1962
von Sr. Durchlaucht dem Fürsten Reuß älterer Linie: der Finanz-Rath Dr. Heerwart; M
von Sr. Durchlaucht dem Fürsten Reuß jüngerer Linie, von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zu Shaum- burg-Lippe, von Sr. Durchlaucht dem Fürsten zur Lippe, von dem Senate der freien und Hansestadt Lübeck, von dem Senate der freien Hansestadt Bre- men, von dem Senate der freien und Hansestadt Hamburg: die zum Bundesrathe des Norddeutschen Bundes ernannten Bevollmächtigten. i ; i
Diese Ernennungen werden hierdurch zur öffentlichen Kennt- niß gebracht. :
Berlin, den 8. Mai 1869. i Der Vorsißende des Bundesrathes des Deutschen Yollvereins.
Gr. v. Bis8marck-Schönhausen.
Geseß vom 3. Mai 1869 — betreffend einen Zusaß zu §. 25 des Geseßes über die Eisenbahn - Unternehmungen vom 3. No- vember 1838.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c., verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt: | /
| Einziger Artikel.
Die Eisenbahnen sind nicht befugt, die Anwendung der 1m §Ç. 25 des -Geseßes über die Eisenbahnunternehmungen vom Z. November 1838 enthaltenen Bestimmungen über ihre Ver- pflichtung zum Ersate des Schadens, welcher bei der Beförde- rung auf der Bahn an den auf derselben beförderten Personen oder auch an anderen Personen, entsteht, zu ihrem Vortheile dur Verträge (mittelst Reglements oder durch besondere Ueber- einkunft) im Voraus auszuschließen oder zu beschränken,
Vertrags8bestimmungen , welche dieser Vorschrift entgegen- stehen , haben keine rehtliche Wirkung. “L i
Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.
Gegeben Berlin, den 3. Mai 1869.
(L. S.) IG ilhelm.
Graf von Bismark. von der Heydt. von Roon. von Selchow,
Graf von Jtenpliß. von Mühler. | I Graf Eulenburg.
Konzessions8-Urkunde für die Oberhessische Eisenbahn- Gesellschaft zum Bau und Betriebe der Bahnen von Gießen nach Fulda und von Gießen nah Gelnhausen innerhalb des preußischen Staat8gebiets. Vom 3. Mai 1869.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.
Nachdem des Großherzogs von Hessen und bei Rhein, Königliche Hoheit, der Oberhessishen Eisenbahngesellschaft die Konzession zum Bau und Betriebe einer Eisenbahn von Gießen in der Richtung auf Fulda, so wie einer Eisenbahn von Gießen in der Richtung auf Geln- hausen bis an die Landesgrenze ertheilt haben, wollen Wir, dem an Uns gestellten Antrage entsprechend, der gedachten Oberhessischen Eisen- bahngesellschaft den Weiterbau der eben erwähnten Eisenbahnen inner- halb des diesseitigen Staatsgebiets von der Landesgrenze zum Anschluß an die Bebra-Hanauer Eisenbahn bei Fulda resp. Gelnhausen , sowie den demnächstigen Betrieb dieser Strecken nah Maßgabe des Staats- vertrages zwischen Preußen und dem L R ay Hessen vom 12. Juni 1868 (Ges.-Samml. pro 1868 S. 765), sowie der Verord- nung vom 19. August 1867, betreffend die Einführung des Gesehes Über die Eisenbahn-Unternehmungen vom 3. November 1838 in den neuerworbenen Landestheilen (Ges.-Samml. pro 1867S. 1426) und unter der Bedingung hiermit gestatten, daß die Gesellschaft sich in Bezug auf die der Bundes-Postverwaltung gegenüber zu erfüllenden Ver- pflichtungen denselben Bestimmungen unterwirft, welche von der Groß- herzoglich hessischen Regierung für die im Großherzogthum Hessen ge- legenen Strecken der Bahnen festgeseßt worden sind. Zugleich wollen Wir der Gesellschaft das Recht zur Expropriation und zur vorüber- gehenden Benußung der für die Bahnanlagen erforderlihen Grund- stücke nah Maßgabe der im Regierungsbezirk Cassel bestehenden gesehz- lichen Vorschriften hierdurch verleihen.
Die gegenwärtige Urkunde is durch die Geseßz-Sammlung zu ver E ter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und b
rkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und bei-
gedrucktem Königlichen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 3. Mai 1869. (La B.) Wilhelm. : ér den Justiz-Minister : Gr. von Bismarck, Gr. von Jhenpliyß. von Mühler.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche ___ Arbeiten. Das dem Ingenieur G. Engelmann zu Creuznach unter dem 14. Dezember 1867 ertheilte Patent auf eine durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Ee für kleine Faßdauben , ohne Jemand in der nwendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.
Das den Gold - und Silberdrahtwaaren - Fabrikanten August Tieh und Tobias unter dem 30. Oktober 1867 er. theilte Patent : | auf eine Maschine zum Umwickeln von Garnen mit Gold, und Silberdraht in der durch Zeihnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung obne Jemand in der Be. nugzung bekannter Theile zu beschränken,
ist aufgehoben.
Das dem Ingenieur Ludwig Tischbein in Wien unter dem 25. September 1867 ertheilte Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen, in seiner Zusammensezung als neu und eigenthümlich er. kannten Darrapparat, ist aufgehoben.
Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.
Der Wundarzt erster Klasse 2c. Koschel zu Mödckern is zum Kreis - Wundarzt des Kreises Jerichow 1. unter Beibehal: tung des Wohnsißes in Möckern ernannt worden.
Kriegs-Ministerium.
Allerhöchste Kabinets8ordre vom 22. April 1869 — betref fend die diesjährigen Generalstabs8-Uebungsreisen bei den Armee-Corps,
Mit Bezug auf Meine Ordre vom 30. April vorigen Jahres ge- nehmige Jch, daß in diesem Jahre Generalstabs8-Uebungsreisen bei dem Garde - Corps, dem 4., 5.1 7.1 8, 9.,, 10. und 11. Armee - Corps inkl, der Großherzoglich hessischen (25.) Division, welche bei dem 11. Armee- Corps Theil nimmt, abgehalten werden. Das Kriegs - Ministerium hat hiernach das Weitere zu veranlassen.
Berlin, den 22. April 1869. :
(gez.) Wilhelm.
(ggez.) v. Roon. An das Kriegs-Ministerium.
Vorstehende Allerhöchste Kabinets-Ordre wird hiermit zur Kennt- niß der Armee gebracht. Berlin, den 27. April 1869. Kriegs-Ministerium, Im Auftrage: v. Podbielski.
Angekommen: Se. Excellenz der Staats- und Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, von Breslau.
Berlín, 12. Mai. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Präsidenten des Staats-Ministeriums und Minister der au8wärtigen Angelegenheiten, Grafen von Bis8marlt-Schönbhausen, zur Anlegung der von des Königs der Niederlande Majestät ihm verliehenen Insignien des Groß-
kreuzes des Ordens vom Niederländishen Löwen und dem Unter-Staats-Sekretär im Ministerium der auswärtigen Ange: F
legenheiten, Wirklichen Geheimen Rath von Thile, zur An- legung der von des Königs Großherzogs von Luxemburg Majestät ihm verliehenen Insignien des Großkreuzes des Luxem-
burgischen Ordens der Eichenkrone Allerhöchstihre Genehmigung |
zu ertheilen.
Personal - Veränderungen.
Dffiziere, Portepee - Fähnriche 2c. Beförderungen und Verseßungen. land, E von der 1. Jng. Jnsp. und beauftragt mit der Füh- rung des O P Lindow, Hauptm. 2. Kl. von der 4. Jng. Tnsp., zum Hauptm. . Nl.
Insp., zu Pr. Lts., befördert. Jlgner, Hauptm. von der 3. Jng. Insp., unter Verseßung zur 1. Jng. Jnsp. zum Plaß-Jng. von Pillau ernannt. Rotte, Hauptmann und Plaßb-Jng. von Swinemünde, von der 4. zur 1. Mg Insp., Hermens, Hauptm. von der 2. Jng. Insp., zur 4., Foerster, Sec. Lt. von der 2. Jng. Jnsy., zur 4, Creuzinger, Sec. Lt. von der 3. Jng. Jnsp., zur 1. Ing. Insp, verseßt. Jacobi, Sec. Lt. von der 1. Jng. JTnsp., von seinem Dienst- verhältniß bei dem Garde - Pion. Bat. entbunden und Behufs seines Uebertritts zum Fortifikationsdienst zur 4. Jng. Insp. verseßt. Bei der Landwehr. Den 4. Mai. Brennecke, Port. Fähnr. im 1. Bat (Posen) 1. Pos. Landw. Regts. Nr. 18, früher im Garde- Pion. Bat., zum Sec. Lt. der Res. des Schles. Pion. Bats. Nr. 6 befördert. Wilke, Pr. Lt. von den Pion. des 1. Bats. (Bitterfeld) 4. Magdeburgischen Landwehr-Regiments Nr. 67, in das 2. Batail lon (Halle) 2. Magdeburgischen Landwehr - Regiments Nr. 27); Paul, Sec. Lt. von den Pion. des 1. Bats. (Osnabrück) 1. Hannov. Landw. Regis. Nr. 74, in das Nes. Landw. Bat. ‘Cöln Nr. 40 Mieck, Sec. Lt. von den Pion. des 2. Bats. (Gräfrath) 8. Westf. Landw. Regts. Nr. 57, in das 1. Bat. (Essen) dess. Regts. einrangirt. B, Abschiedsbewilligungen 2c. Den 1. Mai. Will, Sec. Lt. vom 5. Ostpr. Jnf. Regt. Nr. 41, der s{hlichte Abschied ertheilt. Den 4. Mai. v. Uechtribß, Gen. Lt. und Jnsp. der 4. Art. Jnspektion, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, mit Pension zur Dispos.
A. Ernennungen, Den 4. Mai. Fah-
pr. Pion. Bats. Nr. 1, zum Major und Commdr. dieses }
Haumann, Pr. Lt. von der 2. Jng. JTnsp. zum Hauptm. 2. Nl, NiUge 1, Robr, Sec. Llo: resp; von der 2. und 4; Ing.
1963
gestellt. v. Rozynsfkfi-Manger, Gen. Maj. a. D., zuleßt Com- mandeur der 8. Artillerice-Brigade, mit seiner Pension zur Disposition gestellt. Balthasar, Pr. Lt. vom Altmärk. Ulanen-Regt. Nr. 16, mit Pens. zur Disp. gestellt. Tü cksen, Feldjäger mit dem Char. als Sec. Lt. vom reitenden Feldjäger-Corps, in Folge seiner Anstellung als Oberförster èer Abschied bewilligt. Schreiber, Hauptm. 1. Kl. von der 3. Jng. Jnsp., mit Pens. nebst Aussiht auf Civilversorgung und der Jng. Unif. der Abschied bewilligt. Bei der Landwehr. Den 4. Mai. v. Sihler, Hauptm von der Juf. des 2. Bats. Brieg) 4. Nieders{chl. Landw. Regts. Nr, 51, der Abschied mit der andw. Armee-Unif. bewilligt.
Vom 15. Mai bis zum 15. September d. J. wird zwischen Arn- stadt-Bahnhof und Jlmenau über Plaue und Elgersburg eine tägliche Personenpost in folgender Weise coursiren :
Aus Jlmenau um 5 Uhr früh, in Arnstadt um 8 Uhr 5 Min. früh, zum Anschluß an den I. Zug nach Neudietendorf, aus Arnstadt-Bahnhof um 8 Uhr Abends nach Eintreffen des lebten Zuges von Neudietendorf, in Jlmenau um 11 Uhr 5 Min. Abends. Erfurt, den 11. Mai 1869. Der Ober-Post-Direfktor.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 12, Mai. Die Auss{üsse des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes für Handel und Verkehr, sowie für Justizwesen traten gestern zu einer Sißung zusammen.
— Die heutige (40.) Plenarsißung des Reichstages des Norddeutschen Bundes wurde um 117 Uhr durch den ersten Vize - Präsidenten Fürst zu Hohenlohe Herzog von Ujest eröffnet. Von den Bevollmächtigten zum Bundesrathe wohnten der Sizung bei: der Bundeskanzler Graf von Bismarck-Schön- hausen, der Präsident des Bundeskanzler - Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrück, der Großherzoglich mecklenburgische Staats-Minister von Bülow u. st. w.
Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte Berathung über den Antrag der Abgg. Dr. Waldeck und Gen. auf Annahme eines Gesehentwurfs , betreffend die Abänderung des Artikels 32 der Verfassung des Norddeutschen Bundes be- züglich der Diäten der Reich8tag8mitglieder.
Nachdem die Abgg. Gebert und Schweißer hierzu gesprochen, wurde der Antrag der Abgg. Waldeck u. Gen. in namentlicher Abstimmung mit 110 gegen 100 Stimmen abgelehnt.
Der zweite Gegenstand der Tage8ordnung betraf den fol- n Antrag zur Geschäftsordnung des Abg. Becker (Dort- mund):
Ber Reichstag wolle beschließen: dem §. 1 folgende Fassung zu eben: §. 1. Beim Eintritt in eine neue Legislaturperiode treten nach
röffnung des Reichstages die Mitglieder desselben unter dem Vorsiße
ihres ältesten Mitgliedes zusammen. Das Amt des Alterspräsidenten fann von dem dazu Berufenen auf das im Lebensalter ihm am nächsten stehende Mitglied übertragen werden. Für jede fernere Session derselben Legislaturperiode seßen die Präsidenten der vorangegangenen Session ihre Funktionen bis zur vollendeten Wahl des Präsidenten fort (§. 7). Der Vorsißende ernennt provisorisch, für die Frist bis fie Konstituirung des Vorstandes (§. 8), vier Mitglieder zu Schrift- UYLTern.
Der Abg. Becker (Dortmund) begründet seinen Antrag, worauf das Haus denselben mit großer Majorität annahm. Darauf folgten Berichte der Petitionskommission.
In Bezug auf die, die Reform der mecklenburgischen Ver- fassungszustände betreffenden Petitionen sprach zuerst der Be- vollmächtigte zum Bundesrathe, Großherzoglich mecklenburgische Staats - Minister von Bülow. Nach den Abgg. Prosch, Graf Bassewiß, von Bernuth, Windthorst, nahm der Bundes- kanzler Graf von Bismarck-Schönhausen das Wort. Es sprachen
darauf noch die Abgg. Ziegler und Wagner (Altenburg). A 8g. Dieg (Schluß des Blattes.)
Danzig, 11. Mai. (Westpr. Z.) Der Königl. Oberwerft- Direktor, Korvettenkapitän Werner, is gestern nah Kiel ab- gereist, um das Kommando Sr. Majestät Panzerschiff »Kron- prinz« zu übernehmen. Die Zusammenziehung der Panzer-
otte behufs Ausführung eines Seemanövers soll mit dem 1, d. M. erfolgen. j
— Sr. Majestät Dampfjacht » Grille «, welche auf unse- rer Königl. Werft cinen Reparaturbau erfahren hat, der fast einem Neubau gleich kam, wird Ende d. M. von hier abgehen und zur Disposition des Königlichen Hofes gestellt werden.
Swinemünde, 11. Mai. Die nah Japan bestimmte Schraubenkorvette »Arcona« is} gestern von Kiel hiex einge- troffen, um das neu erbaute s{hwimmende Dock zu probiren. Es soll untersucht werden, ob dasselbe im Stande ist, ein Krieg8-
hi mit voller Ausrüstung zu tragen.
Sacbsen. Dresden, 11. Mai. Das »Dresdner Jour-
nal« meldet das heute erfolgte Ableben der Schwester des Königs von Dänemark, L OEE Marie von Schleswig-Holstein-Son- derburg-Glücksburg, seit 186) Wittwe des sächsischen Grafen Hohenthal,“ geb. 23. Oktober 1810. _ Hessen. Darnïstadt, 11. Mai. (D. Z.) In der heu- tigen Sißung der zweiten Kammer gelangte das Militär- Pensionsgeseÿ zur Berathung. Art. 1 gelangte mit 31 gegen 6 Stimmen , also der verfassungsmäßigen ¿-Majorität, in folgender Fassung zur Annahme:
Das Königlich preußische Militär - Pensionsreglement vom 13. Juni 1825 nebst Tarif, so wie die hierzu erlassenen erläu- ternden und abändernden Bestimmungen treten vom Tage der Publikation dieses Geseßzes an für Unsere Offiziere und die sämmtlichen oberen Militärbeamten in Wirksamkeit , insoweit nicht der Art. 2 dieses Gesceßes Ausnahmen gestattet.
Baden. Karlsruhe, 11, Mai. Die heutige Nummer der »Karlsr. Ztg.« publizirt folgenden Großherzoglichen Befehl: Nachdemn Mein geliebter Herr Bruder , Prinz und Markgraf Wilhelm von Baden Großherzogliche Hoheit , das früher ein-
ereihte Gesuch um Enthebung vom Divisionskommando aus amilienrücksihten dringend wiederholt, genehmige Jch dieses esuch , unter L liner treuen und guten Dienste. Karisruhe, den 21. April 1869. (gez.) Friedri.
— In Folge des vorstehend mitgetheilten Großherzoglichen Befehls ist der Kriegs-Minister, General-Lieutenant und General- Adjutant von Beyer, bis auf Weiteres, wie bisher, mit der Führung des Kommandos der Division beauftragt.
_ Oesterreih-Uugarn. Wien, 11. Mai. Der Kaiser wird am 13. Mai d. J. in Wien Audienzen ertheilen.
— Der Großherzog von Oldenburg is mit Gemahlin und Gefolge gestern Abends mit dem Triester Schnellzuge hier angekommen.
— Graf Beust hat sich am 9. nach Ofen begeben. |
— Im Abgeordnetenhause wurden gestern noch die Nachtragskredite bewilligt. Die Resolution Stiegers, die Regiecung aufzufordern, daß eine direkte Bahnverbindung zwischen Wien und JInnsbruckck hergestellt werde, wurde abgelehnt. Das Geseß, betressend die Steuerbefreiungen für neue Eisenbahnen, ward angenommen. Skene beantragt eine Resolution, daß die Re- gierung die Vollendung des Cijenbahnneßes auf eigene Kosten anstrebe. Diese Resolution wourde abgelehnt. Das Gese über die Eheschließung von Personen, die keiner geseßlih anerkannten Kirche angehören, auch der Antrag auf Anwendun des Geseßes vom 230. Juli 187 auf den Entwur des Civil-Ebegeseßes wurde angenommen. — Bei der Bera- thung des Geseßes über die Rekrutenaushebung für 1869 beantragte Rechbauer die Auslassung der von der Ersaßreserve handelnden Stellen , weil diese von Jahr zu Jahr bewilligt werden muß. Nachdem Graf Taaffe dagegen gesprochen, wurde der Antrag Rechbauers abgelehnt. Dagegen wurde ein Antrag des Abg. Baron Petrinó, die Landwehr aus dem Geseh fortzu- lassen, nachdem sich Graf Taaffe dafür erklärt hatte, angenom- men. Auf eine Anfrage Grocholski's erklärte der Präsident , er könne nicht bestimmen , wann die galizische Landtagsresolution auf die Tagesordnung kommt , weil noch unerledigte Regie- rungsvorlagen vorhanden find.
— (W. T. B.) Heute hat das Abgeordnetenhaus den Geseßentwourf, betreffend die DurchführungSbestimmungen zu dem Geseß Über die Umwandlung verschiedener Schuldtitel, so wie den Geseßentwurf, betreffend die Einführung niedrigerer Goldmünzen, genehmigt. Am Schlusse der Sißung erklärte der Präsident, er halte es mit der Würde des Hauses. nicht für vereinbar, die vorbereiteten und vorliegenden Berichte über Ge- seße, wic die Reform der Civilgesezgebung und dexr Erwerb- steuer, ferner über die galizishe Resolution und zahlreiche Peti- tionen in Betreff der Wahlreform, alles Gegenstände, welche die öffentlihe Meinung in hohem Grade beschäftigen, für die wenigen noch verfügbaren Tage auf die Tagesordnung zu segen. Selbst Gegenstände geringerer Bedeutung würdc1 nur eine kursorische Erledigung finden können.
— Laut eingelangter telegraphiswer Nachricht find die Schiffe der Expedition nah Ost-Asien: Fregatte »Donau« und Korvette »Friedrih« am 14. April wohlbehalten in Singa- pore angekommen und haben am 28. April die Reise nah Bangkok fortgeseßt.
— Der Kaiser hat nah dem leßten Verordnungsblatte die »Ein- theilung des schwimmenden Flottenmateriales nach seinen verschiedenen Krieg®- und sonstigen militärishen Zwecken« genehmigt. Die Eintheilting ist folgende : 1) Flotte. Panzer- (Kasematt-) Schiffe : »Kaiser« 5440 Tonnengehalt, 800 Pferdekräfte, 10 Geschüße. »Lissac« 5950 T. , 1000 Pf. , 15 G. »Custozza« 6700 T., 1000 Pf., 8 G. » Erzherzog Albrecht « 5800 T. , 800 Pf. ; 8 G. — Panzerfregatten: » Ferdinand Max « und » Habsburg « je 5200 T., 800 Pf. 14 G. »Kaiser Max«, »Don Juan de Austria« und »Prinz Eugen« je 3650 T., 650 Pf. 12 G. »Salamander« und »Drache« je 3120 T.1 500 Pf--
246 ®