1869 / 105 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

L298 s resp. Entziehung zu leisten ist. Art. 2. Die Bezahlung dieser Ent- | Königliche Hoheit die Großherzogin Alexand rine wird 1899 schädigung erfolgt aus der Bundedkasse. L _—— | si< am 8. d. M. von hier über Berlin na< Marienbad be- gierung zu erfahren, ob dieser städtische Beamte wegen der | Gunsten bescheidoner und erzebeter ehèmaliger Beamten , welche ihve An der Debatte über diesen Antrag betheiligten sich die | geben und daselbst einen 4wöcigen Kuraufenthalt nehmen. von ihm geführten Sprahe vom Amte entfernt werden | Kräfte im Sraatsdienst verbraucht haben, ohne ein Re<t auf cine an- Abg. Kraß, Wehrenpfenn1g, von Steinmeß, sowie der Bundes- Sachseu. Dresden, 5. Mai. (Dr. J.) Jhre Majestäten solle und wie die Regierung es einzurihten gedenke, falls gemessene Pension ; jene Sicherheit der ‘leßten Leben#tage, erlangt zu kommissarius Oberst von Meydam. Der Antrag wurde einer | der König und die Königin haben Sich gestern Nachmittag «8 ihr an Machtbefugniß fehle, einen sol<hen Schritt sum- haben, in Erfüllung gehen. : i V. Duruy.« Kommission überwiesen. Schluß der Sißung 4 Uhr. _| von Jahnishausen nah Leipzig begeben, sind um 3 Uhr zum maris< vorzunehmen, dem genannten Beamten die Amtsgewalt, | »La Presse« veröffentliht das von dem Minister des Die heutige (36.) Plenarsißung des Reichstages | Besu der im dortigen Königlichen Palais ivohnenden Frau welche er augenscheinli< zur Beeinträchtigung der Ehre und Innern, Herrn von Forcade, im Hinbli>k auf die Wahlen ct- des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch den | Großfürstin Alexandra vonRußland, Kaiserliche Hoheit, Pürde der Krone mißbraucht habe, zu entziehen. Der Attor- lassene Rundschreiben an die Präfekten. Dasselbe ist vom Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigten daselb eingetroffen und um 6 Uhr Abends nach Jahnishausen ney- General bemerkte zunä, es sei keinem Zweifel unter- 28. April datirt und giebt ausführliche Jnstruktionen bezüglich zum Bundesrathe waren anwesend: Der Bundeskanzler Graf zurückgereift. : ' | | : E | Í worfen , daß der Mayor von Cort die Aeußerungen , welche Der Wahlversammlungen, De Vertriebs der Wahlprogramme von Bismar>- Scbönhausen , der Präsident des Bundeskanzler- Weimar, 5. Mai. Das »Regierungsblatt für das Groß: allenthalben so vil Auffehen hervorgerufen, in Wirklichkeit ge- und der Handhabung des Wahlaftes selbst. Das Rundichreiben Amtes, Wirkl Geheimer Rath Delbrück , Geheimer Ober- | herzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach« enthält in seiner heute rauct habe. Die Regierung habe fich durch genaue Unter- schließt: 22 ; Justiz-Rath Dr. Pape, Geheimer Justiz-Rath Klemm, Minister | ausgegebenen Nummer das revidirte Gesey über die Steuer- suchungen davon überzeugt und sei der Ansicht, daß unter | x, ¿M Men neuen ev feierlichen Probe des allgemeinen Stizum- v. Krosigk, Senator Dr. Kirchenpaur. a verfassung des Großherzogthums und das revidirte Gese über F solchen Umständen O'Sullivän die mit seinem städtischen Amt LeO Achtung V D O dErLUC 6 O nie des Reiches Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf die dritte | die allgemeine Einkommensteuer. | : verbundenen Befugnisse eines FriedensSrichters fernerhin im | müssen darauf gerichtet sein , überall Ven Ausfrac des ages Me Berathung über den Gesehentwurf, betreffend die Anfertigung Gotha, 3. Mai. Dem hiesigen Speziallandkag isl Einklang mit der Würde der Krone nicht vollziehen könne. | dankens des Landes zu sithern. Bekunden Sie den ‘Bevölkerun i der Telegraphen-Freimarken, auf Grund der in zweiter Be- | ein Postulat zugegangen, für den Bau des Ministeriums noch Da aber weder der Lord - Stattbälter von Irland, no< | dur< Wort und That das Vertrauen, rvelhes Jbnen Jhre Hingeb Unk rathung unverändert angenommenen Vorlage. Von dem | eine Summe von 120,000 Thlrn. zu bewilligen. das englische Kabinet ermächtigt seien, den Genannten | zum Kaiser und zu den Institutionen, welche jene dur< ihre Abstim- Abg. Dr. Prosch war ein Amendement zur Ueberschrift des Hessen. Darmstadt, 5. Mai. Die Prinzessin Anna seines Amtes zu entsegen, so werde er (Redner) in der | mungen geweiht haben, cinflößt. Diesc Bevölkerungen haben das Geseßentwurfs cingebracht, hinter dem Worte »betreffend« statt | yon Me>klenburg-Schwerin ist heute Nachmittag bei ihren nächsten Sißung eine Vorlage einbringen , dur< welche denm- Kaiserreich gegründet; fie werden auch seinen Glanz und seine Auts- »die Anfertigung«“ zu sehen »die Einführung.« Das Amende- | Großeltern zum Besuch hier eingetroffen. A : selben die Befähigung entzogen werde , sein jeßiges Amt als rität zu fia ermei t wissen, inde 6 fe ihre Wahl auf die Kandidaten, ment wurde angenommen. i : aden. Karisruhe, 5. Mal. Abre Majestät die Mayor oder Friedensrichter oder ein ähnliches Amt für die wel<he ihre Gesinnungen und Ueberzeugungen theilen; übertragen. « Vor dem Eintritt in den zweiten Gegenstand der Tages | Königin ist auf der Reise von Coblenz nah Vaden heute F Folge überhaupt zu bekleiden. Die Regierung gehe in dieser Spanien. Madrid, 4. Mai. Der Kolonial-Minister Ordnung theilte der Präsident das Resultat der Wahl der | Abend 6 Uhr mit der Prinzessin Viktoria von Baden hier- | Weise vor in der vollen Ueberzeugung, daß die fernere Amts- | Ayala erläßt eine Verfügung vom 30. April in Bezug auf die Kommissions-Mitglieder zur Vorberathung über den Antrag des | selbst eingetroffen. Allerhöchstdieselbe wurde von Jhrer König- führung O'Sullivans mit den Lande8geseßen in Widerspruch | finanziellen Verhältnisse der Jnsel Puerto Rico, wo ziveierlei Abg. Kray (Nayon-Gefeßgebung) mik. i f lichen Hoheit der Großherzogin auf dem Bahnhofe empfangen F stehen würde, unsomehr da derselbe nach den alten Gerechtsciinen | Steuern bestanden, cine direkke von 6 pCt. als Einkommensteuer Den zweiten Gegenstand bildete die zweite Berathung über | und in das Großherzogliche Schloß geleitet. Um 7 Uhr ver- der Stadt Cork, 52s Necht habe, als Mayor den Assisen als | und die indirekte dur< die Zölle. Vom 1. Juli ab wird für den Geseß-Entwurf, betreffend die Einführung der Allgemeinen | [ieß Jhre Majestät die Residenz, um die Reise na< Baden beifizender Richter beizuwohnen. Das Haus nahm diese An- | erstere eine Territorial- und eine Jndusirial\tcuer eingeführt. deutschen Wecbselordnung, der Nürnberger Wechsel-Novellen und O g L fündigung mit Beifall entgegen , wie auc die furz darauf von | Vom 1. Januar 1870 ab werden gewisse Artikel mit Einfuhr- des Allgemeinen Deutschen Handelsgeseßbuchs als Bundesgeleße. Die Prinzessin Viktoria erfreut sich n..< überstandener f Gladstone gemachte Mittheilung, er werde, falls die Kirchenbill | zöllen belegt und tritt außerdem cine außerordentliche Ausfuhr- Die Kommisfion beantragt, der Reichstag wolle beschließen: | Krankheit des besten Wohlbefindens. hinlänglich vor Pfingsien vorrücke, die Pfingstferien bis zum | steuer für Zucker, Honig, Tabak und Kaffee ein, deren Höhe am dem vorliegenden Geseßentwurfe seine verfassungsmäßige B Hesterrèich - Ungarn. Wien, 6. Mai. Dem Abge- 97 Mai ausdehnen. Der Minister des Jnnern be- | 1. Juli theilweise modifizirt wird, gg, U, ertheilen mit folgender Fasungeanderung des ; ; “in flott ad Regierungsvorl ftätigte auf eine von Henry Bruce gestellte Anfrage, daß er Die Cortes beschäftigten sih am Zten mit Eingaben über C 2: Die bei oder nah der Einführung der Wechselordnung ordnetenhause wurde vorgestern etne Regierung3vorlage Dr a ; L a, / NTIES zien | E 2 j g 2 der | Uber die Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staats- es für nöthig befunden habe in Londonderry den Ausnahme- Steuerverhältnisse von Barcelona. Dann wurden die Ver- as R Irie rod va es Ÿ ait E e Le eigenthums8 vor Rat De Haus erledigte mehrere erste Lesun- zustand zu verhängen , konnte jedo nicht sagen , ob die Lokal- | handlungen über die Glaubensfreiheit fortgesezt. Der Handels- cine S deidiviticit n Bt 1 deg gen, dann das Gesek über den Wirkungskreis der Militärgerichte behörden si< mit dem Ansuchen Um solche Vorsichtsmaßregeln | Minister, welcher interimistish das Ministerium des Jnnern etliche -Lr\chnisitn infoweit in Kraft, als sie nur eine Er- in dritter Lesung, genehmigte die Aenderungen des Herrenhauses an den Vize-König gewendet hätten. eth A verwaltet, sprach si für fie un : ge bd R Ï P ! der | an mehreren Gesetzen, erledigte ferner Petitionen und nahm die In der heutigen Nachmittags - Sitzung des Un- 5. Mai. (W. T. B.) Eiä Antrag, nach welchem eine am gäugung: Und Ah! ins BICnAeL Ung e Mes Dos E Wahl des Ausschusses für das NotariatLgeseÿ vor terhauses brachte der Attorney-General für Jrland die | vorigen Taggegen den Katholizismus gerichtete RedeCapdevila's für Wechselordnung, der Nürnberger Novellen oder des Handels- \ : i A l exfolate in Klausenb Bill behufs Absetzung und Disqualifizirung des Mayors von | verwerflich erkiärt werden sollte, wurde in der heutigen Cortes - esezbuches enthalten. Außerdem beantragt die Kommission Pesth, 3. Mai. Am 30. April erfolgte in ausenburg YU S O l ' | : g "6 : O14 o fige E | die solenne Auslösung des Königlich siebenbürgischen Guber- Cork für jedwedes Mayor- oder Richteramt ein, deren erste | Sizung mil 118 gegen 20- Stimmen abgelehnt. Die Reden folgende Resolution zu beschließen: | ; Lesung er beantragte. Dieselbe erfolgte na< längerer Dis- | der Deputirten Echagaray und Castelar zu Gunsten religiöser

den Bundesfanzler aufzufordern, die in dem gegenwärtigen Gesep | niums. T , ae Á O l is es die Absicht | Freibei d: déc E Siaet und Ki d / i n der Einfü Sges der All- rief, 3. Mai. Einem Telegramm aus Ragusa vom kussion. Einer Erklärung Gladstone's zufolge, ist es die 3 si reiheit und der Trennung von Staat und Kirche wurden mit aufre<ht erhaltenen Bestimmungen der Einführung®8geseße zu de Dre, 4 ( gus der Régierung, die zweite Lesung der Bill am nächsten Dienstag &

emeinen Deutschen Wechsel - Ordnung und zum Allgemeinen Deut- | 2, d. M. ufolge ist die französische Yacht »Jerome Napoleon« eifall aufgenommen. : L d delsgeseßbuch, sowie die leßteren Geseßbücher selbst einer Re- i 1 Pri i | u beantragen. Der Artikel 20 des Verfassung8Sentwurfes wurde mit 178 No Q Beh t e Ne Prinzen R apglegu, an Bos, in Gégngja Maio! y Aus einer heute veröffentlichten Korrespondenz des aus- | gegen 75, Artikel 21 mit 164 gegen 20 Stimmen angenommen.

vision zu unterwerfen und zu dem Behufe dem Reichstage eine Vor- , j : / : : ' 2 : 1 l Niederlaude. Haag, 5. Mai. Jn der heutigen Sizung | wärtigen Amtes erhellt, daß, obwohl wie Lord Stanley im Diese Artikel bestimmen die Erhaltung des katholischen Kultus

lage zu machen. i h j Nachdem der Berichterstatter Dr. Endemann den Kom- | der zweiten Kammer erwiderte der Minister der Kolonien | vorigen Jahre dem britischen Konsul in Cairo mittheilte | und Klerus aus Staatsmitteln und freie Ausübung anderer

missionsantrag befürwortet hatte, wurde zur Spezialdiskussion | auf eine Anfrage betress der Gerüchte über in Java ausge- | Niemandem das Recht zusteht, die Sklaverei in einem fremd.n | Kulte. | | geschritten. An ter Debatte zu $. 1 und $. 2 betheiligten s{ | brohene Unruhen: Die Regierung habe ein Telegramm er- f Lande abzuschaffen, dennoch in der Türkei und Aegypten gegen Das Journal »Imparcial« schreibt: Die Frage der Kan- der Geh. Ober-Justizrath Dr. Paþe und die Abg. Dr. Walde, | halten, welches unter Anderm Folgendes melde: Unruhen sind | 100 Sklaven auf Verwendung der britischen Konsularbehörden | didaturen zum Throne wird mit der Frage der künftigen Staats- v. Lu, v. Seydewiß (Bitterfeld), Bürgers, Frhr. zur Rabenau | in Bekasfi ausgebrochen; es wurden Truppen dorthin gesandt; F in Freiheit geseßt wurden. form nicht gleichzeitig gelös werden können. Man fpricht und Lf T] ‘der Präsidial L, d E Ruhestörung ist beseitigt. _— Aus Cork wird heute cin neuer Waffenraub gemeldet. | wieder daun, daß cin 2 egentschaftsrath Hingeseht werden soll. er $. 1 ‘der Präsidialvorlage wuxde angenommen, Hr : r : : G : Si änner drangen um Mitternacht in das Lager eines | Zu den Mitgliedern desselben würden Serrano, Rivero, S. g. 2 in der von der Kommission vorgeschlagenen Fassung. Belgien. Brüssel, 6. Mai, Der König“ empsing E, und bct cinige die mit der Beauffl{tigung E and, Prim gehören, leßterer unter Beibehaltung des Der $. 3 wurde ohne Diskussion angenommen. Der $. 4 nah | vorgester? den: Mirüsièr! FrüreDrbau. : ; der Güter betrauten Personen gefangen hielten, dur<su<ten die | Kriegsportefeuilles. einer längeren Debatte, an welcher die Abgg, Beer (Olden- Der »Moniteur« veröffentlicht heut das Geseß in Be- F nderen den Raum, bis sie zwei Kisten vorfanden. Aus einer, tali 5 : A A burg), der Bevollmächtigte zum Bundesrathe Minister-Resident treff der Wählerlisten. welche Uniformen enthielt, trafen sie eine Auswahl; die andere Italien. Florenz, 5. Mai. Jn der heutigen Sigung Dr. Krüger, Abgg: Eysoldt, Meier (Bremen) und Adikes sich Det Repräsentantenkammer wurden vorgestern mit Waffen gefüllte dagegen nahmen sie uneröffnet mit. der Deputirtenkammer erklärte der Finanz- Minister in betheiligten. (Schluß des Blattes.) mehrere Gesezentwürfe, meist Eisenbahnen betreffend, vorgeleg!. O'eullivan hat Cork verlassen Beantwortung einer Juterpellation Rofsï's , die Regierung rwerb “e der C drt e S Did Aa E Eh A E Mori: fie nit daran denfe, Ihre Königliche Hobeit die Prinzessin Karl und Se. <uld , der Dotationen und der Justizverwaltung pro 1 70. f L L e j Ve eine Reduktion der Rente vorzunehmen. i : i u Sobeit der Aa Dn s Mecklenbur g- | Bei der Berathung des leßtern interpellirte der Abg. Coomans O e R d i Dn A Ert Milt Wie in parlamentarischen Kreisen versichert wird, }0 Schwerin beehrten am Mittwoch Mittag die Ausstellung des | den Justiz-Minister wegen seines Demission8gesuchs, der Minister F r un A folgenden / hofft man am Freitag die Berathung des Einnahmebudgets großen Glasgemäldes im Lustgarten. Der Professor Teschner | erklärte jedo , daß er der Kammer. keine Mitlheilungen zu M D a Kredit von 500,000 Francs ift in’ das Budget des | u, beendigen und dürften alsdann die Sißungen so lange und der Baron von Uslar-Gleichen hatten die Ehre, die Höchsten | machen habe. Die Budgets wurden bewilligt. Auf der Tages- Unterrichts: S dum tir Unterstüpung ehemaliger Schullehrer und juspenbirl Wet l n die bereits angekündigte Neubildung e i es Kabineis erfoigt Ul.

Herrschaften zu empfangen. ordnung zum Dienstag wurde auf den Antrag des Ministers : nactragen. Im Laufe der leßten Session wurde : i ua des Innern das Milizgeseß gestellt. d Ymeirbanent auf Erböbung” dieses Kredits um 250,000 Francs —— Die »Correspondance Jtalienne« dementirt , daß der

Nacwb den beim Obex-Kommando der Marine ein- Gestern bewilligte die Kammer die Kosten für das eingebracht. J< mußte diesen Antrag befämpfen, weil er das orga- spanische Gesandte Montemar mit einer besondern Misfion an gegangenen Nachrichten ist S. M. Dampf. - Kanonenboot | Leichenbegängniß des Herzogs von Brabant und vertagte si nische Geseß über die Pensionen in einer nit zulässigen Weise er- den hiesigen Hof betraut ei. DEIS S L M N 116 FRSEE an R L Le E Muna: U A ibu S iden "Mus die L N rhediits TürLei. Konstantinopel, 4. Mai. Das »Türkische bficbti ie Rei Wi S ittheilt, i i hung jener Unterstüßung zugestanden, [fa ie jen Erhevun- “Ct, t p M absicbtigte, am folgenden Tage die Reise nah Galaßÿ fortzuseßen. Wie das » Journal de Bruxelle8« mittheilt, ist Vicomte öhung je g zug / P pen hatte ich die Hoffe | Rothbuch« bildet einen Quartband von 327 Seiten;, voti: denen

endigkeit herausgestellt hä!

t Q Mari j gen ihre Nothwo l g N L j l t : An E Laguéronnière gestern nach Paris abgereist. nung ausgesprochen, daß die allgemeinen Hülfsquellen meines Bud- | 158 si mit der kretensishen Frage, 9 mit den serbischen, 18

Stettin, 5. Mai. (S:. Ztg.) Der Ober-Präsident Grei- Großbritaunien und Zrlaud. London, 5. Mai. F gets mir gestatten würden, diesen Zuwachs von Ausgaben zu be- | zit dea rumänischen, 4 mit den syrischen Angelegenheiten, 1 herr von Münchhausen hat si nah Karlsbad begeben. go Oberhause zeigte Earl Granville gestern an, daß 1m F streiten. t ; mit dex Dardanellendur<{fahrt und 21 mit den Reformen be- Kiel, 4, Mai. (K. E) Das Transportschiff »Rhein « | Unterhause eine Vorlage von der Regierung eingebracht werden Die Berichte, welche ih soeben von den Vräfekten erhalte, weisen {äftigen. Der kreten si s{<e Theil wird eröffnet mit dem ging gestern Nachmittag, mit Ballast und einigen Stückgütern | solle, um den neuerdings durch seine Ausschreitungen in poli- na, daß ein Nachtrag von 300,000 Fres. nôthig wäre , U! den che- Bericht des Großvezirs na seiner Rückkehr von Kreta (März des Marinedepots beladen, von hier nah Danzig in See. tischen Reden bekannt gewordenen Mayor von Cork, O'Sulli- maligen, gar nicht oder nicht ausreichend penslonirten ia 1868) und {ließt mit der Cirkular-Depesche an die türkischen Dillenburg, 4. Mai. Der Justiz-Minister Dr. Leon- | van, vom Amte zu entfernen. Das Haus beschäftigte sich so- R O Eltinentäruntertlints n t 31 des Budgets init Vertreter im Auslande (24. Februar 1869), welche gegen die hardt isi gestern, Abend mit dem Geheimen Justiz-Rath Horst- | dann mit der Bill behufs Erhaltung der Seevögel , berieth die 3,251,700 Fres. eingetragen. Es scheint mir nicht unmöglich, in diesem | Proklamation dès Ministeriums Jaimis protestirt. Dazwischeti mann hiex angekommen. Heute Morgen- wohnten beide einer | Vorlage über Pensionirung von Beamten des Civildienstes 1m Kapitel Ersparungen ausfindig zu machen , welche mi in die Lage | fällt eine große Anzahl von Depeschen, welche sih auf den Fort- Plenarsizung des Kreisgerichts. an, besuchten alle Räumlichkeiten | Komite und ging dann zur dritten Lesung der Milizbill über, Y seven können, jenem Zuwachs der Ausgaben in Höhe von 300,000 Fres. | gang des fkrètensischen Aufstandes beziehen und die auf die des ehemaligen Hofgerichts- und des Archivgebäudes und: be- | die nah längerer Erörterung {ließlich genehmigt wurde. gere<t zu werden. Da die beiden Kredite demselben Abschnitte ange- | Konferenz bezüglichen Verhandlungen umfassen, von welcher gaben si dann aufs Stockhaus. ' __— Jw Unterhause wünschke Pecl Dawson be- hören, so is übrige1s ein besonderes Bienen vdekret A LOAS S | lékteren: die fieben Protokolle in extenso mitgetheilt find. Mecklenburg. Schwerin, 5. Mai. (M. A.) Ihre | züglich des Mayors von Cork, O'Sullivan, von der Re- E E Dit Van e ainung des Festatbenden Sämmtliche Aktenstücke sind bereits wiederholt veröffentlich!

Y d e Ew. Majestät zu | worden und enthalten kein neues Material. Auch die Wider-

Körpers erhalten hatte, und einer der VIünsche A 299