1869 / 103 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1862 1893

Lasker und Meyer (Thorn), den folgenden Antrag zwischen | sei, erwidert, daß die im vorigen Winter mit England dieserhalh betreffend die Rekrutenbewilligung für 1869, ordnet | seitens des Ministeriums noch einige von Lanza verlangte Er-

Fg. 161 und 162 einzuschalten: L pregaien Berhandlungen bur@ Hie Umstände, welche der Abschluß Q tnwurs L für das laufende Jahr, wie denn auch das | täuterungen @* geben worden waren, wurden die beiden ersten Für das mindeste Maß der Strafen, das Verhältniß der Geld- D portverträge mit einigen Eisenbahnverwaltungen gefunden, Unte, a et für das laufende Verwaltungsjahr erst im ersten | Theile der Tagesordnung fast einstimmig und der dritte mit

strafen verzeichneten Vergehens find die Bestimmun nung des im R U IELM Jnt in nit sehr ferner Zeit. wieder. aus N ncloi 1869 festgestellt wurde. Die im Juli zusammen- | 168 gegen 22 Stimmen angenommen. 70 Abgeordnete ent-

i ie übrigen in di : i p eßt hat nun der General- i : j | n Delegationen hingegen werden das Reichsbudget für | hielten sich der Abstimmung. i L

he versähren binnen drei Mönaien Dot Tee T LNen Gm éhause ‘Mis. nach Mittheilungen der sn (ilt n Be 167 figiren nd es dem Reichdrath in der für den Spätherbst Das Journal »Nazionee meldet: Jn einer Versamm-

binnen drei Monaten vom Tage der Verübuna an Unterhause am 26. v. Mts. nach Mittheilungen der öffentli E j i , ant E g G auf eine desfallsige Anfrage erklärt, daß die Seelaue Wegen in Aussiht genommenen Session möglih machen, das Budget | lung von Deputirten der Rechten , an welcher die Minister

Das Haus trat diesem Antrage bei. Die folgenden Para- | Abschlusses eines Postvertrages mit dem Norddeutschen Bunde gh! 0 und gleichzeitig mit diesem das Rekrutenkontingent | Theil nahmen, haben Menabrea und Cambray-Diqny die Er- graphen L erlitten metfase dein Andern: brochen (suspendirt) seien, weil der Bund für si zu hohe Portost fir 1870 festzustellen. Hieraus, so wie aus den voraussichtlich | klärung abgegeben, daß die Permanente (Piemontesen) die Jnitia- . 165 lautet: in Anspxud genommen habe. fürzeren Reich8rathssessionen dürfte si< dann der parlamen- | tive ergriffen habe, um eine Vereinigung mit der Rechten auf

Mit Geldbuße bis zu 10 Thalern oder Gefängniß bis zu acht Austuntt agi: age ber Anieieel beit ¿0 n UndeSfanzler um tarife Turnus von selbst ergeben. Grund des alten Programmes der leßteren herbeizuführe:. Das

Tagen wird bestraft: 1) wer gewerbliche Verrichtungen, zu welchen er L ; r ; N 3. Mai. Erzherzog Karl Ludwig ist mit seiner | Ministerium habe die Nothwendigkeit anerkannt, der Majorität nah Vorschrift der FF. 40 und 42 einer Erlaubniß oder Legitimation diese e abi Postdirektor von Philipsborn beantwortet GinAbün deln hier A Der Fürst n Schaum- | zu einer entsprechenden Veritréung im Kabinet zu verhelfen. Das bedarf, vornimmt, ohne dieselbe zu besißen, beziehungsweise mit sich "Ge erste Ge enst uud der Tasebord t burg-Lippe hat si<h na< Wien begeben, Ministerium werde, sobald eine Einigung erzielt sei, seine De- tiheilien Sewerbélcheis it U E be, ober Ani Anderen dber, Berathung über Pn Gesekentwurf wegen Anfertigun®, v0 Belgien. Brüssel, 3. Mai. Die Königin is von Dos. Feen und die Krone ein der Majorität entsprechendes läßt; 3) wer ein Gewerbe im Umbherziehen , für welches ihm ein auf Telegraphen-Freimarken. Ohne Debatte genehmigte das ueren, wohin sie die Kaiserin Charlotte begleitet hatte, hier- | Kabinet berufen. einen bestimmten Bezirk lautender Gewerbeschein ($. 61) ertheilt is, den Entwurf au in zweiter Berathung 4 x Vau D ee ardt und wird in diesen Tagen mit dem König Das Mittelmeergeshwader , unter Befehl des Herzogé unbefugt in einem anderen Bezirk gnd A 4) wer den Vorschriften Die zweite Nummer der Tagesordnung betraf: Quieite a ibren Kindern in Schloß Laeken ihren Sommeraufenthalt Sf ¿n ift E lag in See gegangen. er iden undefugt Begleiter mitführt Und wer einem Gewer betrcibenben | Veratbung über den Gesehentwurf wegen Erricukng ne f ddr Bologna, 2. Mai Der Prinz und die Prinzessin im Umberziehen e q Yegletler Dientz L V Len polizeilichen dié Wos, R lee L nun, Bin Großbritannien und Jrland. Lond on, 3. Mai. von Wales sind hierselbst eingetroffen. nordnungen wegen de arftverkehrs zuwiderhandelt ; wer e j i / / / Vor i i iviede S i #4 unterläßt, die in den F$. 136 und 139 votges<ripPenen digen zu | Bähr. Das Haus trat darauf dem F. 1 mit großer Ma- A N A is R Anterblatse “Stuetto rds, Numánien. Bukarest, 3. Mai. (T. D.) Der Fürst machen oder Listen zu führen. jorität bei. daß die Verhandlungen mit Ruüßland bezüglich der türkis;- | Karl is heute mit dem Erbprinzen Leopold von Hohenzollern A E e a N redliche Geinde R Lie beit dess M 4 C T D f Ges [in Letpzig] un persischen Grenzlinie srühestens im Juli beginnen können, da treff Jassy abgereist; beide werden am Sonnabend hier ein- nivendung, welche ohne geseblide Gründ enmäcQUg die Arbei ejjen Zusammenseßung ra er g. von Bernuth, dem j differirten. treffen. gehorsams oder beharrliGer Boberipec i A uer É groben Un- | der Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Geh. Ober- Justiz-Rath E E Er e E B Lab R die Soffaung Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Mai. \ Auf den Antrag der Abg. Schulze u. Gen. wurde das leßte Ce gpe, antwortete. Das Haus nahm $. 2 an, eben lo die M aus, daß die Komiteberathung der irischen Kirchenbill am | Ein Kaiserlicher Erlaß vom 29. März hebt die zweite Abthei- Alinea gestrichen. N. 3, 4 und 5. _ Freitag beendigt sein würde. lung des 6. Departements des dirigirenden Senats (Moskau, Bon den Abgg. Lasker u. Gen. wurde die folgende Fassung Zu F. 6 befürwortete der Abg. Lesse den Antrag: statt: Wie aus Cork gemeldet wird, haben daselbst am Kriminalsachen) auf und läßt nur die erste Abtheilung bestehen, deb & 108 benndiadi : A cines Bundesstaates« zu seßen: Deutschen Univer. Sonntag Demonstrationen zu Ehren des Bürgermeisters welche die Bezeichnung » 6. Departement « annimmt. Das 7. din: Verbote und Strafbestimmungen gegen Arbeitgeber oder | Lt. Nachdem der Bevollmächtigte zum Bundesrathe, Geh O Sullivan stattgefunden, welche jedo< ohne Ruhestörungen | und 8. Departement (Moskau, Civilsachen) sind nah einem Arbeitnebmer wegen Verabredungen und Vereinigungen zum Behufe | Ober-Justizrath Dr. Pape, den Antrag besprochen hatte, nahme verlaufen sind. * andern Erlaß vom 22. April zu einem Plenum vereinigt der Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen, insbesondere | No< die Abgg. Walde, Freiherr zur Rabenau, Meyer (Thorn), | i : S worden mittelst Einstellung der Arbeit oder Entlassung der Arbeiter, werden | Weigel , Windthorst das Wort. Das Haus nahm $. 6 mi Frankreich. Paris, 2, Mai. Das » Journal officiel« Ueber den Besuch des Prinzen und der Prin- aufgehoben. Jedem Theilnehmer steht der Rüctritt von solhen Ver- | dem Antrage des Abg. Lesse an. bringt ein Kaiserliches Dekret , welches die Convention zwischen zessin von Wales in Sewastopol am 12. April berichtet der einigungen und Verabredungen frei und es findet aus leßteren weder 7 gab zu feiner Diskussion Anlaß. Zu $. 8 sprachen &rankreih und Bayern vom 22, Februar 1869 in Kraft sett, » Telegraph von Neurußland«, daß Ihre Königlichen Hoheiten Klage noch Einrede ftatt. die Abgg. Lasker und Waldeck, so wie der Geh. Ober-Justi,;, F betreffend die Bestrafung von Vergehen und Uebertretungen k 12 in Begleitung des General-Gouverneurs von Koßebue

b Dazu lag der folgende Unterantrag der Abgg. Friedenthal und | Rath Dr Pape. Das Haus nahm den Paragraphen mit dem M gegen die Forst-, Feld-, Fishfang- und Jagdpolizei. ; ; i i ; L l ° 6 1d des Gouverneurs, General-Lieutenants von Jukowsky das Kleist vor: Für den Gesindedienst und den Dienst derjenigen Per egen rag des Abg. Lasker an: Spanien. Madrid, 1. Mai. Die Stelle eines Ver- Schlachtfeld an der Alma besuchten, von wo aus sie erst Abends hatt des Alinea 2 zu seßen : die Zusammensebung der Senate erfolt I waltungs - Direktors der Nationaldruderei ist, um Ersparnisse | an Bord der Fregatte »Orcade« zurückkehrten. Am anderen

sonen , welche von dem Besißer eines Landgutes oder einer anderen

A>er- oder Forstwirthschaft in den ihm gehörigen oder auf dem Gute 2 ; ; ; Eee ; ( : L i , befindlihen Gebäuden und gegen einen im Voraus bestimmten Lohn Ddr diesel Dauer o elaE uf Die D Mitglieder A herbeizuführen, abgeschafft worden. Tage besichtigten der Prinz und die Prinzessin die Stadt , die

behufs der Bewirthschaftung sür den Zeitraum von mindestens einem | welchen für Behinderungsfälle die Vertretung oblie Es ist eine Kommission niedergeseßt worden, welche fest- | Trümmer der Festungswerke und Wälle. Am 14. begaben sich note f DAIC O Ten onaUiQe K Vei ber en T y _ (Schluß bes Blattes.) stellen soll, welcher der erste Meridian von Spanien zur An- | Jhre Königlichen Hoheiten zu Lande nach dem St. Georgsfkloster, stimmungen der Landesgeseße. zug i | gabe der geographischen Länge sein müsse, da bis jeßt zwei, nah Balaclava und nah dem Schlosse Livadia. :

Das Haus nahm diese Anträge an, ebenfb die Sg. 169 Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan F der von Madrid und der von San Fernando, gebraucht Schamil hat, dem »Kauk.« zufolge, seine Pilgerfahrt bis 171. : genen Nachrichten ist S. M. Dampf-Kanóönenboot »Delphine F worden. nah Mekka verschoben.

| , i In den Cortes wurden am 29. und 30. v. M. die Der »JIndep. belge« wird aus St. Petersburg, 2. Mi E E Debatten” über die zwei die Religionsfreiheit betreffenden Para- telegraphirt : Serra Melnikoff, Minister der öffentlichen

beendet i i j : | : ; Danzig, 3. Mai. (Westpr. J.) Sr. Mai. j raphen des Verfassungsentwourfs fortgeseßt. Sämmtliche | Arbeiten, hat seine Entlassung erhalten , sein Adjunkt Graf

SGluß der Sigung 4k Uhr. boot » P iei : wird u diditn P N Sra Eda i E verworfen, darunter dasjenige der Ab- Bobrinsky ist sein Nachfoiger geworden. Der russische Gesandte Die heutige (34.) Plenarsigung des Reichstages | gestellt und sofort nach hier übergeführt werden. Der » Pfeil: F geordneten Garrido, Orense, Figueras, daß eine Kirchensteuer | in Washington von Stoe>l ist verabschiedet worden. Admi- des Norddeutschen Bundes wurde um 112 Uhr durch den | wird- als Tender dem Werftdirektor zur Disposition gestellt. F erhoben werden solle, mit 133 gegen 60 Stimmen. ral Fürst Menschikoff ist gestorben. Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten | Das Kanonenboot erhält seine Besaßung aus dem hiesigen 3. Mai. (W. T. B.) Bei der Diskussion der Art. 20 Amerika. Von dem Kriegsshauplaze in Paraguay zum Bundesrathe waren anwesend: der Präsident des Bundes- Marine-Detachement. und 21 der Verfassung, betresfend die Erhaltung des katholischen ist folgendes Schiffstelegramm über Lissabon, 28. April , ein- fanzler-Amtes Wirkl. Geh. Rath Delbrück, der General-Post- Coblenz, 3. Mai. (C. Z.) Ihre Majestät die Königin F Kultus und Klerus aus Staatsmitteln , so wie die freie Aus- getroffen. Graf v. Eu, der Höchstkommandirende der alliirten Direktor v. Philipsborn, sowie der General-Direktor des Nord- | traf heute Mittag gegen ¿T Uhr mittelst Extrazuges hier ein. M übung anderer Kulte beantragte Figueras in der heutigen Armee, ist von Rio nah Paraguay abgereist. Seine Er- deutschen Telegraphenwesens Oberst v. Chauvin. Vor der Tages- } Allerhöchstdieselbe begab si< von der Rampe Ie Eisenbahn F Eortessizun g die Trennung der Kirche vom Staate. Mata, nennung zu diesem Posten wurde von den verbündeten Regie- ordnung begründete der Abg. Wiggers (Berlin) die folgende | Brücke aus ac dem Königlichen Schlosse. Zum Empfang } Mitglied der Verfassungskommission, sprach sich zu Gunsten der rungen freudig begrüßt. Lopez hielt si< in Ascurra im Ge- Interpellation : Ihrer Majestät hatten \i< auf der Brücke die Spißen der Be M} betreffenden Artikel aus. : es - birge auf und war im Bereiche der Alliirten, welche einen An-

Mit Bezugnahme auf die Beantwortung meiner in der Sizung | hörden eingefunden. Das Gerücht , Olozaga und seine politishen Freunde arif auf ihn im Anfang April beabsichtigten. Schiffahrt und des Reichstages am 13. März d. J. an den en Bundeskanzler ge- Wiesbaden, 3. Mai. (2. 2. B) Der Justiz-Minister Ï würden die Einseßung eines Direktoriums beantragen , tritt Verkehr auf den Flüssen Paraguay und Parana sind vollstän- richteten Interpellation, betreffend die Parität der Konfessionen hin- | Dr. Leon hardt is gestern Abends na< Li b wiederholt auf. : | i icht Sieg d iten üb sihtli< der bürgerlicher: und staatsbürgerlichen Rechte seitens tis Sère 10 geste dv nach Limburg a. d, Lahn : dig frei. Die Nachricht von einem Sleg der Paraguiten über

zur Inspizirung der dortigen Gerichte abgereist. Die Rückreise | Italien. Florenz, 3. Mai. (W. T. B.) In der | die Brasilianer bei der Luque-Eisenbahn is durchaus fals.

Präsidenten des Bundesk ts, ri i v 7 j i / fanzler die Anfra f E as e Tae erfolgt über Dillenburg, Marburg und Cassel. Y Deputirtenkammer fand heute die Berathung des Ein-

ob bercits der in Aussicht gestellte Bericht des ustizaus\<{u}ses des Sach fen. Coburg, 3. Mai. Zur Erledigung mehrerer nahme-Budgets statt. erraris erklärte, er und seine 1 W , en - Bureau. und e E La T0 agenvels Jen Bren e S O Ogen Na E bct Ius des hiesigen. Landtags zu frainte glauben, bal Lateimtecest wäre, eine liberale N N : u B M Enides Der frühere ur i U : | i ALHLE j j j | j » ' p *. / . v \ 3 es<lußnahme im Bundesra ngt ist, und ob das 3 en worden. Majorität zu bilden, die auf nationale Bestrebungen si stütend, Bürgermeister, Scnator Dr. Friedrich Sieveking, hat seine

Bundes 1 diese Ange- : ; ; L / : legenheit dem Reichstage zur Beschlußnahme vorlegen wee d Desterreih-Uvgarn. Wien, 2. Mai. An der gestern wahrhaft radikale Finanzreformen einführe. Man dürfe nicht Entlassung aus dem Senat erbeten und erhalten. Am Montag,

N ; i : i I i 1 iht an Konvertirung denken. h ; : Der Präsident des Bundeskanzler-Amtes Delbrück be- | in hertömmlicher Weise stattgefundenen Praterfahr betheiligte } an die Staatsschuld rühren, nich oe den 10. d, findet die Wahl eines neuen Senators statt. antwortete diese Interpellation in folgender Weise : sich der ganze Kaiserliche Hof. Der Kaiser erschien zu Pferde, E R Wee O Budget; ‘ei Stuttgart, Dienstag, 4. Mai, Vormittags. Der Bischof

___ Meine Herren! Jn der se<sten Sißung dieser Session habe Ueber den parlamentaris<en Turnus {reibt x : U i von Rottenburg ist im Laufe der Nacht verstorben. Der ih mitgetheilt , daß “die Angelegenheit, auf welche die Inter- | man der »Prag. Z.« aus Wien: Der offizielle Schluß der Ertis E N Dolsändig beitcete Feerari R e »Staat8anzeiger« meldet den Todesfali in einer Extrabeilage. pellation Bezug hat , dem zuständigen Aus\chuß des Bündes- laufenden Session des Reichsrathes erfolgt am 15. Mai und fol a en S O 1: Ee C A Kräften raths vorgelegt und daß binnen Kurzem ein ausführlicher | zwar mittelst einer Kaiserlichen Thronrede. Der Reichsrath hat i MESORDN A : 3ßter S keit R 5 , ; 5 elde ftatt Und licgt dem Bundesrathe ver. “2° das genten Materia ette 6e Biehrzabl des now vorlie [f a2) die Serslellung der Hinanzen vermitilst größter Sparjamfit Gentralversügungen vom 23 April: die eisenbahnzablungspsis, seitdem erstattet und liegt dem Bundesrathe vor. Jch darf | genden Materials aufarbeiten zu können. Lebhafte Debatten Urk T Mog Men A A ic ti lter furt a. Main- burger Eisenbahn be- vorausseßen , daß in einer der nächsten Sißungen des Uns sind kaum mehr L gewärtigen, eine Ausnahme e dürfte n ) 1 EQUend, DaB E cet R N SOOT f Vou 2E RiprIE De Bee PEUMPom Aan dto be- raths die Sache zur Beschlußnahme kommen wird , und ih | höchstens die Diskussion der galizischen Resolutionsfrage bilden, ta r Du aa hrs Erklärungen des Ministeriums | treffend; vom 830. April: betreffend die Beförderung telegraphischer werde alsdann in der Lage sein, weitere Mittheilungen über | 1edo< is au in dieser ein normaler Berlauf mit Sicherheit ü s Im Di au daf lbe im E derselben handeln | Depeschen dur die Ps D } die Sacbe zu machen. E anzunehmen. Von den Eisenbahnvorlagen dürften sämmtliche noch ( wem Bertrauen, daß dasse B y bung ‘dexr eirizeliién Titel Die Nr. 18 des »Justiz-Ministerialblattes« publizirt u, A. ein Der Abg. Grumbrecht motivirte die folgende Interpellation: vorliegende wohl der Erledigung in dieser Session zugeführt werden, s A E E Dea * poli de er- | Erkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 2. Apri In der Neichstagssißung vom 22 v. M. hat deT Herr General. | Mit dem Abschlusse der Session dürfte au< in den parlamen- |ff} des Budgets über.« Crispi und seine politischen Freun o, | 1869, nah welhem ein Unternehmen der Heilung einer Krankheit Postdirektor v. Philips8born auf cine Anfrage des Unterzeichneten“ tarishen Turnus in Oesterreich eine Art System und eine be- flärten ihre unbedingte Zustimmung zu Mae da nur da vorliegt, wo eine physische Einwirkung auf den Körper des

0b der Abschluß eines Postvertrages mit England baid zu erwarten | stimmte Ordnung gebracht sein. Der eben vorgelegte Geseg- [F eilen der beantragten “Tagesordnung. d O en ak

am 3. d. Mts. nach der Sulina in See gegangen.