1869 / 107 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

In der am Sonnabend , den

2.) Sizung des Bundesraths des undesfanzler den Vorsiß. Die betreffend a) den Geseßer Jolltarifs vom 1. Juli 1 und Gewerbebetrieb im widerrufliche Priva aus\{luß der Wer e) den En der hamb . w., so wie die Tarifirung von Platten un reipässen kosten für die zu den verein und Hamburg zu entsendende den Ausschüssen überwiesen. berichte über 1) den biet8theile , 2) die nahme in unversh i änderungen, 4) die Bescheinigung telj Uebersichten Seitens der Vereinsbevollmächtigten,,

der U.

Ertheilung von

Umdherziehen, sitlager von Wein u. st. w., ft des Schiffs8baumeisters D urgischen Gebiets8thelle Anträge Bayern®,

Vollzug lu lassung der finnishen Butter

1930

8. d. Mts8., stattgehabten 2 1 der Vorlage lautet: ollvereins führte der orlagen des Präsidiums,

1twurf wegen Abänderung des Verein®- : Baar F ; \ . | der Beschlagnahme zum Zwecke der Sicherstellung oder Befriedizu 865, b) die Rbgaden us D ci Ad Ee eines ees nur insoweit, als der Lohn nicht zum nothdürftiges c) das Regulativ für un- Unterhalte des Schuldners selbst und der von diesem nach geseßlicher d) den Zoll- | Rorschrift zu alimentirenden Familienglieder erforderlich ist. ange A E Es S ae agegen die Jom Fassung: 9 ie Vergütung (Lohn, Gchakt, Honorar u. }. 1. ür Arbeite betreffend a) die | oder Dienste, welche auf. Grund eines Arbeits- def DiGROaiO d Blechen aus edlen Metallen, b) die | nisses geleistet werden, darf,- sofern dieses Verhältniß die Erwerbsthätig. für Musterstücke , c) die Umzugs- feit des Vergütungsberechtigten vollständig oder hauptsächli< in An.

er Arbeits- oder Dienstlohn der Fabrifk-, Berg- und Hütten. arbeiter, der Gesellen und Gewerbegehülfen, sowie der Dienstboten, ohne Unterschied, ob derselbe bereits verdient ist oder nicht, unterliegt

\spru<h nimmt, zum Zwe>e der Sicherstellung oder Befriedigung eines

, di 4 e a

gie dien Ba E Sao: Gläubigers erst dann mit Beschlag belegt werden, nachdem die Leistung Es folgt en mündlibe Ausschuß- der E U E U KEEE s abgelaufen

76 A i welchem ? ) its. des Anschlusses T eus, mnd zu etri E L x L es : A À | l j L[- n der Debatte betheiligten \i ie ag. Lee d Þe lossene Privattransitlager zu Oübe>, 3) Tarif- | Walde, v. Wedemeyer, v Seydewiy (Bitterfeld), Be>er, (Dort: nigung der vierteljährlichen Einnahme- | mund), v. Unruh (Magdeburg), Stumm, und der Referent 5) das Aver- | Lasker. Der Bevollmächtigte zum Bundesrathe Geheime Ober:

sum für den Ober - Controleur in Braunschweig, 6) die Gleich- | Justiz-Rath Pape nahm nah dem Abg. Lesse das Wort.

stellung von Bergedorf u. Nachsteuer, 7) die Dispens Halten von Dienstpferden , ur Herstellung der Auebrü ) die Zollfreiheit für Militär-Bekleidungs®$- ollerlaß für Reismch

den von der Saline Frankenhausen bis- | »Kronprinz« hier eingetroffen. s Musterstücken aus Sannovet, 8: Bai. Der Ober-Präsident Graf zu

iet8theilen der Ver- Stolberg-Wernigerode traf gestern Nacht, von Leer kom- Packings , 14) die mend, hier wieder ein. i

5) die Zollfreiheit der Produkte des Braunschweig, 9. Mai. (B. T.) Der Herzog is infubr aus deutschen Freihafenpläßen, gestern mit Gefolge nah seinem Lustschlosse Sybillenort gereist geschlossenen hamburgischen Gebiets- und wird sih, nah einem kurzen Aufenthalt daselbst, auf einige die Revision der Register der ver- | Wochen nah Venedig begeben.

die Rech- Desterreich -: Ungarn. Wien, 8. Mai. Der Kaiser währung | traf gestern früh in Gödöllö ein; heute begiebt Se. Majestät enen von Vereins- | si mit der Kaiserin nah Ofen.

gegenstände, 10) den

nén Transitlagern, 11 ber erlegten Salzzoll,

den dem Zollverein nit @ einsstaatenñ , 13) die Tarifi Denaturation von Salz, Seefischfanges bei der E 16) die Nachsteuer in den an theilen , 17) die Kosten für einsländishen Hauptämter in den Han nuna über die Kosten des Zollpariaments, der Gnadenkompetenzen an die Hinterblieb

beamten.

Die vereinigten Deutschen Zollvereins für : Verkehr traten heute zu einer gemeinsamen | Kaiser an den Großprior

für Handel und

Sißung zusammen. Dieselben Ausschüsse

Im Verlaufe der Sißung des Reich8st deuts<en Bundes am 8. d. Mis. wurde

und Ausrüstun [l aus unverschlo

12) die Zollfreiheit von

<t angeschlossenen Geb rung vow Piston-

sestädten ,

s. w. mit Rayeburg hinsichtlich der Das Haus. nahnu den Antrag der Kommission mit großer ation der Ober-Jollinspektoren vom | Majorität an. (Schluß des Blattes.)

8) die Zollfreiheit für Materialien i : i : i >e am Bahnhofe Grohn - Vegesack, Kiel, 7. Mai. (Kiel. Ztg.) Mit der Bahn sind heute

& zrvei 72pfündige gezogene Kanonen aus der Kruppschen Eisen: Co

gießerei in Essen für die Panzerfregatten »Friedrih Carl« und

Aus Anlaß der vom souveränen Johanniter:

ten Ausschüsse des Bundesrathes des | Orden zur Anschaffung von Reservesanitätêmateriale für das Joll- und Steuerwesen sowie | Heer gespendeten Summe non. chntausend Gulden hat der es ged

: ¡Sten Ritterordens, Grafen Kolowrat-Krakowsky, ein Dantkschreiben erlassen. Ein gleiches

hielten heute besondere Sißungen ab. | Schreiben is dem Erzherzog Wilhelm als Großmeister de

deutschen Ordens, welcher fünfzehntausend Gulden für gleiche

ages des Nord- Cra d. 1 des Gesetzes Qwecke bewilligt hatte, zugegangen.

In der gestrigen Sihung des Abgeordnetenhauses

Über die Portofreiheiten inder folgenden vom Abg. Becker brachte die Regierung mehre Gesezentwürfe und Nachtrags

(Dortmund) beantragten F Den regierenden Fürsten

angenommen , Ÿ statt: »speziellen

C8. 7. 12 gaben zu keiner

assung angenommen:

des Norddeutschen Bundes verbleibt die , A EH i d i i L i Befreiung von Portogebühren in dem bibverieeh Umfange. e | wirthschaftlichen Hochschule in Wien, für Erbauung einer festen

Qu $. 2 sprachen die kenburg, sowie der Genera der $. 2 nah Ablehnung der da dem Wortlaute der Vorl das Haus ohne Debatte bei (Dortmund) beantrag statt: an Behörden. $Y

Grumbre<ht, Pros, v. Blan-

irektor v. Philipsborn, worau ; i

zu rtcilien E uk ents o tragskonvention zum englischen Handelsvertrage wurde den hmigt wurde. Dem $. 3 trat y , dem $. 4 mit der vom Abg. Becker neuen Uebereinkommen au Aenderung: an Bundes - Behörden, 5 wurde in der Fassung der Vorlage s t dem Amendement des Abg. Lasker, batte genehmigt.

iv 4 7 î s , ' Dri ia 6. Et wurden sämmtliche Eisenbahngeseße nach den Aubschußanträgen pe olf

(-Posid

age gene

Rechtstitel « zu sehen: Diskusfion Anlaß.

Kreditforderungen ein, darunter für die Erbauung einer land:

Donaubrü>e in Linz, dann ein Gese über die Stempelgebühren: Befreiung bei der Grundentlastung in Böhmen. Die Nad

Ausschußantrage gemäß abgelehnt und die Regierung zu einen f Grund der bekannten vom Aus

{uß angenommenen Bedingungen ermächtigt. Das Geset über die Eisenbahn Przemysl-Luzkow wurde na< kurzer De In der heutigen Sißung des Abgeordnetenhause?

nehmigt, nur bei der Bahn Graz - Raab wurden über

wurde auf den Antrag des Abg. Fries die folgende Bestimmung rum’s Antrag statt 800,000 Fl. nur 728,000 M.-Garantie pr / . 1 a Wi

eingeschaltet:

Die Vorschriften des Art. 52 der Bundesverfassung finder Meile bewilligt. | el A CARE bird Der fkonfessionelle Aus8\<uß berieth Mühilfeld?

denjenigen Theil der Poflüberschüsse keine Amvendung,

welcher dur

die in gegentwärtigem Geseße angeordneten Portofreiheiten gewonnen Geseßentwurf betreffs Aufhebung des Konkordates und nahn!

wird.

nach langer Debatte mit allen gegen eine Stimme die Resolu-

Nacbdem auch $. 13 der Vorlage gemäß angenommen war, tion Rechbauers an. Dieselbe lautet:

wurde die Sißung um 4! Die- heutige (

« Uhr geschlossen. ) Plenarsitzung des Reichstages Staatsgrundgeseßen und deren Konsequenzen, sowie mit den Souve

In Erwägung, daß das Konkordat im Widerspruche mit den

des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch den rainetätsre<hten des Staates und der Gleichberehtigung ist, sei das

Präsidenten Dr. Simson eröffnet. zum Bundesrathe wohnten der Sißung/ bei:

der Präsident des sonstigen auf verfassungsmäßigem Wege erlassenen Geseße er

Von den Bevollmächtigten Ministerium aufzufordern, wegen Aufhebung des Konkordates, insofer!

die Aufhebung desselhen nicht bereits durch die. C ia d: e olgt is

Bundeskanzler - Amtes Wirklicher Geheimer Rath Delbrü Und | und wegen geseblither Regelung der dur< das Konkordat berührten

der Geheime Ober-Justiz-Rath Dr. Pape.

Gegenstände, insoweit dieselben nah den Bestimmungen der Staats

Der erste Gegenstand der Tageßordnung betraf: Dritte | grundgeseße zur staatlichen Geseßgebung gehören, einen Geseßentwu!| Berathung über den Gesezentwurf, betreffend die Einführung | în nä@ster Session zur n N 4 O Deliandiung E eo der Allgemeinen Deutschen Wechsel - Ordnung , der Nürnberger Pesth, 8. Mai. Jn ‘der heutigen Unterha ussihu n} Wechsel-Novellen und des Allgemeinen Deutschen Handel8geseß- | wurde ein Steuerkomite mit der Ausarbeitung der Adresse be

bus als Bunde8Sgesehe.

traut. Jranyi interpellirte den Minister-Präsidenten , ob di

Ohne erhebliche Debatte trat das Haus den einzelnen Para- ungaris®e Garde im Sinne der Königlichen Verordnung nu!

graphen und dem Gesehe im Ganzen b Es folgte in der Tages8ordnung :

aus Adeligen gebildet wurde und ob das alte Komitatsre<!

Jweite Berathung über | Vorschläge für die ungarische Garde zu machen, gewahrt wurd!

den Gesehentwurf, betressend die Beschlagnahme des Arbeits- Minister Wencheim genchmigte den vom Sacbsengrafe! oder Dienstlohnes auf Grund des von der 111. Kommission er- | Conrad ausgearbeiteten Vorschlag betreffs der Neuwahlen allet

statteten Berichts.

sächsischen Munizipalvertretungen auf Grund des oftroyirten

1931

Wahlgeseßes. Die Hermannstädter Kommunität beschloß mit / Kultus fekgestelt. Art. 21, erste ; Di i allen gegen zwei Stimmen, eine feierliche RechtS8verroahrung | verpflichtet Fi, den Kultus Sr R ‘nivolden gegen das von Wenckheim oktroyirte Organisationsstatut zu | Religion zu erhalten.« Es stimmten dafür 176, dagegen 76 Protokoll zu geben, weil das Statut unvereinbarli<h mit den | Die republikanishe Minorität stimmte mit Nein rt, 21, Gelegen und mit den Intentionen des Landesfürsten sei. zweiter Absay lautet: »Die öffentliche oder private Ausübung i gram, 8. Mai. (N. Fr. Pr.) Kardinal Haulitk is | eines andern Kultus wird allen in Spanien wohnhaften heute früh 6 Uhr gestorben. . ; Ausländern verbürgt, ohne weitere Beschränkungen, als die 9. Mai. (W. T. B.) Prinz Napoleon ist heute | allgemeinen Regeln der Moral und des Rechts enn irgend Nachmittags, von Triest kommend, hier eingetroffen. welche Spanier eine andere als die katholische Reli ion befen- g Ee Ne 8. Mai. Am Bord der Yacht »Jerome Napoleon« | nen, so is auf diese die Bestimmung des vorstehenden Para- fand geftern Abend ein Diner statt. Heute besucht Prinz | graphen anwendbar.« Dafür stimmten 163, dawider 40 Die Napoleon Miramar und die maritimen Etablissements, | republikanische Minorität enthielt fich der Abstimmun Abends das Theater. Mittags wird das Präsidium des Mu- 8, Mai. (W. T. B.) Ueber das Amt des Groß-Almo- nizipiums den Prinzen begrüßen. ; seniers fand in der heutigen Cortessißung eine lange De- Der preußische Industrielle, Geheime Kommerzien-Rath | batte statt. Jn Beantwortung einer Interpellation wies Gene- S valdts ist am 6. mit einem Extradampfer des Lloyd von | ral Prim den Vorwurf, na der Diktatur zu trachten, ener- enedig hier angekommen. gisch zurück; sein einziger Wunsch sei, die Errungenschaften der Sqweiz. St. Gallen, 8. Mai. Nach amtlicher hier Revolution befestigt zu sehen. Der General äußerte ferner, die eingegangener telegraphischer Meldung haben die Hochwasser Regierung kenne die wahre Lage Cataloniens, er könne ver- des Rheines in Folge heftigen Föhns und Regens in Eichen- sichern, daß die Gefahr eines Bürgerkrieges ni<ht vorhan-

weis bei Oberricd cinen neuen Durchbruch veranlaßt. den si. Wie -in 7 unterrichteten Kreisen mit Bestimmtheit ür den Fall, daß die Cortes fich zu Gunsten

Belgien. Brüssel, 9. Mai. Der »Moniteur«zveröffent- | verlautet, würd liht das Budget der Finanzen für das Jahr 1869 i der Moriaschte cuts i i } A Je j ciden, bis 3ni Saar ed SUN A Ieficiae fer Diet I E ag ncse Sre als Regent und Grim O: ‘Conseilópräfident 2 j : + 206 j j i E O Fee e O Bet | a Folien, Florenz d Mai, (V T B. Das Schaßes bilden, auf 52,948,000 Sre (e eder 72 184.000 Fred. Ministerium is folgendermaßen G ÓA Üdema been am, È n e sich also ein Defizit ven E TE A E Angelegenheiten, Ferraris ¿00 res. (gegen i 4 ray - Vilgn in d Mi : g ci gi E a E Mai fes: Mor A öffentliche ‘Wrbeiten, Mirabelli Justiz Offiziell wird angekündigt , daß der P rinz von Wales am gie 5 arge, Laxgoni Hanel, Drpgito Uuerris, 1. Juni im Namen Jhrer Majestät der Königin einen Herren- Nugsland und Polen. St. Petersburg, 8. Mai. empfang im St. James-Palaste abhalten wird. Am 6. d. M. is Großfürst Nikolai Nikolajewitsch (Sohn)

Der Prinz Arthur is von seiner Reise in Jrlaud nah dem Auslande abgereist. zurückgekehrt. | I In Psfkow starb am 4. der Erzbischof Theognoft.

Im Oberhause brachte der Marquis of Salis- În der mediko-<irurgis<en Akademie werden, bury gestern, im Einklange mit der von ihm gemachten An- auf Grund eines Befehls des Kriegs-Ministers, am 10. d. M. kündigung , die Haltung der Regierung zu der irischen Land- die thien praktischen Beschäftigungen und Ueberführung®- und Pachtfrage zur Sprache. Er knüpfte dabei an die von Prüfungen für alle Studenten der Akademie wieder aufgenom -

gun Oas im M O p t f an, wel<e | Men werden. auf einen vom Präsidenten des Handelsamtes im Schweden und Norwegen. Stoc>holm, 6. Mai vorigen Jahre dargelegten Plan bezogen, wie auf dem | Die erste Reichstagskammer un den Beschluß der än Wege des Ankaufs durch die a pan, ein Theil des | Kammer verworfen , welcher darauf hinzielte , von Dänemark E a idtiaee d E M TEN er S Ger u M derjenigen Dokumente zu verlangen, welche ut Jer er zu bringen sei. | die früher zu Dänemark öri \ i be- S “erg A rue A E B i fie oe in der s z gehörigen \{wedis<hen Provinzen . Earl Granville gab zu, daß Bright sich na eige- - ; ner Erklärung insofern verfehlt babe, als er dire Qufall fte wri Sas Kopenhagen, 7. Mai. Der Kron- Worte nicht als seine Privatansicht bezeichnet habe. Jn Bezug | zer L gestern von seinem Ausfluge na< Stockholm zurü- auf den Brightschen Plan wies Earl Granville nah, daß der- gekehrt. selbe in seinen an ennen schon von Buxke angedeutet wor- Amerika. New-York, 8. Mai. (Pr. atlant. Kabel.) den sei und daß Lord ayo’s Projekt noch weiter e Im |*Die Regierung hat der Tilgungsfonds-Acte gemäß den wöchent- Uebrigen weigerte sich Earl Granville, dur< das Andrängen lichen Ankauf von */,, Bonds im Betrage einer Million Dollars der Opposition die Regierung zu einer vorzeitigen Erklärung angeordnet. über ihre Politik für das nächste Jahr nöthigen zu lassen. Aus Greenville in Tennessee wird der Tod des Im Unterhause wurde diè Komiteberathung der | Obersten Robert Johnson, Sohnes des chemaligen Präsi- n e en M) fortgeseßt und un Sto E: denten, gemeldet. Nachdem die Namen der zu ernennenden Kirchen ommission: Asien. i i i ì L Mon, Richter Lawson und G. A. Hamilton, | in Ci T Dar o antes 2 og ay S Nebt e L S E d bie -Gukcltitag 200 Billge- | cue 0 T Dc UIRE, S INTOTIGNONLE E R E à , y * | sagt, er sei niht im Stande, die Aufmerksamkeit der chinesischen einigt hatte, wurde erklärt, daß die Vorlage das Stadium der L : [ Komiteberathung passirt habe. 4 Regierung auf diesen Gegenstand zu lenken. i Der L D E D ia Aus dem Wolff schen Telegraphen-Bureau. veröffentlicht ein faiserli hes Dekret, dur weiches das Jn erim Cbmn; : 10: i ; 5 : : : des Ministeriums des Aeußern während der Abwesenheit des | der Nähe des aaa Ca eian: nre rfe A X Ge Ao U pra R T E A E gebrannt. wird. Dasselbe Journal meldet , daß der Kaiser ie Herren aris, Montag, 10. Mai, M 8 u aloffici Larrabure , General Luzy de Pelissac , General Meslin, den M Der S ais ce besuéte Leiexa Mie a aide Aud. Herzog von Tarent, sämmtlich Mitglieder der legten Kam- | stellung in Chartres. Jn seiner Erwiederung auf die Ansprache des Ela ferner den Baron Taylor und den Physiolocen | dortigen Maire erinnerte der Kaiter zunächst an den Empfang, laude Bernard zu Senatoren ernannt hat. Endlich be- | welchen er als Präsident der Republik in Chartres gefunden richtet das amtliche Blatt über die Revue, welche der Kaiser | habe, als er den ersten Aufruf zur Versöhnung der Parteien gestern im Bois de Boulogne über mehrere Brigaden Kavallerie | habe ergehen lassen. »Heute, wie im Jahre 1848, aber aus- und über die Artillerie der fkaiserlien Garde abhielt. Der | gestattet mit höherer Autorität und größerem ‘Vertrauen Kaiser hatte zu seiner Rechten den Prinzen von Wales und | wende i< mich an die ehrenwerthen Männer aller Parteien zu seiner Linken den Erzherzog Ludwig Victor; der Kaiserliche | und fordere sie auf, meine Regierung auf dem liberalen Wege, Prinz ritt rets von dem Prinzen von Wales. Die Kaiserin | den fie verfolgt, zu unterstüßen und den allem Anscheine und die Prinzessin von Wales nahmen den Vorbeimarsch der | nah wieder auflebenden Leidenschaften , welche auf Umsturz U erstere zu Pferde, die Prinzessin vom Wagen in | zielende Zwe>ke verfolgen und das unerschütterlihe Werk des genschein. L : allgemeinen Stimmrechts bedrohen , einen unüberwindlichen Spanien. Madrid, 6. Mai. Die Cortes haben nun- Widerstand entgegen zu stell i i itt das j ' l gegen zu stellen. In wenigen Tagen tritt mehr die Bestimmungen des Verfassungsentwurfs über den | Volk zu den Wahlversammlungen zusammen, um Männer zu

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