1869 / 111 p. 6 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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verantwortliche Person in eine Geldbuße vom 25fachen Betrage der hinterzogenen Abgaben, mindestens aber von 50 Thlrn. Wird jedoch vollständig erwiesen, daß eine Steuerhinterziehung nicht beabsichtigt sein fonnte, so tritt eine Ordnungsstrafe von 1 bis 10 Thlrn. ein. Die betreffende Bank- und Kreditanstalt oder sonstige gewerbliche Unternehmung is} sür die Entrichtung dcr festgeseßten Strafen und der hinterzogenen Steuer solidarisch verhaftet. 4

F. 14. (111, Ausländische Werthpapiere.) Ausländische Aktien, Renten und Schuldverschreibungen ausländischer Staaten , Korpora- tionen, Aktiengesellschaften, industrieller Unternehmungen und andere für den Handelsverkehr bestimmte ausländische Schuldverschreibungen sind, wenn sie innerhalb des Bundesgebietes auLgegeben, veräußert, verpfändet, oder wenn andere Geschäfte unter Lebenden damit gemacht oder Zahlungen darauf geleistet werden sollen, einex einmal zu ent- richtenden Stempelabgabe unterworfen, deren Betrag 1) für die vor dem 1. Juli 1869 ausgegebenen Effekten, welche bis zum 30. Sep- tember 1869 zur Stempelung vorgelegt werden, auf 1 vom Tausend/ 2) für die nah dem 1. Juli 1869 ausgegebenen und für alle erst nach dem 30. September 1869 zur Stempelung vorgelegten Effekten auf 1 Prozent. 3) Für alle nah dem 1. Juli 1869 ausgegebenen und für alle erst na< dem 30, September 1869 zur Stempelung vorgelegten Verschreibungen über Prämien- oder Lotteric-Anlcihen auf 2 Prozent des Nominalwerthes bestimmt wird. Jn welchen Abstufungen die nach vorstehenden Steuersäßen zu entrichtenden Abgaben erhoben: wer- den, ist in dem beigefügten Tarife vorgeschrieben.

Für s\o'<he vor dem 1. Juli 1869 ausgegebenen Effeëten, deren Börsencours dauernd unter dem Nennwerthe sieht, wird der Bundes- rath die Berechnung des Stempels nach bekannt zu 1inachenden Mittel- werthen anordnen. Die zum Zwecke der Stempelberehnung erforder- lichen Reduktionen ausländischer Werthe erfolgen na< den wegen Erhebung des Wechselstempels ergehenden Vorschriften.

g. 15. Die Verpflichtung ¿ur Entrichtung der im $. 14 vorge- riebenen Stempelabgaben wird erfüllt dur<h Zahlung des Abgade- betrages an eine der von der Landesbehörde bestimmten Steuerstellen, welche auf dem vorzulegenden Werthpapier Up ege Sten me a en zum entsprechenden BetrÞoge verwenden oder die Aufdrückung des Stemvels veranlassen. Jn welchen Fällen und unter welchen Be- dingungen der Verpflichtung zur Versteuerung dur re<tzeitige Ver- wendung von Stempelmarken ohne amtliche Mitwirkung einer Steuer- stelle genügt werden kann, bestimmt der Bundesrath. Die deéfallsigen Anordnungen werden durch das Bundes-Gesebblatt veröffentlicht.

F. 16. Wer ein nach $. 14 zu versteuerndes ausländisches Werth- papier im Inlande ausgiebt, veräußert, verpfändet oder ein anderes Geschäft unter Lebenden damit macht oder Zablung darauf leistet, be. vor die Verpflichtung zur Versteuerung des Werthpapiers erfüllt ist, verfällt in eine Geldbuße, welche dem fünfundzwanzigfacen Betrage der hinterzogenen Abgaben gleichkommen, mindestens aber 10 Thaler für jedes unversteuerte Werthpapier betragen soll. Diese Strafe ist besonders und zum vollen Betrage gegen Jeden festzuseßen, der an der Ausgabe, Veräußerung, Verpfändung oder an dem sonstigen Geschäft als Kontrahent oder in anderer Eigenschaft Theil genommen hat.

CQiosolhon Yorsanon {ind_ dor NRundosfaso gon han fin Ste Gatridh- ug der Steuer \olidaris@ verhal

$. 17. (IV. Uebertragung inländis<er Aktien u. #. w.) Für die Uebertragung der von inländischen Aftien-, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Bankanstalten und sonstigen Handels- oder industriellen

anspruch auf Befreiung der Uebertragungen der Aktien, Schuldver. schreibungen u. #. w. von Landes - Stempelabgaben na<gewiesen und fann derselbe nach den Landesgeseßen niht ohne Entschädigung aufge: hoben werden, so bleibt die Abgabe von den betreffenden Werthpa. O jo zum Erlöschen des den Anspruch begründenden Rechtstitels unerhoben.

$Ç. 18. Die im $. 17 bezeichneten Gesellschaften, Anstalten und Unternehmungen sind verpflichtet, nah näherer Anordnung des Bundes. rathes jährlich der ihnen bckannt gemachten Behörde eine Nachweisung 1) der Anzahl und Gattung: aller während des verflossenen Jahres ausgegebenen oder in Umlauf befindlih gewesenen abgabepflich. tigen Aktien, Schuldverschreibungen u. st. w. und 2) des mittleren Courswerthes derselben vorzulegen und den nah Prüfung der Nachweisung festgestellten Abgabebetrag im Ganzen an die von der Landesbehörde bestimmte Steuecrstelle gegen Quittung einzuzahlen.

Der bei Feststellung der Abgabe zum Grunde zu legende mittlere Courswerth wird nah Maßgabe der in dem betreffenden Jahre no- tirten mittleren Tages8course bere<hnet. Die Tagescourse bestimmen sich in der Regel nah den Notirungen an ter am Siß der Gesell. schaft u. \. w. befindlichen oder der nä<hstbelegenen Börse. Für Effekten, welche nicht oder nur ausnahmsweise an den Börsen verhandelt werden, ist der mittlere Werth von dem Vorstande der Gesellschaft u. {. w. nach bestem Wissen zu \{häßen. Jn Betreff der nicht voll eingezahlten Aktien, Antheilsdeine und. Schuldverschreibungen wird, ohne Rücksicht auf die an der Börse gebräuchliche Notirung8weise, der Betrag, welcher beim Anfang des betreffenden Jahres eingezahlt war, bei dex Ermitte- lung des Courswerthes als maßgebend angenommen. Von Effekten, welche erst im Laufe des Jahres ausgegeben oder worauf während des Jahres neue Einzahlungen gelcistet sind, wird die Abgabe verhältniß- mäßig für den nach der Ausgabe oder vor und nach der ferneren Eíin- zahlung verflossenen Theil des Jahres erhoben.

F. 19. Werden in den na< $. 18 vorzulegenden Nachweisungen die für das betreffende Jahr zu entrichtenden Abgaben gar nicht oder in einem zu geringen Betrage nachgewiesen , so kommen die im zwei- ten ans dritten Saßze des $. 13 enthaltenen Strafvorschriften zur An- wendung.

F. 20. Von der im $. 17 angeordneten Abgabe sind befreit Aktien und Antheilscheine der ausschließlich auf wohlthätige oder gemeinnüßige Qwoecke gerichteten Gesellschaften, sofern statutgemäß den Gesellschaftern an Zinsen und Dividenden höchstens 5 pCt. und im Falle der Auf- lösung der Gesellschaft oder der Einziehung der Aftien und Antheil- cheine niht mehr als der Nominalwerth der leßteren gewährt wird.

F. 21. Von der Umschreibung der im $. 18 bezeichneten Effekten in den Büchern und Registern der Gesellschaften 2c, sowie von den auf die Effekten selbst geseßten Uebertragungsvermerken (Tndossamen- ten, Cessionen 2c.) darf in den einzelnen Staaten des Norddeut'chen Bundes keine Stempelabgabe erhoben werden. Jngleichen unterliegen die nach den Vorschriften in den $F$. 1 bis 14 der Bundes - Stempel- abgabe unterworfenen Gegenstände, soweit nicht besonders auf die Landesgeseße verwiesen is (F. 2 und 6), in den einzelnen Staaten des Bundes Feiner DEcth Aae es B 5

. 2D. c lu blescii Grsecbe angeordneten aben fließen zur Bundeskasse. Die wegen Zuwiderhandlungen Lar die Ai u dieses Gesebes entrichteten Geldbußen fallen dem Fiskus desjenigen Staates zu, von dessen Behörden die Strafentscheidung erlassen ist.

F. 23. «Jn Betreff der Stempelmaterialien, des Strafverfahrens,

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Albert Wohlgemuth zu Berlin vermerkt steht, ist zufolge heutiger Ver- fügung eingetragen : j Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte dur< Kauf auf den: Buchhändler Franz August Max Herbig zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma J. A. Wohl- gemuth's Verlagsbuchhandlung Max Herbig fortführt. Ver- gleiche Nr. 5574 des Firmenregisters. Unter Nr. 5574 des Firmenregisters is heut der Buchhändler Franz August Max Herbig zu Berlin als Jnhaber der Handlung,

Firma: i J. A. Wohlgemuth's Verlagsbuchhandlung Max Herbig

(jeßiges Geschäftslokal: Neustädtische Kirchstr. Nr. 5), eingetragen.

an ns Firmenregister des unterzeichneten Gerichts is unter r. 557 D der Kaufmann Clemens Julius Franz Bittlinger zu Berlin, Ort der Niederlassung Berlin (jeßiges Geschäftslokal: Lausißer Straße Nr. 15), Firma: Berliner Weizenstärke-Fabrik F. Bittlinger, zufolge heutiger Verfügung eingetragen.

Unter Nr. 1765 unseres Firmenregisters, woselbst die hiesige Handlung, Firma: L. Haupt,

und als deren Jnhaber der Vieh - Kommissionshändler Ernst Louis Haupt vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen: Der Vich -Kommissionshändler Carl August Zink zu Berlin L in das Handelsgeschäft des Vich - Kommifsionshändlers rnst Louis Haupt als Handelsgesellschafter eingetreten und die unter der Firma: L. Haupt nunmehr bestehende Handels- gesellschaft unter Nr. 2579 des Gesellschaftsregisters eingetragen. Die Gesellschafter der F unter der Firma: L. Haupt (jeßiges Geschäftslokal: Landsberger Plaß“ Nr. 2) am 9. Mai 1869 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind die Vieh- Kommissions8händler 1) Ernst Louis Haupt, 2) Carl Nugust Zink, beide zu Berlin. Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Gesellschafter nur in Gemeinschaft befugt. N Dies ist in das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 2579 eingetragen.

Unter Nr. 2150 unseres Gesellschaftsregisters , woselbst die hiesige

HandelLge]el ast Dir eumann & Co.

und als deren Gesellschafter die Kaufleute: 1) Tsmar Neumann; 2) Max Altmann,

eingetragen stehen, ist zufolge heutiger Verfügung vermerkt, T As

daß ein Kommanditist in die Gesellschast eingetrete

sellshaft nunmehr eine

Kaufleute ¿ 1) Jsmar Neumann,

Kommanditgesellschaft ist und die

Die gegenwärtigen Vorstandsmitglieder der Spar- und Vorschuß- fasse zu Woldenberg, Kommandite des Landsberger Kreditvereins, ein- getragene Genossenschaft, sind nah dem Ausscheiden des Kaufmanns &ranz Meinike 1) der Bürgermeister Menger zu Woldenberg - 2) der Kämmerer Alexander Damiß daselbst - 3) der Maurermeister C. Bosold daselbst. l Um den Verein zu verpflichten, müssen die Willenserklärungen derselben von mindestens zwci Vorstandsmitgliedern unterzeichnet sein. Jur Erhebung von Wecselprotesten, Führung von Prozessen gegen Schuldner der Genossenschaft und zur Ausstellung von Prozeßvoll- machten genügt die Unterschrift eines Vorstandsmitgliedes. Einge- tragen zufolge Verfügung vom 11. Mai 1869, Friedeberg i. N. , den 11. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung. In das Gesellschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist zufolge Bergung, A 8. Mai dieses Jahres am heutigen Tage eingetragen : C, 30), Firma: Gebrüder Gottfried. Siß der Gesellschaft: Lu>kenwalde. Die Gesellschafter sind: 2 Der Tuchfabrikant Friedri<h Wilhelm Gottfried und 9) der Tuchfabrikant Ern| Reinhold Johannes Gottfried, beide zu Luckenwalde. Die Gesellschaft hat am 8. September 1868 begonnen. Jüterbog, den 8. Mai 1869. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

In das Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist unter

Nr. 341 die Firma Carl Steinchen zu Sorau und als deren JTnhaber der Kaufmann Carl Wilhelm August Stein- chen daselbst zufolge Verfügung vom 10. Mai 1869 am selbigen Tage eingetragen worden. Sorau, den 10. Mai 1869. | Königliches Kreisgericht. Abtheilung I.

In unser Handels-Firmenregister ist sub Nr. 61 dato eingetragen worden : der Kaufmann Herrmann Adam in Sensburg als Jnhaber der daselb|st unter der Firma Herrmann Adam bestehenden Handelsniederlassung. Sensburg, den 3. Mai 1869, |

Königliches Kreis8gericht.

fosag.Rerfüaung vom 13. April 1869 is} in das hier geführt

L“... -— ps &

e ¿zuuu Mendelsohn in Berent ein Hanoerbgenwujr unrer wes : Caspary betreibt. S, n 13. April 1869. ; Berent, de Königliche Kreisgerichts-Deputation. L Zufolge Verfügung vom D, e er 1 n ard CUépatG g. «irmenregister cingetragen, daß die verehel ie ' Eid. Sa R m in Berent, ein Handelsgeschäft unter der Yirma J. B. Cas

pary betreibt.

Unternehmungen nach dem 30. Juni 1869 auêëgegebencn Aktien , An- theilscheine und ohne Cessions - Instrument übertragbaren Schuldver- schreibungen ist eine jährliche Abgabe von 5 vom Tausend des Beerths jeder im Umlauf befindlichen Aktie, Schuldverschreibung u. \. w., auf welche für das betreffende Jahr cine Dividenden- oder Zinszahlung eleistet wird, nah Maßgabe des beigefügten Tarifs zu entrichten, ohne nterschied, ob die Aftien, Schuldverschreibungen u. st. w. dem für solche Gegenstände in den Landesgeseßen vorgeschriebenen Stempel unterlegen haben, oder von demselben befreit sind. Wird jedo< cin Rechts-

der Verjährung u. st, w. fommen die Vorschriften in den | 20, im ersten Saße des F. 21 und in Ait Ce 99 und 23 n desgeseßes, betreffend die Wechselstempelsteuer, gleihmäßig au< hin- sichtlih der Gegenstände dieses Gesecßes zur Anwendung.

_$. 24. Dieses Geseß tritt mit dem (1. Juli 1869) in Kraft. Bee A Er 0E ir U E in den $g. 1 bis 11

etc risten bewendet es bei den bi i

Borscbriften. [ den bisherigen landesgeseßlichen

14: Uprit 1869, K E den ónigliche Kreisgerichts-Deputation.

r ri ; 30 unseres Firmenregisters eingetragene Firma Der Kaufmann Christia 2 D me A Dal r eschäfts erloschen Und deshalb selbst unter der Firma: al ‘Quit Y zufol e Verfügung von heute gelöfcht. | irt isters eingetragene Handlung Bütow, 1. Mai 10028 , besiéhendt, unter ie Fr A A Alton g Schmidt zu Berlin, ' “‘aönigliches Kreisgericht. K Abtheilung. geboren am 7. August 1848 Prgtiea eigens. Bei Nr. 7 unseres Firmenregisters ist zufolge Verfügung vom

T “er Verfügung unter Nr. 1407 des Pro- i / der Vermerk eingetragen: L A E heutigen Tage E Frau Kaufmann Leupold, Clara geb. Helm,

Di ï BLUP i : den 12. Mai 1869 at ‘Tem am 3. Dezember 1863 erfolgten Ableben ihres

9) Max Altmann ) die verfönlid haftenden Gesellschafter sind.

n Schmidt zu Berlin hat für seine hier-

hat na

Ehegatten a!s Testamentsoerbin das bisherige Geschäft unter

(lleineigenthümerin übernommen. «

Deffentlicher Anzeiger.

SteeFbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Steckbrief. Gegen die unten näher bezeichnete verehelichte &Guhrherr Michaelis, Hulda, geb. Gundermann, is f S Akten M. 209. 69 C. 11. die gerichtliche Haft wegen Unterschlagung beschlossen worden. Jhre Festnahme hat nicht ausgeführt werden fönnen. Es wird ersucht, die 2c. Michaelis im Betretungsfalle fest- zunchmen und mit allen bei ihr si< vorfindenden Gegenständen und Geldern an die Königliche Stadtvoigtei-Direktion hierselbst abzuliefern. Berlin, den 12. Mai 1869 Königliches Stadtgericht , Abtheilung für Untersuchungssachen. Kommission 1l. für Voruntersuhungen. Be- \<reibung. Die 2c. Michaelis ist 39 Jahr alt, in Besni ge- boren, 5 Fuß groß, hat s{1varze Haare, dunfelbraune Augen, s>warze Augenbrauen, langes Kinn, gewöhnliche Nase, gewöhnlichen Mund, volle Gesichtsbildung , rothe Gesichtsfarbe, desfefte Zähne, is} großer Gestalt und spricht die deuts<hc Sprache.

Oeffentliche Bekanntmachung. Am 4. April 1869 ist i Müncheberg der ganz unbemittelte S rom E T R Ser a Beauregard bei Wriezen, welcher \si< einige Zeit vorher daselbst in den ärmlisten Verhältnissen gezeigt hatte, im Besiße einer Geld- summe von 90 Thlr. und zahlreicher, zum Theil ganz neuer Sachen verhaftet worden. Nachdem er über den Erwerb des Geldes und der Sachen erwiesenermaßen unwahre Angaben gemacht hatte, hat er be-

hauptet, zu Ostern 1869 auf der Landstraße zwischen Wittenberge und

Lenzen eine lederne Geldkaße, 160 harte Thaler enthaltend, gefunden zu haben. Von einem solchen Verlust i} indessen n dein L Inbe Kreise nih<ts befannt geworden und is zu vermuthen, daß Tischer durch ein Verbrechen in den Besiß des Geldes und vielleicht auch der Sachen, von welchen die Kleidungsstücke ihm viel zu kurz sind, ge- LARgt N, Dr O er ist 5 Fuß 9 Zoll groß, hat. blonde Haare und Augenbrauen, freie Stirn, blaue Augen, spiße Nase, gewöhnlichen Mund, einen {wachen blonden Schnurbart, gute Zähne, ovale Ge- sihtsbildung, gesunde Gesichtsfarbe und eine s{lanke Gestalt. Nach seiner Angabe ist er im Februar und März d. J. im Regierungs- bezirk Potsdam meist geschäftêlos umhergezogen. Th ersuche um gefällige Mittheilung, ob von dem Verluste einer beträchtlihen Geld- summe oder von einem Verbrechen, dur< welches -der Fischer Geld und Sachen erworben haben könnte, etwas bekannt geworden is. Granfkfurt a. O., den T1. Mai 1869. Der Staatsanwalt.

Handels-Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 2818 des Firmenregisters, woselbst die hiesige Hand-

lung, Firma: Justus A l ustus Albert Wohlgemut und als deren Jnhaber der Buchhändler Friedrich Wilhelm Justus

S E E Ee R B O S E E E S E E r F E S D Es R I e RENE N L D E N ITIN N E R E C E M E E n pee L E E E E E 0 e Ee Ee E S E RLT Le I 7998. A 2 D E M E S a E MAII I E E 47170 07 pt e R nt E S E S A E T E E S E E A Ee! D SEME S 122 A Did t R Ms P pI n N D E E E R E Wi R ELLND 2 E E E BADE Ao S I

E ee nt Ee O E A D Ses LA H R E Bit

D gliches Stadtgerichh, Abtheilung für Civilsachen.

——————— C S G E

uri a. O.

Königliches KreiEgeri de In ers ist die am 1, April

Unter Nr. 89 unseres Gesellschaftsregisters

t 8gesellschaft 1860 errichtete ofene Handel Ra h Ourin,

Li alde zufolge Verfügung von I : e lrages uh sind als Gesellschafter vermerkt: 1) der Ofenfabrikant Gustav Durin,/ 5 der Ofenfabrikant Milhelm Durin, heide zu Fürstenwalde wohnhaft.

ai i i ffurt a. O. Königliches Kreisgericht zU Fran

i i bei Nr. 3251 wo l

In unser Firmenregister ist | d'dortigen Firma Jabi ili tenwalde als Inhaber der dortig

Fabian Philipp zu Für! F. Philipp eingetragen steht, zufolge Verfügung vom 1860 e l a/M lee, daß eine Zweignie

errichtet ist. ¡hes Kreisgericht zu Frankfurt a. O. Oie Haier Ne 401 des Firmenregisters eingetragene Firma Wilh. Durin __ Firmeninhaber: Kaufmann und Ofenf l L A Sitsznwalke ist gelöscht zufolge Verfügung vom 11.

1869 am 11. Mai 1869.

Mai 1869 am 11. Mai

der Kaufmann

12. Mai 1869 am 12. Mai derlassung in Müncheberg

abrikant Julius Wilhelm

der héstandenen Lena als Y i L, Mabt:1899. 7 15/9 , A Königliches Kreißgericht. 1. Abtheilung. ser Fi egister i ingetragen: nser Firmenregister is unter Nr. 64 einge 0 Sau Kaufmann Leupold, Clara, geb. Helm,«

Bezeichnung der Firma:

»Albert Leupold,« er Niederlassung: Ort der N V FBütowye lge Verfügung vom heutigen Wage. uo mEo den 1. Mai 1869.

Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

An Stelle des Kreisrichters Bo>k werden die Geschäfte k deren die Führung des Handelsregisters, vom x, Mai L E E | laufende Jahr von dem Kreisrichter Zachariae bearbei h

f, den 5. Mai 1869. : Pasewalk, “abnialidhe Kreisgerichts-Deputation.

Der Kaufmann Alexander anan 108 gg aas E Me UKbischin unter der Firma A. Uppmatt= . bestehe

wu E Rr. 4 des Gesellschaftsregisters eingetragene Gesehe

\soroie für die zu Labischin unter der Firma Alexander Sv PSlendtünig

stehende und unter Nr. 9 des Firmenregisters eingetra ne Bn BE

Sohn Abraham Lippmann zu Labischin zum

Mai | seinen

stellt. Dies isst zufolge Verfügung vom 8. Mai 1869 am 10. dessel-

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