1869 / 105 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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iei das Ultimatum war schon | weg, nehmen wir an, sie stände nicht im Postgeseß, so würde E de E E GaieuAE as Gleiche gilt von den ru- unzweifelhaft e s fin Metcibea Le Sa Phestedt Lee Z ise den Uebertritt | staat und da e b mant en O, e O M desgesehlih die Befugniß der obersten Verwaltungsbehört" der bulgarischen Banden betreffen und vom Juli 18 zum | desg / s Zeitung überbaupt, also au dur h dil i Depesehen behandeln | die Verbreitung einer g / : ie Ine e E Bs FLEIOMES d die Wahl seines ost, zu untersagen. In Beziehung auf derartige landesgeseß, nur die Ermordung des Fürsten Michael und die Wah eon f (d) indete Anordnungen unterliegt an sich “die Post urs Nawfolgers. Ueber die |yrischen Angelegenheiten find einige | lich Srgane den landesgeseßlichen Meliinmangen und deren Cirfulardepeschen Fuads abgedruckt, in denen die türkischen Ver- | ihre Organ der Bundes-Volverwaliens, tis i j : ung Daud Paschas dur< | Folgen. Die Organe der undes-Postverwaltung, e Post S ünneo Meida aen y Stcbea QS Abschnitt Siber die | beamten, haben feine Exterritorialität, und wenn fie in Ul eformen enthält nur das Programm des Galata-Serai- | übung ihrer Funktion gegen die Landesgeseße handeln, e machen Lyceums, das organische Reglement über den E die sie pi Ara L tein Soil L, g n. a ( iht des Großvezirs über | darï r j n: l daa Dun Tee Le Cent L Dergle aOG}E | ur arde Beim tg, tes Bundel-Fosgcte dia ver Neue Details für die Kenntniß der Vorgänge während der leß- handen wäre, ) NDeS- It di re Organe, wenn sich die leßteren nicht einer Bestrafung aus- E Ae E OIIN 00, WAINANSE R i N wollen; nicht befugt sein, ein Blatt, welches durch eine Numánien. Bukarest, 6. Mai. (W. T. B.) Der Fürst mel ae begründete Verfügung verboten ist, auszuantwor-, Karl wird von seiner Rundreise, auf welcher er überall eine ten. Nur handelt es sih darum, was ist in dieser Lage durch die sehr enthusiastishe Aufnahme gefunden hat, am 9. d, hierselbst angeführte Bestimmung des Bundes-Postgeseßes geändert ? Die wieder eintreffen. Jn der Begleitung des Fürsten befindet sich Bestimmung heißt , es soll einer politischen Zeitung , welche sein Bruder, der Erbprinz Leopold. innerhalb des Bundesgebietes erscheint, der Postdebit nicht ent, d Polen. Skt. Petersburg, 5. Mai ge werden. J darf daran erinnern, daß bei Berathung ae, enthält ebt die amtlichen Bekanntmachungen, | des Postgeseßes von feiner Seite dieser Bestimmung die Be- Der Ee en p 1 den Junekiour -Sebecal, Sieutenant deutung beigelegt ist, daß durch \ie landesgeseßliche Vorschriften, M lriito Minister der Komgnunitationen, seiner Bitte ge- | welche nicht oa i Swe i, ag N dieser Bestimmung mäß wan zerrütteter Gesundheit seines Amtes als Ae as vet E ob T N dns ies die Senden n enthoben ‘und, E L rcbeE, R E Da aae on standen, daß eine Regierung, ohne den Vertrieb einer Zeitung der Suite Seiner Basel, Ses Bobeiine L 0e von tónnen o das if sep eel rigen, Vosdebit hätte entziehen E E ! fet önnen das ist sehr terimistishen Minister a T unter Belassung für die Verbreitung der Zeitung n sich ein sehr werthvolles bei der Suite Sr. Majest (i bes Sobn, amt für den am 1. ver- | Mittel so würde eine olche landesgeseßliche Bestimmung Am 4. fand ein feier E nder Mentschikoff 1, | oder die Anwendung eines bestimmten Landesgeseßes nach die: storbenen P Pr va e a | ser einen Richtung hin- dur< das Postgescß aus8ges{lossen sein, »“ Die neu organisirte Finanzverwaltung für das Königreich hat ausges<lofsen werden sollen Lad Hhgeles was weiteres Polen A A Lola idnde E laebe ulte O e als solcher kann einer Zeitung nit entzogen werden, das ist Moskau. T E eldet, am. 30 April von Moskau | au in dem vorliegenden Falle nicht geshehen. Jm vorliegen- gramm der »Russ. Tel. De Es uf : den Falle is lediglich auf Grund einer den bestehenden Ca abreisen, um na Chokand zurückzukehren. formell entsprechenden Verfügung von der Post ein Blatt, dessen

d Norwegen. Stockholm, Z. Mai. Vertrieb innerhalb des Großherzogthums verboten war, den Der Sto ein, L Bien ist hier l Abend an- | betheiligten Bestellern nicht ausgeantwortet worden. Formell

ónig empfangen. ist ja die Bestellung zugelassen, es ist indessen na< Anweisun G O WUVEe as aNghoI VOT A A der Postverwaltung den Betheiligten gesagt worden, das Blatt

Asien. Calcutta, 1. Mai. Der Emir von Afghanistan | tznn nicht ausgeantwortet werden , weil das eine verbotene langte am 28. v. Mts. in Jellalabad an. Zuverlässigen Be- Handlung sei. Die Bundes - Postverwaltung glaubt , daß sie richten zufolge wurde Jschat Khan, der Sohn Azim Khans, an hierbei innerhalb der Grenzen verfahren ist, welche sie einerseits der Grenze gefangen genommen. nah dem Bundesgeseße, andererseits gegenüber dem Landes-

geseße einzuhalten hat. Aus dem Wolff’ shen Telegraphen-Büreau. Der Bundeskommissar, Geheime Regierungs - Rath

j : i. Die »Opinione« meldet, daß | von Puttkamer, machte über den zwischen Preußen und der Brie bie S itR. DS Ministeriums angenommen 4 Sachsen abgeschlossenen Staatsvertrag, die doppelte Besteuerung

y j ; betreffend, folgende Mittheilung : Menabrea mit der Bildung des neuen Kabinets beauftragt habe. Meine Herr l E E Un M. dem Bericht die Erwähnung der e

Thatsache gefunden haben, daß zwischen dem Königreich Preußen und dem Königreich Sachsen am 16. April d. I. ei Staaksvertrag abge-

: L lossen worden ist, wodur die do iderseiti Reichstags - Angelegenheiten, ; n E en aufgehoben is. Da es Ihnen von 66 Berlin, 7. Mai. In der Siyung des Reichstages des | f

n l | C C A dh dp en zu E bin Norddeutschen Bundes am 5. d. äußerte fich der Präsident des i ermächtigt, Uber denselben folgende Mitthei Ungen zu machen. Bundeskanzler-Amts, Wirkliche Geheime Rath Delbrü>, über dur die Bevollmächtigten Sr. Majestät des Königs von

: n A L 3 ; Â ónigs von Sachsen am 16. v. Mts. die Petition, den Ausschluß des »&Freishüß« vom Postdebit in zu Berlin ein Vertrag abges<lo#en Ron dur< welchen die

Me>lenburg betreffend: e U j d das Meine erben Aus Veranlassung des Ihnen vorliegenden cut A Be Sas C ANIE Auf etn A Lo e Berichts Jhrer Petitionskommission hat das Bundeskanzler-Amt | on ratifizirt werden, sobald die beiderseitigen Landesvertretungen ihm die Frage, ob die in Beziehung auf die Berabfolgung der | die verfassungsmäßige Genehmigung ertheilt haben werden; jedem Zeitung »Freishüß« von der Bundes-Postverwaltung in Mek- | andern Bundesstaate is der Beitritt zu diesem Vertrage in einem be- lenburg getroffenen Anordnungen geseßlich begründet seien oder | sonderen Artikel freigestellt, ; : nit, einer no<maligen Erwägung unterworfen. Diese Er- | Was den materiellen Inhalt betrifft, so geht er in den Haupt- wägung hat nicht dahin geführt, das von der Bundes-Post- ugen dahin: Es ist als leitender Grundsaß aufgestellk, daß

Z T ie direkte Staatsbesteuerung aus\<{ließli in demjenigen verwaltung beobachtete Verfahren für unrichtig zu erkennen, Staate erfolgen soll, welchem der Selrefsenbe “als Unterikas ae

und i bitte um die Erlaubniß, Ihnen die Gründe, die dabei | S ; ; Me A

leitend gewesen sind, mittheilen zu dürfen. Jh schie voraus, ini Ügerdia t A E e H g “le was freilich kaum einer Bemerkung bedarf, daß die Bundes: zeihnet; diese soll nur an ihrem Wohnorte besteuert werden, Jst der Postverwaltung, was den eigentlichen Fonds der &rage, näm- | betreffende Bundesangehörige fünf Jahre in einem Staate, dem er lich die Verbreitung dieser oder jener Zeitung, betrifft , eine nicht angehört, anwesend gewesen , so geht das Bestcuerungsrecht aus- durchaus neutrale Stellung einnimmt, daß es sich für sie nur | {ließli< auf diesen leßtern Staat über, und dasjenige Einkommen, darum handelt, na< Maßgabe der Bunde8geseße und nicht im | welches aus dem Grundbesiß und aus dem stehenden Gewerbebetriebe Widerspruch mit den Landesgeseßen zu handeln. fließt, darf nur in demjenigen Staate besteuert werden, wo der

, ; ; ; ; . | Grundbesiß liegt, oder das Gewerbe betrieben wird.

Die Sache liegt nun, wie mir scheint, folgendermaßen: offe, das Hohe Haus wird mit Befriedigung von diesem Denken wir uns einmal einen Augenbli>k die Bestimmung des L lte! darf R, A entscheidenden Shrit zur Beseltigung Postgeseßes, welche lautet: : der in der Doppelbesteuerung noch liegenden thatsächlihen Hemmnisse

Einer politischen Zeitung, die innerhalb des Bundesgebietes | der Vreizügigkeit Kenntniß nehmen. erscheint, darf der Postdebit niht entzogen werden, Ueber den von dem Abgeordneten Kratz überreichten Ge-

denken wir uns einmal vorläufig diese Bestimmung seßentwurf, die Rayonbestimmungen betreffend, erklärte der

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geordnet Oberst-Lieutenant Mey dam, nach dem Ab- rohem Ka ¿e berechnet si< auf 8,502,640 Thlr. oder 31,11 pCt. der s E ejammt-Einnahm s Der Herr Antragsteller hat bereits die Verzögerungsgründe ent. | Tabatötlgtn une n 6,74 Sgr. pro Kopf, von unbearbeiteten

j ; 764 Thlr., 11,66 pCt. und 2,53 Sgr. pro wi>elt, welche dem Zustandekommen eines neuen Rayongeseßes ent- | Kopf, von Salz auf 1,890,206 r, 6 i : genstanden. Die Rayongeseßgebung selb wird nicht sehr erheblihe | Kopf. Neun weitere Einfubrartikel babe Bet Ct. Me Gia

enderungen erleiden können, namentlih ni<t, wie der Herr Ántrag- Einnahme aufgebracht, nämli - i

steller zu befürhten scheint , eine Erweiterung dertcnigen Manor f und 1,13 Sgr. pro Kopf / oie S, ] Tee S 4 ee DEE denen hauptsähli< Ershwerungen und Beschränkungen für bauliche und 0,85 Sgr. pro Kopf, getro>nete 'Südirütie ‘916,680 Anlagen bestehen. Das Rayongeseß, wie wir es haben, leidet in ein- | Thaler / 3/25 pCt. und 0,73 Sgr. pro Kopf Robzu>er zelnen Punkten an Unklarheiten und weifeln , an der Möglichkeit | für inländische Siedereien 883,248 Thlr., 3,23 pCt. und 0,70 Sgr. pro zweifelhafter Auslegungen; es ist deshalb eine präzisere Fassung längst | Kopf, geshälter Reis 867/114 Thlr., 3,17 pCt und 0,69 Sgr. pro als wünschenswerth erkannt, Es sind ferner in der Neuzeit manche | Kopf, ein- und zweidräthiges rohes Baumwollengarn 656,938 Thlr

Baukonstruktionen in Anwendung gekommen, wie Eisen, Dachde>un- | 2,40 _pCt. und 0,52 Sar pro Kopf, Roheisen und altes Brucheisen gen, welche früher nicht berüsihtigt werden konnten , welche Auf- | 538,713 Thlr., 1,97 pCt. und 0,43 Sgr. pro Kopf, Heringe 514,202 nahme finden müssen. Die Schwierigkeit der neuen Rayongeseßgebung | Thaler, 1,88 pCt. und 0/41 Sgr. pro Kopf, Gewürze aller Art 487,903 lag hauptsächli< in der Durchführung der angestrebten Entschädigung | Thaler, 1,79 pCt. und 0 Sgr. pro Kopf. Außerdem sind noch bei Ausdehnung bestehender Rayons, bei Anlage neuer Rayons, wo | folgende eilf Artikel hervorzuheben, deren Einfuhr 13,63 pCt, der Ge- eben neue Festungen und Festungswerke etablirt waren. Wenn | fsammteinnahme lieferte: Baumwollenwaaren 438,091 Thlr. oder der vorliegende Entwurf des Herrn Antragstellers das Mittel | 1,60 pCt,, Tabaksfabrikate 403/152 Thlr. oder 1,47 pCt Branntwein

dazu gäbe, über diese Schwierigkeit hinwegzukommen, so wäre damit Rum, Arrac 398,796 Thlr. oder 1,46 pCt., Lei ri wirn, allerdings viele Arbeit erspart worden. \ D wie er | roh und gebleicht, 377,628 Thlr. oder 1 1 Syrop 330,13 Thlr. vorliegt, [äßt sogar in seiner Fassung noch etwas befürchten, was der | oder 1,21 pCt,, gemästete Unt, mager e 3286623 Thlr. oder E i g ragene vier ari N a eden Erläuterung be- Jae L UINn aller Art ei s bahnschienen 317,769

4 ' | eßen i i i aler oder 1,16 pCt., Oel in F

so glaube ih, wird er bei Hunderten von Interessenten die Erwartung | Seiden- und Halbseidenwaaren 301,515 Thlr. da Le 1e G ge machen, daf Entschädigungen gezahlt werden für die gegenwärtig | waaren aller Ärt 238,859 Thlr. oder 0,88 pCt., Wollengarn 228 936

bestehenden Verhältnisse. Der Herr Antragsteller selbs hat hon ge- | Thaler oder 0,84 pCt. lle übrigen Einfuhrartikel des Zolltarifs

agt, er beabsichti i i : , f 0% A Tb R “ae r Kraft von dem Geseßentwurf, | haben nur 976 pCt. der Gesammteinnahme von 1868 aufgebracht.

: shädigung der be- ; ( yonbeschrä z unthunlih aus Verwaltungs. Vola.-L E Wissenschaft, rüdsihten , und selbst wenn man das Geld dazu hâtte, das sih in | erste kommissionelle P t

viele, viele Millionen versteigen würde. Die Bundes-Militärverwal- ‘s i tung ist Ä he is Redaftion L f T E Mai mit der Redakti jeni in igt 1

g dieser Bestimmungen so seßung der allgemeinen Prinzipien für die Entsch gen und Beschränkungen des Grundeigenthums, die auch den Gegenstand des in der leßten Session des Landtages vorgelegten, im Herrenhause | bei einer kleinen V Man Wi gebildet Labn A on ate Entwurfs des industrieller f ortschritt hinsichtli

1 gebildet haben. ann aljo hiernach nur er- bedeutender Kohlen- und Heizfläch i i klären, daß der vorliegende Geseßentwurf den ntentionen des Bundes- i ie Einführung eueenib Iu erreichen, A raths nicht entsprechen wird, weil er eben 2 nehmen wir au die Aussicht gettene r R es E Annahme desselben an eine unmögliche Aufgabe stellen will; es Paris. Im fehlen die speziellen Bestimmungen der angestrebten Entschädigung, i welche nur im direkten Anschluß an die einzelnen VDestseßungen der Rayongeseßgebung erfolgen wird.

Die Nr. 19 des »Pr. Hand. Arch.« enthält unter: Geseß- : gebung: Großbritannien: Sollen Einfuhr von getro>neten fit. Landwirthschaft, chen. Niederlande: Erhöhung der Branntweinsteuer. Rußland: Zoll- Altenburg, 5. Mai. Die diesjährige (21.) Wanderversamm- vorschriften für die vom Auslande in St. Petersburg eintreffenden | lung thüringer Land- und &orstwirthe, verbunden mit einer Schiffe. Spanien : Ermäßigung der inneren Steuern und Erhöhung landwirthschaftlichen Ausstellung und der Generalversammlung des der Ausfuhrzölle auf Cuba. Ausdehnung der in Artikel 8 und 260 Schafzuchtvereins für Thüringen , welche voriges Jahr in Altenburg der Zollordnung den spanischen Schiffen zugestandenen Vergünstigun- stattfand, wird für dieses Jahr am 19. und 20. Mai in Meiningen gen auf Fahrzeuge fremder Flaggen. Unter Statistik: Zollverein: | abgehalten. Provisorische Abre<nung über die gemeinschaftliGe Einnahme an Gewerbe und Handel, Rübenzuersteuer für die Betriebsperiode vom 1. September bis ¿Dem Jahresberiht der Handelskammer zu Neuß für das 31, Dezember 1868. Vergleichung der gemeinschaftlichen Zolleinnahmen Jahr 1868 entnehmen wir Folgendes: Die Getreidezufuhr in Neuß an Ein- und Ausgangsabgaben im Jahre 1868 mit denen des Vor- | delief s{< im Jahre 1868 auf 4,050,804 Thlr., die von Oelsaaten auf jahres. Norddeutscher Bund: Hamburg: Hamburgs Handel im Jahre | 1,457,030 Thlr. Von den beiden zu Neuß befindlihen Hohöfen war 1868 (Fortseßung). Großbritannien: nur einer im Betriebe, welcher 16,830,450 Pfd. Gußeisen im Werthe deutschen Bundes zu Quebec für 1868. von 180,000 Thlr. produzirte. Die Fabrikation von Maschinen, Eisen- Konsulats des Norddeutschen Bundes z 1868. Rußland: 10 S l ) b en war die Láge der Jahresbericht des Vize - Konsulats des Bundes zu Ta- | E 10 i günstig. Die Fabrikation anrog für 1868. Schweden und Norwegen: Jahresbericht des Kon- Sfearinlichten, ) ändi nfurrenz gedrü>t und u en Bundes zu Stavanger für 1868. Spanien: | vermöge des in Grankreih auf Stearinkerzen gelegten Werthszolles Jahresbericht des Konsulats des Norddeutschen Bundes zu Barcelona | von 10 pCt. auf den Absaß im Inlande beschränkt, behauptet nur für 1868. Chile: Statistische Uebersicht über den Handel Chile's im no< eine {wache Existenz. Die Zuerfabrik zu Dormagen verar- Jahre 1867. Unter Mittheilungen: Siegen, Düsseldorf, Torre- | beitete vom 1.—22. Januar und 1. September bis 31. Dezember 1868 vieja, Berdiansk, Wisby, Point de Galle. Beilage: ! Nachrichten | 311,080 Ctr. Rüben. Das Geschäft in fertigen Baumwollenwaaren für Seefahrer Nr. 9. konnte wegen der gesteigerten Baumyvollenpreise fein reges Leben ge- Das »Central-Blatt der Abgaben-, Gewerbe- und Handels- | winnen, nur ordinäre Halbwollen-Kleiderstoffe hatten guten Absaz. Geseßgebung und Verwaltung in den Königlich preußischen Staaten«, | Die Seidenfabrikation wurde durch die hohen Preise des Rohstoffs Nr. 9 enthält u. A.: Cirkularverfügung des Königlichen Finanz- | erschwert. Goulards, die der Seidenbau-Verein “aus rheinländischer Ministeriums, die Einwohnerzahl im preußischen Staate nad der | Seide hat n lassen, sind in Qualität und Dessin ausgezeichnet Zählung im Dezember 1867 betreffend, vom 28. April 1869. Cirkular: aen. „In Weißwaaren - und Bindefabrikation war doe Absaß i Königlichen Finanz-Ministeriums, die Aufstellung der war stärker als im Jahre 1867, die Preise aber dur< Konkurrenz Einnahmezusammenstelluy S en - Uebersicht an edrü>t. Auch die Kunstwollfabrikation litt unter den niedrigen Rübenzu>ersteuer betreffe ollpreisen. Die Lederfabrikation war in der ersten Hälfte des Jah- res in Folge von Armeelieferungen sehr beschäftigt, nah Beendigung : dieser Lieferungen wurde die Konjunktur wieder ungünstig. Die : Statistische Nachrichten. A Königl. Bankagentur hatte lebhaften Umsatz; sie faufte für 1,393,521 In Anknüpfung an die in Nr. 100 d. Bl, veröffentlichte Ueber- Thaler Wechsel an und besorgte 1,530,374 Thlr. Wechselinkassos; tele- sicht der wichtigeren Gegenstände, welche im Jahre 1868 bei der Ein- graphische Depeschen wurden 6265 Stü, gegen 3926 im Jahre 1867 fuhr in den Zollverein verzollt oder zollfrei abgefertigt worden utgegeven / 5600 Stüd> Depeschen, gegen 3819 im Jahre 1867, kamen sind, heben wir nachfolgend diejenigen Artikel hervor , welche die | an. lu der Postverkehr hat erheblih zugenommen. Der Verkehr höchsten Eingangszölle ergeben haben: i : : i …_| auf der Bergish-Märkischen Eisenbahn hat \si< von 1867 zu 1868 von Die Gesammt - Einnahme an Eingangszoll im Zollverein mit | 139,681 Thlr. auf 215,583 Thlr. gesteigert; auf der Rheinischen Eisen- Einschluß derjenigen Gebiete, deren Anschluß an _den Verein erst im | bahn von 265/615 Thlr. auf 221,419 Thlr. vermindert. Jn den Erft- Laufe des Jahres 1868 erfolgte, hat 27327467 Thlr. betragen, was | kanal liefen 473 Fahrzeuge und 84 Glöße mit 858,543 Ttr. Gütern bei einer anre<nungsfähigen Bevölkerung von 37,849,048 Einwohnern meist „Steinkohlen, Holz und Steine) ein, 31,000 Ctr. Güter und 21,66 Sgr. pro Kopf ergiebt. Gast die Hälfte des vorstehenden Be- | 14 ölöße mehr als in 1867; es liefen 136 Fahrzeuge mit 123,686 trages, nämlich 49,69 pCt., haben die drei Artikel : roher Kaffee, un- Ctr. (meist Getreide, Rübkuchen und Mehl) aus, 23,484 Ctr. weniger bearbeitete Tabaksblätter und Salz geliefert. Der Einfuhrzoll von | als in 1867,