei-

Aus Pola wird der » Triester Ztg.« vom 28. geschrie-

Statut für die Marineverwal-

i zweiter Klasse, se<8 Kommissäre fünf Gehaltsfklassen von 948, 840, 744, Ganzen daher 143 Beamte umfassen

ganzen administrativen und Verrech-

öl, im

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nungsdienst, sowie die Registratur bei den verschiedenen Marine, Aemtern, Schiffen,

Truppen und Anstalten zu versehen, Dag