1869 / 110 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Das 14. Stück des Dunded-Gesediatn S Mo deuten Bundes, welches heute aus8gegeden wird, en unter:

Nr. 275 den Mllerbög en Erlaß vom 24. April 1869, be- treffend die Aufhebung der Ober-Post-Direktion in Minden, die Ueberweisung der Postverwaltungs8-Geschäfte für den Regie- rungsbezirk Minden und die Fürstenthümer Schaumburg- Lippe und Lippe an die Ober-Post-Direktion in ebe und Uebertragung der Vostverwaltungs-Geschäfte für die Fürsten- thümer Walde> und Pyrmont an die Ober-Post-Direïtion in Cassel; unter i

Nr. 276 den Allerhöchsten Erlaß vom 26. April 1869, be- treffend die Versezung der Festung Königstein, der Ortschaft Dom-Kieß bei Brandenburg und des Fleckens Wandsbe> in höhere Servisklassen; unter l

Nr. 277 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigten zum Bunde8rathe des Norddeutschen Bundes. Vom 8. Mai 1869; unter i

Nr. 278 die Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigten zum Bundesrathe des Deutschen Zoll- vereins, Vom 8. Mai 1869; unter

Nr. 279 die Ernennung des Kaufmanns Uno Wolff an Stelle des verstorbenen Bundes-Konsuls Carl Gustav Wolff zu Wasa zum Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst; unter

Nr. 280 die Ernennung des preußischen Konsuls Carl Eulert zu Arica (Peru) zum Konsul des Norddeutschen Bundes; und unter : | |

Nr. 281 die Ernennung des bisherigen preußischen Vize- Konsuls Franzesco Morello zu Licata zum Vize-Konsul des Norddeutschen Bundes daselbst.

Berlin, den 13. Mai 1869. : Zeitungs8-Comtoir.

Das 36. Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter | i

Nr. 7403 das Gesecß, betreffend die Abänderung der Sg. 6, 10 und 13 des Gemeindegeseßes des vormaligen Herzogthums Nassau vom 26. Juli 1854. Vom 26. April 18697 unter

Nr. 7404 da® Statut für den Verband zur Melioration des oberhalb des Gaworekkruges im Kreise Schrimm belegenen Obrabruches. Vom 12. April 1869; unter :

Nr. 7405 das Statut für die Genossenschaft zur Meliora- tion der Wiesen des Bütowthales im Kreise Bütow. Vom 12. April 1869; und unter '

Nr. 7406 den Allerhöchsten Erlaß vom 26. April 1869, betreffend den Rang einiger Beamtenkategorien in den neuen Landestheilen, sowie in den Fürstenthümern Walde> und Pyr- mont.

Berlin, den 13. Mai 1869. /

Geseß-Sammlungs8-Debits-Comtoir.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Das den Maschinenfabrikanten A. Münnich & Comp. zu E unter dem 28. März 1868 ertheilte Patent auf eine Eisbereitungs8maschine in der dur< Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammenseßung, und ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, ist aufgehoben. Justiz-Ministerium. Die Advokaten Triacca, Klöppel, Gemünd und Eduard Müller in Coblenz sind zu Anwalten bei dem Land- gericht daselbst ernannt worden.

Ministerium der geistlichen , Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten. Der Regierungs- und Medizinal - Rath Dr. Gemmel ist der Königlichen Regierung zu Posen Überwiesen. Der praktische Arzt, Wundarzt und Geburtshelfer Dr. Re- macly zu Shweh ist zum Kreis8-Physikus des Kreises Schweß ernannt worden.

Dber-Nechnungskammer.

Der bisherige Ober-Post-Kommissarius Theodor Wil- helm König is zum Geheimen revidirenden Kalkulator und der bisherige Geheime Kanzlei - Sekretär Karl Christian Adolph Krese zum Geheimen Journalisten bei der König- lichen Ober - Rehnungskammer und dem Rechnungshof des Norddeutschen Bundes ernannt worden.

Berlin, 13. Mai. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nahbenannten Personen die Erlaub- niß zur Anlegung der ihnen verliehenen fremdherrlichen Deko- rationen zu ertheilen, und zwar: de8sCommandeur-Kreuzes des Königlich niederländishen Löwen-Ordens und

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des Commandeur-Kreuzes erster Klasse des Groj, herzoglich hessishen Ludwigs8-Ordens: dem Wirkliche Geheimen Ober - Regierungs - Rath und Ministerial - Direkt, Moser zu Berlin; des Kaiserlich russischen St. Stg; nislau8-Ordens zweiter Klasse: dem Banquier un Kommerzien - Rath W. Conrad daselbst; des Offi, zier - Kreuzes des Königlih belgischen - Leo pold-Ordens: dem Dr. Strous8berg daselbst; dei dem Herzoglich sachsen - ernestinishen Haus®8ordey affiliirten Verdienstkreuzes: dem Verlags8buchhändley Carl Gustav Hempel daselbst; so wie des mit den Großherzoglich oldenburgischen Haus- und Verdienst, Orden des Herzogs Peter Friedrich Ludwig verbun, denen Allgemeinen Ehrenzeichens zweiter Klass dem Gärtner Haveko s zu Güldenstein, im Kreise Oldenbur,

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 13. Mai. König ließen die zu heute befohlene Parade der berliner Garni son, wegen des ungemein heftigen Regenwetters, abbestellen, empfingen die Meldung des Fürsten Putbus, welcher sich hi Ullerhöchstdemselben verabschiedete, und nahmen um 12 Uhr dey Vortrag des Kriegs-Ministers und des General-Adjutanten von Tresckow entgegen. L i

Seine Königliche Hoheit der Prinz Karl hat gesten Nachmittag das im Lustgarten hierselbst ausgestellte GlaSfensta für den aachener Dom in Augenschein genommen.

Die vereinigten Ausschüsse des BundeS8rathes del Norddeutshen Bundes für Handel und Verkehr , sowi für Justizwesen traten heute zu einer Sißung zusammen.

Nachdem im Verlaufe der gestrigen Sißung i Reichstages des Norddeutschen Bundes der Antrag di Petition8kommission, die eine Reform der me>lenburgisch Verfassungs8zustände verlangenden Petitionen dem Bundesrath zur Prüfung zu überweisen, angenommen war, folgte in du Tages8ordnung: Zweite Berathung über den Antrag der Abg Grumbrecht u. Gen. wegen eines ZJusaßes zu Nr. 9 des tikel 4 der Verfassung des Norddeutschen Bundes auf Gru des von der V. Kommission erstat.eten Berichts.

An der Debatte betheiligten sich die Abgg. Meier (Bremet) Grumbrecht, Roß, worauf das Haus dem folgenden Antraj

des Abg. Grumbrecht beitrat:

Der Reichstag wolle, unter Ablehnung des Kommisfions-Antrazgt beschließen: dem nachstehenden Geseßentwurfe seine verfassungsmälis Qustimmung zu ertheilen: Gesct, betreffend eine Aenderung des Ar tikel 4 der Verfassung des Norddeutshen Bundes. Wir Wilhelm von Gottes Gnaden, König von Preußen u. \. w., verordnen in Namen des Norddeutshen Bundes, nach erfolgter Zustimmung dl Bundesrathes und des Reichstages, was folgt: Im Artikel 4 di Verfassung des Norddeutschen Bundes is der Nr. 9 hinzuzufüga desgleichen folgende Anstalten für die Seeschiffahrt: die Schiffahrib zeichen (Leuchtfeuer, Tonnen, Baken und sonstige Tagesmarken) ur das Lootsenwesen. Urkundlich u. #. w.

Den lehten Gegenstand der Tages8ordnung bildete: Erst Berathung über den Antrag der Abgeordneten Schulze un Genossen wegen Annahme eines Geseßentwurfs, betreffend di privatrechtlihe Stellung von Vereinen.

Dieser Antrag wurde einer Kommission zur Vorberathun| Überwiesen. Schluß der Sißung 35 Uhr.

Die heutige (41.) Plenarsitzung des Reichs tage! des Norddeutshen Bundes wurde um 114 Uhr durch de Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Von den Bevollmächtigte! zum Bundesrathe waren anwesend: der Bundeskanzler Gra von Bi8mar>k-Schönhausen, der Präsident des Bundeskanzltt Amtes, Wirkliche Geheime Rath Delbrü> , der General-Pos Direktor von Philip8born, der Großherzoglich hessische Geheim E Rath Hoffmann , Geh. Ober-Justiz-Rath Dr. Paht U

Tee Mh Der erste Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritt Berathung über den Postvertrag zwischen dem Norddeutsäh!

Bunde und dem Kirchenstaat. Ohne Debatte trat das Hau! dem Vertrage wiederum bei. ;

Es folgte in der Tage8ordnung: Dritte Berathung übt den Geseßentwurf, betreffend die Portofreiheiten im Gebiete de Norddeutschen Bundes. Zur Generaldebatte sprachen die Abg Wigard und Bebel, zu $. 1 die Abgg. Leistner, v. Lu>k, Be>t Mende. Dieser Paragraph wurde darauf nach einem von Abg. Becker verbesserten Antrage des Abg. v. Luk in folgende! Fassung angenommen :

Den regierenden Fürsten de8 Norddeutschen Bundes, deren Ot mahlinnen und Wittwen verbleivt die Befreiung von Portogebührel in dem bisherigen Umfange.

Die übrigen Paragraphen wurden meist ohne Deball genehmigt. ;

_Im $. 6 wurde nah dem Antrage des Abg. Lasker stal. Privat-Rechtstitel, geseht: lästigen Privat-Rechtstitel.

Se. Majestät des

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Zu $. 13 sprachen der General-Postdirektor v. Philipsborn und der Präsident des Bunde®kanzler -Amtes Delbrück, so wie die Abgg. Grumbrecht, Fries, Mende, v. Luk, ira v. Ho- verbe>, Camphausen (Neuß), v. Unruh (Magdeburg), Prosch. Das Haus nahm darauf den $. 13 mit einigen von den Abgg. Prosch und v. Lu>k beantragten Abänderungen an.

Der Abg. Forkel befürroortete darauf den folgenden von ihm gestellten Antrag:

Den Bundeskanzler aufzufordern, dem Reichstag in seiner nächsten Session den Entwurf eines Geseßes vorzulegen, welches die Befreiungen yon Telegraphengebühren nah den Grundsäßen des Gesehes, betreffend die Portofreiheiten, regelt,

Das Haus trat diesem Antrage mit großer Majorität bei, und darauf dem ganzen Gesehe, betreffend die Portofreiheiten.

Der dritte Gegenstand der Tagesordnung betraf: Dritte Berathung Über den Entrourf eines Wahlgeseßes für den Reichs- tag des Norddeutschen Bundes. $. 1 wurde ohne Debatte an- genommen. Ju $. 2 sprachen die Abgg. von Bernuth, Walde, Mende, Lasker, Graf Schulenburg (Beeßendorf), v. Steinmeß, Graf Kleist, worauf das Haus zunächst den An- trag des Abg. v. Bernuth, statt: Flotte, zu sagen: Marine, annahm, und darauf den $. 2 in namentlicher Abstimmung mit 114 gegen 75 Stimmen.

$. 3 wurde mit dem Antrage des Abg. Lasker angenom- men, hinter: politischer, einzuschalten: Vergehen oder.

Zu $. 4 sprachen die Abgg. Harnier, Grumbrecht, Forkel, sowie der Kommissarius des Bundesrathes von Puttkamer. Darauf trat das Haus dem $. 4 mit dem Antrage des Abg. Harnier bei, statt 3 Jahre, zu sagen: einem Jahre. (Se. König- lihe Hoheit der Kronprinz von Preußen erschien in der König-

| lihen Loge.)

F 5 wurde ohne Debatte angenommen. Zu $. 6 sprachen die Abgg. Lasker, Friedenthal, Wiggers (Berlin), von Lu, Graf Schwerin. (Schluß des Blattes.)

Sachsen. Weimar, 12. Mai. (Weim. Ztg.) Der Staatsminister von Waßdorf hat sih heute nah Schloß Berga begeben , von wo aus derselbe nach dem Pfingstfest nach Berlin zu reisen gedenkt. Nach dem Schluß des Yollparlaments wird der Minister hierher zurükkehren.

Desterreich-Ungarn. Wien, 12. Mai. Das Herren- haus nahm gestern das Militärgerichts8geseß in dritter Lesung mit geringen Abänderungen an; hierauf wurde die General- debatte über das Grundsteuergeseß beendet.

Pra g, 12. Mai. (Prag. Z.) Großfürst Nikolai Ni- folajewic ist gestern früh mit dem wiener Juge hier ange- langt. Der Großherzog von Oldenburg ist gestern Abend mit dem wiener Personenzug und die Großherzogin von Oldenburg mit dem wiener Eilzuge hier angelangt. Der Groß- gerzog von Oldenburg ist noch an demselben Abend in Beglei- ung des Großfürsten mit dem bodenbacher Eilzuge abgereist.

Agram, 11. Mai. Kardinal Haulik ist heute früh 8 Uhr gestorben. Vor seinem Verscheiden erhielt derselbe den päpst- lichen Segen. Das Kapitel wählte den Bischof Kralj zum

Vikarius. , 11, Mai. Prinz Napoleon i} heute Vormittags

Triest 10 Uhr nach Venedig abgereist.

Niederlande. Haag, 10. Mai. Den General- staaten liegt gegenwärtig zur Genehmigung ein Vertrag zwischen den Niederlanden und Belgien vor, der den Aerzten beider Länder we<selseitig die Au8übung ihrer Praxis in den

Grenzdistrikten gestattet. ; Die zweite Kammer hat von dem Entwurf Kenntniß

sonen und bei dieser Gelegenheit den Wunsch geäußert, eine ähnliche, gleihfalls auf Reciprocität gegründeze Kon- vention mit Preußen geschlossen werden möchte.

Velgien. Brüssel, 12. Mai. Die Repräsentanten- n mer begann gestern die Generaldiskussion über das Miliz- geseß.

Großbritannien und Jrlaund. London, 11. Mai. Ihre Majestät die Königin kam heute Morgen nach der Haupt- stadt und hielt am Nachmittage im Buckingham-Palaste einen Damenempfang ab. Die Kinder des Prinzen und der Prin-

W zessin von Wales und der Sohn des Vizekönigs von Egyp-

M A gleichfalls beute Morgen von Windsor nach London gereist.

Im Oberhause kam gestern die von der Regierung rale ete Bill über die Pfarrshulen in Schottland zur Be-

ung.

Im Unterhause suhte Lord John Manners8, die Regierung zu Aeußerungen über die in Jrland gegen agra- rische Verbrechen getroffenen Vorsichtsmaßregeln zu veranlassen, o< lehnte es der Minister für Jrland ab, weitere Eröffnungen Ju machen, als daß alle Anstrengungen gemacht würden, die Thäter und Anstifter der leyten Verbrechen aufzuspüren, daß man nicht

ohne Hoffnung sei, dieses Ziel zu erreichen, und daß die Regie- rung mit Erwägung der Frage beschäftigt sei, ob es nicht rath- sam sein dürfte, die Befugnisse des Lord-Statthalters zu diesem Zwecke zu erweitern. Jm Laufe der Diskussion Über Zu- nahme des Pauperismus und des Landstreicherwesens führte der Präsident des Armenamtes, Goschen, und der Sekretär dieses Departements , Arthur Peel, den Nachweis , es handle sich bei der Zunahme des Pauperismus weniger um Systemfehler, als um außergewöhnliche , aber vorübergehende Ursachen. Schließlich legte Layard, Minister für öffentliche Arbeiten, den jüngst erwähnten neuen Plan zur Errichtung eines Justiz- palastes auf dem neuen Themsequai vor , führte die Vortheile des neuen Planes gegen den früheren aus und berechnete, daß die Baustelle 600,000 Pfd. St. und der Bau selbst eine Million Pfd. St. kosten werde. Die Bill wurde zum ersten Male ge-

lesen.

Spanien. Madrid, 12. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Cortessißung wurde das Amendement Orense's, betreffend die sofortige Abschaffung der Sklaverei, nach der von der f io abgegebenen Erklärung, daß diese wichtige Frage unter Mitwirkung der Deputirten der Jnsel Kuba berathen werden müsse, abgelehnt und der betreffende Verfassungsparagraph dem-

nächst mit 96 gegen 56 Stimmen angenommen.

__ Italien. Florenz, 12. Mai. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer hat anläßlich der no< nicht erfolgten Kompleti- rung des Kabinets ihre Sißungen vorläufig vertagt.

_ Mehrere Zeitungen geben die na<folgende Minister- liste als die definitiv vereinbarte: Menabrea Präsident des Kon- sells und auswärtige Angelegenheiten, Ferraris Inneres, Cambray - Digny Finanzen, Filippi Justiz, Bertolé - Viale Krieg, Ribotty Marine, Minghetti A>erbau, Mordini öffent- lihe Arbeiten, Bargoni Unterricht.

Amerika. New-York, 29. April. Nach dem »New- York Herald« hat der Präsident Grant den General Lee zu einem Besuche bei sih in Washington eingeladen, um mit ihm Über den Stand der öffentlichen Stimmung im Süden und Fame Wirkung dcc Rekonstruktionsgeseye in Virginien zu erathen.

Im kanadischen Unterhause kündigte Rose an, daß die Regierung die Frage erörtere, ob es niht zwe>mäßig sei, dieselben Abgaben auf die amerikanische Schiffahrt zu er- zwingen, welche die Vereinigten Staaten auf kanadische Fahr- zeuge erheben. Auch die Frage ciner Verstärkung des Küsten-

eschwaders zur Vertreibung der amerikanischen Fischer befindet sich einer Aeußerung des Premier-Ministers zufolge no<< in Erwägung.

Auf Domingo hat Baëz die Jnauguration von Fran- cisco Gomez als Vize-Präsident gestattet.

Das Unterhaus des mexikanischen Kongresses hat eine Resolution angenommen, welche den kubanischen Jnsur- genten kriegführende Rechte zugesteht.

Rio de Janeiro, 17. April. Die Expeditionstruppen haten As8cuntion am 3. April verlassen, um Lopez anzu- greifen, welcher über eine Macht von 9900 Mann und 40 Ka- aben Ae und sich in einer stark befestigten Stellung be- nden soll.

Asien. Aus Teheran vom 23sten April wird gemeldet, daß daselbst zwischen zwei feindlichen religiösen Sekten ein harter Straßenkampf stattgefunden hat. Die Truppen schritten ein und stellten die Ruhe wieder her. Man zählte 300 Todte und Verwoundete. 500 Personen wurden verhaftet.

Statistische Nachrichten.

Die Rübenzu>er - Steuer - Einnahme des Zoll- vereins in der Betriebsperiode September bis Dezember 1868. Nach der vom Centralbureau des YJollvereins aufgestellten provisorischen Abrechnung über die gemeinschaftlihe Einnahme an Rübenzuckersteuer war die Gesammtzahl der in der Zeit vom 1. Sep- tember bis ult. Dezember v. J. im Zollverein in Betrieb gewesenen Runkelrübenzucer-Fabriken 295, von welchem 31,422,783 Ctr. Rüben verarbeitet worden sind. Von dieser Menge treffen auf 256 Fabriken in Breußen und den bei diesem Staate einrehnenden Gebieten 27,127,830 Ctr. oder 86,33 pCt., auf 1 Fabrif im Königreich Sachsen 63/280 Ctr. oder 0/20 pCt., auf 2 Fabriken in den Thüringischen Ver- einsstaaten 116,627 Centner oder 0,37 Prozent, auf 25 Fabriken in Braunschweig 2,885,020 Centner oder 9,18 Prozent, überhaupt auf 234 Fabriken im Gebiete des Norddeutshen Bundes 30,192,817 Ctr. oder 96,08 pCt., außerdem auf 4 Fabr. in Bayern 221,315 Ctr. oder 0,70 pCt., auf 6 Fabriken in Württemberg 790,281 Ctr. oder 2,52 pCt. und auf 1 Fabr. in Baden 218,370 Ctr. oder 0,70 pCt. Die Kübenvecrarbeitung in den einzelnen preußischen Pro- vinzen betrug: in Pommern (7 Fabr.) 647,975 Ctr., in Schlesien (39 Fabr.) 3,049,039 Ctr., im Reg. Bez. Potsdam (6 Fabr.) 524,110 Ctr., im Reg. Bez. Frankfurt (12 Fabr.) 1,479,762 Ctr., in Sachsen (141 Fabr.) 15,619,134 Ctr. , in Westfalen (2 Fabr.) 74,145 Ctr., in der Rheinprovinz (5 Fabr.) 736,739 Ctr., in Hessen-Nafsau (1 Fabr.)

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