1869 / 114 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

2050

Zriakeit erwirbt, sowie, daß die in solher Ehe erzeugten Kinder die gleiche Ei enschaft durch die Geburt erlangen und mit ihrer Mutter, falls diese Wittwe wird, nach Belgien Über-

mmen werden müssen. :

s Mit Rücksicht auf diesen Stand der belgischen Geseßgebung unterliegt es keinem Bedenken, die Vornahme von Trauungen belgisher Staatsangehöriger innerhalb Preußens auch ohne Beibringung des im $. 1 des Geseßes vom 13. März 1854 für Ausländer vorgeschriebenen Trauerlaubnißscheines der Heimaths$- behörde zu gestatten. : /

\ Sultan Wie demzufolge in Gemäßheit des $. 2 des Gesehes vom 13. März 1854 bezüglich der belgischen Staat8angehörigen eine gènerelle Dispensation von Beibringung des im $. 1 1. c. bezeichneten Attestes der Heimaths8obrigkeit Über das Nichtvor- handensein eines polizeilichen Ehehindernisses hierdurch ertheilen, veranlassen wir die Königliche Le in etwa vorkom- menden Fällen von Beibringung dieses Attestes Seitens belgi- cher Staats8angehöriger Abstand zu nehmen und diese Disbpen- sation mittelst Veröffentlichung derselben zur Kenntniß der Geist- lichen und resp. des Publikums zu bringen.

Berlin, den 27, April 1869. e Der Minister der geistlichen, Unterrichts- Der Minister des und Medizinal-Angelegenheiten. Innern. von Mühler. Graf zu Eulenburg. Der Justiz-Minister. In dessen Vertretung: de Rège. , An sämmtliche Königliche Regierungen und Landdrosteien der Monarchie und an das Königliche Polizei-Präsidium hier.

Tagesordnung.

42. Plenarsitzung des ReichStages des Norddeutshen Bundes am Donnerstag, den 20. Mai 1869, Vormittags 12 Uhr.

1) Dritte Berathung über den Geseßentwurf, betreffend die Kautionen der Bundesbeamten. 2) Dritte Berathung über den Antrag der Abgeordneten Grumbreht und Genossen wegen eines Zusatzes zu Nr. 9 des Art. 4 der Verfassung des Nord- deutschen Bundes. 3) Antrag der Abgeordneten v. Puttkamer (Fraustadt), Dr. Stephani und Genossen wegen Vorlage eines Geseßentwurfs über den Erwerb und Verlust des Staatsbürger- rechts in den einzelnen Bundesstaaten. 4) Vierter und sechster Bericht der Petitions-Kommission. 5) Antrag der Abgeordne- ten Harkort, Dr. Becker und Genossen in Betreff der Haftpflicht der Eisenbahnen.

Abgereist: Der Ministerial-Direktor und Ober- Land-

Forstmeister von Hagen nah Bad Wildungen.

Nichtamtliches.

_ Preußen. Berlin, 19. Mai. Se. Majestät der König brachten den vorgestrigen Tag auf Schloß Babelsberg zu. Zum Diner begaben Seine Majestät Allerhöchstsih nach dem Neuen Palais zu den Kronprinzlichen Herrschaften, machten auf dem Rückwege Jhren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der Prinzessin Karl einen Besuch, und nahmen den Thee später im Neuen Palais.

Gestern empfingen Se. Majestät der König den Vortrag des Militär-Kabinets auf Schloß Babelsberg.

Der Bundesrath des Deutschen Jollvereins trat heute zu einer Plenarsizung zusammen.

Posen, 18. Mai. (Pos. Ztg.) Se. Königliche Hoheitder Kronprinz traf heute früh 55 Uhr mit dem Berliner Zuge auf dem hiesigen Bahnhofe in Begleitung mehrerer höheren Offiziere und des Ober-Präsidenten Grafen Königsmar>, wel- cer ihm bereits gestern bis Kreuz entgegen gefahren war , cin. Nachdem Se. Königliche Hoheit auf dem Bahnhofe ein Früh- stü> eingenommen , fuhr derselbe um 6°/, Uhr mit Extrapost durch die Stadt zum Warschauer Thore hinaus nah Gnesen, um die dortigen Truppen zu inspiziren, und von da seine reau uns über das 11, Armee-Corps nach Bromberg aus-

nen.

Sachsen. Gotha, 15. Mai. Der Sonderlandtag hat in seiner heutigen Sißung einen Geseßentwurf angenom- men, durch welchen die Aufhebung von drei Justizämtern an- geordnet wird, eine Maßregel, die den Zweck verfolgt , sowohl den Aufwand für die Behörden als auch die Zahl der Beamten zu vermindern. Von Seiten der Minorität war ein Antrag gestellt, welcher diesen Zwe> dadurch gründlicher erreichen sollte, daß er die Beseitigung von weiteren drei Justizbehörden ver- langte, so daß die Zahl der einzelrichterlichen Behörden dann

nur 6 betragen haben würde. Vom Ministertishe wurde aber dieser Antrag bekämpft und er fiel bei der Abstimmung gegen eine beträchtliche Majorität. i Bib Anhalt. Dessau, 15. Mai. Der Erbprinzlic<he H of hat si< am 11. d. auf einige Wochen nah dem Schlosse

zu Wörliß begeben. L i Der seit dem 19. März vertagte Landtag tritt zum 24

d. M. wieder zusammen, um die Domanial-Vorlage zur Erle. digung zu bringen.

Scdwarz urg. Rudolstadt, 16. Mai. Gestern Abend trafen der Großherzog und die Großherzogin von Me>lenburg-Schwerin hier cin. :

Oesterreich -: Ungarn. Prag, 18. Mai. Erzherzog Franz Karl und die Erzherzogin Sophie sind heute hier angelangt. In Karlsbad is der Marchese Pepoli zur Kur eingetroffen.

Niederlande. Luxemburg, 14. Mai. (L. W.) Vor- gestern is} die stärkste Bastion der südlichen Neuthorfronte und mit ihm auch die leßte dieser Fronte dur< Minenanlegung gesprengt worden. Es war dies die Bastion Camus, welche 1556 unter österreichisch-spanischer Herrschaft erbaut, aber erst unter Ludwigs XIV. Regierung im Jahre 1697 vollendet wurde.

Belgien. Brüssel, 18, {Mai. Der König hat am 15. mit seiner Familie den Sommeraufenthalt auf Schloß Laeken genommen. :

Am 31. wird die S|t. Genois-Angelegenheit in der E vor dem höchsten Gerichtshofe verhandelt werden.

(W. T. B.) Gutem Vernehmen nach wird die franzö- sishe Kommission im Laufe dieser Woche ihre erste Sißung in Paris halten.

Großbritannien und Jrlaud. London, 15. Mai. Ihre Majestät die Königin hat nebst Gefolge die Reise nach Balmoral angetreten. Der Prinz und die Prinzessin Christian von Schleswig - Holstein, welche die Königin nach Schottland begleiten sollten, wurden dur< Unwohlsein der Prinzessin in Frogmore zurü>kgehalten. Von den Ministern hat der Herzog von Argyll den Hof begleitet.

Der Aufenthalt in Balmoral wird, so weit bis jeßt feststeht, einen Monat dauern, und ist na< Rückkehr des Hofes aus den schottishen Hochblanden für den 17. nächsten Monats ein Kostümball im Buckingham-Palast in Ausficht genommen.

__— Die offizielle »London Gazette« meldet, daß bei Gelegen- heit der leßten Geheimrathsfizung vor Abreise der Königin Don Gabriel Garcia Tassara Jhrer Majestät durch den Earl of Clarendon vorgestellt wurde und seine Beglaubigungs- schreiben als außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister der jeßigen spanischen Regierung überreichte.

Gladstone hat, nachdem er in seiner Amtswohnung noch einem Kabinet8conseil, dem außer dem Herzog von Argyll alle Mitglieder des Kabinets beiwohnten, präsidirt hatte, cine kurze Ferienreise angetreten. |

Frankreih. Paris, 17. Mai. Alle Abendblätter kon- statiren, daß während des gestrigen Feiertages auf keinem Punkte von Paris die Ruhe gestört worden ist.

Auf heute, als den leßten Tag, an welchem Wählerversamnm1- lungen E e E “d in Paris 28 an.

18; Mai. . T. B.) Die gestrigen (leßten) Wabhl- versammlungen sind in Ruhe E M :

Spanien. Madrid, 16. Mai. Die Minister des Kriegs und der Finanzen haben in den Cortes die Erklärung abge- geben, daß alle Gerüchte über bevorstehende Unruhen in Bar- celona, Saragossa und anderswo durchaus unbegründet sind. Der General-Kapitän von Catalonien gebe die volle Versiche- rung, daß nichts zu befürchten sei, in Saragossa sei cine flie- gende Kolonne gebildet, um in Navarra, Catalonien, Castilien, Bi®8caya einrü>en zu können. Es herrsche jedo< die vollstän- digste Ruhe in ganz Spanien, und man habe weit größere Schwierigkeiten überwunden, als no< bevorstehen könnten. Der Kriegs-Minister wies überdies einen Abgeordneten zureht; welcher sih dahin äußerte, das Volk werde gegen die Monarchie auftreten, und erklärte, das Volk werde nichts weiter thun, als die Beschlüsse der Cortes chren, worauf der Abgeordnete Paul y Angulo seine Worte zurü>knaz:::. Ebenso erklärte der Kriegs-Mi- nister für unwahr, _daß im Heere Symptome bourbonistischer Restaurationslust si zeigten. Garrido's Antrag, daß das Ober- ut des Staats in Spanien geboren sein und von Spaniern ab- pn 4 j e pl uit E gegen A Stimmen verworfen

é var gestellt, um de Wahl des Her ont- pensier zu ver hindern. ) E Fon:M

: erhoben und die F den auf diese Weise erzielten Einnahmen.

Ï getreten.

Ÿ er eine Badekur dur<zumachen beabsichtigt.

2051

18. Mai. (W. T. B.) Die amtliche »Gaceta« veröffent- liht das Ausgabebudget. Dasselbe beträgt 2,987,084,910 Realen, und ergiebt ein Defizit von 846 Millionen Realen. Die {we- bende Schuld, welche fich am 30. September v. J. auf 1725 Mo Realen belief, ist gegenwärtig auf 356 Millionen reduzirt.

Portugal. Lissabon, 18. Mai. (W. T. B.) Die vom Finanz - Minister vorgeschlagenen Maßregeln zur Herstel- lung des Gleichgewichtes im Budget bestehen zum größten Theile in einer Erhöhung der Steuern.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 12. Mai. Die erkrankte Königin-Wittwe befindet fih jeßt außer jeglicher Gefahr und auf dem besten Wege der Genesung.

Die erste Reich8tagskammer hat den Vorschlag des Konstitutions - Ausschusses , daß die Drucker von Zeitschriften, Zeitungen u. st. w. künftig für den Jnhalt der aus ihren Offi- zinen hervorgehenden Dru>arbeiten verantwortlih gemacht werden sollen, angenommen, und zugleih auf den Antrag desselben Ausschusses beschlossen, daß eine weitere durchgreifende Abänderung des Preßgeseßes dem nächsten ordentlichen Reichs- tage vorbehalten bleiben soll.

Die zweite Reichstagskammer hat in ihrer gestrigen Abendsißung nah lebhafter Debatte mit 74 Stimmen gegen 44 den Antrag des Konstitutions- Ausschusses auf Verantwort- lichkeit der Drucker verworfen. Rücksichtlih weiterer vier An- träge des Konstitutions-Ausschusses auf Abänderung des Preß- geseßes beschloß die zweite Kammer, daß dieselben erst auf dem nächsten ordentlichen Reichstage geprüft werden sollten.

In seinem gestern Va n Memorial hat der Staatsausshuß das nah den Neichstagsbeschlüssen geordnete Budget Schwedens im Jahre 1870 folgendermaßen berechnet : Staatseinnahmen , ordentliche 15,616,300, außerordentliche (Zölle, Posten, Stempelpapier u. Branntweinsteuer) 27,350,000, Summa 42,966,300 Rth. Ausgaben , ordentlihe 38,792,350 Rth. (na< den 9 Haupttiteln vertheilt: 1) Königliches Haus 1,417,000, 2) Justiz 2,495,700, 3) Aus8wärtiges 607,000, 4) Krieg 9,568,400, 5) Marine 4,223,800, 6) Inneres 7,716,400, 7) Fi- nanzen 6,631,500, 8) Cultus u. öffentlicher Unterricht 4,741,500, 9) Pensionen u. a. 1,391,050) ; außerordentliche 5,808,650 Rth. (vertheilt auf die Haupttitel: 2) 70,000, 4) 1,149,400 9) 128,000, 6) 3,705,100, 7) 128,000, 8) 215,650, 9) 412,500 ; außerdem sind angewiesen 368,250, Summa 44,969,250 Rth. ; es ist mithin ein Defizit vorhanden von 2,002,950 Rth., welches das Reichsschuldenkontor erlegen muß. Die Ausgaben dieses Contors sind berechnet 1869 zu 8,841,456 und 1870 zu 11,380,060, Summa 20,221,516, während die Einkünfte für diese Jahre nur 14,253,097 Rth. betragen werden, also ein Defizit von 9/978,419 Rth. vorhanden i}. Von diesen sind 3,400,000 zur Fortsezung der Eisenbahnen angewiesen, welche durch eine Staat$anleihe zu de>en sind und das Übrige, in gerader Zahl

zu 2,600,000 Rth. angenommene Defizit durch allgemeine Be- | willigung zusammengebracht werden muß.

Umerifa. Aus Washington vom 18. Mai wird pr.

| atlant. Kabel gemeldet: Präsident Grant hat den General q Sickles zum Gesandten in Madrid ernannt.

Der General Lee is der Einladung Grants zufolge in Washington eingetroffen und hat mit diesem bereits die erste

Ï Unterredung gehabt.

Der Präsident der- Republik Ecuador zeigt an, daß

| er si< durch die koftspicligen Streitigkeiten im Innern genöthigt

sche, den au8wärtigen Landbesißern auch die geringen Zahlun-

Ï gen, welche ihnen bisher aus den Zöllen garantirt waren, vor-

zuenthalten. Die Adi werden in Ecuador von der Regierung taatêgläubiger beanspruchen 25 pCt. von

Vom Kriegsschauplaße in Paraguay berichtet

l der Telegraph über Lissabon aus Rio, 15. Mai, daß der Graf

Eu, der neue Oberbefehl8haber, am 8. eingetroffen sei. Die nach dem Innern bestimmte Armee hat ihren Marsch an- Eine Expedition von 2000 Brasilianern landete bei Rosario, nördlich von Ascuncion und überfiel die Garnison, die theils gefangen, theils niedergehauen wurde. Die Stärke dieser Besaßung wird nicht angegeben. Ueber New-York wird mitgetheilt, daß 3000 Mann der Alliirten auf Villa-Rica mar- chirt seien. Paranhas befand si< bei dieser Abtheilung. Andererseits heißt es, daß Lopez an der Spiße von 10,000 Mann im Begriff sei, die Jnitiative zu ergreifen.

- MAsvita. YUAlexañbrien, 17. Mai. (T. D) Der Blze- König ist beute, Morgens 6 Uhr, von hier nah Venedig ab- gereist, Am 22, Juni gedenkt er in London einzutreffen , um sih von dort na< Brüssel und Eaux Bonnes zu begeben, wo Anfangs August wird er in Konstantinopel eintreffen und Anfangs September

zum Empfange der Kaiserin Eugenie hierher zurü>kkehren. Für die Dauer seiner Abwesenheit hat er seinen Sohn Mehmed Tefwik Pascha, unter Assistenz des Präsidenten des Staatsraths Scherif Pascha, zum Regenten ernannt.

(Telegraphische Depesche des Staats-Anzeigers.)

Kiel, 19. Mai, Vormittags. Das Postdampfschif »Tyllande lraf heute erst 5 Uhr 15 Minuten früh aus Korsoer aen ein. Die Passagiere und die Briefpost haben no< mit dem Eilzuge nach Altona Beförderung erhalten. Die Fahrpost ist mit dem Zuge 7 Uhr 5 Minuten weitergesandt worden.

Statistiscbe Nachrichten.

Der »Russ. Jnv.« R sehr ausführli<he Angaben über den für 1867 nachgewiesenen Bildungsgrad der Unteroffiziere und Soldaten in den einzelnen Truppentheilen des St. petersburger Militärbezirks, in welhem si< übrigens Truppen der Garde und der Armce befinden. Wir entnehmen diesen Angaben Folgendes :

Bei den Unteroffizieren s{<wankt die Zahl der des Lesens und Schreibens Kundigen eden 69,5 pCt. (Regiment der Garde zu Pferde) und 100 pCt. Kombin.-Sappeur-Brigade, Chevaliers-Garde- Regiment; Garde-Dragoner-Regiment und reitende Garde - Artillerie), bei den Gefreiten und Gemcinen (mit Aus\{luß des Lehr-Bataillons) zwischen 16 pCt. (24. Jnfanterie - Division) und 49,7 pCt. (22. Artil- lerie - Brigade); bei ersteren ergeben si< also dur<s<nittli< 91 pCt., bei leßteren 28 pCt. des Lesens und Schreibens Kundiger. Das Lehr-Bataillon zählt deren 81 pCt. Jn Betreff der Spezialtruppen sind von den Gefreiten und Gemeinen bei den Sappeuren nur 37,6 pCt. des Lesens und Schreibens fundig.

Aus den Nachweisen, welche über die Armee vorhanden sind, ergiebt si<, daß unter den 680,266 Mann zählenden aktiven Feld- truppen im Jahre 1867 329,271 Mann waren, welhe mindestens lesen fonnten ; es ergiebt dies 48 pCt., während die des Lesens und Schreibens Kundigen nur 25,4 pCt. ausmachten. Man ersieht daraus, daß die Truppen des St. petersburger Lehrbezirks einen Bildung®- grad haben, der höher steht, als der dur<schnittlihe der Armee

Überhaupt. Kunft und Wissenschaft.

Berlin, 19. Mai. Gegenwärtig tagt hier die »18. Allgemeine Deutsche Lehrerversammlung.« Dieselbe wurde gestern Vor- gge Moe Gegenwart des Kultus-Ministers Dr. v. Mühler eröffnet. Se. ajestät der König hat cine Vorstellung im Opern- und eine andere im Schauspielhause für die Versammlung zu gewähren ge- ruht. Ebenso sind Junstitute und Privatpersonen in entgegenkommen- der Weise bemüht, den Mitgliedern der Versammlung die bemerkens- werthesten Sehens8würdigkeiten der Hauptstadt zugängli<h zu machen.

Cóôln, 12. Mai. Beim Ausschachten für die Wasserleitung is} man, der »Köln. V.-ZJ.« zufolge, auf Apostelnkloster in einer Tiefe von vier bis fünf Fuß auf einen Mosaikboden gestoßen, dessen Ornament auf rômischen Ursprung deutet. Leider merkten die Erdarbeiter das Vorhandensein dieses Bodens erst, als sie schon einen großen Theil durch- hauen und zerstört hatten. Der Boden zieht si< no< weiter zu bei- den Seiten des Röhrengrabens unter dem Klosterplaße her. Die Stelle, auf welcher der fragliche Boden si< befindet, lag in der Rö- merzcit extra muros und zwar unmittelbar hinter dem vor der Mauer liegenden Stadtgraben.

London, 15. Mai. Samuel Baker, welcher beabsichtigt hatte, seine Reise nah Afrika erst Ende dieses Monats anzutreten, ist in Folge eines Telegramms von dem Vicekönig von Egypten schon

jeßt abgereist. Landwirthschaft.

Berliner Rennbahn zu Hoppegarten 1869, Zweites Frühjahrs-Meeting. Zweiter Tag. Dienstag, 18. Mai. Den Anfang für den heutigen Tag bildete um 4 Uhr:

I. Rennen um das silberne Pferd, von Sr. Majestät dem König Friedrih Wilhelm IV. als Kronprinz verliehen, und Vereins- preis von 800 Thlr. Handicap. Pferde aller Länder. 100 Thlr. Einsaß, 50 Thlr. Reugeld, jedo< nur 10 Thlr. Reugeld, wenn solches bis 1. Mai erflärt wird. Distance 1000 Ruthen. Der Sieger erhält auf ein Jahr den Besiß des silbernen Pferdcs, die Prämie von 800 Thlrn. und die Hälfte der Einsäße, das zweite Pferd erhält die andere Hälfte nach Abzug eines einfachen Einsaßes, diesen erhält das dritte Pferd, wenn cines placirt wird, andernfalls das erste. Die Summe, welche das zweite Pferd erhält, darf 500 Thlr. nicht übersteigen, und fällt ein etwaiger Uebershuß von der Hälfte der Einsäße : benfalls dem ersten Pferde zu. Der Sieger muß -das silberne Pferd im nächsten Jahre vertheidigen oder 50 Thlr. Reugeld zahlen. Der Sieger zahlt 50 Thlr. zu den Unkosten aufer den 4 pCt. für die Bahn. Der Vertheidiger aus dem Jahre 1868, Hr. v. d. Lühe-Reddersdorf hatte nicht genannt. Am Pfosten erschienen: Grf. H. Hen>el v. Don- nersmar> sen. 4jähr. br. H. Vieux Garcon 108 Pfd. (Little). Hrn. H. L. Noblée's a. br. St. Arrière-Garde 126 Pf. {Sayers). Prem.- Lieut. v. Bülow's (1. Me>lenb. Drag.-Regt. Nr. 17) 4jähr. F. H. Golddust 103 Pfd. (Fisf). Kammerherrn v. Prillwiß's F. H. Glenal- mond 105 Pfd. (Coof). Baron W. v. Viels 4jähr. br. H. Gorgo 112 Pfd. (W. Long). Vieux Garcon siegte leiht mit mehreren Längen. Zeit: 4 Minuten 10 Sekunden. Werth des Rennens : 1165 Thlr. und der Ehrenpreis für Vieux Garçon, 265 Thlr. für Arrière-Garde und 100 Thlr. für Golddust. Es folgte diesem Rennen um 45 Uhr:

Il. Herren-Handicap-Sweepstakes für 3jährige und ältere Pferde aller Länder. 50 Tblr. Einsaß, 25 Thlr. Reugeld und 10 Thlr.,

257 ®